22 —
. ö. ö
, 2 e.
2 ö.
er ,
k
22
3e.
Siegburger Metallwert Attiengesellschaft. Bilanz per 30. September 1928.
Zweite Anzeigenbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 286 vom 7. Dezember 1929. S. 2.
Silanz ver 31.
Dezen her 1928.
Grundstüchk .
Fabrilgebäude S4 600, —
Abschreibung .
Wohngebäude IT S0, —
Abschreibung .
ö
Aktienkapital Reservefonds Hypothek Kreditor.
Gewinn⸗ und Verlustrechnung ver 30. September 1928.
Sittenberger Modehans 2. Wittenberge, Bez. PBdin.
Erffnung sbilan am 13. September 1
Postscheckkonto
Immobilienkonto Mobilienkonto Grundstückkonton.
H 25 68746 ; Mobilienkonto Kruft . Lagervorräte .
Aktienkapitalkonto .. Reservefondskonto Kontokorrentkonto.
Unkosten ö Abschreibungen . Verlustvortrag ..
Mieteinnahmen.
ö
Atzeptkonto
vinn⸗ und BVerlust konto.
Unkostenkonto..
j 33 76066 Reparaturenkonto Fabrikations konto.
83 2 v. 929 — 2 . 1922. Materialienkonto
Bilanz per 30.
Debitoren...
J
Aktienkapital .. Reservefonds .. Kreditoren...
Gewinn⸗ und Verlustrechnung ver 39. September 1929.
Führunterhaltungskonto Antounterhaltungskonto
Aktiva.
einzuzahlendes
Passiva. Aktienkapitalkonto
Wittenberge, Rdm. , 13. Sept. 1927. Wittenberger Modehaus A. ⸗G. Vorstand.
Der Aussichtsrat.
Wittenberger Modehaus 21.⸗G., Wittenberge, Bez. Pom. Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 31. ZFanuar 1928.
Rosenthal, Vors. Vorstehende Eröffnungsbilanz ist von mir an Hand des Gründungsprotokolls vom 13. September 1927 geprüft und für richtig befunden. Wittenberge, Pdm., im Oktober 1927. Karl Pilot, öffentlich angestellter und beeidigter Bücherrevisor.
——
Zinsen u. Provisionskonto Abschreibungen .
Baumaterialienkonto Warenkonto Zementwarenkonto
0 2
ai,, Verlustvortrag ..
Mieten 5 9 5 *
kd,
Erwin Notti ist aus dem Aufsichtsrat ausgeschieden. Den heute: Kommerzienrat
Düsseldorf, Vorsitzender, Direktor Conrad Brüsselbach, Köln, Kaufmann Otto Fleig,
Köln.
Siegburger Metallwerk 206.6
Niederbieber⸗Segendorf,
— 23, November 1929. Rhein⸗Wiedsche
Schwemmstein⸗Industrie Att. ⸗Ges. Der Vorstand.
——
Draht⸗ & Kratzenstoffwerke Attiengesellschaft
Aussichtsr * 2 Alu ssichtgrat Mittweida.
Aktiva. Noch einzuzahl. Aktienkap.⸗Kto. Städt. Sparkassenkonto . Bankvereinkonto ... Postscheckkonto . Warenkonto .
Debitorenkonto Inventarkonto n. Kautionskonto . Gewinn⸗ und Verli
Passiva. Aktie nkapitalkonto Kontokorrentkonto
Gewinn⸗ und Berlustrechnung am 31. Januar 1928.
9 2
1 22
U befindet sich in Liquidatio. Der Kauf—
Nech nung sabschluß am 30. Juni 1929.
Vermögen. Grundstückskonto
—— n —— . — —
74418.
Alaunwerk Tonindustrie Attiengesellsch aft. Bilanz zum 31. Dezeinber 1928.
Gebäudekonto Maschinenkonto . Aufwertungskonto Pferde⸗ und Geschirrkonto Warenbestände .
Vermögen.
Kasse
Guthaben bei Banken
Postscheckguthaben Debitoren .. Waren . Kohlen 8 Veteiligungen Grundstücke . Wohnhäuser Fabrikgebäude Ringöfen Trockenanlagen . Trockenschuppen Transportanlagen. mac nnen, ,,,
Werkzeuge und Geräte Pferde und Wagen ...
ö ö
Verpflichtungen.
Aktienkapital .. Reservefonds .. Bankschulden .. Alze pte; Kreditoren... Schuldhypotheken .
Gewinn⸗ und Berlustrechnung
Wechselkonto .
Schulden. Aktienkapitalkonto. Reservefondskonto
Unterstützungskasse Noch nicht eingelöste winnanteilscheine
Hypothekenaufwertungskto.
180 000 —
1*80
— ——
ADA O0 —
0
Reingewinn
— 2 SJ
Gewinn⸗ und Berlustrechnung am 30. Juni 1929.
,,, ,,
K, ,
Steuern, soziale Lasten Allgem. Unkosten, Gehälter, Versicherungen uspß..
Verlust. Unkostenkonto .. . Gründungsaufwandkonto .. Abschreibung auf Inventarkto. Maselenndee,,, . Steuerkonto... 3 .
Gewinn.
Warenkonto.. . Skontokonto. Zinsenkonto .. . Gewinn⸗ und Verlustkonto
* 9 *
8
Wittenberger Modehaus 2l.⸗G. Der Vorstand. Ernst Henning. Der Aufsichtsrat. Wittenberge, den 2. Mai 1928.
Vorstehende Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung mit den ordnungsmäßig geführten Büchern in Uebereinstimmung
Karl Pilot, öffentlich angestellter und beeidigter Bücherrevisor.
Wittenberger Modehaus A.⸗G., Wittenberge, Bez. Pom.
Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗
rechnung am 31. Januar 1929.
1 9 *
Rosenthal, Vors.
Abschreibungen . . Gesamtüberschuß ....
Fabrikationserträgnisse ..
9 22 9 9 9 9
Mittweida, den 10. Oktober 1929. G. von Struve.
Vorstehender Rechnungsabschluß sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung stimmen mit
Der Vorstand.
zum 31. Dezember 1928.
den ordnungsmäßig geführten und von mir
Verlust.
Verlustvortrag aus 1927
Wohnhäuser .. Trockenschuppen Transportanlagen.
ö, Werkzeuge und Geräte Pferde und Wagen ... Löhne und Gehälter Kohlen und elektr. Strom Verwaltungsunkosten Betriebsunkosten .. Reparaturen.... ie; Versicherungen ... Wohnhäuserunkosten . Arbeiterunterstützungen Gutslasten ..... w Pacht ö 22 Abschreibungen a. Anlagen
Gewinn. Sanierungsgewinn
Bruttoüberschuß a. Waren ö, d /
Bad Freienwalde (Oder), 19. November 1929. Der Borstand.
geprüften Geschäftsbüchern laut Bericht
Mittweida, den 8. November 1929. Friedrich Bünger, von der Handels⸗ kammer zu Leipzig vereidigter Bücher⸗ revisor und für das Land⸗ und Amtsgericht zu Leipzig verpflichteter Sachverständiger
Aktiva. Noch einzuzahl. Aktienkap.⸗Kto. Städt. Sparkassekonto Bankvereinkonto ... Postscheckkonto .. Warenkonto . Debitorenkonto Kautionskonton. Inventarkonto . Gewinn⸗ und Verlustkonto
.
Passiva. Aktienkapitalkonto Kreditorenkonto
Gewinn⸗ und Verlustrechnung am 31. JZanuar 192
— 0 — — — —
— — — — 2 — 2
für kaufmännische Buch⸗ und Geschäfts⸗
Nach dem Beschluß der Generalver⸗ sammlung wird der Ueberschuß für 1928/29 von RM 9062,78 auf neue Rechnung vor⸗
Zufolge 7 unseres Gesellschaftsvertrags bringen wir hiermit zur Kenntnis, daß in der heutigen Generalversammlung der ordnungsgemäß ausscheidende Herr Fabrik⸗ besitzer Hermann Backofen wiedergewählt
chtsrat besteht nunmehr für das Geschäftssahr 1929/36 aus folgenden Herren: Fabrikbesitzer Hermann Backofen, Vorsitzender; Generaldirektor Dittersdorf, stellvertretender Vorsitzender; Fabrikdirektor L. Steinegger, Mittweida, Fabrikbesitzer H. Spatz, Haus Freyimfelde; Fabrikbesitzer W. Danz, Wen⸗ gern⸗Ruhr; Rechtsanwalt und Bankdirektor E. Polster, Leipzig. .
Abgeordnete des Betriebsrats: Meister Paul Fiseher, Drahthärier Max Härtel.
Mittweida, den 2. Dezember 1929.
G. von Struve.
44 .
worden ist.
Mittweida; W. Schunle,
Der Vorstand.
Verlust. Unkostenkonto Miete konto
Steuernkonto Zinsenkonto . Skontokonto. . Abschreibungskonto
Gewinn.
Warenrohgewinn .
Verlustvortrag per 1. 1. 1928
Verlust 1928 29...
Witteuberger Modehans A.⸗⸗G. Ernst Henning. Rosenthal, Vor Vorstehende Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung mit den ordnungsmäßig geführten Büchern in Uebereinstimmung
Der Borstand. Der Aussichtsrat.
Karl Pilot, öffentlich angestellter und beeidigter Bücherrevisor.
. 2 2 o 9 9 9 2 *
machen. Willy Curland,
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 2. Jannar 1930, nachmittag 15 uhr 15 Minuten, in der Geschästestelle des
res den, Münchner Straße 3 II
—
jahr 1928 und Vorlegung der Gewinn und Verlustrechnung und der Bilanz auf dieses Geschäftsjahr. Beschluß— sassung über die Genehmigung der
—
lustrechnung.
welcher sich durch Vorzeigen von Aktien als solcher ausweist, berechtigt. Stimm— berechtigt sind jedoch nur diejenigen, welche ihre Aktien spätestens bis Montag, den 6. Januar 1930, 18 Uhr, bei der Kasse der Gesellschaft oder bei der Dresdner Bank in Dresden oder bei der Stadtbank Dresden oder bei einem deutschen Notar hinterlegt haben. Die dagegen ausge⸗
Sanatorium Bühlau
Aktiengesellschaft in Liquidation. Vorsitzender des Aufsichtsrats: Alwin Schlechte, Rechtsanwalt und Notar. Der Liquidator: Ludwig Fitz.
mann Hermann Eugen Liebert, Schönau b. Chemnitz, ist als Liquidator ernannt, und wollen Gläubiger ihre Ansprüche bei diesem geltend machen.
Hermann Eugen Liebert.
74368
Die Fa. Dessauer Eisenwaren⸗ handels⸗G. m. b. S., Dessau, ist lt. Gesellschafterversammlung vom 1. 10. 1929 aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden auf— gefordert, ihre Forderungen bei mir anzu⸗ melden.
Liquidator: Franz Grund,
Dessau, Ackerstraße 44.
76548
Die Kotag Baugesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung in Hindenburg D. S. ist laut Beschluß der Gesellschafterver— sammlung vom 25. November 1929 auf— gelöst. Zum Liguidator ist der Architett und Maurermeister Wilhelm Wagner in Hindenburg O. S., Werkplatz La, bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei demselben zu melden. Kotag Baugesellschaft m. b. H.
in Liquidation.
68127
Die Liquidation erfolgt durch die Geschäfts⸗ führer Bruno Schmidt und Ludwig Schmidt. Die Gläubiger werden hier durch aufgetordert, sich sofort zu melden. Waltershäuser Netzfabrik G. m. b. S. in Liquidation.
79047] Bekanntmachung.
Piccadilly Film Gesellschaft mit be— schränkter Haftung zu Berlin vom 18. Ok⸗
sellschast von RM 100 000 auf Reichs—
Piccadilly Film Gesellschaft ; mit beschränkter Haftung zu Berlin: Adolf Hannemann.
73717 J
In Gemäßheit des 8 66 Ab. 2 des Gesetzes über Gesellschaften mit beschränkter Haftung wird hierdurch zum zweiten Male oͤffentlich bekanntgemacht, daß in der Ge⸗
14. 2. 1929 einstimmig die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden ist.
dem unterzeichneten Liquidator geltend zu
Samburg 36, Gänsemarkt 35.
Gesetzes über Gesellschaften mit beschränkter Haftung wird hierdurch zum zweiten Male öffentlich bekanntgemacht, daß in der Gesell⸗ schafterversammlung der Firma Koenig Lengsfeld G. m. b. S. in Samburg vom 28. 7. 1929 einstimmig die Auf⸗ loöͤsung der Gesellschaft beschlossen worden ist.
soweit diese nech nicht angemeldet sind, bei dem unterzeichneten Liquidator geltend zu
Samburg 36, Gänsemarkt 35.
*
3 1 . 9 1 I ö h — ? * * 8 * 2 . 6 * 'è. . = ö 8 * 5 2 . 8 . 1. . . . w // . 2
ö ö ö f .
1835 1
erlitz in Ten, Münchne Die Firma Siedlungs- und Ledigen⸗ lattfindenden 17. ordentlichen General- heimgenossenschaft Gemeinschaft /
ächsuchen Notars Justiziat Altred] l
Bilanz und der Gewinn⸗ und Ver⸗ (75539) s Die „Heimstätienban von Reichs- 2. Bejchlußfassung über die Entlastung beamten won Groß · Samburg e. G. des Liquidators und des Aufsichtsrats. m. b. S.“ ist aufgelöst. Die Gläubiger Zur Teilnahme an der ordentlichen Ge- werden aufgefordert, sich bei der Genossen⸗ neralversammlung ist jeder Aftionär, schaft zu melden. Samburg, den 31. Oktober 1929.
— —
II. Genossen⸗ schasten.
versammlung eingeladen. e. G. m. b. S. Halle, Saale, hat die Li⸗ Tagesordnung: . quidation beschlossen. Die Gläubiger 1. Bericht des Liquidators u des Aufsichts⸗ werden hierdurch aufgefordert, ihre For⸗
18 über das abgelaufene Geschästs- derungen anzumelden.
Der Liquidator: S tte Stummer, Halle, S., Flugplatz 31.
2
Die Ligquidatoren: Ernst Schoeneberndt. Theodor Scheel.
14. Verschie dene
ee, , e n nie Bekanntmachungen.
1 . 79008) . bel, *Geißer. Sirsch Lei Dresden Dem Ernst Rudolf Schwanter zu Köln=
Holweide wird auf Grund der A.⸗V. des Justizministers vom 21. April 1920 ge⸗ stattet, an Stelle seines bisherigen Vor- namens Ernst den Vornamen Bernd zu führen.
Köln⸗Mülheim, 30. November 1929.
Amtsgericht.
10. Gesellschasten lrolss] Beranntmachung.
Die Deutsche Bant und Disconto⸗ m h H Gesellschaft Filiale Düsseldorf und die ; * 9 * Essener Fredit⸗Anstalt Filiale der 75843 : Deutschen Bank und Disconto⸗Gesellschaft, Kothe K Co. G. m. b. S. Die Firma Gssen, haben den Antrag auf Zulassung von nom. NM 285 0900 909, — auf
den Inhaber lautende Attien der Deutschen Bank und Dis⸗ conto⸗-Gesellschaft in Berlin, und zwar RM 150 000 000, — Aktien—⸗ urkunden unter der Firma Deutsche Bank in 31 000 Aktien über je RM 1000 Nr. 1—31 000, 1190000 Aktien über je RM 100, —, wovon 590090 Aktien Nr. 258 355 - 348 334 und Z98 535 — 893 zö4 in Urkunden über je eine Aktie zu RM 100, — 200 000 Aktien Nr. 898 335 — 938 334 in 40 (00 Urkunden über je Reichs⸗ mark 5090, — (— 5 Aktien zu Reichs⸗ mark 100, —), 200 000 Aktien Nr. 938 335/84 — 1 138 285/334 in 4000 Urtunden über je Ru 5000, — (—=— 50 Attien zu R 109, —, 200 900 Aktien Nr. 1 138 33544 bis 1338 325/34 in 20 000 Urkunden über je RM 1000 (— 10 Aktien zu Rm 100, — ausgestellt sind, und RM 135 000 0090 — Kommandit⸗ anteile der Direction der Disconto— Gesellschaft, gs 00 Stück über je RM looo. — Nr. 1 A— 18000 A und 18 001 — 98 000, 370 000 Stück über je RM 100— Nr. 98 001 — 418000 und 16003 335 —1 053 334,
Am 12. Juli 1928 ist die Auflösung zum Handel und zur amtlichen Notierung
unserer Gesellschaft beschlossen worden. an unseren Börsen gestellt. ö Düfseldorf⸗Essen, 5. Dezember 1929.
Die Zulassungsstelle der Börse zu Düsseldorf. Der Vorsitzende: Ernst Wilhelm Engels.
Der Geschästsführer: Dr. Wil den.
Die Zulassungssielle
der Börse für die Stadt Essen.
Durch Beschluß der Hesellschafter der Der Vorsitzende: Der Gel bäste führer: F. Wolꝛtz 6 .
1929 as ammkapital der Ge⸗ 79113 Bekanntmachung. . . . ö Von der Deutschen Bank und Dis—
markt 20 000 herabgesetzt worden. conto⸗Gesellschaft Filiale Frankjurt Vain)
Die Gläubiger der Gesellschaft werden und der Darmstädter und Nationalbank
aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Tommanditgesellschaft auf Attien Filiale
Berlin, den 6. Dezember 1923. Frankfurt (Main) ist bei uns der Antrag Der Geschäftsführer der auf Zulassung von
RM z8 500090 neuen Stamm⸗
aftien der Rheinischen Aktien gesellschaft für Braunkohlen⸗ bergbau und Brikettfabrikation, Köln a. Rhein, Stück 70 0090 über je RM 306, — Nr. 35 001 - 59 000 und Nr. 205 501-247 500, Stück 2009 über je RM 3000, — Nr. 199001 bis 201 506,
sellschasterversammlung der Firma Schütte zum Handel und zur Notierung an der Co. G m. b. S. in Hamburg vom hiesigen Börse eingereicht worden. Frankfurt a. M., den 5. Dezember 1929.
Zulassungẽstelle
Die Gläubiger der Gesellschaft werden an der Börse zu Frankfurt a. M. 3 hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen. ryogè) 33 soweit diese noch nicht angemeldet sind, bei l! 6b,
Vekannemachung.
. 3 J, ,, Privat⸗Bank ; tiengesellschast Filiale Hannover, der machen. Willy Surland, Hannoberschen Bank Filiale der Deutschen Bank und Digconto-Gesellschaft und der 73718 Firma Z. H. Gumpel in Hannover ist der In Gemäßheit des 8 65 Abs. 2 des Äntrag gessellt worden,
Reichsmark 1 129 09990 neue Aktien
der Deutschen Asphalt⸗Attien⸗ Gesellschaft der Limmer und Vorwohler Grubenfelder zu Sannover, 1080 Stück zu je Reichs- mark 1090 Nr. 1— 1080, 100 Stück zu je RM 100 Nr. 2901 —– 3000,
Die Gläubiger der Gesellschaft werden zum Handel und zur Notiz an der hiefigen hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen, Börse zuzulassen.
Hannover, den 4. Dezember 1929. Die Zulassungsstelle an der Börse zu
Dannober. Bollmann.
Erste Sentralhandelsregisterbeilage
zum Deutschen Reichsanzeiger ind Preußischen Staatsa zugleich Zentralhandelsregifter für das Deutsche Reich
Verlin, Sonnabend, den 7. De zember
—
nzeiger 1929
Nr. 286
Erscheint an fedem Wochentag abenda Bezugs. vreis viertel jãbrlich 450 QR, Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabboler auch die Geschäftsstelle Sw 86. Wilbelmstraße 2
Einjelne Nummern kosten 189 CM! Sie werden aut gegen bar oder vorherige Einsendung deg Betrage⸗ einschließlich des Portos abgegeben
— —
Anjetgendreis für den Raum einer fünfgespaltenen ¶ Petitjeile Anzeigen aimmt die Geschäftestelle an Befristete Anieigen mũssen 3 Tage dor dem Einrückungstermin bei der Geschãftsstelle eingegangen sein
terr
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& M & & ,
In halteũber icht.
delsregister
echtsregister.
Vereinsregister.
Gen osfenschaftgregistes
Musterregister,
Urbeberrechtse intragsrolle.
Kon kurse und Vergleichsfachen. chiedenes.
Arbeitgeber zahlung ist ein Betrag von 109090 R früheren Arbeitgeberin i pflichtige Einnahme ist. glied einer chemischen zum 30. Juni 1926 gelöst. rückständiges Gehalt zahlte Jahre 1926 100999 RM, di Der Steuerpflich
. 3 2 * ge te ser Ansprü
100 000 RM. steuer gemäß 5 44 Nr.
Der streitige Betrag worden, we Aufgabe der Tätigkeit
chtig ist, wenn er weder Arbeitslohn im Sinne des nach § 44 dem Arbeitslohn zuzure kemmensart kommt nicht in B etwa Ersatz für entgangenen die Grundlage der gewäh Steuerpflichtigen über die
Handelsregifter.
Altenburg, Hir.
In das Handelsregister Abt. A 462 (Firma Pfister & Co. in g) heute eingetragen worden: derlassung ist nach Glauchau
Altenburg, am 3. Dezember 1929, Thür. Amtsgericht
AItenbrrg, Thür. Im Handels register Firma Nichard Pinkert, und Tabakwar
ist heute die
Lehensmittel⸗
engroßhandlung. Alten
urg (Abt. A Nr. 584) von Amts
wegen gelöscht worden.
Altenburg, am 3. Dezember 1929 Thür. Amtsgericht.
Altenkirchen, Wester marld. In das Handelsregister X ist heute unter Nr. 112 bei der Halbach, Lebens⸗ andlung zu Bruchermühle folgendes Die Firma ist
Altenkirchen, den 11. November 1929 Amtsgericht.
Altona, Elbe.
Nr. 33. Eintragungen i
Handels register. 23. November 1929.
S. R. A. 693. Arno gatzsch, Attona. er Buchdrucker Carl Reinb s in das Geschäft als persö — eingetreten. fene Handelsgesellschaft hat am Oltober 1929 begonnen. 6
Firma Rudolf Futtermittel⸗
ingetragen
eck, Hamburg, nlich haftender Die nun ent⸗ Brauerei, Alto na. Die Vertretungs⸗ befugnis des stellvertretenden Vorstands⸗ mitgliedes Scheffer ist beendet.
H.R. B. 397. Sie d lun Sthmarschen mit — tung,. Altona. Die Bestimmung des 54
der Satzung, wonach die Gesellschafter⸗ versammlung auch einzelnen Geschäfts⸗ führern die Befugnis zur Alleinvertretung der Gesellschaft erteilen kann, ist wegen
Itton g. Firmeninhaberi ma Ihde geb. H.R. A. 1388.
ltonag. Der Ge tto Noack ist d S. R. A. 2938.
n ist jetzt Witwe nsen, Altona.
sellschafter Albert Georg urch Tod 8
sschriften nichtig und wird daher gelöscht. B. 865. Neemts m a —— tenfabriken Geserlschaft mit be⸗
ung, ah reufe d. 59 der Saßtung ist durch * schluß der Gesein chasc en
3. November 1929 geändert: Die Gesell⸗ schaft wird, wenn sie nur einen Geschäfts⸗ führer (Vorstand) hat, durch diesen ver⸗ treten. Im übrigen erfolgt die Vertretung durch 2 Geschäftsführer (Mitglieder des Vorstands) oder durch einen Geschäfts⸗ führer (Mitglied des Vorstands) in Ver⸗ bindung mit einem Prokuristen oder durch 2 Prokuristen. Die Herren Hermann
26. November 1929.
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.
RM seien nicht als Ersatz
der Gesellschaft aufgehoben. 27. November 1929.
Prokura erteilt.
28. November 1929. 8. B. 724. Dr. Apfel & Kiefer — — mit beschrän kter Haf⸗ tung, Altona. Die Vertretungsbefug⸗ nis des Liquidators ist beendet. Die Firma ist erloschen. H.-R. A. 2894. J. zinte Romman- ditgesellschast, Altona. Der Kauf⸗ mann Hans-Joachim Linke, Altona, ist
aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gleich⸗ Peitig ist der Kaufmann Hans⸗Richard Dennert, Altona, in die Gesellschaft als
persönlich haftender Gesellschafter ein⸗
getreten. Ein Kommanbitist ist aus⸗
geschieden; ein anderer ist eingetreten. 29. November 1929.
H.⸗R. B. 11. Bavaria⸗ und St. Pauli
erstoßes gegen zwingende Gesetzesvor⸗
S. R.
ammlung vom
Reemtsma, Philipp F. Reemtsma, Ernst
ö = von Wertpapieren bildete und bei Abwicklung der 117. Die — — * seinem 4— Geschäfte kein steuerpflichtiger Spefulationsgewinn ent gezahlte Ent igung für verspätete n⸗ Mr; ; ; ;
keine fenerpflichtige Einnahme. lreitig it ub Arbeitslohn im unmittelbar M, der dem Steuerpflichtigen von seiner m Jahre 1927 gezahlt wurde, steuer⸗ Der Steuerpflichtige war Vorstandsmit⸗ 3 * er wurde ur Abgeltung von Ansprüchen auf — die 1 8 im * oder eine e als Einkommen versteuert = ta ; . ö machte weitere Schadensersatz⸗ — — —— 2 2 hrüche geen, we ihn die wichdige deüge ben dale =, erf, , , ,,. zahlt worden seien und ihm dadurch die Mäglichkeit genomnien für 21 . . . er künftig anfa winnbringend anzulegen. Zur Abgeltung auch Ersatz für nt hlte ihm * . 9 Jahre '.. weitere amt hat diesen Betrag zur Einkommen⸗ ö 3 ü 1 des ECinkommensteuergesetzes heran. für 8 Zahlung des = Finanzgericht hat die Einkommensteuerpflicht ver⸗ angesehen. n Es hat ausge führt, die 100 000 für entgehende Einnahmen, noch f gezahlt worden, s schadens; 5 44k haupt unter kei steuerpflichtigen Einkünfte. amts führt aus nie gezahlt worden wäre; die auch der zweiten 100 6690 Der Vorinstanz dann steuerpfhi
en Sinne des 5 6 Abs. 1 Nr. 4 daher nur, ob § 44 anzuwenden lich, wenn man in der gezahlten entweder Ersatz für entgehenden Arbeitslohn G 144 schädigung für die Aufgabe der Tätigkeit des bei der chemischen Fabrik Buckau (5 46 Nr. I) aus dem früheren Arbeitsverhältnis des Nr. Y erblicken würde
336 liegt nicht vor; es fragt si
ist. Dessen Anwendung wäre ** 2 Summe 1. Nr. I), Aà oder Ent Steue rpflichtigen
zahlungen. Die
Steuerpflichtigen (5 44 kann zwar dem 53 44 Rr. 1 nur Ersatz len würde, treffen will; Tæwgenen Arbeitslohn fällt darunter. rbeits lohn ersetzt werden, und darum Senat hat 3 B auch Verzugszinsen Arbeitslohn wicht als Arbeitslohn Die streitige Entschädigung ist auch keine Entschädi⸗ Aufgabe der Tätigkeit durch den Steuerpflichtigen. Aufgabe der Tätigkeit nicht zur Zahlung gekommen; aber der unmittelbare Grund der in der Aufgabe der Tätigkeit, sondern in der friedigung der vont Steuerpflichtigen erhobenen
stattzugeben sein, Rechtsmittelentsche Steuer handeln würde, 55 ssen nach der angefochtenen Entscheidung und dem Akten nicht zu, da die Ueberzahlungen als Voraus- ermögensteuer 1925, 1926 geleistet worden Nach 5 22 des Vermögensteuergesetzes waren bis zur Zu⸗
nstenerbescheids für das 5 Grund des Vermögenstenerbescheids für das zu leisten. Wenn nun auch Voran lungen insoweit als sie die festgestellte Steuer⸗ die weitere Vermö
Dies trifft indef
muß aber eben der Inhalt der
handelt es sich hier nich
auf die V
stellung des Vermöge Vorauszahlungen auf Kalenderjahr 19241 auf die Vermögenstener schuld übersteigen, auf
rechnen sind (3 15 Abf. 3 Sa wird die Verpflichtung zur durch eine Aenderung des V liegende Zeit nicht berü Da die in Frage Steuerschuld herabsetzenden 1927 und dessen waren und geleistet worden find, wäre die verlangte Ver der Ueberzahlung nicht gerechtfertigt, wie auch für die
pflichtigen eine Verzinfungspfticht nicht besteht, wenn die
schuld infolge einer Aenderung des ursprünglichen Bescheids oder eines im Nachveranlagungsver md die Vorauszahlungen hinter dem so erhöhten Steuer⸗= betrag zurückbleiben. (Urteil vom 16. Sktober 1929 VI A 165429)
6 die 2 ; , n n. Gewiß wäre ür die Aufgabe einer Tätigkeit 58 ondern es handle sich um Ersatz eines Vermögens⸗ Bere Entschaãdigum omme nicht in Betracht; die Einnahme falle Über⸗ ne der nach 5 6 Abs.
es ohne die
Zahlung liegt n
1 des Einkommensteuergesetzes n Ve
Die Rechtsbeschwerde des FJinanz⸗ wäre dem Steuerpflichtigen § 44 Nr. 1 ist also wicht anwendbar, und es käme nur in un nicht der Anstellungsvertrag gelöst Frage, ob eine Einnahme vorliegt, die dem S sei kausal zur Auszahlung seiner ehemaligen Tätigkeit zugeflossen ist 0 RM. 5§ 44 Nr. 1 sei daher anzuwenden. Frage ist nicht etwa schom deshalb zu bejahen, ist darin beizutreten, daß der streitige Betrag nur hang mit der früheren Tätigkeit besteht Arbeitslohn darstellt, also ent⸗ 8 6 Abf. 1 Nr. 4, 5 36 ist oder chnen wäre. Eine andere Ein⸗ etracht, es kommt insbesondere nicht Spekulgtionsgewinn in Frage, da rten Entschädigung die Aufstellung des von ihm geplanten An⸗ und Verkäufe
teuerpflichtigen aus § 44 Nr. 5. weil ein Zusanrmen⸗ sondern 5 44 Nr. 2 will Arbeitslohn treffen, der nach Beendigung des Arbeitsver⸗ hältnisses nachgezahlt wird, d. h. also 5 44 Nr. 2 wäre nur dann Summe von 100 009 RM, bestehendem Dienstverhältwis gezahlt worden, Das muß verneint we
anwendbar, wenn die wäre sie bei Arbeitslohn rden; eine Entschädigung des ihm der Lohn zu spät gezahlt ist und er dadurch Vermögensverfuste erlitten hat, ist kein Arbeitslohn.
m mn mn m mmm mmm m e /
wesen wäre. Arbeitnehmers dafür, daß
Kaufmann Friedrich Klein aus Hagen in Vestf. ist alleiniger Geschäfts führer. Durch Beschluß sämtlicher Gesellschafter in der Gesellschaf te rversammlung vom 27. Juli 1929 ist die Liquidation der Gesellschaft aufgehoben und die Gesellschaft wieder eine werbende Gesellschaft geworden. Die Vertretungsbefugnis der Liquidatoren ist erloschen. Durch Beschluß der Ge sell⸗ schafterversammlung vom 27. September 1929 ist die Zweigniederlassung Altona
Friedrich Gütschow, Dr⸗Ing. h. 0. David Schnur sind zu alle invertretungsberech⸗ tigten Mitgliedern des Vorstands bestesst. Jens & Jimmer⸗ mann, Altona. Persönlich haftende Gesellschafter gesellschaft, die am I. November 1929 begonnen hat, sind die Kaufleute Ar⸗ thur Jens und Richard Zimmermann, Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur die Gesellschafter zusammen ermächtigt. Amtsgericht Altona. Abtl. 6.
2. Bankier Dr. Eduard Mosler, Berlin, 4. Bankier Gustaf Schsteper, Berlin, SR. A. 2946. n
Solmssen, Vorstandsmit⸗
stellvertretenden en sind bestellt:
Bankdirektor Bankdirektor
Ban kbirektor
Fritz Bruck, Berlin, Burghardt,
beibe in Altona. Heinrichsdorff,
Bankdirektor Ernst Mandel,
Bankdirektor
Bankdirektor Sippell. Berlin. Arnstadt, den 27. November 1929. Thür. Amtsgericht.
Arnstadt.
Handels :register. lsregister Abt. A der Firma Baumaterialiengroß⸗ eingetragen o Nicol
S- . A. 2939. Dr. Richard Ipsen Komman dit⸗Gesellschaft, Altona. Persönlich haftender Gesellschafter dieser Kommanditgesellschaft, die am 1. No- vember 1929 begonnen hat, ist Dr. phil. Georg Heinrich Richard Iysen, Humburg. Es ist ein Kommanditist beteiligt. Dem Kaufmann Richarb Wittig, Hamburg, ist
Arnstadt. Handelsregister Abt. B : der Direction der Disconto⸗Gesellschaft Zweigstelle Arn⸗ stadt in Arnstadt eingetragen worden: Durch den von der Generalverfamm lung am 29. Oktober 1929 unter stimmung der persönlich haftenden sellschafter genehmigten notariellen Ver- schmelzungsvertrag vom 2 8 1929 ist das Vermögen der Gesellschaft Ausschluß der Gewährung von Aftiengesellschaft in
übertragen. Die Gesellschaft ist dadurch Di
aufgelöst und ihre Firma erlosch
Arnstadt, den 238. November 1929. Thür. Amtsgericht.
Arnstadt. In unser
Gottlieb Nirol, ꝛ in Arnstadt, worden; Der Bautechn in Arnstadt ist als persöuli Gesellschafter in die Firma eingetreten. offene Handelsgesellschaft hat am 10. August 1929 begonnen. Die Pro⸗ kurg des Hugo Nies ist erloschen. 29. Novemher 1929. Thür. Amtsgericht.
Agbar.
1. 4 Kunden⸗Kr algeschäfte Gesellschaft mit aftung“, Sitz. Augsburg (A /H: Ge⸗ ellschaft mit beschränkter Haftung, er⸗ richtet durch Vertrag vom 25. 1929. Gegenstand des Unternehmens ist Gewährung von Krediten an die Verbraucher zur Beschaffu ng von Gegen⸗ änden des Bedarfs chäftsberkehr mit der Gesells
21 060 RM. Sind
Liquidation
Firma „Deutsche
Arnstadt. den
Handelsregister Abt. B Nr. 52 ist heute bei der Firma Deutsche Bank Filiale
18110
in Arnstadt eingetragen worden: irma lautet jetzt: Deutsche Bank und Sconto⸗Gesellschaft Filiale Arnstadt. Die Generalversammlung vom 29. Ok. tober 1929 hat die Grundkapitals um 135 009 6090 RM be⸗ schlossen. Die Erhöhnng ist durchgeführt. Da Grundkapital
25 0090009 RM.
er Spe⸗ ränkter
November
bei den zum Ge⸗ Die Prokura des Fritz Hartleb in Arnstadt ist erloschen. Paul Heidler in Arnstadt ist Prokura mit der Maßgabe erteilt, da ist, in Gemeinschaft mit einem standsmitglied
r stellvertretenden Vorstandsmitglied der Gesellschaft die Firma der Filiale Arnstadt zu zeichnen. urch Beschluß der Generalversamm⸗ vom 29 Oltober 1929 Gesellschafts vertrag festgestellten ersetzt Die Gesellschaft wird du zwei Vorstandsmitglieder oder ein Vorstandsmitglied in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Zu standsmitgliedern sind
Deutschen Reichsanzeiger.
Konsektion Gesenschaft ftung“, Zweignieder⸗ Augsburg, hinterer 256 (Sauptniederlassu chen): Gesellschaft mit beschrä tung errichtet durch Vertrag vom agi, 29. August und 30 September 19286; der Vertrag wurde geändert am 9 Mai 1927 und 18 März 1929 stand des Unternehmens i
mit beschränkter
einen völlig eglach⸗
nge Mün⸗ ir af ⸗ ordentlichen Vor
1. Bankier die Weiter⸗
führung des in München unter der
2. Bunkier Dr. Theodor Frank, Berlin, Firma „Fortuna Konfektion Gesellschaft
Der streitige Betrag ist daher keine steuerpflichtige Einnahme im Sinne des Einkommensteuergesetzes. beg VI A 110/29)
118. Keine Ver Ver ziufung nachträglicher
(Urteil vom 3. Okttober
pflichtung der Steuerbehörden zur Vermögen steuervorau szahlungen
bei
Erxstattung eines Teils der Voraus⸗
Rechts beschwerde richtet sich — 8 daß die Vorinstanzen die Erstattung von Zinsen aus
HSerabfetzung der Vermögen steuer für 1925 und 16 erstatteten Betrag von 737,65 RM abgelehnt haben. Die Nechtsbeschwerde ist nicht begründet. Der Rechtabeschwerde würde wenn es sich um Erstattung einer nach der idung im
an⸗
Steuerhescheide zu hoch festgefetzten 128, 182 der Reichsabgabenordnung.
r 1925
gen steuerschuld zu ver⸗ tz? des Vermögenstenergesetzes), so Leistung der Vorauszahlung an sich ermögensteuerbescheids für die zurück-
hrt, zu der die Vorauszahlung zu leisten 3 — Vorauszahlungen vor dem die
inspruchsbescheide vom 15 Dezember
Zustellung an die Beschwerde führerin zur leisten
Rößler, Ernst
840m
ftender
n
X
8
Ünfung Steuer⸗ Steuer⸗
fahren ergehenden Bescheids sich er⸗
mit beschränkter Haftung“ bestehenden Handelsgeschäfts nebst Verkaufsstellen in Nürnberg und Augsburg und die Fin rung der allenfalsigen don der Gese schaft etwa noch hinzuzuerwerbenden Geschäfte. Stammkapital: 20 009 RM. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Ge⸗= schäftsführer vertreten. Geschäftsführer: Kahn, Adolf, Kaufntann, Berlin. Die — —
folgen durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger.
*
ngen der Gesellschaft er⸗
3. „Fensterfabrik Karl Braun“, Sitz:
Augsburg, Klauckestr. 13 Inhaber: Braun, Kart, Fabrikant, Augsburg. Fabrikmäßige Herstellung von 1
4 bei „Deutsche Bank Filiale Augs⸗
burg“ Zweigniederlassung im Augsburg Hauptniederlassung: Berlin) Die
Beneralversammlung vom 29. Oktober
1929 hae die Erhöhnng des Grundkapi⸗ tals une 135 009 609 RM auf 235 009 9990 Reichsmark 1 Die Erhöhung ist dierchgeführt.
286 00 0900 RM ist nun eingeteilt in 166 00090 Aktien zu je 109090 RM und 1190 0090 Aktien zu je 109 RM, welche auf den Inhaber lauten. Der Umtansch bezw. Ausgabe der Aktien zwecks Durch- führung der Fusion erfolgt zum Nenn⸗ betrag. Der Gesellschaftsvertrag wurde gleichzeitig neu gefaßt. Firma lantet nun; Deutsche Bank und Digeonto⸗ Gesellschaft Filiale Augsburg“. Weitere ardentliche Vorstandsmitglieder: Dr. Han A. Boner, Dr. Theodor Frank.
as Grundkapital zir
r. Eduard Mosler, Gustav Schlieper,
Dr. Georg Solmssen, alle Bankiers in Berlin. eitere stellvertretende Vor⸗ standsmitglieder: Fritz Bruck, Karl Burghardt, Fritz Heinrichsdorff. Dr. Ernst Mandel, Oswald Rösler, Tr. Karl Ernst Sippell, alle Bankdirektoren in Berlin. An Dr. Gerhard Römer und Dr. Wilhelm Lindner, beide in Augs—⸗ burg ist für die Zweigniederlassung Augsburg — mit einem Vorstandsmitglied oder stellvertretenden Vorstandsmitglied erteilt.
der Direction der Disconta⸗
5. bei l ahne Filiale Augsburg“, Zweig⸗ nieder!
ung in Augsburg Gaupt⸗
iederlassung: Berlin): Die a. 0. Gene⸗ ralversam 6 29 Ottober 1929 u
mmung der persönlich
at unter *
haftenden esellschafter den Ber⸗ schmelzungsvertrag vom *. Oltober 1Ig2g, wonach das Vermögen der Gesell⸗ chaft als Ganzes unter Ausschluß der Liquidation gegen Gewährung von Aktien auf die Deutsche Bank in Berlin übertragen wurde, genehmigt. Firma Gegen⸗ und damit die Prokuren Dr. Her
. Raimund; Oberndorfer Max: Schnell, osef; Dr. Lindner, Wilhelnt; Hegele, eorg; Hassenmüller, Otto; Dr. Römer,