Tritte Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 9 vom 11. Januar 1930. S. 2.

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stettin, wiro, nachdem der in dem Ver⸗ Stendal. 89015 gleichstermin am 21. Dezember 1929 In dem Konkursverfahren über das

angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen BVeschluß vom 21. De⸗ zember 1929 bestätigt ist, hierdurch aus⸗ gehoben

Nenustettin, den 9. Jannar 1930.

Das Amtsgericht

Vürnkh erg. : ]

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom J. Januar 1930 das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Koch, Kolonial warengroßhandlung in Nürnberg, Woh nung: Dallinger Straße 37/ III, Ge⸗ schäftzräume: Wölckernstraße 75, als durch Schlußverteilung beendigt auf⸗

gehoben Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Olbernhur. 89037 Das Amtsgericht Obernburg hat in dem Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Johann Knecht jun., Mühl⸗ besitzer in Eisenbach, Alleininhabers der Firma Heinrich Franz Knecht Söhne in Eisenbach, zur Prüfung nachträglich an⸗ gemeldeter Forderungen und zur Ver⸗ handlung und Abstimmung über den von dem Gemeinschuldner eingereichten Zwangsvergleichsvorschlag Termin be⸗ stimmit auf Montag, den 20. Januar 1990, nachm 3 Uhr, im Zimmer Nr. 6 des Amtsgerichtsgebäudes. Der Ver gleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Obernburg, den 7. Januar 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

OeIs. SchIes. Bekanntmachung. In dem Konkursverfahren über das Veimögen des Gutsbesitzers Nichard Kalk« brenner in Dammer, Kreis Oels soll eie Abschlagsverteilung erfolgen. Dazu sind RM 16893,143 verfügbar. Zu be⸗ rücksichtigen sind RM ba 36,50 nicht be⸗ vorrechtigte Forderungen. Das Verzeichnis der zu berücksichtigenden Forderungen tann auf der Geschaftsstelle II1 des Amts gerichts Oels eingesehen werden. Oels in Schles. den 3. Januar 1930. Wistuba, Konkursverwalter.

ls? 188

Hrfrenbnurg, Laden. 89038 Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der Alois Rheinboldt Witwe Elisabeth geb. Brenk in Offenburg wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗— gehoben. Offenburg, den 6. Januar 1930. Bad. Amtsgericht. J. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle.

Osterwicck, Harn. 89039 Kontrürsverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Gutsbesitzers Ernst Keil in Zilln ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung vor Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußféssung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 31. Jannar 19390, vormittags 1933 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst. Zimmer Nr. 9, bestimmt.

Osterwieck⸗arz, den 6. Jannar 1930.

Das Amtsgericht.

Ia . Lauuenkz. S900 ]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Hage⸗ meister in Natzeburg wird aufgehoben.

Ratzeburg, den 4. Jannar 1930.

Das Amtsgericht.

HR entling em. 89011

Das Ronkursverfahren über das Vermögen der Firma n=, , . telle Se ne en Gesellschaft mit be⸗ chränkter Haftung, Sitz in Reutlingen, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung durch Beschluß vom 8. Jannar 1936 auf⸗ gehoben worden.

Amtsgericht Reutlingen.

IR ottenhurg, Vechk⸗ar. S902] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Karl Strauß, Schreiner⸗ meisters in Mössingen, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben worden. Amtsgericht Rottenburg a. N.

Schlei. 809 3 Nachdem der Schlußtermin in dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Elektromeisters Willy Max Reuter in Tanna abgehalten und die Schluß⸗ verteilung vollzogen ist, wird das Ver— fahren aufgehoben. Schleiz, den 3. Januar 1930. Thüringische? Amtsgericht. 89044

Sæ ix O Obhaisen. Bekanntmachung. Das Amtsgericht Schrobenhausen hat mit Beschluß vom 3. Jan. 1930 das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der . . eschäftsinhaberin Zenta orster in —— als durch Schluß⸗ verteilung beendet. aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Vermögen des Landwirts Otto Nagel in Gr. Schwechten wird dem Schuldner

untersagt, über sein Vermögen, ins⸗ besondere seine im Grundbuch von Groß Schwechten Blatt 99 und

Blatt 202 eingetragenen Grundstücke zu verfügen (85 106, 113 K.⸗O. ). Der Gläubiger hat glaubhaft geltend ge macht, daß ihm gegen den Schuldner eine Forderung zusteht, deren Ver wirklichung durch Ueberschuldnng des Schuldners gefährdet ist. Ueber den gleichzeitig gestellten Antrag auf Kon kurseröffnung wird nach Eintragung des Veräußerungsverbots im Grund buch entschieden werden. Stendal, den 7.9. Januar 1930. Das Amtsgericht.

Waldleirehl, LRreisgan, S006]

Das Konkursverfahren uber das Vermögen der „Landwirtschaftlichen Ein und Verkaufsgenossenschaft Heu weiler⸗ Glottertal e. G m. b. H. in Heuweiler“ ist am 3. Januar 1936 nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung auf gehoben worden.

Waldkirch i. Br., den 6. Januar 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Weissenfels. 89017 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Einkaufsgenossenschaft selbständiger Bäcker und Konditoren e. G. m. b. H. in Liquidation, Weißen

fels, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf gehoben.

Weißenfels, den 6. Januar 1930. Das Amtsgericht. Abt. 3.

Wit im uml. 89018)

Das Kontursverfahren über das Vermögen des Bahnhofswirts Albert Schmitte in Wittmund wird nach er⸗ folgter Schlußverteilung hierdurch auf gehoben. Amtsgericht

Wittmund, 20. 12. 1929.

Anklam. 1890491

BVergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Bauunternehmers Karl Kopmann, Baugeschäst und Dampfsäge⸗ werk in Boldekow, Kreis Anklam, ist am 7. Januar 1930, 13 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist dem Schuldner ein allgemeines Veräußerungs⸗ verbot nicht erlassen worden. Der Bücher⸗ revisor Bollmann in Stralsund, Wald⸗ straße 12, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 17. Fe⸗ bruar 1930, 11 Uhr vorm., vor dem Amtsgericht in Anklam, Zimmer Nr. l0, anverdumfl. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Anklam, den 8. Januar 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Arustad t. 89050 Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der offenen

Handelsgesellschaft in Firma M. Spittel C Co. in Arnstadt wird heute, am 8. Ja⸗ nuar 1930, 16,30 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Der Kaufmann Wil⸗ helm Dirkes in Arnstadt wird als Ver⸗ trauensperson bestellt. Vergleichstermin wird anf den 7. Februar 1930. 10 Uhr vorm, vor dem Amtsgericht, hier anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens mit seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Eimitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts, Zimmer 106, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Arnstadt, den 8. Januar 1930. Thür. Amtsgericht. Hur, Hr. Magde. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Gärinerei⸗ besitzets Max Lorenz in Buig b. M., Nethestr, ist am 6. Januar 1930, 1350 Uhr, das Vergleichsversahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Erust Schäpköwitz in Burg b. M., Untere Hagen 33, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 20. Januar 1930, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Burg b. M., Zimmer Nr. 8, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschästsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Burg b. M. den 6. Januar 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Presden. 1890052] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Tapissertewarenfabrt⸗ kanten Max Georg Nitzsche in Dresden, Gerokstraße 7, der ebenda unter der nicht eingetragenen Firma Georg Nitzsche, Tapisseriewarensabrift, Handelsgeschäfte be⸗ treibt, wird heute, am 9. Januar 1930, vormittags 81 Uhr das gerichtliche Ver⸗ gleicheverfahren eröffnet. Vertrauensperson Derr Bücherrevisor Max Lehmann in Dresden, Roquettestraße 10. Vergleichs termin am 7. Februar 1930, vormiitags

10 Uhr. Die Unterlagen liegen au der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten aus.

Duisburg. 189053 EGröffnungsbeschlnsz.

Ueber das Vermögen der Firma Eugen Jacob in Duieburg⸗Hochteld, Wanheimer Straße 74f, Inhaber Kaufmann Eugen Jacob daselbst, wird beute, am 3. Ja⸗ nuar 1930, 17,30 Uhr, das Vergleiche verfahren zur Abwendung des Konkmses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Kaufmann Wilhelm Marion in Duis— burg, Grünstraße 24, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleiche vorschlag wird auf den 4. Februar 1930, 11 Uhr, Saal 85 Engeschoß, anberaumt.

Das Amtegericht Duisburg.

Essen,. unn. 89054 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Franz

Ampütte in Essen, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma Minerpa⸗Drogerie in Essen, Kahr⸗ straße l, ist am 6. Januar 1930 11,15 Uhr. ein gerichtliches Vergleiche verfahren eröffnet Vertraueneperson Kaujmann Fritz Garbe, Gssen. Moorenstr. 15. Vergleichstermin am 4. Februar 1930, 11 Uhr, an Gerichts. stelle, Zimmer 30. Der Antrag auf Er— öffnung des Vergleichsversahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

Das Amtsgericht Essen. Fredeburg. 89055 Vergleichs verfahren.

Ueber das Veimögen der Firma Woll—⸗ spinnerei und Strumpfwarenfabrik Willi⸗ bald Vogt in Gleidorf (Inhaber Fabrikan! Hermann Vogt in Gleidorf) ist am 9. Ja⸗ nuar 1930. 10 Uhr, das Vergleiche⸗ verfahren zur Abwendung des Konfurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist an den Schuldner ein allgemeines Veräußerungs⸗ verbot erlassen worden. Der Kaufmann Franz Störmann⸗Geling in Schmallenberg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor— schlag wird auf den 4. Februar 1930, 10 Uhr, vor das Amtsgericht in Fredeburg, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäitsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Fredeburg, den 9. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Treiburz,. Rreisgan. 89056 Ueber das Vermögen des Hans Rempel, Architekt, Bauunternehmung für Hoch- Tief⸗ und Betonbau, Zimmereibetrieb, Freiburg i. Br., Goethestraße 49, wurde heute nachmittag 4 Uhr das Vergleichs. verfahren eröffnet. Vertrauensperson ist Bücherrevisor Emil Waldmann, hier, Belfortstraße 21. Vergleichetermin ist am Dienstag, den 4. Februar 1930, vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Freiburg II. Stock, Zimmer 209. Der Antrag nebst Anlagen und Ermittlungen liegt auf unserer Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten auf. , i. Br., den 7. Januar 1930. eschäffsstelle des Amtsgerichts. A 2.

Groin. ls9os]

Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ gesellichaft inter der Firma Anton Mer in Greiz und deren alleinigen persönli haftenden Gesellschalters, des Kaufmanns Armin Merz in Greiz. wird heute, nach⸗ mittags 5z Uhr, das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkuises eröffnet.

er Rechtsanwalt Dr. Drahota wird zur Vertrauensperson bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs. vorschlag wird auf Montag, den 3. Fe⸗ brnar 1930, vorm. 9 Uhr, vor dem Thüringijchen Amtsgericht in Greiz. Zimmer Nr. 22, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Greiz den J. Januar 1930.

Thüringisches Amtsgericht.

HHa nm m, West. 9058 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen der Ehefrau

Johanna Simons (Textil- u. Konfek⸗

fionswarengeschäft) in ö i. W.,

Grünstr. 46, ist am 7. Januar 1980,

11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Wind⸗

müller in Hamm ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 29. Januar 1939, 1113 Uhr, vor dem Amtsgericht in Samm i. W., Borbergstraße, Zimmer Nr. 122, anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Hamm i. W., den 7. Jannar 1930. Das Amtsgericht. Haxnanu, Schles. 89059 Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen des Gutsbesitzers Arthur Deutschmann in Modele dorf, Kreis Goldberg⸗Haynau, ist am 7. Januar 1930, 15 Uhr, das Vergleiche verfahren zur Ab— wendung des Konfurses eröffnet worden. Der Konkursverwalter Richard Senttleben in Hayngau ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 3. Februar 1936, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Daynau 1. Schles., Lindenstr. 16, Zimmer

Amtsgericht Dresden, 9. Jannar 1930.

Nr. 10, anberanmt. Der Antrag auf

Eröffnung des Verfabrens nebst seinen Aulagen und das Eigebnis der weiteren Ermistlungen sind auf der Geschäftestelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Havnau, den 7. Januar 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtegerichts. IR ehai. Bekanntmachung. 866061

Das Amtsgericht Rehau hat mit Be⸗ schluß vom 7. Januar 1930, vormittags 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Arnimwerke, G. m. b. H., Holzwolle⸗ und Schuhfabrik in Rehau, eröffnet. Als Vertrauensperson wurde der Bücherrevisor Karl Ehemann in Bamberg, Mühlwörth 1, aufgestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist bestimmt auf Mitt⸗ woch, den 5. Februar 1930, vorm. 103 Uhr, beim Amtsgerichte Rehau, Zim⸗ mer Nr. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens 2 seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist anf der Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.

Rehau, den 8. Jannar 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

S9 662 Sc hwarnenkel-, Rez. I as-el. Beschluß.

Ueber das Vermögen der Firma J. A. Schröder, Inhaber Wilhelm Schroö⸗ der in Neuengronau, ist am 6. Januar

1930, 15 Uhr 30 Minuten, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Ver⸗

trauensperson: Buchstellenleiter Eduard

Teichmann in Schlüchtern. Vergleichs⸗

termin am 5. Februar 1936, vor⸗

mittags 10 Uhr. Antrag und Unter⸗

lagen liegen auf der Geschäftsstelle zur

Einsicht der Beteiligten aus. Schwarzenfels, den 6. Januar 1930.

Amtsgericht.

Sing en. 89063 Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Uhrmachers Karl Lang, Gold⸗ und Silberwaren⸗ eschäft in Singen a. H., Ekkehard⸗ traße 15, ist am 6. Jannar 1930 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden und Ver⸗ gleichstermin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag anf Freitag, den 3E. Jannar 1936, vormittags 9 ühr, vor das Amtsgericht Singen⸗ Hohentwiel — Zimmer 18 — anbe⸗ raumt. Der Diplomkaufmann Gleich⸗ auf in Singen a. H., Hegaustraße ge, ist zur Vertrauensperson ernannt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Singen a. H., den 6. Jannar 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

89064 Altenlkirehen, Westerwnld. Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Schmiedemeisters Julius Sohnius in Seelbach wird nach ezr⸗ folgter Bestätigung des im Termin vom 3. Januar 1930 angenommenen Ver⸗ gleichs aufgehoben. Altenkirchen, den 4. Januar 1930. Amtsgericht.

896065 Vergleichsverfahren über das Vermögen des Willi Kalkman, Barmen, Albertstraße ga, Allein⸗ inhabers der Firma Emil Nagel Nach⸗ folger, Buch- und Steindruckerei, ist durch Beschluß des unterzeichneten Ge⸗ richts vom 6. Januar 1930 ein allge⸗ meines Veräußerungsverbot erlassen.

Amtsgericht Barmen.

Barmen. In dem

¶ Em mi in. 9066 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Baumeisters Walter Schnei⸗ der, all. Inh. d. Fa. Paul Fiedler Nachf. — Bangeschäft — in Chemnitz, Agricolastraße 9, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 3. Januar 1930 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 6. Ja⸗ nuar 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18, den 6. Januar 1930.

PDuisbhunrg. 899067 Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Firnig „Teermacgdam“ Ge⸗ sellschaft mit beschränkter Haftung in Duisburg, wird aufgehoben, da der Vergleich geschlossen und bestätigt wor⸗ den ist. Amtsgericht Duisburg. Fallen kburg, Poꝛmm. 89068) Das Vergieschsderfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Tischlermeisters Wilhelm Manthey in Falkenburg i. Pomm. wird aufgehoben, da der im Vergleichstermin vom 19. Dezember 1929 angenommene Vergleich durch Beschluß des Amts⸗ gerichts vom 24. Dezember 1929 be⸗ stätigt worden ist.

Falkenburg i. Pomm., 24. Dez. 1929. Das Amtsgericht. HIenner, sieg. Beschlu. 066) Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Franz Vogt in Ober⸗ leis, Siegkreis. Alleininhabers der

Firma Franz Vogt, Installations⸗ und

1

Fahrradgeschäft in Oberpleis, ist nach angenommenem und gerichtlich be⸗ stätigtem Vergleich durch Beschluß vom 31. Dezember 1929 aufgehoben

Hennef, den 31. Dezember 1929. Das Amtsgericht Jastr ow. 89070

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Gutspächters Rudolf Tiebel in Zippnow ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 31. Dezember 1929 aufgehoben.

Amtsgericht Jastrow, 31. Dezbr. 1929 He rereld. . 18901 Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen des Kaufmanns Carl Rey⸗ mann in Krefeld, handelnd unter der eingetragenen Firma C. M. Reymann in Krefeld, ist aufgehoben, weil ein Vergleich geschlossen und bestätigt wor⸗ den ist.

Krefeld, den 4. Januar 19530.

Amtsgericht. Abt. 6. Mrs. . door e Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen der Firma Gebrüder Kauf⸗ mann in Mörs wird aufgehoben, da der angenommene Zwangsvergleich be⸗ stätigt ist.

Mörs, den 14. Januar 1930.

Amtsgericht. München. 89073 Bekanntmachung.

Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen 1. des Kaufmanns Georg Schuster in München, Baaderstr. 163, 2. des Kaufmanns Ferdinand Lambert in München, Kirchenstr. 54 a/ 0, beide Mitinhaber der unter der Firma Georg Schuster betriebenen Sandschuhfabrik, München, Kirchenstr. 54a, ist am 3. Jannar 1930 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.

XVgssen. 89074

Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Lederhändlers Kurt Richter in Nossen, Dresdner Straße 25, eröffnet worden ist, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 7. Januar 1939 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß

vom 7. Jannar 1930 aufgehoben ,

Amtsgericht Nossen, J. Januar 1930. Fe cichenbach, Schles. 8605

Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Gebrüder Fritz und Richard Bartke in Langenbielau ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs am 21. No⸗ vember 1929 aufgehoben worden. — 6 V. O. 14/29.

Reichenbach (Eulengebirge), 20. 12.29. Amtsgericht. Schmäölin, Thür. 89076 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Martin Müller in Ronneburg, alleinigen Inhabers der Firma Kohlmann C Müller, daselbst, ist durch Beschluß des Gerichts am 6. Januar 1930 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleich angenommen

und bestätigt worden ist.

Schmölln, den 7. Jannar 1930.

Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Thür. Amtsgerichts.

Stettin. ᷣ 89077

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Ernst Piepkorn, Rohproduktengroßhandlung in

Stettin, Hindenburgstraße 4, 1 auf⸗ gehoben worden, nachdem im Termin

am 8. Januar 1930 ein Vergleich zu⸗ stande gekommen und bestätigt worden ist. Stettin, den 8. Januar 1930. Das Amtsgericht. Abt. 6. Waldheim. S907 8] Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Justallateurs Karl Prasse in Waldheim, Seydewitzstraße 3, eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Veigleichstermin vom 2. Januar 1930 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 2. Ja⸗ nuar 1950 aufgehoben worden. Amtsgericht Waldheim, 8. Januar 1630. Tenlenroda. Beschtus. 89079] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des n Alfred Münzner in Zeulenroda wird auf⸗ gehoben, nachdem der im Vergleichs⸗ termin vom 10. Dezember 1929 an⸗ genommene Vergleich gerichtlich be⸗ stätigt worden ist. . Zeulenroda, den 3. Januar 1930 Das Thüringische Amtsgericht.

8. Verschiedenes.

S909) Bekanntmachung. Der an der Strecke von Berg nach Eichenberg gelegene Bahnhof Allendorf

(Werra l⸗Sooden erhält vom 1. Februar 1930 ab die Bezeichnung Bad Sooden⸗ Allendorf. Kassel, den 8. Januar 1930. Reichsbahndireklien.

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Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. S vom 11. Jannar 1930. S. 3.

und 1670, 1 Muster einer Waage mit neuer Farbenzusammenstellung, Fabriknummer 1572, 1 Muster desgl. auf Brett mit neu⸗ artiger Lackierung, Fabriknummer 1580, offen, Geschmacksmuster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr, Musterregisternummer 2243.

10. Wie Nr. 4, 1 Muster eines Bleistift⸗ spitzers in Form eines Hasen, Fabrik⸗ nummern 220/360, offen, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist. 3 Jahre, angemeldet am 13. De⸗ zember 1529, vormittags 104 Uhr, Muster⸗ registernummer 2244.

11. Leopold Heilbronn, Firma in Fürth, Nürnberger Str. 5, 2 Muster, Zeichnungen,

von Spiegeln, auszuführen in Silber (glanzversilbert), Fabriknummern 2209,

2209p, offen, Geschmacksmuster für pla stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1929, vormittags 1117 Uhr, Musterregister⸗ nummer 2245.

12. Bermas Aktiengesellschaft, Sitz Fürth, Nürnberger Str. 129, 1 Muster eines Puppenschrankkoffers in Form der großen Schrankkoffer, hergestellt aus Holz mit Ueberzug aus Kunstleder, Papier, Pappe und ähnlichen Erzeugnissen. Die Inneneinteilung besteht: a) aus ver⸗ schiedenen Abteilungskästen, b) aus einer Vorrichtung zum Aufhängen von Kleidern und verschiedenen Kleiderbügeln. Der Koffer ist ringsum mit Blech beschlagen. Der Koffer wird in verschiedenen Größen: 40, 45, 50 und 55 em hergestellt. Die kleinen Größen erhalten 1 Schloß, die größeren 2 Schlösser, Photographie, Fa⸗ briknummern 135/40, offen, Geschmacks⸗ muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. De⸗ zember 1929, vormittags 101 Uhr, Musterregisternummer 2246.

13. Wie Nr. 2, 4 Muster von Rasier⸗ garnituren, Fabriknummern 1116—1119, offen, Geschmacksmuster für plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1929, nachmittags 217 Uhr, Musterregisternummer 2247.

14. M. Brünn E Co. Aktiengesellschaft, Sitz Fürth, Badstr. 13, 11 Muster von Christbaumschmuck und Kotillonartikeln, Fabriknummer 406 a, b, e, d, e, f, g, h, i, k, l, verpackt in Tüten oder Kartons mit ein⸗ oder mehrfarbigem Aufdruck, Inhalt bestehend aus stanniolierten Wattebällen in Berbindung mit Drähten, Metallfäden, Schnüren, Metallbändern, Anhängern, Perlen und Folienausschnitten zu figür⸗ lichen Darstellungen verarbeitet, ver⸗ siegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 16. Dezember 1929, nach⸗ mittags 51 Uhr, Musterregisternummer 2248.

15. J. Rosenfels, Sitz Fürth, Fabrik⸗ straße 20, 3 Muster von Monogramms, Wappen, Schriften resp. Verzierungen, Fabriknummern 100 — 102, versiegelt, Ge⸗ schmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. De⸗ zember 1929, vormittags 112, Uhr, Musterregisternummer 2249.

16. Wie Nr. 2, 19 Muster, und zwar: 2 Muster von Tintenzeugen, Fabrik⸗ nummern 1120 und 1121, desgl. von Rauchgarnituren, Fabriknummern 1122, 1123, 3 Muster von Photorahmen, Fabriknummern 1124, 1125, 126,1 Muster einer Puderdose, Fabriknummer 1127, 2 Muster von Handspiegeln, Fabriknum⸗ mern 1128, 1129, offen, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Dezember 1929, nachmittags 25, Uhr, Musterregister⸗ nummer 2250.

17. Wie Nr. 14, 3 Muster von Lametta mit neuartiger Färbung, verpackt in farbigen Faltschachteln, Kartons oder Tüten, Fabriknummer 407 a, b, e, ver⸗

siegelt, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗

gemeldet am 20. Dezember 1929, nach⸗ mittags 417 Uhr, Musterregisternummer

2251

— *

18. Dengler E Hammerer, Sitz Fürth, Königsstr. 130, 7 Muster von Dielen⸗ garnituren, Geschäftsnummern 70–- 76, offen, Photographien, Geschmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1929, vormittags 193,, Uhr, Musterregister⸗ nummer 2252.

Fürth. den 1. Januar 1930.

Amtsgericht — Registergericht.

Cuben. 188734 In das Musterregister ist unter Nr. 166 eingetragen worden: Paul Köhler, Guben, Muster für Pappe zur Herstellung von Verpackungen, Fabriknummer 1, Flächen⸗ erzeugnis, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 20. Dezember 1929, 12 Uhr 5 Minuten.

Guben, den 22. Dezember 1929.

Amtsgericht. Karlsruhe, Eaden. Musterregistereinträge.

1. Arthur Albrecht C Cie., Karlsruhe, versiegelt die Muster von 16 Etiketten mit den Geschäftsnummern 160 —175, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Dezember 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr.

2. Elikann C Baer, Karlsruhe, versiegelt die Muster von 3 Bodenbeuteln mit der Geschäftsnummer 1081, 1101, 1108, 2 Faltenbeutel mit der Fabriknummer 1087, 1092, 1 Flachbeutel mit der Fabrik⸗ nummer 1095, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 20. De⸗ zember 1929, vormittags 11,40 Uhr.

Karlsruhe, 21. Dezember 1929.

Badisches Amtsgericht.

88324]

Klingenthal, Sachsen. S8 735

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 938. Akkordeonverfertiger Robert Schädlich in Georgenthal, 2 Bälge für Kinderakkordeons und —konzertinas mit regenbogenfarbiger Faltenzusammenstel⸗ lung, ausführbar in allen Größen und Formen, Geschäftsnummern S800 850, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, versiegelt, angemeldet am 3. 12. 1929, nachm. 3 Uhr 10 Min.

Nr. 939. Firma Joh. Hermann Dörfel in Klingenthal, 10 Baßstopper und 2 Diskanttasten für deutsche und Wiener Akkordeons, chromatische Atkordeons, Ban⸗ donikas, Bandoniums und Konzertinas, die Tasten und Stopper mit in allen Arten geschliffenen Glassteinen in verschiedenen Größen und Farben, Fabriknummern 100 und 101, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, offen, angemeldet am 4. 12. 1929, vorm. 87, Uhr.

Nr. 940. Firma Johann Schunk in Brunndöbra, 1 Mundharmonika in Form eines Bromnings (Revolver), Fabrik⸗ nummer 5006, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, versiegelt, angemeldet am 5. 12. 1929, nachm. 414 Uhr.

Nr. 941. Akkordeontischler Hugo Krumb⸗ holz in Klingenthal, 1 Kuckuckflöte mit krähendem Hahn, die Flöte kann aus Holz, Blech oder anderem Material hergestellt und es können auf ihr auch andere Figuren angebracht werden, Geschäfts nummer 238, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, versiegelt, angemeldet am 17. 12. 1929, vorm. 914 Uhr.

Nr. 942. Firma Gerisch E Canis in Sachsenberg, 1 kunstseidenbesticktes Köper⸗ rollo und 1 kunstseidenbestickte Köper⸗ vitrage, Fabriknummern 7616 und 8294, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,

offen, angemeldet am 19. 12. 1929, vorm. 11 Uhr. Klingenthal, den 31. Dezember 1929.

Amtsgericht.

Leipzig. S325]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 15201. Firma Wilhelm Felsche in Leipzig, 1 zerlegbares Knusperhäuschen, zusammengesetzt aus regulären Packungen, versiegelt, Fabriknummer 1929, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 19 Jahre, ange⸗ meldet am 1. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr.

Nr. 15202. Firma Glashüttenwerke vormals J. Schreiber E Neffen zu Rapo⸗ tin in der Tschechoslowakei, 1 Paket mit Abbildungen von 19 Glasmustern, offen, Fabriknummern 14433, 14578 / U bis 145845 U, 14587, und 14597, , plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 3. Dezember 1929, vormittags 8 Uhr 15 Minuten.

Nr. 15203. Seifenfabrikant Rudolf Wunderlich in Leipzig, 1 Muster einer Kerze mit abwechselnden Farbstreifen, entsprechend der Landes⸗ oder Städte⸗ farben, Vereins⸗ oder Verbindungsfarben, welche in beliebiger Richtung verlaufen können, versiegelt, Geschäftsnummer 2 Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 15204. Firma Giesecke E Devrient in Leipzig, 1 Paket mit 8 Mustern von guillochierten und panthographierten Un⸗ tergrunden zur Herstellung von Wert⸗ papieren aller Art, versiegelt, Fabrik⸗ nummern 1642 —1649, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1929, nachmittags 12 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15205. Firma Socists „Gaz E Chaleur“ zu Paris in Frankreich, Abbil⸗ dung eines Gasheizofens, offen, Fabrik⸗ nummer 1, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezem⸗ ber 1929, nachmittags 3 Uhr 25 Minuten.

Nr. 15206. Firma Hanns E Römer in Leipzig, 1 Muster einer aus einer gewell⸗ ten Zuckermassebahn durch Rollen und Zusammenlegen angefertigten, nahezu runden Zuckerstange, versiegelt, Geschäfts⸗ nummer 12/1929, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 15207. Firma Moritz Prescher Nachfolger Aktiengesellschaft in Leipzig, 1 Paket mit 18 Mustern für Verpackungen von Süßwaren usw., 12 Etiketten für Konserven, 13 Mustern für Reklame und Plakate, offen, Fabriknummern 29111 bis 29153, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 16208. Firma Riquet E Co. Aktiengesellschaft in Gautzsch, 1 Paket mit

6 Mustern für Pralinenpackungen in Briefumschlagform, versiegelt, Fabritk⸗

nummern 2606 bis 2011, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 20 Minuten.

Nr. 16209. Jeanne led. Leelere zu Paris in Frankreich, Lichtkopie einer Bildreklame, offen, Fabriknummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 15210. Marcel Catelein zu Mon⸗ treuil⸗sous⸗Bois in Frankreich, Abbildung eines Möbels in Gestalt eines Pianos (Flügels), das zur Aufnahme eines Radio⸗ apparats, eines Lautsprechers, eines elel⸗ trischen oder anderen Phonographen dient, versiegelt, Fabriknummer 1100, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. Dezember 1929, vormittags 10 Uhr.

Nr. 15211. Leipzig, 1

Firma Paul Leonhardt in Dberflächenmusterung für Kunststein, versiegelt, Geschäfts nummer 12/1929, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezem⸗ ber 1929, nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.

Nr. 15212. Firma Tränker E Würker Nachf. Aktiengesellschaft in Leipzig, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknummer 738 1,15, 2/3 (A), Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 15213. Dieselbe, 1 Muster für 1ẽ Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknum mer 733 1 15, 2/3 (B), Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 15 Mi⸗ nuten.

Nr. 15214. Dieselbe, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknummer 738 2,13 (E), Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezem ber 1929, nachmittags 3 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15215. Dieselbe, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknum⸗ mer 738 2,13 (FE), Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. De⸗ zember lgz29, nachmittags 3uhr 20 Minuten. Nr. 15216. Dieselbe, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknummer 738 2/13 (CO), Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezem⸗ ber 1929, nachmittags 3 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15217. Dieselbe, 1 Muster für ein Koffersegeltuch, versiegelt, Fabriknummer 738 2/13 (D), Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezem ber 1929, nachmittags 3 Uhr 20 Minuten.

Nr. 15218. Firma Franz Braun zu Budapest in Ungarn, 1 Muster für Tuben⸗ seife, offen, Fabriknummer 1, Flächen erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 12. Dezember 1929, vormit⸗ tags 19 Uhr.

Nr. 15219. Dieselbe, 1 Muster für Fliegenfänger, offen, Fabriknummer 2, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist 8 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. Dezember 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 15220. Kunstgewerbler Georg Lip⸗ pert in Leipzig: 1 Paket mit Abbildungen von 1 Garderobekrone, 9 Türdrücker, 3 Fenstergriffen und 1 Thermometerum⸗ rahmung, offen, Fabriknummern 1, 5058, 508 1, 5608s, 5093, 5 93a, 5089, 5090, 5091, 5092, 1125 g, 1125/h, 1125/i, 100, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 18. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 45 Minuten. ;

Nr. 15221. Firma Leipziger Tapisserie⸗ Fabrik M. Littauer in Leipzig: 1 Paket mit Zeichnungen vong Spitzenfilet⸗ u. 2 Macra⸗

Handarbeitsentwürfen, offen, Fabrik⸗ nummern: 2769, 2804, 2783, 2803, 2805, 2780, 2771, 2765, 28306, 2820, 2821, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1929, vor⸗ mittags 19 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16222. Firma Wezel E Naumann Aktiengesellschaft in Leipzig: 1 Paket mit 45 Mustern von lithographischen Erzeug⸗ nissen, offen, Fabriknummern 3724 — 3726, 7262, 3727— 3765, 3765a, 3766 - 37609, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Dezember 1929, nach⸗ mittags 10 Uhr 40 Minuten.

Nr. 15223. Firma Economa A. G. Akt. Ges. für Patent⸗Verwertungen zu Zürich in der Schweiz: 1 Muster eines Aschen⸗ bechers auf hohem Ständer, dessen Außen⸗ fläche brüniert ist, offen, Geschäfts nummer 777, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr.

Nr. 16224. Firma S. Gottlieb E Co. in Leipzig: 1 Paket mit 2 Pelzwarenpro⸗ spekten mit Abbildungen, offen, Geschäfts⸗ nummern 50l und 502, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. De⸗ zember 1929, vormittags 10 Uhr.

Nr. 15225. Firma Walther Behringer in Leipzig: 1 buntes Plakat, offen, Ge⸗ schäfts nummer 171229, Flächenerzeugnisse, Schustfrist 10 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 15226. Firma Glasfabriken und Raffinerien Josef Inwald A. G. zu Prag in der Tschechoslovakei: 1 Paket mit 24Mo⸗ dellen für Gegenstände aus Glas, ver⸗ siegelt, Fabriknummern 8883, 8885, 8889, S8g7, 8899, 8900, 9020 — 9026, goz5, 9037 bis 9045, g051, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16227. Firma Noe Stroß Akiien⸗ gesellschaft der Vereinigten Textilfabriken zu Liebauthal bei Eger in der Tschecho⸗ slovakai: 1 Muster für Hemdenstoff „Nostro⸗ lana“, offen, Fabriknummer 122, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 36. Dezember 1929, vormittags 9 Uhr 40 Minuten.

Nr. 16228. Kunstmaler C. Hans Hardkop zu Küßnacht in der Schweiz: 1 Paket mit 12 Mustern für Tapeten, versiegelt, Ge⸗ schäftszeichen 1. Genf⸗B, 2. Arosa⸗D, 3. Basel⸗B, 4. Bern⸗A, 5. Interlaken⸗A, 6. Chur⸗D, 7. Locarno⸗B, 8. Lugano⸗, 9. Luzern⸗H, 19. Montreur⸗D, 11. St. Moritz⸗A, 12. Zürich⸗G, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1929, nachmittags 3 Uhr.

Bei Nr. 14240 Firma Charles Gay zu Genf in der Schweiz hat für die mit den Fabriknummern 1 und 2 versehenen Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 14237 Firma Norddeutsche Wollkämmerei und Kammgarnspinnerei in Bremen als Rechtsnachfolgerin der Firma Sächsische Wollgarnfabrik Aktien⸗ gesellschaft vorm. Tittel E Krüger in

Leipzig hat für das mit der Geschäfts-

nummer 114 versehene Muster die Ver⸗ längerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 14246 Kasimir Milosewiez zu London in England hat für das mit der Geschäfts nummer 18 versehene Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 14280 Firma Toledo Scale Company zu Toledo in den V. St. v. Amerika hat für das mit der Fabriknum⸗ mer 50 versehene Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 14272 Firma Franz Frenzel zu Nixdorf in der Tschechoslovakei hat für die mit den Geschäftsnummern 24 und 25 versehenen Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Weiter wird noch bekanntgegeben: zu Nr. 15210 ist die Priorität aus der An⸗ meldung in Frankreich vom 24. 10. 1929 beansprucht.

Amtsgericht Leipzig, den 6. Januar 1930 Magdeburg. 8326

In unser Musterregister ist eingerragen:

A. Nr. 629. H. Lichtenberg, Bonbon⸗ maschinenfabrik in Magdeburg, sechs Bonbonmuster, versiegelt, plastische Er⸗ zeugnisse, Fabriknummer 3196— 3111, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am I7. Dezember 1929, vorm. 11 Uhr 35 Min.

Nr. 630. Portola⸗Schokoladenfabrik Pflöger C Krause in Magdeburg, 48 Muster der Portola⸗Serienbilder, Vereinsab⸗ zeichen Deutscher Sportvereine, Flächen erzeugnisse, offen, Fabriknummer 481 bis 528, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1929, vorm. 1114 Uhr.

Nr. 631. Portola⸗Schokoladenfabrik Pflöger E Krause in Magdeburg, 48 Muster der Portola⸗Serienbilder „Vereinsab zeichen Deutscher Sportvereine“, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 529 bis 576, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 18. Dezember 1929, vorm. 111 Uhr.

Nr. 632. Portola⸗Schokoladenfabrik Pflöger E Krause in Magdeburg, 48 Muster der Portola⸗Serienbilder „Vereinsab⸗ zeichen Deutscher Sportvereine“, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 577 bis 624, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 18. Dezember 1929, vorm. 1IM Uhr.

Nr. 633. Portola⸗Schokoladenfabrik Pflöger K Krause in Magdeburg, 36 MMuster der Portola⸗Serienbilder „Vereinsab⸗ zeichen Deutscher Sportvereine“, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 625 bis 660, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 18. Dezember 1929, vorm. 1114 Uhr.

Nr. 634. Portola⸗Schokoladenfabrikt Pflöger E Krause in Magdeburg, 1 Muster

der Packung Portola⸗Sandwich, offen, Flächenerzeugnis, Fabriknummer 661,

Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Dezember 1929, vorm. 11M Uhr. B. Bei Nr. 581. Schondorff Curio, Aktiengesellschaft, in Magdeburg, hat für das unter Nr. 581 eingetragene Muster für Schokoladentafeln die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere sieben Jahre angemeldet. Magdeburg, den 31. Dezember 1929. Das Amtsgericht A. Abteilung 8. Leiningen. Bekanntmachung.

In unser Musterregister ist unter lfde. Nr. 20 bei der Firma Gebr. Heinemann, mechanische Papierwarenfabrik, Buch⸗ druckerei und Papiergroßhandlung in Meiningen, zum Flächenmuster, Geschäfts⸗ nummer 19, heute eingetragen worden: „Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 20. Dezember 1929 auf weitere fünf Jahre angemeldet.“

Meiningen, den 30 Dezember 1929.

Thüring. Amtsgericht. Abt. 5.

88736].

Meiningen. 88737] In unser Musterregister ist heute unter lfde. Nr. 21 bei der Firma Gebr. Heine⸗ mann, mechanische Papierwarenfabrik, Buchdruckerei und Papiergroßhandlung in Meiningen, zum Flächenmuster, Ge⸗ schäftsnummer 20, eingetragen worden: „Die Verlängerung der Schutzfrist is am ig. Dezember 1929 auf weitere fünf Jahre angemeldet.“ Meiningen, den 30. Dezember 1929. Thüring. Amtsgericht. Abt. 5.

ILetimann. 88738

M.⸗R. 166. Schwarze E Sohn, G. m. b. H. in Haan. Ein versiegelter Karton mit 5 Modellen (Schuhknöpfe) für Knöpfe, Druckknöpfe, Agraffen usw. aus Zelluloid und ähnlichem Metall, Fabriknummer 2527, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Dezember 1929, 10 Uhr, eingetragen am 3. De⸗ zember 1929.

M.⸗R. 167. Metallwarenfabrik Dillen⸗ berg E Co. Kom. Ges. in Gruiten, ein versiegeltes Paket mit 3 Modellen für Messerleger und einem Modell für Salz⸗ fässer, Fabriknummern 10, 11, 12, 366, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 3. Dezember 1920, 10 ühr, eingetragen am 6. Dezember 1929.

M.⸗R. I168. Mettmanner Britannia⸗ warenfabrik W. Seibel in Mettmann, ein versiegelter Umschlag mit 2 Abbil- dungen für Besteckserien, je bestehend aus Eßlöffel, Eßgabel, Kaffeelöffel, Vorleger, Gemuͤselöffel, Messer usw. aus Neu⸗ silber, Silber, Stahl, Eisen, Britannia, Aluminium, sowie diese Metalle veredelt, Fabriknummern 129, 137, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1929, 15,50 Uhr, ein⸗

getragen am 20. Dezember 1929.

M.⸗R. 169. Otto Höhn, Chemische Fabrik in Haan, ein Umschlag mit einem Modell für Herdpolierkegel in Kegelform, dessen Grundfläche die Form eines füns⸗ fach gewellten Kreises aufweist und einem Holzmodell für Poliersteine in Form einer dreiflächigen, abgestumpften Pyra⸗ mide, Fabriknummern L und Il, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Dezember 1929, 12 Uhr, eingetragen am 24. Dezember 1929.

M. ⸗R. 170. Stuffmann E Co. in Haan, ein versiegeltes Paket mit einem Modell für künstliche Christbäume, Fabriknummer 35 11, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 22. Dezember 1929, 16 Uhr, eingetragen am 27. De⸗ zember 1929.

Amtsgericht Mettmann.

Oberweißbach. 88327]

In das Musterregister ist unter Nr. 422 eingetragen: Firma Exportgesellschaft für Glaswaren, Kurt Jahn E Co. G. m. b. H. in Meuselbach, Lampengeblasene Flasche aus jeder Glasart in verschiedenen Größen, Fabriknummer 1001, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Oberweißbach, den 30. Dezember 1929.

Thür. Amtsgericht.

Piorzheim. 883281 Musterregistereinträge.

1. Firma Carl Dillenius in Pforzheim, angemeldet am 1. Dezember 1929, vorm. 101 Uhr, offene Abbildung des Modells eines Miniaturrauchfasses mit der Fabrik⸗ nummer 29261, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre.

2. Erwin Wahl, Fabrikant in Pforz⸗ heim, angemeldet am 17. Dezember 1929, nachm. 41 Uhr, ein versiegelter Umschlag enthaltend Abbildungen von 50 Modellen

für Perlschmuckstücke mit den Fabrik⸗ nummern 871, 10633, 10935, 19856, 1085.8, 2936, 2938, 2939, 29641,

2954, 3374, 3380, 34584, 3464, 3634, 3711 14, 3718, 320-235, 729, 3785, 3756, 376813, 3795, 3801, 3502, 3810, 3537, 3847 5, 3848/8, 3849, 3850, 3874— 76, 38834, 3856, 39232, 39350, 4051, 4032, 4034— 37, 4080, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre

3. Firma Oskar Schenck in Pforzheim, angemeldet am 21. Dezember 1929, vorm. 10 Uhr, ein versiegelter Umschlag mit 10 Mustern für Zelluloidplatten mit den Fabriknummern 334, 3341 bis 394.9, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. 4. Firma Boßert E Erhard in Pforz⸗ heim, angemeldet am 30. Dezember 1929, mittags i2 Uhr, offen, 6 Modelle für Zigarettenspitzen mit den Fabriknummern 306 / 55/75, 5036/55 Eg., 5036 / 75 schwarz opak, 5036 / 75 rot⸗schwarz opak, 5036/55 glatt, 5036/55 blau⸗schwarz opak, plastische Exzengniße, Schutz rist 3 Jahre. Amtsgericht Pforzheim. FIauen, Vogt. 188329 In das Mäusterregister ist eingetragen: Nr. 12673. Indufstriewerte Aktien⸗ gesellschaft in Plauen, ein offener Um— schlag mit 27 Mustern von bedruckten