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2

; . 1 2 . . ö. ö. . .

.

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 14 vom 17. Januar 1930. S.

Vertrauensperson ernannt Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 5. Februar 1930, 103 ÜUhr, vot dem Amtsgericht Berlin- Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14 iI. Stock. Zmmer Nr. 116112, Quer, gang 9, anberaumt. Der Antrag au Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligien niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 83.

Bremen-. 0923 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Georg Johann Wilhelm Wenzel. all. Inh. der Firma org Wenzel in Bremen, Friedrichstr. 8, ist zur Ab⸗ wendung des Konkurses am 9. Januar 1939, nachmittags 1915 Uhr, das Ver⸗ = eröffnet worden. Zur zertrauensperson ist Walter Eller⸗ mann, Bremen, Georgstr. 631, er nannt worden. Vergleichstermin ist anberaumt worden auf den S. Fe⸗ brnar 193060, nachmittags 14 Uhr, im Gerichtshaus, 1. bergeschoß, Zimmer Nr. sI. Der Antrag auf Er⸗ Fffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermitt⸗ lungen liegen zur Einsicht der Be⸗ teiligten im Gerichtshaus, Zimmer Nr. 34, aus. Zum obigen Termin werden die i ger hiermit geladen. Bremen, den 16. Januar 1939. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Dortmund. 90924 lieber das Vermögen der Ehefrau des Kaufmanns Walther Wolffberg Anna geb. Sondheim in Dortmund. Wall⸗ rabestraße 6, Inhaberin der nicht ein⸗ getragenen Firma A. & S. Sondheim in Dortmund, Westenhellweg 112, Ge⸗ schäflszweig: Stoff⸗ und Kurzwaren handel, ist heute, am 14. Januar 1930, 20 Uhr 35 Min,, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Arthur Rofenberg in Dortmund, Kaiserstr. 69, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den J. Fe⸗ bruar 1530, 113 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Dortmund, Zimmer 78, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen sowie das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 79, zur Einfsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Amtsgericht Dortmund.

Duisburg-HRukhront. 909251 Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Hermann Cohen, Schuhwarengeschäft in Duisburg⸗Ruhrort, deren Zweig⸗ niederlassung Schuhhaus Metropol in Siegen sowie deren Inhaber Wilhelm Tobias in Köln wird heute, am 13. Ja⸗ nuar 1930, vorm. 1276 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des NRonkurses eröffnet. Eine Vextrauens⸗

person ist nicht bestellt. Ein Gläubiger⸗Ig9 in Glauchau,

ausschuß ist bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichs vorschlag wird auf den 5. Februar 1930, vorm. 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 19, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen ist auf der hiesigen Geschäftsstelle, Zimmer 30, zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗

gelegt. Duisburg-Ruhrort, 13. Januar 1930. Amtsgericht. Aber reld. 909261

über das Vermögen der offenen

Handelsgesellschaft in Fa. Lütticle & Co. und deren persönlich haftenden Gesell⸗=

schafter Kurt Segebarth und Heinrich

Schroers in Elberfeld, Breite Straße Nr. 52, 52 a, wird heute, am 10. Ja⸗ nuar 1939, 12.15 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet, da die Genannten zahlungsunfähig sind. Der Syndikus Dr. Max Gieskes in Elberfeld, König- straße 148, wird zur Vertrauensperson ernannt, Ein Gläubigerausschuß wird evtl. später bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 6. Februar 1930, vor⸗ mittags 107. Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Eiland 4, Zimmer

Nr. 106, anberaumt. Amtsgericht Elberfeld. Abt. 13.

Errunt. 90927

Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Marggraf in 2 lücher⸗

straße Nr. 565. ö. am 14. 11 Uhr, das Ve

Vergleichsvorschlag ist auf

Anlagen und das Ergebnis der we

niedergelegt. Erfürt, den 14. Januar 1930.

Essen, uhr. Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Wil⸗ iele in Essen, Rottstr. 21, allei⸗ nhaberz der handelsgerichtlich Firma Wilhelm Thiele, ö in Essen, Hansa⸗

eingetragenen Ledergroßhandlu haus, ist am 10. 50 Min., ein geri n eröffnet. Bücherrevisor Friedrich Bopp, Idastraße 17. Vergleichstermin am J. Februar 1930, 11 Khr, an Ge⸗ richtsstelle, Zimmer 33. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Er⸗ gebnis der vom Gericht r . Er⸗ mittlungen ist auf der zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Das r e,

— —

Trank furt,

Spieß, alleinigen e. der Firma B. Spieß C Co. Groß in Radelwaren, in Frankfurt 4. M., rstr. 55, wird heute, den 18. Ja⸗ g30, vorm. 94½ Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses kroff wird bestimmt auf den 6. Februar 1930, vor dem Amtsgericht, Abt. 17, hier, Feil 42, J. Stock, Zimmer Nr. 22. Als Vertrauensperson wird der Bücherrevisor Dr. Graef, Schillerstr. 6, in Frankfurt a. M. bestellt. Der Antrag Eröffnung des Vergleichs verfahrens Anlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren n sind schäftsstelle des Amt der Beteiligten niedergelegt M., 15. Januar 1930. Amtsgericht. Abt. 17.

eichstermin Donnerstag, vorm. 10 Uhr

auf der Ge zur Einsicht Frankfurt a.

Friedberg, Hessen. 90930 Bekanntmachung.

13. Januar 1930, vormittags 9 Uhr, wird über das Vermögen des manns Heinrich Drebes in Fried⸗ Inhabers der Firma gleichen Namens, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des K Als Vertrauensperson wird Derr B. Krämer, Direktor des Frank⸗ furter Vereins für Gläubiger⸗Schutz e. V., Frankfurt 9. M. Schillerstraße Nr. I5, bestellt. Donnerstag, den 13. Fe⸗ 930, vormittags 10 Uhr, en Sitzungssaal bestimmt. Zu ermin werden die Beteiligten hiermit geladen. öffnung des Vergleichverfghrens nebst Anlagen ünd das Ergebnis der weiteren Ermittlungen werden auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

i. H., den 13. Januar 1930. isches Amtsgericht.

¶ ¶ Laucha. ᷣ . Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen tsinhabers Friedrich Max Flachs Augustusstraße 14, wird heute, am 15. Januar 1939, vormittags 11 Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Termin zur Verhand⸗

n Vergleichsvorschlag wird auf

Mittwoch, den 12. Februar 1930, nach⸗

3 Uhr, vor dem Hun geri c

au bestimmt. Als Vertrauens⸗

er Kaufmann und Lokal⸗

l Dinter in Glauchau be-

Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Lin ft

teiligten aus. — 20.

Amtsgericht Glauchau, 15. Jan. 1930. Rastatt.

person wird

¶CIOoganmn. leichs verfahren.

das Vermögen der

Schneider geb. Kolonko,

Vergleichsverf mann Curt Eckers zur Verhandlung ü auf de 11lhr, vor mmer Nr. 56, anberaumt. ntrag auf Eröffnung de nebst seinen Anlagen un der weiteren chäftsstelle zur ten niedergelegt. au, den 14. Janugr 1930. schäftsstelle des Amtsgerichts.

Kitzingen. Das Amtsgerich

11. Januar ur Abwend

930, vormi

— über das ung zs Rontarses über des en e ge wer , zur Abwendung

mö ändlers e * e,, 3 des Konkurses eröffnet worden, Der

t Kaufmann Grundmann in Langen⸗ bielau 1 ist zur Vertrauensperson er⸗ mittags nannt. Termin zur Verhandlu über

den Vergleichsvorschla ist auf den — J 19 Uhr, vor

anuar 1930, rgleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Wilhelm Knappe in Erfurt, Lessingstraße Nr. 11, ist zur Vertxzauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Bonn cvend,

den 15. Februar 1930, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Erfurt, Zimmer Nr. 506, anberaumt. Der Antrag auf Erbffnung des Verfahrens . teren

Ermittlungen find auf der Geschäfts stelle zur Einsicht der Beteiligten

Fuierer i n tgleichsverfahren eröffne Vergleichstermin auf Montag ebruar 1930, vor itzungssaal Nr. Il, des Amts

ö e n nem r. deni Amtegerich Reichenbach Eulen

j gebirge), Zimmer Nr. 3, anbergumt. Der agen egen, ,,, e 8 Eröffnung des Verfahrens

hann Bapti

rauensperson ist Pfister in Ki i ene fler d das ebst tens ne nlagen und das Erge b ge 1. ni der weiteren Ermittlungen sind auf . zur — 8 der Beteiligten Geschäftsstelle des Amtsgerichts rene l 6 V. N. 20 *

Zimmer Nr. 5, zur insich ligten niedergelegt.

Die gehn,. des Amtsgerichts. teilung 16.

Kitzingen, den 14. Januar 1930. e slr. des Amtsgerichts.

ooo es Lubeck. 80934

Januar 1360 11 Uhr tliche z Vergleichs ver⸗ Vertrauensperson ist

schäftstelle t Essen.

handel

net. Ver⸗

gerichts

onkurses

Der Vergleichstermin

Der Antrag auf Er⸗

90931]

des Galanteriewaren⸗

vom Schuldner ge⸗

VV 1 / 20

oo0g32 Gaggenau Aktienge

Firma mitta erichtli Ver⸗ n g, 11 Uhr, das gerichtliche Ver Inh, ,, gleich verfahren eröffnet. Zur Ver⸗ t 5*n 6 krauensperson ist Rechtsanwalt Karl 5 un gl ab n des n n in 1 be . 57 ermin zur Verhandlung u den tur ri e Te den, ge, fi , e eg ier e stimmt nf zur Vertrauensperson ernannt Termin r r Teer en Tn Ee, 6 e —— 6 ir ; Intrag auf Eröffnung rgleichs⸗ dem än ger g 24 nebst seinen Anlagen und er das Er 7 weinen * 1s fungen sind auf der unterzeichneten Ge= en,, n,, ö Einsicht der Beteiligten gen nm niedergelegt. Einsicht der Be⸗ Ra eden 11. Januar 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. III.

über den Vergleichs⸗ n 11. Februar

s Verfahrens

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Bentin, alleinigen Inhabers der Firma Bentin & Kurtzhals in Lübeck, Alfstraße 5, wird heute, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet und der Bücher⸗ revisor Sans Böttcher in Lübeck, Perce⸗ valstraße A, als Vertrauensperson be⸗ stellt. Termin zur Verhandlung über ben Vergleichsvorschlag wird auf den 14. Februar 1930, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Lübeck, Zimmer Nr. 9, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist in der Geschãf tsstelle des unterzeichneten Gerichts, Zimmer Nr. 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Lübeck, 11. Januar 1939.

Das Amtsgericht.

96 90929

usß. m d, me ; eber das Vermögen des K ns Neisse. 90935 Ueber das Vermögen des Kaufman ergieichsver fahren.

Ueber das Vermögen des Maurer⸗ meisters Josef Wagner in we ist am 10. Januar 1930, 10 Uhr, das Ver⸗ ,. . zur Abwendung des onkurses eröffnet worden,. Der Syn⸗ dikus Spika in Neisse ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs vor⸗ schlag ist auf den 31. Januar 1930, ig Uhr, vor dem Amtsgericht in Neisse, Zimmer Nr. 2, anberaumt, Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 16, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. — 2 V. N. 4 17/29.

Amtsgericht Neisse, 10. Januar 1930.

Vie d erlahnsteim. 90936 lieber das Vermögen des Kaufmanns Karl Banse in Niederlahnstein wird heute um 12 Uhr mittags das Ver⸗ leichs verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Bankdirektor i. R. Alfred Bordells in Koblenz. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am 31. Januar 1930, vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 11.

Niederlahnstein, 13. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Oppeln. 90937

effentliche Bekanntmachung. Ueber das Vermögen der Kauf⸗ mannswitwe Käte Bergmann geb. Fröhlich, in Hüttendorf, alleinigen In⸗ haberin der Firma E. Bergmann, Süttendorf, wird auf ihren Antrag heute, am 10. Januar 1930, 11 Uhr I Min., das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, weil sie zahlungsunfähig ist. Als Vertrauensmann 8 Prüfung der Verhältnisse der Schu dnerin und zur Ueberwachung ihrer Heschäfts führung sowie der Ausgaben für die Lebens⸗ führung der Schuldnerin und ihrer Familie während des Verfahrens wird der Bankdirektor a. D Hellmut Sydow in Oppeln bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 12. Februar 1950, 10 Uhr 30 Min., vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 74, bestimmt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ d. nebst seinen Anlagen und die igebnisse der gemäß s 9 V.-O. ange⸗ gien Ermittkungen liegen auf der

igten aus.

tei Oppeln, den 19. Janugr 1930.

t der Be⸗ Das Amksgericht.

Ueber die . Eisenwerke

90938 Vergleiche verfahren.

nung des Vergleichsver⸗ b⸗ n

t Kitzingen hat am Ueber

au ist am 12. Janua

2

*

12. Februar 1930,

einen Anlagen ist auf der

12. Januar 1950. Amtsgericht.

Reichenbach, Schles. Vergleichsversahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns

in Reichenbach Eulen⸗

en.

ö Vergleichsverfahren übe Vermögen der Firma Heinrich Abel Co. Gmb.., Barmen, Werther⸗ hofstraße 10 11, Großhandlung in Woll. und Kurzwaren, ist nach des Vergleichs am 11. Januar 1936 aufgehoben worden.

Amtsgericht Barmen.

Kurt Hielscher

13 ühr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Der Kaufmann Schwenzer in Reichenbach (Eulengebirge) ist zur Ve trauensperson Verhandlung vorschlag ist auf den 10. Februar 1939, 10 Uhr, vor dem Amisgericht in Reichenbach mer Nr. 3, anberaumt. auf Eröffnung des Verfahrens nebst einen Anlagen ist auf der Geschäfts⸗

t. — 6 N. V. 17629. Eulengebirge),

Rarmen. Das Vergleichsverfahren über das offenen Handelsgesell⸗

armen, Allee 221, nhaber Josepyh, Emil und nüller, samtl. in Barmen, ist estätigung des Vergleichs am II. Januar 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Barmen.

Vermögen der

Eulengebirge),

Der Antrag Karosseriebau in

und deren

Beteiligten

13. Januar 19530. 9) 2 1 . Amtsgericht. Das Bergleichsverfahren über Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ in Berlin C. 2, Spandauer Straße 7, ist infolge Bestätigung des Vergleichs am 4. Ja⸗

nuar 1939 aufgehoben worden. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Berlin Mitte. Abt. 84.

Stuttgart.

14. Januar 19580, r 15 Minuten, ist das Vergleichs⸗ ren zur Abwendung des Kon⸗ es über das Vermögen der Firma Teppich⸗Handels⸗Gesellscha omm⸗Ges. in Stut fnet worden. on ist auf Vorschlag

vormittags

Ilozc o wer & Co., K art, Königs Als Vertrauenspers Gläubigermehrheit Rühling, Syndikus hand⸗A. G. in Stuttgart, leichstermin ist auf Samstag, bruar 1930, vormittags 10 Uhr, J. Stock, Sagal 206, be⸗ Antrag auf Eröffnung des rens nebst seinen A Ergebnis der weiteren der Geschäftsstelle

traße 16, eröf Eberswalde. Vergleichsverfahren. Vergleichsverfahren zur wendung des Konkurses über das JVer— mögen des Fräuleins in Eberswalde ist nach Vergleichs vom 10. Fanuar 1980 auf— gehoben worden.

Eberswalde, den 19. Januar 1939. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

der Südd. Treu⸗ Königstr. 11.

rmg Baeskow Bestãtigung des

stimmt. Der Vergleichs verfah lagen und das Ermittlungen ist au zur Einsicht

gelegt. Württ. Amtsgericht Stuttgart. I. Beschlusß.ᷓ 90942

in Tempelburg 0, 18 Uhr, das r Abwendung des Vertrauensperson Paul Doege in Tempelburg. zur Verhandlung Vergleichsvorschlag I936, 1 Uhr. Tempelburg, den 19. Janua Das Amtsgericht.

Franke furt, Main. B

us sverfahren über das irma Jacob Spiro, t in Frankfurt 1. Der in dem zanuar 1939 ch wird hierdurch 2. Infolge der Bestätigun des Vergleichs wird das Verfahren auf⸗

in dem Verglei Vermögen der

offene Handelsgesellschaf g. M., Taunus str. 45. Vergleichstermin vom angenonimene Verglei

Tempelbu

besitzers Karl Gaertner ist am 10. Januar 193 ergleichsverfahren zu es eröffnet.

Kaufmann Amtsgericht.

—

Hann Gver. . Vergleichsperfahren über daz

Charlottenstr. 51. Kurzwarenhandlung zkar Simon, Hannover, ist nach stätigung des Vergleichs aufg Amtsgericht Hannover, 7.

6 des Kar . Zimon in Hannove Waldenburg, Sćhles. 5

Hermann Reuschel, In in Waldenburg, Schles. 10. Januar 15630, vormi 20 Minuten, zur Abwendung des 8 Der Steuermann a. in Waldenburg, Schles., trauensperson bigerausschuß

Vergleichsvorschlag Februar 1935,

ttags 19 Uhr ichsverfahren tonkurses eröffnet. D. Albert Sachse wird zur Ver⸗

, Liel. Vergleichsverfahren.

Das Vergleichsverfahren ü Vermögen des am 21. September 1929 verstorbenen Kaufmanns Kiel, Wilhelmiuenstraße 10, des angenommenen Beschluß von heute auf⸗ den. — 25 b WM 16/29. Kiel, den 11. Januar 1930. Das Amtsgericht. Abt. 25 a.

mil Heyc ĩn

Bestätigung gleichs dur gehoben wor

Verhandlung

vormittags 9 Uhr, unterzeichneten Intergeschoß, aube⸗ Der Antrag auf Eröffnung des rens nebst seinen An⸗ der Geschäftsstelle 6 der Beteiligten aus. Schles., den 10. Januar Das Amtsgericht.

HKranphi tæ. . leichsverfahren über da Firma Josef Felkg in lhaus für Wäsche⸗Aus⸗ Inhaberin

Vergleichs verfah lagen liegen zur Einsicht

Waldenburg,

Vermögen der Krappitz, Spezia ; stattung und Bekleidung, Felka geb. . Krappitz, wird, da der im Vergleichs⸗ 1930 ange⸗ nommene Vergleich bestätigt ist, auf=

Krappitz, 8. Januar 1930.

Vergleichsverfahren S. Januar

Das gerichtliche nkurses über das

vendung des Ko en des Kaufmanns Hans in Zerbst, Markt 21, Gustav Breyer, Barth, Weinhandlung Markt 2, wird heute, Verhandlung ül ch wird auf Freitag, den 1930, 19 Uhr, vor

Bücherrevisgr Dessau, Friedrich⸗ Der Antrag auf Vergleichs verfahrens d das Ergebnis der ad auf der Imtsgerichts

hoben. und der Firma Imtsgericht

E 1 ee lte en: zur Einsicht der Be— Haran g ekanntmachung. eichsverfahren über das irma Tuchfabrik Busse, in Nördlingen,

11 Uhr, eröffnet. In dem Vergl Ten Vermögen der Kommanditgesellschaft Bankdirektor Salfner in Nördlingen als Vertrauens⸗ rson bestellt. Nördlingen, Geschäftsste

Zwangsverglei I4. Februar ] Amtsgericht, hier, trauensperson . t Schmidt in 24 b, bestellt

90038

ellschaft in Gagge⸗ tungswesen.

anuar 1930. lle des Amtsgerichts.

nebst Anlagen un angestellten Ermittlungen Geschäftsstelle niedergelegt. Amtsgericht 3

Twäönitz.

Zur Abwendung des Ko en a) der offenen H in Firma Albin? warenfabrikation b., b) des Fabrik⸗

Drechsel in c) des Fabrik⸗

an dem Vergleichsve ögen des Gasthaus⸗

das Verm ora und d

s Karl Schi rau Frieda ge

Februar 1930, erbst, 15. Januar 1930.

Vergleichstermin vont r 1930 mit der bevorzugten Konkursmasse „VBitaving- angenommene wird hierdurch bestätigt und leichsberfahren hiermit au els, 13. Jan. 1930. Das

akurses über : 13. Janua

Stellung der in Breslau

das Vermög

Gornsdorf i. Erzge besitzers Emil Gornsdorf i. *

dorf i. Erzgeb.

mtsgericht.

wird heute, am ttags 11 Uhr, Vergleichs verfahren er⸗ ergleichstermin am 12. F

vormittags 10 Uhr. r Kaufmann Richard Henriettenstraße 32. egen auf der sicht der Beteiligten

Olpe. J

E Berg e here en emper Josepha 29. 1 in fortge

Gütergemeinschgft le aberin der

Reichenbach, Schles. 0939 Kaufmann

da? Vermögen des Guts⸗

ö 9 ; bruar 1936, ttags 12 Uhr, . ters Otto . mo —

trauensperson: Her

ie Unterlagen li schäftsstelle zur Ein

8 Amtsgericht Zwönitz, 15. Jan

Getreide und ndlung) wird, nachdem leichstermin vom 29 angenommene aufgehoben. — Olpe, 23. Dezember

Baumaterialien⸗

estätigt ist,

Bad oernung in Amtsgericht

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma mann in Löhne und deren Vorinhaber Wilhelm und ist nach Dentin

Dr. Sack. Gleiwitz, Von K. Fahland, Berlin.

sehneidemühl. Das Vergleichsverfa des Kau Günther, Sporthaus in Sch nach Bestätigung des Januar 1 Amtsgericht

mann Grohmann,

des e . vom 238. Dezemb Vergleichz am n

neidemühl.

t. — ; t Rei * Eulengebirge), den Kappsäge. — Mitteilung. —

aufgehoben. Ee Deynhausen, 18. ö anuar 1930.

Deutscher Reichs anzeiger er Staatsanzeiger.

BPreußisch

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljährlich 9 Sgt. i. Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle . . 8M 48. Wilhelmstraße 32.

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ten 10 Gh. Fettdruck (jweimal unter⸗

t. r. 15. . bare e eee, e reel ö. Berlin, Sonnabend, den 18. Januar, abends. Poftschecktunto: Berlin 41821.

1930

Inhalt des amtlichen Teiles: Preußen.

Ernennungen und sonstige Perjonalveränderungen. Mitteilungen über die Verleihung der Rettungsmedaille bzw. der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr.

Im Nichtamtlichen Teil

ist die Uebersicht der Einnahmen des Reichs an Steuern Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April bis JI. De⸗

zember 1929 veröffentlicht.

Amtliches.

Preusen.

Ministe rium des Innern.

Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasse 8 vom 11. 12., 14. bzw. 16. Dezember 1929 verliehen: ;

Die Rettungsmedaille am Bande an:

Georg Jen ge, Stadtinspektor, Berlin-Tegel,

Hans Holm sen, Landwirt, Tielen, Kreis Schleswig,

Heinrich Braun, Insiallateur., Bonn, Gustav Buchholz, Dreher, Schneidemühl,

Otto Eitner, Tischlergeselle, Conradsdorf, Kreis Goldberg—

HDaynau, Erich Ledos quet, Schüler, Cleve, Walter Neumann, Schlosser, Berlin⸗Britz,

Hervert Neumann, Schlossergeselle, Riebnig, Kreis Brieg Fritz Neumann Lendwirtssohn, Köben q. S. Kreis Steinau Harl Fricke, Untersekundaner, Hameln, Reg. Bez. Hannover, Magdalene Manigold, geb. Custodis, Ehefrau,

Niwkolassee.

Die Erinnerungsmedaille für Rettung

aus Gefahr an:

Otto Raddatz, Obergerichtsvollzieher, Schlochau,

Josef Defrain, Kaufmannslehrling, Aachen.

— —

Dem Regierungsrat Graf von Wedel, dessen Wieder⸗ verwendung als Landrat das Preußische Staatsministerium 89 hat, ist das Landratsamt in Hersfeld übertragen worden. .

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Die am 18. Januar ausgegebene Nummer 2 des Reichs⸗ arbeit sblatts hat folgenden Inhalt: Teil J. . J. Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung. Gesetze, Verordnungen Erlasse: Auszug aus dem Gesetz zur Aenderung des Tabaklsteuergesetzes. Vom 22. Dezember 1929. — verfassung. Arbeitsvertrag. Tarifvertrag, Arheitegerichts barkeit, Schlich⸗ Beꝛcheide, Urteile: 4. (1) Die Gesetzmäßigkeit eines Gesamibetriebtratz ist nicht dadurch bedingt, daß jämtlichen Einzel⸗ ben iebsräten die Möglichkeit gegeben worden ist, sich an der Beschluß⸗ fassung üher die Bildung des Gesamtbetriebsrates zu beteiligen. — (2 Der 5 9! Abs 2 BRG. begründet nur die Zuständigkeit des Gesamtbetriebe ratet, an Stelle der an ihm beteiligten Einzel betriebs—⸗ räte bei- den Angelegenheiten des gesamten Betriebes oder Unter⸗ nehmens mitzuwirken. (3) Unterlassung eines Wahlausschreibens und Nichteinreichung einer Vorschlagsliste begründen die Anfechtung nicht, wenn durch diese Verstöße das Wahlergebnis nicht verändert worden ist. — 5. Für die Entscheidung über eine Rechtsbeschwerde ist das Reichs⸗ arbeitsgericht nach 5 85 ArbGG. nur zuständig, wenn das betroffene Unternehmen in seiner Eigenschast als Arbeitgeber über die Landes⸗ grenze hinausgeht, so daß bei ihm gemäß 3 verfahren vor Arbeinggerichten veischiedener Länder möglich sind. — 1II. Arbeiteschutz. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Bekanntmachung. — Bekanntmachung, betr. elektrisch geheizie Warmwasserspeicher. — Bekanntmachung. — Bekanntmachung, betr. Berechnung gekrempter Kesselböden. — Bekanntmachung, betr. Grundsätze für Del seuerungsaniagen. — Mindestentgelte für die Hausarbeit in der Karneval⸗ und Festartikelindustrie, = Sachsen. Bekanntmachung. — Teil 11II. Arbeitsschutz. Unfallverhütung. Gewerbehygiene: Zur Frage des Verhaltens des Quecksilbers im Körper. Von P fessor Dr. Holtzmann. Karlsruhe. — Ueber ein neues Verfahren zur quecksilberfreien Haarbeizung für die Hutindustrie. Von Gewerbe⸗ medizinalrat Dr. Hermann Gerbis, Berlin. der Arbeiterinnen in der Rauchwarenzurichterei und Gewerbeoberkontrolleurin Margarete Schiecker, Halle a. S. — Zur Lage der Hausgewerbetreibenden und Heimarbeite⸗ SDausarbeiter im Sinne des Hausarbeitgesetzes.) Sberregierungsrat im Reichsarbeitsministerium. — Welche Gesichts⸗ punkte sind bei der Auswahl der Schutzbrillen zu beachten? O S. — Unsallverhätung für Schornsteinseger. . — Reues vom Arbeltsschutz. Sicherung an Furnierschnellschneidemaschinen. Von techn. Aufsichtsbeamten Ingenieur Thomas, Berlin. — Ver Gewerberat Blatter, Berlin. — Gejundbeitsgejahren von Trichloraͤthvlen. — Selbsttätige bewegliche Schutzklappe für : Bücher und Zeitschriftenschau. — Teil Ti. Bekanntmachungen über Tarifverträge und über Genehmigungs- und Festsetzungsb Fachausschüsse für Hausarbeit.

—

lUebersicht der Einnahmen!) des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1929 bis 81. Dezember 1929. 3

Aufgekommen sind

Bezeichnung der Einnahmen vom 1. April 1929

Dezember 1929 31. Dezember 1929

Reichsmark

Reichsmark Rypf.

Im Reichshaus⸗

haltsplan ist die

Einnahme für das Rechnungsjahr 1929 veranschlagt auf

Reichs mark

5

A. Besitz⸗ und Verkehrsteuern.

a) Fort dauernde Steuern. Einkommensteuer: a) aus Lohnabzügen ?)

— 6 24 77) 0 b) Steuerabzug vom Kapitalertrage. r r,.

1095513929 143 110107 1105572674 433 819 490 380 720 874

JI

Körperschaftsteuer ... . ö ermögenzuwachssteuer Erbschaftsteuer Umsatzsteuer Grunderwerbsteuer d Kapitalverkehrsteuer: a) Gesellschaftsteuer. 5 . . c) Börsenumsatzsteuer. Kraftfahrzeugsteuer g Versicherungsteuer

74h 105 137

o 9 2 — 2 22 8 9 9 9 0 9 9 0 9 9 9 9 2 2 9 9 9 2 2 — 9 2 2 22 9 9 2 2 , .

C — M O: σ d

9 9 9 9 9 9 9 9 9 2 8

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162 964 765

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a) Totalisatorsteuer ..

b) andere Rennwettsteuer

c) Lotteriesteuer Wechselsteuer Beförderungsteuer;

a) Personenbeförderung.

b) Güterbeförderung

. ö o 9 9 9c9

147 601 493 139589 989

U 2 930 ooo ooo

600 000 000 560 000 000 100 000 000 1120 000000 40 000 000

72 000 000 20 000 000 72 000 000 205 000 000 59 000 00MM

36 000 000

50 000 000 50 000 000

190 000 0090 190 000000

4666 739 478 Einmalige Steuern.

Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer)

6 294 000 000

1 ö 000000

116000000

Summe A. 311287 713

FE. Zölle und Verbrauchsabgaben,. rpfändete.

.

1 670 740 455

7b0 75 308

obb 392 418 110 205170

3 Fern eff. Materialsteuer (einschl. A 6) Kö Kö Zuckersteuer

Amtlicher uõgleichsseuers 122 499 441

17710643 2060632163

J .

Aus dem Spiritusmonopol . ; .

6 305 000000

1204000 000

S 70 000 000

160 000 000 396 000 000 340 000900

227 620 049 2086 274728 Essigsäuresteuer. Schaumweinsteuer . Zündwarensteuer .. Leuchtmittelsteuer

Spielkartensteuer

Statistische Abgabe Süßstoffsteuer . ..

2970 000900

2000000 15 000 000 13 000 000 14000 000

2 400 000

3 000 000

600 000

Summe b...

50 000 0090

32 ArbGG. Beschluß⸗

Summe B.. 232 960 145

2 I1I20 310 580 Sonstiges. Aus fortgefallenen Steuern.

3 020 000 000

Summe GC...

Im ganzen ... 544 252 733 56791 157080 1) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. ü ĩ Antei

3 Finna e überwiesenen Anteile usw. und der an den General ür R ons

, , . Beträge. — 2) An e fir, e den hn . k

Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten. JJ

Dezember 1929 betragen die Reichsein⸗ nahmen aus Besitz⸗ und Verkehrssteuern ö Millionen . mark, aus Zöllen und Verbrauchsabgaben 233 Millionen Reichs⸗ mark, zusammen 544,3 Millionen Reichsmark. Die Gesamtein⸗ nahme des Monats November 1929 betrug 6662 Millionen Reichsmark, sie übersteigt somit die des Monats Dezember um ionen Mindereinnahme im De⸗ ember entfällt in der Hauptsache auf die Besitz⸗ und Verkehrs⸗ teuern, und zwar brachte die veranlagte Einkommensteuer 1,9, die Körperschaftsteuer 112, die Umsatzsteuer 18,5 und die Ver⸗ ] t, 65,4 Millionen Reichsmark 2 zurückzuführen, daß bei den drei ersterwähnten Steuern im November noch größere Zahlungen auf die im Oktober fällig gewesenen Vorauszahlungen eingingen und daß auf die Ver⸗ f ner , .. — für die Land⸗

irischaft in Höhe der Hälfte der zuletzt festgestellten 8⸗ steuerschuld — zu entrichten 2 ae 2.

— Die BHerussgefahren färl ereĩ. Im Monat in Deutschland.

Von Else Lüders, allgemeine

zurückzuführen

Reichsmark. chs Verbrauchsabgaben

hütung von Fabrikbränden. Von

bei Verwendung mögensteuer

Einnahmen aus dem e schlüfse der )

Die Lohnsteuer erbrachte

9 3260 O00 000

im Dezember mit 12438 Millionen Reichsmark 2,6 Millionen Reichsmark weniger als im November (127,4 Millionen Reichs⸗ was auf die zunehmende übrigen Besitz⸗

Arbeitslosigkeit

. ren und Verkehrsteuer weichen mit ihrem Dezember⸗Aufkommen von dem 5 3 monats nur unwesentlich ab.

Das Aufkommen an Zöllen und Dezember ist mit 233 Millionen Reichsmark um 19,1 Millionen Reichsmgrk höher als das November⸗Auftommen (3B. Mil- lionen Reichsmark). Hier entfällt das Mehr in der Hauptsache 66 . . Reichsmark), die Tabaksteuer plus 3. en Reichsmark), di Mil⸗ lionen Reichsmark) und auf k mono ol (plus 3,1 Mill. Reichsmark); in dem Mehraufkommen wirkte sich teilweise bereits das Weihngchtsfest aus. Lediglich die . ist in ihrem Ertrage um 5 Mill. Reichsmark gegenüber November zurückgegangen, eine Folge der kühleren Jahreszeit.

im

Spiritus⸗