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Neichs und Staatsanzeiger Rr. 25 vom 209. Jannar 1920. S. J.

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Die von der Domänenverwaltung zu tragenden Kosten sind von den Regierungen bei den Betriebskosten der in Betracht kommenden Verwaltung zu verrechnen. Wenn mehrere Bezirke an den Ausgaben für Kraftwagenfahrten beteiligt sind, so sind sie durch Regierungsrat Böhmer im Benehmen mit den in Betracht kommenden Regierungen angemessen zu verteilen.

Sie sehen, wie genau, wie in der Tat ehrlich, wenn ich das Wort sagen will, man diese Sache behandelt hat. (Zuruf rechts) — Nein, es ist eine Selbstverständlichkeit, Herr Abgeordneter, wenn ich Besuch bekomme, daß ich ihn auch abhole. (Sehr richtig) Das habe ich von der Domäne nverwaltung gesagt, damit sie nicht in eine üble Nachrede kommt. Das wollen Sie doch nicht. uruj: Dann müssen alle Parteien dazu eingeladen werden! — Das ist eine Angelegenheit für sich, verehrter Herr Abgeordneter! Das war ja meine Absicht. Ich habe ja gebeten, daß der Ausschuß von Amts wegen dahin kommt. Daß das nicht geschehen ist, damit können Sie mich nicht belasten. Aber denjenigen, die kommen wollen, kann ich es doch wirklich nur mõglichst leicht machen. dat sie den Befuch, den ich dringend wünsche, ausführen. Sehr richtig!)

Es ist dann

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* man damit aufhört und sich nicht mehr um die Sache kümmert,

verwahrlofen die Einrichtungen, und die Folge ist dann, daß neue Aufwendungen gemacht werden müssen.

Es ist nun sehr interessant, zu sehen, wie die Technik es versteht, das Wasser, das ursprünglich dieses Land zerstört hat, wieder dazu zu benutzen, es aufzubauen. Zu diesem Zwect werden von der Küste aus senkrecht zur Flutströmung Buhnen in das Meer in die Watten hineingelegt, oft kilometerlang. Die Buhnen sind bald aus Pfählen, die man eingerammt hat, bald aus Steinen, bald aus Erde, belegt mit Soden, hergestellt. Sie haben den Zweck, das Wasser, wenn es hereinkommt, in seiner Bewegung aufzuhalten, es zu beruhigen, so daß die Sinkstoffe, der Schlick, den es enthält, absinken. Damit aber nicht genug! Wenn man nur das tun würde, dann würde die Flut, wenn sie zurückgeht, das Niedergeschlagene und vielleicht noch mehr, als vorher abgesenkt worden ist, mitreißen. Daher sorgt man fũr den langsamen Abfluß des Wassers durch Herstellung von Entwässerungsgräben. Es ist nun interessant, zu verfolgen, wie Kultur hier entsteht. Wenn sich das Watt so erhöht hat, daß es 50 em unter der normalen Höhe liegt, dann kommt schon eine Pflanze, die man Queller oder Krücfuß nennt. Diese Pflanze begünstigt das Liegenbleiben der Senkstoffe. Ist das Watt bis zur Fluthöhe angewachsen, so stellen sich Grasarten ein, insbesondere der Andel. Auf diese Weise entsteht dann das Vorland, das mit Gras bewachsen ist, und das als Weide dient. Wann man nun dieses Vorland eindeicht, und wie man es ein- deicht — mit einem Sommer⸗ oder einem Winterdeich — hängt von verschiedenen Umständen ab, insbesondere davon, wie groß das einzudeichende im Berhältnis zur Deichlänge ist. Aus meinen Ausführungen dürfen Sie entnehmen, daß die Domänen⸗ verwaltung, der hier die Aufgabe anvertraut ist, ans dem Meere Land zu gewinnen, durchaus bemüht ist, diese Aufgabe zu lösen, im Rahmen der bereitstehenden Mittel, die, wie ich hoffe, das hohe Haus durch ein Kreditgesetz noch in diesem Jahre erhöhen wird. (Bravo!)

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Sie erinnern sich dann, daß wir die Mittel, die uns bereit- gestellt worden sind, auch zum Ausbau von Gemüseanlagen großen Stils Berwendung finden lassen wollen. Wir haben vier Gärtnersiedlungen errichtet und davon eine in eigener Regie. Außer diesen vier Gärtnersiedlungen mit Warmhänfern ist ferner eine Gärtnerei zur Gewinnung von Ziersträuchern, Rhododendron, Azaleen usw. angelegt. Diese Anlage hat sich gut bewährt; aber mit diesen Sachen kann man nicht über ein gewisses Maß hinaus⸗ gehen. Wenn wir in diesem Jahre mit Glashäusern nicht weiter gekommen sind, so liegt dies daran, weil zunächst die Wege gebaut werden sollen und außerdem geprüft wird, wie sich die Kosten für die Anlage der Gärtnerei verbilligen lassen.

Nun komme ich zum GrToßen Moosbruch, mit dem sich ja der Landtag wiederholt beschäftigt hat. Aus dem Verzeichnis Drucfs. Nr. Rel ersehen Sie, daß dort noch 10 788 Hektar zu kultivieren sind. Ein Kreditgesetz hat 15,5 Millionen bereit⸗ gestellt, davon sind noch 7,7 Millionen vorhanden. Die Ein⸗ — 6 v liner Ca nn e —— deichung wird wahrscheinlich in diesem Jahre sertig: dann sind tee ven w , . j die letzten großen Polder in jener Gegend eingedeicht und können e 3 . i. ei; landwirtschaftlichen Zwecken nutzbar gemacht werden. Wir hoffen

, n,, ferner, bis Anfang April von dem Landeskulturamtspräsidenten . ; = Dran mm, den Plan zu erhalten, wie die gauze groỹe lache beñedel werden oa, , r soll. Vorher wird von dem Lande Ie. 3 er 2 , Frantona Ruct⸗ n e gn e die nach dieser Richtung gekommen find, . ich 6 i Hani von Danzig. 1x n x do. zi. B Gladbacher Jeuer⸗ e rsicher. denn wir müssen das Ganze einheitlich ansehen, weil wir aur ann k̃—— —— . . den nes are bi ern 1. etwas Großes leisten können. Im vorigen Jahr ist w — * ou ,. amm, = * Abln che Hagel Sernche rungen rüde bei Schenke ndorf eingeweiht worden, wozu wir * e — de, wen, wann, ganar Mili. h Mark gegeben haben; in diesem Frühjahr wird eine zweite Brüde ile e er. ̃ here g, , d. 71 ö da deut berñ c. bei Alt⸗Haidlauken fertiggestellt, die etwa 200 009 Mark lostet. gun dne. w r ö ba. de. . Diese beiden Brücken sind nach meiner Anficht von der allergrößten da rz. Vorl. B. Brschw. Hann Hypo. we, , . a, Bedeutung für das ganze Land; denn sie stellen zwischen dem da n, — , . ; da. do. e, Linz linken und rechten Ufer der Laukne und des Nemonienstromes

. , . die Verbindung her, die jetzt durch Fähren in höchst mangelhafter

Weise besorgt wird. Wenn wir dort im letzten Jahre nicht so

rasch vorwärtsgekommen sind, wie wir es selbst gewünscht hätten

— wir haben nur ungefähr 1000 Morgen urbar gemacht —, so

hat das seinen Grund darin, daß wir dort infolge des vielen

Schnees erst spät mit den Arbeiten beginnen konnten und dann

im Sommer infolge der Trockenheit wieder behindert waren.

Wir hoffen aber, daß wir davon im neuen Jahre 19830 viel werden einholen können. Machen wir bei den Moorkulturen die Moore urbar, so haben

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2. Banken.

Zinstermin der Vantattien ist der 1. Januar. (Ausnahme: Bank für Brau⸗Industrie 1. April, Bank Eleltr. Werte 1. Juli)

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auch in diesem Zusammenhang von Beschwerden in bezug auf das Weingesetz gesprochen worden. Das gehort nicht hierher. Das gehört zur Hoheitsverwaltung. Ich will Ihnen aber hier erklären, daß ich schon im Mai vorigen Jahres an den Herrn Reichsminister berichtet habe, daß ich gegen jeden Berschnitt deutschen Weins mit ausländischem Wein bin. (Bravo) Ich habe nach dieser Richtung hin sehr früh die Interessen des deutschen Weinbaus wahrgenommen. (Sehr richtig!)

Nun hat Herr Abgeordneter von Detten darauf hingewiejen, daß es doch auffällig sei, daß die Zahl der Beamten und Angestellten so zugenommen habe. Die Zahl der Beamten hat um ein paar abgenommen, aber die Zahl der Angestellten — darin haben Sie recht — hat sehr zugenommen, und zwar von 28 auf 200 und soundso viel. Das ist natürlich. Früher gab es keine selbstbewirtschafteten Domänen. Früher gab es eine Be⸗ wirtschaftung von Dedland überhaupt nur in einem geringen Maße. Nur in Ostfriesland hat man in einem sehr beschrãnkten Maße urbar gemacht. An so etwas wie jetzt im Großen NMoosbꝛuch dachte man damals nicht. Also es ist sehr wohl begründet, daß die Zahl der Angestellten zugenommen hat. Aber seien Sie ver⸗ sichert: wir halten Maß in der Beziehung. Es fallt uns gar nicht ein, einen überflüffigen Beamten anzustellen Ich darf und muß Ihnen sogar sagen, daß wir aus diesen Gründen, weil wir, wo es irgend geht, Angestellte entlassen, immer wieder von neuem Beschwerden von den entsprechenden Organisationen erhalten. Ich habe dann auch gehört, daß einer der Herren ausgeführt hat, daß eine Fischereisache zwei Jahre gedauert hat, bis e endlich zur Erledigung gekommen ist. So etwas kommt nicht mehr vor. Vor mehr als einem Jahr habe ich angeordnet, daß die unteren Behörden, die Regierungen, berechtigt sind,

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119. Sitzung vom 2B. Januar 1930. Nachträge.

Die Reden, die der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Steiger im der allgemeinen Aus⸗ sprache zur 2. Beratung des Domänenetats außer den bereits veröffentlichten noch gehalten hat, lauten nach dem vorliegenden Stenogramm, wie folgt:

Meine Damen und Herren! Ich möchte zu einer Reihe von Fragen Stellung nehmen, die im Laufe der Verhandlungen ge⸗ stellt worden sind. Zunächst ist wiederholt über den hohen Preis des Fachinger Wassers geklagt worden. Niemand mehr als ich selber beklage das. Ich bin aber außerstande, eine Ein⸗ wirkung auf die Firma auszuüben. Das geht eben aus dem Vertrag hervor, der vor einer Reihe von Jahren abgeschlossen

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klar: die Jnseln gebören zum Festland, sind von ihm nur durch die Sturmfluten getrennt. Daher müssen die drei Seemeilen auch erst bei dem westlichen Rande der Inseln beginnen. Wir haben mit der Reichsbahn wegen der Landgewinnung an dem Bahndamm von Sylt eine Vereinbarung getroffen, wonach das Land links und rechts bis zu einer gewissen Ausdehnung der Reichsbahn gehört, alles übrige dem preußischen Fiskus. Ich glaube, daß diese Vereinbarung den Forderungen beider Be⸗ teiligten entspricht.

Was dann die tatsächlichen Auf gewinnung betrifft, so sind für die Vorlandgewinnung in den Jahren 1900 bis 1914 im ganzen 4 Millionen Mark aufgewandt worden, in den Jahren 1920 bis 1927 haben wir ungefähr den⸗ selben Betrag, 39 Millionen Mark, aufgewandt. In den Jahren vor dem Kriege wurden 2619 Hektar gewonnen, in den Jahren nach dem Kriege 1154 Hektar. Nun werden Sie mit Recht fragen: Ja, nach dem Krieg ist doch aber ebenso viel aufgewandt worden wie vor dem Kriege; wie kommt es, daß das gewonnene Land um rund 1500 Hektar gegenüber der Vorkriegszeit zurückbleibt? Das hat seinen einfachen Grund darin, daß im Krieg und nach dem Kriege die gesamten Anlagen vernachlässigt wurden. Die Buhnen und alles, was damit zusammenhängt, waren in einem äußerst schlechten Zustande. Es war daher zunächst notwendig, alle diese Anlagen wieder in Ordnung zu bringen. Die Kosten für einen Hektar betrugen nun vor dem Kriege 16540 Mark, und sie betragen jetzt 1857 Mark, wenn ich das neue Land mit den erheblichen Kosten der Instandsetzungs arbeiten belaste, was eigentlich nicht richtig ist. Immerhin glaube ich, daß dieser Betrag kein zu hoher ist und daß er auch eine Rente bringt. (Abg. Beters Sochdonn]: Am 1. April ist aber kein Pfennig mehr dah — Ja, das gebe ich zu. Wir haben berechnet, daß uns das Geld, das wir aufgewendet haben, ungefähr 4 v5 an Zinsen einbringt. — Das ist das eine.

Das andere ist die Eindeichumg der gewonnenen Ländereien. Das steht nun auf einem ganz anderen Blatt. Von 1960 bis 1914 sind im ganzen nur 458 Hektor eingedeicht worden, aber von 1920 bis 1927 sind 4055 Hektar eingedeicht worden, davon 3516 Hektar als Winterpolder. Die Aufwendungen für die Eindeichung seit 1920 beziffern sich nun auf 10,3 Millionen Mark, davon 338 Millionen Mark für die staatlichen Polder, also 6,5 Millionen Mark für die privaten. Aber die privaten haben die Mittel nicht selbst aufgebracht, Herr Abgeordneter

wendungen für die Land⸗

worden ist. Ich gebe Ihnen aber die Bersicherung, daß, wenn im Jahre 1940 der Vertrag abgelaufen ist, dann von meinem Nachfolger gewiß alle die Klagen beachtet werden, die Sie hier vorgetragen haben. (Zurufe und Heiterkeit.) Was dann die Bäder selbst angeht, so wurde hier wieder holt ausgeführt, es seien doch die im privaten Besitz und im Besitz der Gemeinden befindlichen Bäder insbesondere im besetzten Gebiet leider zicht in der entsprechenden Weise gefördert worden. Das ist ein Irrtum, meine Damen und Herren. Der Herr Mi⸗ nister des Innern, der in diesem Fall für die Bäder zuständig ist, hat durchaus für diese Bäder gesorgt. Im Jahre 1926 haben sie einen Kredit zu 5 v5 erhalten, davon Wiesbaden, das gestern mit besonderem Nachdruck genannt worden ist, 2 Millionen Mark. Weiter haben erhalten: Neuenahr bös s5o0 RM, Kreuznach, das gestern auch mit besonderem Nachdruck genannt worden ist, 500 0o90 RM. Soden 145 000 RM. (Hört, hört) Damit aber nicht genug! Diese Bäder haben im Jahre 1907 auch verlorenen Zuschuß erhalten, und zwar Wiesbaden einen solchen von 160 000 Reichsmark, Neuenahr von 55 000 RM, Kreuznach von 55 000 Reichsmark und Soden von 27 000 RM. (Hört, hörth Sie wollen daraus ersehen, daß doch die Klagen, die bei diesem Etat vor⸗ gebracht sind, zu dem sie eigentlich icht gehören, nicht ganz be⸗ rechtigt sind und diese Bäder eine Berückfichtigung gefunden haben. Ich muß dann dem entgegentreten, als ob von Ems aus eine gewissermaßen unlautere Reklame getrieben wird. Im Gegenteil, Ems ist durchaus bemüht, in bezug auf Reklame die Grenzen einzuhalten, die ein solider Geschäftsnrann einzuhalten verpflichtet ist. Also von einer Konkurrenz gegenüber Homburg kann in diesem Zusammenhang nicht die Rede sein. Ich habe dann weiter darauf hinzuweisen, daß man die Zahlen der Kur gäste nicht ohne weiteres miteinander ver⸗ gleichen kann. Es kommt nämlich darauf an, was man als Kur⸗ gast ansieht. Darüber sind die Meinungen innerhalb der Bader felbst verschieden. Also einfach diese Zahlen nebeneinanderzu⸗ stellen und daraus Schlußfolgerungen zu ziehen, damit kommt man zu einem falschen Schluß. Ich muß daher dieser Gegen⸗ überstellung entgegentreten. . Nun ist auch einmal auf die Reisekosten hingewiesen worden, die bei der berühmten Reise von Mitgliedern des hohen Hauses nach den Beispielsdomänen und den Weinbaudomãnen entstanden sind. Ich habe ja schon im Hauptausschuß gesagt, daß ich der Meinung bin: wenn ich auf dem Lande Befuch bekomme, und ich habe die Empfindung, daß er sich inzwischen angestrengt

bis zum Betrage von 5000 Tanusch, . Vermietungen selbständig zu machen (bravo), so daß das Ministerium überhaupt nicht zu hören ist. Ich glaube, gerade was in bezug auf Verwaltungsreform im stillen geleistet werden kann, das hat gerade das Landwirtschaftsministerium immer be⸗ folgt. . Dann ist darauf hingewiesen worden, daß doch mit den Ein Beispiels domãnen im O sten fort⸗ gefahren werden soll. Ich habe im Hauptausschuß schon daran gedacht, daß wir schon Verhandlungen gehabt haben, um im Kreise Habelschwerdt eine solche Domäne einzurichten. Ich führe das nur an, um zu beweisen, daß wir durchaus daran denken, den Osten zu berücksichtigen. . ö. Nun habe ich wiederholt gehört, daß man die Ergebnisse des Betriebes so aufmachen soll, daß man bilanzmäßig alles erkennt. Aber wenn Sie unsere Nachweisung über die selbst⸗ bewirtschafteten Domänen zur Hand nehmen, dann werden ie mir einräumen, daß es in Preußen keine Verwaltung gibt, die in solcher Weise ihre Betriebe bis ins einzelne aufgespaltet hat, wie es bei den selbstbewirtschafteten Domänen geschehen ist. Sie finden da alles, nicht bloß eine Bilanz. Sie finden einen Ver⸗ mõögensnachweis für jede einzelne Wirtschaft; Sie inden eine Reinertragsberechnung für jede Wirtschaft und eine Reinertrags⸗ berechnung für das Ganze. Ich glaube, wir sind in der Tat so weit gegangen, daß nach dieser Richtung jeder Vorwurf zurück genommen werden niuß. . . Daß wir für die kleinbäuerlichen Domänen immer noch keine Nachweisung geben können, ist selbstve rständlich, denn die find in der Entwicklung begriffen. Da kann man im einzelnen nichts sagen. ; Nun muß ich aber doch noch einmal auf den Flaggen⸗ e rlaß zu sprechen kommen. Ja, meine Damen und Herren, * ist doch natürlich, daß der Staat in den Gebäuden, wo er Herr ist, auch noch was zu sagen haben will und anordnen kann. Er hat doch das Recht, anzuordnen, daß an dem Tage, wo das deutsche Volk das Gedenken der Weimarer Verfassung begehen soll, das Symbol des Deutschen Reiches, das an diesem Tage auf Grund dieser Verfasfung in diesem Zusammenhang gebildet wird, auch gezeigt wird. (Sehr richtig! im Zentrum.) Venn man das in der entgegenkommenden Form macht, wie es in diesem Erlaß ge schehen ist, dann glaube ich, die Hoffnung hegen zu dürfen, daß im nächsten Jahr hier keine Klagen nach dieser Richtung mehr vor⸗ gebracht werden. (Bravo! im Zentrum.)

richtungen von

Peters, sondern diese haben wir ebenfalls vom Staate aus gegeben. Der Wert eines Hektars dieses eingedeichten Landes wird verschieden geschätzt; das ist selbstverständlich. Im Durch⸗ schnitt nimmt man an, daß er 4500 Mark betrage, so daß das, was in den Jahren seit 1920 eingedeicht worden ist, einen Wert von 1573 Millionen Mark hat. Es sind also im ganzen 10,3 Mil⸗ lionen Mark aufgewandt worden, und es sind dafür Werte in einem Betrag von 1533 Millionen Mark geschaffen worden.

Die Bedeutung dieser Landgewinnung liegt aber durchaus nicht etwa nur darin, daß wir ein Kulturland, daß wir damit das Land für neue Stellen schaffen, sondern auch darin, daß wir einen Schutz für die Kü ste schaffen. Wenn das nicht geschähe, müßten Millionen nur für den Küstenschutz an sich aufgewandt werden, und diese Summen werden auf diese Weise gespart. Der Krieg und die Nachkriegszeit haben uns aber gelehrt, daß in dieser Sache Stillstand Rückgang ist. Sobald

4 do. do abg. — 46 Anarolisch« Eisend Ser — ana IMB 166 a 16.15 ais 88 n . , 168 166 1675021636 Auf Seu gehandelte Wertpapiere ver Uitimo Februar 1930. 8 Tehuantever Nat. 6 —— BVräamten-Ertlarung, Festsetzung der Liq-Kurse u letzte Notiz p. Uitime Februar: 26. 3. — aba — a8. —ᷣ Einreichung des Effettenfaldozs: 26. 2. — Zahltag: es. E. Schlej Eleniriz u —— w Aug OY ated.-M 1235 1223856 122, 28 a 123. 580 Sas Sti B J Sant f GBrauindust 1236 Schles. Vortl⸗ ein GarmerBant⸗Ver 125 a 124. 258 Schu de rt u Salzer Bay Hmw u Wech 144.751, Schuckeri u Co do Vereinsban! 1501 Schulth.· Vatzenh gert Dand - Ge is2 s a iss a is3 o Siemens u Haigte Lomm.- u. Priv-⸗X 1588 1876 Zvensfa Tandstidt: Darmst. u Nat Bl 238 240. 3 a239. 256 Schwed 3 ündh. Deutsche Bank u Thür Gas dein; Tiscon io- Ges. Leonhard Tien Dresdner Ban Trans radto 1G Vertehrsn Zer Stahlwerke Alg. Lotalb u Krfi Beste regeln Altai Dt. Reichs b. Vz S. ; Zellstoff⸗Waldhof 1.6 Int. B. d B 889 88.25 6 S888 S88I 6 asszk 6g Dtaui Min u. Ef damb -M mer Bal 10s, IS a jos a jos s * 106g a 103 2s e 103 16 Samburg. Hochb — ——

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hat, dann ist es allgemein Brauch, ihm einen Imbiß zu geben. (Sehr richtig! und Heiterkeit.) Aber, meine Damen und Herren, es ist auch Brauch, wenn ich auf dem Lande Besuch bekomme, und der betreffende Ort liegt nicht an der Bahn, dann hole ich den Besuch ab. (Sehr richtig! Infolgedessen mußte auch die Domänenabteilung ihre Gäste abholen oder hinbringen. Sie hat das auf dem billigsten Wege mittels eines Autobusses getan. (Zuruf des Abgeordneten von Detten) — Aber grundsãätzlich, ver⸗ ehrter Herr Abgeordneter, ist in dem Erlaß festgestellt: Bahnfahrt, Unterkunft und Verpflegung werden von den Teilnehmern bezahlt. Nur diese Autobusse, die die Besucher von einem unserer Betriebe nach dem andern bringen sollen, sind von der Verwaltung gestellt worden. Und hier ist in der Art, wie sorgfältig man bei dieser Verwaltung vorgeht, noch ausdrücklich vorgesehen, daß eine Ber⸗ rechnung stattfinden soll. Da heißt es:

Meine Damen und Herren, ich bin auf das höchste über⸗ rascht, wie der err Abgeordnete Dr. Rohde seine Ausführungen hier gemacht hat. Ich fühle mich nicht dazu berufen, das An sehen des hohen Hauses gegenüber der Art, wie er die Frage hier behandelt hat, zu wahren. Aber dafür bin ich berufen, das Ansehen der preußischen Staatsregierung zu wahren. Wenn Sie davon gesprochen haben, daß der preußische Staat die Vertrage · treue nicht gehalten habe, so muß ich das mit aller Entschieden heit zuruckweisen. .