Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 28 vom 3. Februar 1939. S. 2.

Gesellschaft mit beschränkter Haf tung“ in Stettin) eingetragen: Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 25. Oktober 1929 ist der Gesell schaftsvertrag abgeändert und neu gefaßt. Auf die bei dem Gericht ein gereichte Urkunde von demselben Tag über die Abanderung und Neufassung des Gesellschaftsvertrags (Nr. 607 des Registers für 1929 des Notars Dr. Martin Wendtland in Stettin) wird Bezug genommen. Der Gegenstand des Unternehmens ist dahin abgeändert, daß die Pflegesätze für jedes Geschäftsjahr von dem Aufssichtsrat und den Ge schäftsführern der Gesellschaft im vor aus festzusetzen sind. Julius Gehse ist nicht mehr Geschäftsführer. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht:

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft

erfolgen durch den Stettiner General Anzeiger und den Volks⸗Boten. Amtsgericht Stettin, 15. Januar 1930 Stettin. 95776 In da Handelsregister B ist

Ente bei Nr. 946 (Firma „Hansa Transport Gesellschaft mit be schränkter Haftung, Zweignieder lassung Stettin“ in Stettin) ein getragen worden: Eugen Schnaas und Robert Rogall sind nicht mehr Ge

schäft führer. Der Kaufmann Curt Schiller in Berlin ist zum Geschäft— führer bestellt. Er vertritt stets die

Gesellschaft allein. Die Prokura des Georg Zimmer ist erloschen. Die Ge sellschaft wird, wenn mehrere Geschäfts ührer bestellt sind, durch zwei Ge r funf gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. An

Max Georgii in Berlin Schöneberg, Dr. Werner Colditz in Berlin-⸗Halensee

und Fritz Doehring in Berlin-Char lottenburg ist derart Prokura erteilt, daß jeder berechtigt ist, gemeinschaftlich mit einem Geschäftsführer oder einem Prokuristen die Gesellschaft zu ver treten. An Robert Rogall ist für die Zweigniederlassung Stettin derart Pro kurg erteilt, daß er berechtigt ist, die Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem Geschäftsführer oder Prokuristen zu

vertreten. Amtsgericht Stettin, 16. Januar 1930. Siettim. 95777

In das Handelsregister B ist heute bei

Nr. 637 (Firma „Controll⸗Co. mit beschränkter Haftung Zweignieder⸗ lassung Stettin“ in Stettin) einge⸗ tragen worden: An Rieardo Siepmann in Stettin ist Einzelprokura erteilt. Amtsgericht Stettin, 21. Januar 1930. Si et tin. 95778 In das Handelsregister A ist heute bei Nr. 2622 (Offene Handelsgesellschaft „Arthur Klein“ in Stettin) einge⸗ tragen: Die Firma ist geändert in „Klein «K Pretzer“. Zur Vertretung der Gesellschaft sind nur beide Gesell schafter gemeinschaftlich berechtigt. Amtsgericht Stettin, 23. Januar 1930.

Stoch nch. 947163

Handelsregister B Bd. I O.⸗3. 11, Firma Metallwarenfabrik, G. m. b. H. in Stockach: Durch Beschluß der Gesell⸗ schafterversammlung vom 13. Dezember 1929 ist der Gesellschaftsvertrag ent⸗ sprechend der eingereichten Niederschrift geändert. Karl Sturm, Kaufmann in Stockach, ist als Gschäftsführer ausge⸗ schieden. Der bisherige stellvertretende Geschäftsführer Johann Glatt in Stockach ist Geschäftsführer.

Stockach, den 22. Januar 1930.

Bad. Amtsgericht.

Stolberg, Rheinl. 95779

Die offene Handelsgesellschaft „Josef Mathes mit dem Sitz in Stolberg, Rhld.“ ist erloschen. Der bisherige Mit⸗ gesellschafter Kubert Mathes Kaufmann in Stolberg, Rhld., führt als alleiniger Inhaber des Geschäfts dieses unter un⸗ veränderter Firma fort.

Amtsgericht Stolberg, Rhld., den 28. Januar 1930.

Siri egan. 95780

Im Handelsregister A Nr. 58 ist heute die Firma F. W. Conrad, Inhaber Paul Rohner, Striegau, gelöscht worden. Amtsgericht Striegau, 29. Januar 1930.

Tangerminde. 95781

In unser Handelsregister Abteilung A ist bei der unter Nr. 32 eingetragenen Firma „Friedr. Aly⸗ Tangermünde“ ein⸗ ger agen, daß jetzt Frau Witwe Mary Aly, Kaufmann Otto Böldt und Kauf⸗ mann Hermann Rudolph, alle in Tangermünde, Inhaber der Firma sind. Ferner ist eingetragen, daß die Gesell⸗ schaft eine offene Handelsgesellschaft it und am 1. Januar 1980 begonnen hat.

Tangermünde, den 24. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Tilsit. od 8

In unser Handelsregister Abt. A ist heute unter Nr. 1419 die Firma Fried⸗ rich Mitzkat, Tilsit, und als deren In⸗ haber der Kaufmann Friedrich Mitzkat in Tilsit eingetragen.

Tilsit, den 30. Dezember 1929.

Amtsgericht.

Traben-Trarbach. 95783

Im Handels register B Nr. 22 wurde bei der Firma Dreigiebelhaus Kellerei

Kilian Klein jr. Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung., Traben-Trarbach, eingetragen:

1

Durch Beschluß vom 24. Januar 1930 Töhblitz. [95789 1929. Gegenstand d Unternehmens ist ist der Gesellschaftsvertrag geändert Auf Blatt 236 des Handelsregisters die Versorgung der Anwesen in Bruck⸗ dahin, daß die beiden Gesellschafter für Zöblitz, betr., die Firma Wilhelm berg u. Umgebung mit elektr. Licht u Kilian Klein jr. Gesellschaft mit be⸗ Graff, Apotheke und Drogenhandlung Kraftstrom durch Anschluß an das Klein jr. geb. Schnitzius an Stelle der in Zöblitz, ist am 27. Januar 1930 ein⸗ Kraftwerk Ellermühle lt. Vertr. vom Sachwerte Bareinlagen einbringen. getragen worden: Die Firma ist er⸗ 29. 10. 1929.

Traben⸗Trarbach, 25. Januar 1930). loschen. — A Reg. 2/30. Landshut, 23. 1. 1930. Amtsgericht.

Das Amtsgericht. Amtsgericht Zöblitz, . Januar 1930. — — K — Landshut. 95923 L- Ian. 95781 Zweibrücken. 95790 Neueintrag im Genossensch⸗Reg.

In das Handelsregister Abt. A Handelsregister. Weidegenossenschaft Neuerding, ein⸗

Nr. 109 ist bei der Firma „Julius Firma M. Roegner, offene Handels⸗ getr. Genossenschaft mit beschränkter

Driesen in Uslar“ am 24. Januar 1930 gesellschaft, Sitz Zweibrücken: Die Ge⸗ Haftpflicht. Sitz; Eggenfelden.

Statut 8

eingetragen: Die Firma ist erloschen. sellschaft ist aufgelöst. Das Geschäft vom 6. 11. 1929. Gegenstand des Amtsgericht Uslar. wird unter der Firma „M. Roegner Unteraehmens ist der Betrieb der ge⸗ — Nachfolger“ von dem Kaufmann Jakob meinsamen Jungviehweide in Neuer W egher Bekanntmachung. 95787 Heinrich Benoit in Zweibrücken als ding. ö 5 6. L. 1 * ö 27 ii. 14 * — ö Landshut 2. — 62 n In unser Handelsregister Abt. B Einzelfirma weitergeführt. Der Ueber⸗ Landshut, 24. 1. 1930. An ö Nr. 4 ist bei der Firma Brempter Ton⸗ gang der im Betriebe des Geschäfts be . 95924 L. — * ** *r 2 g r* 359 *— werke G. m. b. H. in Niederkrüchten gründeten Verbindlichkeiten bei dem NGu-s. . qenossenschaf god 4 G. m. b. . Ema rh, ves Herchör —— *. In unser Senossenschaftsregister eute folgendes eingetragen worden: Erwerbe des Geschäfts auf den neuen Nr e,. ; 24 h 24 gz ö . . Fe, r, . 2 r m. se Nr. 35 wurde am 24. Januar 1930 bei Durch Beschluß der Gesellschafter vom Inhaber ist, ausgeschlgssen . , 19. November 1929 ist der Gesellschafts⸗ Zweibrücken, den 28. Januar 1930. der. Genoslsenschas Gewerbliche Ver. el ene, 3 8 ; . ö Amt ich einigung der Schneider⸗Innung für vertrag bezüglich Artikel 9 und 12 ge⸗ Amtsgericht. k . nd . 5 . Neuß und Umgebung, eingetragene Ge⸗ r — 19g nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht Wegberg, den anugh 330

Amiga * . 6363 8 zu Neuß, eingetragen: * rm d d d: 4. enb sen ¶ 2 Der Gegenstand des Unternehmens ist ö . K weiter die Sterbegeld⸗Risiko)⸗Versiche⸗ Weiman. 95786] re ister . ; e

gilter.

- ; ; 3 ; rung der Geagossen durch die Rheinische In unser Handelsregister Abt. B g le hei sc Eorna, Lz. Leipzig. 95917

2 ; 9863 Genossenschaftsbank e. G. m. b. H. in Bd. III Nr. 31 ist heute bei der Firma ö e Familienbestattung Weimar, Versiche⸗ ; .. luf Blatt 30 des Genossenschafts⸗ registers — Firma Baugenossenschaft

Köln gemäß den dafür aufgestellten All⸗ . , , r . Auf gemeinen Versicherungsbedingungen. 1ungsverein auf zegenseitigkeit in An Amtsgericht Neuß. Weimar, eingetragen worden:; Der registe . Werkmeister Sito Unbehaun in Weimar für Borna und Umgegend, eingetragene ist als 3. Vorsitzender und der Buch⸗ Genossenschaft mit beschränkter Haft⸗ druckereibesitzer Johannes Keipert in pflicht in Borna — ist heute eingetragen Weimar als J. Beisitzer in den Vorstand worden: Gegenstand des Unternehmens gewählt worden. Martin Schwarz ist ist die Ausführung von Bauarbeiten, aus dem Vorstand ausgeschieden. Uebernghme industrieller Betriebe und Weimar, den 23. Januar 1930. deren Inbetriebnahme, ferner die Er⸗ Thür. Amtsgericht. werbung und Aufteilung von Gelände . Jar ,,. zu Pachtgärten und Baustellen sowie die

OH1Ipe. 95925

In das Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 58 die Genossenschaft unter der Firma „Sauerländisch⸗Ober⸗ bergische Molkereigenossenschaft, einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Drols⸗ hagen eingetragen worden.

Das Statut ist am 8. Dezember 1929

ahi ö 957851 Behebung der Wohnungsnot durch Bau Waiblingen. 95785 Beh 9 der Woh 98 . 6a, e,, 388 * eue intrag ingen im Handels register:. von zweckmäßigen und gesunden Woh. la . . Vom 8 Januar 1930: Jakob Gräff nungen zu mäßigen Preisen., Das nehmens ist die Feemchtung, uu ̃ Waibli Inhaber: 3 Stakut ist am iö5' Äugust 1829 neu ge⸗ Betrieb einer Molkerei. zur hest⸗ in Waiblingen. Inhaber. Fate ,, . ö. . möglichen Verwertung der in der Wirt⸗ Gräff, Kaufmann in Waiblingen. faßt worden, ogliche rwertung d

schaft der Mitglieder gewonnenen Milch für die Mitglieder auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Haft⸗ summe beträgt 1090 RM, die Höchstzahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse sich beteiligen kann, beträgt 300.

Borna, 28. Januar 1930. Amtsgericht.

(Handel mit Brennstoffen jeglicher Art.)

Vom 20. Januar 1930: Sipo Zünder Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit dem Sitz in Fellbach. Gesellschafts vertrag vom 22 mit Nachtrag vom 23. Oktober 1929. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung und Ver⸗ trieb von Zündträgern beliebiger Art, vorwiegend von Zündträgern aus Papier als Westentaschenpackungen und Packungen für Zigaretten und andere Tabakwaren, insbesondere auch Her⸗ stellung und Vertrieb der durch das Warenzeichen „Sipo“ vom 15. Februar 1929 geschützten Zündträger. Stamm⸗ kapital: 20 0090 RM. Geschäftsführer: Willi Lück, Kaufmann in Stuttgart.

*

Eisreld. 91712 In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 30 heute eingetragen worden: Olpe, den 24. Januar 1930. Bäckergenossenschaft, Eisfeld (Thür.), Amtsgericht. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ w

schränkter Haftpflich * in Eisfeld. Das Hstergockée, Ostpr. . 9hög26] In unser Genossenschaftsregister ist

Statut ist am 5. November 1929 fest⸗ heute unter Nr. 42 die Eierverwer⸗

gestellt. Gegenstand des Unternehmens

ist der gemeinschaftliche Einkauf, tungsgenossenschaft Gr. Kirsteins⸗ Eisfelh, den s. Manugt 19g. dorf, eingetragene Genossenschaft

Thüringisches Amtsgericht. mit beschränkter Haftpflicht, zu Gr.

ö re g ,, ais Kirsteinsdorf, eingetragen worden.

Flat , ü,. . . Gegenstand des Unternehmens ist die

Der Sitz der Gesellschaft ist von Stutt⸗. In das K . 6 Verwertung der in der eigenen Wirt⸗

gart nach Fellbach verlegt. der, unter Nr. 47 eingetragenen Ge- schaft erzeugten Eier sowie von Schlacht- Vom 20. Januar 1939: Elektrizitäts nossenschaft „Spar= und Darlehnskassen⸗ geflügel. Bas Statut ist am 5. Januar

werk Winnenden Gesellschaft mit ben verein Treueaheide, eingetragene Ge⸗ 1930 errichtet.

schränkter Haftung mit dem Sitz in nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ Oste rode, Ostpr., 24. Januar 1930.

Winnenden. Verkrag vom 27. Juni pflicht in Treuenheide“, heute einge Das Amtsgericht.

1929 mit Nachtrag vom 2. August 1929. tragen worden, daß die Genossenschaft ,

Gegenstand des Unternehmens: Er durch Beschluß der Generalversammlung

Pfullendorf. 95927

zeugung, Bezug, und Fortleitung von vom Ss; e, . 1929 aufgelöst ist. eleltrischer Arbeit und Abfatz derselben Liquidatoren sind: ,,,, in den Gemeinden Winnenden, Schwaik. a) die bisherigen Perstandsmitglieder heim und Leutenbach sowie Aüsführung Landwirt Hermann Melchert und Land von Installgtionsarbeiten zur Per- wirt , Zühlke, beide aus sorgung der Abnehmer mit Elektrizität. Treuen jeide, ebrich Reeg aus At Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an by Landwirt Friedrich Reetz aus Ab⸗ anderen Elektrizitätsunternehmungen bau Dammer, 6 zu beteiligen oder solche selbst zu be⸗ Amtsgericht Flatow, 31. Dezember 1929. treiben und sonstige geschäftliche Tätig ,, ,, . ö. wg, w den Stromumsatz zu heben. Stamm.“ In das Genossenschaftsregister ist bei 28 9 mts ner,, . kapital: 160 000 RM. Geschäftsführer: der unter Nr. 6. . ö e, dam n d J. Gustav Fuhrmann, Betriebsleiter, meinnützigen Wohnungsbaugenoslsen⸗ ⸗ - g5g2s 2 Johannes Seiz, Stadtpfleger, beide schaft Flatow, e. G. m. b. H. in Flatow, i,, Genossenschaftsre . in Winnenden Vertretung durch zwei deute eingetragen, worden, daß die ] , d ain n,, sch jt Geschästsführer. (Nicht deingettagen: Firma jetze „Gemeinnützige Wohnungs- bei der I en! ha Sacheinlagen leisten auf Rechnung 3 baugenossenschaft. eingetragene Ge⸗ e. 6. at b. S. roßbarkau ist heute ein⸗ Stammeinlage: 1. die 1 nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht get ha gen Beschl der Generalbersamm- L. G. Körttugs Elektrizitltswerke in für Flatow und Üümgegend, — abge⸗ . Du rch eschluß 87 nsr ee nr Berlin? Charkottenburg? durch Ein- kürzt Gewobg⸗Flatow-⸗-Grenzmark“ lau, lung vom r, 1930 ist die Genossen⸗ . ( . . . w. ( 6 9 2 * 1 61D bringen des in Winnenden gelegenen tet. Der Sitz ist Flatow. Ferner ist haft *. . . 66 Grundbesitzes mit der gesamten Er- eingetragen worden, daß die s 1, 2 Amtsgericht Preetz, 30. Januar 1980. gõgz9)]

zeugungsanlage sowie des ganzen Ver⸗ Abs. 2, 81 Abs. 1, 86 und 38 der Satzung; J teilungsnetzes nebst Verträgen in die abgeändert sind. ö. Tänning. . Gesellschaft nach der Aufstellung vom Amtsgericht Flatow, 4. Januar 1930. In das Genossenschaftsregister ist bei 27. Juni 1929 und mit . vom — . der Genossenschaft Elektrizitätsgenossen, 1. Juli 1929 im Wert von 345 006 RM, Hamburg. . LKöro schaft e. G. m. b. H. in Vollerwiekt wodurch die Stammeinlage voll geleistet Eintragung in das Genossenschafts⸗ (Nr. A des Registers) am 23. Januar ist, 2. von 115 000 RM die Stadt⸗ register am 29. Januar 1930: Ein⸗ 1939 folgendes eingetragen: . gemeinde Winnenden durch einen der kaufs-Genossenschaft der Tabak⸗ Die Genossenschaft ist durch Beschluß Gesellschaft gewährten Konzessionsver⸗ warenhändler, eingetragene Ge⸗ der Generalversammlung vom 4. De⸗ trag bis zum 31. Dezember 1947 im nossenschaft mit beschränkter Haft- zember 1929 aufgelöst. ;

Wert von 115900 RM. wodurch eben⸗ pflicht. Statut vom 23. Januar 1930. Tönning, den 23. Januar 1930. 66 deren Stammeinlage voll ge⸗ Sitz: Hamburg. Gegenstand des Unter⸗ Das Amtsgericht.

. ist ) nehmens ist die billigste Beschaffung —

Eintrag zum Genossenschaftsregister Band II O.⸗3. 6, Landwirtschaftliche Ein- und Verkaufsgenossenschaft e. G. m. b. H. in Burgweiler:

Durch die Beschlüsse der Generalver⸗ sammlungen vom 6. und 20. Oktober 1929 ist die Genossenschaft aufgelöst. Liquidatoren sind: Thomas Amann, Ratschreiber in Burgweiler, und Paul

Vom 2. Januar 1930: Gebr. Häbich, von allen Tabakwaren, durch Groß⸗ Zielenzig. ; . 96 dd 0] Baugeschäft mit dem Sitz in Waib- einkauf und Großabschlüsse. Die Ge⸗ In das Genossenschaftsregister ist

lingen. Offene Handelsgesellschaft seit 1. Oktober 1929 esellschafter: 1. Gottfried Häbich, Bauunternehmer in Waiblingen, 2. Wilhelm Häbich, Bauunternehmer in Waiblingen. , dr n, e. in Hoch⸗, Tief⸗ und

nossenschaft ist auch Lieferungs- und heute unter Nr. 91 (Gemeinnützige Verrechnungsstelle für ihre Mitglieder. Wohnungsbaugenossenschaft e. G. m. Amtsgericht in Hamburg. b. SH. in Zielenzig) folgendes einge⸗ w tragen worden:

Der Zweck der Genossenschaft ist aus⸗

n schließlich darauf gerichtet, minder⸗ , , ; . am 22. Januar 1939 eingetragen: bemittelten Familien oder Personen ge⸗ Vom 25. Ignuar 1959 bei der Firma Bei Nr. 181. Einkaufsgenossenschaft sunde und zweckmäßig eingerichtete Düngemittel⸗Zentrale G. m. b. H. in der Hotel⸗ und Gastwirte der Stadt⸗ Kleinwohnungen im Sinne der Reichs⸗ Waiblingen i. L. Die . ist er⸗ gemeinde Köln, eingetragene Genossen⸗ steuergesetzgebung zu billigen Preifen

ĩ

Köln. . Ig6921 In das Genossenschaftsregister wurde

loschen. Amtsgericht Waiblingen. schaft mit beschränkter pft ficht in zu verschaffen. ( e, nn,, ( Köln: Die Genossenschaft ist durch Be⸗ Zielenzig, den 10. Januar 1930. Witzenhausen. 95788) schluß der Generalversammlung vom Das Amtsgericht.

In unser Handelsregister Abt. A ist 9. November 1927 aufgelöst. Zu Liqui⸗ am 21. Januar 1939 unter Nr. 163 die datoren sind bestellt: Franz Runge, offene Handelsgesellschaft in Firma Toni Oster, Josef Vondenhoff, August Siebenhausen u. Deisenroth mit dem Brock, alle in Köln.

5. Musterregifter.

ö , . . (Die ausländischen Muster werden Kaufleute Heinrich Siebenhausen und Landshut. 95922 unter Leipzig veröffentlicht)

Theodor Deisenroth, beide in Witzen⸗

— Neueintrag im Genossenschaftsregister: Barmen. 965932] hausen. Die Gesellschaft hat am 1. Ja⸗

Strom ⸗Interesse ngemeinschaft Bruck ⸗ In das Musterregister wurde einge⸗

nuar 1926 begonnen. berg, Oby., eingetr. Genossenschaft mit tragen: . U Amtsgericht Witzenhausen. beschränkter Haftpflicht. Sitz: Bruck ⸗ Nr. 166538. Firma Paul Bockmühl in

berg, Oby. Statut errichtet am 20. 12. Barmen, F Umschlag mit 1 Muster für

Reklameetikett, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Dezember 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr.

Nr. 16539. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Hutborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2441 H, 245 H, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Dezember 1929, vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16 540. Firma Kaiser C Dicke Kom.⸗Ges. in Barmen, 1 Umschlag mit 12 Mustern für a) Hutborden, b) Klöppel⸗ spitzen, versiegelt, offen, Flächenmuster, Fabriknummern zu a 4827, 4846, 4853, 1855, 4857, 4858, 4871, 4878, zu b s26768, 5267681, 110852, 11084814, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 16541. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 6 Mustern für a) Hutborden, H) Hut- stoff, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern zu a S513, 8516, 8517, 8519, S520, zu b 9117, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Dezember 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 16542. Firma Rheinische Möbel⸗

stoff⸗Weberei A. ⸗G. vorm. Dahl E Hunsche in Barmen, 1 Umschlag mit

2 Mustern und 4 Zeichnungen für Möbel⸗ stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 7149, 8634, 9336, 342, 395, 1405, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1929, vormittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 166543. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 4 Mustern für Hutborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8522, IIS - 20, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 16544. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Hutborden, versiegelt, Ilächenmuster, Fabriknummern 8341, 42, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. De⸗ zember 1929, vormittags 10 Uhr.

Nr. 16545. Firma Arthur Schaper in Barmen, 1 Umschlag mit 6 Mustern für Hosenträgerband, versiegelt. Flächen⸗ muster, Fabriknummern 11016-11021, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. De⸗ zember 1929, vormittags 10 Uhr 28 Min.

Nr. 166546. Firma L. Neuhoff C Har⸗ degen in Barmen, 1 Umschlag mit 12 Mustern für bemalte Seidenstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 327, 333, 335, 332, 335, 331, 127, 133, 135, 132, 138, 131, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr.

Nr. 166547. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Hutborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern S524, S525, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 16548. Firma Beilschmidt C Katz G. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 12 Mustern für Gummihosenträgerbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern ö0ꝛl, 5023, 5065, S0, S092, 3055, 5056, ö0s4, 50453, 5006, 5061, 50sz, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet amc De⸗ zember 1929, mittags 12 Uhr.

Nr. 16549. Firma Gebr. Krämer in Barmen, 1 Umschlag mit 3 Mustern für Spitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 936140, g36½ / 26, 9g361 / 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. De⸗ zember 1929, mittags 12 Uhr.

Nr. 16550. Firma Otto Böhmer in Barmen, 1 Umschlag mit 6 Mustern für Gummiband und Wäscheband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 964 bis 907, 4311, 4312, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr 50 Minuten.

Nr. 16551. Firma Graphische Kunst⸗ anstalt Ernst Klein in Barmen, 1 Umschlag mit 14 Mustern für Etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 7284 bis 297, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am J. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 16552. Firma Rudolph Karstadt A⸗-⸗G., in Barmen, 1 Umschlag mit 25 Mustern für a) Hutspitzen, b) Hut⸗ stoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern zu a 26410 — 26412, 26420, 26421, 26428 - 26445, zu b 302, 308, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. De⸗ zember 1929, vormittags 11 Uhr 10 Min.

Nr. 16653. Firma Hermann Kehren⸗ berg in Barmen, 1 Umschlag mit 11 Mustern für Hosenträgerband, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 6763 — 769, 6773 bis 6776, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 16564. Firma Vorwerk E Co. in Barmen, 1 Umschlag mit 44 Mustern für Teppiche und Moöbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1100, III13 - 1124, 50363 - 50367, 50373, 50374, b0 383, 50384, 22199, 22193, 22195 - 22197 30166 30171, 13998, 14098, 14101, 14103-14110, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. Dezember 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr.

Nr. 16555. Firma Alb. E E. Henkels G. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 1 Muster für Spitze, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 2394, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1929, vormittags 8 Uhr.

Nr. 16556. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 1 Muster für Hutborde, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 9121, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 9. De⸗

zember 1929, vormittags 10 Uhr 10 Min.

1

Zweite Jentralhandelsregisterbeilage

zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. S8 vom 3. Februar 1930. S. 3.

Nr. 16557. Firma Paul Bockmühl in Barmen, 1 Umschlag mit 1 Muster für Etikett, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 3, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9 Dezember 1929, mittags 12 Uhr.

Nr. 16558. Firma Paul Bockmühl in Barmen, 1 Umschlag mit 1 Muster für Etikett, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummer 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1929, mittags 12 Uhr.

Nr. 16559. Firma Ed. Molineus Söhne in Barmen, 1 Umschlag mit 6 Muj:stern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2690040, 2590l / 30, 25690844, * 52, 25909 42, 1 44, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 11 De⸗ zember 1929, vormittags 11 Uhr 30 Min.

Nr. 16560. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 1Muster für Hutborde, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer S530, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Dezember 1929, mittags 12 Uhr.

Nr. 16561. Firma Beilschmidt E Katz G. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 7 Mustern für Gummihosenträgerbänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknum⸗ mern 5024, 5027, 5066 - 5070, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 16 562. Firma Halstenbach C Co. in Barmen, 1 Umschlag mit 25 Mustern für Gummiband bzw. elastische Korsettstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 5510, 55 12, 5517, 5519 - 5533, 5635, 6092, 6093, 6094, 6096, 6097, 6102, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Dezember 1929, nachmittags 4 Uhr 45 Minuten.

Nr. 16563. Firma Winkelsträter E Co. in Barmen, 1 Umschlag mit 9 Mustern

für Riemengang⸗Hutartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2392

bis 24090, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1929, vormittags 8 Uhr.

Nr. 16564. Firma Carl Sandweg E Sohn in Barmen, 1 Umschlag mit 6 Mustern für Bänder aus Baumwolle bziw. Baumwolle und Kunstseide, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 6630, 6621, 6622, 6624, 6637, 6638, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1929, vormittags 8 Uhr 15 Minuten.

Nr. 16565. Firma Bartels, Wierichs Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Hutborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern S8 2279, 8 2280, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 16566. Firma Brüssel E Co. in Barmen, 1 Umschlag mit 6 Mustern für Gummibänder, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1351, 1353 — 1356, 1356, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Dezember 1929, mittags 12 Uhr.

Nr. 16567. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 3 Mustern für Hutborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknuimmern 871 8 bis 873 8., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17 Dezember 1929, vormittags 10 Uhr.

Nr. 16568. Firma Ernst Sönnecken C Voß in Barmen, 1 Umschlag mit 30 Mustern für dessinierte Ausstattungs⸗ und Schriftenbänder, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern Dess. 17 (Bridge) in Art. 1660 und 1968, Dess. 18 (Geflecht) in Art. 1660, 1968, 3034, 3035 und 3036, Dess. 19 (Sterne) in Art. 1660, 1968, 3034, 3035 und 3036, „Merry Christmas“ Dess. Jin Art. 1992, „Merry Christmas“ Dess. HL in Art. 3000, „Fröhliches Fest“ in Art. 1660, 1797, 1968, 1992 und 3036, „Herzlichen Glückwunsch“ in Art. 1660, 1968, 1992 und 3036, „Fröhliche Weih⸗ nachten“ Dess. II in Art. 01476, „Fröh⸗ liche Weihnachten“ mit rotem Fabrik⸗ zeichen in Art. 01520, „Merry Christmas“ mit rotem Fabrikzeichen in Art. 1520, „Fröhliche Weihnachten“ mit Febrik⸗ zeichen in Bronze in Art. 01520, „Ge⸗ lükkig Kerstfeest“ mit Fabrikzeichen in Bronze in Art. 01520, „Fröhliche Weih⸗ nachten“ Dess. II in Art. 01968, „Merry Christmas“ in Art. Ol968, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 166569. Firma J. F. Segers C Zoon, Seidenbandfabriken in Barmen, 1 Umschlag mit 22 Mustern für Sport⸗ darstellungen, Tiere, Blumen, Schmetter⸗ linge und Vögel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 149, 151—156, 2001, Sos -= 511, 410, 411, 412, 705, 766, 707, 601, 603, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1929, vormittags 8 Uhr.

Nr. 16570. Firma J. F. Segers E Zoon, Seidenbandfabriken in Barmen, 1 Umschlag mit 34 Mustern für gewebte Flaggen, versiegelt, Flächenmuster, Fa⸗ briknummern 251, 265, 267, 270, 271, 273, 77 — 282, 1210, 1215, 1254, 1262, 1232, 1274, 1260, 1223, 1248, 1212, 1268, 1251, 1203, 1227, 1240, 1220, 10948, 1067, 1004,R 1032, 1041, 1009, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1929, vor⸗ mittags 8 Uhr.

Nr. 16571. Firma J. F. Segers C Zoon, Seidenbandfabriken in Barmen, 1 Umschlag mit 50 Mustern für gedruckte bzw. gewebte Wappen und Flaggen, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern W77, w 79, D 33 bis B so, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember

1929, vormittags 8 Uhr.

Nr. 16572. Firma Bartels, Dierichs C Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 3 Mustern für a) Hutborde, b) Hut⸗ spitzen, versiegelt Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern zu a) 360 H, zu b) 8 2281, S8 2283, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

Nr. 16573. Firma Rhemijche Möbel- stoffweberei A.⸗G. vorm Dahl E Hunsche in Barmen, 1 Umschlag mit 4 Mustern und 4 Photos für Möbelstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 9346, 7145, 7152, 4364, 4388/91, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Dezember 1929, vormittags 10 Uhr 45 Minuten. Nr. 16574. Firma Kaiser C Dicke Kom.⸗Ges. in Barmen, 1 Umschlag mit 3 Mustern für a) Hutborden, b) Damen⸗ hüte, aus einem einzigen Stück auf der Häkel⸗, Raschel⸗, Spitzen ⸗ und Stridck⸗ maschine hergestellt, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern zu a) 4918, zu b) 4903, 4917, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Dezember 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr 55 Minuten.

Nr. 16575. Firma Ed. Molineus Söhne in Barmen, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Klöppelspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 265916 / 15, 2591717, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1929, vormittags 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 16576. Firma Otto Böhmer in Barmen, 1 Umschlag mit 2 Mustern für Gummiband, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 714, 715, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Nr. 16577. Firma Vereinigte Schnür⸗ riemen⸗Werke Vorsteher C Bünger in Barmen, 1 Umschlag mit 1 Muster für versteifte Schnürriemenenden mittels Roll⸗ verfahren herstellbar, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 55 Minuten. Nr. 16578. Firma Bartels, Dierichs E Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 4 Mustern für Hutborden, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 368 H, S899 8, 8540, 8541, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr 10 Minuten.

Nr. 16579. Firma Schnakenberg E Sohl in Barmen, 1 Umschlag mit 1 Muster für Gummilitze, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 168, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Dezember 1929, nach⸗ mittags 4 Uhr 30 Minuten.

Nr. 16580. Firma Peter August Lückenhaus in Barmen, 1 Umschlag mit 44 Mustern für Breitgewebe aus Kunst⸗ seide mit Baumwolle, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern Lord 60 113911, 4, 1396, 1, 9, 1397/1, 1400/4, 1403/2, 5, 8, 9, 10, 14, 15, 1409, 1413/9, 11419, Lord 70 113901, 6, 113941, 5, 11395. 1, 2, 11399 /4, 11, 11402, 1, 11402, 7, 1415/2, 5, 11, Lord UI 11359, 113922, 11393 /3, 7, 10, 11, 113981, 114017, 114013, 114062, 11, 13, 11407, 11468, Lord III 114101, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31 Dezember 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten

Nr. 16581. Firma Bartels, Dierichs Co. m. b. H. in Barmen, 1 Umschlag mit 4 Mustern für a) Hutborden und b) Hutspitzen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern zu a) 8545, 8546, zu b) S548, 8549, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 31. Dezember 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 166582. Firma Kromberg C Frey⸗ berger Komm.⸗Ges. in Barmen, 1 Um⸗ schlag mit 18 Mustern für Besatzartikel, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 14580, 14581, 14583, 14588, 145990, 14592, 14594 — 14597, 14604 — 14606, 14608, 14611, 14613, 14614, 14617, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 14911. Firma Rudolf Homberg in Barmen. Die Schutzfrist für die Muster Artikel Nr. PE 3, T 3, P 4, T 4, P 5, T 5, P 11, T 11, Æ 12, 581140 und 97636. ist für weitere sieben Jahre ver⸗ längert.

Amtsgericht Barmen.

Frankiurt, Ma in. 95936 Veröffentlichung aus dem Muster⸗ register:

Nr. 3226. Angust Osterrieth in Frankfurt a. M., Bezgl. der Muster mit den Geschäftsnummern 40026, 4010p, 4026, 40346, verlängert um weitere 5 Jahre.

Nr. 3228. Klimsch's Druckerei J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Bezüglich der Muster mit den Fabriknummern 5680, 5681, Schutzfrist weiter verlängert um 5 Jahre.

Nr. 3783. Klimsch's Druckerei J. Maubach & Co. G. m. B. H. in Frankfurt a. M., Bezüglich der Muster mit den Fabriknummern 7958, 7959, 7961 und 7963 ist die Schutzfrist um weitere 7 Jahre verlängert.

Nr. 3786. August Osterrieth in Fraukfurt a. M., Schutzfrist ist bezüg⸗ ich der Muster mit den Geschäftsnummern 46876 und 4693 um weitere 7 Jahre ver⸗ längert.

Nr. 3794. Klimsch's Druckerei J. Manbach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Bezgl. der Muster mit den Fabriknummern 7968 a, 7969, 7974, 7978 ist die Schutzfrist verlängert um weitere 7 Jahre.

Nr. 3798. Klimsch,s Druckerei J. Maunbach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Bezgl. der Muster mit den Fabriknummern 7986, 7988, 7989 ist die Schutzfrist verlängert um weitere 7 Jahre. .

Nr. 3802. J. G. Mouson & Co. in Frankfurt a. M., Bezgl. des Musters mit der Fabriknummer 644 ist die Schutzfrist verlängert um weitere 7 Jahre.

Nr. 3803. Westphal C Sohn G. m.

21, 222, 231, 232, 241, 242, 251, 2652, 2653, 254, 260, 261, 271, 311, 205, 215 ist die Schutzfrist verlängert um weitere 7 Jahre.

Nr. 4176. G. Schanzenbach & Eo. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Ver⸗ siegelter Briefumschlag mit Entwurfs⸗ zeichnungen von Mustern eines Wand⸗ armes für elektrische Beleuchtungen, pla⸗ stisches Erzeugnis, Geschäftsnummer 800, 113, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 14. November 1929, vormittags 11 Uhr. Nr. 4177. Hildegard Schauf in Frankfurt a. M., Päckchen mit 3 Mo⸗ dellen von Lampenschirmen für elektrische Glühbirnen, verschlossen, plastische Erzeug⸗ nisse, Geschäftsnummern 1, I und III, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. November 1929, vormittags 9 Uhr 35 Minuten.

Nr. 4178. G. Schanzenbach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Um⸗ schlag mit Entwurfszeichnungen von Mustern von Wand⸗ und Deckenleuchten für elektrische Beleuchtungen, versiegelt, plastisches Erzeugnis, Geschäftsnummer S00 114, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 16. November 1929, vormittags 112, Uhr.

Nr. 4179. Klimsch's Drucerei J. Maubach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Umschlag mit II1 Mustern für 10 Etiketten und 1 Pro⸗ spekt, versiegelt, Flächenmuster, Fabrik⸗ nummern 9030 bis g040, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. November 1929, vormittags 11 Uhr 40 Minuten.

Nr. 4180. Bamberger, Leroi & Co. 2A.⸗G. in Frankfurt a. M., Umschlag mit 1 druckschriftlichen und 5 photogra⸗ phischen Abbildungen sowie 1 Modell, welche neuartige Gegenstände aus der sanitären Technik verkörpern, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 7082 / 1-7, Schutzfrist 5 Jahre, angemel⸗ det am 15. November 1929, nachmittags 14 Uhr.

Nr. 4181. E. Dreyling in Frankfurt

a. M., Umschlag mit 5 Mustern, dar⸗ stellend den Aufbau der Verwaltungs⸗ organe des Deutschen Reiches im Schema für Unterrichtszwecke, den Ochsen, das Schwein, den Hammel, das Rind, je in Schlachthälften, schematische Darstellung der Innenseite, verschlossen, Flächen⸗ erzeugnisse, Geschäftsnummern St. 1, FI, F 3, F 5, F 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Dezember 1929, vor⸗ mittags 11 Uhr 35 Minuten. Nr. 4182. Christian Dell, Lehrer an der Kunstschule in Frankfurt a. M., Umschlag mit 5 Mustern für Tischlampen, versiegelt, plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäfts nummern 351, 352, 353, 354, 354a, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. November 1929, vormittags 10 Uhr 50 Minuten.

Nr. 4183. Blümlein, Gerhard Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Um⸗ schlag mit 1 Muster für Etikette, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 128, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 30. No⸗ vember 1929, vormittags 10 Uhr 25 Min. Nr. 4184. M. Gerngroß & Eo. in Frankfurt a. M., Umschlag mit 25 Muster für Borten und Hutstoffe, versiegelt, pla⸗ stische Erzeugnisse, Geschäftsnummern O 5512, O 5318, 6 5323, 5325, O 5326, O 5327, O 5328, O 5329, O 5336, O 5331 bis O 5335, L 3742 bis L 3746, 1. 3749, L 3750, L 3752, L 3754, L3755, O 5336, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. November 1929.

Nr. 4185. Brauerei Henninger⸗ Kempf⸗Stern 2. G. in Frankfurt a. M., Umschlag mit 3 Mustern für Flaschenbieretiketten, verschlossen, Flächen⸗ erzeugnis, Geschäftsnummern 18, 19, 20, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Dezember 1929, vormittags 8 Uhr.

Nr. 4186. Dr. M. Albersheim in Frankfurt a. M., Paket mit 1 Muster, 1 Flasche Parfüm Pacific, verschlossen, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 1746, Schutzfrist 19 Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1929, vormittags 10 Uhr.

Nr. 4187. Dr. M. Albersheim in Frankfurt a. M., Paket mit 1 Muster für 1 Goldetui, verschlossen, plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 1746, Schutz⸗ frist 10 Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1929, vormittags 19 Uhr.

Nr. 4188. G. Schanzenbach & Co. G. m. b. H. in Frankfurt . M., Um⸗ schlag mit einer Entwurfszeichnung für eine Wandfassung für elektrische Glüh⸗ lampen, versiegelt, Flächenerzeugnis, Ge⸗ schäfts nummer 800115, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 24. Dezember 1929, vor⸗ mittags 10 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4190. S. Bienes in Frankfurt a. M., Umschlag mit 2 Mustern für Pres⸗ sungen in Leder, Kunstleder und ähnlichem Material in verschiedenen Farbtönen, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 8, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. De⸗ zember 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 4189. S. Bienes in Frankfurt a. M., Umschlag mit 2 Mustern für eine Tasche, offen, plastisches Erzeugnis, Fabrik⸗ nummer 5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. Dezember 1929, vormittags 11 Uhr.

Nr. 4191. Klimsch's Druckerei J. Maubach & Co., G. m. b. H. in Fran k⸗ furt a. M., Umschlag mit 10 Mustern für Etiketten, 1 Muster Reklamekarte, 1 Muster Menükarte, 1 Muster Prospekt, 2 Muster Preislistenumschläge, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 9041 bis 9055, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. De⸗ zember 1929, vormittags 12 Uhr 5 Minuten.

Nr. 4192. Angust Osterrieth in Frankfurt a. M., Umschlag mit 11 Mu⸗

1811, 24554, 24561, 24580, 24590, 24591, 24592, 24596, 24598: Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Dezember 1929, vor⸗ mittags 19 Uhr 15 Minuten. Nr. 4193. NRNemmiler, Franz in Fran k⸗ furt a. M., Brie fumschlag mit 2 Zeich⸗, nungen einer Nachttischlampe, verschlossen, plastische Erzeugnisse, Geschäfts nummern 3096, 3120; Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Januar 1930, vormittags 1093, Uhr. Nr. 4194. Schoeller & Co. Elettro⸗ tech nische Fabrik G. m. b. H. in Fran t⸗ furt a. M., Brie fumschlag mit 8 Dar⸗ stellungen von elektrischen Zigarrenan⸗ zündern in Verbindung mit Aschenbechern, Kantinen und Kantinenzubehörteilen, ver⸗ siegelt, plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 7149/1 bis 7149 8, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Dezember 1929, mittags 12 Uhr 50 Minuten. Frankfurt a. M., den 21. Januar 1930. Amtsgericht. Abt. 16.

Sonneberg, Lhür.

In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 442. Firma Hermann Lützel⸗ berger in Sonneberg. Spielzeug: Ratsche oder Schleuder. Fabriknummer 1500. Angemeldet am 12. 8. 1927, nachm. 5 Uhr 5 Min. — Nr. 545. Spielwarenfabrikant Heinrich Müller in Schwarzwald. Karton mit Stimme. Fabriknummer 409. Angem. 22. 1. 1929, vorm. 91½ Uhr. — Nr. 531. Firma Gebrüder Eckardt G. m. b. H. in Oberlind. Verpackungskarton für Christbaumschmuck. Fabriknumer 100. Angem. 9. 11. 1928, vorm. 9 Uhr. — Nr. 510. Firma Max Schilling E Zitz⸗ mann in Sonneberg. Bewegliche Schau⸗ figuren. Fabriknummern 4984, 4985 und 4986. Angem. 21. 6. 1928, vorm. 8 Uhr. — Nr. 509. Dieselbe. Schaufenster⸗ reklame: bewegliche Damenbeine. Fabrik⸗ nummer 4979. Angem. 22. 5. 1928, nachm. 419 Uhr. — Nr. 498. Dieselbe. Rosette mit Blinkfeuerbeleuchtung. Fa⸗ briknummer 4973. Angem. 29. 2. 1928, vorm. 995, Uhr. — Nr. 465. Die elbe. Schaufensterreklamefigur in Verbindung mit Blinkbeleuchtung. Fabriknummer 4958. Angem. 9. 11. 1927, nachm. 4 Uhr 10 Min. — Nr. 616. Dieselbe. Reklame⸗ kasten mit Elektromotor und beweglichen Figuren und Blinkschriften. Fabril⸗ nummer 9185. Angem. 13. 1. 1930, nachm. 3 Uhr. — Nr. 584. Dieselbe. Transparentspiegel mit beweglichen Bil⸗ dern für Sparreklame. Fabriknummer 9184. Angem. 15. 6. 1929, vorm. 1014 Uhr. — Nr. 502. Firma Cuno E Otto Dressel in Sonneberg. Tierfiguren. Fabriknummer 7000. Angem. 30. 3. 1928, nachm. 3 Uhr 20 Min. — Nr. 609. Die⸗ selbe. Henne, ein Ei mit Kücken usw. legend. Fabriknummer 7822 / 37/2. Ange⸗ meldet 28. 11. 1929, vorm. 11½ Uhr. — Nr. 490. Firma J. M. Schneider, Inh. Alfred Schneider in Hämmern. Spiel⸗ zeugsegelboot. Fabriknummer 325, 2/28. Angem. 4. 2. 1928, vorm. 10 Uhr 35 Min. — Nr. 475. Firma Julius Bähring in Sonneberg. Karnevalhüte. Fabrik nummer 2298. Angem. 20. 12. 27, mittags 12 Uhr. — Nr. 601. Dieselbe. 10 Stück Papier⸗ usw. ⸗laternen. Fabriknummer 1527. Angem. 30. 10. 1929, vorm. Sri Uhr. — Nr. 482. Kaufmann Hans Heß in Sonneberg. Zigarettenschachtel. Fa⸗ briknummer 1901. Angem. 19 1. 1928, nachm. 5 Uhr 40 Min. — Nr. 473. Kauf⸗ mann Emil Lindner in Sonneberg. Ge⸗

o9sgas]

stopftes Stofftissen mit aufgesetzter Tier⸗ figur und mit Tierstimme. Fabriknummer 1060. Angem. 12. 12. 1927, vorm. 11 Uhr. — Nr. 453. Firma Welsch E Co. G. m. b. H. in Sonneberg. Spielzeug: Wind⸗ hund. Fabriknum mer 658/505. Angem. 26. 9. 1927, vorm. 99, Uhr. — Nr. 4564. Firma Julius Dorst in Sonneberg. Radio⸗ anlage als Kinderspielzeug. Fabrik nummer 1400. Angem. 3. 10. 1927, vorm. 8 Uhr 55 Min. — Nr. 452. Firma Erste Sonneberger Kunstglasfabrik Inh. Max Traut in Sonneberg. a) Flakons für Parfümerien, b) Zerstäuberflasche. Fabriknummern 301 bis 338 u. 339. Angem. 23. 9. 1927, vorm. 11 Uhr 50 Min. — Nr. 451. Kaufmann Hermann Räppold in Sonneberg. Gummiaugen für Tier⸗ und Menschenfiguren. Fabriknummer 3034. Angem. 8. 9. 1927, vorm. 111 Uhr. — Nr. 591. Firma A. Luge C Co. in Sonneberg. Vogel mit Zitteruhrwerk und Stimme. Fabriknummer 1725. Angem. 2. 9. 1929, vorm. 94 Uhr. — Nr. 571. Kaufmann Hermann Gebler in Sonne⸗ berg. Radauartikel mit Figuren. Fabrik⸗ nummern 634 — 636. Angem. 18. 4. 1929, vorm. 9 Uhr. — Nr. 467. Derselbe. Früchte mit Jazzstimme. Fabriknummer 260. Angem. 21. 11. 1927, vorm. 8 Uhr. — Nr. 589. Kaufmann Otto Schamberger in Sonneberg. Laufbär mit Bären⸗ stimme. Fabriknummer 1900. Angem. 2. 8. 1929, vorm. 10 Uhr. — Nr. 611. Witwe Marie Zitzmann in Sonneberg. Sofa⸗ und Revuepuppen, 10 Stück. Fa⸗ briknummern 364 / 56 — 363/56. Angem. 5. 12. 1929, nachm. 3 Uhr. — Nr. 615. Firma Lehowawerke Hohenstein CE Wagner in Sonneberg. 18 Stück Karnevals⸗ und Scherzartikel Fabriknummer 2937. Ange⸗ meldet 23. 12. 1929, nachm 2 Uhr — Nr 606. Firma Rudolf Apel in Oberlind. Missionssparbüchse. Fabriknummer 980. Angem. 12. 11. 1929, vorm 11 Uhr. — Nr. 583. Dieselbe, 4 Missionssammel⸗ büchsen, eine Weihnachtsgrippe, eine handgeschmiedete Laterne, einen russischen Ziehbrunnen mit Tränke und Schafen. Fabriknummern 977— 984, 2508, 1670 und 2621. Angem 14. 6. 1929, vorm. 11 Uhr. — Nr. 587. Dieselbe. Sammel⸗

1929, vorm. 10 Uhr. Nr. 557. Fabri k⸗ direktor Egon Rauschert in Hüttengrund. Messerschärfer Schärj⸗Fix“. Fabrik⸗ nummer 2907. Angem. 1. 3. 1929, mit⸗ tags 122. Uhr. Sämtlich Muster für plastische Erzeugnisse. Sämtlich mit drei Jahren Schutzfrist. — Nr. 483. Firma Karl Heumann in Sonneberg. Bedruckte Pappe mit Spielwarenmuster für Papp⸗ kartons. Fabriknummer 6600 32. Muster für Flächenerzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre. Angem. 25. 1. 1928, vorm 9 Uhr 50 Min. Sonneberg, den 28. Januar 1930. Thür. Amtsgericht, Abt. I.