1930 / 31 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 06 Feb 1930 18:00:01 GMT) scan diff

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Dritte Zentralhaudelsregisierbeilage zum Reichs⸗ und Ziaatsauzeiger Nr. 31 vom 6. Februar 1930. S. 2.

vormittags 11 Uhr, anberaumt.

Wilhelmshaven, den 30. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Wolgast. 197445

In der Konkurssache Gierig ist der Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters auf den 1. März 1930,

vormittags 10 Uhr, festgesetzt. Wolgast, den 1. Februar 1930. Die Geschäftsstelle Abt. 5

des Amtsgerichts.

Teitz. Konkursverfahren. 97416]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Molkereibesitzers Wilhelm Buchterkirche in Zeitz, Posaerstraße, wird

wegen Mangel an Masse eingestellt. Zeitz, den 29. Januar 1930. Das Amtsgericht.

zittau. 197447]

Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Wein⸗ und Spirituosen⸗ händlers Kurt Walter Rückart in Zittau, Johannisstraße 8, Inhabers der ein⸗ getragenen Firma „Walter Rückart“ in Zittau, Johannisstraße 2, wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗

gehoben. Zittau, den 31. Januar 1930. Das Amtsgericht.

Aue, Erzgeb. 97418

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns und Jabritbesitzers Friedrich Wilhelm Schreiber in Ane, alleinigen In⸗ habers der Firma Ernst Hecker. Metall⸗ und Lackierwarenfabrik in Aue i. Erzgeb. wird heute, am 3. Februar 1930, vor⸗ mittags 92 Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson; Herr Kaufmann Paul Meinhols in Leipzig C. 1. Vergleichs⸗ termin am 4. März 19390, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗

teiligten aus.

Amlsgericht Aue, den 3. Februar 1930.

HRerlin- Schöneberg. 197419

Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen der Firma J. L. Karl Eckelt G. m. b. H., Berlin W. Zö, Genthiner Straße 23, ist am 1. Fe⸗ bruar 1930, 13 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Konkurs⸗

verwalter Faul Minde, Berlin⸗Schmar⸗

gendorf, Hundekehlestraße 11, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur

Verhandlung über den Bergleichsvor⸗ schlag ist auf den 28. Fehruar 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗

Schöneberg, Grunewaldstraße 66 —- 67,

Zimmer Rr ß8, anberaumt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Verfahrens

nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. 9. V. N. 6. 30.

Berlin-Schöneberg, 1. Februar 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Herlin-Schäiäneherꝶ. 97150 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen der Firma M. Jost u. Co., Inhaber Heinrich Hitze⸗ grad, Berlin W. 62, Schillstraße 13, ist am 3. Februar 1936, 11 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Siegfried Markowitz, Berlin Charlottenburg, Mommsenstraße 49, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 26. Februar 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗ Schöneberg, Grunewaldstraße 66 7, Zimmer Rr. 58, anberaumt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Verfahrens nebft seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. 9. VN. 3. 30.

Berlin⸗Schöneberg, 3. Februar 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Hreslan. 97451

Ueber das Vermögen der Kommandit⸗ gesellschaft Diener Und Boldt in Bres⸗ sau, Herzogstraße 18 (Mühlenbauanstalt und Maschinenfabrik) wird heute, am 30. Januar 1950 um 14 Uhr, zur Ab⸗ wendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson wird der Kaufmann

einrich Chrometzka in Breslau, Agnes⸗ 6 d, bestellt. Vergleichstermin wird auf den 25. Februar 19390 um 9 Uhr an Gerichtsstelle, Mnseumstraße Nr. g, Il. Stock, Zimmer Nr. 298, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen liegt auf der Geschäftsstelle 41 des unterzeichneten Gerichts. Zimmer Nr. 314, zur Einsicht der Beteiligten aus. (41. V. N. 7029.)

Breslau, den 30. Januar 1930.

Amtsgericht. Hu bl it. 97452 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen der Molkerei Bublitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Bublitz ist am 1. Februar 1930, 1113 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konturses eröffnet worden, da, Die Schuldnerin ihre Zahlungsunfähigkeit dargetan hat. Der Rechtsanwalt Heyne in Bublitz ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über

Schlußtermin auf den 25. Februar 1930, )

beraumt.

Termin

ist zur

des

Frankfurt

schafter: 12 Uhr, worden.

10

weiteren

verfahren

mäßiger schuldners

handlung

Vertrauen Hermann

Wilhelm

Friedrich

I andel, Pralz. Bekanntmachung. Amtsgericht Febraar 1930, vormittags 9 Uhr, über das Vermögen der Ziegeleibesitzer Neuburg a. Rh. und Speyer a. Rh., beide Inhaber der Tampfziegelei Frohnau in Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson ist be⸗ stellt der Vorstand der Bad. Treuhand sellschaft A. G. in Karlsruhe i, r. Leopold Kölsch in Karlsruhe, Fichte⸗

den Vergleichsvorschlag 1. März 1930, 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Bublitz, Zimn Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens und das Ergebnis der weiteren E lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Februar 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Fritz Funk

Jakob Funk in Bublitz i.

Unterlagen

PDPDelmenkhorst. ( Ueber das Vermögen des Kaufmanns Arnold Meyer in Delmenhorst, Lange

Korn

Holzgroß⸗ Firma Kurt Schubert, ebenda, wird heute, am 3. Fe⸗ bruar 1930, nachmittags 4 Uhr, das gerichtliche Vergleich os verf öffnet. Bertranensperson: Herr Kauf mann Wilhelm Dörwald in Nürnberg, Bahnhofstraße 37. Vergleichstermin am 3. März 1930, vormittags 10 Uhr. Die auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten aus.

Amtsgericht Zwickau,

ahren er⸗

3. Febrnar 1950.

straße Nr. 5. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt den 26. Februar 1930, Sitzungssaal Nr. 7 des

Straße, alleiniger Inhaber der Firma Delmenhorst, wird 3. Februar 1930, 11,12 Uhr, das Vergleichsverfahren wendung des Vertrauensperson revisor Abel

Berlin-Schäöneberꝶ. Vergleichs verfahren. Vergleichsverfahren Vermögen des Kaufmanns Otto Spitzer, Berlin W. 39, Gleditschstraße 4, ist in⸗ olge Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden. 9 V. N. 42. 29. Berlin⸗Schöneberg, 31. Jannar 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Ludwig Müller heute, am auf Mittwoch, nachm. 3. Uhr, Amtsgerichts. öffnung des Vergleichsverfahrens nebst Ergebnis etwaiger weiterer Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts Kandel, Zimmer Nr. 4, zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

Kandel, den 1. Februar 1930.

Geschaͤftsstelle des Amtsgerichts.

Lengenfeld.

Zur Abwendung des Konku das Vermögen der offenen esellschaft in Firma Gebr. Gerber in nfeld wird heute, am 3. Februar nachmittags 5u Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson Herr Rechtsanwalt Dr. Schimmel in Reichenbach. termin am 3. 3. 1930, vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen schãftsstelle teiligten aus. Amisgericht Lengenfeld, 3. Febr. 1950. Milten ker. Amtsgericht über das Vermögen Hermann Graf, warengeschäfts in Miltenber bruar 1930, nachmittags 21 nuten, das Ve wendung des trauensperfon ist Rechtskon dreas Förner in Miltenberg. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ auf Donnerstag, 27. Februar 1930, nachmittags 3 Uhr, Amtsgerichts

Konkurses eröffnet.

in Damenhorst ernannt. Verhandlung Vergleichsborschlag wird auf den 19. Fe⸗ bruar 1930, 9 Uhr, anberaumt. Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle s teiligten niedergelegt,

Delmenhorst, den 3. Februar 1930.

Amtsgericht. I.

ran d- ErHbisdorę.

Vergleichs verfahren wendung des Konkurses über das Ver⸗ Reißerei

zur Ab⸗

HErTurt. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Gastwirts Wilhelm Vogel in Erfurt, Augustiner⸗ Michaelisstraßenecke, Zum Augustiner“, ist am 31. Januar 19350, 953 Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücher= revisor Thalacker, Erfurt, Gartenstr. 16, Vertrauensperson Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf den 8. März 1930, Amtsgericht anberaumt.

Vergleichs⸗ auf der Ge⸗

Rreslanu.

Das Vergleichsverfahren des Kaufmanns Brieger, in Firma Brieger n. Co. in Breslau, Reuschestraße 1314 (Kurz= und Galanteriewarengroßhandel), ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs durch Beschluß von heute aufgehoben worden. (41 V. N. 57/29.)

Breslau, den 1. Februar 1930.

Amtsgericht. C hemnitꝶ.

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Albin Köhler in Chem⸗ nitz, Helenenstr. 23, all. Inh. der Fa. Otto Eger & Co., Strumpfwaren ebenda, Altchemnitzer Straße 4, ist zugleich mit der Bestäti⸗ im Vergleichstermin vom anuar 1930 angenommenen Ver⸗ durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18,

den 31. Jannar 1930.

Sn Uhr, Erfurt, Zimmer Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Erfurt, den 31. Janugr 1930. Die Geschäftsstelle Amtsgerichts. Abt. 16.

Miltenberg hat des Kaufmanns nhabers eines Woll⸗ am 3. Fe⸗ hr 30 Mi⸗ leichsverfahren zur Ab⸗ nkuürses eröffnet. Ver⸗ ulent An⸗

LEranlefart, Main. Vergleichsver fahren. Ueber das Handelsgesellschaft L. Kaufmann & Co., Fabrikation Derrenwäsche, persönl. haftende Gesell⸗ Kaufmann, 2. Ludwig Cause, Mainz. 3. Walther Nathan, hier, ist am 28. Januar 1930, das Vergleichsverfahren Abwendung

Sitz ungssaal Miltenberg bestimmt. Der Antra Vergleichs verfa nebst Anlagen und das Ergebnis der etwaigen Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. den 3. Februar 1930. sstelle des Amtsgerichts. Hi ssnecle.

Ueber das Vermögen des Schneider⸗ in Pößneck, alleinigen Inhabers der Firma Albert in Pößneck, wird heute, am 3. Februar 1936, vorm. 10 Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung öffnet. Der Kaufmann neck wird als Ver⸗ trauensperson bestellt. Termin zur Ver⸗ und Abstimmung über den Vergleichsvorschlag wird guf 28. Fe⸗ bruar 19390, vorm. 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 13, anberaumt. Verfügungen über ir Masse gehörige Gegenstände orderungen dürfen stimmung der

Bücherrevisor Hochstr. 29, Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung 3 2 ist auf den 3. März 1930, Ihr, vor dem Amtsgericht in Frank⸗ furt a. M., Starkestraße 8, II. Stock, Zimmer Nr. 21, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen Geschäftsstelle teiligten niedergelegt. Frankfurt a. M., den 28. Januar 1930. Amtsgericht. Abt. 17 a.

J. Wolff, . lRemni z.

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Siegfried Rödel, all. Inh. der Fa. Robert Rödel, Schoko⸗ ladengtoß⸗ und Kleinhandel in Chem⸗ nitz, Lange Straße 3, ist zugleich mit der Bestätigung des 30. Januar genommenen Vergleichs durch Beschluß 31. Jannar

Vergleichs⸗

des Konkurses er

Nor fahrens Verfahrens in en, rr, .

Hraulerurt (M.) -HHBCHI-t. MI56 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jean Hammel, Inhabers hauses Jean Hammel in Hofheim a. T., Hauptstraße 57, wird heute, am 1. Fe⸗ 11 Uhr, das Vergleichs f zur Abwendung kurses eröffnet,

Vertrauensperson olgen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens lagen ist auf der Geschäftsstelle 1 des Amtsgerichts, hier, zur Einsicht der Be— teiligten niedergelegt. Pößneck, den 3. Februar 1939. Thüring. Amtsgericht. II.

bruar 1930, r Glauchauer eröffnet worden ist, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des in Ver⸗ 31. Januar 1930 durch Be⸗

Vergleichs⸗

gleichstermin angenommenen schluß vom 1. Februar 1930 aufgehoben

HR ees. Vergleichsver fahren. 97163)

Ueber das Vermögen des Schneiders Otto Siegel in Rees ist am 3. Februar 1930, 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Diplom Eduard Gilke weg 1, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über Vergleichsvorschlag 28. Februar 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Rees, Zimmer Nr. 19, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröf des Vergleichsver

mungserklärungen erforderlichen Gläubigermehrheit Rechtsanwalt T a. Main⸗Höchst wird zur Vertrauens⸗ person ernannt. Ein Gläubigerausschuß

wird nicht bestell;. teuersachverständige

Termin zur Ver⸗ über den Vergleichsvorschlag wird auf den 26. Februar 1930, 190 Uhr, unterzeichneten Zimmer Nr. 1, anberaumt. Frankfurt a. M.⸗Höchst, 1. Febr. 1930. Amtsgericht. 6.

Dillenbhurꝶ.

Das Vergleichsverfahren Vermögen des Schneiders Hans Schnei⸗ der in Dillbrecht ist infolge Bestäti⸗ gung des Vergleichs 1930 aufgehoben. Das Amtsgericht Dillenburg

vor dem

Lreiberg, Sachsen. Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Uhrmachers Erich Schäfer in Freiberg, wird heute, am 1. Februar 1980, vor⸗ mittags 9 Uhr 15 Minuten, das ge⸗ richtliche Vergleichsverfahren eröffnet. rson; Herr Bücherrevisor tto, hier. Vergleichstermin vormittags

ahrens nebst

PDresden.

Vergleichs verfahren wendung des Konkurses iber das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Theodor Kurt . Handlung mit Haus- und Küchengeräten in Dresden⸗ Cotta. Cossebauder Straße 31. ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ 31. Januar 1930 durch Be⸗ 1930 auf⸗

weiteren Ermittlungen

Geschäftsstelle

teiligten niedergelegt.

Rees, den 3. Februar 1990. Amtsgericht.

Petersstraße 12, zur Einsicht

It g enskurgz-Stadtamliot. Bekanntmachung. 1. Ueber das Vermögen des Bild⸗ Eduard, in Regensburg⸗ reifaltigkeitsber wird vormittags 8 Uhr 35 Vergleich sverfahren des Konkurses eröf bekannt zahlungsunfähig geworden ist. 2. Termin zur Ber . Vergleichsvorschlag wird bestimmt auf Freitag, den 28. Februar 1930, vorm. FJ Uhr, vor dem Amtsgericht Stadt⸗ amhof, Zimmer Nr. 7. Regensburg⸗Stadtamhof, den 4. Fe⸗ bruar 1930. Amtsgericht Konkursgericht.

gleichstermin

angenommenen

31. Januar

gehoben worden.

Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 3 Februar 19530.

Frankenberg. Sachsen. 7474 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Ernst Friedrich Hermann Versand von und Modewaren in Niederwiesa, Bez. Chemnitz, ist zugleich mit der Bestäti⸗ . Vergleichstermin vom 21. Januar 1939 angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht

am 26. Februar 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der . , teiligten aus. Amtsgericht Freiberg, am 1. Febr. 1930.

Freiia]. 197 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Eisenwarenhändlers

Abwendung da er amts⸗

Dresdner Str. 25, wird heute, am 3. Fe⸗ bruar 1939, vorm, 8 Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ Bücherrevisor Dresden⸗A. 24. HSempelstr. 5. Vergleichstermin am Mon⸗ tag, den 3. März 1930, vorm. 10 Uhr. Die Unterlagen liegen schäftsstelle teiligten aus Amtsgericht Freital, 3. Februar 1930.

auf der Ge⸗ ( VV. 4/29)

ankenberg, Sa.,

nnar 1930.

Ew ielean, Sa chsenm. ; Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Kurt

7466)

über das

97467

1

Brand⸗ Kauf⸗

Uhlmann in Brand⸗Erbisdorf, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleich stermin vom 39. Januar 1959 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 3. Fe⸗ bruar 1950 aufgehoben worden. Amtsgericht Brand ⸗Erbisdorf, den 3. Februar 1930.

974168

über das Wilhelm

97169

Großhandel mit

97470

Vergleichs⸗ 1930 an⸗

aufgehoben

Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18, den 31. Januar 1930.

Crimmitschan. gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Louis Bernhard Gebauer, all. Inh. der Firma Albrecht Donath & Co. (Tuchhandlung) Crimmitschau,

97471

Land⸗

Crimmitschan, den 1. Februar 1930. Das Amtsgericht.

97472

äber das

1. Februar

ora s)

zur Ab⸗

Manufaktur⸗

au mi. τI1. 197 475 Bekanntmachung.

Durch Beschluß des Amtsgerichts Garmisch vom 1. Februar 1930 wurde in dem Vergleichsverfahren zur Abwen dung des Konkurses über das Vermögen des Julins Keil, Eisenwarenhandlung in Mittenwald, an Stelle der Ver⸗ trauensperson Julius Einhorn, Buch- sachverständiger in Partenkirchen, Bücherrevisor Wilhelm Ludwig in Gar⸗ misch, von Müller⸗Straße 22, als Ver⸗ trauensperson bestellt.

Garmisch, den 1. Februar 1930. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle

des Amtsgerichts.

G rn. 97461

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Walther Lührs Nachf. Carl Starke, Kommanditgesell⸗ schaft, Gera, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.

Gera, den 3. Februar 1930.

Das Thüringische Amtsgericht.

Cu cdensbergꝶ. 97177 Vergleichs verfahren.

Das Vergleichsverfahren zur Abwen-⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Landmaschinenhändlers Konrad Fuhrmann in Besse wird. nachdem der im Vergleichstermin am 30. 1. 30 an- genomniene Vergleich durch Beschluß dom 30. 1. 30 bestätigt ist, aufgehoben.

Gudensberg, den 30. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Hagen, Westf. 974178 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Schröder zu Hagen. Herrenwäsche, ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben. Hagen i. Westf., den 29. Jannar 1930. Das Amtsgericht.

Kirehhberꝶ, Sachsen. 97479

Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma M. A. Popp Attiengesellschaft in Cunersdorf bei Kirchberg Sa., erstellung von Streich⸗ und Bourettegarnen. eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 25. Januar 1930 angenommenen Vergleiches durch Beschluß vom 25. Jannar 1930 auf- gehoben worden.

Kirchberg, den 25. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Lil hecke. 97480 Das Vergleichsverfahren zur Abwea⸗— dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Julius Johannes Max Bössel, alleinigen Inhabers der Firma Max Bössel in Lübeck, Hüxstr. 37, wird nach Bestätigung des Vergleichs vom 31. Januar 1936 aufgehoben. Lübeck, 3. 2. 1930. Das Amtsgericht.

Mannheim. 97181

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Firma: Gebr. Wolff, in Mann- eim, P. 7. 18 (Inhaber: John Ketting, Kaufmann hier, und Fritz Lotheisen, Kaufmann ebenda, wurde heute, nach Bestätigung des Zwangsvergleichs auf- gehoben. Mannheim, den 30. Januar 1930. Amtsgericht B. G. 1.

Mülheim, Ruknr. 97482 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Restaurateurs Friedrich Hartje, hierselbst, Stadthalle, Allein⸗ inhaber der Firma „Friedrich Hartje, Restaurationsbetriebe und Weinhand⸗ lung“, hierselbst, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Mülheim, Ruhr, 30. 1. 1930.

Münsterberg, Schles. [974835

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Artur Schmidt in Münsterberg i. Schles., Brauerstraße Nr. 2, ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs dur den am 20. Januar 19390 verkündeten , aufgehoben worden.

Münsterberg i. Schles.', 20. Jannar 1930. Amtsgericht. Naumbarg, Sanle. 97484

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Uhrmachers Carl Müller in Naumburg (Saale), Große Marien⸗ straße 39, ist durch Beschluß des Anits—⸗

erichts in Naumburg (Saale) von hend aufgehoben worden.

Naumburg (Saale), 3. Februar 1830.

Das Amtsgericht. H ochkenhausen. M485

Das Amtsgericht Rockenhausen hat mit Beschluß vom 1. Februar 1930 das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Joh. Engel Wwe., Inhaber 1 Wilhelm Engel in Rocken

usen, aufgehoben, nachdem der Ber⸗ gleich angenonimen und bestätigt wurde.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Sta dtoldendort., 97486 Das Amtsgericht Stadtoldendorf hat heute folgenden n In dem Vergleichsverfahren über das Ver- mögen des Sägewerksbesitzers und Landwirts Heinrich Sauthoff in Eimen wird das Verfahren aufgehoben. nach⸗ dem unter dem 20. Januar 1930 ein Vergleich geschlossen ist, der gerichtlich bestätigt worden ist. Stadtoldendorf, den 25. Januar 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 31 vom 6. Februar 1930. S. 3.

Würzhurg. (M089

Kunden⸗Kredit Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung Würzburger Spe zialgeschäft, Sitz Würzburg: Durch Gesellschafterversammlungs⸗ beschluß vom 12. Dezember 1929 wurde die Gesellschaft a e ih, Liquidator ist der bisherige Geschäftsführer Julius

prenger.

Würzburg, den 29. Januar 1930.

Amtsgericht Reglstergericht.

Würzburg. (97090 Adolf Groll, Getreide⸗Aktien⸗ esellschaft in Liquidation, Sitz ürzburg: Liquidation beendigt,

Firmg erloschen.

Würzburg, den 30. Januar 1930. Amtsgericht Negistergericht.

Littau. . 97091

In das hiesige Handelsregister ist folgendes eingetragen worden:

1. am A. 1. 1936 auf Blatt 538, betr. die Firma J. B. Limburger junior in

ittau: Die Prokuren des Friedrich

zilhelm Kettritz, Anton Salomon und Carl Max Otto Kluge sind erloschen.

2. am 29. 1. 1936 auf Blatt 1766, betr. die Firma Ehape, Aktiengesell⸗ schaft für Einheitspreise in Zittau: Das Vorstandsmitglied Max Wehling ist infolge Ablebens ausgeschieden. Dem Kaufmann Leo Leeser in Köln ist Pro⸗ kurg dergestalt erteilt, daß er die. Ge⸗ sellschaft nur in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitglied oder einem anderen Prokuristen vertreten darf.

Amtsgericht Zittau, 30. Januar 1930.

4. Genossenschafts⸗ register.

AIItOGua, Elbe. 97166 Eintragung ins Genossenschaftsregister am 1. Februar 19836 Gn.⸗-R. 118, Gemeinnützige Baugenossenschaft „Unterelbe“ eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht, Altona: Durch Beschluß der außer⸗ ordentlichen Generalbersammlung vom 17. Dezember 1929 ist 1 des Statuts geändert. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist jetzt: Erbauung gesunder moderner Wohnungen für Minder⸗ bemittelte und Vermietung dieser Wohnungen unter Ausschluß des Er⸗ werbszwecks. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Kreis der Mitglieder beschränkt. Altona, das Amtsgericht, Abt. 6.

Herlin. 97167

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 1849 die durch Statut vom 25. Januar 1930 errichtete Waren⸗ vertriebsgenossenschaft deutscher Handelsvertreter, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen worden. Sitz: Berlin. Gegenstand des Unternehmens ist: Der Vertrieb von Waren eigener und frem⸗ der Produktion, vornehmlich durch Kom⸗ missionsgeschäfte, Speditionsgeschäfte, Lagergeschäfte, Frachtgeschäfte sowie die Uebernahme von Vertretungen zum Zwecke des Warenvertriebs im In- und Auslande. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 88, den 31. Januar 1930. Berlin. 97168

In unser ,, , ,, ist heute unter Nr. 1850 die durch Statut vom 25. Januar 1930 errichtete Schuh⸗ macher⸗Einkaufsgenossenschaft des Westens, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht eingetragen worden. Sitz: Charlottenburg. Gegen⸗ . des Unternehmens ist: Gemein⸗ chaftlicher Cinkauf aller zum Schuh⸗ macherhandwerk gehörenden Gebrauchs⸗ gegenstände und Rohstoffe. Amtsgericht Berlin⸗Mitte, Abt. 88, den 31. Ja⸗ nuar 1930.

Fulda. 97169

In unser Genossenschaftsregister 1 heute unter Nr. 49 die Genossenschaft unter der Firma „Viehverwertungs⸗ genossenschaft Fulda⸗Gersfeld einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Fulda ein⸗ getragen worden.

Das Statut ist am 15. Januar 1930 festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens ist die möglichst hohe Verwertung der in den Wirtschaften der Mitglieder gemästeten Tiere durch be, , , ee. Verkauf, durch Sammeln der einzelnen Stücke, durch Aufsuchen geeigneter Absatzgebiete und durch Erzzhtelung günstiger Ver⸗ kaufsbedingungen.

Fulda, den 28. Januar 1930.

Amtsgericht. Abt. 5.

Halberstadt. 97170 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 76 die Genossenschaft unter der Firma „Eier⸗ und Geflügel⸗ verwertungsgenossenschaft Nordharz ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ser Haftpflicht“ mit dem Sitz in Halber⸗ stadt eingetragen worden. Das Statut ist am 12. November 1929 festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens 1 die Verwertung der in den Hühner⸗ . der Mitglieder anfallenden

ier und des Geflügels auf gemein⸗ schaftliche Rechnung und Gefahr

Halberstadt, den 18. Januar 1930. Das Amtsgericht. Abt. 9.

Genossenschaft mit be

Oschatæz. 16907171 Auf dem Blatt 7 des Genossenschasts⸗ registers über die Landwirtschaftliche Handelsbank, Stauchitz, eingetragene e. Haft⸗ pflicht in Stauchitz, ist heute folgendes eingetragen worden: Das Vorstanos⸗ mitglied Bernhard Schwarze ist aus⸗ geschieden. Der Gutsbesitzer Arthur Große in 8 ist zum Mitglied des Vorstands bestellt worden. Amtsgericht Dschatz, 81. Januar 1930. IRtheinberg, eheinl. 97172

In unser e e oft g ist bei der Genossenschaft „Ossenberger Spar⸗ und . ein⸗ etragene Genossenschaft mit, unbe⸗ ö Haftpflicht, Ossenberg“, heute olgendes eingetragen worden; ;

as Statut vom 26. April 1903 ist durch das Statut vom 26. November 1929 ersetzt worden, das das allgemeine Statut rheinischer landwirtsch. Genossen⸗ schaften e. V., Köln, ist.

Die Firma lautet jetzt „Spar⸗ und Darlehnskasse Ossenberg. eingetragene , , . mit änkter Haft⸗ pflicht“. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar⸗ und Dar⸗ lehnskasse zum Zwecke der Beschaffung der in der Wirtschaft und im Gewerbe des Mitglieds notwendigen Geldmittel sowie zur Förderung des Sparsinns.

Die Willenserklärung und Zeichnung sür die r . muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. ö

Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firmg der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. ;

Die von der Genossenschaft aus⸗ gehenden öffentlichen ? ekanntmachun⸗ gen erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft, gezeichnet von zwei Vor⸗ standsmitgliedern. Sie sind in das Rheinische 8 in Köln aufzunehmen. Bein Eingehen dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generglversammlung, in welcher ein anderes Veröffentlichungsblatt zu bestimmen ist, der Deutsche Reichs⸗ anzeiger.

Rheinberg, den 29. Januar 1930. Amtsgericht. Weimar. 97173

In unser Genossenschaftsregister Bd. I Nr. 44 ist heute bei dem Tröbsdorfer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht in Tröbsdorf, ein⸗ getragen worben: Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Thür. Amtsgerichts in Weimar vom 25. Januar 1930 ge⸗ mäß 5 80 Gen⸗Ges, aufgelöst worden. Als Liquidatoren sind bestellt: Zimmer⸗ mann Louis Pabst und Landwnt Sswald Eylenstein, beide in Tröbsdorf.

Weimar, den 1. Februar 1930.

Thür. Amtsgericht.

5. Musterregister.

(Die ausländischen Wuster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Cotthus. d 97174

In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 684. Vereinigte Smyrng⸗ Teppich Fabriken A.-G., Cottbus, 19 Teppich⸗ muster in einem versiegelten Umschlag, Kabul: 16 165, 16 166, 16 i70o,. 1617, Bouels: 489, 490, 491, 492. 499 - 502, Boucls⸗Spezial: 606, 640, 645, Aga: 60M 0, 6075, Mekka: 80660, 8065, Flächen⸗ erzeugnisse, Schi g t 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1930, 12,15 Uhr. Nr. 685. Theodor Weinberger, Cottbus. 8 ver⸗ siegelte Päckchen mit 230 Stoffmustern, die mit Dessinnummern auf den Um⸗ schlägen näher bezeichnet sind, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, ange⸗ meldet am 27. Januar 1930, 12,25 Uhr. Nr. 686. Gustav Samson Tuchfabrik. Cottbus, 7 versiegelte Päckchen mit 477 Stoffmustern, die nach Stoffart und Dessinnummern im Antrage und auf den Umschlägen näher bezeichnet sind. Flächen⸗ erzeugnisse, Schutz srist 1 Jahr. angemeldet am 28. Januar 1930, 16, 15 Uhr.

Cottbus, den 31. Januar 1930.

Das Amtsgericht.

Fulda. 97176 In unser Musterregister sind heute unter Nr. 319 die folgenden von der Firma Berta's Wachswarenfabrik Robert Berta in Fulda am 31. Dezember 1929 1225 Uhr, angemeldeten Modelle: sieben Kerzenmodelle in verschiedenen Blumen formen, und jzwar 4 2720/1 Rose, 4 2720/33 Tulpe, 44 772014 Yvazinthe sowie ein vierteiliges Skatspiel Nr. 3010 in Formen von ** Pick, Karo und Kreuz, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, eingetragen worden. Fulda, den 3. Januar 1930. Amtsgericht. Abteilung 6.

Hoł. 96827]

A. In das hiesige Musterregister Bd. I ist eingetragen:

Nr. 662. Rosenthal Porzellanfabrik Bahnhof Selb, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Bahnhof Selb, offen, je 1 Skizze der Dekore: E Nr. 3, 6, 8, 10, 1, 12, 15, 14, 17, 30, 37, 62, in Auf⸗ und Unterglasur in verschiedenen Arrangements und Farben auf jedes Material, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. 1. 1930,

Nr. 663. Dieselbe, offen, je 1 Photo⸗ graphie der Beleuchtungskörper Nr. I mit 25, 25 a und 26, herstellbar in jeder Größe, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 6. 1. 1930, vorm. 8 Uhr. Nr. 664. Porzellanfabrik Marktredwitz Jaeger C Co. in Marktredwitz, in 1 ver⸗ Abbildungen Driginalformen: Tafelservice Hamburg, Modell Nr. 223; Kaffeeservice Hamburg, Modell Nr. 197; Tasse, Modell Nr. 503; Tasse, Modell Nr. 504, herstellbar in allen Größen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 7. 1. 1930, vorm.

Eintragungen in das Musterregister.

Nr. 665. Porzellanfabrik Hertel, Jacob E Co. Gesellschast mit beschränkter Haftung in Rekau, offen, Dose Nr. 567, Dose Nr. 669 und Jardinerie Nr. 568, in allen Größen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. 1. 1930, nachm.

Porzellanfabrik Heinrich E Co. in Selb, offen, 1 Dekorabbildung Nr. 5385, in allen Farbtönungen für alle keramischen Erzeugnisse, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am II. 1. 1930, vorm. 8 Uhr.

Porzellanfabrik Bahnhof Selb, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in Bahnhof Selb, offen, je L Skizze der Dekore: E Nr. 5, 7, 9, 18, 38 mit 42, 44 mit 49, 51, in Auf⸗ und Unterglasur, in verschiedenen Arrange⸗ ments und Farben, auf jedes Material, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. 1. 1930, vorm. 8 Uhr. Nr. 668. Dieselbe, offen, 1 Photo⸗ graphie des Tellers, Form 170, herstellbar in jeder Größe, plastische Erzeugnisse, angemeldet am

Merten, Stahlwarenfabrik in Solingen⸗ Höhscheid: In einem verschlossenen Um⸗ schlag das Muster einer Gartenschere mit Schenkelanschlägen und Handanlagen, 1939: Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäftsnummer 455, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Januar 1930, 109 Uhr 30 Minuten.

Solingen, Ritterstraße 68/70: In einem offenen Umschlag 10 Musterabhbildungen für Drücker Nr. 490, 491, 1140, Langschild Nr. 1176, Briefschild Nr. 1171, Schiebe⸗ türmuschel Nr. 1172, Rosette Nr. 1169, Schlüsselschild Nr. 11692, Olive Nr. 1174, Knopf Nr. 1173, in sämtlichen Metall⸗ arten, wie Bronze, Messing, Neusilber usw. und in Eisen, in jeder Größe sowie in jeder galvanischen Färbung, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Januar 1930, 19 Uhr.

16 Jahre, 20. 1. 1930, vorm. 8 Uhr.

Nr. 669 und 670. Dieselbe, offen, je 1 Skizze der Dekore Washington Nr. 1 und 2, in Auf⸗ und Unterglasur, in ver⸗ schiedenen Arrangements und Farben, auf jedes Material, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, und je 1 Photographie der Vase Nr. 397, sowie der Tasse Nr. 193, plastische Erzeugnisse, angemeldet am

schlossenen Umschlag 3 Muster für je ein Brot⸗, Schlacht⸗ und Arkansasmesser mit Jagdmessergriff in jeder Größe und Aus⸗ führung, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 200, 205 und 210, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Ja⸗ nuar 1930, 11 Uhr 40 Minuten.

in jeder Größe, Schutzfrist 15 23. 1. 1930, vorm. 8 Uhr.

Nr. 671. Porzellanfabrik C. M. Hut⸗ schenreuther Aktiengesellschaft in Hohen⸗ berg a. d. Eger, in J versiegelten Umschlag eine Anzahl Blätter, Fabrilknummer 269 mit 46 Flächendekorationen und Zeich⸗ nung, und zwar die Nummern 403, 406, 409, 410, 411, 414 mit 422, 18865 mit 18872 mit 18875, 18896, 18901 mit 18903, isgos, 18906, 18910, im ganzen oder teilweise auf jed⸗ wedem Material und in jedweder Aus⸗ Flächenerzeugnisse, 3 Jahre, angemeldet am 23. 1. 1930, vorm. 8 Uhr.

Nr. 672 und 673.

Solingen: In einem verschlossenen Um⸗ schlag zehn Musterzeichnungen von Messern und Gabeln, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Geschäfts nummern 687 bis mit 696, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 185878 mit 14. Januar 1930, 11 Uhr 30 Minuten. Metallwarenfabrik G. m. b. H. in So⸗ lingen: Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 15. Januar 1930, 10 Uhr 30 Mi⸗ nuten auf weitere drei Jahre angemeldet.

Krautheim & Adel⸗ berg, Porzellanfabrik, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftung Selb in Bayern in Selb, je in 1 versiegelten Umschlag ca. 13 Flächenmuster, Nr. 7809, 7818, 7819, 7821 mit 7825, 7833, 7835, 7844 mit 7846, Flächenerzeugnisse Erzeugnis Nr. 147, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 24. 1. 1930, vorm. 8 Uhr. B. In das hiesige Musterregister Bd. I ist eingetragen: Bei Nr. 382, Porzellanfabrik C. M. Aktiengesellschaft Hohenberg a. d. Eger, hat für die unter eingetragenen Dekormuster: isis mit 18166, 18180, 18182, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist um weitere 3 Jahre angemeldet.

Amtsgericht Hof, 31. 1. 1930.

schlag zwei Musterzeichnungen für Messer und Gabeln, Muster für plastische Er⸗ zeugnisse, Geschäftsnummern 487, 488,

nuar 1930, 11 Uhr. bzw. LI plastisches Wald: In einem versiegelten Paket das Muster eines in Hirschhornimitation aus⸗ geführten geschlossenen Heftes für Sport⸗ messer aus jedem Material, Muster für plastisches Erzeugnis, Geschäfts nummer 20,

Hutschenreuther, nuar 1930, 11 Uhr.

Meerane, Sachsen. ö In das hiesige Musterregister ist ein⸗ getragen worden: Nr. 4759. Firma Jul. Th. Kroitzsch ir. in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 10 Mustern für Futterstoffe, Geschäfts⸗

1174, 866, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 7. Januar 1930, vor⸗ mittags 11 Uhr.

Nr. 4760. Firma L. Thieme & Co. in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 38 Mustern für Damenkleiderstoffe, Ge⸗ schäftsnummern 513 - 5b0, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 260. Januar 1930, vormittags r Uhr. Firma Thümmler & Bley in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 44 Mustern für Damenkleiderstoffe, Ge⸗ schäftsnummern 970 - 1013. Schutzfrist 2 Jahre, nuar 1930, vorm. 11 Uhr. irma Hermann Bohrisch in Meerane, ein versiegelter Umschlag mit 48 Mustern für Kleiderstoffe, Geschäfts⸗ nummern 1031 - 1078, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, 31. Januar 1936, nachmittags 34 Uhr. Amtẽ gericht Meerane, den 3. Februar 1930.

meldet am 28.

angemeldet

Oschatꝶ.

In das Musterregister ist eingetragen Nr. 80. Robert Dorn & Sohn ein offenes Kuvert, ent⸗ haltend Abbildungen von Kleinmöbeln, Fabriknummern 657, 659, 660, 650. 658, 655, 654, 661, hg, 630 631, 895, S42, Sa3. Sad, 775, 8906. S9. di5d. 5i6. 57. 5 506, 507, 508. 509, 510, 5I2, Hild. Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1930, nachmittags 3 Uhr.

in Stauchitz,

Nr. 42883. Firma Völker, Forst E

Nr. 4291. Firma Rud. Osberghaus in

Nr. 4063 bei der Firma Solinger

Nr. 4262. Firma Alexander Coppel in Solingen: In einem verschlossenen Um⸗

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Ja⸗

Nr. 4293. Paul Richartz in Solingen⸗

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Ja⸗

Nr. 4294. Otto Grah in Solingen, Brühler Str. 85: In einem versiegelten Umschlag fünf Musterabbildungen für Rasierklingen⸗Einzel⸗ und ⸗Satzpackungen, einschl. Klinge mit folgenden Aufschriften: 1. „Grato⸗Extra“ KLlingenausfschrift: „Grato⸗Extra“ Made in Germany, 2. „Grato⸗Prima“ Klingenaufschrift: „Grato⸗Prima“ Made in Germany, 5. „Canada⸗blades“ Klingenaufschrift: „Canada⸗blade“ Made in Germany, 4. Look here! „Canada⸗Razor Blade“ Klingen⸗ aufschrift: „Canada⸗blade“ Made in Ger⸗ many, 5. „La Plata⸗Oro“ Klingen⸗ aufschrift: La Plata⸗Oro“; Flächenmuster, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Ja⸗ nuar 1930, 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4295. Firma Alexander Coppel in Solingen: In einem versiegelten Paket das Muster einer Schachtel zur Aufbe⸗ wahrung von Bestecken; Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 490, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Ja⸗ nuar 1930, 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 4296. Emil Voos in Solingen, Dingshauser Str. 36: In einem ver⸗ schnürten Paket je 4 vier Muster für Brot⸗, Schlacht⸗ und Arkansasmesser mit Jagdmessergriff aus Leder, Rosen⸗ holz, Ebenholz und Kunsthorn, Muster für plastische r n Geschäftsnum⸗ mern 201 - 214, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 25. Januar 1930, 11 Uhr.

Nr. 4297. Firma Ernst Grah in So⸗ lingen⸗Wald, Kurze Str. 1: In einem verschlossenen Umschlag je ein Muster für ein Tischmesser und eine Tischgabel mit neuartig gestaltetem Kropf und Backen, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäfts nummern 1696, 16962, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Januar 1930, 12 Uhr 156 Minuten.

Nr. 4298. Ernst Brunsbach in Solingen, Schlickerweg 19: In einem verschlossenen Umschlag das Muster eines Messers zum 2 von Tomaten, bei dem die Schneide teilweise gezahnt ist, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäfts nummer 150, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 30. Januar 1930, 10 Uhr 40 Minuten.

Nr. 4299. Firma Ferd. Hoenig E Söhne in Solingen⸗Foche: In einem versiegelten Paket das Muster eines Militärrahmen⸗ messers mit hohlgeprägtem Rahmen aus

Solingen. 96841] eingepreßter Schale, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummer 58564, Nr. 4786. Wilhelm Meyer in Solingen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Ja⸗ Weststraße 14: In einem verschlossenen Umschlag je eine Musterabbildung für Taschenmesserschalen mit Kapselheber, und zwar: Nr. 714, ein Erl für Korkzieher⸗ messer mit Kronen⸗ und Schrauben⸗ verschlußöffner, Nr. 715, ein Erl für ein⸗ klingiges Taschenmesser mit gabelartigem Schraubenverschlußöffner, Nr. 716, ein Erl für Schrauben⸗ und Kronenverschluß⸗ öffner ohne Korkzieher, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Ja⸗ nuar 1930, 12 Uhr 16 Minuten.

nuar 1930, 11 Uhr 35 Minuten.

Solingen, den 31. Januar 1930. Amtsgericht. 5.

Spremberg. (97180

In unser Musterregister ist unter

Nr. 257 und Nr. 2808 bei der Firma C. Richard, Tuchfabrik in Spremberg, eingetragen:

Rr. 257. Ein versiegelter Briefumschlag

mit 60 Stoffmustern Flächenerzeugnisse, . . . . 22 Schutz Nr. 4287. Firma Alb. E Aug. Pauls srist 1 Jabr, angemeldet am 3. Januar in Merscheid⸗ Solingen: In 4 1939. vormittags 1 Ubr 40 Drinuten, schlossenen Umschlag zwei Muster für Um⸗ steckhülsen mit Federmesser und Nagel⸗ feile, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Ja⸗ nua 1930, 10 uhr.

Nr. 258. Ein versiegelter Briefumschlag

mit 35 Stoffmustern. Flächenmuster, Fabriknummern Dess. 1190 1216, Dess. 1120 —- 1127, Schutz frist 1 Jahr, angemeldet am 23. Januar 1950, 15 Uhr 40 Minuten.

Spremberg. den 30. Januar 1930. Das Amtsgericht.

Stuttgart. 968421

Musterregistereinträge vom 31. Januar

Nr. 3739. Firma U. Levi, Stuttgart,

ein verschlossener Umschlag, enthaltend zwei Muster Reklameplakätchen für Trikol⸗ unterkleider, Geschäftsnummern 1200 und Nr. 4280. Firma Hugo Haussels in 1201, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Januar 1930, nachmittags 5 Uhr 19 Min.

Nr. 3740. Ernst Schlösser, Ingenieur,

Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend eine Scherzpostkarte, Schlösser's Luftschloß“, Geschäfts nummer 5, Flächen erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an= gemeldet am 14. Januar 1930, vor⸗ mittags 8 Uhr 30 Min.

Nr. 3741. Carl Faber G. m. b. H.,

Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend drei Muster Rips, Dessin 95, Rr. 4290. Emil Voos in Solingen, 94, 95, fünf Muster Tischdecken, Dessin 385, Dingshauser Str. 36: In einem ver⸗ 391 bis 394, sieben Muster Jacquarddrill Dessin 797 bis sos, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am I4. Januar 1930, vormittags 9 Uhr 40 Min.

Nr. 3742. Firma C. E. Weber, Stutt-

gart, ein verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend ein Muster einer Druckchrift „Fette Deutsch Römische“, Geschäfte⸗ nummer 972, Flächenerzeugnisse, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 15. Ja= nuar 1930, vormittags 11 Uhr 45 Min.

Nr. 3743. Firma C. E. Weber, Stutt-

gart, ein verschlossener Umschlag, ent- haltend ein Muster einer Druckschrift „Werbeschrift Kontrast“, Geschäftsnummer 1185, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 15. Janugr 1930, vormittags 11 Uhr 45 Min.

Nr. 3744. C. Leins E Cie. Gesellschaft

mit beschränkter Haftung, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend eine Geschäftsmarke mit der Aufschrift „Roll= laden Leins Stuttgart Gegründet 18656 und in Verbindung mit der Zeichnung eines Rolladens, Geschäftsnummer 2, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Januar 1930, vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Min.

Nr. 3745. Mech. Buntweberei Brennet,

Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend sechs Muster für Dekorations- stofse, Brokatseide, Dessin 536, 539, 54], 545, 544, 550, in jeder Farbzusammen⸗

stellung, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 206. Januar 1930, vormittags 11 Uhr 45 Min.

Nr. 3746. Firma Hermann Pichler, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag‚ enthaltend 21 Abbildungen von Mustern für Bettwäsche, Nr. 112612, 112772, 1128/2, 1130 23, 13172, 1136 2, 1141 bis 1155, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Januar 1930, nachmittags 3 Uhr 50 Min.

Nr. 3747. Firma Wilhelm Knoll, Stutt⸗ gart, ein verschlossener Umschlag, ent⸗ haltend 35 Abbildungen von Modellen zu Sitzmöbeln, Fabriknummern 80 1 bis S0 14, 56 i, 82, 584, 585, o86, 588 bis 603, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Januar 1930, vormittags 10 Uhr 3 Min.

Nr. 3718. Mech. Leinenweberei Laichin⸗ gen Paul C Hugo Kahn, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend drei Muster Gewebeabschnitte von Hand⸗ tüchern, Dessin sos, s17, S52, sieben Muster Gewebeabschnitte von Tischtüchern und Servietten, Dessin 132, 133, 240, 596, 597, 931, g42, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 21. Januar 1930, nachmittags 4 Uhr.

Nr. 3749. S. Lindauer E Co., Stutt- gart⸗Cannstatt, ein verschlossener Umschlag, enthaltend 30 Zeichnungen von Korsett Bifix Nr. 2635, Korsett Gaine Nr. E2597, Korsett Invisibla Nr. 2718, Korsett Statua Invisibla Nr. 2721, Korsett Nr. 2767, Büstenhalter Nr. 2664, 2707, Schlüpfer Bann Rer. gag, Schlupfer Äirellg Rr. 26s, Eorsotella Nr. O 2576, O 2606, O 2644, O 2655, O 2512, O 2653, O 2661, Eorso- tella mit Rockhose Nr. 2717, Huͤfthalter Girdelette Nr. 26585, 2587, 2650, 2772, 2803, Hüfthalter Girdelette⸗ Empire Nr. 2624, 2677, Hüfthalter Statua Nr. 2603, Hüfthalter Invisibla Ur. 2636. Hüfthalter Lindana Nr. 2682 Strumpf ̃ Nr. 2697, 2698, 2715, lächenerzeugnisse, Schußbfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Januar 1930, vor⸗ mittags 10 Uhr 40 Min.

Nr. 3750. Lang C Bumiller, Stuttgart, ein verschlossener Umschlag, enthaltend eine Abbildung und Erläuterung betr. „Badeanzug mit Blume am Schulter⸗ träger, ide. Nr. 1, Geschäftẽnummer B. 3, plastisches Erzeugnis, S utzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Januar

vorm. 8 Uhr.

Amtsgericht Oschatz, am 1. Februar 1930.

beliebigem Metall, Stahl oder Eisen mit

1930, vormittags 8 Uhr.