Reichs und Staatsanzeiger Nr. S0 vom 4. April 1930. S. 2. Reichs. und Staatsanzeiger Rr. So vom à. nor 19290 . a.

61 J über als sast alle anderen Parteien. Der Redner geht dann auf J abgegeben wurde, deren Vertreter auch in der Regierung sitzen ᷓ durch das Kabinett Brüning nicht beabfichtigt ist. So— . Daune Ih- CGinnabme oder Ist⸗Augabe einzelne . der Erklarung ein. Die kinn e l eit der Er daß von dem letzten Mittel der Verfassung, dem Mittel — nicht der Fall ist, läßt 1 2 —w— * Er Prenßijcher Landtag. kommen eines e, . müsse der religiösen Gesinnung . April ti im 6 ** r 7 3 . 8 — — Artikel 48 erst dann und nur dann Gebrauch gemacht wer hrungen rr . , = Reformprtogramm 156. Sitzung vom 3. April 1930, 11 Uhr 15 Min — 4 ö Linea n derne, Tee, mn Vor⸗ 8 ü urtins und X. ldenha üer e nigt or P 8 t ö ‚ r führen. ir vermissen au ie n ündigun einer Auf⸗ — . ' l ‚ ? sabrreße Janrar Februar wwammen zörigen habe das Kabinett eine nicht zu überwindende Angst vor 2 . nn, en, desnmrn, men w, tas, 2 der Maßregelung Thüringens. Wir haben ei 23 (Gericht d Nachrichtenburos d. Berems deutscher genungaverleger) Das Haus geht über zur Beratung des Abschnittes der Wahrheit. Daher die äußerst gewundenen Erklärungen in Parlament und die Parteien ihre Mission selbst erfüllen. etont, daß wir zu einer Zujammengrbelt mit ben uicht; Auf der 2g i Söhere geh kan st alien Bergverwaltung 5 401 3016 18 3197 der Negierungserflärung. Der Redner betont, die National- habe meinen Standpunkt nach dieser Richtung hin in keiner We Narxzistischen Parteien bereit find, wenn sie sich auf die Rettung spr ** —— 9 * un steht die Fortsetzung der Aus⸗ Abg. Oe lse (D. Kat) erstatiet den Ausschußberich , e, h, n, , n, , , , de, d, nr, , , . , ö — 6 — 2 — 3 das russische Voll richten würden. r. muß, das ist eine Entscheidung, die dieses hohe Haus in kum ye m gegen uns und mit der Absicht 2 —— 5— Abg. Korff Comm) weist * die Pressemeldun * 1 Abschniti Provinzial Sch ullollegium . Vie Provinzial- Schul. sachsan nalten ᷣ 14 die Regierung Brüning die Parole Freundschaft mit Polen Zeit selbst zu treffen haben wird. (Lebhafter Beifall Lutschnationglen Partei zugleich unter Mißbrauch des Nainens die Vorgänge dn bern Neutõllner Gemeindeschulen e n. den lgien erhielten eins mmer mehr sieigende cenrtung, wall fie Gestũte ͤ 226 weiter dersechten wolle, so bedeute das unter Umständen eine Zentrum) nd bes An 2 des Hie per benen, gebildete nene Partei- wahren * vollig entstent wiedergegeben und zen Roe! es seen, die die Durch führung der staa lichen Richtlinien für den Volts wobl abrts. Rücenstärkung Polens bei einer Aktion gegen Ruland. Das Abg De Sagenzezg D. Nat), von den Kommune inert der Mitte ist ein icht äberzeugender Verfuch, diele Tat. anisten Tem. vorgeworfen zatten, J. Wirilichteit besmbe Schnlunterricht z verariassen und zn Werwachen hatten. Der verwaltung on. 11 konnten die zaiengisezigliften nicht mitinchen. Bir weren mit Hehe ironischen nrufen, wie; „Dugenberg und e n rerschieiern. Dis das ganze Volt, durchziehende sich an diesen Schulen ker weltaus größte Teil der a e, n halb Ledauere fie, daß auch hier Mittel eingespart seien. kern echn un getammer * ü 3 icht müde werden, le erflärt der ener, das enherrterl, aeg diesem, enen, m, , , Te mg mn hin (chnfucht, nach einer starken, stetigen und sachlichin Ri. m Schulstreit, da hi Elternschaft mt . mit den dort herr⸗ Abg. Dr. Schuster (D. By) berichtet über die Ausschuß⸗ Staate schuld l3 58 . Verhalten der Vertreter des Joung⸗Planes an den Pranger zu n mn ich . parieilichen Kabineit Brunin stehen hall ierung, die nicht ein Spielball wechselnder und schwanken / schenden Zustdnden unzufrieden sei. Die KRommunisten würden bezatungen zu dem Antrag wegen des Boslarer Schul wischen⸗ stellen Das Damokles schwert der Wiederbesetzung deitschen . den deutschnationalen Antrag au Vn ne n Parteien i, die — 2 — 1 Ruhe und Ord. den Kampf für die . Schule nüt aller Cnerg e sorije ten. falls. Der Ausschuß habe war alle Anträg; gögelehn, en. . Bodens Fleibt dauernd über uns hängen, Das Sagrgebiet wirs Aushrgqhe über die . ui leh r ie han ung in . Besetzgebung, und. Verwaltung wird Pie Sparmaßnahmen gerade guß dem Gebiete der Rulturpoliti:, Gließlich des voltsparterlichen, aber er, der Berichterstatter, — ,, 359 813 ĩ in der Regierungserklärung erwä aber auch da. Zentrum am gestrigen Tage den Antrag auf Vertagung von sich a * varteipolitischen und Persönlichen Zwecken mißbraucht. jehnten sie ade, natianglsoziglistische Kulturprogramm des mein daß die von der Schule verhängten Strafen völlig aus— 2. Wissenschalt. Nunst scheint seine frühere Erklärung ve n zu haben, daß steilen mi sen, da die Deut — 4 * im Rienum fehlten n Tas finanzielle Programm der Regierung, das fie von 'der Re- Abgeordneten Kube unterscheide sich nicht von dem Programm gereicht hätten. Auch aus den Erklärnngen der Regierungsver- und Vol kebildung Sd 33 ohne die Rückkehr des Saargebietes die Annahme des Young, ber Ausgang die ser Verhandlungen von ihrer Haltung abhen erung Müller übernommen hai, . da es in erster Linie der bürgerlichen Parteien Das zeige auch das Beispiek Thä⸗— eter im Ausschuß hätte man herauslesen können, daß die Be—⸗ Weticha tende Planes nicht in Frage, kemme, Cine ñtiohale Cinigung lann ist. Ucher! Hie Gragun nahme zu den vorliegenden . eue Steuerbelastungen mit fich bringt, nicht unfere Zustimmunq: ringen wo! die Pflichtstundenzahl und die Klassenfrequenz schuldigungen gegen die Lehrer in Gosigz ungerechtfertigt gewwefen Arbeite losenfur sorge * — nur auf dem Boden einer alle internationalen Tendenzen ver⸗ anträgen sind, wie Ihnen 1 ist, innerhalb der deute in den unklaren Versprechungen auf Sparmaßnahmen u bedeutend erhöht werde, wo Lehrer entlassen und die ehrerbezüge ien. Ungeklärt sei auch die Rechtslage, ob es möglich Fei, Vebnungẽwesen 187 10 werfenden Gesinnung zustande kommen. Der Redner bedauert, nattonalen Fraktion einungsverschi denheiten vorhanden uersenkungen, haben wir kein Vertranen. Bei aller An- ekürzt würden. De e . BVoltsschule dürfe nicht um Lehrer einer Schule städtischen Patronats gegen den Wilien des Sch uldendienst . 71 3 daß es dem immer das Gute wollenden Rei ec mr, un, wesen. Gestern nachmittag hat die Fraktion mit Dreivien ennung der Tatsache, daß die Arbeitslosenversicherung der e bie der Regierung und der — werben. Unterhaltsträgers zu dersetzen. Tersoraunasgebũbr- in, sei, der Verhältnisse Serr zu werden, ie stelle sich die mehrheit der Auwesenden beschlossen, im Falle der Ablehnn eiorm bedarf, müssen wir doch darauf hinweisen, daß alles Unerhört sei es, daß die Prügelstrafe noch immer nicht beseitigt sei In der Debatte betont Abg. Hildegard Wegscheider nisse 6 2 189 n sn ss, Reichsregierung zu dem sogengnnien Repubh ut ier Die einez weiteren Vertagungsan rar! dessen Jwec anf schinnn mturieren an der Abit kpsenve rich rung! von bare Abg. Ben erm ann [d. Bp) ertlart zunãchst — Saß). die höheren Schulen mähten dick mehr als bisher den Sonstige Ausgaben ) 21 42 700 804 64 287 , , . —— es 2 te e ener . Vorlage der zugefagteẽn . ttze gerichtẽ war, bent Kabm! — 1 6 1 t, 36 — iar , sihrnngen i Lauscher über die Vegnitzer breilsn 8 — * E sli 2 werden, vor —— 4 r ; l t den Innenminister Dr. Wirth au . ] ; f . . Lernünfti haftspolitit und utschen Intereffen iftschule, . ; ö . 19 a , !, en , — ae en een der die von Senering eingeschtagen. — 3 ,,, 2 ge hen, — d nee San del dei, wee 3 * stets gefordert haben. den n. n T ger,. r g. 2 . , . e. 8 Mithin: Mebrausgabe 18 961 99 516 92 442 sfortsetzen wolle. Tue er das, so werde er den schärssten Widerstan regung hat die Fraktion heute einmütig bie Ab abe folgen wangsweise seiernden Massen wieder zur Arbeit und zu er⸗ Zweifel obwalten könne. Es seien immer nur evan w! Lehr⸗ Sie ließe sich vielleicht gerade zugunsten det Begäbten aus den NMehreinnaßme — — — der Nationalsoziglisten finden. Die durch das deutsche Volk gehende ir n h offt Diese Erklärun ant richt Gem 9 an Fbeietem Brot zu verhelfen. Wir halten an der schon auf dem kräfte aus dem Stiftungsfonds bezahlt worden, Lehrer anderer minderbemittelten Schichken vermelden, wenn man eine sozialere . Bewegung, die sich gegen das lgpitalistische System richte, au 23 Berufstanden der Partei getragenen Stellungnahme, die ich Parteitag in ga Ai lch gee ten W sashung * aß eine künftige Konfessionen , auf Remunerationen angewiesen ge. Staffelung der Schulgelder nach dem Vermögen der Eltern ein- H) Davon entjallen auf: ; das Joung⸗System und vor allem — gegen 3 . che zem rteitag in Kassel denn ie Worte zun Ausdruck 9560 en,, ö wesen. Der Magistrat habe aber auch katholische Lehrer an⸗ rreten ließe Auch könnte man durch planwirtschaftliche Aus— Allgem. Finanz verw.) od das * 18435 System, werde das Republitschutzgfetz nicht beseitigen können. habe; „Bei der besonderen Notlage der Landwirtschaft und ain kann, ; uf gestellt, so erst in letzter Zeit einen — ö! 5 nie , . ö. . ö . w . 63 2 i . . 2 t : eme der Vo ul⸗ uch e eine schärfer unn . ; Aus⸗ — ; aßnahme ergriffen und' jeder Vorstßß von ung untersli 'Blans die Lebenshaltung, Entwicklungsmög ichkeit und ukunft entwicklung aß unberührt vorgefunden. Die Aera Becker habe wü sen auf den Gebiet des . ens weitere Erspar⸗ Staats ministerium mit dem internationalen Kapitalismus sei der internationale werden, von dem irgendeine wirkliche * erung der Lage! er Massen des deutschen Volkes zu belasten seien, sondern hier versagt. Es habe hier * — den Mitteln auch die nötige nisse bringen. Jetzt würden allein 28 private Mittelschulen uw 241 409 L847 Soßialismus. Beide seien einig in dem Bestreben, das dentsche Landwirtschaft erwartet werden lann.“ r ber chef . diglich auf der Gemęinsamkteit des Willens zur deutschen Freiheit. Lebens nähe gefehlt. Noch immer gehöre nach der Statistik faft unterstützt, obwohl bei vielen von ihnen der Staat beide Augen Finan ministeriums) 121 66? J 9 447 109 400 Volk auf immer zu verstlaven. — der Netionalsozialisten Volrgpartel lehnt heute den sozig lber mokrat e, —— hach dem — haben 43 gegenüber den Absichten und der die Hälfte der preußischen Schulen zu den Nolschulformen, Salb⸗ udrücken müsfe, wolle er annehmen, daß sie den gesetzlichen Er⸗ Handels⸗ n. Gewerbe⸗ sei es, die irregeführten Massen aus internationalen in das nistischen Mißttauensantrag ab! Dies geschieht im Hinblichkh. zusammensetzung des. neuen Kabinetts ein weitgehendes Miß⸗ tagsschulen usw. Trotz Anerkennung der großen Leistungen der sordernissen entsprechen. Sie wende sich gegen den Versuch der verwaltung . 69 918 ü 4576 59 381 nationale, das national ozialistische 3 hinüberzuführen. die bon der neuen Negierung mit starten Worten angetnnd ie men, 2m erster 3 sich dieses 2 auf die Volksschule leide schon das Aeußere unter Dürftigkeit und zum hilologenschaft, die Aufbauschule ,, auf eine Aus⸗ Bergverwaltung? ) 13 721 . 844 11902 Dagegen scheine dieses Kabinett eher faschi ö lufrechterhaltung der oalition mit dem arxismus in Teil Schulhausverfall. Eine wirkliche gründliche Besserung ver⸗ leseanstalt für besonders Begabte. Durch eine vorsichtige Förde⸗

tisch zu sein. Maßnahmen zum Schutze der schwer notleidenden Landwirts 5 8 ; ö z . ) . g d auf die d tional t be⸗ ; . ? j ; 1 nrw! Verwaltung des - Abg. Rädel (Komm): Die Firma Hugenberg wird heute und der in —— Dasein als dentsche Gebiete gefährdeten & — . K / lange mindestens 19 Millionen Marl. Der Etat wende tro rung der Au fbanschnlen kanne im Gegenteil das Bildunzspe witer

2 f gam. Verw. ö gh 8 39 3. * für ** Rg — 3 — D — , 262 , . m. Feitpunkt die Folgerungen aus diesem Mißtrauen ziehen. — k . 6 2 * 6 m * 2 K 6 6 . Forstl. Lebr. u. Ver- n 8 2 ame eie gemacht, aber einer darüber 2 geworden ist, war für große Teile der jetzig K k r brich R . e , = n. — ö . 1 e r. w 24 2 32 3 ö , , e , verwaltungs?. S6 O76 2923 70 249 33 26 . i r . 2. Geshln nne 8 6 De dee En h e nils 6. ö . , . 4 — Volksschule leide weiter am Mangel an Pohnüngen ür Zweit⸗ würdige Erziehung teilhaftig politischer Nord 6 22 Oberrechnungs kammer 1091 88 969 lee rij werden sie mit dem Zentrum zusammen gegen die hier nochmals betont sein mag, nicht als Partei, ins h J und Drittlehrer auf dem Lande. Ein Anschluß an die Einheits. Sehr richtig! bei den Sozialdemotraten) Wollte man da

Staate rat ; 41 37 sls kapitalistischen Aggregatzustandes in Deutschland. Gleichbedentend

Sandtag 5 33 607 5937 Der Zweck des Kabinetts Brüning sei die . — jetzigen . vis, der parlanientarischen Gesamtlage kann und! wird s Fedanken, daß mit den verhängnisvollen Folgen des Houng⸗ kene Kultusminister habeè die großen Pro

juchsanstalten 1781 126 1366 t schon ug ge hrochtn, um in diese Regierung zu parlamentarischen Regierungskoalition der Mitte nicht etwa eutschnationalen Forderungen nicht erfüllen, hinzu: Die Aus

ᷣ . elende Leiteren Rückgang der deutschen Wirtschaftsverhältuisse geführt hat. ĩ ni 3 5 leide der Autoritäͤtsgedanke, denn die Jugendlichen

rbeiterklasse arbeiten. Eventuell wisl die neüe Regierung auch * als 2 ühlt, sondern als das stä Die Rede des . Dr. Hugenberg wurde von der Linken und H, age e , — an 6 22 — w 233 in den 3 in

Darnnter w 3 Ucberichn; der erkrerwaltung bis Ende März 1329 aun mit dem Artikel 48 regieren. Die Berfassungs parteien scheuen Bollwerk der nationglen und autimarxistischen Bewegn esonders von den Kommunisten vielfach durch Lachen und . ick w ge — 4— , nne fen.

dem seit 1. Chtoder 15s laufenden Forftwirtschafts jahr 1I926. also selbst vor den schlimmsten Verfassungsbrüchen nicht zu rü So 6 bekanntes Linksblatt: 4 Teile des Programm. Fönische Zwijchen rufe unterbrochen. Vie Aen perung, daß die ö ö. 6 k w d , e e , , nnn mer nnehr dern gharalter eine.

kearer Cee mmahmen oder Ausgaben an Steuern — L. 1 — und an dinter⸗ Die Weimarer Verfaffung dient den herrschenden Klassen nur = näm ich Spaltung der Hugenberg⸗Partei — * dereitel eutschnatkonalen gegenüber der neuen Regierung ein weit⸗ aufstieg elreichen ' I' Sin Zentrglschule müßsse aber mitten! uu“. Berufschule für die theorelisch Begabten erhalten, die nicht

legten Geldern kei der al gememmen Sinanzderwairung. als Mittel gegen das Proletariat. Der Aufruf im „Vorwärts liegt nicht im republikanischen Interesse. Seine Durchführn ehendes Mißtrauen haben, wird von Sozialdemokraten und Dorf bleiben und Dorftultur pflegen. Die Oberschulen 2 über, sondern neben den anderen Berufsschulen stehe. (Beifall 2 Tue h er oraum ga geh ihrni fe — 1 Il. 6. rühmt den Sozialdemokraten nach, daß sie raftvoll die Arbeiter wäre ein . der neuen Regierung und gäbe ihr wenigste ommunisten mit Gelächter begleitet. Der kommunistische Abg. u Förderllassen mit err, , . an sb me, e den Soʒialdemotraten)

3 Aus ch Vehnungswesen — J. N., 1. interessen vertreten haben, aber von „Erfolgen“ der Koalitions⸗ 1e die Zeit 24 Durchführung die Daseins rr, die Borgler, der andauernd Zwischenrufe macht, wird zur Ordnung n bestimmten Dörfern könnten Mittelschultlassen bzw. so Abg. Dr. Weise mann (D. Nat) spricht über die un⸗

gierung Mäher für die Arbeztertlzsse kann man nicht sprechen., son ö . Die e 2 . sind enttäuscht . ö nn nn rufen. Am Schluß ertönen bei den Nationalsozialiften Pfuirufe) gengunte Mittelschulen eingerichtet werden. Die Aufbanschulen befriedigende Löfung der Frage der Schulreform der hoheren

B Ginnabhmen und Ausgaben auf Grund Wir sehen nichts von Liner . ö ö. , da mi, g fin r . . aer. e n 2 * . Nach der Rede des Abg. Dr. Hugenberg wird die Aus- snäßten in richtiger Wei sckenn e erden, den Angesichis des Lehranstalten, weil bie Vorausfetzungen, unter denen sie allein

von Anleihegesetzen. 4 . en; 9 2 i r rn nen, 4 — Beutschia sonalen gegebenen safsẽ m uhren könnte, doch in Rrache e lohn. —— roßen Mangels an Vauernsöhnen im Lehrernachwuchs möglich waré, nicht erfüllt seien. Die Ausbildung des philo⸗

Bemerkung Uebertrag aus dem Rechnungejahr 1928, und zwar: n berichten, Die Befreiung der d t 1 Ver sich re orstellungen gemacht. Wenn Schiele allen Es folgt die namentliche Abstim mung über die müsse die . ganz entschieden erhoben werden, daß die logischen RNachwuchses könne nur in den Bezirksseminaren er⸗

. e, dr,, , , e. mne bee , 2 . . der Sozialdemokraten. Wenn das Zentrum in seinem . . j. f . Nißtrauensanträge der Kommunisten und der Lehrerschaft auf dem Lande vorwiegend vom Lande rekrutiert werde 4 und nicht an den pädagogischen Akademien. Die Poli⸗

lebrausgabe, die aus swäteren Anleiheer dien zu decken ist, ein mitt ungsvorschlag für die Reform der Arbeitslosenversicherung wie eine Braut ohne Mitgift, aber mit roßen Ansprüchen . ͤ 9g ? ; ,,, ü

schließlich der im Vorgriff auf kommende Anleibegesetze mit varia. nicht einen unmittelbaren Gesetzesvorschlag verlangt hätte, Brüning und Trebiranus kommt, ohne ilfstruppen aus de zialdemokraten, die beide den gleichen Wortlaut haben; = 89 en — vie lanifterung fei re gere gelen, wie derm bur, deln,

mentarijcher Justimmung geleisteten Ausgaben. (6650 R I7 544 ) hätten die Sozialdemokraten das Kompromiß nicht mitgemacht, deutschnationalen Lager, dann hat der anze politische Plan ein Die Regierung besitzt nicht das Vertrauen des Reichstags. 4 r Praxis kennen. egenüber dem vie anisierung 9 ;

ö 5 — 1 2 . ꝛ ö . . 2 ? 5. ö 38 ö ' g = ö ö ? isie mꝗů i q = seiti könne. Bedenklich sei au das rinzip der znlammen 24 474 und dann hätten wir in der nächsten Zeit einen Verschleierungs⸗ Teil feines Fundaments verloren. ir nnen ahmählich! Für das Mißkrauensvotum stimmen die Soʒialisten, die ta gen Teoretisisren e auf eing längere und e. prak- be seitigt werden 1 t e .

- a . bsich 7 de ; . = 2 ᷣ * e Ausbilbung gedrungen werden. kl b lit Gegenwarts nähe. Die Primaner⸗Wettreden seien eine

Und Bertuschungsfeldzug des Zentrunis mit Hilfe der Sozial- üblichen und nachgerade vor dem ganzen Volke anrüchig 62 ommunisten und die Nationalsozialisten. Min den hinter * 2 . 1 . ö 9 ac n 3 2 = * e. — — 2 ö 6 cf 2

Gi ‚. demokraten gegen die Sicherung der Arbeitslosenversicherung er⸗ den Mittel, parlamentarische Lagen zu s jaffen, die auf ; z z 128 ( x t ĩ 9 : * ; e s 2 Ist rr, mr Ist⸗ Ausgabe 3 — in ihrer Vergangenheit noch uneinigung und Lahmiegung der Nechtsbpposttion gegen ein Syn er Regierung stehenden Parteien stimmen auch die Deutsch⸗ Redner verlangt, bessere Ausstattung der Schulräte mit. Hisss⸗ wickung der Jugendlichen. Sie bedeuteten . — *** .: Xi

il bis . ö ichtet sind, das isti st aufgeba Mationalen geschlossen gegen das Mißtrauensvoium. mitteln und, küaften, In den Grenzgebieten müsfe der Minister die Ehäratterbilbung nnd eine Selbsttauf ꝛ 6 32 salmnen — — , i , 3 . en een, 23 ir e, , then 6 . n Die n,. 9, mit 2 enn . = 9 1 . — — i * im JJ * ie re . d ommunisten. Die Arbeite ung steht aber unter der uns durch dieses Spiel in unseren Entschließungen führen j timmen abgelehnt. 'gesehen von den beurlaubten — ö . * u n Schul⸗ ᷣ 5 1 ; L. Ginnabmen. ; 3 . eren, ie hat keine lassen. Wir sind vollig darüber . daß 23 n ai leg 1bgeordneten haben an der ö nicht teilgenommen 1 23 schlinime Zeichen, an denen der Minsster ö re, , ,, 2 — e Insgesamt . 33449 12091909 45459 An st vor der Sozialdemokrgtie. Und wenn das Zentrum im rung und ihr Handeln nicht die mindeste Verantwortung trage Kei den Sozialdemokraten die Abgg. Be kms, Dr. Braun, ar, . 9 3 3. ö , . . * ö , , (darunter: Anleihen) 35 420 (G20 er noch einen 6 * fahren lassen, dann wären die Wir erblicken in der Bildung dieser Regierung, vom Slandpan Frölich Thüringen, Graf, Graßmann, Her⸗ 9. 1. m.) wendet sich gegen die Auswüchse des Be⸗ ꝛ

; ; 5 ; willens ĩ ken des Völkerbundes als ‚ 1 . * — Ut der Rertu utschlands aus defe j weren Fehl ) ; ⸗. -. ; Tchtigungswesens und erörtert die Fragen des Bidungsprivileg. Bedingungen. Erachte man den Gedan er ö m ,,, , Landestulturwese j ; ; j om f j ĩ ; j 15 na ** J J 175, . mele⸗ ulen un r Universitäten. un der Minister sage, Besitz B80 t der, * . .

. , 13 28 380 13 8os , r . . g g cher meine 53. blen bund, * a aden, Schlicke, Schmi d t⸗Berlin, Schreck⸗Bielefeld; 6 schulld an der 2 des Proletariats, ö müsse man 2 9 ausscheiden, weil er eine Koalition . 4 m j — , . 37 798 1426 39 224 führen heifen. Die en en werden aber im Kainpf für die Arm zu 66 wenn er Verantwortungen übernehmen will, n ei den Deutschnationalen die Abgg. Dr. Bang, Haag, . ablehnen. Die Sozialdemokratie selbst werde Achtung vor der Würde der eigenen Nation verlange die Fre

? ö ĩ 1 41 w ne. — k j ĩ 1 z i ĩ Völk d damit eine Revision des Wohn ungswelen⸗ rbeiterinteressen nicht nachlassen. Beifall bei den Kommunisten) es in diesem Augenblick höchster Not der Landwirtschaft und ‚. oth; bei den Demokraten der Abg. Lemmer. * 2 * . — J . ü t 23 . . . 2 2 rie, m, Sonstige Aufgaben der Hobeits Reichskanzler Dr. Brüning: Meine Damen und Herren! r 4 . 86 a g ,, Das Haus vertagt sich auf de, . 1 Uhr. e des Ärtitels 153 R. V. müßten freilich die . enden sich mit der er . belaste. Bedenklich erschiene ferner der perwaltungen ö * ö 6 Es ist gestern in der Debatte eine Reihe von Fragen an die . 1 3 — ö — den * g n ht 6 en . Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Beratung * Pflichten, die der Besitz auferlege, bewußt sein. it großer Schüle raustaus besonders zwischen * — und 4 . — —— — Reichsregierung gestellt worden, Ich werde sie in aller Kürze jollen. Wir haben den Munch, bäße bie — 5 Maß rec es Schankstättengesetzes. chärfe habe sich Abg. Lauscher (Jentr.) ei die Risidenken weil ihn die Franzosen unter die Einwirkung ihrer Kultur

sowie Vermögen 7740 497 8237 beantworten. Zunächst möchte ich bemerken, daß die Fragen in zur Rettung der Landwirtschaft und des deutschen Ostens Schluß nach 1 Uhr. Kewändt. Ens häbe Samst dent Grundgedanken der Ben fasfung Pprabagandg stellwten, Kangch diz Verftändigung und Annäherung

darunter: bezug auf die Außenpolitik bei dem in Kürze zu beratenden Etat gegen ** Befürchtung von der 1 der neuen Regi nicht entsprochen. Die Hoffnung, das m bald zu beider Völker nur über den Weg der Reparationen gehen solle. Verfebrennternebmungen) — — — 66. 1cönel verwinhsicht, werden, Wiz fend, der einn, das, e, ennen, daß seine Persönlichteit immer mit der Neugestaltung ** wendet sich der Redner der Paritätsfrage an den höhe ren önnen. Wir fürchten, daß die Zusammensetzung der preußisch . eine kulturpolitische Tat von größter Bedeutung, die bon der — uschet eine Entlassungs⸗Offensive. Er fordert

mr w,, , e, eigener Initiative und auch aus besonderem Auftrage des Herrn bilden wird, insbesondere für die Kreditentlastung des n nläßlich der Beschluß assung über eine eventuelle G werde man freilich erst später ernten können. Preußen habe ch zu versagen. wenn die Parität nicht gebührend gewahrt sei. Bei Æ Ordentliche Ginnabhmen und Ausgaben: nahmen herangegangen ist, die namentlich dem bedrohten Osten errn Schiele und per deutschnatiönglen Fraltion verlangten ge — e. Gesetz über die Regelung der Gewerbe⸗ = würde das alte Wort ö wieder einmal erfüllt haben: „Was katholisch mit Zentrum zu verwechseln. (Beifall bei den Deutsch⸗ — * — 92 442 Schiele in den Kreis ihret Beratungen hinein egen ler, fich gung bel ren fen ieee ä ufer eln gen, n, GGiendüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger folgender⸗ e gemacht werden. Der Redner St zer Foffnung Ausdruck, lichung des Sprachenlchrplans für die höheren Schulen. Zuerst ,,, geberischen Vorjchläge diesem hohen Hause unterbreitet werder, es velng! nin? men zünnng auch segt kablehnlrn Heli be edner in ber eln scht , be deln Genen gl — kämen nur . ark in Frage. Das 9 biete. Angesichts 4 chen Auffaffung dürfe man ann , für die östlichen Gebiete wird ebenfalls von der Reichsregierung heblichen Teil derjenigen Forderungen nicht, die wir zugunsten olchen Reform entgegenstünden, nicht unterschs ßen. Ber Nintstet des Instilüts eine beamtéte Professur übertragen werden solle. lich sei die hohe Klassenfreguenz in bielen höheren Lehränstalten. bruar 1930 Art werden gleichfalls dem hohen Hause in kürzester Frist unter⸗ keiner Weise , . das Mißtrauen — 6 das s sich um die Einbezi g der freien Berufe nschen, daß Kirche und Schule sich zu vertrauensvoller Arbeit müßten vor allem auch dahin ausgebildet werden, daß sie den

. ; 1 r ö . 3 ie .

. . 2 5 8 * . wre , , . . . * z . 8 , ,, n, . Bericht d. k Zeitungsverleger) 2 ehr dhl derknüpft . werde. Die Neugestaltung ranstalten E . . K ö. . ö 6 5 . 3 ; ; ; l ; olli Si i i i f ennen rage durch eine mini

. 34 7ög9s rn 5. . e n k . . . . 1 6983 6. we, . 3 5 Die Rede, die der re ee, Dr. Höpker A ch 3 k K e dn, . e 8 3. ö 9 * 2

Ab schluß. Reichspräsidenten an die Beratung agrarpolitischer Hilfsmaß⸗ , . 6 er n l — des Einspruchsrechts des Staatsrats gegen das vom — 6 6 — ,, e ,,, .

— — m ,, T fr, r. . 5 . / , . ö ö. , , , , . ö reien Verufe ee e e, 2 y . , . ; K w der sünlir e ee ker e en. , Wroonka (Sentr) wünscht Vereinheit⸗

i sagen zu können, daß noch im Laufe der nächsten Woche die gesetz⸗ 4 k , , Dr. Söpker Aschoff stimmte dem Vor⸗ chern ri lr , . 2 8. mie ne w . an, n n,

von Anleihe gesetzen: Die Erledigung des Programms zu einer außerordentlichen Hilfe bekannt gewordenen Absichten der Reglerung erfüllen einen (Eewdürftig 9 Man dürfe aber die Schwierigkeiten, die einer — 3 24 * 2 . , 3 m e n , , ,. 2

Mehrausgabe aus den Monaten April 1929 / Fe⸗ sofort in Angriff genommen werden. Vorschläge gesetzgeberischer , ng lin . 8 3 ü w 2 , . , . , l , * — ö ae m n e . .

; w

ꝛ breitet werden. deutschnationale Reichs tagsfrattisn ange er Zusamm eine Freigrenze. Der jetzige Entwurf sehe gewisse Milderungen zum Nutzen der Allgemeinheit zusammenfinden. konfessionellen argkter der höheren Schule wahren konnten.

Bleibt Bestand Dann find einige Bemerkungen gemacht worden, betreffend Kung der Regie nng, Brüning hegt. Der schwere aufen, ö un di bre ene bon Lokü er, Nis gnchi des in üfee. Abg. Müller⸗Isernhagen (Christl. Nat. Bauern⸗ und Es . im — *r. des Staates die Privatschulen,

* ; ; 2 . und wirtschaftspolitische Gegensatz, in dem die Deuischnat st die Einbeziehung der freien Berufe in die Gewerbestener unter 8. 4 — . ; deln. Die Privat⸗

die Handelspolitik. Ich beziehe mich in Beantwortung dieser Voltspartei gegenüber der Regierung Müller- Eurtius- Seren Berücksichtigung dieser Freigrenze kaum eine unbillig Belastung. db. Pt.) erinnert an die utung der Volksschulen, Er be- die ihm Lasten abnähmen, pfleglich zu behandeln. Die Pri .

Stand der schwebenden Schulden ragen auf die Erklä eichs regier d stelle fest ü r D rechtlichen Seite erklärle er, daß das Oberverwaktungsgerichi mängelt dabei die in ihrer Auswirkung AUunterschiedliche Be- schulen müßten restlos die Berechtigungen und Rechte der öffent⸗

Frag uf die Erklärung der Reichsregierung und stelle fest, stand besteht auch gegenüber der neiüen Regierung. De ch te er er, daß d r gsgericht e . fie staatliche Unter⸗

Ende Februar 1930 ; 1 2 Beiter i deg bisherigen Erfun 3 n der Aꝛnpe leine Bedenken gegen die Einbeziehnng der freien Berufe in die ndlung der ländlichen Volksschulen gegenüber den städtischen. lichen Schulen erhalten, auch die finanzielle staatli

; daß die notwendige Kontinuität der Handelsvertragspolitik auch enn . 1 163 ö. r . ge. 6 n Gewerkeste ten geßen, an. 53. 6 eich finan hof hab⸗ . Neuordnung des Schuljahres mil einer anderen Ferlen⸗ en. Die Rednerin unterstreicht den Wert der Studien

Schatz anweisungen 198 351 von der neuen dRieichs regierung durchgeführt werden wird. . Ann eu n ch, df, 69 9. —— deg Minite eine Bedenken. Die entscheidende politische Frage der An. einteilung könne er nicht zustimmen, sie werde auch von dem anstalten. Aber w — r — 6 2

Herr Abgeordneter Breitscheid hat eine Reihe von Besorg⸗ irth bestätigt biesen Willen. Ter franzbsisch ush nr terprasne legenheit ist aber die: Was soll geschehen, wenn der Einspruch größten Teil der . , abgelehnt und diene nur auskomme, sei für die mitileren und k 9 j;

j 8 ĩ ; ö z ö ö in beschlossen wird? Oh in d gli j ird tädtischen Interessen. Ebenso kö'une er der neuen Lehreraus⸗ eignetere Anstalt. In die Reihe der höheren Lehranstalten se

— miffen ausgesprocher und Fragen in bezug auf die etwaige An— Fardien hat änmidersprochen, wäh rend der Houn 5 7 n dem nel . 3e. K 66 ng auf den padagogis Akademien keine Begeisterung ent⸗ auch die Frauenoberschule ein 9 * Man dürfe .

De nsscher Reichstag. wendung des Artikels 48 der Reichs verfassung an die Regierung , . ie, n. ,, 1 2 . . n i außerordentlich bedentlich 6 Staatsregierung immer gegenbringen. Den . arenen Bauernsöhnen sei infolge der Abiturientinnen nicht . ö

ue. Citrng van s. pen waer. , , , , , , 6 ierung wird, wenn es über t notwendig sein sollte, na ; ; tm ehe keinen wie man im Landtag eine Notverordnun ö . ö . ehl, we

Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.) w Vrü 6. * x we ; regierung in entschland, richten P De e gerun * dur durchbekommen sol i nicht eine Ein e ne! der freien unn Großstädten auf den Akademien ausgebildeten Lehrer sich auf man die preußische Gesamteinwohnerzahl der Zufamimensetzung

en. ö ( ; sorgfal tigster Prüfung n hem enge nen Dall entschewden, ob die inmgl in Museu gebracht, da 1 en tschles en ist . wr in die Gewerbestener vorsi Wird die Einbeziehung aber durch dem Lande so einlebten, wie es nötig sei. Besonders wende er der Philologen gegenüberstelle, ergebe ich, daß der katholische

Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 11 Uhr. verfassungsmäßigen und rechtlichen Voraussetzungen des hel r r. ide , . 44 . r nr , B KTotverorbn nn beschloffen, dann bestehe die Gefahr, daß der sich gegen die von den' Kreisschulräten e rien sammen⸗ . immer benachteiligt fei, Sörl, gött! im Zentrum,)

Die Aussprache über die Erklärung der Reichs⸗ Artitels 48 gegeben sind. Ich bemerte dazu, daß ich bereitß in * . 41 e. a, 8 serungserklärung Staatsgerichtshof die ganze Rotverordnung für ungültig, erklart gungen von Schulen und Einzelschulverbänden zu Gesamtschul- Aus . weist die Rednerin in diesem ammenhang die

l ; e im in g gi er Verträge u beseitigen. giern . und damit die ür die e der Gan teuer verbänden. Dabei übersehe man, daß dann auf dem Lande von Aus ührungen Görbigs in einer lirchenamtlichen ¶ aritãts

tegiernng wird fortgesert. einer Rede, die ich in Koln vor 1 Lagen gehalten habe und die sagt ferner nicht, Farliber, ob Int Gegensatz 1 alten 2 überh , , n . — * de den dri . den Kindern weite Wege zurückzulegen seien. Letzteres sei im broschüre der Protestanten als irreführend zurück. Weiter wendet

Ag Sras zu Re ventloew (Rat. Ses) stellt fest, daß man der Herr Kollege Breitscheid gestern zitiert hat, meinen Stand. be Pie zur Ausnutzung aller Wehrmöglichkeiten durch E in ne fur 3 . fin gen, 2 . , Winser wegen der Wätterunüg, in übrtlge le atzer bessndels egen leeren m ge m, wf üb. Belragenszenfur in den

n . . . K,, , bewußt zu fei d der Staats regierung zu helfen. daß dieseß der Ünsichenheit auf den Lanbstraßen nicht angängig. Vor allem ulen abzuschaffen. Diese Zensur wirke nicht nur moralisch Vertrguen haben könne, u. 4. Herrn Grvener, den Eideshelfer r . . nerkennungsrate — in den Haushalt betätigt werden ; ons sein und der Staats regierung z J ; 5 ; j ; ; 9 dern sei auch ein Signal für die Ein⸗ von Spaß. 2 16 die epeutsa anten der Regierungs⸗ verfassung dargelegt habe. Ich habe dort fesigestellt und das Innenpolitisch läßt die Fortbhauer der Hindung an die Sa Deetz auf dem Weg der ordentlichen Gesetzgebung ver, sei nötig eine andere Aufbringung der Volksschullasten. Die auf die Schüler ein, son * e r 8 .

= e. n ö ö . 2 el j j . = indern. erklärung durchaus, stehen ihr aber grundsaätzlich anders gegen] stimmt überein mit der Ertlärung, die hier von einzelnen Parteien demokratie in Preußen erkennen, daß eine grundsätzliche Rn abschiedet wird. weltliche Schule lehne seine Fraktion ab. Bei dem Zustande ,