1930 / 87 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 12 Apr 1930 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. S? vom 12. April 1930. S. 2. c Reichs. und Staatsanzeiger Rr. S vom 128. April 19380 S. 3.

. ö ö ? ö . . . w —— 2 9 j r ramm darf wohl darauf hinweisen, daß es in diesem Hause durchaus Gesicht der kapitalistischen Ausbeuterbestie zeige jetz ĩ Für den Antrag der Kommunisten, das Agrarprog 6 ; ; bon Verne n 8 r, nnn * zeige jetzt m ; eine Novelle in das bestehende Stra ] ö ; ; von der Tagesordnung abzusetzen, stimmen außer den An⸗ . ni am 61 gh 3 514 ö 8 . anf k de; zn argen md, sollen, die Zustimmung der Mehrhen Cheng 7 n ,. r n , Berücksichtigung der Kassenlage sowie der J 1829 gestaltete sich das abgelaufene Geschäftejabr für die Gesellschaft tragstellern die Sozialdemokraten und die Nationalsozialisten. —=— Bir ind ber An icht, daß diese Steuer auch eine durch- von Kardsrfs lerteill den Redner 2 6 Din einge fügt en den sozialde in glratijchen Antrag fim nne, ai. * * e schlãäge, die sich aus der Entwicklung der Ein ⸗- in seinem Verlauf und seinen Ergebnissen akniich dem vorangegangenen. i , . aus nner n te Auswirkung auf das allgemeine Preisniveau dem Agrarprogramm handele es sich um ein dn u , r, nee. * 2 . inn ne das Bentrani, zu verwenden , . e , d , ne e nnn, zj X * . ] ü * Re zweifelhaft. . ird si iserhö Agrari deschent immten die ri f, die De j standen die Vortelle ei u. a. e n, * 2165 33 , . w ö *. . 2. . meint, es gehöre ein e, n. * die n nn, ,. ia . durch vermehrten Ewort erjtelten befriedigenden 3 ,, zie TDeutschnationalen inzwischen hohe Idealismus, der Träger des Geno i ef funk m einiger Mn alt Der sozialdemokratische Antrag wurde dargushin zur Der bie Ende März anhaltende starke Frest kindzte Fe Baum ätigien gegen 1416 Stimmen, da die Deutschnationaler 3 h * 6 geh en uren d , g, mul soltzem r , 3 9 die A— zun mnmsten G en nin sten Beratung einem unte rausschuß N63 und beeinflußte den Auftragseingang sowie die Montagearbeiten un= cschienen sind a . * . Tr / ; . id zu loben. Lärmende Zurufe bei de nnn ite ren sch ; ü ö 30 ; 3 ; ; ; 2 erschienen . schlägt nunmehr vor, Benzolzölle und Unverstand entstehen, ükerwinden. Uns leitet in diesem Fall die ünnzahrheil! Schwindek!) DHeran r me,, ton . Der Stenerausschuß des Reichs lags behandelte am 1. M. Sandel und Gewerbe. sünstig. Die Ausfälle ließen sich im weiteren Verlauf des Geschẽ its. Prästdent Löbe schlagt 8 Zorge um die dentsche Genossenschaftsbewegung, die der Arbeiter= d 28 16 593 igkeit kenn Vorsitz des Abg. Dr. Sb B ; ; jabrg ausgleichen. Der Generalversammlung wird wie im Vorjahn Agrarprogramm an das Ende der ee, . an bie her außer dena li all' hire en her r, eng , n 1 2 e m inen. wer r,, 2 23 e,. erlin, den 12. April 1930. die Ausschüttung einer Dividende von 6 vH auf die Vorzugeaktien und 26 * 19 . . cee , ; des 6 k und kulturellen Bedürfnisse der werktätigen Massen. Niemand wird im Ernst ** 6 die ö in R 24 * Vereins deutscher Zeitungsverleger gab namens dez Telegraphische Auszahlung. 6 vH auf die Stammaktien vorgeschlagen. . . D. 8 ? ͤ Ihr Kampf aber wird nur mit 63 —— des sich den berechtigten Forderungen der Landwirtschaft 6 en, vor Eintritt in die Tagesordnung Abg. Herold Bern 11. April. (W. T. B.) Wechenausweis der Schweize⸗ ner Vertagungsantrag wird gegen die Stimmen der ——— e , ,,, bei den Sozialdemoktaten. Pir haben aber das Gefamiwohl im Auge. W. [ nrg solgende Erklrung ab: „Herr Kollege Schad hat in 12. April Apri til ben Ratienal ban vom . April lin Rammern Jn= Kommunisten und Nationalsozialisten abgelehnt. Der Vor— Aßg Kiilkiten? k Soz ): Es handelt sich heute im Werantwortungsbemnßtsein Zuch manche Opfer gebrach . der Flenarsitzung 2 6 daß die Fraktion be= . Geld Brief . rr, F . 6 . 8640 mann räsidenten wird gegen die Stimmen der Deulsch⸗ Grunedniähn! nn , , eine wahre stãatspolitische Haltung. Wir halten aber a agt worden ist. Er ha r in vielen Punkten seiner Aus⸗ Buenos-Aires. Pes. l, 641 1,6345 Franken: t i va. etallbestand (Abn, 63 ) schlag des Präsidente ; geg S 6 r ra unt 3 der jetzigen Regierung eingeschlagenen Weg, der Landwirns e n zum lebhaften Bedauern der Fraktion eine von den Canada.... ö 8 n Golgdenisen 344 313 (Zun. 417) Wechselbestand 40 150 (Abn. nationalen angenommen. l ; 24 3 9 9 da e, gan e rh en fg e helfen, für falsch. Wir haben immer Verständnis jm de Inschauungen der Fraktion abweichende Stellung genommen. ö 5 voss z, 31 767), Lombards 45 485 Abn. 19315 Wertschriften 22 723 (Abn. 5211) Ein Antrag Torgler (Komm), weitere zwei 39 * 6 n 2 gan rn ed in d , n, . 4 * wirtscha 42 ünsche gehabt, aber eine gefunde Aan Die Fraktion steht auf dem Boden dez Kompromisses. Der dem ö 2685 2692 26 875 26. Korrespandenten 21 312 (kn. Sören, Sonstige Aktien 21 20 Stunden Redezeit für das Agrarprogramm zu be nich 7 * ; ** ufga 12 es 2 R. nder , 2 lann nicht dadurch zustande kommen, daß Sie uns ine. Ausschuß zur Beratung überwiesene Aenderungsantrag zur Um Tonstankinspel * ö 1 Sun. 261. Pa fing. Eigene Gelder 34 b00 (unverãndert), wird abgelehn⸗ Auf Antrag Tr. Breitscheid (Soz) n 86 , e i nr in an 3 23 seondern nur dadurch, daß Sie mit uns zusammenarbesten ! tzstener verlangt daß der Steuersatz nunmehr Sr vom Tausend Lond 15 20364 20409 20 36 n er —— 12 6 taal 6e eg, , mm. wird für das Agrarprogramm eine weitere Stunde Redezeit Garen Toe de? War Das zur ien . Heiterkeit) unsere Vorschläge wollen, wir dem Osten eine Atempan⸗ soll. Die Steuer soll sich auf 13 vT erhöhen bei 2. 4isßs 41943 11685 (Abn. , sonstige Passiven 2 97 Abn. ssi). beschlossen r ; 8 hTad Die Jil 88 z schäffen, dainit sich die Landwirtschaft von Roggen a Unternehmen, deren Gesamtumsatz einschließlich des steuerfreien 6451. JYas83 G a85 Mos kau, 11. April. (B. T. B.) Ausweis der Russischen ö 86 , d die Behandlung der wi *Mbe 2835 h 8 . r 1 umstellen kann. Sonst muß ez ini Osten zu einer wirt hon lümsatzs im jeweilé vorangegangenen Steuerabschnitt eine Mil. Uruguas. ... j Hosdres 35s 3 24 3916 Staatsbank (Emisstensabteilung? vom 1. April (in Xscher⸗ In der Einzelberatung folgt ann die Behandlung iede ! on z n! f D . Katastrophe kommen. Wir wollen nicht den Großgrundbeß iin Reichsmark, überstiegen hat, und, zwar: 1 bei Unter⸗ Am sterdam— wonzen). Aktiva: Metalldeckung: a Gold in Münzen und Barren Novelle zur Tabak⸗ und Zuckersteuer. ; namentlich auch von der ie euer. Die 2 ven 34 e 23 minieren, aber wir wollen die bäuerlichen Wirtschaften . Gichmungen, die überwiegend im Einzelhandel umsetzen, für den Rotterdam. 199 Gulden 166 19 168, 163 30 347 512, b) Platin in Barren 3 079 917, ausländische Banknoten Abg. Bergholz (Soz): Unverständlich ist es, daß gestern mittel werden am 4 avon e*eseffen, h ien . er Darum wollen wir die Siedlungspolitik mitmachen un e Esamten steuerpflichtigen Umsatz, 3 bei Unternehmen, die nicht Athen ..... jöb Hrachm. bad das ; 45 is, Trntten in, auglzndischer Valüta 23 Sas, die kontzerte ein Kommunist erklärte, die Arbeiterschaft habe kein Interesse * dr, , . aften . dr en, un sn mes . arbeiter seßhaft machen. Für einen von 2 gm Perwiegend im Einzelhandel umsetzen, für die steuerpflichtigen Brüffel u. Ant Wechsel ind Lombard 116 257 162. Passiva: Banknoten im Üüm⸗ an der Sanierung der Finanzen. Die Arbeiterschaft hat das die die Verbrau 6 us ig immer eff 2. * arenhaus⸗- wir zu haben. Man hat unseren Antrag darauf damasz n Umsätze, die im Einzelhandel erfolgen, oder bei denen bie werpen .. 100 Belga oö8, 435 58. bh lauf und in der Kasse der Direktion 155 507 58, Rest des Emissions⸗ rößte Interesse daran, daß ihrg sozialen Belange bel dieser steuer. Die christliche Ar e, . nn * rang stamm Heute ist man zu anderer 67 gekommen. Wir won Sicherung vorschriften nicht innegehalten werden“ Abg. Bucgreft. .. 1005 3451 24865 rechts 402 492. anierung berüchichtigt werben. Wenn wir in der Regierungs- nicht zustimmen, 2 es mi 6 solchen Be tun] es * die Maisfrage gerecht regeln. Die deutschnationale lam em mele (oz) verlangte, daß die Konsumgenossenschaften Budapest ... 160 Peng 3.12 7326 vorlage das Gute anerkennen, müssen wir uns doch mit aller konsums erkauft werden muß. Damit erscheint die Regierung a ist mit den , . der kleinen Wirtschaften im Vestn bon dieser Steuererhöhung gausgenommen werden. Abg. Danzig. . . .. 16060 * SLd40 S156 . die ö der Revolution. Die in den Konsumvereinen vereinbar. ie bäuerlichen einehaltungen werden Colofser (Wirtsch. P) wies die Sozialdemokraten darauf hin m 100 sinnl. M 1054 16056 J Wagenge stellung für r, und Britetts

Schã rf egen den Kompromißantrag wenden, onders gegen ? n ; verei der . ; n wremiß 14 zusammengeschlossenen Arbeiter werden bei den Wahlen die Ant- in die Zange genommen dur . der Futtern. daß sie ihre vornehmste Parole nicht vergessen sollten, nämlich alien... 1900 Lire 21,95. 21,99 aneh. Wr 1930: Ru brre vier: Gestellt 2 224 Wagen, nicht

die neue schwere Belastung des Rauchtabaks des kleinen Mannes, . 31 ; ü. f ;

des Feinschnittabaks. Hinzu kommt der Korruptionsstandal der wort auf diese Politik erteilen. ; durch Herghbdrückung der Preise. Die Preissteigernng beim zen Setz; „Schutz den Schwachen und größere Belastung den goslawien . 100 Dinar 7äibs 74119 gestellt . Wagen.

Subventionen, der den Uebergang zur en mg , . r Branntweinsteuervorlgge weist auf 230 Mark bedeutet für die Verbraucher eine Beinen wirtschaftlich Starken! Bei der Umsatzstenererhöhung handele es aunas, Kowno 190 gitas 4,76 41,84 0 1

indert. Man hat vor dem „Ring“ kapituliert, der beschlossen Puchta (Soz) darauf hin, daß der Brgnntwein⸗ zweihundert Millionen. Eine vertenernde Wirkung nn! darum, den Schwachen Schutz zu gewähren, gegenüber dem TFepenbagen .. 1606 Rr. liz is 11233 i ; * . die . um weitere 25 Millionen zu plündern. verbrauch schon stark ———— * sel. . neue Maßnahme bie Einfuhrscheinsystem haben, das bisher schon 8. 2 226 Großkapital. Der Schutz des Mittelstandes sei un⸗ Lißlabon und Die C lektro llt kup fernotierung der Vereinigung für Wir protestieren gegen diese Kapitalbildung auf Kosten der werde dem Branntweinmonopol nur vorübergehend eine Hilfe geführt worden ö. Das Reichskabinett verlangt eine En bedingt notwendig. Abg. Rademacher (D. Nat) hielt eine porto ... 100 Czcudo 1378 18.82 deutsche Elektrolvtkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des Verbraucher. bringen. Besser wäre es gewesen, den Ersatz von Monopolsprit gung für die Zollfestsetzungen. Da kann man sich über mijn KFarenhaussteuer für wichtig, damit dem Mittelstand in seinem Oslo. . . .. . 1606 Kr. 112,095 112,27 We. T. Be am 12. April auf 176,50 Æ (am 11. April auf

durch Wein überhaupt zu verbieten. im Volke nicht wundern. Wenn man einen Zöllsat ir söweren Kampfe gegen das in den Warenhäusern zufammen⸗ aris ..... 100 Fres. 9 16,385 16, 425 17050 4) für 100 Eg.

um Mineralwassersteuergesetz führt Fertigt hält, kann man ihn auch gesetzlich feftiegẽn. Wie hen J kEcballte Kapital geholfen würde. Er beantragte Annäherung des Prag ...... 100 Rr. 12 5657 12417

bg. So llm ann (Soz) aus, daß man früher erklärt habe, Wgrarpolitit, so wird auch diese . zur Jerrünnm leu zu beschließe nden Gestzestextes an das alte Warenhaus. Rerykiavit ; daß eine Besteuerung des Rin aim? ers nicht möglich sei ohne Volkswirt 9 im ganzen führen. Als neulich Herr Sn keuergesetz. Abg. Pe ine (Soz.) vertrat die Ansicht, daß in dem (Island) .. 100 igl. Kr. 92, 14 92, 13 Berlin, 11. April. Preisnotierungen für Nahrungg— gleichzeitige Weinstener. Heute mache man 2 ineral⸗ hier sprach, m einer der mnister zu uns und befian Augenblicke, wo die Konsumgenossenschaft die Ware erworben Riga ...... 100 Latts 80, 76 80, 72 mittel. Einkaufspreise des Lebensmitteleinzel. waffe fsteuer und lasse den Wein frei. Die Mineraltoa ssersteuer über ünsere Meinung; wir sagten ihm, Sie leben jetzt von h habe, diese Ware auch den Mitgliedern gehöre. Man dürfe also Schweiz.... 100 Fres. 81, 13 81, 13 kan dels für das Kilo frei Haus Berlin in Originglpackungen) * wenig einbringen, recht viel Erheüungstosten 3 und berg. arauf antwortete er: Nein, wir leben nicht n. 4nen einfachen Vexteilungsaft nicht neuerdings bestenern. Sofia ..... 100 Leva 3034 3, 3.034 Votiert durch öffentlich angeftellte beeidete Sachverständige der den Massen durch die Gertenerun . Die Steuer wirke wir werden an ihm sterben. Heiterkeit) So soltd an Abg. Neubauer (Komm fragte die Regierung, was sie Spanien.... 100 Peseten b2, 62 b 2 09 Industrie, und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der Ver⸗ guch ganz verschieden, fur die . Fachinger mache sie fünf Schicksal des Kabinetts fein. (Beifall bei den Sozialdeng ] bon der Warenhaussteuer erwarte, und welche volkswirtschaft, Stockholm und ; braucherschaft. Preise in Reichsmark: Gerstengraupen ungeschliffen. Prozent aus, für die Flasche Limonade aber einünddreißig Prozent. Präsident Löbe teilt mit, daß noch ein Abã nderung lichen Auswirkungen sie sich davon verspreche. Abg. Wi en beck Gothenburg. 100 Kr. 112,52 112574 112, 43 11270 grob M3 bis O46 S6é0 Gerstengrqupen, ungeschliffen, mittel G46 Diese Steuer sei unsozial und ie n, Die 3 würde R 6 zum . eingegen n en eee g n denen, 2 1 . * Fat. w a,, i 85 * i r ö,, 1 * Hafen 27 3

ine verstärkte Einfuhr i elbst⸗ Torgler:; Die Anträ mmen ja so hrocken wee rößeren Fir echsele. Für and)... estn. Kr. ö ; ; is O, Hafergrütze O, is O, Roggenmehl 9/1 0, ,,,, , . 1 ĩ ge 3mmen ja Jo brocennes i. sei eine besondere Umsatzsteuer gerechtfertigt, nicht aber Wien ..... 166 Schilling! 58, 975 hd bh5 o8, 97 59. 09 bis 30 4, Weizengrieß O46 bis 048 S, Hartgrieß 0,50 bis

ereitun ĩ ade sein ä i räsident ü j 6

, , sz , bo Wee ml ö biz Gäbe, d mne mehl kratischen Minifter Hain in niemals zugestimmt. Vlindestens trägen an Sen Handelspolittschen Ausschuß zu über'n harte leider elschen Der deutschngtiongle ,, ö in lob Kg-Säcken br.n, G45 bis G4 4, Weizenguszugmehl. müsse der sozialdemokratische Antrag 3 2 setzung der Steuer⸗ Abstimmungen erst morgen Jemeinfam init den Ant cem Fehler abhelfen. Abg. Dr. Hertz Soz) fragte, ob sich die Ausländische Geldsorten und Banknoten. feinste Marken, alle Packungen C49 bis O,59 SS, Syxeiseerbsen, sätze und 36 Steuerbefreiung für den Verbrauch in den Kranken- Handelspolitischen und des Steuerausschusses vorzunehmen.

anstalten, Pflegeheimen, Jugend- und Sportveranstaltungen an⸗ Haus ist damit einverstanden.

enommen werden. Ohne Rücksicht auf die Partei sollten si ; ; 34 ! z ] ; i ) gan n g beih e e . . e 6. . . a , ö r r ) drt n Gwachen, Mittelstand wolle guch die Sozialdemokratie schützen. J. Steuer zu beseitigen. 16 91 ; 3 eizerische V Ert ber darüber müsse man sich klar sein: nicht die , 83 reigns .. e Abg. 89] enkle Komm) verwahrt die Arbeiterschaft gegen über die Rheinregu lierung. n ischen Studi Faften der Proletarier schädigten den Mittelstand, ondern eine res. Stücke * . * oS , Kartoffelmehl, superior C32 bis O33 MS, Makkaroni. diese Belastung der Aermsten. der Armen, der Arbeilglosen? und burg⸗Kehl und Iste in, das Gesetz über den ier n r , nc, die den Aufbau der niächtigen Kar. Hold, Dollars. t. 19 tlg 421 hertgg wre lose 9. 8s bis O, g w, n,, , . lose oi bd Unterstützungsempfänger. . Steuerprogramm der gtegierung wendung des deutsch⸗e ö i , n n. 143 Le 2 8 6 n h en 4172 4171 4191 5 . si 2 ickzs / go d., Müller, das von rünin j rungs vertrag s a j . auf die gieru ; 53 rde ein antisozialer Kurs ohnegleiche . . h ) „34 6, angoon⸗ eis, unglasi ) is O, I. 6 I. rr ,. 3. Ref ö g u, Fewisse, Meandgts gebe 6 4164 „i64 4181 Siam Patna-eis, glasiert 6, 48 bis 0, 56 6, Java. Tafefreis, glasieri

ce h r g l esteuert. Abg. Biedermann (Soz) hielt es für einen Irr⸗ 2 und 1 Doll. . Dic r e ere e f gn, , , n. en isch ü ri che umd ber deu ssch-bnl garn * wenn * Konsumvereine . i friih! Unier⸗ Argentinische. 1,62 1564 E60 bis O73 S6, Ringäpfel, amerikan. prime 130 bis 1,44 M, 0,47 Bosn. Pflaumen 90 / los in Originalfisten —— bis —— M, Bosn.

eingkrgtie könne sich durch alle Konsularvertrag ich di iani 1. 9 ? i ĩ ĩ j ; nehmungen ansehe. Man solle doch bedenken, daß sich die Kon- Brasilignische. erhöhtem. Maße mit der Forderung nach Lohnerhöhungen ent— ihre Redensarten nicht von 53 Mit schuld befreien, . ni ; Um 43 Uhr vertagt 8 8 umpereine 2 aus den wirtschaftlich Schwäch El e, e, Canad 1, is 4, 4,155 4, 175 ssaumen Sossoo in Säcken —— bis 4, enisteinte bosn. . durch Täuschungsversuche des Herrn Sollmann, die auf Wah gt sich das Haus auf Sanm ) een, ; ; demagogie nien er, Die Minercqhwaffersteuer beidst, mit 19 Uhr: Beendigung der zweiten Lefung und! Abhu kiten, Abg. Colo sez (Wirtsch. P) erklärte, er verstünde die , fam so sd hn Orig naffisterzackungen bi, , n. Präsident Löbe teilt den Eingang eines neuen Antrags . 1 ö 5 g und. Absim anze Aufregung der Linken nicht. Offenbar habe die Linke über⸗ 2032 2040 lif. Pfl 460650 i iginaffi cku 106 bis 1, 0 6. 3 *. gang ein ; gs 406 Millionen die breiten Massen der Arbeiter und Angestellten über die Deckun Svorlagen; Geseiz zur Vorbereilunz 3. uren de 2. ꝛĩ . alit. Pflaumen 49sö0, in Originasfistenrackungen 106 big 1.97 . über die Biersteuer mit, der von sämtlichen. Regierungs⸗ und sie komme noch hinzu zu der Verteuerung der Leßeng mittel Finanzreform 23 Finanzausglei unt die Steuerer dhung, 21 gar nicht nachgerechnet, Es werde che . ö Sultaninen Kiup Caraburnn 4 Kisten C60 bis 096 M,. Korinthen parteien, also auch von der Bayerischen Vollspartei, mit der durch die ümfatzstener. Die Arbeiter und Angestellten brauchten ; 9 viel agitatoris 36 ta aber der Gesetzes antrag selbst werde gar bs. 34 58. 58 Hhoice, Amalias 0, So bis O0 , Mandeln, süße, courante, in Ballen inzwischen eine Einigung erzieft worden ist, unterzeichnet während ihrer schweren Rrbeit der Erfrischung burch alkoholfreie J ni ,, ehme man beispielsweise an, daß ein Konsum⸗ * 2 . 246 bis 250 , Mandeln, bittere, eourante, in Ballen 2:60 big ist. Mit Rücksicht auf die sehr schwache Besetzung des Haufes, Sefränke. Die Flasche Limonade werde um 25 v verteuert. berein 8 Millionen Reichsmark Umsatz mache, so bleih nach dem An. sche· 11136 11339 11,8 11222 2.70 4, 5h (CCassia vera) gegen ge 260 bis 2,69 M, Kümmel. dessen Mitglieder in der Mehrzahl offenbar andere wichtigere Bei diesem Gesetz fpielten guch die Interessen des Spiritus ; 2 . **. upt . e , Dan iger. ... gl. 2 g s a. g. holl., in J. . O, 94 bis 190 6, Pfeffer, chr ef Lampong, * 3 Parlamentarische Nachrichten. euerer . 19 rei, und nur die zwei on e . 15s 1070 e Jo bis 4, 90 M, Pfeffer, weiß, Munto ausgewogen ,

Angelegenheiten zu erledigen hätten, als den doch auch sehr lapitals mit. Beim Schankstättengesetz hätten sich alle Parteien den g ; . - e ; ö

* x . r ls Gegner des Alkoholmißbrauchs aufgespielt, die Besteuerung „Stenererhöhring. Dies inache ein Mehr von sage und schrei ** 2 . is 5, 109 S6, Rohkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 3.66 wichtigen Beratungen hier im Plenum beizuwohnen, be— i J ; j ö im Str sausschuß des Reichst 16 G RM für die zweite Million Umsatz aus. Mit ande ven Worten sche .. 16385 16.445 163375 16.435 Fig Lis S6, Rohkaffee, Zentralamerikaner aller Art 154 Fis 5.76 60. ö . 1 dr e rng, ,, , , , born n affen n, en, ie: ! ,, ee, gr ü ü n, de.

antragt Abg. Keil (Soz), die Sitzung zu vertagen. icht. Die Parole lauter Der kalltöhrl nässe gin Antrag der Sozialdemgkran rtei beraten, der i ie das, wenn jemand in Linem sich 44 hol müsse 2 n 1 ; Sar , nn, * . 6 . einlaufe, so habe er nach Inkrafttreten der Steuererhöhung alienische: gr. 100 22 05 2 1 . 1 Nöstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 484 bis 7.30 ο, Röstroggen. b e

Nunmehr beantragt der Abg. Torgler (Komm), die Heiben. Die Kommmnist ische Partei beantwage z ; ; in Si Sitzung 39 schließen . ans zu 3 ö, die Abstimmung über das 2 65 Buchs über mildernde Mn m st nde und st fi ng, 10 RM, . 10 RM. und dazu * 6 100 gire n, dar. 3 gig hen in Säcken . 35 bis 0 40 4, ee, , e , n Sãcken Frattignen zu dent Komprolntzaäͤtrag nn gde, än steuct' Es folgt die zweite Beratung des Hesetzentwurfs äber ässi gen Falsche id hinzielt. Beianntlich hatte bot! ben Pfennig zu zahlen. Inzwischen ist von den . , dd (ss bis 942 4, Malnkaffee. glasiert, in Säcken, O 49 bis o, 53 M 8 ö . ub Tagsn der Porsttzende des Strafrechtsausschnsses, Abg. . jutinalen der angekündigte Antrag eingegangen, der lautel, ttlandische.. . Rakag, stärk entöss j. bi „5b. , Kara, leicht entst 273 83 , . ö . . ö. abgelehnt. k ung der Aufbringungsüumlage für . D. Vp.) a Den en nieberleitungsge ez für die g n 2 . 22 2: **. * 3 auf 2 —— nie nr his 300 6, Tee, chines. 8, oo bis g 60 , ie, in fn g. 26 Abg. Hertz (Soz) weist darauf hin,. ie Regierung ur⸗ * J . ; Sreform mache it die langjähr Arbeiten E bom Tause i Unternehmen, deren umsatz ein⸗ orwegische .. ; ö ; bis 1256 6. Zucker, Melis O55 bis G57 S6, Zucker, Raffinade sprünglich erklärt hatte, sie müsse eine Ho prozentige rn fsun⸗ Abg. Me ie r- Baden 86 begründet den n en , ns bn . e. 6. 6, 5, Hehn des steuerfreien Umsatzes im jeweils vorangegangenen Desterreich.: gr. 10 Schilling 6. 380 59, 12 6.68 ö. * f; 6 Wi e ds . ga AS, Kunsthonig erhöhung ablehnen, während sie sich jetzs mit einem Kompromiß kratischen Antrag auf Umwandhung eines 4 uschlags gls 6 vertan gelten 2 Die Sozialdemokrale tuerabschnitt eine Million Reichsmarl n , hat, für den 100860. n. dar. 100 Schilling bs. 98 bg, 22 in 1 Eg-Padungen d. o His G, S2 , nchen, bell. in Eimern won etwa 45 b zufrieden gibt. Der Redner wendet sich dann zur Einkommensteuer für Einkommen über S606 Marl. Die twirkung an diesem Ueberleitungsgefetz von d egmten steuerpflichtigen Umsatz, wenn die nte rnehnmingen Rumäãnische: L' 3 bis . S0 66, Speisestrup, dunkel, in Eimern 69 bis 975 , der neuen Umsatzsteuer zu und erklärt, es sei falsch, sie als eine eichsregie rung habe ein solches Notopfer in ihrem Steuer⸗ ig gemacht, daß die reformbednrftigsten nehr als eine der unten bezeichneten Warengruppen im Einzel- 1000 Lei und ii armelade Vierfrucht, in Cimern von 123 kg G. is bis 6.76 M, Warsnhaus tener, zu bezeichnen; wenn auch einige Warenhäufer , leider nicht 1. Dis in den e n e enden . schon jezt im Sinne der nn midel zmsetzen. Die vier Warengruppen find; a Matera. nere oo gel ö. . de , in Eimern von 123 97 6. 90 bis O96 6, Erd- Eero en würden, so gebe es doch eine viel e bern Zahl von starke. Senkung iner Befitzlkeuer lehne die fogaldemokrattsche m Kolonsalwaren 2 und Trinkwaren und Genußmittel, unter 500 Lei ,, rkonfiture in Eimern von 124 kg 1.66 big i, 70 6, Pflaumenmus, inzelhandelsunternehmungen mit. Umsätzen über eine Million Fraktion ab, da sie in der . Notzeit der ge nicht zu re abal⸗ und. Tabalfabriöate (auch giauchntensilien, zlpotheter= wedische .. 11323 11257 in Cimern von 13 und jb Kg Os bis C68 M6, Steinfai in Säcken Mark; der Ertrag bei den . werde sehr viel geringer verantworten fei, Die Kapitglisten, die Kapital nach dem Aus- e maren, Farbwaren, Drogen und Parfümerien; bB Garne und weizer: große 81,14 31, 46 Helin bls H. ogcs., A, Sie e in Packungen Goos ig. bis O,. I3 46, ein als bei den großen Cinzelhandelannternehmungen. Mit zer and verschöben, stellten ihre Privatinteressen über die JInteressen e n, Posamentierwaren, Schnitz und Manufakfurwargn und I6G6Freg. n. dar., joo ; ol. 15 31,47 iedekslr in Sacha . i5rs, is , de iehesals in Pagkunzen Frepaganda für die Einführung der Warenhausstener schädige der des Raterlandeß. Was sich in den letzten Tagen auf, soglai— Tewaren, gewe ir en, gewallte und gestickte Waren, Spanische ... 1600 Hefeten be. 28 52.48 IZ bis 0, 14 46, Bratenschmalz in Tierceg 1.35 bis 1.38 , Braten . er fen niemanden inehr als sich selbft. Sehr Jichtig! bei politischem Hebiete gbgespielt habe und jeßt auf finanzhositischem fbestimm len ustände (Konfekt ons- Kehzwarenz. Wäschs ieder Tschecho. siom. schmall in Kübeln 156 bis 140 *, Purelard in Tierees, nordamerik den Sozialdemolraten) Wenn man nämlich zur Begründung Kebiets geschehen solle, ü politischer Klassenegoismus schämmfter . ke weren nd Pisbel der rt. Barheng, zchbihe Mööei, god. idöhz. 12318 134335 12 bis LE5 , Purelard in Kisten, nordamerik. 33 bis 1, j) , darauf hinwies, daß der Mittelstand von den Warenhäusern unter! Art. Der Antrag der Sozialdemokraten bedeute nur ein ileines e unnd. die zu deren Verarbeitung dienende Anfertigung von 500 Kr. u. dar. 1841 1247 Berliner Rohschmalz in Kisten 1,350 bis 1ů56. 0, Speisetalg 1.06 big drückt werde, so habe man damit Hunderttausende in die Waren 2h ür die höchsten Einkommen, um einen Ausgleich für das nmerdeloratignen; ) Haus, Küchen. und Gartengerätschaften, Ungarische ... 7292 73, 22 klo. Marggrine, Handelgware, in Kübeln, 1 152 biz 1.38 *, in 1ö14 * ,, n,. die erst dadurch darauf aufmerksam 3 be . . zu erzielen. 6 . k und . bis 136 , Margarlng. Speniafware, in Kübeln. i 1. 58 Fig s . ; —⸗ illi 1 it ist di j r m u dienenden Möbelstoffe, ; ö ĩ Ikereib is 3. 6 . ö nee,, finde? . el K k rde. Im bod. Silber- Ind sonstige gn Wan, ü. Sugus/ Umrechnungskurs der Reichs bank für den Giro— Hl e re. zer e 5 gien 1 . . Redier fort, durchaus nicht den Schutz kapita— Das Gesetz ü . ̃ ö. - Falanter maren, Papp. und Papierwa ven, Bücher und lfu verkehr nach Rußland: 100 Rubel 25,97 Reichsmark. Tenne z Kiz 293 , Malkereibutter Ln gepadt 92 bis s, o , bistischer Interessen wohl aber wollen wir die volks. as Getz üher die weite Hinqusschiebung der Bin. i n, Waffen, Fahrräder, Fahr Reit. und Jagduten itien, Augilandehutter. dänische, in Tonnen. 3. 1 ö. 3, 18 60, Auslands? , ,. 6 vor Gefahren schützen. Es ; 6 * 37 ö . , 2 F st * ö. ö n ch , , T . W e ; ö . 8 . butter, . epa 328 bis 34 46, Corned beef 125 Ib. . bwã j e e der a izini u usikali umente un j * . ö ger , , , Einheit swerte wird dich alls in . , . Varen, welche zu keiner der im ersten Absatz unterschiedenen Bei der Friedrich Wilhelm Lebensversicherungs⸗ 39 6 6 61 en R * 5 ol ce n e was der Industrie und dem Ansehen des deutschen Handels ini ohne Aussprache als erledigt erklärt ! ö en gehören, werden als besondere vengrupzen nicht Alttengeseĺ t schaft, Berlin, wurden im Jahre 1929 vollfett 1 60h 1,80 an echter dollender 460 on 180 bis J 6, Auslande zum Schaden gereichen wird. Diefe neue Steuer wird Die Aus her, , . ; ch * g t. Diejenigen Waren, die nach ihrer Beschaffenheit oder 113 332 Anträge mit 115 254 6865 Räht Kapital und 14388 RM echter ld , 9 135 bis 1.806 echter Enmenthaler vollfeti ihren Zweck nicht . sie wird nicht bon denen getragen t igt Aussprache über den Benzolzoll wird dann 9 timmung möhteren Grizbhen zigerechnet werden lännen, Jahregrenfs el gereiht. Ver, Versicherungteland an nde des 3. 04 bis 3. 14 . u gduer NRomatour 26 d 1.05 bis 1, is , ungez. Bie fie tre fen a. Kir bend den wahrt nhl Reeder, fortgsstt,;,. , . . ö , , ,,, und, die Meni sche Volfpartel Sie fs him ghässen⸗ Vi en e Abg. Hünlich (Soz) lehnt die Vorlage ab, da durch sie ch keien Gruppe gehöri Waren gehandelt werden, bei rn . und der alten Fremdwährungsversicherungen auf 2 448 705 Policen milch 13/14 per Kiste 3, Ho bis 38. 00 A Speise d ausgewogen gu ihrer Fishärigen Halt tg geffell ahl in gh größeres Byse⸗ den Benzo 2 * und den Fabrikanten bon Tręihstoffen ein ö dicse Waren angehören. ern ist, wenn sich der Hande! mit 353 160 306 RM Kapital und 101 544 RM Jahresrente. Die i ig 1145 . ; ; z z nnte wohl von diefen Parteien nicht gefordert werben? Diefe , . ,, . * he 9 3 2 13 6 mn eg. , d, benen r 3 135 ö r e , . e . ; ; *. ] den. 1 ei esentli m e i 3 en . , , et, , ., J 8a , , geiler, e isier isatio S z ; ustande getommen sei. ã i Gummiwa i del mit eine . vor, der Gewinn⸗ erichte von auswärtigen J , . , J , , ,, ; ; . ö. er n. , ,. Fir. * der . . liegt. ben deutschen Arbeitern Arbeit 85 8 n 5 37 * 2 ie, ne, ne a . . . i he ni gag! . . De visen. auf ger en lusnahmegesetz gegen die onsumvereine, solle auch der Benzolzoll dienen. Jede Tonne Treiböl, die im ba chen tarke Bedenten l m Einverständnis! mlt dem Reichswirtschaftsminister. Dieser 12 vh (. V. IG v3) auszuschütten. ig. 11 ; B. T. B Alles in Dantiger Gulden) 1. affen . ö 9 ö . ö. nde erzeugt werde, verbessere auch die deutsche Sandelsbilanz, die 8. 6 Caen,, kung io neie Antvag wurde gegen die Stimmen der hint * ch dem Geschaftabericht der Schlesische Elektriei⸗ . a m 21 1 . 6 9 9 * nige 7 1 i ensmittel daher 3 die innerdeutsche Produktion ange vegt werden. mülsse sich davor mr. stehenden Parteien mit den Stimmen der 1 täts und Gas-Letien⸗Gefselfschaft, Bres 1gu, über London 265, 01 G. —— B. Aug zahlungen: Warschau 100. Iloty⸗

Regierung der Konsequenzen bewußt sei, die der Antrag der Re⸗ kleine (C29 bis 9. 32 S6, Speiseerhsen, Viktoria G30 bis 6,34 , ö als deutliche Ausna 0

megesetzgebung für die ge⸗ ; j Speiseerbsen, Viktoria Riesen O34 bis O42 A6, Bohnen, weiße, mten Steuergesetze nach sich ziehen werde. Den wirtschaftlich 2 r . mittel 0.46 bis O50 M, Langbohnen, ausl. G56 bis O,68 (, Geld Brief Geld Brief nfen, Klgzne, letzt; Cinte Sah kön zg , ginsen, mittel, jetz =

3m. 1 . . Ernte O, 68 bis O,. 82 M6, Linsen, große, letzter Ernte O, 83 big

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der = der Hauptsache mit einem so geringfügi i ĩ ige ta ; * ; '. i ! . I gere r , nhl, ,, ,,, . n e g e, mr, ., , / her. J , , . den würde. Wir sind der Anftcht, daß diese Maßnghme der Wirt- vor, den Arbeilern das Brot zu entziehen, weil der er die ö. dener . P h T*

. nisgzn mit. 1 en 1 Stinrmen angenommien, , d. Berichtsjahre die Stromahgabe 304 620 614 kWh gegenüber G. B., Berlin telegravbische Auszabluna 100 Reichs- schaftspartei nur aus bisindem Häß und grenzenlosem Unverstand deutschen Unternehmer einen Gewinn haben würden. (Lärm bei

le sich; sobann mit dem Gesetzentwur 266 458 110 kWh. im Vorjahre. Die Zunahme ist im wesentlichen marknoten 122.52 G. 132792 B., Amsterdam telegraphische Aus—⸗

ckören sein kann. (Sehr richtig! bei den? Eozlaldemotrdten; 6 sei⸗ rtil * ig ig mn, ung mahms den Kauf die gräßeze Abnahme der Indulsele Furche fühlen. Cs wird be, mmnhehos, zs., ös 55. B.“ i han. . ,. n e , nn k den 6 ene e, 6 e n e, d g here een uman * rer, 1 te 2 zn . . 22 6 1 . ir. anttagn ö. e, , , 977 n,, 6 llt 6 6 . i m g. 6 n n n. .

richtig! bei den Sozialdemokraten. ir müssen annehmen, erwünscht, wenn das Veuchtöt des kleinen Mannes das Petroleum ö sz ; , wamm aufzuftell die Grundlage Steuer- zu verteilen; idende . 25, Bu 123,83, n . 18.

daß sich die Wirtschaftspartei nur von Ha und nicht von Er⸗ ohne uer bliebe, sel Befrei i n,, , ,, e. en Fällen aber sicherlich fehr j a. ufdustellen, w . 204 166,6 RM, Zuwendung für den Beamten⸗ und Arbeiter. Yorf Jos, 45, Paris 27.753, Prag 20 983, Järich 157 34 Marknoten kennt un en ick eh Elcha nn e fh 4 g ,, . 6 eine m im Rahmen dieses Gesetzes der ch das Verbrechen betroffenen Allgemeinheit . 3 schafft und namentlich auch eing balbige Senkung der ämnerstuäünghfenßs Ach o! Kich Tantieme fit den! Auffichte ra: e ge denn g,. Jun ossan i. Feen, n, echo. kraten. Vizepräsident Effer erfucht den Redner, solchẽ Ausdrücke i ne ,,, Trotz dieser Bedenken fand ein AÄntrag der Sozialdemobrwate zrder nden Ausgaben gewährleistet. Van den Ausgaben des 213611 Rö. Als Vortrag bleiben 55 525 Rc. slowatische Noten 20 5, Polnische Noten —— Dollarn oten 7. G, ch so Abg. Hörnle . erklärt, das durch den Schleier des verlangte, daß die in den S8 73 und 7. des Entwurfs zum ichen Haushalts für 1950 sind mindestens 600 Millionen = gag, dem Jabrrtbericht r Gebr. Körting Attign. y niche greren a ole), Echte dich? zit =, enen ie gs,

zu vermeiden. Protestrufe bei den Sozialdemokraten) Ich l parlamentarisch⸗ dem ol rati Systems ü ꝛ; j ĩ Um minde⸗ sch⸗ schen Systems sonst sorgfam verhüllt Strafgesetzbuch enthaltenen Vorschriften über mildernde t 6 6 3 gesellfchaft, DHannover⸗Linden, über das Geschäftsjahr oten und Devisen für 100 Peng.

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