Reichs- und Staatsanzeiger Rr. 90 vom 16. April 1930. S. 2. Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 90 vom 16. Aprit 1930. E. 2.

— des Zollsatz Nr. des 3 34 1 — i 2 — n n

oͤsterreich. Benennung der Gegenstände sür 100 kg oͤsterreich. Benennung der Gegenstände I des i ö Zollsatz Nr. des Zollsat Zolltariss Kronen Zolltariss eich g der Gegenstände für 100 g oͤsterreich. Benennung der Gegenstände für 100 kg — gelltarifs Kronen Zolltarifs Kronen

——

147 Bandwaren (mit Ausschluß der Samtbänden): 286 Taschnerwaren aus Leder Bachstuch oder Zeugstoffen; Koffer und Kassetten ; a) broschiert ß ; 240 aus Hartpappe oder Fiber: ĩ : . aus ob 8 tossen aus 442 Dynamomaschinen und Elektromotoren, auch in untrennbarer Verbindung bj andere k 210 a) mit vngeln oder Beschlägen aus Eisen (mit Ausnahme der oxydierten, hnallen, Knöpfe, mit mechanischen Vorrichtungen und Apparaten, im Stücgewicht: 148 Tülle und tüllartige Netzstoffe, glatt oder einfach (nicht spitze nartig) gemustert: vernickelten oder mit anderen unedlen Metallen überzogenen), auch KReißbrettnãgeh, a) von S000 kg oder mehrt... ö a) roh: in Verbindung mit feinen Stoffen b) unter 8000 kg bis 3000 kg. 1. Gardinentülle (Erbstillle) J 300 b) mit Bügeln oder Beschlägen aus anderen als den unter a und 4 . . e) unter 3000 Kg bis 1000 g. 490 genannten unedlen Metallen, auch in Verbindung mit feinen Stoffen: . 1 d) unter 1000 kg bis 500 kg. . gn Darthanne ehen n,, . — e) unter 500 kg bis 200 kg. = ) 360 2. andere K / f unter 200 kg bis 25 kg. ö 2. andere 24 570 e) Taschnerwaren aus Leder im Stücgewichte unter 1 g mit Ausnahme g) unter 26 kg: ; Wirk⸗ und Strickwaren: der unter d genannten x j 1. Gleichstromlichtdynamos für Kraftfahrzeuge aller Art und Gleich⸗ a) gewirkte und gestrickte Stoffe in ganzen Stücken (Meterware): q) mit vergoldeten oder versilberten Bügeln oder Beschlägen sowie ö stromelektromotoren zum Anlassen von Verbrennungskraft⸗ 1. roh . 220 ; alle in Verbindung mit anderen feinsten Stoffen Schlosser, Schlüssel und andere Schloßbest⸗ , maschinen: 2X. gebleicht, merzerisiert, gefärbt, bedruckt, bunt gewirkt oder gestrickt Schuhwaren aus oder mit Leder, auch in Verbindung mit feinsten Stoffen, . ) Sicherheit sschlõsfer auch mĩt Kunst *. 2 * it lmit ö a) unter 25 kg bis 5 kg . b) Strümpfe und Socken im Gewicht für das Dutzend Paare: das Paar im Gewicht: vorhangschlosse )* h schlosserarbeit mit Ausnahme der ) unter 5 Eg s 1. von 1 kg oder mehr K a) von 900g oder mehr: 6 , . Staubsauger und Parkettbürsten für elektrischen Antrieb und b) andere Schlösser im Stückgewicht: ĩ 2. unter 1g: 2. andere , .;... 1 von 300 g oder mehr deren Bestandteile: a) aus gezwirntem Garn. aus b) unter 900g: 2. unter 30G g ö ö .

— bis 600 g, ferner Knaben⸗, Mädchen⸗ und Kleinkinder⸗ Betten, Nachtkästchen, Waschtische 3. 6) n, 1 uhe ; ; ö? ö ö andere:

ö 16 2m 8 Messerschmiedwaren und deren Bestandteile: 25 E90 his s

Pantoffel und Hausschuhe, ohne Rücksicht auf die hierzu verwendeten Stoffe, ü b) sonstige Piesserschmiedwaren, auch vernidelt oder in Verbindung 3 — * 1 bis 5 ke.... .

Ruhende Transformatoren im Stückgewicht:

a) von 3000 kg oder mehr * b) unter 3000 kg bis 500 kg 2 2 2 — * ö e) unter 500 kg bis 25 kg.... .

d) unter 25 kg

, , s , 2 ö . w . 9

mm 6 — e , 2 . ,, , , , m . ö k— . . ; , 2 . 2 ? 2 3 ö ; ö ü K *. ; . . 44 — ö 86 s . 6 ; ; ; ö * 36 . ö = 6 46 1. g. 5 = ö. . 3 266 l 9 ( — ö ; ö ö K— . . * 9 6 — . 2 ' d 2 66 K . 7 . * I . ; ; e. 2 ö 1 , 4 . . — J 2 2

s) aus merzerisiertem Garn . 16 ᷣV andere — * ‚ . e) Handschuhe . ö 22 164 b Trockenfilze, gewebte, endlose, best ausgenommen Hunjaschuhe mit feinen Stoffen:

.

aus 168 Holzmehl 21 2 . * 2 2 2 2 2 1 * 2 2 2 8 3 5 2 1 aus 170 a Holzleisten (für Möbel, Rahmen und dergleichen): =. d K

m, m , , . a ä;

e) furniert, eingelegt, bronziert, versilbert, vergoldet, fein bemalt; Na j 8 ] . = ] ; gelpflegeinstrumente ...... aus 170 p . . ferner alle mit handgeschnitzten Verzierungen: 3. Scheren (mit Ausnahme der groben für

aus 171 b 8 furniert 1 9 , , I landwirtschaftlichen Gebrauch):

2 . 7 4 . aus 180 a Wollgewebe mit einfacher Baumwollkette (nicht gezwirnt) mit Wolle⸗ oder Waren, nicht besonders benannte, aus gewöhnlichem Holz, auch gehobelt 9 ge e en, n, . k

Kunstwolleschuß, ausgenommen Abfalldecken (glatt oder profiliert), grob gedrechselt oder grob geschnitzt, auch verleimt, ĩ ; ; aus 180 Wollgewebe mit einfacher Baumwollkette (nicht gezwirnth mit Wolle⸗ oder verfugt oder in anderer eise zusammengebaut: . ; 8. . in Heften aus rohem oder ; Kunstwolleschuß, ausgenommen Abfalldecken ; ; aus hartem Holz oder mit gewöhnlichem Holz furniert: bloß ge farbiem, nicht laciertem oder gebeiztem Holz ober in . een im Stück- aus 180 Wollgewebe mit einfacher Baumwollkette (nicht gezwirnt) mit Wolle⸗ oder 1885 1. roh: ewmbhnlichen Hesten ane Enn nd Vorrichtungen im Stück⸗ Kunstwolleschuß, ausgenommen Abfalldecken * 8 voh 5 , 5 . e n aus Eisen ö es Wertes J — ö ö us 13. wt lbrahe l gepertr 2. gefarbt, gebeizt, gefirnißt, lackiert, polieri, bann alle in Ver— k ,, 2 k 29 bindung mit Leder: Schilder aus Eisenblech zu Reklamezwecken mit Zelluloidüberzug .. Heiz ind en, z 26 ; 10

1 8. 3 b) andere J Q 490 a) Uhrenkasten k. S* 8 ** * . za aus 187 Strümpfe und Socken im Gewicht für das Dutzend Paare: 6) Schuhleisten, Kleiderbügel e,, — e, ö 2 k 125 ö . —— * — 8 9 6 . *.

Strümpfe unter 1,5 kg und Socken unter 11g ...... V Zeichengeräte ..... d) vergoldet, nicht geplättet. . e) unter 500 g:

.

a) von 260 kg oder mehr:

2 *

.

187 4 Wirk- und Strickwaren, nicht besonders benannte ...... Uhrenlasten, Zeichengeräte ...

aus 189 b. Gewehrpfropfen w) Uhrenlasten ; ; 3 ü . V 2

lztij a ; 3 w Kleine Gebrauchsgegenstände aus unedlen Metallen und Metalle gierungen aus 452 1 J frei

26 . . 6 , , . auch gerauht * — 1 Zellen, roh . ö (Nadeln, gh 2 Schnallen, Hafteln, Fingerhüte, Schreibfedern, aus 457 auch zerlegt 400

aus 3 lechtwarkn, called ier; ae, d, , n,. nsthorn, Kunstharze, roh: ö Federhülsen und andere); Zinnstahlbestecke; alle diese auch in Verbindung aus 459

⸗ . nel hi A* n gen, , 6 5 r 2 ö mit feinen Stoffen; Metallperlen, auch vergoldet oder versilbert: ö. von 140 kg oder mehr...... 4 270

3* 2 5 2 . 1 23 9 9 2. * . 2 . 2 2. * J ldfl . kl b e Lö el un . 2. t 1 k 18 1 E , 3 300

weer Kö, Te hl ern,, , ::::::: ee öder rin Sazun fr znc in Kitts int eie , m, d, l, ee, n en. K 1.

3 . / ʒ 5 2 , ꝛ 2 — . 3 e,, z k Fle 120 , , , rs en:: 6 ö. , , , ,

. ꝛ ic me, e, e, er ; Bürstengrifferßs J.. Inh b) andere, auch in Verbindung mit seinen Stoffen

a) bestickt oder aus Geweben der Tarifnr. 206 oder aus Tüllen der . , er g n, 6 92 6 oder 2 nicht ge⸗ für 1 kg

Tarifnr. 207 ; Zoll sin ; ł n. 200 b ? ; — diu nannten unedlen Metallen und Metallegierungen, fein bearbeitet: 2 raune, grüne und schwarze Bänder in der . des in a) Holzkreuze (Kruzifixe) mit Metallkörpern ....

em oder darunter (Herrenhutbänder) . 3. andere: — 6) Petroleumgas⸗ und Spiritusgaskocher; Specisteinbrẽnner fur Aze⸗ aus 2265 ; . 3 Zellulosekapsein .... J K 50 sonstig ee... . ) Heißwasserapparate, auch vernickelt . 4

goll in Waren, nicht besonders benannte, aus Nickel oder Nickellegierungen, wie aus 477

aus allg. Ober- und Unterkleider aus gewirkten, gestrickten oder gehäkelten Spitzen⸗ des Rest 686 i mate . n ö ⸗ aus 79

Anm. 4 und stoffen sind nicht als Kleider aus Spitzenstoffen, sondern nach ihrer son⸗ ; b) aus Kunsthorn oder Kunstharz:

zn den Kl. stigen Beschaffenheit zu verzollen. ; i. . e . . uh b enter

. ö. e ir ien hn huhn und Strümpfen bleiben aufgestickte oder lzh es ö. ö aus Alpaka. . ö au genä te 2 wi e owie ti Stick r i i i i . z für . ige 9 ' ̃ ö . 9 * 8 2. 22 ; 3 . ;

5 . aus . 6 ö . ͤ16 nicht besonders benannte, aus Aluminium oder . 3 , . Instrumente

Betracht. h 2. w 5 egierungen: — 62 ; : Bei gewirkten oder gestrickten Unterkleidern bleiben Zutaten, Spitzen, 66 . . ihn a) für technische Zwecke, ausgenommen Folien und Tuben. ,, , und Fassungen hierzu, ausgenommen solche aus

Stickereien und sonstiger Aufputz jeder Art, ausgenommen gewebt 9 ur b) andere: ; ⸗ . ,, mer, .

fer , n, gin r rn n, 23 . . *. j . 'r e erte ge Zoll sir 1. Touristenartikel, auch in Verbindung mit Filz, Glas, Kautschuk, . 5 Art ,

„Bei gewirkten oder gestrickten Oberkleidern einschließlich Mänteln 328 , , und andere optische Gläser, geschliffen ...... „ KLork, Glimmer oder Zellon er he. . e,. . .

ziehen Verzierungen mit Spitzen oder Stickereien, einschließlich solcher auß 333a 8 Steinplatten in der Stärke unter 16 em mit Ausnahme von Schiefer 3. Folien. J. photographijche Kameras, Fpernglaser, Ferngläser

ganz oder teilweise aus Seide, weder die Einhebung eines Zollzuschlages platten und Lithographiesteinen) aus Kalkschiefer (sogenannte Kehl⸗ 3. sonstige K n ,, n ,

6 noch die Abfertigung als Halbseidenware nach sich. heimer Platten) Leonische Waren (Gewebe, Borten, Geflechte, Posamente u. dgl.) aus un⸗ . , 9 3. e. . 6

2 Grobe Fußdecken und Matten, ungefärbt oder ö aus 43 W ste edlen Metallen oder Metallegierungen: o) Fassungen und Gehäuse für optische Instrumente:

233 b Korhmöbel, tapeziert, auch mit feinen Stoffen sowie alle in Verbindung mit aus 3860a Schmelztiegel a) aus vergoldeten Drähten, Bouillons, Flittern oder Metallgespinsten ü. ö . * ö ö / . rd . 65 . 2 ö wᷣ : 5 . r A I lle Art J feinen Stoffen auz zg b. Tonwaren, nicht besonders benannte, andere: b) aus versilberten Drähten, Bouillons, Flittern oder Metallgespinsten ö (. k. . . -)

aus 237 Chromoersatz⸗Kartons 1. weiß (elfenbein weiß) ü ) andere. J ö 46 , , , d 9 8 2 . . . k ö 1 1 8 2 * . S reib⸗ und Re enma inen: k ,, ,. J . Anmerkung zu Tarifnr. 3636 1: Nach dieser Nummer werden ern, , . . 6 3, JJ ; 9 i . ö auch Waren aus naturfarbigem Ton, jedoch nicht glasiert, nicht be⸗ 3 ee ä pi . b) Rechenmaschinen VJ ö ] a) , , . malt, nicht versilbert oder vergoldet verzollt. ) 3 8 h h — für 19 Lichtpauspapiere . re n ür srenderbindamgh n (Fittings) und Flanschen aus 3 2 * * ĩ . 60 . . miedbarem Eisen: ⸗ n. aus 26 6 . . ö . 2 roh oder geivöhnlich bearbeitet...... ... ..... . * und Apparate: . 259 ehen er ei l , nircslttümnz Wunschkarten aller pie en rer. . ) . 6 . K dung mit Bal der Laufge ⸗ aren: ⸗ n 2 n n ; e , . = b) Neigungswaagen, auch in Verbindung mit Balance⸗ oder Laufge⸗ 1 ghgtographische , a) aus Blech in der Stärke von 2 mm oder mehr: 960 . ,, . für 2. . . . Stilckgewicht unter 80 kg . . aus 2500 ,, — 1. Türen aus gepreßtem Blech: K . 61 von n , un n. ; aus 464 Klaviere, Pianinos, Harmoniums und mechanische Spielvorrichtungen hierzu: e, ö . 86 . gere ß ohne Schloß, ohne Klinke .. a) n ,,, trickmaschinen: a) Klaviere, Pianinos, auch , ,,, . ; ⸗ n au ech in der rke unter 2 mm: . . . ; ichnähmaschinen b) mechanische Spielvorrichtungen für elektrischen Betrieb oder mi 1. einfarbig bedruckt: 1. roh, 6 gescheuert, grob angestrichen, entzundert (dekapiert) a) mit Köpfen für e m m n und Treteinrichtung

9

e, , , . 58 . ö

na n n m , .

. . 2 .

8 .

ö kö

8

— K

aus 482 Meterstäbe und Gliedermaßstäbe aus Holz. aus 483 2 und Waagenbestandteile mit Ausnahme der zu Tarifnr. örigen:

2. sonstige ö ö

Kalender ; feen (Langschiff⸗, Schwingschiff⸗ r. i ; 1 oder nachgewalzt sbressierth: ng g oder Nundgrelfernähniaschinen) mit einem Durch- aus ast p Ziehharmonila · —ĩ aschinen:

ürbl ; S . . ikali ĩ te, Sprechm JJ 2. k ,,,, e. dr idlen⸗ gangsraum von weniger als 38 em liche mi 9 ,, 8 benannte, Sprech JJ Türblätter aus Blech gepreßt, ohne Schloß, shne Klinke... s) mit Köpfen für Flachftrihmaschinen, ausgenommen solche 2. andere gupfinstrumente, dann Str ,, apierwäsche und Papierblumen ..... 3. sonst fein bearbeitet, wie mit anderen unebien Metallen überzogen 1 . (Linkslinksmaschinen) r he ich Y r e rere 8 . 3 ö oder it ei illi 7) mi nderen . , 3. 6 -. . ö Kö 260 a . aus oder mit Kautschut, auch mit Gewebelagen oder Draht. fein ö . . 2. y, ö. 4 . ,, ; en . i ; ĩ illi 9 iffchen, Greifer, Spulenhü . ö z aus 260 P Dichtungsmaterial, auch mit ö . , n, , mn, man wen em thlent 5 gr cen ande re bearbeitete Bestandteie von Köpfen für a) . . . aus 26 3 ,. Kautschulwaren für hygienische Zwece, ausgenommen 6) Haus, und Küchengeräte und Teile davon, roh (roh gepreßt . der Tarifnr. 400 1a und ß , 9 * mit ein t d i t 7 an ere 7 9 . ꝛ. . 3. aus Seide 1 — 2 K — 262 Anmerkung: Kautschukpielen zur Erzeugung künstlicher Blumen, e, , . . . 3. Gestelle, auch zerlegt ö p) b . ; nmertung auch in Verbindung mit Gespinststoffen y) Slurmlalernen 2 . Maschinen und Apparate, nicht besonders benannte: w //) ) aus 264 Hartgummiwaren, nicht besonders benannte: ) Schilder aus Eisenblech zu Reklamezwecken, emailliert oder c) aus Eisen im Stückgewicht: 2. auf Darm, auch in Verbindung mit Seide.... s roh gepreßt. mit sichthaͤren Preßnähten ..... ..... lackiert z 1. von 19000 Kg oder mehr: r aus 406 Schwarzwälderuhren; Uhrengestelle; Triebe mit eingesetzten Zapfen p) andere auch in Verbindung mit feinen Stoffen: Kugel und Rollenlager und deren Bestandteile ausgenommen solche für a) Holzbearbeltungsmaschinen, Metallbearbeitungsmaschinen, . ; 1. Pfeifenrohre, Federhalter, Rasiermesserschalen, Platten mit ein⸗ Fahrräder, im Stuckgewicht: ! Schnelldruckpressen ; ; te fur 4990 Salpetersãure . w ebreßter Musterung a) von 6,5 ig oder mehr 6) andere, ausgenommen Spezialmaschinen und appargte 16571 Ri en - 11? p) unter . g ,., Zuckersabriken, Brauereien und Mälzereien, Berg-, Hütten- 4 nn, k aus 265 2 Tautschukdrucktüchertr.... JJ Werkzeuge; * K und Walzwerke sowie für die chemische Industrie dod n 3 Rath fusfai Glauberjalz, schwe felsaureẽ 271 Fußbodentzeläge aus Wachstuch, Linoleum und Stoffen ähnlicher Zu— b Sägen und ungezähnte Sägeblätter: unter 10 009 Kg bis 1000 kg: i lalziniert sammenseßung; . q X andere (als Caubsagem Holzbearbeitung maschinen, etallbsarbeitun gsntakchihn n fin Soo h 1 Kalmnmnitrat (Caliumsalpetey ...... 2) Jnlaidlinoleum; Linoleum in der Stärke über 2,x mm. f). Feilen und Raspeln mit einer Hieblänge:;:: s5 andere, ausgenommen Spezialmaschinen und mappargte für aus 00 h 3 Leunasalpeter für Dungzwecke. . .... ] 246 b) andere 2 J. non gh min pder mehr. e . Zuckersabriten Brauereien und e, , n . Hütten⸗ 3 J aus Wachstuch, nicht besonders benanntes; . 2. unter 300 mm bis i560 mm und Walzwerke sowie für die chemische In ustrie zoo K2 Kalium? und Natriumchlorat (chlorsaures Kalium und Nairi

4

r 9

SS 8 8

aus 274 gestanzte Fließen aus Linoleum... .... ... 3. unter 150 mm ; unter 1400. s big V0 kz: ,, , n . . aus 277 ie. un . nicht ohn, dern ui gert auch gefärbt, mit Aus⸗ g) Preßluftwerkzeuge ö Transmissiznen. en,. .

nahme Lackleders und des bronzierten Leders: h) Spiralbo i im Eti dicht: H Hohes e nn ame binn,

a] mineralisch gegerbt ö . barer We. . . . 2 ö b) anders gegerbt: 8. nn ni,, ; ; h z . J

3. anderes / . ) andere nicht besonde verkzeuge, ickel ö ) andere, ausgenommen Spezialmas ] glattes Taschnerleder, nicht mehr als 2 mm stark, einfarbig, je⸗ ifm hk sonders benannte Wertzeuge, auch vernickelt, Zuckersabriten, Brauereien und Mälzereien, öogt 1 Anilinöõl, Anilinfalz

d edel, wee rer beiden baten nä län. 1 96 und zbazwerle fowie für die chemische Industrie hog d 2 Anmerkung. Hierher gehört auch Chioroform in Kleinpackungen. nahme von derlei Kipshäuten . g oder mehr. , 206 * J Natri g. 9 von Backpulver auf Er⸗ aus 258: Kalbleder mit Ausnahme des Lackleders und des bronzierten Leders: 1 . ,,, ; . w . 2 ,,, hö ö

9. ,,,, ö. ; 4. unter 2560 8 . w . 6) e, ,, , 1 jür 511, Anm. 3 kunstliche (ynthetische) Gerbstoffe, nicht anderweitig benannt ...

— 1 ch 8 , , , 1 . 3 . 2 4 . dere, ausgenommen Spezialmasch ] . r ! ĩ ,,

280 ne,, n,, 53 ,, . ö . d e lag l Vrauereien und . eg 1 8 reine, mit höchstens 30 v. H. Streckungsmitteln w * 9 besonders benannte, roh oder gewöhnlich bearbeitet, aus und Walzwerle sowie für die chemische w

T unter 1,5 mm Stärke

—

j i aus 502 1 Chromalaun k Metal bearbeitung ma cinen, 50202? Aluminiumsulfat (schwefelsaure Tonerde)

2

maschinen und Pappenscheren), Vuchbinde reimaschinen n ieee . , 509b2? Formaldehyd, Paraformaldehyd .....

503 a2? Zinksulfat (schwefelsaures Zink, Zinkvitrioh ..

S 2 a 8 .

8