Reichs und Staatsanzeiger Mr. 108 vom 10. Mai 1930. CG. 3.

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 108 vom 10. Mai 1930. S. 2.

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m s. Sarbeiten, die schon bei der Aus⸗ ] wollten wir b andli ieieni ĩ in i ban, ; ; ationalsozialistischen Zersetung ᷣ wir benutzen, aber selbstverstätdnbrlich nur diejenigen, die ] eingetroffen ist, und daß diese im Begriff ist. die Fol eru bung des ö. ämnchles ein setzten, schliese man die Augen. der i Triegstechnik entsprachen. Es sei ja auch 2 daß — zu nchen, die u. 8 in einem 1 1j . 23 . —

Die Osthilfe müsse so schnell wie möglich und ohne parteipolitische Deutschnationalen seien die Feststellungen zu weit gegangen. Die J Ministers sehen. Die Berichte des Herrn Semper an d w n ö . ꝛ 169g. FI αnęois (Wirtsch. P. erklärte, daß zwar auch bei der die Rate für das neue Panzerschiff nicht durch Einsparungen bei kern werden. Zu der Kritik an einer angeblich übergroßen Zahl )

Den

Hemmungen gelesstet werden. In Hannover habe die Regierung Wahrheit liege wahrscheinlich in der Mitte, also in dem Gutachten minister seien gefärbt bzw. gefälscht gewesen. Die Unter

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durch nicht geschickte Behandlung der Dinge die Mißstimmung des Ausschusses. ausschüsse dienten zur ständigen Selbstreinigung und? nn Narine Sparsamkeit x 2 sen 6 man sich —— anderen Etatstiteln aufgebracht werden könnè. In Wirklichkeit oher Stellen gab Admiral Raeder die Hahl der Abmirale und ervorgerufen. Ebenso sei es in Ostpreußen. Der Tätigkeit, der Abg. Bgeder-Berlin (D. Nat) unterst reicht die Feststellung haltung des demotratischen Sysiems. (aachen rechts) 1 ** en ich lechlesten ——1 84 ** en, , en Möglich- . sie natürlich Mehrgusgaben; denn die nötigen Mittel 2 — bekannt, die infolge der err f,, heute 1 Friedensgesellschaften sollte die Regierung möglichst des Berichterstatters, daß den drei Raiffeisen⸗Direktoren ihre per⸗ Abg. Baecker⸗ Berlin (D. Nat.) bedauert, daß dern keiten, die uns der d * er 2 g — nich —— sen sollten aus den bereits bewilligten Summen für andere Neu⸗ mit umfangreichen lompiigierteren Arbeiten betraut sind als vor auf die Fingel sehen. Im Westen leide man sehr starz unter dem sönliche Integrität zuerkannt werden müsse. Die Spekulations⸗ Kuttner hier noch wieder Einzelheiten aus dem Ul e e. Die Shih * 2 * 2 5 — überaltert bauten genommen werden. Dadurch trete keine Einsparung ein, dem Kriege, Auf jeden Ball stehe ohne jeden Zweifel fest, da Eindruck, daß fremde Waren bevorzugt würden. In der Be⸗ geschafte des Genossenschaftsinstituts seien allerdings zu ver⸗ gebracht habe. In der Generalversammlung seien die ** und erforderten . 2 —— 146 = lionen gingen. sondern nur eine Hinausschiebung der Ausgaben, so daß sich k voll beschaftigt sind. Auch in der englischen Marine zeigt 9 kämpfung der Kriegsschuldlüge habe die preußische Regierung urteilen. Semper habe übrigens Herrn Klepper die Preußhenkasse den Direktoren boch ganz klargelegt worden. Herr Senn M Daher sei es schon aus — ö — — * — vatsam, die alten letzten Endes doch ein Plus an 2 usgaben ergebe. Die Flotten⸗ as entsprechende Bild daß die Zahl der Mannschaften und Schiffe velllommien verfagi Sie haße auch die ungeheure Gelder ver in glanzenben Just nd nbrgeben. Geinperh wabe seine i herne'll“e, aus seiner Vertrauen se ligkeit heraus eben sich elke ö durch neue zu ef Frage des Panzerschiffes B besuche bei anderen Staaten seien für unsere Kriegsflottè durch- ar gefallen, die Zahl der hohen Offiziere aber gestiegen ist. schlingenden Versuche der Veich regierung mitgemacht, zas Volls. polikik vorsichtiger und kühler geführt als andere Männer in der Die Feststellungen des Untersuchungsausschusse⸗ . Rirse nicht zum 26 R 4 re werden. aus notwendig. Dringend zu wünschen fei es aber, da 23 16 eine ed sinbet an lend f drann d Fern, e. begehren zu bekämpfen. Die Männer, die mit ihrer Gesundheit gleichen Lage. Fehler könne man wohl objektiv feststellen. Nicht mit den Stimmen der Regierungs parteien und *** ven Alle Parteien hätten Angehörige bei der Marine, denen man nicht e fer gh , namentlich die Offiziere, 6 ken sn Reichs haus altgordnung ein ab bd 'der Beamten falt“ Ti . ropagandisten der deurschen Republik aufzu⸗ Beamtenzahl ist 1924 auf den Bestand von 5060 Arbeitern zuge⸗

und ihrem Leben an der Front für die Sicherheit de; Vater. anschließen könnten sich die Dentschnationalen aber den fub' Volkspartei gebilligt

ur mulen könne, sich auf schwimmenden Särgen“ einer Gefähr⸗ überall als gute lande eingetreten seien, sollten in erster Linig bei Anstellungen jertiven! Ürteilen, die die Mehrheit! in ihrem Gutachten nieber— s

Fung von Leben und Gesundheit auszusetzen. Auch die Beschäfti⸗ treten. In seinen weiteren Ausführungen kritisierte Abg. Bern= sschnitten. Beendet ist bisher nur die Umorganisation der

berücksichtigt werden. Heute sei aber leider vielfach das Gegenteil elegt habe. Das Haus vertagt si odann au ; ang der Werften durch den Bau neuer Schiffe werde zur Be⸗ hard, daß nach seiner Meinung die Zahbk d . . ᷣ r — organ tig . der Fall. Nach der geplanten Räumungsamnestie würden die⸗ 3 6 Schu lz⸗Neukölln (Komm) beklagt sich über di 13 Uhr: Zweite 1 — des 8 23 1 * der Wirtschaft beitragen. Zum allgemeinen Etat über⸗ der Admirale zu Goch sei. 2 * * d 65 en n , 6 . . jenigen Elemente begnadigt werden, die den Abschaum Europas zurze fe de in v 1 8 Dian! 3 *. i w Finanzverwaltung lgenq] chend, bedauerte der Redner, daß die deutsche Flotte, die sich zur Einreihung de? e offiziere ein. Bezüglich der Kosten für M Ausbildung unbeding! notwendig? Din ür * d n ass — * Demgegenüber sei die Forderung weitester un 96 1 . * woh nicht allzu . *. et im Mittelmeer befinde, nicht auch Häfen der Turkel an- terialien bat er, die Marknefei!mn möge die Versicherung im ur- ge lehnen hacer ne lan 2 Fahrer ö = Kreise zu unterstützen, daß auch die in der schwarzen Zuständen fie im a err z ge h uf 9 6. . n ,. Schluß gegen 17 Uhr. fFllaufen habe, mit der uns doch der Weltkrieg in alter Freund⸗ schuß abgeben, und selbstverständlich auch danach 21 — daß si Uebungen in größerem — abu alt * 6 * 1. Reichswehr in der Absicht, dem FVaterlande zu — Bericht aich . * n or en Fier, Le, mm. ccaft verbinde. Abg. Brüninghaus (D. Vr) trat der Auf⸗ alles tun werbe, um sich gegen zu god Materialpreise zu w ⸗ durchaus für die Propaganda im 6 * bear fe e m en nützen, begangenen Gewalttaten amnestiert werden. ebe von dem Lern . * — * er . V. nicht die Pbfung der Sozialdemokraten über das Zustandekommen des An⸗ Abg. von Linde in . Cel r e eg teh 96 ausgenutzt. Wenn vielleicht frlher nm fin gigen r, Darüber hinaus — die Deutschnationalen auch der weiter- Minister von ich ne g r fg 2 r lags auf Einsetzung der Rate für das Panzerschiff B entgegen. Anschauun entgegen als ob hinsichtlich des Schiffs neubaues Diff irgend ewas zu wünschen übrig geblieben ist, so ek di n , gehenden Forderung 2 K an gi nicht ieren. Derr 3 ; Her hre, en, Parlamentarische Nachrichten . In der , ö in gn r . ,. t- Reichswehrminister Groener und dem a . Fahrten 6 zu irgendwelchen Beanstanbungen leinen Anlaß auf Amnestierung auch der Rotfrontkämpfer aus dem J 2 ᷣ Schweigen ö . . . nz zweifelsfrei; gelommen, as eichskabineit bestanden hä : it vi i be? zen ins M ꝛ e d 2 , ,, , , ,,, . * einer Begnadigung des Oberleutnant Schulz noch immer habe Hehenfthn gr,, dnl m nnr . 2 K . 6 der Beratung des Marineetafs iber. Abg 8 kü chlossen gewesen sei, die Serie der Panzerschiffe, die uns nach dem ministeriums hätten gelöst werden können. Die Erlldrung des und griechische anlaufen, die fir . im vorigen Jahr besucht

widerse ö 8 i ei this ißerordentlich ho ö . = J Soz.) wies l F 6. P 4 ler BP i ö mstã in ; larn ; - en , n Le.. feiere e sfhiei . irteil 2 69 führen wollen, in die der Führer der sozialdemokratischen e 8 —3— 8 Sicht bare des Pereing deu cher Dein ere r nr fee nn ee ene, , dn , gr e, en, nn, n, we e r n er gene. *. .

. 6 . : ; war Berichterstatter ᷣ Ten zu bauen. Lediglich über den Zeitpunkt habe Meinungsverschieden⸗ stehe fest, daß in der grund ; ir jezt aur Ein; e en auf- , , , d, s , , ,,,, b,, d, ,, le, r, ,, , ,,,, ,, , ,, ,,, , Ortsgruppen des Bismarck Bundes, weil sie in Wirklichkeit oder deutschnationale r , g, . eineswegs unantastbar. Der befinde. Die Untersuchungen des Sparkommissifᷣ ae, erste Rate gespart werden. Und hier greife man nicht zu laufenden demokratischen Reichskanzlers Müller und dem heut en acbb ommt., noch Sie ÜUnregelmäßigteil in der Äuftragserteilung und angeblich Stahlhelmer aufgenommen hätten, sei ein schwerer Spekulant. (Cebhaftes Hort . ; *. 65 ganz gemeiner nicht beendet. Auffallen müsse die große Zahl der Ane n Mitteln, sondern nehme von den für den Bau des Kreuzers irgendein Unterschied in der Willensmeinung ni Einf nd b die Beschrankung auf wenige Monopolffrmen. Die Freie werden Vechtsbruch. Ter Redner erinnert dann an die Rachtübungen zes Frantwoörtu ebe se 9 ir hoetsch ei Ren Kommunisten⸗ Die leiter, die als foiche eine — 2 — 5 erhielten 16 eipzig“ bewilligten Mitteln 29 Millionen Mark, um fine ge; Das vorige Kabinett mit seinen vier soꝛialbe nor ee if: Beh r aber von den Fachstellen, der Preigprüfungsstelle und dem Rieigstanserg in Frandznbnrg. ferner, an ih lie dss och, Kuffner 96ssch derbe . Finanzminister, die ihre. Janz zilseme neh gebe er e üleberniaß an hohen Stellen] wife Stetigkeit in der Wer fibeschäftigung herbeizuführen. Aus abe die einstimmige Mien ung betunßet bar ngen nenn, dhnun öh geprüft. 73 v6 der Kosten für Irmierungen find J Abg. De. . , , , n, ,. ber auch zen rah ber nlenshsft rrhelt? din, ie behhee ge deten d, ele, d . i, , , a n en, n,, n, ,, ,,, , , , , ,,, e , . nahmen von der Regierung g ; ! = e. h - ĩ ; ö 162 Ingenieuroffizi stã izi 5140 ; ächsten Jahren den Weitergang der ute nke. Bi gesehen, müsse ür di s a . f = 15 na z — ** n,, . der lheknbe ots mn Watfafen. lation und der . ee. i . . . 305 rr . , feier li, in den nächsten Jah gang n de gesehen, müsse man für die erste Rate des kan. if! B fein, beschlossen worden, und zwar aus dem sachlichen Grunde, weil

zum Vorliegen dieses Planes beantragte Abg. Brüninghaus die weil man dentschen 7 nicht zumuten könne, daß heute, die zwölfjährige Dienstzeit der Mannschaften diese

Die damalige Kreditpfychose 6 auch durch den Staat keine

ervorgegangen. Was die Yachtschule in Neustadt

habe der preußische Ministerpräsident verzichtet, weil der Stahl= e ; eine sscchaften. Eine schwierige Frage sej die der Jelchs weren n mkimmung über die erte Rate fäl das Fangzerschtfsß 6 aus- fte se auf 37 Jahre alten Panzerscht ö wischenstuf wif den Mannschaften und Offizieren . Düsterberg scharfe Angriffe gegen Mitglieder des , .* . Semper Jei bank maß . . an Arbeit nicht rentabel k. len Die BVorstellung, daß der Etgt der Marine jedes Fahr aussetzten. Der i e nn eh e e en erer, gls . sind gen a gz engel und Kabinetts gerichtet habe. Das bedeute Kabinettsjustiz in sehr un⸗ 9g 9 . gen. Dag beweise seine Rückstellungspolitik. Außerdem gebe es bei diesen Werften eine so ungehenr. nehr anschwelle, sei nur eine agitatorische Mache. Tatsächlich sei alter Marinefachmann. Er . es 86 ablehnen, auf so alten k nach bestandener Prüfung aus dem Mann⸗

erfreulichem Umfange. In der Frage der Wiedererschließung des Aber er baute seine ganze Pelitik auf restlosem Vertrauen zur von Beamten, wie es bei einer privaten RWerft ein Ding der er gegenüber 1923 um 16 vH gefallen. Wünschenswert sei es, Kähnen herumzuschwimmen. Er würden) ĩ aftsstande Schießplatzes Kolberg für landwirtschaftliche Zwece, die der 266 en,, ö folgte die nachsichtige Be- möglichkeit sei. Mit Genugtuung könne 1 fesfstekl n 81 wenn junge Leute aus dem besetzten Gebiet bei der Einstellung in die 5. 6 denen man in . . so ist diese Schule ein privates Unternehmen, sie ist aus , , , , , e , , , , eser es abge uberhaupt daran ; 1m 92 a . . e, . ̃ ĩ ö aus, dem Mannschaftsstand hervorgegangen Weise den Zusammenhalt mit dem Reich zu stärken und die Wehr- sich selbst ni t verlangen wurde, das ie er auch von den übri den Liegenschaften des Deutschen Reiches und ist an die Han zieichsregierung verwiesen. Aehnlich habe der Ministerpräsident Die bona sides des Präsidenten Semper sei en unziweifeslbar und S 81 Offiziere, darunter 3 er n f gr, 1 fahigkeit zu heben, Anf Auslandzreisen der Marine müsse größter dęutschen Matrofen nicht fordern, Dazu thmmé nf herren 3 ich , ie Mari 1

1 . m. B sichti⸗ ; i i ĩ zrüt ̃ ** h ö ö 8 , ; ; ; ; — ; ; r legun ß seatische Jachtschule verpachtet. Die Maxine hat aber mit diesem sich berhalten gegenüber der Bitte des Redners um Berxüchsichti⸗ wie lein . „vorliege, dem Finanzminister irgendeine Ver. hne Prüfung, die natürlich nicht weiter befördert werden n gelegt werden. Der Vorteil derartiger Reisen lasse ih nicht letzten Endes doch die Flotte nicht zů , e mer begnn g. sichts zu tun. Die Jachtschule führt die Flagge des gung preußischer Beamten dei Jinveisung besatzungsfrei ge⸗ nachlässigung seiner ö D Was das Der Andrang zur Marine sei überraschend groß. Im en in Zahlen ausdrüden, sie seien aber Impenderabilien, von denen Ernstfall geschaffen sei. Was 1 8 k , ,, nich? 3 . Di d hac

worbener Wohnungen in Trier. Er habe ihn an die Reichsregle. Direktorium der Raiffeisenbank anbetreffe, fo fei dort von irgend⸗ seien 25 009 Gefuche um instellung eingelaufen, von de ismarck sagte, daß sie in d ö ĩ ĩ KB ĩ ⸗ erh ! ele dach 2 ; 5 . rei chr seen j we] u ; nenn Bismarck sagte, daß sie in den Beziehungen der Völker eine viel affen in den Krieg zu ziehen, das e wir — . in

guns . der rer nnn K 66 1 n. . ; 53 e n. i er r em , . werden konnten. Vie Mehrzahl g giühete Rolle spielten, als man gemieinhin meine. Abg. Stöcker bei Beginn des r el 1 6 e en er r n . = n , —

en politischen Anschauung s Abg. ᷣ j ; . l ; 8 utieren sich aus nichtseemännischen Berufen. . Gkomm.) hielt die Zahl der höheren ieh im Verhältnis zu Nichts drücke mehr auf den Geist der Truppe, als mit unzulang⸗ gehen wolter ile nner, me de, nen me nnn

hört i Das sei ein unerhört partei positisches Verhalten. Die er. was dann durch dig untergeordneten FInstanzen ge— ßhandlungen Untergebener hätten sich außerordentlich! der Zahl der Mannschaften für viel zu ho

a e nt von Kleinen Anfragen, der Oppositlon schehen sei und was man nicht anders denn als Korruption minbert? In der Frage des Panzerschiffes H 4 . 9 . * ᷣ . , , . ĩ nzipi ĩ

. ; . . 3 rt! * 4 , m .. ö müsse er als Ver egen die Sozialdemokraten, die im vorigen Kabinett prinzipiell fort, die Frage des Baues eines eschiffes ü ĩ

2 sich hier zu einem a. ö 3 ö. =. ee de , . en rer de 2 16 , n, nr, ,. e, Halle bes ei, ge, des Panzerschiffes B. nur für einen späteren Zeithüntt, fachlich pere, , dürfen nicht ne e rr, ; 1 . h , e ffn e, , e .

6 ine. . ur en 2 ö enn * Eggebrecht das Zeugnis ausstellen, daß in keinem Fall von feiner err 6 ** . hes nuttagz nr, Been wgestimmt hätten. 1 sich cker gut, der Janzen Fine zurüd-. bon übeztriebener Rügs tnahme auf, die Gim n ggg Aus- der Panzerschiffe 2h 5. betragen soll. Selbst in dem gün⸗

w 6 . . 3. He n m ,,,, * e. 6 1 rer nn en, e ng, te,, . D ,, 2. e, . 63 ie, 2. 26 . em here lin er Parteigezant. Wir stigsten le daß vie Fanzer chf e in der von uns gewünschten * i — ö iti t Di ; t men n, 19 eine ⸗ ole, em ᷣ . . ; t . .

munaler Chrenämter, wenn es sich um Männer der Opposttion frfolgt ei, Bei Direltor Digtrich liege die Ürfache des Verfagens preußens mit eine Begründung, der er als Berich erstatter n . Abg. Graf von We st geh 6g befürwortete dringend wenn wir von khnen im Er en, i e ng, 3 n. ft geh ein nd, . ve e ub , . .

andele. Man müsse Gerechtigkeit fordern. Er zitiert dann eine auptsächlich in der eigenartigen Paffivität seiner Persönlichkeit. ju folgen vermöge diese Rate i n illigu i ffen; i ĩ ü . von Aeußerungen an . Blätter und eine Er⸗ Her habe die fi eines primus inter pares nicht an— . gregieruth 9 s beantragt. Die Vertreter e Bewilligung der Panzerkreuzerrate. Europa starre in Waffen; Lebens verlangen, ihnen guch unbedenklich das Beste für den Schutz vorigen Fahre ist es pafstert, daß auf zwei Schiffen von vierzehn

. 0h ; dei eien verpflichtet gewesen, den Etat zu n ne Abrüstung sei leere Phrase. Wenn eine Sicherheit bedroht sei, ihres Lebens zusschern. W 3 ᷣ zwei. klärung des Hauptgeschäftsführers der Sgzialdemokratischen Partei kennen wollen. Den Posten des Generaldirekfors aber, den er teidigen, * der rm Kabinett verabschi ĩ 1. Aber ̃ he fan, ) * f übuliche nn. Wenn aber — was ich nicht hoffe —= die Kesseln fechs Kessel nicht mehr bettichsfä ig waren. Auf fast auf dem letzten hie gel, wonach die Sozialdemokratische Partei e, ,. habe er, was die Arbeitsleistung anbelange, nicht Herten der Marine hätten , 261 6. so * . . , n. . e, . 96. r. 6. . Panzerkreuzer B jetzt abgelehnt werden sollte, *. Schiffen 2 Reparaturen n hohe Kosten. ausdrücklich als revolutionäre Partei bezeichnet werde. Als Ex- ausgefüllt. edauerlich seien auch die , . zum . emęgltigen, wollen, wir stehen zur Verfü ung.“ (Heit ln 53 6 l inell 8e i in K 6. e t ö, , afanngen. ieder züctgängiß Die Mittel für die erste Rate zes Panzerschiffes ; ie s . 3. nic. Partei fühle sich der , i. . *. . * . , ö 2 . sei die Erklärung, daß bie z Fin nne, Marr n n . ee .* rig e ff, en, 6. . , ere r , ge rern, , = . werden, daß das Exsatzschiff einzig“ etwas lang= ei daher Pflicht der . en, diesen Mann und dieser n J ew, n Person erste Rate aus anderen Etatsmstteln eingespart werden knn te Linienschiff abe statt der des gestatteten Alters von 260 ersten Baurate für d indlid auf die Gewährung der amer gebaut würde, um den Bau von „Elsaß⸗Lothringen“ vor⸗ Partei den schärfsten Kampf anzusagen. (Lebhafter Beifall rechts.) ö = der geringste Beweis erbracht sei, daß sie . man denn bei der Aufstellnug des Etats nicht die gig unt * r — gil ate für den e, . B. Zum Schluß nahm der zubereiken und den Kiel zu legen. Dadurch würde man ver⸗ ; ; ; matgrieller oder immaterieller Ari gehabt arsamkeit walten 1 aun 3 ie git ein solches von 28 Jahren. Wer könne die Verantwortung auch duer guf die Äußerung des kommunhftischen Ager h i ĩ ? ri sahr i Arbei ; . Abg. Hillenbrand Hegg lehnt die Uebergabe der . 2 6 , Pp e alten lassen? Reichswehrminister Groenerg dafür übernehmen, solchen überalterten Schiffen unsere Mann⸗ Stöcker bezug, der erklärt tte geordneten meiden, daß im nächsten Frühjahr 800 bis 1000 Arbeiter von . Saargrüben an internationale Gesellschaften aufs schärfste ab, den Birektor Dietrich für das Geschäft mit de Vit it en gn llärte; Im Einvernehmen mit dem Serrn' eichskanzler mi] schaft anzuvertrauen? Die Erklärung des chen fer- halte gehe, dann werden Armee ö 5 wenn es hart auf hart der Werft Wilhelnishaven entlaffen werden müßten. Die Nicht⸗ H Da diese Gruben an, der Grenze liegen, sei das schon aus 3 ĩ Stein err ich zur Frage des Panzerschiffes P folgende Erklärung abgch ; ᷓ n , j jn mee, und Marine nicht mehr in bewilligung der Rate für das Ersatzschiff B würde daher un . natignglpolitischen Gründen er nig Ebenso müsse man die Huld . m n . i,. n n, , , 8 des e . ,,,, nnn, , n mn ,,, des 6 ir e er , , auff der Seite wirtschaftlich und unsozial sein und außer den erwähnten Werft . Zollhoheit Frankreichs im Saargebiet und den französisch. Auf der anderen Seite müsse das der ge g. der der f e ,, . Flotten schwärmer bin, sie wissen aber auch, deß billigen, Die Bauzeit dauere 4 Jahre. Wie könne sich während antwortlichen Stellen soschen * 9. die hierfür ver- arbeitern auch woentßolle Speziglarbeiter der Waffenfirmen Ilgilcän, Fähr ct ablehnen, behndahnschtz, lei mit er kant auss schäfsie berürlst werdens gäbe erfülle, dehndesahzünsetfe gänstich verätttten Smhäffsänmaterigis i, bee zeis are gefährdete s, wüten verfehlen. eng käme wleen klcännftzfsetlhs fluchen n rie Lrheäloz Machen. eg, ert oh fh te is, dale gig n, der Besatzungsarmee begründet worden. Jetzt gehen macht worden, ein schwindeihaftes Verlustgeschäft einem anderen ber 19 V. we. erachte. Diesen Standpunkt habe ich in beonderen Wert aber legten feine Freunde auf den Schutz den Reichs wehrminister Gro en er erklart itte vübntgggenz treten, Müller habe seinerzeit mit, dem Beschluß über das Marine die französischen Soldaten aus dem Rheinland jort. Der,. Völker- gnzuhängen. Bei der Pruͤfung der Pfäönder, lin sbefr nde rde be; treten 3 19 1 Etats im vorigen Reichstabingt n Ittiste. Bei der Halkung. Polenz dürfe man die Augen an einem zu hohen Bestand an hohen , f. den Kritiken programm lediglich einen Reichstagsbeschluß des vorigen Jahres bund müsse daher den Bahnschutz an der Saar zurücziehen. Uralzeffschen Juwelendepots, habe jede . aftigkeit gefehlt. schiff B in Eher m g eu . ersten Rate für das Pan nicht vor der Mäglichkeit derschließen, daß eines Tages lich und rchsichtslos e n n vorn eg he ni aß , ausgeführt. Abg. Dr. Hertz Soßj) wies darauf hin, daß durch Auch der unerhörte Zustand, daß deutsche Bergmannskinder an Dies und die buchmäßigen Verschlejerungen stelten das Kollste 9 nur lau inan n * 2n 2 angespannten Haushalt Im noch der Seeweg nach Sstpreußen 3. bleibe und che l eh eines Postens herausstelle. Die 6 i . Ent- verschiedene Erklärungen von Abgeordneten der 3 der Saar in n,, Schulen hineingezwungen werden, müsse dar, was je in einem w. ankbetriebe geleistet worden sei. Reichskabinett , n, . . verzichtet, nachdem . sgeschützt werden müsfe. Seine Fraktion bitte dringend, kein Konfession spiele bei der ehrmacht teĩne S*. * 2 zu, einer parteien in der Debatte der Eindruck hervorgerufen worden sei— aufhören. (Lebhafte Zustimniung,) Tief bedauerlich He daß Frank⸗ (Hört, hört! Kein Wort ig; unter Zustimmung der ih einziges Mittel unangewendet J lassen, durch das bei den reisen der i gehörten unbedingt zur Gch te r m ehe. als oh die gegenwärtige Stellung der Sozialdemokrgtie sich im

ei scharf genug, dies zu brandmarken, ĩ ö ; 43 ; reich vor Erfüllung seiner R4umungspflicht noch ein Geschäft wobei die Häuptschuld den früheren pre le t! und jetzigen Rechts⸗ d ö ling beson de zen Eni chin Ishrenßen in, ihrer verzweifelten Lage das Vertrguen uf bilden ein ungeheuer wichtiges Erztehhnnsm nl i . VWViderspruch befände zu ihrer Haltung innerhalb der Regier ing ö machen wolle. Wenn Frankreich die Lösung nicht auf gütlichem anwmglt und Notar Lange hf Seine Freunde seien für die Ratio der 336 Ersatz der rf iffretn e, . ,,, den . Willen der Nation, es zu shüg'n, estärkt werde, ein gewaltiger Auftrieb für den . n geg ,,. koalition im vorigen Jahre. Als Vertreter der Sozialdemokratie . Wege ermögliche, dann müsse man warten bis zur Abstimmung, nalisierung des Hen of j aftswesens und a. Zusammenfassung würde. Bei diefer Einstellun alten fonte vargeleg hen Ubg. Bernhard (Dem) erklärte, 8 . die Kere lsun des schaften. Es wäre nur nt wünschen daß diese ger Hie r. bei den k Verhandlungen des Vorjahres stellte der . ie ö ͤ

Dann polemisierte er lichen 5 angreifen zu müssen. Wir müssen, fuhr Redner leichter bei der Marine eingestellt zu werden. Dann ging Admiral

De, da —ͤ ; 91 ; war es eigentlich selbstverstännh ; . . . ö ? f ö deren Ergebnis nicht zweifelhaft sei. (Lebhafter Beifall im immer eingetreten. ethode des Präsidenten Klepper aber, da ich dem Antr ; ; ; wel bg. Kuhnt (Soz) sehr weit von der Wirklichkeit entfernt habe. normalen Ausbildun lan gehört ; Redner fest, daß eine solche Auffassung durch den Inhalt der da⸗ Zentrum.) zur Brechung des Widerstandes die finanziellen Daumschrauben . iche für 1 fe . sn re e he, 1 1 ö Hwar hätten die eilen e es hen Minister seinerzeit gegen das Ansicht vertritt, da * 6 33 k maligen Verhandlungen — und er habe an allen teilgenommen — ö. Mit den Stimmen der Koalitionsparteien und der n n,, nicht 6 werden. Damit begründe des Marinertats zu erhbhen open gegenüberstan n n Fnzerschiff 1 aber, diese Ablehnung sei doch sehr auf reaktionäre Gefinnung“ widerspiegele, so kann man sich nur nicht berechtigt sei. Es * von der Sozialdemokratie niemals ö Deutschnationalen wird darauf Schluß der allgemeinen Aus. man kein Vertrguen; ohne dies ö j igung von Mehrforderungen im Wehr⸗

ertrauen aber sei die Ratlonali⸗ ,,

. and. t ö j 3 ö . w: . . . r ö . . . sierung nicht möglich. Das Ergebnis der Üntersuchung im D 16 9 wohlte allerbingz in diefer grage, bie nl Söttzin rfllgt, Feiterkeit) Der Sprecher einer Parkei, die wundern daß eln Sehlaldemotrht nch tat, der von vier ö ig! einge Zusage für die Bewi

. etat gegeben worden. In Gegenwart der sozialdemokratischen

2 eidenden Reichsrats itzung eichsfinan zm ni ker *r Mann wie die So en ie, in Preußen mindestens durch eine ge⸗ demokratischen Ministern und einem sozialde mokratischen

sprache beschlossen (Hört! hört! bei den Nat.-Soz. und bei der 6 politisch außerordentlich mager. Ein an! Line sechs stelllge . i, , mr, ; En . 2 — . * P.. * Kur namens der Reich regierung. ausdrücklich erflärk,“ Pik Fahrlässigteit an dem Hustandekammen des Reichsraks. lanzler bewilligt won den ist, mit bernrkelmnsne, mungen belegt. Vertreter sei überhaupt nicht darüber verhandelt worden. Falls

R) ; li ,,, fifth . ö er e, i n gr nitiative ergreifen oder eine Fa ft nn, u aber mn, . in f verantwortlich sei, habe kein Recht, in so hohen Tönen u der Frage des Panzerschiffs B nen . . 3 die übrigen Koalitionsparteien dem Reichswehrministerium eine . In der Einzelberatung iegen Worlmetdungen nicht vor. bol Silage en f nne. ö h 1 ,, , aber auch keinen Anlaß, nachdem der Reichhratsbeschluß fir n reden wie der Abgegordniete Kuhnt. Auch mit Redensarten, seinen Standpunkt, den er bereits im vorigen Jahre durch die be derartige 8 gegeben hätten, so könne das nur in Verhand-

Die Abstimmungen über die angefochtenen Etatstitel werden , Ren . 9 0 ben Ken ne ennie setzung einer Baurate Porlag, dem Reicht ag terne Wi pl nh hie „sozialreaktionäre Gesinnung der Reichsregierung“, komme kannte Denkschrift und auch bei vielen anderen Di. eiten klipp lungen geschehen sein, die ohne die Sozialdemokraten geführt

5 in Berlin zu untersuchen, von denen jetzt anrüchige n . man * ; ͤ 2. . 1 ö . ö zurückgestellt. ĩ ̃ sie pz zu machen, da ja eine Mehrausgabe durch den Beschluß bes Fee an nicht weiter. Damit mache man es lediglich den Parteien und klar festgelegt habe, nicht noch einmal zu wiederholen brauche. worden seien. Es sei nicht ohne Bedeutung, zu erfahren, daß so Es folgt die Beratung des ersten Teilberichts des Unter⸗ , , , 3 rats nicht eintrat, und weil die Reichsregierung in eberein ne schwer, mit der Sozialdemokratie eine Tuch ö. zu halten, die Er trat aber in scharfer Weise der ,. entge . daß man Verhandlungen stattgefunden hätten. Zum Beweise dessen, kah die ; ü 9 . — ö d Fall' Rai ffeise n üicher, ächften liebe darkber, Aude erselig hade mam (her ich ln ung mit dem vorigen Reichskabinett grundsäglich der Mein e Tsteresse geordneter Staatsführung durchaus notwendi wäre. auf. die pfychologische Wirkung im Auslande i r nehmen Sozialdemokratie stets den gleichen Standpunkt innegehalten ; suchungs⸗Ausschusses über den gr ffir en,, ist daß im ahmen der finanzteilen Röglichteiten für de ie Frage der ersten Rate für das? Panzerschiff B sei für die mühsse, und meinte, daß man sich davon endlich freimachen müßte. habe, zitiert De. Hertz aus Berhandlungsberichten vom 18 Juni Preußen kasse. sich La leber ein e enn che e nibenmmn denn, Wende? euerung unferer Flotte gesorgtswe rden he nen nm e, Demokraten keine politische, sondern eine sachliche Frage. Die Ein Volk wie das deuische dürfe nur na eigenem Ermeffen 1929 einen Ausspruch des sozialdemokratischen Abgeordneten Abg. Kuttner (Soz.) ö als Bexichterstatter sest, daß gehandelt. Bei dem * ehen des ö zKeuttner an delt end in, hn des Baubeginns handel es sich also, und die Entschenn Demokraten hätten . . und hielten nach wie handeln. Bei den Ersatzbauten kranken wir aran, daß nicht auf Schöpflin, worin dieser ankündigt, daß die Sozialdemokratie mit j e

der preußische Staat einen Perlust von 50 bit 60 Millionen , , e,, 9 ö — 1 ierüber bittet die Reichsregierung dieses hohe Haus selbt bon an diesem Ausspru t, daß sie die Rate in diesem Etat inge Sicht ein Bauprogramm verfolgt wi d, j aller verfügbaren Kraft darauf dringen werde, daß die Er⸗ . gib Bei der . seien Fehler und Sorglosig⸗ wr. 1 ung ich i — ö treffen. Ich nehme an, daß der . 2 6 rühe lehnen. Der Antrag des Abg. . aus (D. Bp), die Ab Ersatzbauten je ngch 9 er erde . en bd, e. r * sparnisse 2. Wehretat e im Jahre 1930 noch wesentlich ver⸗ keiten vorgelammen, Abr (efreuliche zweiss habe sich keine Kor. Kuttnct hen der Sollgldemolkat ic hier? Ken estens we en sei tg Entschließun ni e g i; eines langfristigen Plane J mnung zu vertagen, führe nicht zum Ziel. Die Bemolrgten in verschiedener Weise bewilligtüwäalden Zu den kömmunsstischen größert werden sollen. Unter Ablehnung aller sozialdemo- ruption gezeigt. Dem Präsidenten Semper müsse man zugute um das Werk eines Mannes wie Raiffeisen K rsatzbauten festhält. ie e are ne, wird ihrerseit; 9. . schon vor einem Jahre die Vorlage eines ufa tige; Zersetzungsversuchen in der Marine kann ich die Bersicherung ab⸗ elfen und kommunistischen Streichungsanträge wurden alle alten, daß er die Geschäfte in der Uebergangszeit nach der In⸗ der die nd diene von den Juden J, . ig gemahht häbe— . gn rern, Reichsregierung in dieser Frage auf PVottenbau ö verlangt. Dieses Verlangen habe sich auch geben, daß ich fest entschlossen bin, in e, d. eise gegen Etatspositionen der fortdauernden Ausgaben des Marineetats

lation wieder in Gang gebracht habe. Dadurch sei er aber nicht äsident B ; it n a, . n rigen darf ich mir vorbehalten, auf die M nit dem che des damaligen Kabinetts gedeckt, das ebenfalls die kommünistischen In fektionsverfuche der

nm r,, eng 9. 9 de. 9 nit an 9 ne, . , , . yEß . ich . pie erf . Herrn Bexichterstatter sonst angeschnittenen Fragen späte i das zukünftige Flottenbau rogramm unterrichtet . Es wird den . ö. . daß die Wehrmacht von 2, Midl lionen Reichsmark für die erste Bau⸗— damaligen Fingnzministers von Richter berufen, denn für die zichte dakauf, den Abg. Kuttner“ Zu, ber der n, r aeg, Abg. Er sing (Zentr hielt als zceitberlchtertn wollte. Leider habe? das en, err en n. bis jezt diesem irgendwie aus der Hand ihrer Vorgesetz ten heran skommt. (Zurüf rate des Panzerschif fs B mit den Stimmen der Kom Durchführung der Anweisung sei er selbst verantwortlich ge—⸗ e n ein Hinterteil zugekehrt hal. Die zintwort darauf gibt ie Zahl der Beamten und Angestellten für viel zu hoch 4 Vunsche nicht entsprochen. Mit der Vorlage eines solchen des Abg. Stöcker Komm.: Das haben schon Stärkere gesagth — munisten, Sozialdemokraten, Demokraten und zweier Zentrums wesen. Er habe vor der Leitung der Raisfeisen⸗Bank einen über⸗ man nicht im Parlament, sondern höchstens auf der Straße ließen sich Ersparnisse * . ohne daß militärische nen eibauproögrammiß sollte bezweckt werden, die Möglichleit zu Den Ausführungen des . Abg. von Lindeiner kaum ich nur abgeordneten abgelehnt. Tin FJentrumsabgeordnetẽt und die tricbenen Respert gehabt. Die did nr i hf werfailige Kren en= Abg S h n Tr en ragen , e be er harr e ergebnis derletzt werden. Was ge ; . fen, di n Haffen. daß man in eingehenden Beratungen mit der Marine, voll zustimmen: unsere chiffe sind mehr als überaltert. Auch Baherische Volkspartei enthielten sich der Stimme; die übrigen kasse sei auf die Cel on nicht vorbereitet gewesen. Darüber der Unkersuchungen des erg feen. r g ff für die Poli fik als . , , wogen find. Sind hier kein, Rück inn unge prüfe, weiche für 8. Verteidigung des Vaterlandes nütz. spürt mwiemand mehr gls wir selbst, daß wir in kaufmännischer Fraktionen und ein Zentrumsabgeordneter stimmten für die hinaus habe auch jede kaufmännische Kontrolle des Wechselkontos Er schwach; die Soziaidemokraten könnten jeden falls keinen Staat * vwerögsen k lbg. Ersing erkenn an, daß fich zer din en. üstungs vorhaben im Rahmen des Verfailler Vertrages 1 lch ein ganz falsches Prinzip . Wenn ein privates Position. Die Ablehnung der ersten Bauraté erfolgte mit 19 und der Schuldner gefehlt. Semper habe das nicht geändert, bamit machen. h er n r ñ . an öbft werden könnten. Es wäre durchaus nicht richtig, Unternehmen so vorgehen würde, müßten ihm die allerschwersten gegen 13 Stimmen bei 3 Enthaltungen. Ein Zentrumsantrag, ondern die Zügel s . lassen. Dem Finanzminister einen Abg. Kuttner (Soz) erklärt: Wenn ich Herrn Ley meine f. 1 h 6 6 er bitten, ga di Par e, . shematisch die mit, unnötigen Kosten verbundenen Schlffs⸗ Vorwürfe gemacht werden. Die Ausbildung des Personals wird 96 zugunsten des Panzerkreuzers ö vom Reichsrat bei den . zu machen, wie es die Kommunisten verlangten, habe Rückseit; zuwandte. so ist das eine Haltung, die ich allerdings , e tis . . n. vorzunehmen, die uns der Bersailler Vertrag erlaube. * so schwieriger, je länger wir die alten Schiffe noch haben. Wir übrigen Kreuzerbauten gemachten Abstriche von 29 Millionen die Mehrheit des Untersuchungsausschusses n Br. Höpker meiner Rückseite 4 die Dauer nicht zumuten kann. (Abg. Dr. Ley berücksichtigt werden. Von den Ersparnissen ng der Marine poß iu ni se d, , ,, f n , , 6 . Fieber Wrensielken, wnrbe ahörehnt. Wie ubrigen Posttiamen

ehrmacht vorzugehen. genehmigt. Bei den einmaligen Ausgaben wurde der Betrag

Aschoff habe, als er die ungenügenbe Berichterftattung mierte, Nat. Soz. Bei Ihnen kann man allerdings die Sinterseste don me e. ; ; nden m n eine estimmte Grenze festsetze für den Aus au unserer politischen Standpunkt beurteilt werden, sondern vom militärischen des Marineetats wurden genehmigt. Semper entlassen und Klepper als neuen Präsidenten berufen. 7 r, nicht unterscheiden! Ich, der 9 einer 3363 , . gen inen, , . ; . rien ; . , . y es habe sich auch 2 aftlichen. Bei der Frag der Erhaltung der Werften genehmig Mehr könne man von einem ö nicht verlangen. Der Vor⸗ . 56 nie ö . die ,, , , ehr. erste Ra . um eine . ö erte zi * nd fel . ,, . mn rie g. müßten do f wurf treffe das . ö = . än den gert? Hiese he , , ö A0 n. dreh hr, schiebung im Bauplan. Abg. Kuhnt (Soz ] sprach sich 8 immer nien . uns sei. So iti B. daz Perhältnis zwischen der Werftärbeiter haben und diese nicht der dauernden Gesaht des Abg' B. Dr. Kahl D. Vp.) den 6. Abschnitt (Ungriffe gegen . ,,,, licher er egen des bst der Raiffetien bank sterbän Mh si, fn offensichllich Jidis her ihren die gate füt das Pamzzerschisf Bz gu. Im vorigen dn i iteri und Kavallerie, das uns der Ver ö Bertrag ge. PFlößllicher Entlassung aussetzen Ju der Birte des Abg. Kern- die Wehrmacht oder die BVoltstraft) und den J. Abschnitt, der die ö eien jedoch sachlicher und nicht persönlicher Natur. Anders . n g,. , . e,, . 1 öh er seien die Mittel für das Panzerschiff mit der Begründung a währ . . en moderner rd, ein langfristiges Floftenprogramm vorzulegen, teilte der f Beamtendelikte, Amtsanmaßung und Amtserschleichung ö * . 6. , 3 e nde gf , . zu gaben, um den y. ö gc re che 1 en, y e,. che 9 cih ö i ig hieße ihtuig ein durchaus ungesundes. 6 so könnte inister min, ö ; die hne. 1 Wr nit wurden 3 Ausnahme gering⸗ ö n Bank fehlen . ' S Notlage noch viel größer, Die Reichs reg sein, daß der Versailler Vertra ns den Bau eines ertig aufgestellt vorliegt, daß er dieses aber hier nicht mitteilen 6. zum Teil redaktioneller Aenderungen im Wortlaut der

h — ; Die Deutschnationalen hätten, so erklärt d i z 3 z wet ö e en. Die Preußenkaffe habe si . ; erklärt der Zeuge weiter, den aue an allen Ecke sale ? zan erk! ö ; ⸗ e . ) ; w 1 . 63 166 fe Barmatuntersuchungsausschuß benutzt, um hren politischen ö, n, mr, 21 i dien n dn fl e fehr, gun n lien ers erlaube, der kriegstechnisch im Rahmen der 3 2 es das Kabinett noch nicht passiert habe. Zum Schluß gu den deutsch⸗österreichischen Strafrechtskonferenzen gefaßten

it ; j f 14 z Gegnern die Ehre abzuschneiden. Das Unt ĩ j ; e der ; dit erteidigungsmittel ohne t d N bat der Minister dringend, ihn in seinen Bemühungen zu unter⸗ n i ali i n lidi . gner zuschnei as Untersuchungsergebnis des samkeit öne sie di 9 z entsprechenden Nutzeffekt ba ᷣ gend, ih en Be gen e Beschluͤsse unverändert angenommen. . Wee fen sgn fare e d n , ü Naisffeisen/Ausschusses sei keineswegs als mager anguschen. Das e gen mnern . ben ih fir ein . 3 3 eg, Josten. unnötig. vertan seien. stützen, die Wehrfragen aus parteipositischen Alnschauungen 66 ĩ * ; ?. orden. Die 6 schlossen Spekulationsgeschäfte aug; man Verhalten der Direktoren gegenüber der Preußenkasse sei mit kauf ⸗- kKeues Panzerschiff. Die Stimmung bes 3 über tinen ler. ch lasse sich das Gesetz des Handelns durch erauszubringen und zu einer nationalen Frage zu machen. — Der Wirtschaftspolitische und der Finanzpolitische Aus⸗ habe sich aber nicht daran, gehalten und der Preuhenkasse nicht Ränni cht. Moral doch nicht 3 vereinbaren gewbesen. Direktor Reihen ber Mlibelterschast hingus, werde immer? mehr vert FKienmeertrag diktieren, der von sesnen Kegnern geschaffen worden öiömsral Dr. h. e. Ram der wies zungchft darauf hin, daß der schuß des Borläusigen Reichswirtschaftsrats behandelten am 6 26. eingeschenkt 1 hantgstisch seien rie Ge schant iin; Dietrich sei übrigens gar nicht fo , an dem Verhalten des Der Hinweis auf die Sorge für Ostpreußen sei heute Konsunt Ne und damals bei Abfassung des ö. ertrages seien Marineetat 19390 im Nutzeffekt erheblich niedriger ist als der 8. d. Min gemeinsamer Sitzung den ö über die Mit- BGst wolle und 2. * NRij ee ie 6 Allerdirch han. z Direktors Schwarz gewesen, den man als Sünden bod in bie Wiüste gewolden. Di i er eg j uns ien g gn noch unsere Gegner gewesen. Wir müßten Normaletat von 1928. Dieser habe mit Ausgabe resten insgesamt wirkung der öffentlichen Betriebe bei Erhebungen zur Prü 18 wohl die brei Prrenibren? Merrich . unb ichen, nl geschickt habe. Herr Dietrich habe selbst gesagt: Kommen die Ge⸗ Ficherung und Hebung BVstpreuhgens ein * auf vernin Der bstver tändlich ehrlichen Willens genau im Rahmen des 235 Millionen Mark Ausgaben vorgesehen, der Etat des 5 res der Frage ihrer Besteuerung. Der Reichstag hätte in einer . ( m d e, immer e De, Ir ri H Lell hafte mit Uralzeff an die Oeffentlichkeit, dann ist der Ruf der Weise , 33 2mm , e Ünterstützung, Fördern seosn er Vertrages halten, aber wir brauchten nicht mit großen 1929, das ausdrücklich als Notjahr bezeichnet wurde, sah mit . die Reichsregierung ersucht, die Frage der = 9 . persönlich 4 vie n a * * . uristen zum Tei Raiffeisenbank verloren. Ganz gewiß habe Herr Dietrich sich nicht der Siedlung usw. Mit dem neuen Panzerschiff sei es aber al 2 alle seine unnötigen Möglichkeiten auszuschöpfen, die 9 Ausgaberesten insgesamt 203 Millionen Mark Ausgaben vor, der Betroebe der öffentlichen Hand und ihrer antigen 6 — vermuten müsse, Die Felth ungen des Au schufse⸗ seien außer · bereichern wollen, Aber die Grundsätze des Generalbirettors getan, Zum y. Marmncetat Frilisterte Abg. Kuhnt ] fu Dentsche Verteidigungssystem vielleicht ohne großen Nutzen, während der Etat 1950 auf 181 Millionen Mark e er et ist, mit Abgaben für öffentliche Zwecke einer eingehenden . ordentlich vorsichtig und objeltiv. Außer den Koa itionsparteien Dietrich seien in vielen ö nicht die eines ordentlichen und ehr⸗ seiner Meiung nach viel zu viel Verwaltungs⸗ 3 Konimg In az deutsche Finanzwesen aber von 6 Schaden seien. wozu nur ganz unwesentliche Reste noch kommen. aun ging zu unterziehen und einen Gesetzentwurf vorzulegen, 3 2 — auch die Deutsche Volkspartei dem Bericht zugestimmt. Die baren Kaufmann. gewesen. Die Behauptung des Abg. Schulz⸗ tellen beständen. Viele Wiehl der Marineleitung seien ¶¶ eir diesem Sinne k seine Freunde die Frage des Baues Admiral Raeder auf die verschiedenen Fag. ein, die bisher in Betriebe der öffentlichen Hand zur Bereitstellung der 6 ic ommunisten allerdings 464 außerdem noch en nnch Neukölln, der Minister ö Aschoff gehöre vor den Staatg= 6. die Schiffsbauten seien zu teuer. Gegen ommunij ) e. neuen Panzerkreuzers zu betrachten. Alle Mittel, die uns der Aussprache , n wurden,. Zunächst teilte er mit, daß Unterlagen verpflichtet werden. Die gesetzliche . eine Beweise erbracht habe, den ! gerichtshof, sei unverständlich; er tönne kein Verschulden des miriebe in der Marine gehe man scharf vor, aber gegen r Versailler Vertrag gebe zur Verteidigung des Vaterlandes, 1 der Bericht des Sparkommissars vor iurzem bei der Marineleitung 1 soll der vorliegende Gesetzentwurf bilden. Während der

die Einstellung der Sozialdemokraten nicht. Diese Der Strafrechts ausschuß des Reichstags erledigte am 9. d. M. das allergrößte 64. an der stetigen Beschäftigung in der zweiten Lesung des neuen Strafrechts unter dem Vorstez

ß im Ministerium schon lange ein Bauprogramm

für die die Untersuchung

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