Zwelte Jentralhandelsregisterbeflage zum Meichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 109 vom 12. Mai 1930. S. 4.

Wittenburg, Meckelb. 14963 VBeschluß : Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Zimmermeisters Heinrich Pruß in Wittenburg wird nach er- solgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Wittenburg, den 1. Mai 1930.

Meckl.⸗ Schwer. Amtsgericht.

Berlin. 14969 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Emil Lemberg, Vertrieb von Gürteln und ähnlichen Modeartikeln, Berlin W. 50, Tauentzienstr. Ta, ist am 8. Mai 11,30 Uhr, das Vergleichsver⸗ ahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Dr. Walter Haupt in Berlin 80. 16, Köpenicker Strgße 4849, ist zur Vertrauensperson ernannt. — 153. V. N. 9. 30 — Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 7. Juni 1930, 10 ühr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗ Mitte, Neue Friedrichstraße 13114, III. Stock, Zimmer 170/172, Quergang ?, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. ö. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗ Mitte. Abt. 153.

Bochum. Bekanntmachung. 14956

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Brinkmann sen.,, Schuhwaren⸗ haus, Bochum, Bongardstraße 1, wird heute, den 7. Mai 1930, vormittags 11,30 Uhr, zur Abwendung des Kon⸗ kurses das Vergleichsverfahren eröffnet. Als Vertrauensperson wird Rechts⸗ anwalt Günnewig in Bochum bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 21. Mai 19360, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zim⸗ mer 45, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegt auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer 46, zur Einsicht der Be⸗ teiligten auf.

Bochum, den 7. Mai 1930.

Das Amtsgericht.

Erlangen. 14967

Das Amtsgericht Erlangen hat am 7. Mai 1930, mittags 12 Uhr, das ge⸗ richtliche Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Firma Progreß⸗Werke Hof⸗ mann K. Wild, A⸗-G. in Erlangen⸗ Bruck, eröffnet. Als Vertrauensperson wurde der Rechtsanwalt Dr. Rudolf Opfermann in Erlangen bestellt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses wurden bestellt Rechtsanwalt Justizrat Merkel in Nürnberg, Rechtsanwalt Dr. Ostner in Nürnberg, Syndikus Jauch, Vertreter des Gläubigerschutzverbandes, e. V. in Nürnberg, Staatsbankdirektor Meixner in Erlangen. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag Stimmrecht der Forderungen der am Verfahren beteiligten Gläubiger) wurde bestimmt auf Donnerstag, den 5. Juni 1930, nachm. 3 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Erlan⸗ gen. Zu diesem Termin werden alle am Verfahren beteiligten Gläubiger, der Schuldner und die Vertrauens⸗ person geladen. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weite⸗ ren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts Erlangen zur Einsichtnahme durch die Beteiligten niedergelegt.

Erlangen, den 8. Mai 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Frankenstein, Schles. 14968]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Richard Klapper zu Frankenstein in Schles. wird heute, am 6. Mai 1930 um 8 Uhr, zur Abwendung des Kon⸗ kurses das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Stadtrat Alfred Reichel zu Frankenstein bestellt. Vergleichstermin wird auf den 3. Juni 1930 um 9 Uhr an Gerichtsstelle, Zimmer 6, anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen liegen auf der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht der Beteiligten aus.

Frankenstein, den 6. Mai 1930.

Amtsgericht. Fra ustadt. . 14969 Vergleichsverfahren. .

Ueber das Vermögen der Firma C. Weidner, Inhaber Kurt Weidner, Brauexreibesitzer, Fraustadt, ist am 7. Mai 1930, 18 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Herbert Riedel in Fraustadt ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden bestellt: 1. Rechtsanwalt Dobberstein, 2. der Kaufmann Körner, beide in Fraustadt. Termin zur Berhandlung über den Vergleichsborschlag ist auf den 3. Juni 1930, 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Fraustadt, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Fraustadt, den 8. Mai 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Gmünd, Schwäbisch. 14973 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen der Fa. Wagner u. Kocher, o. S., Möbelfabrik in Schwäb. Gmünd, und des Teilhabers Richard Wagner daselbst wurde am 8. Mai 1930, vorm. Su Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wurde anbe⸗ raumt auf Mittwoch, 4. Juni 1930, vormittags 11 Uhr, im Amtsgericht in Schwäb. Gmünd, Zimmer 28. Als Vertrauensperson wurde Rechtsanwalt Sattler in Schw. Gmünd bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst Vergleichsvorschlag, Vermögens⸗ übersicht usw. sind bei der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Be⸗ teinigten niedergelegt. — IV 330.

W. Amtsgericht Gmünd.

Grossschüönanu, Sachsen,. 14974]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft E. J. Eichler und deren persõnlich haftenden Gesellschafter 1. Frau Erna Teichert geb. Richter, 2. Frau Elise verw. Richter geb. Eichler, 3. Herr Alfred Eichler, sämtlich in Großschönau, wird heut, am 8. Mai 1930, vormittags 106 Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Rechtsanwalt Otto Querfeld in Großschönau. Vergleichs⸗ termine am 5. Juni 1930, vormittags 99 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten aus. Amtsgericht Großschönau, 8. Mai 1930

¶cCoss Strehlitæz. 14975

Ueber das Vermögen der Firma David Kubaschka in Groß Stanisch ist am T7. Mai 1930, vorm. 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Bruno Klaschka in Groß Strehlitz, Alter Ring, ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 27. Mai 1930, vorm. 161 Uhr, vor dem Amtsgericht in Groß Strehlitz, Zimmer 4, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

Amtsgericht Groß Strehlitz, 7. 5. 1930. Grumbach, Bz. Trier. 14976 Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Hugo Hey⸗ mann, Kaufmann in Offenbach am Glan, Inhaber der handelsgerichtlich nicht eingetragenen Firma Hugo Hey⸗ mann, Manufaktur⸗ und Modewaren, in Offenbach am Glan, wird heute, am

7. Mai 1930, 16 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet, da die Firma zahlungs⸗ unfähig geworden ist. Der Rechts⸗ anwalt Bartels in Lauterecken wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläu⸗ bigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf Donnerstag, den 5. Juni 1930, 94 Uhr, vor dem obenbezeichneten Gericht, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Grumbach, den 7. Mai 1930. Amtsgericht.

Hamburg. 14970

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Anton Matthias Krohn, wohn⸗ haft Hummelsbütteler Landstraße 21, b. d. Eltern, Geschäftslokal: Colonnaden Nr. 66 / 68, Geschäftszweig: Tabakwaren⸗ kleinhandel, ist zum Zweck der Abwen⸗ dung des Konkurses das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren am 8. Mai 1950, um 15 Uhr 32 Minuten eröffnet worden. Zu Vertrauenspersonen sind bestellt worden: 1. beeid. Bücherrevisor Georg Bergmann, Lilienstraße 36, und 2. Bücherrevisor Adolf Fischer, Heinr.⸗ Barth⸗Straße 18. Zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Freitag, den 6. Juni 1980, 10 Uhr 30 Minuten, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Verwaltungsgebäude, Dreh⸗ bahn 36 IV, Zimmer 440, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 457, zur Einsichtnahme der Beteiligten nieder⸗ gelegt worden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

Hamm, Westf. 14971 Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sally Brandenstein in Bönen bei Hamm, Kreisstr. 143 (Manufaktur⸗ waren), ist am 5. Mai 1930, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Dr. Fritz Nüsken in Hamm ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin tur Verhand⸗ lung über den i n,, . wird auf den 31. Mai 19390, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamm, Borberg⸗ straße 1, Zimmer Nr. 122, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Hamm i. W. den 5. Mai 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Hamm, Westf. 14972 Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen des Schneider⸗

meisters Theodor Schürhoff in Hamm

(Westf.), Ritterstr. 16 ß am Jꝛẽ. Mai 190, 1036 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Rudolf Windmüller in Hamm ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 4. Juni 19309, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamm i. W., Borbergstraße, Zimmer Nr. 122, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind . der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Hamm, den 7. Mai 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

HKosel, O. Ss. Beschluß. 14977]

Ueber das Vermögen des Schneider⸗ meisters Wenzeslaus Kuczera in Kosel, O. S., wird auf seinen Antrag, ein⸗ gegangen am 7. Mai 1930, heute, am 9g. Mai 1939, vormittags 9 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Diyl Kauf⸗ mann Walter Melzer in Kosel, O. S., Bahnhofstraße, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 7. Juni 1930, vormittags 9 Uhr, vor dem unter⸗ eichneten Gericht, Zimmer 24, be⸗ ie e. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und die Ergebnisse der 1 . Ermittlungen liegen auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer 26, zur Einsicht der Be⸗ teiligten aus.

Kosel, O. S., den 9. Mai 1930.

Das Amtsgericht.

Landau, Pfalz. 14978 Das Amtsgericht Landau i. d. Pf. hat am 8. Mai 1930, vorm. 1090 Uhr, auf Antrag der Frau Mathilde Gobbert geb. Peters, Ehefrau des Schuhmachers Hans Gobbert, Inhaberin einer Ko⸗ lonialwarenhandlung, in Landau i. d. Pfalz, Haydnstr. 8, wohnhaft, zur Ab⸗ wendung des Konkurses das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Termin zur Ber- handlung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt auf Samstag, den 7. Juni 1930, vorm. 10 Uhr, im Zimmer Nr. 11 des Amtsgerichts, hier. Als Vertrauens⸗ person ist Rechtskonsulent und Bücher⸗ revisor Reinhold Jung in Landau i. d. Pfalz bestellt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst Anlagen und Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, hier, Zimmer Nr. 8, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. n Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Meissen. 14979 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Korbwarenhändlers Karl Koch in e e. 36 Gasse 40, alleinigen Inhabers der nicht eingetragenen Firma Hermann Oest⸗ 26 Nachf. daselbst, wird heute, am 8. Mai 1939, nachmittags 37 Uhr, das erichtliche Le gleich e ahh. eröffnet. Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Horst Jacob, hier. Vergleichstermin am 24. Mai 1930 vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur insicht der Be⸗ teiligten aus. Amtsgericht Meißen, den 8. Mai 1930.

Nabburg. 14980 Her unt s hung.

Das Amtsgericht Nabburg hat mit Beschluß vom 5. Mai 1930, vormittags 93 Uhr, die Eröffnung des Vergleichs⸗ 1 zur Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen des Miederer, Georg, Elektro⸗ und Maschinenbau, Nabburg, angeordnet und den Rechtsanwalt Paul Eichhorn von Nabburg als Vertrauensperson be⸗ stellt. Zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist Termin bestimmt auf Mittwoch, den 4 Juni 1930, vor⸗ mittags 9 u im Sitzungssaal Nr. 1 des i n Gerichts. Der Antrag auf Eröffnung des Verglei 2 mit Anlagen und Ermittlungen sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer Nr. 9, eng n

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

NVeumied. 14981

Ueber das Vermögen des Möbel⸗ händlers August Lempertz in Neuwied, Rheinstraße 13, ist am 7. Mai 1930, 9 Uhr, das . zur Ab⸗ wendung des onkurses 36 worden. , , . ist Handels⸗ sachverständiger Dr. C. S. Fuchs in Neuwied. ermin zur Verhandlung über den eingereichten Vergleichsvor—⸗ schlag am 2. Mai 1939, 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Hermann⸗ straße 39, Landgerichts gebäude, Zimmer Nr. 15 / 13. er Eröffnungsbeschluß nebst Unterlagen liegt zur Einsicht der Beteiligten offen bei der . stelle 6. Das Amtsgericht Neuwied.

Ox telsburg. . 14982 n, ,,,

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erich Berg in Friedrichshof wird heute, am 5. Mai 1930, 17 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der . Arthur Marenski in Ortelsburg wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf Donnerstag, den

5. Juni 1930, 19 Uhr, vor dem unten bezeichneten Gericht anberaumt. Drtelsburg, den 5. Mai 1930. s Amtsgericht.

Rottweil. 14983

Am J. Mai 1939, nachmittags 4 Uhr, wurde das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Nonkurses über das Vermögen des Karl Vetter, Inhabers eines Schuhwarengeschäfts in Schwenningen a. „ Dauchinger Straße 8, eröffnet. Vergleichstermin: Freitag, den 6. Juni 1936, nachmittags 5 Uhr. Vertrauensperson: Karl Geyer, Laufmann in Schwenningen a. N. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst 6 Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der , , . des Amtsgerichts zur Einsicht der — 2 * niedergelegt.

Rottweil, den 7. Mai 1930.

W. Amtsgericht.

Treuen. 14984

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Porzellanmalers Karl Anton Mai in Treuen, Gerber⸗ straße 12, wird heute, am 7. Mai 1930, nachmittags 5,30 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ gleichstermin am 2. Juni 1930, nach⸗ mittags 3 Uhr. Vertrauensperson Herr Rechtsanwalt Dr. Wenke, hier. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Treuen, den 7. Mai 1930.

Vechta. 14985 eo, , ,.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Schröder in Vechta, Inhabers der eingetragenen Firmg D. röder in Vechta und D. Schröder, Zweigniederlassung in Schneiderkrug, ist am 8. Mai 1930, 17 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Fonkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt und Notar Frye in Vechta ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 5. Inni 1930, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Vechta, Zimmer Nr, 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst ö Anlagen und das Egebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. Es ist ein Gläubigerausschuß bestellt. — V. N. 1 / 30.

Vechta, den 8. Mai 1930. Amtsgericht Vechta.

Velbert, Rheinl. 14986

Beschluß. .

Ueber das Vermögen der nicht ein⸗ getragenen Firma Karl Woelm n. 2 in Heiligenhaus, Inhaber Karl Woelm jun. in Heiligenhaus, wird heute um 125 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Rechts⸗ anwalt Hermann Becker in Düsseldorf, Theaterstraße 3, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 2. Juni 1930, 19 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 1, bestimmt. Der Äntrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist in der Ge⸗ schäftsstelle Zimmer Nr. 18, des Amts⸗ gerichts zur Einsicht niedergelegt.

Velbert, den 7. Mai 1936.

Amtsgericht. Wiesbaden. 14987 Vergleichsversahren.

Ueber das Vermögen des Nassauischen Betonbau⸗ und Kunststeinwerkes Philipp Mehler in Wiesbaden, Loreley⸗ ring 5, ist am 6. Mai 1930, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor August Kaufmann in Wiesbaden, Schulberg 17, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den ,, ist auf Dienstng, den 3. Juni 1930, 10 hr, vor dem Amtsgericht in Wiesbaden, Kirch⸗ gasse 15111, Zimmer Nr. 2066/9, anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur ö. der Beteiligten niedergelegt.

iesbaden, den 6. Mai 1930. Die e ,, 6 Amtsgerichts.

Erwähnt. 14988 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft in Firma C. E. Wetzel in Meinersborf i. Erzgeb. wird heute, am 9. Mai 19359, nachmittags 3 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Friedrich Förstner in Chemnitz, Moritz⸗ straße 2. Vergleichstermin am 4. Juni 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Zwönitz, 9. Mai 1990.

Biberach a. d. iss. 14965

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ber⸗ mögen 1. der offenen Xin e r n gf Firma Nachbauer & Co., Bankgeschäft in Biberach / Riß, und deren Zweig⸗ niederlassung in Ochsenhausen, O-⸗A. Biberach, 2. deren Inhaber: des Ban⸗ i Michael Abenstein in Biberach Riß)

und der Rentamtmannzwitwe!

— —

Sar Vachbauer in Ochsenhansen As, Böberach wurde dur Beg vom J. Mai iösg nach Sestatnge n angenommenen Vergleichs au gehe

Amtsgericht Biberach / Riß m

Charlottenburꝶ. 149

Das Vergleich werfahren zur A* wendung des Konkurses über das 8. mögen des Kaufmanns Erich Mann, wich, Alleininhabers der Firma E. Narkiewicz. Einrichtungshaus z Charlottenburg, Kurfürstendamin 9 ist durch Beschluß des Gerichts ven 1. Mai 1930 aufgehoben worden, da de r n, angenommen und ze tätigt worden ist.

Charlottenburg

ĩ den 5. Mai 1939 Die r

Geschãftsstelle des Amtsgericht Abt. 40/18 4

Dresden.

Das Vergleichsverfahren wendung des Konkurses über mögen der Handelsgesellschaft Gesellschaft mit beschränkter daftung: Holzhandlung in Dresden⸗Leubnh Dohnger Straße 108, ist zugleich mi der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 2. Mai 1930 angenommenen Ver, gleichs durch Beschluß vom 2. Mai 193) aufgehoben worden.

Amtsgericht Dresden, Abt. II. 8. 5. 193)

14809 zur At. das Ver. „Partzs

Dũüsselĩdrt-Gerresheim, 14h

In dem Vergleichsverfahren über da Vermögen des Buchdruckereibesitzetz Hugo Gater in Düsseldorf⸗Benrath win der in dem Vergleichstermin von 2. Mai 1939 angenommene Vergleit hierdurch bestätigt und das Verfahren aufgehoben.

Düsseldorf⸗Gerresheim, 7. Mai 193) Amtsgericht. Duisburg. 14994 Das Vergleichsverfahren zur Abwen— dung des Konkurses über das Ver— mögen der Firma Chr. Artmann in Duisburg, Bungertstraße 2X, wird auf— gehoben, da der Vergleich geschlossen

und bestätigt worden ist. Amtsgericht Duisburg.

Duisburg. 14999

Das Bergleichsverfahren zur Abwen— dung des Konkurses über das Ver. mögen des Bauunternehmers Kall Dedner in Duisburg, Friedrich-Wil— helm Straße 62, wird aufgehoben, da der Vergleich geschlossen und bestätigt worden ist.

Amtsgericht Duisburg.

Duisburg. 14991

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Ver, mögen der Firma H. Silbermann, offene Handelsgesellschaft in Duisbutg, Universitätsstraße 20, wird aufgehoben, da der Vergleich geschlossen und be— stätigt worden ist.

Amtsgericht Duisburg.

Gleiwitz. 149965

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Richaw Leppich, Möbelgeschäft und Kunstwerl= ahh, in Gleiwitz, Ring 23, ist nach Be— tätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 3. Mai 1930 aufgehoben. Amts gericht Gleiwitz, den 5. Mai 1930. — 6. V. N. 5 / 30.

Hamburg. 14999

Das über das Vermögen 1. der offenen Handelsgesellschaft in Firma M. Granauer & Co., Kl. Reichenstraße Nr. 11. Hths. Il, Jutegewebe und Sächk 2. des Kaufmanns Ludwig Caesar Martin Granauer, Sog f he 1511, und 3. des Kaufmanns Wilhelm Paul Martin Maibaum, Bramfelder Straße 90 1 eröffnete gerichtliche Vergleichsverfahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.

Hamburg, den 2. Mai 1930.

Das Amtsgericht.

Triberg. 1499 Das Vergleichsverfahren über daß Vermögen des Karl Klausmann, Ku lonialwarenhandlung in ö Schw., wurde am 15. April 1930 na Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Triberg, 8. Mai 1930. Amtsgericht.

Ewickan, Sachsen. chen

Das Vergleichsverfahren zur Abwmen⸗ dung des Konkurses über das . mögen des Kaufmanns Ernst eberech Blaͤtterlein in Zwickau, Reichenbachet Straße 33, Inhabers einer Schokoladen, und Zuckerwarengroßhandlung unter der Firma Otte Sertel, ebenda, ist zn, i mit der Bestätigung des im Ver gleichstermin vom 3. Mai 1930 ange, nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 8. Mai 193590 aufgehoben wor . Amtsgericht Zwickau, den 8. Mai 1936.

8. Verschiedenes.

15089] Eulengebirgsbahn. ö. Vom 10. 2 3. ab 2 . z mäßigter Frachtsatz für a in utt . . B nf a tuen Mittelfteine nach der Johann Bapti Grube eingeführt. 1930 Reichenbach Eulengeb), 6. Mai 199 Der Vorstand der Eulengebirge bahn ⸗Aktiengesellschaft.

— . —

, dorgeschriebenen

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E

Berlin, Dienstag, den 13. Mai, abends.

Postscheckkonto: Berlin 41821.

1939

Nr. 110. Reichsbankgirokonto.

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. llöschen eines Exequatur. rordnung über die Neubekanntmachung der Eichgebühren⸗ frdnung und der Bekanntmachung, betreffend die Verkehrs⸗ sehlergtenzen der Meßgeräte. clanntmachung der neuen Fassung der Eichgebührenordnung. 'fanntmachung der neuen Fassung der Bekanntmachung, betreffend die Verkehrsfehlergrenzen der Meßgeräte.

Preuszen. nennungen und sonstige Personglveränderungen. nordnung, betreffend die 13. Aenderung der Ausführungs⸗ anweisung zum Rennwett⸗ und Lotteriegesetz.

Amtliches. Deutsches Reich.

Das dem Wahlkonsul von Uruguay in Düsseldorf, Otto sinther, namens des Reichs erteilte Exequatur ist erloschen.

Ver ordnung

her die Neubekanntmachung der Eichgebührenordnung und t Belanntmachung, betr. die Verkehrssehlergrenzen der Meßgeräte.

Vom 3. Mai 1930. (Veröffentlicht im Reichsgesetzbl. J1 S. 153.)

Auf Grund der §§ 16 und 13 Abs. 2 der Maß⸗ und Ge⸗ ichsordnung vom 39. Mai 1908 (Reichsgesetzbl. S. 349) id mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verordnet: Der Reichswirtschaftsminister wird ermächtigt, die Eich⸗ cbührenordnung vom 24. Mai 1924 (Reichsgesetzbl. J1 S. 607) d die Bekanntmachung, betreffend die Verkehrsfehlergrenzen r Meßgeräte, vom 18. Dezember 1911 (Reichsgesetzbl. 10b5) in der geltenden Fassung neu bekanntzumachen und bei soweit zu ändern, als erforderlich ist, um sie zu ver⸗ nheitlichen.

Berlin, den 3. Mai 1930.

Der Reichswirtschaftsminister. S5. Dietrich.

Bekanntmachung der neuen Fassung der Eichgebührenordnung.

Vom 3. Mai 1930. (Veröffentlicht im Reichsgesetzbl. 1 S. 163.)

Auf Grund der Verordnung über die Neubekanntmachung t Eichgebührenordnung und der Bekanntmachung, betreffend se Verkehrsfehlergrenzen der Meßgeräte, vom 3. Mai 1930 heichsgesetzbl. 1 S. 163) wird die Eichgebührenordnung vom . Mai 1524 (Reichsgesetzbl. J S. 607) in der Fassung der erordnungen vom 10. Februar 1926 (Reichsgesetzbl. 1 S. 100), om 29. Juni 1928 (Reichsgesetzbl. I S. 193), vom 15. De⸗ nber 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 412), vom 265. November 1929 heichsgesetzbl. J S. 307) und vom 19. März 1930 Reichs⸗ hetzß. I S. S5) nachstehend neu bekanntgemacht.

Berlin, den 3. Mai 1930.

Der Reichswirtschaftsminister. H. Dietrich.

Eichgebührenordnung. w Allgemeine Bestimmungen. it I. Die im § 2 festgesetzten Gebühren werden für die Neu⸗ hung (Prüfung und Stempelung) in voller Höhe, für die Prü⸗ ung ohne Stempelung zur Hälfte erhoben. . ; chti Erweist sich ein Meßgerät schon bei der äußerlichen Be⸗ nnz als unzulässig, so werden bei der Vorlegung an der nee stele Gebühren nicht erhoben, auch wenn ein vorhandener empel zu entwerten ist. lalis Verichtigungs arbeiten, deren Ausführung von der Phy⸗ l Technischen Reichsanstalt, Abteilung J für Maß und ht ht, dorgeschrieben ist, sind gebührenfrei. Für weitere Be⸗ adldungsarbeiten, die von ihr geftattet sind, darf eine Vergütung l nähe rer Bestimmung der Landesregierungen erhoben werden. bird Eur das Aufbringen einer vorgeschriebenen Bezeichnung hresgen n Gebühr von 9,10 RM erhoben. Werden auf ein in . tät, mehrere Bezeichnungen aufgebracht, so ö. für jede ine Bezeichnung 040 RM zu berechnen. Die Aufbringung Fässern *I Raumgehalts⸗ oder Gewichtsangabe n gerfolgt gebührenfrei. ußerh ĩ erden Neueichungen oder Prüfungen ohne Stempelung Alb. der Amtsstelle vorgenommen, so ist ein Zuschlag zu Eltenden 3m in Höhe von 5 vom Hundert der für die Neueichung ser Betr HFebühren zu entrichten. Als Zuschlag ist mindestens Iden hass ton 5 RM für jeden beanfsruchtei. Beamten, für ichten gefangenen Tag und von jedem Antragsteller zu ent⸗ Ist ein Beamter von einem Antragsteller an einem Tage

d 1

auf

. . . liegende Betriebsstellen beansprucht worden, o ist der Mindestzuschlag für jede Betriebsstelle besonders in Ansatz zu bringen.

Für die Ueberlassung der Normale und Prüfungsmittel für ohne Stempelung außerhalb der Amtsstelle darf eine Vergütung nach näherer imm , der Landesregierungen erhoben werden. 6. Kann außerhalb der Amtsstelle eine Neueichung oder eine Prüfung ohne Stempelung nicht ausgeführt werden, weil das vorgelegte Meßgerät sich schon bei der kae en Besichtigung als ö erweist oder weil die in der Eichordnung vor⸗ k Vorbereitungen (Herrichtung und Reinigung des

. 6 von Eichmitteln und von Arbeitshilfe) verabsäumt sind oder weil den Beteiligten sonst ein Verschulden aft, so hat der Antragsteller die halbe Eichgebühr sowie den Zu⸗ schlag nach Maßgabe der Ziffer 5 für das Per gar zu entrichten.

Sind mehrere Meßgeräte vorgelegt, so sind Gebühren und

uschläge nur für dasjenige Meßgerät zu berechnen, für welches die . Gebühr festgesetzt ist; mindestens sind 10 RM i e unter Anrechnung der aus Eichungen und Prüfungen fälligen Gebühren.

7. Bei allen 5 der Amtsstelle stattfindenden Eichungen und Prüfungen ohne Stempelung sowie in den Fällen der Ziffer 5 tragen die Gebührenpflichtigen die aus der Hin- und Rückbeförderung der Normale und der Prüfungshilfsmittel ent— stehenden Kosten.

Auch tragen sie bei der Hin⸗ und Rückreise der Eichbeamten die Kosten für die Zurücklegung derjenigen ? eat fen welche nicht mit Eisenbahnen, Schiffen, Kraftposten oder sonstigen regel⸗ mäßig fahrenden Verkehrsmitteln r , sind oder be⸗ stimmungsgemäß hätten zurückgelegt werden können.

8. ö. der den Landesregierüngen zustehenden Festsetzung der Nacheichungsgebühren dürfen die vorstehend bestimmten Sätze nicht überschxitten werden. ; .

9. Werden. Meßgeräte, auf welche die Bestimmungen des 5 2 nicht anwendbar sind, von der , , , Reichs⸗ anstalt, Abteilung 1 für Maß und Gewicht, neu zur Eichung ugelassen, so jst diese i n. ermächtigt, einstweilen die zu er⸗ renn, Gebuͤhren festzufetzen.

. § 2. Eichgebühren.

J. Längenmaße, Meßwerlzeuge und Meßmaschinen für Längen⸗ messung, Flächenmaße, Meßwerkzeuge und Meßmaschinen für Flãchenmessung.

A. Maßstäbe und Bandmaße.

a) Maßstäbe aus Metall: von 1 Meter und weniger.. längere,

b) Maßstäbe aus anderen Stoffen: von 2 Meter und weniger.. längere

o) Bandmaße: von 2 Meter und weniger. ... langere

d) Präzisionsmaßstäbe . ö

B. Meßwerkzeuge und Meßmaschinen für

a) Dickenmaße (Kluppmaße) von jeder Länge

b) Meßmaschinen zum Messen von Drahtlängen

o) Meßmaschinen zum Messen von Stofflängen. .. 5, — „,

Die Gebühren unter A und Ba gelten . Maßstäbe, Band⸗

maße und . mit nur einer Gesamtlänge und Einteilung. Für jede weitere Gesamtlänge und Einteilung, auch wenn sie sich auf verschiedenen Seiten der Maße befinden, ist außerdem die halbe Gebühr zu erheben.

C. Flächenmaße, Meßwerkzeuge und Meßmaschinen für Slãchenmessung. a) Für jedes Planimeter .. 6. — RM b) für jede Flächenmeßmaschine. . . 20, — „ II. Flüssigkeitsmaße und Meßwerkzeuge für Flüssigkeiten.

. A. Flüssigkeitsmaße. a) Flüssigkeitsmaße in Flaschenform aus Glas (Flaschen aus Glas) von O,5 Liter und weniger O, 5 RM von mehr als 0,5 Liter bis 2 0, 16 16 0, 20

r,. 28

von der Amtsstelle gestellten Neueichungen oder Prüfungen

0, 40 RM 2 ö, o, 20

. n , , 9 0,40 . 2, —

9 8 1, — Längenmessung. .. 0,60 RM

2 2, — 1

1 2 1 12 1 2 9 Liter ⸗.

)

. 1 n 1 n 7 ö 1

10 16 5 1 b) andere Flüssigkeitsmaße: von 1½ Liter und weniger

* 2 0

j = 1 1

1

n ö. . , er größere w B. Meßwerkzeuge für Flüssigkeiten. a) Meßwerkzeuge ohne Einteilung. 1. Meßwerkzeuge mit einem Inhalt

von 1 Liter und weniger .

von mehr als Liter bis einschl.

56

ö 8

0,50 2 Liter 1 — 3 1 . 0 — 10 * 20 206 50 560 100 100 200 200 400 400 600 600 800 800 ö. 1000 für jede von 200 Liter mehr

—— — — 9 2 0 2 . . 6

Bei Meßwerkzeugen mit mehreren ist die Gebühr für jede Meßkammer zu erheben. 2. Die Gebühr wird verdoppelt, wenn das Meßwerkzeug in der Amtsstelle mit einem anderen Füllgut als Wasser geprüft werden muß. Die Verdoppelung tritt nicht ein, wenn das Füli⸗ gut zur Verfügung gestellt wird. 3. Muß die Richtigkeit unter verschiedenen Bedingungen ge⸗ prüft werden, so ist zur Gebühr nach Ziffer 1 ein Zuschlag von 50 vom Hundert zu erheben.

4. Bei Meßwerkzeugen mit Zählwerk wird ein Zuschlag er⸗ hoben von k 6,50 RM

Meßkammern

b) Meßwerkzeuge mit ungleichartiger Einteilung.

Auf den Gesamtinhalt findet Buchstabe a Anwendung. Außer⸗ dem ist ein Zuschlag von 50 vom Hundert zu erheben. o) Meß werkzeuge mit gleichartiger Einteilung. Zu der Gebühr nach Buchstabe a ist für jeden zu prüfenden Teilabschnitt ein Zuschlag von 10 vom Hundert zu erheben. d) Milchmaße. Für jedes einfache Milchmaß „Milchmaße mit zwei Meßbehältern .....

e) Meßeimer für Mineralöle.

Meßeimer mit 4 Maßgrößen ..... 6 s ö mehr als 6 Maßgrößen

2 2

. 16 * * * * n n —

III. Fässer. 1. Raumgehaltsermittlung. Fässer von 55 Liter und weniger mehr als 55 bis einschl. 97 11 110 210 1 . 410 616 , ʒ , y 81 ö . ? „100d Liter für jede volle oder angefangene Stufe von 200 Liter mehr . 2. Taraermittlung. Für jedes Faß .. .

3. Erfolgt die Eichung oder Prüfung ohne Stempelung an der Amtsstelle, so wird für Arbeitshilfe und verwendetes Material eine weitere Gebühr in Höhe der Hälfte der Gebühren unter 1 oder 2 erhoben.

4. Erweist sich ein Faß während der Füllung oder Nässung als undicht, so ist die Gebühr für Prüfung ohne Stempelung u erheben. Bei Prüfungen an der Amtsstelle findet Ziffer 3 Anwendung.

110 Liter 210 410

1 1

IV. Hohlmaße und Meßwerkzenge für trockene Gegenstände. A. Zylindrische Maße. Von * Liter und weniger. . 1 bis 2 Liter größere

B. Kasten maße. Lösch⸗ und Ladegefäße, Förderwagen und Förde gefäße. Rahmen⸗ oder Aufsetzmaße, Kumtmaße.

a) Kastenmaße ... . ;

b) Lösch⸗ und Ladegefäße 4 .

c) Förderwagen und Fördergefäße . .

d) Rahmen oder Aufsetzmaße . .

e) Kumtmaße .

1, 1. — 1 1 5, C. Meßrahmen für Brennholz. Für jeden Meßrahmen J V. Gewichte. A. Handelsgewichte. 1. Gewichte mit Justierhöhlung . von 50 Gramm und weniger O Rr 100 bis 500 Gramm .. 0,30 1 und 2 Kilogramm. 9040 5 Kilogramm.... 90, 60 10 und 20 Kilogramm 50 Kilogramm....

2. Gewichte ohne Justierhöhlung von 50 Gramm und weniger . 100 bis 500 Gramm U bis 5 Kilogramm .. 10 und 20 Kilogramm 50 Kilogramm... ..

B. Prägzisionsgewichte. 5 Gramm und weniger... 10 bis 50 Gramm... 100 bis 500 Gramm . i und 2 Kilogramm ö.. ö 20 ö. 50 ö.

ö 16 0,20 9636 0,60 .

Von

C. Goldmünzgewichte. 909,50 RM

Für jedes Goldmänzgewicht ..