Neichs. und Staatsanzeiger Rr. 118 vom zz. Mal ** S. 4. E r t Ee B E . 1 2 9 E — Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

sollen, bis die Erfahrungen des Gaststättengesetzes vorliegen. Das J werdende Unterdrückung der nationalen 1 und gegen J nommen, muß aber dem zuständigen ae hr Mini w 1930

, 21 zal tiff ) ie th ftrete ivoliti i. die Möglichkeit geben, diese Dinge nachzuprüfen und slerimn j Reichshebammengesetz sollte möglichst bald in Angriff genommen die unverhüllt auftretende Parteipolitik. Gegen Universi 164 * ; . uprüsen und zu mein werden. Die . Kirche müffe besser geschüßzt werden gegen täten und Studenten ist mit dem zeiten ener vorgegangen Schreiben Stellung zu nehmen. Diese Siellunghnahme nen r. — —— Berlin, Donnerstag, den n Mai — m M — P m l ohne den übrigen Weinban unmöglich t machen. ier müsse durch Wiederhersten ung der Rentabilität den

Tden. he, Rr ce J e Anker⸗ : ; e . 8 Fe! bis zur Stunde nicht erfolgt. Nõtigenfall Angriffe, wie fie beispielsweise auf der Ausstellung der Fnter- worden, als sie aus Anlaß des zehnten Jahrestages des Ver. ̃ ; . 9 3 na an i für 1e festzustellen wee * 4— sailler 2 am 35. 4 nir en n ehe 2 . 1 89 oe tar, 46 . minister e nen

treibungen im Berechtigungswesen drängten die Ausbildung der einem Gelehrten wie Delbrück ist das Reden bei dieser Kund. 3 ᷣ dem tblatt. na . aum kennt, weiß, daß er in keiner Weise igt is

wee Jugerd er dne Bahn, die man im Interesse unsexer gebung verboten worden. Als Gegenstück wurde der stärkste Druck Sinzig dastehi, zuch vor daz — GFortsetzung aus amm, sich die Führung aus der hand nehmen zu . kr tenz e ie fen

Kultur bedauern müsse. Immer mehr wachse die Zahl der 2 Beteiligung an der Verfassuüngsfeier geübt. Wir wünschen Das amtli 2 von —ᷣ 4 Regierung des Ministers Dr. Frick ge⸗ andwirtschaft in den für diese Gebiete in Betracht kommenden ö. rden lann, geht ja daraus hervor, daß die national- weigen die Erin inn m. wiederhergestellt oder neu ge

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Madchen, die Knabenschulen befuchten, um schneller den Berech⸗ Verhandlungen mit Preußen ünd Hamburg zur Aufhebung des nehmen, daß der Abdruck der Gebete in, der Presse wicht HGewehrminister legt auf solche Uebungen nicht den Phroch ; figungsschein zu erwerben. Diese Mädchen müßten dann im all Verbots des „Stahlhelm“ im Westen, des Luisenbundeg, des * ich in r 1 — 1 thüringischen Regierung! — Bert. Ich e. immet gemeint, die Herren voin spopialisttschen Kandidaten, bie in den letzten Wochen in der Presse schaffen werden. Diese grundsätzlichen Ausführungen wurden gemeinen den' Unterricht durch weibliche Lehrkräfte entbehren. Wehrwelfs und, des Bismarck⸗-Bundes. Die r Müller ir we wen ch inge einer —— entgegenbringen. Wenn Em müßten fabelhafte Strategen sein, nicht nut nannt wurden, doch nicht Polizeidirektoren geworden sind. Herr Verlaufe der weiteren Aussprache auch durch die Abgg 6 Zu begrüßen sei die Förderung des Theaterwesens, zu fordern sei hatte schon Verhandlungen zur Aufhebung des Siahlhelmperbots ift 1 fenen . dazu kommen würden, daß der iar chem, sondern auch Kauf politischem Gebiet. eichsinnenminister Dr. Wirth hat schwere Bedenken dagegen Jentrg, Tie rn reiter ayer. Vp), Pallmann adirtsch aber, daß möglichst bald das Reichsbühnen esetz vorgelegt werde. angebahnt. Die Ausführungen Düsterbergs hätten nicht den * 5 . degriff ? Staats bür ers nach irgendwelchen Nasse⸗ ni e des Sta lhelmführers Düsterberg in Magdeburg geäußert, daß ationalsozialisten als Polizeibeamte eingestellt 69 anson (D. Vp.) nud Fo fm an n Sudwigs afen . Damit könnte auch so bedauerlichen Erscheinungen 8 Anlaß zum Abbruch dieser an, , geben sollen. Wir 6 * . , , m dann würde ich allerding 1 der sogar der dem Stahlhelm nahestehende Deutschen ⸗ werden. Dazu kann ich sagen, daß die thüringische Reglerung unterstrichen. In der Abst lm mung würden alle Punkte de werden, wie sie bei der Tanzgruppe der Frau Schmeling beob⸗ fragen den Minister, ob eing Wiederau nahme dieser Verhand⸗ *. Entwi lung mit größter r D Vena 1 S0 etwas Dummes, wie es der Stahlhelm gemacht diese Auffassung nicht teilt. Die Bestimmung im thüringischen Antrages, die eine Lockerung des Reb ausgesetzes sorderien ab⸗ achtet worden wären. In der Beamtenpolitik bitte fie den lungen beabsichtigt ist. Die Disziplinierung von Begmten wegen as n eine Ueberspannung völkischer Womente. Wir wollen ant? man nicht erwarten, und jeder Minister würde in Peamtengese, auf die sich der Minister beruft, ist am 16. 19. gelehnt. Dagegen wurde die in dem Antkag enthaltene Forde Junenminister, den weiblichen Beamten eine bessere Rechts- Beteiligung am Volksbegehren widerspricht der Neichsverfassung, * r,, n. das darin schlummernde Kulturgut pflenß Ir ebenso chandelt haben wie der Minister Dr. Wirth.“ 1826 geändert worden. Es heißt jeßt: „Der Staatsbeamte ift kung angenommen, die Niederschlagung der nuf des? Nerbot stellung zu geben, als sie jetzt bestehe. Unter dem Wegfall der ebenso der Erlaß des preußischen Innenministers gegen die Be⸗ ** . . ir müssen uns davor hüten, in eine verhänn;. solche Be prechungen mit dem Stahlhelm führe, dann werpflichtet, die Verfassungen und Gesetz? des Reiches und des der bay rischen Kegierung anhang! bemachten Strafverfahren, Abfindung 2 Fer Verheiratung litten besonders die vielen stätigung von Kommünalbegmten, die sich am Volksbegehren olle, ahn en ,, ren zu werden, Der dritte Strelifal 7 n von denen, die es angeht, daß sie mindestens in dieser Landes gemwissenhaft zu beachten, die ihm obliegenden Pflichten die Zurücknahme der bereits verhängten Strafbesehle und die Beüntinnen der Post- und Telegraphenverwaltung. Dem An- beteiligt haben. Der Kampf Severings gegen Thüringen war 6. Frage des Eintritts von Nationalsozic l isten in die Beamten. g ind. Man sollte glauben, daß diese tattische Zurück. unparteiisch und gewissenhaft zu erfüllen, sich bei allen dienst.! Entschädigung der bereits in Strafe genommenen Winzer in din sehen der deutschen Kultur sei sehr geschadet worden durch einen doch nur darauf a, . daß dort ein mati e an en ö 32 mir in sbeiug anf digse Angelegenheit weit. * von dem jüngsten Leutnant als notwendig empfunden lichen Aeußerungen der BFahrheit zu befleißigen und sich in Wege zu leiten. Der Ausschuß nahm auch denjenigen Teil des Vorgang bei der Internationalen Kunstausstellung in Venedig. Minister geworden ist. Das Nachgeben in diesem Konflikt ist gehende Schwa hz vorgeworfen. Diesen Vorwurf muß ich zurig. ag., Serren vom Stahlhelm haben aber das Gegenteil seinem dienstlichen und außerdienstlichen Verhalten der Achtung, Antrages an, der die Reichsregierung erfucht, den kleinen, mit Dor ahbe unter dom Druck der ltalienischen Vollsftimmung das doch schon unter der ich ern Müller eingeleiket worden. Wir veisen und. die Angreifer bitten erst. das Matgrigl abzuwarten Ich habe ihnen nicht übel genommen, daß sie in ihrer die sein Beruf erfordert, würdig zu erweisen.“ Man wird nicht ihren Familien selbst arbeitenden Winzern die vorhanbenen Bild eines deutschen Malers wegen feines obszönen Inhalts ent- Deutschnationale haben leinen Grund, für die Nationalsozialisten N Minister Sebering getan hat, ist seine, Sache. Venn ii Mißtrauen D Dr. Curtius und mich bekunden; aber sagen können, daß ein Nationalsozialist dieser Bestimmung nicht Steuerrückstände und die Steuerschulden des laufenden Jahres sernt werden müfsen. Es müsse bei der Auswahl der dem Ausland eine Lanze zu brechen, aber nach der Reichsverfassung haben 8 Ministerium übernehme so ist es meine Aufgabe, auf meine nee ich für wir — gehalten, daß inan in derselben nachkommen kann. Die thüringische Regierung stützt sich für ihren zu erlassen, — Ebenso fand auch ein Eventualantrag Annahme eöeiglen!'deutschen' Kunstwerke dafür gesorgt werden, daß sich auch Nationalsozialisten das Recht, Beamte zu werden. (Zarufe; Verantwortung hin die Tattit eines solchen Vorgehens zu ke En Lanent schmähliche Angriffe in bezug auf die Joung.! Standpunkt guf Art, 128 der Reichsverfassung, wonach alle Staats. der Mittel zur Umstellung der Hybridenanpflanzungen au solchè beschämenden Vorgänge nicht wiederholen, können. MUnd die Kommunisten?“ Wenn die Kommunisten ebenso wie stimmen, Ich habe an Mehreren Stellen eich daß ich auf en in einfließen lassen. So ist es nun doch nicht, daß bürger ohne Unterschied zu den öffentlichen Aemtern zugelassen sind. andere Kulturen verlangt. Abg. Soklmäann (Soz): Im Zusammenhang mit den Er- Frick erklären würden, daß sie nicht einen gewaltsamen a selbständiges Vorgehen Weit lege. Nach den Akten des Reich, ng und ich uns mit den Feinden zusammengesetzt haben, Reicheinnenminister Dr. Wirth; Nach Eingang des Briefes, — Der So ia lpolitiche Ausschuß des Reichstags nahm am sparnismaßnahmen wird auch von einem neuen. umfangreichen der Verfassung beabsichtigen, dann müßte auch für i dasselbe be , em des Innern sind aus der, Zatsache, daß Dr. Fri n nenes Joch für das deutsche Volk aufzurichten! Wenn den ich von Herrn Staatsminister Baum erwarte, behalte ich mir 21. Mai den Gesetzentwurf, betr. das internationale Beamtenabbau gesprochen. Wir fragen den Reichsminister des gelten. In der Beamtenpolitik tritt immer unverhüllter der inister geworden ist, Kon equenßen nicht geogen worden. G * sich erlauben, an meiner nationalen Ehre zu zweifeln, vor, in Beratungen mit den Ländern prüfen 8 lassen, ob Ueberein kommen über den Seuerverta g der in seiner Eigenschaft als Beamtenminister was auf Grundsatz hervor, daß für Anstellung und Beförderung nicht die mußte also abgemgrtet werden was. Minister. Dr. Frick tun ahr ich gar keine Veranlassung, irgend etwas für den die seinerzeit aufgestellten Grundsätze für Reichszuschüse Schiffsleute an. Damit ist die Ratifizierung dieses Abe Die Absicht des früheren Reichs⸗ Befähigung, sondern das Parteimitgliedsbuch maßgebend ist. würde zur Verwirklichung, der Absicht, Leute aus seiner Umgebun na der Verhandlungen zu tun, dann mögen die derren sich an die Landespolizeiverwaltungen in der jetzigen kommens vom Ausschuß ausgesprochen worden. . che Nobhilfe abzubauen, wird von Die nationglen Beamten werden entfernt. Besonders beim in die thüringische Polizei * berufen. Erst das bald a en fasderen suchen! Sehr gut!) Die Dinge liegen jetzt so n überhaupt für das Reich noch möglich sind. dem jetzigen Reichsinnenminister leider nicht weitergeführt. Es Reichsstatistischen Amt sind sie in Massen entlassen worden. Material gibt 3 die Möglichkeit zu einer grundsätzliche ul, daß ich es den großen militärischen und politischen Abg. Maslowsti (Komm,) wandte sich gegen die Unter⸗ werden sogar erhöhte Mittel angefordert. Wir werden die Verfassungswidrig ist. auch der Erlaß des Berliner Polizei⸗ , . * früher geschehen sein soll und was hinant⸗ een des Stahlhelms übe rlassen muß, welchen Ausweg sie * des Rotfrontkämpferbundes, während die für den Streichung? des Titels beantragen. Die Senkung der Fonds zur präsidenten, der den Polizeiheamten das Beflaggen ihrer Woh— geiickert ist an ge, , d was kommen soll, ist für mi rc werde selbstvverständlich diese Probleme weiter ver- 2 rieg bis an die Zähne bewaffneten ngtionalsozialistischen Handel und Gewerbe. Bekämpfung des Alkoholismus von 1,8 auf 14 Millionen Mark nung mit der schwarz⸗weiß⸗roten Fahne verbietet. — Der nicht entscheidend. Wir haben ja auch über das Revirement m nd es kann sehr notwendig werden, daß überhaupt die Verbände ebenso wie der Stahlhelm durch die Behörden wenn ; 1 . werben mil bekämpfen. Wie steht es mit den Verhandlungen Erwerb der Emelta war ein flagranter Bruch des Budget⸗ Auswärtigen Amt in der Presse Dinge gehesen, die wir erst vic neser Verbände — ich schließe keinen aus — bei der nicht offen, so doch geheim auf jede Art gefördert werden. Dabei Berlin, den 22. Mai 1930. über die Aufhebung des Stahlhelmverbots? Die breiten Volks. rechts des Reichstags. Wir behalten uns vor, den Innen— n,. im Kabinett behandeln konnten. Vir müssen also aus artigen Erhitzung der politischen Leidenschaften in Deutsch⸗ beschimpft und beschmutzt der 3 bei allen möglichen Ge— Telegraphische Auszahl schichten im Rheinland⸗Westfalen sind an der Aufhebung des minister für den NMillionenverlust regreßpflichtig zu machen. m Falle der Thüringer Polizei erst die Taten abwarten. N ener Rachprüfung unterzogen werden muß. Unsere Auf- legenheiten die Repuhlit Nach Thüringen wird von der Reichs- : u 81abl ung. Verbots nicht interessiert. Sollte das Verbot aufgehoben werden, Wir wissen nicht einmal genau, wieviel an . worden 3 Es ganze Entwicklung der Dinge hat den Verlauf genommen di ur Deutschen Reiche den Staatsbürger zu schützen, wird regierung nur mit Pabiertugeln geschosfen. Es handelt sich um J um. so müßte man auch das Rot-Front-Verbot aufheben. Die beiden werden wohl r. Millionen herankommen. Ein Untersuchungs-⸗ man nach den Besprechungen mit Herrn Staatsminister Bam h zur . gemacht, wenn politische Gruppen in einen Scheinkrieg. Als aber eine Arbeiterregierüng in Sachsen 22. Mai 21. Mai

Innern in u diesem Gebiet geplant ist.“ ministers Severing, die Technis

ier, , e , ,, waer. , e n, , werden. ausschuß wird tich mit diesen Dingen beschäftigen müssen. eine andere Auffassung hegen durfte, als Pressengchrichten es Am. ü Abzeichen, Jeichsam bewaffnete Gruppen einen gewählt war und nach dem Willen des Volkes regieren wollte, Geld Brie Geld Brie , . , , e : , . k Ialfcssendeläesslun ubes bäcichsiwalgesetzs vorgin. Reichs ags für nötig wenach ein walterer Abbau der kultnrellen kunft zu, gehen. Es ist unrichtig, wenn Abg. Soll mann meim. Tneenng in diesen Dingen sehr razlfalet dachte, So geh Zuffahren lassen, und wicht mit Bapigrtugeln, sondern mit richtigen Janazg.. ... j fangd. 1151 1.165 4187 i185 legen? Welchen Juhalt wird der Gefetzentwurf haben? Win Ausgaben nicht tragbar ist; 6 nötig, die in den letzten Jahren die thüringische Stgatsregierung habe überhaupt, nie Stellm ä daß in unserem Volt nicht snur Klasse gegen Klasse auf Vugeln Feschossen. Abg, Kü l (Dem) machte zum Fall Frich Istanbul .. . . 1 färf. — 2 2 . nder? d end? basltwahkrecht nehmen? Ist die Aufhebung (ingeẽtretene Verminderung wieder rültgängig zu machen, so die Lenonhnen su— dem Schreiben des Ministers Severing. Ich mi „ GHchiet stcht, sondern daß Gruppen gegen Gruppen be. zwei . Der Nedner habe nicht daz ich. 3. Jen 2,0ß8 2,072 2070 2074 dean Liftenfist'ms und die Verminderung der Abgeordneten ge— Verteilung des Kap. 22 bei den kulturell⸗gemeinnützigen Ein⸗ , sagen, daß Herr Staatsminister Vaum, bei, seinen et gegeneinanderstehen. Die Vorkommnisse der letzten . 8. dafür, wig es sich mit der Pflicht, airo ... .. 1 agypt. Pfd. 26.555 26 855 26 865 260 305 glanz ltehtelnelf Partei steht der Wahiresorm sehr kritisch gegen. richtungen, die Kürßtng der Summe gegen den Altgholismus srsten, esüch, den, er mir gemacht hat, al drücklich laren Bpögen, wie zrhtzt die Leidenschaften sind, Ich darf. Sie . — — und, mit der Ehre eine Menschen verttagen London. .... i 26.545 20 385 20344 26 354 über. Wir glauben nicht, daß sich die an die Aenderung des und für Studentenhilfe“ Als Minister Dr. Frick in Thüringen Deutlich von den Aeußerungen des Herrn Ministers Frick ab. 1 Abg. Berndt, Ihre Studien auszudehnen auf die dnn, uf rr. diesem Staate als Beamter zu dienen New Pert... 13 4186, 415] „iss ig * Wahl systems,. insbesondere' an die Verkleinerung der Wghltkreise, dankenswerterweise Schulgebete empfahl, * er eins empfohlen, gerückt ist. Ez, hat, gesagt, daß er die Stellungnahme des Min sta⸗ n denen wir uns in erbittertem Ringen gegenüber⸗ . . 4 11 2X4 Ile ng, zickf, Sr, Hie de Janeiro i Misteit ih 4g üg 9a en fen Hoffnungen erfüllen werden. Keinesfalls sind wir . . 1 6 . . ist. Je eher diese zarte . dn . 1 ö. aht nig g, „ Eie dürfen 4 9 6 — die ich 44 16 daher 61 — par ei K 66 9. uay. ... 1 Goldpesr 3.81 3.521 3.336 3.844 n einer verfastunasändernden Wahlrefor zie etwa Aufhebun Frage, die sich zu politischen Kämpfen nicht eignet, aus der Welt n, e, s. daß. * g llligt als einer der rigen, Major nning, schrieb; oe . * ö . ⸗ ; . Amsterdam⸗ Ji a , enn geschafft wird, je besser! Das In ehen . 96 Technische Not. Es ist glso eine klare Distanzigrung zu, jenen etwas mehr al 3 bim deutsche Ehre in den Händen iat —— Rapallo findenden widerlich . Zur r, zu sagen, Rotterdam . 109 Gulden 168,32 183,66 les, 30 168,64 , , , nnn, , ,,,, , , , , , , , i , gene, en, d, , ,. w Wie ie jetzine Reichsregier sesem rechtfertigen. Die Thüringische Regierung ist keine Partei- ur, 2 gegeben, ie, de a. n Staat sich die Wendung in meiner Rede: „Und dieser Feind rng, ⸗ ; api ( rüssel u. Ant m ke diz tn egen er rell äe ein Feekthle Kir Cähttth tt. ern e shrgchan e ber, die Siren, mn, GM m e ee de dssh fen, dan m, Keen söhmtentkfs mess, karsch bent Tui, wen ee Flos ss, ses, de, he. leiches Material mehr oder minder theoretischer Matur geblacht nalen Landvolkpartei, Wir begrüßen es, wenn der jetzige Nun erhob sich die Frags ob ich die in jenem NMlugenhlig vn. Hedanke fernliegt, die 2 mil Artilel 43 durch. . wohl 17 — Lor er salt hör ar 3 2 1. Huarest ·· · lo) dei 21809 36 0 603 . Innenminister in größter Kuhe und nicht in der aufgeregten liegenden Borgängz in Thüringen so erheblich fand, 24 daran en. Schabe, daß in der Verfassung nicht steht, daß zu ge⸗ eine e niche * fe h n 33 h n Seterrera mn, Pudapest .. 190 Pengö 3, 135 73275 73,138 73,275 sind der Auffassung, daß von den Ländern für die Reichsreform Weise 6 Vorgängers versücht, Konflikte zu mildern. Wir sich bereits die Notwendigkeit ergab, die Polizeigelder si Er Zest eine Wahlresorm gemacht werden müßte unter gumegfmha 6 ratung Damig. .... 100 Gulden 31.5375 8133 old? S153 nichts zu 'rrbarlen sst, Und verlangen, daß das Reich die Führung halten die Wiedereinführung des Schulgebetes für erwünscht und Thüringen zu sperren. Die Ausführungen des Herrn Stzm n Wesichtspunkten, Sie wissen ganz gengu, ah * — Der Reqftsaus ickstaas wird seine Be⸗ Alsngfors „ 199 snnl. “ ͤ9538 16338 19534 1036 1bernisumt. Darum haben wir einen Antrag eingebrächt, der dankenswert. Es ist aber unter den van Minister Frick ministers Bauni waren derart, daß ich aunchmen durfte, zas r zerer alz Herr Severing bei der denkwürdigen Ueber. W Der, Rechtzansschüß des Neichetag: wird, sein? Re. Ftalien . 90 Lire 2185 21,99 21.33. 21.99) die Vorlage cines Gefetzentwurfs zur Reichsreform von der empfohlenen eines, bei dem andere Erwägungen mit⸗ später von Dr. Frick vorgesehenen Kandidaten für die Polike— ez Mmisterinms des Innern ans seiner in meine Hand ratungen üher die 3 . am Sonnabend beginnen. Die Ve. Jugoslawien 1099 Dinar 7.392 7,406 7,392 7, 406 züeich' kackung! verlangt Nichts zeigt die Rotwendigkeit der brechen als diejenige, die aucsschließlich für cin Gebet in direktorenstellen nicht durchdringen würden. Wir müssen nm sharf gemacht, hat, eine Wahlreform zu erzwingen. Tatungen über die Ehescheidung werden nach der Erledigung des Naunaz, Kowno 106 Titas 41,31 41.3859 41,81“ 41.89 FG d g, s , e s ,, w e dee dee he e, dhe bee, d de, e dn, babe,, n , e ö l, ü lh , . . er fte n, aus führll hristlich evangelischer Natur“ Rechnun eiragen! wird. nichts beeinflussen als durch ein ruhiges, objektives Abwägn n auf der diessährigen Tagung der Interparla ij l . . t e 2 n un . —ᷣ. , h inter r , ö r 27 Es jelf rr l m li, e. ern gn, · 36 i , m,, 29 . 4 23 —— — J 32 46 r oft n ,,,. 1 — i 6 4 druck, daß die Reichsautorität dort eine schwere Niederlage er⸗ ein en gültiges rteil ezügli . üringens und der Verhand⸗ nini ez m auf w. 0 . rie dli er r,. . ungen zl Krise des Par amen 2 mus geht u ; 1 . 58D. . * e , eh, m,, 2 jo tg 169 . löl . ,, , , , , e , , , e bs kl eie atsministeri rausgenommen, eine e i An⸗ * . gil atsn ö ; e gte n, , nn,. , . . i 9 . . ; ; ‚ . 32 ö ; vreuße Mar javit᷑ gieren ler nnr! bis r . in. Eintritt von Schülern . . 1 't def 3 . ö. nicht , , , ,,. en. e , 2 Virth liegt. 363 e. * . 6 3 — 2 6 ilfe 1 ,, , , , ioo igl. K. 91198 9216 ga o0l 92.19 sarbbökessche lle ee ce blade kesch hte, nicht zu emni. Föhnbbaitzs'äsz salbs in aisch mn zöhzig, waenn, öh li. beriztäzntzhgzn Biken ere g, enekerfnihe meebebans sen en Aählise be öetemnnsanen in fön vertellen, ait an Bh, öh, ö, , H, . worten? Der Minister Frick hat öffentlich erklärt, der Reichs- mann jetzt schon von einer schweren Niederlage der Reichs⸗ 12. Mgi 1930 Das Thüringische Staatsbeamtengesetz formulsen Ih sage, aufrichtig ich bin ein Bravo! 2. die Beleihungégrenze der sehr niedrigen Kreistgren Schweiz.. . . 100 Fres. S0. 995 81, 155 S0 95 1,12 e nn, ,. ] ; , ö regierung'spricht und in diesem Zufammenhang über den heutigen die Pflichten der Thüringischen Staatsbeamten in seinem z n, wie wir sie heute haben. (Abg. Bernhard Dem.]: ravoh erkannt, die Beleihungsgrenze h . 3 3 3. 3657 3 anne, mn. lange warten bis e , ö as Junenminsfter ein wenig . . Abg. . klar und deutlich. Für die Exekutivbeamten von Reich siide, daß da ein mechanischer Apparat arbeitet, der daz auf 0 vH erhöht, 3. . geeignete Maßnahmen. der Abfatz Sofia ..... 1H dea 360d 3,941 3903? 84943 thüringische Staatsministexium hat diese freche Herausferdeßung weiß ct mn ichn Stell . und Ländern gelten über die allgemet flichten der Beamten nt unf Voll entfremdet. Die Frage, ob es sechsprozentiger ostpreußischer Goöldpfandbriefe der Landschaft Spanien.. .. 100 Peseten 50 90 51,00 500 51, 10 der Fteichsautorstät ftillschweigend hingenzmmen und bis heute weiß Fam msoch Hart nichtze cel hh Siehhung ich zh, diesgn Dingen knnädrndhetéh sibennd gell genen e ,, Heri nn, d, . in, in alsreichelidem Maße erweitert, 4. die Begebung, von zweiten. Stecholm und nicht gerügt. Thüringen also hat die Beziehungen zum Reiche ab⸗ ; .

auf Grund meines Amtes einnehmen werde. Nach dem nenen hinaus besondere Bestimmungen, die in den Grundsätzen für R tze sträfte gibt, die das Wahlrecht ändern wollen, etwa im i ͤ ; . rer Stelle im Grund⸗ 6 5 ; 22 248 1225 11247 gebrochen und den verfassungsmäßigen Rechtsboden venlassen. Ministergesetz gelobt jeder r meln re Gerechtigkeit gegen Gewährung eines Reichszuschusses für politische Zwecke enthalten des englischen Verfahrens, muß ich leider verneinen, 2 Hypotheken nicht von de , der ga e , mn, , , r 100 Kr. 112.26 112,18 . Erst dann hat der Reichsinnenminifter die Reichszuschüsse ge- jedermann zu üben. Das ö immer die Ehre des Beamten sind. Diese Grundsätze, die seinerzeit zwischen Reich und Länden nen Enswürf dem Kabineit vorlege, so ist das n,. * buche . ,, . . h. 6 in jebent Falle beschlennlgt Gstland). .. 109 estn. Kr. 11140 111.62 111,42 111.64 sperrt Vas sollte ler' anders tuns Er hat das einzige friedliche gewesen, un, ist ö. ah . , ,, be⸗ ö,, . ,. und k. ann, nr 9 die —— * 3 — 7 , . . Wie das Nachrichtenbůro ö jb Schilling 59 05 5917 5h 0M 45 59 165 Mittel mand ine Länderregierung, die sich über die rufen, bei Streitigkeiten das Höchstmaß von Gerechtigkeit an⸗ dingung für die Beteiligung an dem Reichszuschuß für polize, ö auch außerha ö g ö. j Seer, ; sverleger beri ide nach längerer ö ; ; G ,,. vachöh en, zu ihren zuwenden. Ich, mache deshalb im Falle Thüringen scharfe liche Zwecke ist, sagen ausdrücklich in Absatz 3 des 1. Abschmitten ä, Anzzstellten und Beamten, die am, , . . . a nn, n, Pflichlen anzuhalten. Der Reichsinnenminister hat pflichtgeinäß Ünterschiede ziwischen den verschiedengn Gtreitpunktten. Die gane Die, Länder sind gehalten Versörge zu treffen, daß die Stun . 86 ö i. 6 6 e nnn abgesetz.· . ntsprechend den Richtlinien für solche Fälle von der Thüringi= deutsche Beamtenschaft war beunruhigt über das thüringische Er. polizei jederzeit auch in geschlossener Verwendung in der Lug ig dieser Gruppen gegeben 82 3 ‚ ö * 6. trag 9 e,, Har. * debaß diefer Anfrag dem sür schen Regierung Beweis gefordert, daß die Grundsätze für die mächtigungsgesetz, das dem Reichsinnenminister als nicht ver⸗ ist, die öffentliche Ruhe, Sicherheit und Ordnung selbst unte die . e, inwiemeit das 2 . schusse e tändigen Ausschuß zugeleitet wird, da⸗ ? ; Rai zewährung des Reichszuschusses an' die Polizei in vollem Umfang fassungsmäßig erscheint. Wir haben diesen Streitpunkt vor das schwierigsten Verhältnissen zu gewährleisten.!“ Und in Absetz m politischen Angelegenheiten erlahmt. lee. 3 se 1 2 mn. n n ,,, r dien h eseh ee, mn, 22. Mai 21. Mai beobachtet werden.“ Dazu bar er um so mehr verpflichtet, als Reichsgericht gebracht und warten die Entscheidung ab, die wohl desselben Ahschnittes heißt es klipp und klar; „Die Länder höhe 1. Wahlbeteiligung ist, in inzel nen 5 doch R. . n ig sich weiter mit dem kom mau Geld Brie Geld Brief zur selben Zeit der Reichswehrminister einen Erlaß gegen natio⸗ schon in einiger Zeit , . wird. Der zweite Streitfall, der geeignete Maßnahmen dahin zu treffen, daß der unpol tish⸗ n raurig zur —— Unsere . 2 hen von Riker Antrag auf Aufhebung des Anbauverbots der Sovereigus .. 20,9 20 42 — — nalsozialistische Zellenbildungen in der Reichswehr herausgegeben ür mich ein außergewöhnlich ernster ist, ö. die Ängelegenheit Charakter der Schutzpolizei als Ganzes wie auch das unpolitzse gamatisch geschlossenen Gruppen, 9 26 * d — . Abg. Förnle fKommz gab für, den Antrag 0 Freg. Stücke — — . hat. Der Staaksminifter Frick hat erklärt, daß er trotz seinem der vom Minister . empfohlenen Schulgebete. Ich unter- Verhalten, des einzelnen Vegmten im- Dienst unbedingt gewihj 14— , 26 . 12 Es ist 6 eingehende Begrülndung. Er ging von der Vorgaussetzung Gold-Dollars. 4,185 4.205 4185 Eid seine bisherige k Politik fortsetzen werde. streiche, daß er die Gebete empfohlen hat; er hat aber . ver⸗ leistet ist. — Ich habe die Thüringische Staatsregierung zunähs 22 Hruppen des Reichstags, 12. n aug ar der Sybridenanban notwendig sei, um die Bevölkerung. AÄmerikanische; Er hat seine Ueberzeugung am 21. Oktober 1927 im Reichstag, langt, daß ihm über die Ausführung seiner Empfehlung Bericht auf diese Bestlmmungen mit allem Nachdruck hingewiesen un * 9 — nichts 3 was . efür a. paffie ren, der bayerischen Südpfalz überhaupt existenzfähig zu erhalten. 1000 — Tol.. 4167 4,1587 4,168 wie solgl formulierk: „Soͤlange nicht eine völtische Revolutioi erstättp witd. Wenn heut eine Zeitung ah. daß man werde nun abwarten, wie die Ernennungen erfolgt sin, n. 24 . tie gh ——— . w. nig, nn rer Fe I, des übrigen gesamten Welnbaues konnte, der Z und 1 Hol. 167 417 116 mit diefer Art Regiererei aufgeräumt und ein anderes System in Thüringen diesen Fall für erledigt halte, so kann sind die einzelnen in der Presse genannten Herren nicht belannt ; 2 — die 6 . erer en u lange Redner nicht anerkennen. Er glaubte vielmehr, daß blasser Argentinische . 1B 57? 1,592 1573 ö . dene gr wen fer n, . . Aenderung ich dieser Auffasfung nicht beistimmen. Es ist vielmehr ein Aus der Presse entnehme ich, daß die beiden zunächst als Jam ] aussprechen; m * 26 *. dafür * Voll Kontkurrenzneid der großen Weingutsbesitzer die Ursache des Brasilianische . 1 Mi 6475 C106 **

erer La zSsichtslos. e ⸗

tagtsregierung Vorgang, der für den Reichsinnenminister die absolute Notwendig daten genannten nationalsozialistischen Herren nicht für die De ö so dürfen Sie über ; die Freigabe des Hybridenanbaues sei. Die CGanadische ... 4156 4176 — haf fich hinter Frick gestellt mit einem Aufruf „an das kit , . Nachprüfung der . igkeit . setzung der Stellen in Frage gekommen sind. Ich muß abwarten —— . . 2 — ĩ * . 8. n,, , Cn . ür die zu beseitigenden oder be⸗ Englische: große 255 2385 2932 thüringische Volk“, und zwar in beleidigenden Formen gegen den Wenn wir dazu kommen, . die einzelnen Länder ohne Be⸗ wie die Ernennung anderer 5 zu bewerten ist u im 1 en ö at . . wirllich vom Feitigten Gybri 2 stütze 6 auch auf den 86 des Reblaus⸗ n , ,. 20,505 20,385 20,31 Reichs 'nnenminister. Sobald der Minister Severing zurück! nehmen mit den zuständigen , , ,, derartige Ge⸗ welche Stellungnahme aus diefer Sache grundsätzlich hero Dpunkt des ier, . ** . höchst bedenklich — ehes von 1504. Ein Regierun zvertreter wies darauf Türkische . . . . Pfd. l, 98 1928 191 ĩ 8⸗ 9

Der Vorsitzende des Ans. Ausländische Geldsorten und Banknoten. . —

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getreten war, ist die Reichsregierung vor den thüringischen bete im Sinne der Anempfehlung weitregeben, so haben wir zu zugehen hat. Sie dürfen glauben, daß eine solche Stell un ‚ ; ; te Anban von riden ö. Grund des oben. Yelgische .. 55.25 568, 49 8,50 Staatsministern zurückgewichen. Nach einem Besuch des thüringi⸗ rüfen, ob diese Gebete mit der Weimarer Verfassung in Einklang nahme eine ganze Reihe von anderen Fragen aufwirft. Es i e, —ᷣ . sie . . ger . a n , uberhaupt 2. sei, daß allerdings in der —ᷣ auc ee * schen Ministerpräsidenten in Berlin und des Stagtssekretärs aus stehen. Ich muß das leider bestreiten. * einigen dieser Gebete das die Frage der konmmunistischen Beamten, Gemeindebeamtz . braut Kas 3 ihren. Da . 1 f. Kräfte ihhrrung' kee Kriegs, ünd Rachtrizgszeit in den Nachbar⸗ . 23 11,973 11217 11,73 dem Reichsinnenministerium wurden die Zuschüsse weitergezahlt. ist zweifellos Sinn, ö,. und sogar der Buchstabe der Weimarer oder anderer Vertreter, die in irgendeinem Dienft verhẽltnit ö. schen aber af. g 3 mr nher erde; nnn e Cihh der Iyb denanban, bon dorther eindringend, Hanz ger. .. 2 22. 85 Keine Spur davon, daß die Reichsautorität durchgesetzt worden zerfassung gröhlich verletzt. Ich bin deshalb nicht in der Lage, Reich, Ländern und Gemeinden slehen. Diese Frage über R n gehen 14 ͤ a5 * 7 . mechanischen Beiriebe des Platz gegriffen g und . er in Baden und in der P i still! ESsinische . .. Fr. — 86 26 wäre? Wir fragen den Herrn Reichsinnenminister, welche Sicher- diese Bache auf sich beruhen zu lafsen. Im Artikel Jä6 der Reichs. Knie zu brechen, können Sie mir nicht zumuten, Ich miß dsh; Nenaräemm'' n * . Wenn wir das in den schweigend . worden t Wegen der Gefahr der Reblaus. Finnische.. .. 100 nl. * 19,4 141 1949 heiten ihm gegeben worden sind, ehe er diese Zahlungssperre auf⸗ . ist gesagt, beim ö in den . Schulen Halb dringend bitten, daß diese Dinge abschließend ron d Nauen erte! er. 1 so nst die Zeit für berbreltung' durch die Hybriden sei jedoch bereits, im Sommer Französische. . 100 greg. 16495 16466 16.41 JJ , , , iich iretungehrh per we gelgesck, Unberän dert üischeme , T, ker 10735 16 59 1535 zischen äenßernnß, Fri. sscnbdighn eng Tltungen st; tsterzgchhbe lt ern, esl däh' dib een nm s weglegen eren ah, m ge, men, . er Thüringische . tar nn 8 1 te Minister Dr. Anbauverdot auch in diesen Gebieten erneut und ausdrücklich aus⸗ talienische: gr. 1090 Lire 21,98 2296 21, 95 egeben, daß ste Frick zur Erfüllung seiner Pflichten gegen das auf die von Minister Dr. Frick empfohlenen Gebete fegen erwidere' ich: Es ist richtig, daß in bezug 2 das Siahss, zel krat Ven? A — ö 2 6 Sollmann ent.! gesprochen und bekanntgemacht, worden. Eine Entschädigungs- 10d gire u, dar. 100 Lire 21,99. 22.90] 21,99. 22, w gnha len erde, Hat, die hirn iche iagtsrcziertn; tg Auffragen der halt on in sh irrigen fol ärinisiez Fri verbot die te Regierung nd der früiherz Jieichszangär hf Es sei nicht richt; n , , he Ren ng bie . kuf Grund des Hesetzdes für widerrechtlich angebaute Neben Zuggslamische. 199 Vinar 366 T3885 7.385 7,408 Enischuldigungen wegen ihres, verletzenden Aufrufs an das auch gesagt haben, gegen wen sich diese Gebete richten. Er soll) bereits in Erwägungen eingetreten sind. Ich mache aber dargh ungen des mi. ch, 3 44 9 3 e , w ister kanne daher nicht in Betracht kommen. Abg. Haag (D. Nat) Tetkländische. . 100 Latts 0.39 80,62 — e. thüringische Volk ausgesprochen? Hat der Minister Frick amt⸗ Eile haben: „Wir brauchen uns da nichts vorzumgchen, die aufmerksam, daß ich in Verfolg der ganzen Angelegenheit, in dl ung? nicht 1h ers . 8. i ister e en irt 2 — die * Ausführungen des Regierungsvertreters, wies Ttauicht ... 166 Sitas 1i,65 41.651 41,92 41,7 liche Erklärungen abgegeben, daß er loyal seinen Pflichten gegen, Antsittlichung, des deutschen Volkes geht aus von hir e den sich wiederholt Stahlhelmteute auch an den Herrn Reichshrisr ben sest n ß ĩ r habe. , ausgesprochen ebenfalls auf die Gefahr der Mehl ans verb ei ng hin und hob Norwegische .. 100 Kr. — — III, V4 112, über der Reichsverfaffuig nachkgmmen, inzbesondere, die Elementen, tämlich von den Juden!“ Es sind glso diese Gebete denten gewandt haben, die Aufgabe habe, diefe Dinge auh ih 1 ö ö aa diese . 7 8 36. dem hervor, daß ber ganze deutsche Weinbau anf Qualitätserzeuging Desterreich.: gr. Joo Schilling 58,83 50,1] 2 ö Hine n ö. k . r. . ,, R , ,,, Ich Hinblick auf gewiffe Bestimmungen des Versailler Vertrage im minister e fer . . des Staats. ingestellt werden müsse, daß er g an, jetzt in se⸗ n. ie e r ar. 100 Schilling 59, 14 59,38 bo. 12 59. 36 Benn solche Erklärungen nicht erfolg hat die Reichs⸗ wäre n illens, einen Tag im Amte zu bleiben, wenn im Haager Abmachu oe .prüf her . ; 6 ; in bieser Hinsicht an sie zu umãnische 1 eine Niederlage erlitten. Die heute bekanntgegebenen irgendeinem deutschen Lande eine 2 Stellungnahme gegen , , k rege ol , n * Gebrauch * machen. Es ist au 1 ö 9 hn — 26 — see,. 4 von Baden 1000 Lei und nationglfozialistischen Ernennungen zeigen, daß Thür ngen den eine Gruppe deutscher Staatsbürger . en würde, wie sie jetzt Uebungen und Geländespiele solcher Verbande Uhseren Gegnern mm an * 3 — für die * von Po Ern enen u henn, Ben gi off filr eine eh risig Weinfabrikation im loo Zei 2,6 2485 Grundfatz Fricks durchführt: „Wir pfeifen auf Berlin! . in Thüringen erfolgt . Darüber will ich keinen Zweifel lassen, im Auslande willkommenes Material zur Ilufstachelun gin w Sperre die ser Zuschi . . w. e Nich tweinbau ebiet der Pfalz , Vadurch schädigten sie 190 Lei e. 2 Thüringen verfassungswidrig regiert wird, zeigt auch die Ein⸗ und ich habe zu dieser Stellungnahme keiner Mahnung von nationaliftischer Leldenschaften gegen Deutschlaänd geboten vilrde mung, a eh, evering. gerechtfertigt . = den' guten Ruf des eigentlichen Pfälzer Weinbaues und den ganzen Schwedische. 100 Lr. 111,98 112,42 führung der völkischen Haßgebete, die dem Ariel 118 der Reichs. irgengeiner Sꝑite bedurft, hi habe. in dem Schreiben vom nahme b 4 . . . kann deut schen Weinbau. Nicht von 45 ätten gerade in ber hweizer: große 100 Freg. S091 31,23 verfassung widersprechen, denn dieser verlangt die Jugenderziehung 18. Mai an den Leiter der thüringischen Regierung, Staats⸗ e, dern en konnte, lautet: „Die Neichs regierung * — * de eren nnter When nb hochstehenden Veinbaues 13 srer, los geg. 80 83 31h nicht nur im Geiste des deutschen Volkstums. sondern auch der minister Baum, diesen meinen, Standpunkt dargelegt, und ge⸗ (Fortsetzung in der Ersten Beilage.) Shutzpyoli Fällen, in denen außergewöhnliche i dil . gen Winzer über die schlechtesten Absa zmöglichkeiten und sche 166 Hefeten oo 70 50 90 Völkerversöhnung. Reichsinnenminister Dr. Wirth mußte wissen, schrieben; in diesen Gebeten ist nicht ohne Grund eine betont * ö eines dandes erho werden, Auskunft tier. Presse zu klagen. Deshalb müfe im Interesse des eigentlichen ĩ Ein nnen en mi einen Manne von deim pofitischen 3 und parteipolitische Tendenz erblickt worden, die um so peinlicher — 6g er J 6 Vorwürfe, die . Kn ba' ns kicker, gtebiausgesetz noch weiter aufrechtergs len. SWö n. ioöbät. 199 Lr. 12396 12456 und der politischen Vergangenheit Dr, Fricks nicht in große Ver⸗ empfunden wird, als Minister Frick im Haushaltsausschuß des ̃ etung 3 . = — verden. Erwünscht und notwendig dagegen erscheine es, ittel 100 Kr. 1242 1248 handlungen einlassen darf. Der. Nationalsozialist mußte, zu Thüringischen Landtggs erklärt haben soll, daß, sich die Gebete Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol Charlottenbunyy Jizwisch . . v, . für eine Umstellung der Sybridenanlagen im Weinbaugebiet Ungarische .. 100 Peng 73, 00 73,30 spüren bekommen, daß das Reich über hinreichende Machtmittel gegen rassefremde Elemente, nänilich die Juden“, xichten sollten. f mw ttlich für d 2A 6. neil: jung g] en hat aber Dr. Frick den id auf die n se , man in netzen oder, wo die nicht angehe, berfügt, den Willen des thüringischen Polizeiministers zu brechen. Ich darf gestehen, daß dieser Vorgang den Reichsminister des Rechne der Yar en i, ini. J. r , und es müßte nur erst abgewartet wer 6. au andere Kulturen intensiver Landwirtschaft, iwie z. B. Tas Kennzeichen des Verhaltens der Reichsregierung und ihrer Innern, der über Sinn und . der Weimarer Verfassung ung u. e, . Berlin rrlung Hlassungseid verletzt. Zurückweisen muß ich 6 6 Obst⸗ und Gemüseban. esonders herborgehoben müsse Weitere Nachrichten über Handel und Gewerbe! siehe auf der arteien it Schwäche. Ter Größenwahn und der Terror der Fflichtgemäß zu wachen hat, schmerzlich berühren nig Erlauben Verlag der Geschäftsstelle Mengering) in Le schaft hen Ihünr Abgeordneten Sollmann, daß. Dr; . ö h, werben, daß im eigentlichen Ackerbaugebiet keine Mög⸗ eitere Nachrichten uber rist die Ve. Druck der Preußischen Drugerei- und Berlggs-Attiengesels ö ist die n, nan n ng re en, lichteit bestehe, die Existenz der dortigen Bauern auf Hybriden⸗ folgenden Seite. aum. (Lache .

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2 Fationalsozialiften werden nur noch wachfen. Um so not. Sie mir noch, mit allem Freimut als Mensch und C wendiger ift, daß die großen republikanischen Organisationen im merkung hinzuzufügen, daß politische Hinweise in solchen Ge⸗ Berlin, Wilhelmstraße 32. Lande sich ester erweisen als diese Reichsregierung. beten nach meiner persönlichen Auffassung dem Sinn des z Abg. Berndt (D. Nat): Unsere Beschwerden richten sich in Religiösen widersprechen. (Beifall Ich habe also ohne jeden Sieben Beilagen

erfter Linie gegen die fhstematische und immer rückfichtsloser Schwächeanfall zu diesem thüringischen Vorkommnis Stellung ge⸗] (einschließl. Börsenbeilage und didi Jen t alhandelsregistetbe lien