1930 / 139 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 18 Jun 1930 18:00:01 GMT) scan diff

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Reichs. und Staatsanzeiger Nr. 139 vom 18. Juni 1930. S. 2. , Meichs und Staatsanzeiger Rr. 138 vom 18. Juni 1930. E. 2.

; . l ö . ĩ ; ür rgt, daß der Erlaß wieder auf⸗ ö . ; ! ; j worden war. Nach der so taktvollen Rede des Ministers Frick und auch der Arbeitnehmer vertreten. Alle radikalen Strömungen Unitarismus eingesetzt. Der sich gef r Sererin, ö beruft sich · nun 1 a ere g, me, ünet— Goebbels erklärt, man wolle nicht J durchaus berechtigt. Die Apotheken erstatteten nicht bloß Anzeige hätte Herr Severing sofort Fühlung mit der thüringischen ir nur auf die Folgen des verlorenen Krieges zurugzuführen. es nicht. ß der inna riffen n e schadehr gelte, müsse auch für die Polizei gelten. „System selbft r des. Systems, sondern auch das wegen Uebertrekung, sondern beantragten einstweillge Ver=

Stäatsregierung nehmen und sie für die Aenßerungen ihres Mit.! Je mehr der Staat diese Folgen überwindet, um so mehr ivird a , , fr die deter Ir. Wir id; Nein, ich habe mich den vorhergehenden Jahre Ptefrühere Putschist Nrich hab, in fügungen, in denen fie ben Schaden bis zu zo 9 Rm jestsetzen. gliedes Frick insgesamt verhaften müssen. Wir sind mit dem auch der Radikalismus verschwinden. Allerdings sind bisher große . . Ganm gegen uber marr auf die vereindarten fassune eme, . ö * ganz andere Stellung zur Ver⸗ gen Unterlassung der Impfung dürfe einem Schüler nicht die Vorgehen des Reichsinnenministers Dr. Wirth durchaus einver⸗ Fehler gemacht worden. Seit 1927 sind Ausgaben beschlossen Ende cht 8 auch Fur die Aus al Gin . * * D Frilher habe er die Verfassung Entlassung angedroht werden. standen. Nationalsozialösten gehören ihrer ganzen politischen worden auf Grund von Gesetzen die wir heute nicht mehr aufrecht en en,, Ginien be = berrats In n u . der selbst wegen Hoch⸗ Reichsminister des Innern Dr. Warth erwidert hierauf Einstellung nach nicht in führende Beamtenstellen. (Großer erhalten können. Dazu gehört auch die Besoldungsreform. che * R j g eilt worden sei, habe als letzter das den V d Seine Ausfü ĩ ö

instellung nicht in amtenstelle. ßen * ö ; ; auch Bese ̃ 2 hei echt, über Hochverrat zu tagen und zu urtenn 8 en Vorrednern. Seine Ausführungen werden im Wortlaut Lärm bei den Nationalsozialisten.) (Abgeordneter Stöhr: Das ist (Sehr richtig! bei der , Wir dürfen mit dem K ewah seiner Ansprache an die Bean nd zu, urteilen. chon mit mitgeteilt werden

eine Unverschämtheit! Wir sind jetzt vogelfrei! Abgeordneter Sparen nicht anfangen bei ber Senkung der Arbeiterlöhne, . er. * bie Ver a sun 1. seines Ministeriums habe Frick * . ; ĩ :

Dr. Frick Nat. Soz : Das werden wir Ihnen 25 in sondern bei dem Abbau der Gestehungsunkosten auf der ganzen 9 nie Ren e Veutrali schen Deutschlgndz . U —*— 1 en Geist der großen Männer Abg. Schreck (Saz) erklärt, wer die Verinnerlichung der. Sachsen 5 Sie sind nicht vogelfrei. Aber Schindluder lasfen wir Linie., Einen anderen Ausweg gibi es nicht. Eine Herauffetzung 66 daß er Weimar 1 memnen, wenn er dan spreche, Jugend wolle, der müsse ihr auch ein gewisse Maß von Selb= nicht mit uns treiben! Wir bekennen uns unbedingt zum Primat des Wahlalters würde die Möglichkeit geben, die Mandate zu ver⸗ 2 f 1 f denmokrafe erblicke in ** altnz döhe heben wall Die Sozial. Fändigkeit zubligen. Deshalb berge die Volksbühnentätigteit im des Reichs und wünschen, daß es wahrgenommen wird ohne jede mindern und ein besseres lergebnis zu erzielen. Wenn wir H h m, weremihrer webe, r zimt nupartehs knn rf krrndenin, * a mae dor cinen Hochverzäter; das eEein mit, der sozialiftischen Jugendbewegung Hohe innere Schikane. Die Gebershandlung ist eine innerliche Handlung. das Wahlalter auf 34 Jahre heraufsetzen, könnte sich Herr Frick ja den. In Ge l ich nicht iro ch ich links.) Im übrigen ist es doch ein Unsinn partei dem . 8 . ei . Nutsche Denn, nnr, mn, wer Sh gehäre in bielem Zülainmenhang, ihm Das Vorschreiben solcher Schulgebete mit politischem Inhalt 3 seine Wähler mit der Laterne suchen! (Heiterkeit. Abgeordneter wveil c tt christlichen Religion , verlangt, daß lein Polizeidirektor ministers 14 22 3 2 thüringischen Vollsbilbungs. komm auch eine gewisse internationale Bedentung zu.

eine Prosanierung. Wir verstehen daher die Haltung, des Ab. Torgler sK‚omm⸗;: „Aber totschießen laͤssen für den Staat kann lieben soll (Abg. Sraßer Nat. Soß ]: Nur die Nations Ban der Reichs inn. darf, und ich. als oberster f der Polizei sozialisten nach wie 6 en ich gem sie von den Nationg!= Nach persönlichen Bemerkungen des Abg. Dr. Spahn

geordneten Zr. Spahn, nicht recht. lbgeosdneter, Stöhr wird sich der junge Mensch schon mit 17 Jahren!“ Kurz nach dem nicht, Die Lebe ich genan, so wie dis Juden nn wowalsozi it 6 Große Unruhe) Wenn Sie szu den Sozial- Haltung des damaligen Reichzi aha enmesen', R stet and des Keichsminist?. Dr. Bie veräaht das

wegen des Zwischenrufes: „Das ist zum Kotzen!“ vom Präsi⸗ Kriege war das niedrige Wahlalter gut. Heute haben wir aber Heiterkeit. Abg. 8g er Nat. Soz. ] Warum sind ö Dat anal iich isn u ian ünter Ausnahnnerecht stellen aus zu billigen. 2 Fri . sei durch= Haus die Weiterberatung auf Mittwoch 10 Uhr.

denten Löbe zur Ordnung gerufen und glzichzeitig zum Ver eine andere Jugend. Sie hat nicht die Lebenserfahrung, wie die ein so großer 8 w. , . Un jsormwerba g meltate n 2 eg. vor allem für meine Beseitigung als Innen⸗ 2 daß die Gebete gegen Juden nanr g n ,. Schluß nach 7 Uhr

lassen des Saales aufgefordert. Als er den Ausdruck wiederholt, Jugend, die im Felde gewesen ist. Sie wird allzu leicht das ) a , ge, meier, mn n, mmm, unn ähühcingen sorgen. Stürmische justmniung dei den gerichten seien. Es sei auch icht gerechtfertigt, ab ust reiten. daß

wird er zum zweiten Male zur Ordnung gerufen und nochmals Spfer der Verhetzung. ichtig! bei ir tspartei. ind in allen Parteien vorhanden. Wenn Abg. Spahn de rmister in 57; ) a. r, 9. ; . zum Seck en! des Saales aufgefordert; 1 verläßt den Saal.) 54 32 n 141 1 in seiner Partei nur als leichtes Wellengekräusel bezeich./ Demokraten und Zurufe: Wir werden die Verfassung gegen in der thüringischen Polizei Zellenbildungen vorhanden seien.

Der Nedner wendet sich dann gegen die Berufung Günthers als Preußen sie nur wollte. Aber was Preußen auf diesem Gebiete wird es dann erst bei einem stürmischen Wellengang n, e schützenh Hätten Sie sich 1918 an die Berfassung gehalten, Es erfolge heute schon ein Abbau von Lehrern in Thüringen, die

mr = e. Rar, . ; Mur. . ! di wan „annrde diese Verfaffung gar nicht bestehen. (Großer Lärm der Sozialdemokratie angehörten. Die Sozialdemokratie stehe in ; ; Professor der Rassenkunde an der Universität Jena. Die deut- tut, bietet für die anderen Staaten keinen inreiz zum Aufgeben wenn bei diesem Wellengekräusel schon fast zwanzig Mam K . Gbgenrdueter zen n ruft Atzwehrfront! gegen über Coe nn ation ic, ien stehe i Parlamentarische Nachrichten.

che niversitãt t ine Stätt r rei ĩ j S Indie j j . . ord angen sind. eiterkeit Die nationale Front! eme 6. . . ; 26 e n ier lle eu fere, ö. i Hatz ,,,, . . , Sugen bergen,, d önasos giiste zu Steele, und erhlt dafür einen 4 Neuhaus Gentr wendet sich Fragen des Der Aeltestenrat des Reichstags verteilte in seiner gestrigen , nr 66 e ö ee n un vlc ieß * , zur ö. 8 zurn bre cheistliche Sitte muh jeder feind ger Fh hrist inn ummngsruf. Die Nationalsozialisten erwidern gleichfalls mit Gesundheitswesens zu unter , , der Gesundheits⸗ Sitzung den Beratungestoff für die nächsten Tage in folgender Wesse: e r , ühren. . ei muß man ich 1 Zen . en. Die his⸗ änerkennt? Wir müssen daher alle die, Vestrebungen nan en Zurufen gegen die Sozialdemokraten. Abgeordneter fürsorge 16 die Jugendlichen. Viele Mädchen und Jünglinge Heute wird die Beratung des Etats des Innenminifteriums fortgesetzt. sind Hindernisse vorhanden und zwar in den' Einzellandtagen . rfahrungen zeigen, daß man dabei nicht spart. Man die unter dem Namen Kulturbolschewismus bezeichnet reher Nat. Soz ] wird dafür aus dem Saale gewiesen. Ab könnten bei rechtzeitiger Hilfe und geeigneten Maßnahmen ge- Der Donnerstag bleibt wegen des Fronleichnamfestes sitzun 6 frei. Dat Problem! derb idle reform onen schtichlich an fern ,. , , und Großstadtgebilde, die r in Der Lehrer ist in erster Linie dazu da, den Kindern das sen aubneter Dr. Goeßbels Mat. Soz] erhält zwei Srdnungs, rettet werden. Die sittüchen Zuständehl in t den Großstädken Sodann folgen am Freitag der tat für die besetzien Gebiete, am inaus: Preußen und das Reich. Preußen kann nicht gegen das 1 find; ubrigens haf. Bie Ueberrgtigna ö und Rechnen beizubringen. Von dem Reichsinnenminsi ie. Abgeordneter Graf zu Reventlow Nat. Soz. ruft spotteten jeder Beschreibung. Das Angebot der Mädchen sei schon Sonnabend das Gesetz über die Straffreiheit (Amnestiegefetz, am . das Reich nicht gegen Preußen regieren. Preußen muß auch ihre Gefahren nämlich die Freisetzung van Arbritskräften, warten wir, daß er das christliche Erbe unseres Volle. n Vizepräsidenten Esser zu: „Ihre Jeschäfts führung ist par- nachmittags so groß, daß sich die Männer nur mit Mühe durch die Montag und Dienstag der Etat des Ernährungsministeriums mit der im heutigen Reiche aufgehen. Das ist natürlich der Bruch mit de Tenn, nerhtäht werden n, , , nen, en und wahrt. (Beifall.) ; 66. 41 er erhält dafür einen Ordnungsruf), Zu welch uptgeschäftsstraßen bewegen könnten. So könne es nicht bleiben. Osthilfe und vom Mütwoch ab der Etat des Auswärtigen zusammen dem Bismarckschen Reichsaufbau. Heute wird das Gegenein—= wenigftsns das gute, daß der Bücger in der Lage war, selbst fur Abg. Dr. Külz (Dem) betont, Reichszuschüsse dine baren Konsequenzen die Stellungnahme des Reichsinnen= m. Gesetz zum Schutze gegen Geschlechtskrankheiten werde nicht mit Handelsverträgen. Von da ab sind weitere Dispositionen noch ander und das Durcheinander immer größer. Die Reichs reform seinen Lebensabend zu, sorgen. Das heutige Sistem aber schafft Lander ift gegeben werden, wenn sie nicht im reichen ters führen muß, zeigt die Tatsache, daß er selbst zugegeben e igen, auf den icke! und hygienischen Schutz der jugend⸗ nicht getroffen worden, und der Abschluß des gegenwärtigen Tagungs⸗ ist die Vorbedingung für eine gesunde Reichsfitkanzte form! An Wire mabhängißz Menschen. Dadurch snssteht die verzweifelt? Sinne' verwendet sind. Wir stehen auf dem Standpunn, B wenn ein Poli ter seine Gesinnung später wechsele, lichen Mädchen Rüchicht genommen. ] abschnitts ist noch in keiner Weise zu übersehen. sich wird die Reichsteform einen bedeutfamen finanziellen Effeit Stimmung; alle haben uns betrogen; jetzt schlagen wir lieber erst Rationalfozialisten nicht zu leitenden Beamten berufen bal n nne er auch michts dagegen tun. Das Reich ist ver= Abg. Dr. Ne ub auer (Komm.): Herr Wirth hat heute über zunächst nicht haben; auf die Dauer wird und muß sie aber alles kaputt um neu aufzuauen! Hier miuß der Hebel angęsetz können. (Abg. Goebbels hal Soz ): Da werden Sie ihn n nasmäßig v die die thüringischen Schulgebete wie ein Predigtamtskandidat ge⸗ fuhren zu einer Vereinfachung des Behördenapparates und zu werden. Wir müssen die Ausgaben senken, und zwar die sach= gewöhnen müssen! Wir billigen daher das Vorgehen des ge vohlen. sprochen, aber Herr Frick wird ruhig weiter in Thüringen herrschen. ; einer Verringerung der Lasten. Deutschland ist heute nicht in lichen, wie die personellen Die hohen Gehälter und Pensionen innenministers. (Zurufe bei den gratis he e g en, (Der Redner wird wegen unparlamentarischer Redeweise vom Sandel und Gewerbe. Der Lage, einen solchen Behördenabban und Kberbau zu tragen. müssen verschwinden, ebenso die Ministerialzulagen, die ich für Reichsreform ist kein Problem mehr: sie muß unbedingt in Sempfind ch, Präsidenten Löbe zur Srdnung gerufen) Wirth und Frick haben ; Die Reichsreform muß kommen, damit wir wieder ein blühendes inen Unfug halte. Der Reichstag hat sogar eine Kürzung der rf durchgeführt werden. Kein Volk braucht so seht 1. nur einen Scheinkampf geführt, in Wahrheit handelt es sich nicht Berlin, den 18. Juni 1930. glückliches Deutschland haben. Die deutsche Jugend will von all Aufwandsentschädigungen seines Präsidenten abgelehnt, obwohl tarken Staat wie das deutsche. Wir verlangen einen denn enn um Polizeifragen oder Schulgebete, sondern um die Schaffun Telegraphische Auszahlung dem Partifularismus nichts wissen, sie will für Peutschland leben, die Repräsentationen eingeschränkt werden sollen, und Präsident 1 Einheitsstaat. Wir verlangen, daß die Gemeinden n eines mitteldeutschen faschistischen Blocks zur Bekämpfung ö ; nicht für die einzelnen Staaten. Den Ausführungen des Abge⸗ Jöbe selbst die Hälfte für genügend hielt. (Präsident Löbe nickt) zren, Staat spielen zu wollen, ünd daß die Länder auskt ö Ausbeutung der Arbeiter. Gegenwärtig sind die Nationalsozialisten ö.

Zur Ehre unseres Präsidenten muß ich feststellen, daß er die hohe . spielen zu wollen. Die Länderregierungen missen für die Kapitali . unentbehrlich. Darüber will man nur . . 8 1. 33 .

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ordneten Spahn zu folgen, war mir etwas schwer. Ich glaubte 26 ; g 3mm ,, ; ; 2 5 v. . z

zunächst, das läge an mir. Aber der Kollege Schreiber hat uf wa nds e ntschadigung niemals voll in Anfpruch genommen hat. auf Zeit gewählt werden. Durch eine Reichsreform im t mm mit einigen überflüssigen Redensarten hinwegtäuschen. Mit

mir auf meine Frage zugestanden, auch er habe ihn nicht ganz (Bravo! bei der Wirtschaftspartei. . Abgeordneter Torgler wesentliche Vereinfachung und Verbilligung geschaffen wan ldungsminister veranlaßt ge⸗ . Agitation sucht man die Stimmen der Massen einzu⸗ Buenos⸗Aires. 1,538 1,542 l, 540 1,544 verstanden. Abg. Spahn hat ausgeführt, der Herr mag e g enz Komm': Haben. Sie nicht dem Ministergesetz zugestimnit?? Die , , muß vereinheitlicht werden; , ö. sondern nur angen. Hitler ist im Dienste der 2 tätig, er . Canada.... 4.1885 4, 194 4,188 4196 sei zu sehr in den Vordergrund geschoben worden. Der Reichs⸗ awohl, weil wir endlich die Ministerbezüge wenigstens etwas unhaltbarer Zustand, daß die deutschen Beamten 35 versch 5 Schnorrbriefe 5 B. an den Großindustriellen Bosch geschrieben. stanbul. ... 2 2 . 25 präsident ist von niemandem mehr in den Vordergrund geschoben senken wollten. Wenn wir das Gesetz abgelehnt hätten, würden Disziplinarrechten unterliegen. Den Beamten gegenüber Das Kapital saben nm seine Kettenhunde. zie nationa⸗ apan ..... 2, 00 2, 074 2, 70 2,074 worden als gerade von der Rechten. Angenommen, der Reichs— die Minister, nämlich mehr bekommen. Wir brauchen allerdings der' Staat auch Treue halten: Treue um Treue! Für die denn listischen Demagogen werben um die Massen, und hintenherum . 20 86 20, 90 20 88 20 90 präsident hätte die Unterschrift unter die Young⸗-Gesetze nicht 2 ein Gesetz, das verhindert, daß z. B. ein Oberbürgermeister Städtle muß eine einheitliche Städteordnung geschaffen wan bereiten sie mit den , die Aktionen gegen die Arbeiter⸗ London.... 20, 346 20 386 20 342 20 387 geleistet, welche Lorbeeren würden ihm dann von Ihnen (nach mehr bekommt als der Reichskanzler und überhaupt ein Kom wir erkennen das Werk des Freiherrn vom Stein an. Er m 247 J massen vor. Von der Kopfsteuer, die Herr Frick in Weimar ein- New Jork... 4188 4,196 „875 41936 rechts) überreicht worden sein! Ich habe dabei an das Wort munalbeamter mehr als ein gleichgestellter Reichs oder Stagts. aber heute der erste sein, die Städte in die allgemeine im Thũ eführt hat, hat er heute kein Wort gesagt. Zur Behebung des Rio de Janeiro 1 Milreis o. 477 60474 O69 60471 gedacht: „Und der König absolut, wenn er unseren Willen tut“ beamter. Gebhafte Zustimmung bei der Wirtschaftspartei) Das waltung einzuordnen, Ein unhaltbarer Zustand ist die Aisp rbeiterelends tut Herr Frick nichts. Die kommunistischen Zei⸗ Uruguay. . . . 1 Goldpeso 3, 466 3, 664 3.656 3. 664 Ter Herr. Reichspräsident hat überparteilich gehandelt. Der Uniformperbot begrüßen wir. Das Vertrauen zm Staat wird erhaltung der Fustizhoheit der ne n Länder, in sondeche tungen und Demonstrationen in Thüringen hat Herr Frick der⸗ Amsterdam—

Gengral Lietzmann hat in einer Rede gesagt: Leider fehlen uns wiederkehen, wenn der Staat mit gleicher Energie vorgeht gegen Hinblick auf die verschiedene Einstellung zur Tode strafe boten, und das konnte er tun auf der Grundlage des Severingschen otterdam . 100 Gulden 168,36 168, 70 168,40 168,74 die Femerichter, um diese Unterschreiber unschädlich zu machen! den Raditalismus von rechts wie von links, (Sehr gut! bei der Redner fordert. Befestigung des Listenwahl ystemz, des Republikschutzgesetzes und unter dem Schutze des preußischen Athen 100 Drachm. 5.435 5,445 h. 25 435 Das ist eine ungeheuerliche politische und moralische Verwahr⸗ Wirtschaftspartei Wenn die gifgen ge Weltanschäuung (Abe zweifellos zu einem berufsständischen Parlament führen mm oz Be⸗ Polizeistaates Das Blatt des Herrn Straßer. hat . es Brũssel n. Ant⸗

losung. Unruhe und Widerspruch rechts) Die Verantwortung geordneter Torgler Komm.): Also doch Weltanschauungh das Die Demokraten wollten niemals, daß die Masse übg müßlen noch mehr sterhen, dam die nalionalsoialistischen Ziele werpen ... 199 Belga 8, 39 58, 5 8,39 58,51 für den Zusammenbruch der Arbeitslofenversicherung tragen wit Bindeglied sein soll, bin ich bereit, eine Staatsbürgerparkei mit⸗ Menschen steht, daß die . die Einzelperson i ht . erreicht werden können. So verherrlicht man die Arbeitermöorde. Jucarest... 1090 Zei 2,490 2.494 2480 2494 alle. Die (große einheitliche nationale Front“, von der der Abe zumachen. Sorgen Sie dafür, daß diese Weltanschauung auch in Aus dlesent Gtunde wänschten fie die Beseitigung der Listm Auch die Sozialdemokratische Partei dietet keinen Schutz gegen Budapest ... 1090 Pengö 3,225 73. 3655 3.4215 73, 355

Danzig . . . .. 100 Gulden 81,33 81,49 Sl, 34 81,50

Die Deutschnationalen werden die ersten fein, die von der bürgerliche Republik schaffen. Ich bekenne mich zur Republik, Betätigung nicht an' der Grenze haltmachen läßt. Aus dun ĩ ändliche Bekämpfung der Kommunistischen Partei ; nationalsozialistischen Welle k Das Bündnis, aber nicht zur sozialistischen, sondern zur dir lich Beifall Her n oni man niemals gn . Menschen machen t ö en ge ich 9 er. n Die , Arbeiter⸗ alien .... 100 Lire 21, 935 21.975 21.25 21,965 das Sie (zu den Deutschnationalen) mit jenen eingehen, wird eine bei der Wirtschaftspartei.) Verein für das Deutschtum im Ausland sei völlig übe, klasse ist auf sich felbst angewiefen im Kampf gegen den haken⸗ ugoslawien . 100 Dinar 7.405 7,419 7398 7,412 Societas leonina sein. Ich bedaure, daß man mit diesem Wort Abg. D. Mum m (Christl. Nat: Herr Sollman lehnt von Wer gegen diefen Grundsgtz etwa gnstoßen wolle, wenn n Er, eln , t 4 än . u „Nationgle Front“ anderen die nationale Gesinnung ahsprechen seinem Parteistandpunkt aus den Kampf gegen den Kultur⸗ los entfernt. Die Kulturauffassung anderer müss in Abg! Erifpien (Soz) meint, der ganze nationalsozialistische Kopenhagen.. 100 Kr. 112 05 112.27 11205 11227 will. Was die Räumung betrifft, so wollen wir das Erreichte bolschewismus ab, aber die Notwendigkeit dieses ernsten Kampfes werden. Aufs hen, rn sei aber Verquickung von Politt! Spur Kare schon augst Lerch ow den, wenn es ein e'nhe illche Liffabon und nicht übertreiben; aber, wir werden uns doch freuen, wenn der ist lunbestreithar, Ter Konflikt Reich = Thüringen ist fehr be⸗ Religion zu verurteilen; , ö ne, Arbeiterbewegung gäbe. Er wünscht dann weiter bei der Unter⸗ Oporto ... 100 Escudo 18,81 18,85 1881 18, 85 zo. uni ansebrochtn ist; Der, anschlußn wrd, durch ein nicht dauerlich, aber über bie thtiringischen Schuigehete solltél man kbg. Sr. Fr id Giat. Soß) wird bei seinem Emschen rühmt won Wisse schaft und Kunst insbesondere die Förderung Delos .... . 199 Rr. 113,95 11535, 11354 112356 gerade taktvolle Kritik der österreichischen Politik kaum gefördert. eine Worte sorgsamst wägen. Der thüringische Erlaß beschränkt der Rednertribüne von dem Abg. Beutling (Komm.) mit den 2 . . Ihle deren Wlrlen dle deuische . ver Paris ..... 100 Fres. 16, 425 16, 465 16453 16,47 Das Verbot des Stahlhelms in Rheinland-West falen empfinden 6 auf, die Empfehlung? der Schulgebete unter Vokbehalt des begrüßt; „Jetzt spricht der Minister der Möõörderpartei . he käanmiermnt nns Ferner bedauert er, daß im Reichstag keine . . 0 Mr. 12,419 12433 12419 12439 wir als schweres Unrecht. Der Minister des Innern könne die Selbstbestimmungsrecht der Religionsgesellschaften und der ing erhält dafür einen Ordnungsruf. Dann beginn Mehrheit für ben Anschluß der Reichstagsberhandlungen an den eykiavik . Herren, wenn sie nicht von selbst kommen, ruhig einmal zu einer Gewissensfreiheit der Lehrer. Wenn man diese Linie inne⸗ Dr. Frick: Der Streit Thüringen Reich hat von seiten der r zu haben sei. Die rund unkfeindliche Haltung einer (Island) .. 10 i6l. Kr. 91,91 92, 99 91,91 9209 BVesprechung einladen trotz mancher vörgekommener Takttlofige gehallen hätte wäre nichts zu sagen, aber diese Linie ist über— ossenem Reichsinnenminister Verzeihung, der eine sint 1 der staͤrksten Gruppen des Reichstags * auch die Urfache, daß der Riga. ... . 100 Latts 80,72. S0, 88 S0 72. S0, 88 leiten ich glaube, man würde dann bad zu einer Verständi⸗ schtitten worden (Abg. Dr nr he. Soz . Daz erste Geber ö geraden groteske Zormen g igenoimgn,. rn, ia Rundfunk immer mehr in einen Zickzackkurs gerate. Die Ueber= Schweiz .. .. 100 Fres. Sli, 75 81,235 81I 0895 81, 255 gung und zu der von uns gewünschten Aufhebung des Verbots ist aus der Kirchen sanim̃ung) Es ist für einen Christen un⸗ Sozialdemokraten.) Wenn wir in Thüri n im derselben Ce * tragung der Maifeierstunde des Heer un 3 Kulturbundes Sofia. . .... 100 Leva 3,0935 3,041 3, 035 3, 041 sonhten, Im Hinblick quf die Angriffe des preußischen Minifter-⸗ nröglich, int Gebelsgatste den Giauben an! Gott leichzuüstellen mit fähten wollten, wie der Neichsinnenminister mit der Sher ) 1 9 mn felt ewe ör benen e, Fparien .. löö Feseten é, 65 as zo G oö5 45. 15 . gegen das Urteil des Staatsgerichtshofs erkläre ich: dem en e,. an ö. noch fo hochstehendes jrbisches Gut das Polizeizuschüsfe, dann müßten wir den T üringischen Finan in ur n inn n Grund verboten wotden, wahrscheinlich Stockholm und Wir sind und wollen bleiben ein Rechtsstaat! Wir wollen und Vaterland Die Religion ist . in andere Zwecke hinein- untersagen, Gelder an das Reich a zuführen. Cachen 65 231 n d. ö 1 e oe. Hothenburg. 100 Kr. 112, 44 112566 1244 11266 können es nicht dulden, wenn von autoritativer Seite gegen ein höchst⸗ ezogen worden ang gh esetz bedarf der sorgfälti . ern. lärmende Zurufe bei den Sozialdemokraten. Wir könnten n hen e ö . * tischen * 6 scharf angegriffen worden sei. Talinn (Reval, . Ferichtliches Urteil angegangen wird. Der Herr Mimsterpräsident d . Das n,, ewahrt werden 8 ür die Stelle der beamteten Polizei eine ehrenamtliche anstellen. vill ia. sogia . z r ö 3 erpartellich, sonbern! bürgerlich ein Estland). .. 199 estn. Kr. 1141 111,63 111,41 111,63 Braun hätte besser getan, die Konsequenzen aus diesem Urteil BVerüchsichtiging der Simniltanf ö. in Sud den ch. r kann ware Ihnen das lieber. Der Brief Sevderings an das Min . n! . 3 dern ei sieich eu d funkgesetz Wien ..... 100 Schilling! 59, 10 59, 22 559, io9) 59.22 zu ziehen und . zu machen mit dem Disziplinarverfahren man . haben, aber 6. finanziellen Kosten dürfen kein Kabinett war ein n ulli ge e, n in landesherrlich gestellt. ü ; klärt, es sei eine schwierige wegen des Volksbegehrens. Ueber die Uniformverbote freue ich Hindernis für ein Reichsschulgeset sein, denn es handelt fich Heiterkeit links) Rechte. evering wurde von der Regierung galten 1 n essior Abg. Petzold. y . Fon a? elf bhelte⸗ . z 9 2 9 a n Trage, geiltig: Fragen um der freie ile ef mn, 2 * e nn g n,, 52 9 a 5. a Eqha mlsse zu erzielen. Der Redner Ausländische Geldsorten und Banknoten. . , ,, 1 uren nicht weiter die Züge mmenbrängen der Wassen in den Hroßstädten bringt sitt⸗ daß alles in Ordnung war. Wachen links. . Staatsse . zon 1650 0 Rh für Erweiterung der schleifen lassen. Die Krisis des Parlamentarismus ist eine Welt⸗ eme, t si j . ; f q den K Tatsächlich war ja aut fordert u. a. Streichung von ; 3 9 18. Juni 17. Juni hen,. r, . le Gefahren mit sich. Die Bevölkerungszahl geht gert schüttelt lächelnd den Kopf.. Tatsäd ,,,, ; Ebenso seien die 65 000 RKM für den Reichs⸗ Juni 8 erscheinung. Lloyd George hat kürzlich auch erklärt, die parla⸗ e, m, a ö 9 i i inzi nalsozialist in die üringische Reichskartenstelle. nso *. z 6 ; e , , l, , ,. er r, , j ä, ie n, , d,, w d d,, eaenin Wi, , n, e. .Das Parlament ist überlastet. Früher j . . arri j ichs ĩ „Wirth: Sie haben eine wi reibungspro- e , e. wrakti ̃ . ö ? e . esl ee e, , e, ge,, ,, , ,, , ,, n nel, ä ag än, gen nn, , de, da, e e, me, .,. Shstem sind die Aufgaben viel umfangreicher. ü ü f Rmᷣ Ii n ini üʒ ationalsozialisten . ö z stations , Ha ; ; ; Benn fie rf irrt wer Te rolle drehe, Jan dw, . re n 1 . ö . ,, . he derspu Mehrausgaben ern ne, 2 3 . 6 Amerikanische: r n a ö 5 . 6 . * rr ion gewarnt e soll. Belts och e , ö Wir 63 nur gesagt, daß wir es nicht so ,, zeugung ö . . Ishiteh r ih Reichsanstalt noch und 1 4159 i159 ids 4,13 nicht wagen, weil wir als kleine Partei lein Interesse an der ice leg ann die Erwähnnng von Dingen über die man Preußen, * , ir erte ü, 5 mehr eingestellt werden könnte, Zu en, . he. ae enda hne n Ärgentinische v. 1,529 1.549 Ginzelwahl haben. Alzuviel darf man von elner? Wahl efo'm . schweigen sollte, gerade Gefahren mit sich bringen. Die werden, die 2 e K n, rn hienn, 6 gegenüber für das Reichsgesundheitsamt nich . 5 7 : Brafilianische. o, 4565 O, A476 e 2 nicht erwarten. Ich hoffe, daß uns die Auflösung erspart bleibt. Uebersteigerung des Berechtigungswesens muß vermieden werden. den Sozialdemokraten? Wir ne sind a eingestellt iperden könnten, Bei dem hedauen . been nn, Fangdische. r * 415 417 Sie würde mir so vorkommen wie der Selbftmord aus Angst vor Von freier Hähn dem Tüchtigen kann da kaum noch die Rede die nalson ö auf die Verfa bei glück handele es sich um ein deutsches Unglück ? Iden Englische: große 20,312 20, 392 20 312 23333 dem Tode. Heiterkeit) Glauben Sie denn, daß Neuwahlen n. Der iedner, emp siehlt die , p 2 die Sozia i . ear Rötz der 8 1 . * . ee . l e le für. Pfd . 1 , 2 ens au ? ei so groß, daß es unverständlich sei, ; a ürkische. ... ürk. Pfd. ö ; . . Lande. Auf das Wort des Abgeordneten Spahn vom revolu— ben! Der e her. ö! ; k nicht schon früher Erklärungen erfolgt seien. Eine . i065 Belga os. 58 66, 6d 8,39 58,68

geordnete Spahn gesprochen hat, ist i inheitlich. er Gesetzgebung zum Durchbruch kommt! Dann werden Sie die i i daß das Reichsinnenministerium seine lum j ö ; il 1 1 i spartei pahn gesprochen hat, ist doch nicht allzu einheitlich sezgebung z ch * Erfreulich sei es, daß ch den Faschismus; sie hat im Gegenteil selbst als Regierung . e . , , ö

bessere Parteikonstellationen bringen würden? Ich glaube eher, der ,, und, des Krankentransportwe parteipolitische Ausnutzung sei abzulehnen, aber die Einsetzung Bultzarlsche .. 160 Tera

daß dann die Zusammensetzung des Reichstags der der setzigen ara * ; ĩ den

Berliner Steh ie em ge mn . . * * kiölren Kon servativismus bemerlt Redner daß man nicht n. put: Bel 6 8 b 2 2 17 2

daß positive Arbeit noch schwerer wird; Wir lind. gewisst und gleich onservatid uZnd revolutionär ein könne; in dieser Zeit doch itben un tines Ünierssichungsqueschüisfes, an dan auch da: Parlaheht, ber Baäntsche .... 1656 3. uso Uzz is 1,

bereit, eine. Cösung zu finben, bir den PWirtscha ft lenknb tnt“ i:. Fer Zuspitzung der Gegenfäͤtze und Leidenschaften sollte man nicht zu dämlich. f .. teiligt sein e hier nicht von der Hand zu weisen. Im . Danziger. ... 100 Gulden Si, 14 81,46 ibt ünd die Voranlssetzung schafft für die! Veckung des Etats. von der Reichstagstribü6ne aus die revolutionäre Fahne, sei sie . schon die Meinung verbreitet, daß nichts herauskommen solle, Estnische. .. . 100 estn. Kr. 111,06 111,50 2. 2 ir lehnen das Notopfer ab. Wir sind bereit au Kilen anderen, . 9. .. . , könne man nden due g. . Schuldigen 33 e D . , . innische.? .. . j66 finnl. 93 . ö 16

Lösungen positiv mitzuarbeiten und werden hi ie im 32n n, daß er stets seine verfassungsmäßigen Grenzen wahre. 9 klagt ez weiter, daß die Polizei heute keinen ranzösische . 10990 Frez. 16. ö ; sungen po tg den hier wie immer das ö ) daß er na Il J. . auf Leben und Eigentum darstelle. Insbesondere a if M* . ibo Sulden 168,065 165,77 168 06 168,4

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Vaterland über die Partei stellen. (Lebhafter Beifall bei der Redner hofft. daß die Frage der Aufhebung des Stahlhe

Deutschen Volkspartei. verbots im Rheinland und Westfalen durch ruhlge Verhandlungen eworden er gewerbliche Mittesstand habe unter der allgemeinen Unsicher⸗ jenische: ar. 10 Lire 21,95 22, 09 21,94 2292 ir, , , befriedigend gelöst werden könne, und . . ö - ohn , , n, , . . fie 6. ö. hn , e. 8336 22397 2219 2, De,,

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Abg. Drewitz; (Wirtsch. P): In weiten Kreisen des Volkes schärferes Vorgehen gegen die Prostitution auf der Straße sowie f ? 3 ja von privater Seite errichtet werden 2 bo n fel im Jugossawische . i60 Dinar 7.36 7, 38 187 7.0

ist das Vertrauen zum heutigen Staat erschüttert, weil sie den den Erlaß eines Thegtergesetzes, wobei, wie ler feinere imm Mittelpunkt des Reiches errichtet werden. ollte fe. 66 art . 8 . 2 Eindruck haben, daß die . für bestimmte Volks. bei der Ley 27 1 mit 4 63 a, 1 ) auch 7 ers . eines Volkstrauertages in Erwägung , 100 33 41,57 41, 83 1 16 * z

schichten Anwendung findet, Wir haben von jeher betont, daß ernste geiftlge Bestrebungen verhindert werden, fonbern mir Ge! r j j j iehen. Durch ein Reichsschulgesetz wäre die Verhetzung an der l 100 Kr. 111,88 112,32 ; ö Heichsminister des Innern Dr. Wir th nimmt hierauj . 2 worden. Von einzelnen Lehrkräften werde die Fe . gr. jo Schilling b8 08 598.390

wir gewillt sind, mitzuarbeiten, wenn nur de Staat gleiches meinheiten ĩ r ie Vet z. J 22 neh! für alle s 3 ee an, wen ml. ren . 6, . bei 94 ä Bort. Seine Rede wird nach Eingang des Stenogramms ugend schon im zartesten Alter aufgehetzt. Der Redner beantragt ch. n. dar. 166 Schilling 58,21 59,45 o9, 23 589. 47 ö ö. = 26. ist zurückzuführen auf die Unfähigkeit des * zur Bekämpfung des Schmutzes auf den Bühnen zufammen⸗ , r. werden. . ö ö e Herab 56 6. für die Studentenhilfe eingesetzt 6m . ã

ar . uch die Bildung einer 4 Staatsbürgerpartei Es gelte, die christliche Kultur J erhalten. 1. bei die Reaktion auf das größte Verbrechen der . , Frölich⸗Thüringen (Soz) erklärt, Dr. Frick haße von 38 auf 25 Millionen. Er beschwert sich 8 è— r. ö ĩ , , , , w,, ,, , , we ,, m,, ,, ,, ,, , K Fehler liegt an der bisher geübten Kom 2 rr d. die immer . 6g fer is' . 4 5 ö. ich ehen 9 44 gr 9 schon, es 21 nn g gement . Dr. i e, , * ö kichen gn nen , , solle sich sogar =. 23 . 177 11225 11269 , , , n , r, d, , , n , , , , , ,, Kw * sie nicht 63. u den Re ü. 2. J * ! 2 . : K n , e n, dm mn ert mn, J 2 2 216 abschieden X sin n ae, r d. 2 5 2 i * Ausgabenselte um fünf vom . 86 ** di 5

. gerg l 3 3 ͤ e ß . in oder zu 9 vordringliche Aufgabe ansehen, daß man die Fassade des Reiches 9 bald erleben, wenn Sie die ere, nm, vera h eln, r nationalsozialistische Politik einmal grundsätzlich zur ministeriums des 86 9 . ö. der Verkauf von Schutz⸗ ü . ö xoßen Parteien gehört. (Sehr richtig! bei der Wirtschaftspartei) entsprechend gestaltet, sondern, wenn ein Van der Stützung be⸗ Der Reichsinnenminister degradiert die National os b hrung bringen, und F auf Bestimmung durch Hitler. Hundert zu senken. Er wen . e r, n, ö 39 1246 chon Bismarck hat angekündigt, 1 die Zeit kommen werde, wo darf, muß man die dekorativen Momente zurücktreten lassen. Es Staatsbürgern zweiter Klasse. Dafür findet er 6. Gern der 2 41 chismus. Man wollte ursprünglich mitteln gegen Ansteckung im 9 echtsverkehr dur 000K. 1239 12,45 12,39 ĩ en

man sich nicht mehr nach Weltanschauungen orientiert, sondern ist ganz gleich, ob ein Bau mit einem Ziegelda ; verfassung keinen Grund. Wir denken nicht daran, d , friedenheit nister zu rüctziehen, habe aber bei einer Dadurch würden Ju endliche erst auf diese Dinge hingewiesen, 12.43 12,49 1242 12.48 wo der Wähler ö. nach seinen wirt Sar n Ferre sen richten Schieferdach versehen werden soll oder 23 6 ef nein * n ,, stürzen. Das 66 ich schon 1 . f enden Gelegenheit doch nicht den . dazu gehabt. 2. von denen sie no ., wissen sollten. Das Gesetz ug . ian Ungarische ... 73.02 73, 32 73 02 17332 wird. Von Wahl zu Wahl nimmt die Orientierung der Wähler Renaifsancestil gehalten oder nach modernen Mustern! gemacht dem Reichsinnenmünister von Kenbesl erklärt und diels, n ohi die Hhürmn ische wie die Reichsregierung verletzt. des freien Arznelverkehrs vom Jahre 1901, das n, 96 Kön fe Seite) nach ihrer berufsständischen Zugehörigkeit Fortschritte. Daran werden soll. Das ist Nebensache; wenn der Bau ins nken Erklärung an den Reichswehrminister weiter gereich⸗ e,. * die gleiche 8 assung ab, auf die Frick seinen Eid ein utzgeseß für die Apothekenbetriebe bezeichne 3 ann Il (Fortsetzung von Handel und Gewerbe auf der folgenden Seite. ändert auch der nationale Sozializmus auf die Dauer nichts, gerät, muß man ihn erst stätzen. Der Abg. don Kardorff hat r dr rie. auch Eee Erlaß aufgehoben, wonach in ee t habe den er angeblich auch halten wolle. Die Diktatur dringend ber Aenderung, Ez habe Er . 7

b Denn keine Partei kann zugleich die Interessen der Arbeitgeber ! eine ausgezeichnete Rede gehalten, aber er hal fich zu sehr für den arinewerkstätten kein Nationalsozlalist beschäftigt werden nur auf verfassungsmäßigem Wege errescht werden? In! ständen geführt. Die Empörung