die Erwerbslosen als zusätzliche Unterstützung gegeben werden Ja, die Herren, die 6 * dapone e wössen., wenn einmigl. ein noch einmal wiederholt hat. — (Abg. Torgler (Komm.): Das it 148 ' * 1 * i ; er li ĩ . . Ursache Ver Krise siegi in dem demokraten Wig ünterstützen, nach n, Sonnabend, den 28. Juni 1930 . e . ö = ö . . ,,,, k at die versprochen ir stimmen in allen Teilen der Rede herigen Methoden wird die Kapitalflucht allerdings nicht g= (Dem.) spricht — gleichfalls für die Vorlage Parlamentarische gꝛachrichten 1 den werktätigen Arbeitern Geil fir ir jerige burger. ente gehalten. Er hat den Mut gehabt, den ganzen Ernst zu Elcaffen werden, zu der der Einzelne draußen im Lande wieder ein Redner der Wirt

Neichs und Staataanzeiger Nr. 148 vom 28. Juni 1930. S. 4. E . st E B E 1 Q E 6 . . z J , —⸗ . Beiträge zu hoch sind. (Zwischenrufe bei den Sozialdemokraten meinheit! — Er wird. auf Veranlassung des BVizeprãsidente zm Deutschen Reichsan ei 9 Regierung durch die Reichsgetreidestelle hat ankaufen lassen, an Beiträge z c d. (3 Verwaltung der Krankenkassen fest v. Kardorff von der Tribüne entfernt, nachdem er seinen urn ger Un ren En Staatsanzeiger ; ; f f ise ü inden! sitzen, wollen niemal x ( . ⸗ 2 alten. Nun will man durch Lohnsenkung die Krise überwin ; ani ; Unruhe bei den Sozial⸗ das Ergebnis solcher provokatorischen Neden! Eine Stati sollten. N ein Schwinbel, die Arbeitslosen werden solches Problem angeschnitten wird, arne r el, 3. . 1 ö , , , eine Ar en. ö Ein ie 8 Braktis aß ein großer Teil lieber au r rzichte ᷣ — — , , , ee. n 14 jeßzt den ganzen , , n Herr zu werden. Praktische rnhterstt 4 weiter bezieht. . Unruhe 3 n * Kapitalismus, Amerika. Der ung an . favital Aba! Esser Zentr): —ᷓ e r z ĩ Erleichterung nur den p — 1 ü — des 4 zu. 3er danken ihm für die mutige Rede, die er bannt werden können. Erst muß eine gesunde Wirtschafizba 5 ich gegen die Aus fü 3 des Abg. Leonharhbt Im Boltswirtschaftlichen Ausschuß des Reichst ige 1 5 . h ** ; rtschaftlichen Ausschu e Han sstener in hrt en , de, ichs von den Nazis schildern, den Schleier hinwegzuziehen und praltische Varschlãge en , n, ö Deren, ne, er . ! ö ĩ f ö nz die Frage der Osthilfe ' 6 Wr. FDrotgese t, dos am I. d. 5 in 4 . = ĩ Alle Parteien des Reichstags, von ? r Aera Brauns und die Aera angesichts dieser Vorlage nicht haben kann — wird keine 2 Abg. Dr., Ziegenrücker (D. nat) gibt folgende Er⸗ kung zu machen. hae habe 8 irtscha 13. Tagesordnung stand, nicht behandelt, da von Rechts- unb Mittel-

liche Regierung. f bedacht, wie sie die zu machen. Der Streit über die n. ; ab. Diẽ T ö 9 bis zu den Sozialdemokraten, sind nur darauf bedach men, Dan Kis ist überflüsstg. Sehr richtig! im Zentrum) Brauns und rung kommen. Unser Grundsgtz ist, nicht Jedem das (weich lärung ah: Die Tatsache, daß die beabsichtigte Erhöhung des n eine schleunige Hilfe fir ben kParteien ein neuer Antrag eingebracht worden war, der von den 8 erg er n K k , , 6 4 . 6 ** ** den g waetschaftiich . ö .. 3 ki em,, icgtant aten rere len Hnerff in ere, e en besprochen Fabi ett wih ia chi t ch f sschen Dittatur in Deuischland. Pirischaftspolitit gebracht, Sert Siegerwald, macht , g. . 80 dan. rn f . von ehrmitteln, Schul mw — ken hn hin nr afse den Ysten bor die unde Herden soll. Der Antrag sieht vor, daß unter Verwendung von das ist ein Uebergang fur ace ruchs wird der 2 um Vorschläge Wir müsfen die Elastizität anwenden, wenn wir des Abg. Dr. Wissell. Die sezialdemo w habe in den M . sbeuerliche rr derem deenngen und * e auch 3sache und im Reiche sitze ja Mahlerzeugnissen des Roggens nür Brote hergestellt werden Infolge des Oeynhausener. — p Ber der Reichsbahn sollen Erfolg haben wollen. Der Minister hat Recht, wir müssen das vergangenen Jahren den Unternedmęern wiederholt Vorwürs⸗ un hen Ee fen i k iche Lasten auferlegt sind, tshartei selbst in der Regierung. dürfen, die enthalten: 1. mindestens 97 v Roggenmehl, das 10 ve . — 4 . * werden. Und alles das Vertrauen zum Staat und zur Wirtschaft wiederherstellen. Wir daraus gemacht, daß sie dig Rationalisierung nicht schnell gem nn Eren m i mf eg eu . 2 e bn untragbar. gorla. * 1 tz) * lehnt die höchstens zu 60 v5 ausgemahlen ist, oder T mindestens 8 vo 150 Millionen durch Lohn n r fräbtrokrat:e mit? Wir müßfen alle' Kräfte zusammenfafsen, um das Schlimmste ab- vorwärtsgetrieben habe. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten —— * ah bildungs feindlich ur en . —— durchaus natiors len cr ö sei wenn man die Verlage aus Mahlerzeugnisse des Roggens, die zu 16 vü ausgemahlen oder 2 r nenen bie 'in der Dunkeltammer des zuwenden. Eine Aufrollung des ganzen Problems und Streites Als der Redner weiter den Sozialdemokraten vorwirft, es komm mon n so — daß der M em ist die Fassung des Gesetz⸗ Deutschtums 2 end . r Notwendigkeit des Schußes des geschrotet sind, oder 3. mn de en g s e, , mn das hõchstens aber sagen den 64 z kommenen Tarifverträge nicht an. in seiner Breite und Tiefe bringt uns jetzt nicht weiter. Deshalb ihnen nur auf die Diäten an, erhebt sich großer Lärm bei den entw lg des — 2 bei der Festsetzung verkehrt 4 . 5 Gerade in der jetzigen Zeit . es Hußerst zu 60 vH ausgemahlen ist und höchstens 17 v5 Weizenmehl oder Schlichtung we sens zustan 5 gehen Regierung die Verbilligung begrüße ich es, daß Herr Graßmann es vermieden hat, den Streit Sozialdemokraten. — Weiter spricht der Redner den Sozial. des 2 fn a 0 4. erteilt wird, die wir staat lich zu subbe n as wirtschaftlich nicht zu halten sei, no Roggenschrot, wobei Bestandteile und Mahlerzenugnisse des Roggens Durch die Zollpolitit 2 * Aus der Arbeitsvermittlung soll, der wiederaufzurollen, und nur sachlich zur Vorlage Stellung ge- demokrgten, die ja selbst keineswegs mit dem guten Beispiel be een n chen *ijt ns er; * In der Behanblung der 6 zentionieren. und de Weizens zusammen nindestens 57 v betragen müffen. der Febensmittes, derhinde schaltet werden. Das ist die christliche nommen hat. Wir Haben alle Beranlassung, aus dem Schlamasfel ihren Konsumgenossenschaften en,, . das Recht ab, iber ** e n, De haz den f ö * natig nalen Standpunkt Hierauf wird die Vorlage in zweiter Lesung angenommen. Qürch Ermächtigung der Reichs regie rung können bei Veränderung

Einfluß der k Auch die Krankenversicherung herauszukommen. Redner verliest einen Brief aus industriellen die durch Lohnerhöhungen bedingten Preiserhöhungen durch di mus gese m heit den Geseren le 9 schnationale Fraktion in Bei der Beratu d 2 —⸗ des Inlandsmartte⸗ diese Prozentsätze geändert werden. Politik des Herrn d 6 Wir verlangen den Siebenstundentag, Kreisen, in welchem die Abwälzung der Konjunkturschwierigkeiten Unternehmer zu klagen. ; her Biester (Dt. Hann re! ; ; ; Duisburg ⸗R 6 G eschäfts berichts der n n Der,. Reichstags ausschuß für Ostfragen begann,. am == ber len e , zel Abet ' betyrämen; wir verlangen die auf die Arbestslofenversicherung empfohlen wird. Es geht doch Abg. Trem mel Gentr.) bringt 2 Ausdruck, es mise nnch gegen die beit? * er — nunmehr, er ziehe seinen fen, 386. tuhrorter Häfen-Attien⸗Ge⸗ 25 8. M. mit der Beratung des Osthilfegefetze 8. Auf eine amit zie . / durch die Arbeiter, Ausbau der nicht an, daß noch betriebsfähige Werke stillgelegt werden, um zur Ehre der deutschen AÄrbeiterschaft gesagt werden, daß sie bor En falls fein Antra 3 2 Bertrages mit Bremen r . ritisierte allgemeine Generalaussprache wurde verzichtet. In der Spezial- Kontrolle der lr E Krankenhäusern usw. Tausendé von Arbeitern auf die Straße zu werfen. Seit vielen allem nach Arbeit strebe und erst in zweiter Linie zu dem Nat 4 Hauplausschuß . ö. 9 ehnt, sondern noch einmal ben g. Bojtkewski (Comm, die niedrigen Löhne der Berg⸗ eratung wurden, nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Eijenkahnan e gzn , 3 4 „hf die Läge des Arbeits. Jahren ist das Wirtschaftsministerlum in den Händen der Partei behelf der Unterstützung greife. Er bedauert alle Ausführungen, an 4 i m gn day 4 en werde. ar 4 und die Rationalisierung bei der Hafenver waltung dle Vereins deutschey Zeitungsverleger, zunächst die 88 1 bis 6 be⸗ Abg. Sue . . dafür sei, daß wir am 1. Juni des Herrn Hueck gewesen. Daß der Minister Stegerwald das die geeignet gewesen seien, die Gegensätze zwischen den einzelnen Das ue. ? er zu dem vorigen Punkt der Tages⸗ ig . Betriebsrat als i e bekämpft habe und die zu — Die se Paragraphen haben die Hilfsmaßnahmen für die marktes. Len n mer den, Arbeitsl'se und 353 ho Krisen. Arbeitsbeschaffungsprogramm in seine Vorlage aufgenommen hat, Volkeschichten zu vertiefen. odnung zurück und erledigt ohne Ausshrache den Staat s. EKarken L ite ren tlafsungen geführt habe. Im Winter man , ,. Siedlung zum Inhalt, der eine entscheidende 1560s Millionen, . uff utleg? Heilltönken Unterstützte hätten, ist fehr en und Herr Hueck hat kein Recht, von einer Damit schließt die Aussprache über die Arbeitslosen— ertrag mit Bremen au ch. in dritter Lesung. ö von den übriggebliebenen Arbeitern mehr Arbeit 1 *. 9 Silfsaltion zufallen soll. Wie ein dn , in e gt. mehr als zum gleichen Zeitpunkt des künstlichen“ Arbeitsbeschaffung zu sprechen. Der Neichspräsident versicherung. Der Vertrag wird gegen die Stimmen der Kommunisten den . . laaar weiteres Personal einstellen müssen. 1 656 bichen 6 . ausführte, haben sich glso. 00 ö. ärkäste niz und sei' daß infolge der anormalen hat seinerzeit dem Minister Brauns für die Schaffung der ; ! . ö . ingen om men, der Antrag Biester Dt. Hann.) übern oi Rn S Eusenbauten und dem ganzen Hafenbetrieb würden die „bis geschaffenen Sied erste len bei wirtschaftlich richtigem Worjahres., Der michtigst: Grand fei, daß s der weib⸗ Arbeitslosenversicherung als den Schlußstein der Sozialpolitik ge⸗ Die Novelle wird dem Sozialpolitischen Ausschuß über— sachentschädi d j n über die Steuergroschen mutwillig verschleudert. Der Redner berechnet Aufbau. auch unter schwierigen Perhältnisten als recht wißer—- Wirtschaftslage sich aus den , . 6 . bantt un iner Gchlüißftein ist mit itsen der Deulscht at: ona n wiesen. ⸗ ᷣ ; ,,,, wird an den Haupt⸗ daß einer Eisenpreissenkung um in sgesamt 14 Ie ͤnce r Ger, rn, erwiesen. Es würde ich e, empfehlen, für die lichen Bevölkerung De. e,, . wel Millionen schääßen gefetzt worden. Es gilt setzt eing parlamentarische Mehrheit für Der Gesetzentwurf über die Vorführung ausländischer .. wird die dritte Lesung der , durch den Deynhansener Schiedsspruch, von 3 2 — 6 1 shemgtischen Höchstgrenz. 6 ka) der nn, ,,,, enn bsst man“ auf das Konto des Wegfalls das Reformwerk zu finden. Wir wollen alles dargnsetzen im Bildstreifen geht an den Bildungsausschuß. hun fortgefetzt ng der Schulgeld⸗-Er⸗ i 9. onen . ,, . Hört, hört! bei den Kommunisten.) 2. 2 . den letzten Jahren, könne. Hob. Co0 ann i . ä anna *int Million aus dem Reichstag, aber es ist ausgeschlossen, wenn eine solche Kritit geübt Das Haus vertagt sich auf Sonnabend 10 Uhr. Weite höhung fortgesetzt. 6 Für die kleinen Eisenverbraucher, Schmiedemeister uw. komme m üs ftcdie Siedlungskredite des Reichs vgrwiegend unseres Friedensheeres setzen und etw, im'nemchrte Deutsche wird, wie es Herr Hueck getan hat. Herr Hueck will „unter keinen gt auf So bend 1 hr. Weiter⸗ Ministerialdirektor Jahnke erklärte auf Fragen des Abg sogar statt Preissenkung eine Preiserhöhung heraus Erneutes n den notleidenden Ostgehieten berwendet werden. Daher be- Ausland und unseren i ,, , Zweck⸗ Umftänden“ von feinem Standpunkt abweichen, aber es war beratung des Haushalts des Arbeitsministeriums. Kleft (3entr,): Auch der wahlfreie Unterricht soll künftig unenk⸗ hört, hört! bei den Kommunisten) Gegen lick Schwindel mit 6 8d 3 Abs. II des Gesetzes, daß in diesen Gebieten mindestens kämen noch dazu. Der ü r m an zu machen wenigstens erfreulich, daß er seine positive Mitarbeit im Aus⸗ Schluß gegen 7 Uhr. zeltlich erteilt werden, da er zu den Leistungen der S 3. gehört den Eisenpreisen wehrten sich die Ruhrarbeiter. Diefelbe Aus— v 2 * hierfüt zur Verfügung stehenden Zwischenkredite zu bessimismäis“ den mans set äschtkeröälnznelmnanhel feü auf schuß zñppagte. Wir müßten auch daran denken, wie es mit der d alle Heistungen durch das Schulgeid' abgegolten werhen Feutungspolitit wie die Peibatwirifcast zeige guch Ser Bericht Fimmenden nnd, 6e örigen maß zie Sredlün in lep den gesucht habe, als unberechtigt 6 9 ihren. Die Haupt. Wohlfahrtsfürsorge in den Gemeinden steht; eine Entlastung der len. Vei der Gewährung der Geschwisterermäßlgung und der der Ruhrorter Häfen. Darum müsfe ihre Bilanz abgelehnt einrd w 8 isten fortgesetzz werden, in denen sie bisher eine verfehlte Wirtschafts politik zu rü zun 6 ẽ5 dane, Gemeinden it unbedingt notwendig um, hoch Schlimmeres zu schulgeldbefreiung wird wohlwollend verfahren werden' nament! werden. J ehr 24 . e. nn,. einem bereits im Jahre 1926 ge⸗ kraft-Theorie des Herrn Graßmann ist selbst von * verhüten. Wir werden praktische Vorschläge in dieser Richtun isch Landta lic werden Härten, die beim Uebergang entstehen, durch di ö Abg. Müldler-Duisburg (Soz) erwidert dem Vorredner 39 ten Reichstagsbeschluß sollen für die landwirtschaftliche Sied- ftehenden Wissenschaftlern als unrichtig erkannt weren, J, . , , . * w,, . u e. —ͤ reußif er a g. sihrungsbestimmungen ausgeglichen werden. Auch , er, habe doch im Aufsichtsrat geschwiegen und damit die angeblich Uunghin, den dünn bevölkerten Gebieten in fünf Jahresraten je so müß ast beispiellosen Wirtschafts⸗ J ; 173. Sitzung vom 27. Juni 1930, 10,20 Uhr. biauert, daß die mittleren Schulen aus dem Gesetz 9 9 Bilanzverschleier ung! felbst mitgedeckk. (Großer Lärm bei den 30 Millionen RM an Zwischenkrediten bereitgestellt werden; die

sie xichtig n , r n. Mißstknde in der Arbeits- (GBeisall im , . 3 a. ö . ; ; — x fammmen worden stunr len, , he heraus⸗ Kommunisten; Ruse; Heuchler Ucbrigeng habe vin Berli Reichsregierung versicherte, daß sie an diesem Programm festhalte. / Pie die Wirtschaft belasten und den Arbeits⸗ . . w, . e , 1 ö (Gericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger) in ub ah jahrlich wenn Nh ri e fee h gin , daß Treuhandstelle die Bilanz nich or . Die Beträge, die an den 250 gien RM noch fehlen, sollen willen herabmindern. Die . , ee han ez leren hben r ä peike nk gtnr beltssot . Zunächst beschwerk sich Abg a den do rf f. Wirtsch æ.) dn. rt. auh nz tender ung! es cher; In e n, ahnt selbst, des Redner, luste lügen zu, machen ð gehabt haben Cachen * . 3 R en r ne n, * der ihin iter zwegs. Hebung den ö cf sedenfalls' nicht zu erproben einfach dadurch, daß man ihnen Arbeit verschafft. iber daß die Dentschnationalen gestern im Hauptgusschuß de kenn grundsäetliche Aenderungen in den Ansätzen, z. B. für die eä den Kommunisten und Rug; a. Dibhn enn unwirtschaft.! zur For tsegzung der n n chend geprüft werden. Durch Anleihe . wird sich auch z daß die Behaupt des Abgeord⸗- debattelosen Annahme des wirtschaftsparteilichen Antrags af (ehrergehälter oder Aenderungen in der Höchststund liche Ausgaben für die Kohlenmischanlage gemacht werden ; ⸗ ; ; (ann äsf' alt (ken. s müssen bor, geh dann ich rr. , n i d gend dice m n, genie gg. Zin ssenthng widerfprochen hatren Cr wänscht nunmehr kein! helntreten? Kenn? fn heng, R er nl ini i , ern, 6 ar fen, werden. Produktiv ist es z. B. nicht, 3 . d,, mn! ö weisun . Antrags an pi Negierung zur Beachtung ii eine neue Ber? ; * 5 ,, . n, . Jahren der 96 hr rn ‚ erla t 6 n ü , , bee ir, n , , , , , , kö g lionen in Bauten von Straßen usw. zu k e, , . ,,,, ch Dr. von Rries (D. Nat.): Vir haben nur angereg;, Ell die fiktive — 1 K . zu bauen Rufe bei den e, a n, Seen ee n. ye 2m 3 er g nf en beschaffen ist. Die ö. , m mberen Ant Hebung der Wirtschaft können man m e wenig so . Da ö. j . . e,, , * . iegt, be PHierinnl“ Pills — *. J, n 2 en Dauerkredit abgelösten Zwischenkreditmittel werden in vollent Eee ente, ges s, K de , he be be ei dene nic i, här grgancr Cwaun eu— , ge e chere e e, ,, , , k . vergeben Meine Fraktion ist sich klar darüber, auf. Widerstand allerdings k anderen Gründen Vor allem sind — , fle n nen Pn sc gt we den, ; ene Hacki , , . . mm.) erklärt von neuem, daß noch ger keine Il ef te r r rief 9 r esrud k wischenkredite stellen also einen dauernd umlaufenden Fonds dar. . 1 Inc euch nahnte der Beamien mit dem Notopfet wine den er, n,. , e, ,,,, , Präsident Bartels: Wir müssen auf den Ausschußvorschle wur von mm . . Tic, werde nicht eine munisten und Rufe: Im Ge Hftsb e, steht doch, sie sollen mein dieser Weise eine stetige ngchhaltige Förderung der land. 2. med Erfs n aller anderen Kreise verbunden sein 1 . . enn warten, wir können dem ÄAusschuß den Antrag nicht wieder en. Hingen ugen für die Begabten-Förberung entlassen werden) Es fteht aber auch darin, fie sollen dem Hafen kö e en 4 ohen. 5 , dre, , 1 . icht an. Es Lastenverschiebun wird. 3 ᷣ gen, ꝛ . ; . r immungen über die Ablösung der Zwischen⸗ Die Sonderbelastung einer einzelnen Gruppe geht 3 K, den Gemeinden über 506 hö Einwohner gab es Ene Juni 127 ziehen. Abg. Dr. St gffens (D. Vp) bemängelt, daß durch die erhalten werden. kredite durch einen Dauerkredit festgesetzt. Da die Bene nicht in ist auch 26 seh⸗ . 6 . hn. 73 000 Wohlfahrtserwerbslose. Diese Ziffer stieg Ende 1928 auf Das Haus erledigt sodann Eingaben. . . 64 6 ö die kinderrei en war be⸗ Der Geschäftsbericht wird gegen die Stimmen der Kom⸗ der . sind, die gesamte Verzinsung und Tilgung des auf dem n,, , tlic Hehältsteile wegstenert zugunsten des boden⸗ 118 600, Ende vorigen Jahres auf 182 600 und er⸗ Ein Antrag der Deutsch-Hannoveraner über die Vor 1 ö e. ragt daher, die Schulgeldfreiheit für munisten genehmigt. Rapitalmartte beschafften Daugrkredils zu tragen, müssen ihnen . 3 Wer dehlneltalosehversicherung? (Lebhaftes sehr reichts Ende, März diese Fahres, die Höhe don arbeiten zur Schaffung Lines Reich sr ah men—⸗ kamen der . * nicht von den wirtz aftlichen Ver⸗ Mit den Stimmen der fast vollzählig anwesenden Sozial⸗ e m eien . werden. Diese 7 . der Deutschen Volkspartei, Die Frage der Heraus. . . ö 4 , . bei ö dieser gesetzes für die Landwirtschaftskammern een welch hen wr ang 69 wie . in, zweiter demokraten wird gegen die Stimmen der übrigen Parteien 3a n. . . a th re en e e m . der Landarbeiter aus der Rieber sfelesen ver sc ung, 9 ' en . een, gn e nne n n fn, wird dem Landwirtschaftslammer⸗ Ausschuß überwiesen. je in der Berufsausbilbung stehenden re nen n ne , ein Antrag der Deutschnationalen abgelehnt, der eine Ver⸗ in Frage. Zu den Aufgaben 8 Dur r e., 361 gin von den gesetgebenden Stellen, so ,, ,, schematische Verficherungsart des . Systems hat sich — Dann folgt die zweite Beratung, des ,, unttagt er, daß, bei städtischen höheren Schulen einhelmische tretung der freien Berufe bei der Gewerbe⸗ 83 beer die der g. für eine glei 2 * Behandlung der werden. Auch der . als entsprechend unserer Voraussagen — als unhaltbar erwiesen. Die . es ö . ; ei . kö, chaftsarbei n er,, , , dürfen. steuer⸗ Veranlagung verlangt. U ; ee g , er Arten der Geldbbeschaffung, Die das, was wär zur, Sgnietnng dern ff ole geh gen grufe en Frage muß vielniehr vom individuellen Standpunkt aus 3 i sch en remen und . . ——— „Abstimmung über den ersten Antrag Steffens Ein Antrag der Deutschen Volkspartei gegen die Aus⸗ 16. esetzentwurfs wurden nach längerer Aussprache unümgänglich notwendig betrçchten, Gemütsmensch Beider betrachtet werden. Die Saisonhandwwerker nehmen regelmäßig Abg. Bran des (Soz) stimmt der Vorlage, zu. Die dr. ichtbexücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei schaltung der freien Architekten bei öffent⸗ mverändert, angenommen. Ju s 6e wurde auf Antrag, des. Abg. bei den Kommunisten; Sie sind ein Cemütsmensch g, Ferse alle zwei Jahre 26 Wochenbeiträge heraus; sie müßten von Rechts meinschäftsarbeit zwischen Preußen und Bremen liege im Intzt, Cchulgeldfreiheit der Kinderrei ᷣ ᷓ ; j ; ñ ĩ z t Perlitins (Ztr) ein Absatz hinzugefügt, wonach die Hürgschaft⸗= te'schreltet die Voriagè in wichtigen Puntten, das Maß des . 83 chältnis zu d 3d Arbeitern? den vierfach esse der Bevölkerung der Unterweser und im ,, der Voll Untrag wi it 3 (tinderrfichsn) ist, namentlich, Der lichen Arbeiten wird für erledigt erklärt, weil der übernahme des Reichs sich auch auf sosche Kredite erstrecken soll, 9 wr, ,, und Crreichbaren nicht. üneniheblich. Den ge. nn im erhlt mn den . eitern 3 vierfachen ] n,, ö die gesamte Nördseef!scherei unte nttag wird mit 188 gegen 117 Stimmen der Rechten ab- Hauptausschuß sich davon überzeugt hat, daß die Beschwerden die den Eltern des Ansiedlers zu Ankanfszwecken von Renten? ed , Le die nicht erzwünschtz s h öglichleit geg e g . ,, , . . . wolle, so een dz zu begrüßen. Die Gemein 1 Auch weitere Abänderungsanträge werden abge⸗ inzwischen behoben sind. gütern durch 2. Kinder gewährt werden. Damit waren die Fürsorgelasten auf die Airheits kosen versicherung, ,, (Widersphnch bei den Sozialdemokraten Einen solchen Zustand schaftsarbeit ermögliche den Ausbau des Fischereihafens und m * . . findet noch der deutschnationale Antrag, Dann werden Anträge über Beamtenangelegen⸗ Paragraphen über die landwirtschaftliche Siedlung erledigt, Zu Auch in anderen Punkten ist die ursprüng iche . fön nen Verden sich die Versicherten feibst guch nicht mehr lange Jefallen Kühlanlagen. . . . ach Auslandsdeutsche auf die Gewährung der Geschwister⸗ heiten beraten. . bemerlen ist nach daß das ganze Gesetz auch noch dem Haüshalts⸗ vorlage nicht unwesentlich abgeändert k Snlhred nan ber, affen. Der Nolsage der Arbeitslosen-Angestellten trägt der Enit— „Abg. Dr. von Kräes (Y. Nat.) verszricht gleichalér näßigung Anspruch haben sollen. Abg. Kasper (Komm.) beantragt, die Neuorganisation der an r gr 1 zugeleitet wird, bevor s ans Plenum wir uns unter seinen enn, , Bersichemungsfreiheit wurf leider guch nicht in dem dringend notwendigen Maße Rech- Zustimmung seiner Fraktion die ihre. Bedenten gegen diz e en der Schlußabstimmung wird die Vorlage mit 192 Sandjägeres wider rückgängig zu machen, weil sie die Militari— . ie 8d NR ig 10 die die Kredithilfe behandeln, wurden vom Streichung der Destimmung ,. pen t Diese ganz un- nung. Gewiß werden die Angestellten weniger häufiger arbeits- lage zurückstellen wolle. Die Bedenken 3 ,, äimmen der Regierungsparteien gegen 33 Stimmen der e dieler olizeiheamten bedente. Er beantragt weiter, eine . tan, 4 K . 16 . ß , / . geechtse ihlzwérk Land und Forstwirtschaft. In der Frage der eit, die oft genug über die Unterstützungszeit hinausgeht. D S g dagegen . . r' ie Horlegung de Wirtschaftspartei, die Christlich⸗ Nationalen Bauern, die ö * nischl. ö ł druckt werden können. Die Abstimmung wird am Montag vor— nisse in Handwerk, La F uß vorsehe, indem er die egung nutionalsozialisten und Kommunisten hatten sich an der Ab⸗ dienstes einen De m fh zu gewähren. genommen werden. .

. ; ö h c ürtvor j tschli g sei i i wie sie der Hauptauss , . . , , en wir unbedingt Redner befürwortet eine Entschließung seiner Parteifreunde auf wie sie der 9 . . ᷣ ö ö . Beltragserhöhnng um eine volles Prozent müssen At Bildung von Gefahrentlasse n ite Landarbeiser, Bauarbeiter, Jahresberichts an den Landtag vorschreibe. Das sei aber au snmung nicht beteiligt. Der erste Antrag wird abgelehnt. Die höhere Einstufung

. e. 5. Regler j ie Ermächtigung er⸗ 5 . ; . 9 3. ir i j 68 f ionalen.

daran festhalten, daß dig Regierung ö Erms t gung ar. Hanns wwerbetreien ar Angestellte. D diefs die Voraussetzung für die Zustimmung der Deutschnationalen , . ;

halt, einfach ohne jede Mitwirkung des Parlaments, die Beitrggs— e , fern ,,, ., 34 ,,,, ö e 3 ö fir Meni (Komm.) erklärt, die Brem Ohne Aussprache wird das Finanzausglei chs⸗ der Universitätsbeamten wird mit der Maßgabe angenommen, Sandel und Gewerbe.

mhehung lber, Cie, Hern ndurrnsokerlängfn. ö, Genre lch une dere gegen eile ehen, Pfesserfie lebens eine Polit ee lis gö, garn, k in dritte Beratung nach den Beschlliffen der zweiten Rh, el rz T er ff nh . ö. Berlin, den 28. Juni 1930

iner Sanierung der Reichsfinanzen wird solange. . sta 5 [urch die Ginfüßt Beitr ar Jö b kei andesgrenzen bestünden. Tatsächlich bl ung angenommen. eber die Zuschlage sur die = ; . 3 . ͤ

Einer tn r ua! die Reichsanstalt jederzeit Zugriffe auf Die kane ö 63 gi. , . fra gn , ö 6 66 ö a, 1 also nur Stückwert ö findet noch ein deut tionaler Entschli 21 Prozent ihres Gehalts muß durch Auszählung entschieden Umrechnungskurs der Reichsbank für den Giro⸗

hach lde. vornehmen kann, (ie . 36 ö 87 n . ö w und . ne ! nur den Interessen einer kleinen , g fr uttag auf ö n n. . , ö ,, 6 werden. Deutschnationale und Deutsche Volkspartei be⸗ verkehr nach Rußland: 100 Rubel — 216 34 Reichsmark.

8 ; ö 9 222 ö 2 * 4 5 2 mi ) ; X ĩ ? ö j . . J . 2 ; = 4 2 7 . J ö ö. *. *. ö

, schnell wie Sparvorschlägen doch wahrlich ins Gewicht fällt. Wir werden die an der Unterweser. Daher lehne die kommunistische Ira rner findet Annahme ein Entschließungsantrag der Wirt⸗ . lg ran nicht und machen das Haus dadurch Telegravhische Auszahlung.

. zu senien und damit diz bisherige, itz rs zatefnd . . —ᷣ. , ,,, den e 3 Fartei, der auch von anderen Pärtelen unterstützt wird, ich i iar tels beruft sofort eine neue Sitzung ein 28. Juni 27, i

verschärfte erh da der Reichsfinanzen durch die Arbeits— ,. . 3. ee gen e , . . . Weg ni ,,, g men, glaubt ber f. Senkung der insen und Provisionen 3 — ö , , won en, wee Wm — Juni ti. . ür die Zukunft auszuschalten. . er wir wollen eine grundlegende Reform, um die zeutung Einverstadꝛ den öffentlichen Kreditanstalt bei hne Aussprache werden eine Reihe weiterer Beamten⸗ Geld Brief Geld Brief

losenversicherung für 3 a fschi r der Arbeitslosenversicherung durch Unberechtigte zu vermeiden ndt st alten (bei led D ter befinden sich die Ein⸗ ;

Abg. Ger . (Soz.) . , und andererseits auch . Mißbrauch der Arbeilslosenversiche⸗ Eta inn 36 , insbesondere auch bei der Preußen⸗ e rr re . e,, . 3. , ö J ö ö . . n. . daß sich die Gemeinden auf Kostzn der, irbettetdlandvenätekagnn rung durch Unternehmer gewissermaßen als Lohnzuschußinstitut und den ihr angeschlossenen Kreditorganisationem. n n , ; 2 Iflanbut. .. ; = = ü j enllasten wollen. Eine einfache telcphonische Nachfrage hätte dem nnn Kähende m Ohne Aussprache werden in schneller Kolgè verabkchiedet stellung der Schutzpolizei, die Ausführungsanweisungen zum anbul .. .. ö — 26 . . ö . , . du n er rr fern Soz): Die väterliche Milde und christliche shern = mag in. 3 e, m le 2. . 3 , K K * 36 3 . .

an darf nicht vergessen, daß die. Gahl der * 85 Duldsamkeit, die der Abg. Esser gegenüber der Rede des Abg. on Schneidemühl und Hild Shei über Grenzberichti e , , , e,. ö j j dondon. .... K 26 ; katastrophal gestiegen ist; in Chemnitz z. B. von 250 . - 3 — gegenun . ö ; esheim, über Grenz erich igung J owie die dn, 20,z81 20 421 20,374 20, 414 k , ö K . die Verhältnisse in Duisburg. Die Gemeinden wollen aus ihrer , , , . n n. l e] ö . Staatsmittel für Landgewinnungsarbeiten an der . 3 8 tlre z J, ], h ö . aber die . . . . ö k ,, 8 luxrenz n . kee e ie, zur . und Verbesserung von Arbeiter⸗ ö der Polizeivollzugsheamten, die angenommen 62 , . ¶¶ Goldpeso 3,506 3, 514 3506 3,614 ir verlangen jedenfalls die Erhöhung des Etatsansgtzes von 53 3 . ̃ Le, ö z bacht gehen, daß e gen, zur Förderung des Baues von Kleinbahnen, zur ; i e ᷣ i ⸗ ? n n,, ,, e de,, e , ,, JJ , , , , sr g, , Te, eee men, r dae. pröduhtiven, Kräfte in engere e dereechinzanehilt, fast:, giguten, aliðv ob mit der erhöhten Arbeitswilliglfeit auch er= zibg. Bü st ar Dt. nr rrichtung eines Amtsgerichts in Wanne-Eickel — 3 Beer u Ant . ; . d i Wirtschaftssabotaße das guch nicht will, 6 ahnen g, m, mt de, en, mn, met, g,, nuch, it di 5 ĩ ᷓ ; g e, ; echernicher Werke verhindern. Brüssel u. Ant · ur nnen fene, il nu , ,. höhte Arbeitsmöglichkeit geschaffen würde. Die . sieht Bremen, damit die 190475. enteigneten ei der zweiten Beratung des Entwurfs über Bereit— w 2 einen ,, Wirtschafts⸗ werpen .. 190 Belga o58, 52 58, 64 o8,5 1. 58,63 nich ins Üngemesszne, stetgfnnzu fen. Crurkf,6eepelbg, dr vor, das Lg Lis 64. betragt Das ist doch wohl eln eeh! hate Bremen nur 3 gözuhlt Den Pzozzz um, die rung d ĩ e ö 1D. Bp. s; Durch Wiederholung wird Ihre Behauptung, 3 anfehnlicher ghbau. Die ganze ede des . — tr 3 eren die Enteigneten infolge von Krieg und In 1g. er, Sch ich aus Wer ge protestiert ausbildungs. und Arbejtsschutzgesetz die Einbeziehung des Fan 66 533 7 F*3 S676 gr ge Ber giednen ert ich k ö,, . nicht durchführen könnten. Die iin e, ale rf. . . Dehrvertrags in den Tarvertrag unterbleibe, ist auf Alntrag Rihhfeis :: o nne, ige cn ae lde

57 oZ . 1rw 8h 21. !, s . 9. . ö . ö ö 2. f J . ö ö ö 2 ö. J 49 2 . 2 J ö. r nnn ö ö. . . ohnungs ö nicht u , ,. at, höchstens noch einige 6. tellte, für die der 2 gg e. ö z e,, vn, der vom Haun i h noc weiter mit Staatsmttteln K. e, . . der Deutschnationalen namentlich. Da Deutschnationale ee talien ... iGo Lire i. 236d z. 2261

ker Her nnn gien, Kilinberg (Bayer. Bp): Die Sozial— ö rsatzkassen ': haffen will. Als nach dem Kriege zu weni er 9 ire mn, as bie Staatz . nicht vergessen, daß die Tragödie im Ssten Formen an· Deutsche w sich wiederum an der Abstimmung nicht Jugoslawien . 1090 Dinar . kö . * politstblann nichtnvon der gesamten Wirtschaft ünd der Finänz— 3 . prodüziert würde, empfahlen die Unternehmer als Heil⸗ ausschuß beantragten 9 3 ge. ⸗ . cht der Haf s aue, ie das Schlimmiste befürchten ließen. Der Redner kriti⸗ beteiligen, werden nur 149 Stimmen abgegeben; das Haus TKaunag, Kowno . 16 ö. un 1 9 politit losgelöst werden. In bezug auf die Lohnfragen kann ich 3 3 döhne, heute bei der Ueberproduktion tun sie verpflichtet ist, jahrlich den — eschäf rann nicht erfolge nin uf das schaärfste an . von e rin das Vorgehen der ist also von neuem beschlußunfãähig. KGehenbagen . 100 Kr. ö z , 12, 44 im allgemeinen dem Minifter zustimmen. Der Staat muß ein⸗ . e. re, re , d, ,,, ist zum Teil durch Ueber⸗ , vorzulegen. — Die dritte Lesung ka solt chigen die deutsche Wirtschaft. as die Vorlage angehe, räsident Bartels beraumt nunmehr unter lebhaftem . und 100 Egeud 18 82 is. 8s 1830 18 84 ß e J In der Wirtschaft ist man schon mit Lohnkürzungen vorgegangen, ee. . ) i⸗ ; 1 jupe nehmen. ; . en 7 Dhlober, mittags 1 Uhr, an und behält sich die O.... ‚ . . ? ? J e Ghartituns in der orsen Vella d JJ nehmen, wenn die Preise gesenkt werden. In rücksichtsloser das Notopfer derer, die es wirklich bri könnten. Wir er, sei besonders! ; f Wir stehen am Ende einer langen arbeitsreichen Tagung. j ⸗ z ; sind die Monopolpreise bis auf das Doppelte gesteigert worden. 333 h ,,, ringen könnten. Wir lehnen w nders im Interesse der Arbeiter notwendig. 3. 68 Ihren, daß Sie sich in der Dteimonatigen loo isl. r 92 13 9231 ga 1 9229 56 ee. 6 ü ö Ii as Notopfer für die Arbeiterschaft in dieser Fassung ab! ttenburs 3 ng. von Waldthaufen (D. Nat) wendet sich gleich⸗ ch wün . ⸗ . . Kr. 1 ) ) 92. l,, e . e d eier, Körg, ec i Böer gil Ctnen ant eic am rl bieter burfä zz i, , , ,

1 — h . z 2 2 9 2 2 2 1 ö. . 31 * = 3 ' 41 — 2 . 1 / 1 1 ases Lie, Unterstützung mißbrguchen, Im Stillen, se erklärt er, Verantwortlich für den Anzeigente nn I Am 1. Juli wird das Rheinland von der Besatzung frei. Da 16d dea zöz? 3913 3557 3 O0iz

und Steuerlast das Bauen hindern. Es sind alle möglichen Pläne na,, . Im. ö ̃ ĩ in. ichen Not ne ; . gemacht worden, die alle bisherigen Methoden Umststtzen söilten, heshöhnen ie fan, dohz, Hani das nicht schon, läãngst Maß—= Rechnungsdirettor Men gering in Ver . Fätzendigteien. serans Kstimmeü. Man. dirkg zeräde der Mdlas n Len? Kagdenich herfamnenéiste eld ich im Selen: Hö Köter e ss, dos! (sz

. ; ö j t, wo z ; k en,, n,, r ; m, 5a ; nahmen zur Abwendung dieses Mißbrauchs getroffen hat. (Abg. ‚ h in g) in Berlin. Een o viel von der Not des Ostens die Rede sei, die Schichau⸗ ; ö ae,, en 336 H . e n ,, nnn n. ö. Torgler (Komm.): Unerhörte Unverschämtheit! . 8 üehes Verlag der Geschäftsstelle ,,,, 6. zum Ruin kommen las 3 Die Werft ke der Stadt Einvernehmen mit dem , aus ien mn e ü. Stockholm und ö ; 25 er ore n, , gesteigerr und *Ersparnisse!“ gemacht dafür einen Ordnungsruf. (Abg. Torgler: Es scheinen zu wenig Druck der Preußischen Drucerei⸗ und 2 in ble ben, die sie als , e unbedingt nötig habe. . für , in der Presse veröffentlichen. . 100 Kr. 12.52 112,84 12551 112,8 werden, so bleibt immer noch ein Fehlbetrag von 139 Millionen. kö ö. 24 2 zu . Viele rn n sind Berlin, Wilhelmstraße 32. . kin 464 . . Q e h nnn. 2. . n . Beifall bei der Mehrheit.) n esl, 100 estn. Er. 11146 1II1,68 11414 11166 6 . * P . * Be; se (iich e- geradezu empört, daß sich andere au mwegen eine Rente ver⸗ j d rhindert werden, da en rivatbetrieben starke e ; Kö in ö ! ö !. Das zeigt, wie schwierig das Problem der Arbeitslosenversiche , ü al nn wisfen * . wie sie k. Arbeit Sechs Beilagen sterbeilapei nturren; gemacht werde. 6 Wien ..... 100 Schilling! 589, 185 59, 3605 59, 165 59 285

⸗ ist. W ie Beiträge dafür erhöht werden, müssen Er⸗ In; Vn. . . ; ö . ; sregi k

. ö * 63 . 1 weser eine Nachentschädigung erhalten. Statt ; lun ; ; . . * 2 9 in ihrem Kern ein Notopfer von den Beziehern der Unterstützung Unterweser chents Entf weiterer Staatsmittel für die Sanierung und Fort⸗ parte auf die ne be , n, einzuwirken, damit im Verufs⸗ Bucarest .... 100 Lei 2495 2499 2495 2,499

Budapest ... 3, 30 73,49 3,33 73.47