Reichs und Staatsanzeiger Nr. 159 vom 11. Juli 1930. S. 2. Neichs- und Staatsanzeiger Rr. 1839 vom 11. Juli 1930. . 3.

82 S ö j ĩ chwierigkei . rens liegt in onde nn Kronenbohrer niit dicker sechsfach gelerbter ? Die technische Durchbildung der Maske ist gnvollkommen, es ⸗ . l ö * Erprobung der Staubschutzgeräte (Gruppen a, b und e) 3. 1 * e Vorbohrloch von rund 3 bis 1 2 2 Ech uu i Speichelabführung zum Schutz gegen Feuchtwerden des Bet anntmachun K auch die Polen schädenverordnu ng (Verordnung roll . =

. —*4— z j — . ilterstoff ist nicht genügend staubdicht. Die von heute ab A b zur Durchführung der Entschädigu 6G a . 294 ö t Durch Einleiten von Wasser, Bespritzen mit Brausen mstande und Kosten und erzeugt viel Staub vor e gierbentels. Der Fi : zur Ausgabe gelangende Nummer 22 hrung ? gung auf Grund des deutsch für die w r im Ei ee ,, ** —— 2 26 gebunden werden. 2 er , r Die Schaumtappe verschmiert sich' n. 6 il elta (Gruppe ch *g gen am 27. Dezember 1928, der Preußischen Gesetzsa mm lung enthält unter ** Liquidationsabkommens) und das Gesetz über 8 auf der 8 . 3. —— Einführung der Staubluft in bie zur Sonderbewetterung dienen gesetzten Bo . 1 die . Ga ulne n , werber: Richard Pfantz, Berlin⸗Wilmersdorf. J Nr. 13511 das Gesetz aber die Feftstellung des Haus balte plang uflösung des Reichsaus gleichsamts. ö Krupp A.-G. zu Essen, Berg den saugenden Lutten ist unzulässig, da hierdurch die r, . . i r ? — * — Die Benn In ais ehr gag rg. . fingen n en Bewerbung für dee nen . a 8 n 22 ö Betzdor. . t z Steinkohlenberabaus vorliegen- nur räumlich vom Ort nach rückwärts verschohen wird. : weck . 365 an e. h ern, chwierigleiten ö. eht ebenfalls 8 . ! e 6 — ischer Gummi⸗ Umfang J. Rogen. Vertanferneis 3.2 Ra a Ausfuhrungsverhrbuu ng zum Hang; ere isn 1 e für die bei Gesteinsarbeiten des Steinkohlenbergbaus vorliegen mäßig ist es, den Staub in Sammlern aus Filtertuch niederzu⸗ . streifen der Gummi ung. er uche zur Verbefferun bichtung. Die Stauba 1dung erfolgt durch zwei hinterein⸗ ga en,; e ,, . ; einhcei m g n, ; zun gese Inte esse er den Verhältnisse . . ĩ— ö schlagen, die durch Gefäße aus gelochtem Blech geschützt sind; die Apparatur sind im Gang und versprechen durch Verm derliegende Stoffgewebescheiben, von denen die erste trocken ist, w Sig ie urch R. von Decker's Verlag (6. Schench, Berlin w lischen flügelha tung einen größeren Posten Mais nm n,, , Staubfansnle. tonnen an ungefährlicher Stelle entleert obiger Wehler Erol. é Mmoelle aber durch einen an der Maste befindlichen Feuchtig— „ Lintstraße 36. und duich den Buchhandel. zu ermäßigtem Preise zur Verfügung gestellt. Die Vertreter G. m. b. H. zu Berlin). oder zu Tage geschafft werden. ; 3. Witu (Gruppe b H, eingegangen am. 5. De zember siebehälter feucht gehalten wird. Die Maske zeichnet sich durch Berlin, den 11. Juli 1930. des dandels hatten gegen diesen Beschluß Einspruch erhoben. Die Erprobung der Staubschutzmasken (Gruppe h fand auf Zur Entlastung der Saugvorrichtung und des Staub⸗ Bewerber: Wilhelm Tubbesing, Tortmund⸗Derne. 1 u Staubdichtigkeit bei mäßigem Gewicht aus. Der Reichsrat stimmte der Zurückweisung dieses Einspruchs

86 Sti ——

—ͤ . ; n,. ; ma ĩ Schriftlei ᷓ : . der Hauptstelle für das Grubenrettungswesen in Essen, im Labora⸗ lammiers ist es erforderlich, den Grobstaub, getrennt von der Das ger , eingesandte Gerät soll den Bohn Je Filterfläche der Maske ist zu gering, infolgedessen nimmt Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung. durch den Reichsernahrun ga nurn r * o

i ̃ e shaus 3 Fe zuführen. Das Auffangen des ine i ü j Bohrzg inatmungswiderstand bei längerer Benutzung in ftaubreicher ** —2è2 ö , ee, dener . h denne ö de, eur,, , , ,, , ß e ei sämtlichen Erprobungen wurde die Wirfsamkeit der V u 1 . ö Stgubes und die getrennte Abführung des Grobstaubes n e? pirer (Gruppe d), eingegangen am 28. Dezember dere lu fähbnn gs derordnun g zum Mais⸗ richtungen (ssiehe Erläuterung 5 des Preisausschreibens) in Zu⸗ 9 chnische Lösung 5: Ablenken der Abluft des x. i. ĩ ᷣ abstaubes fehl. 136 Respirer Er'nngegangen am 28 3 ꝛ ; gefe tz zu beschafti ö . ; . 2 2 6 , . ⸗ . Befestigung der Tüsenkappe im Vorbohrloch ist zu unsich Bewerber: Deutsche Gasglühlicht⸗Auer⸗Gesellschaft m. b H 1. schaftigen. 6 w — * ; ne, den Bohrhammers. Staubabscheidung aus der abgesaugten Staublust it ct nn . ; . Nichtamtliches. Die bisher festgelegten Freimengen i 1 Klei k it er Weise festgestellt, daß die trotz Anwendung der betreffe me, . ! . . icht w ; ö. ö . . Di festgelegten Freimengen im Kleinverkehr mi K 6 — Staubmenge er⸗ Bewerbung Nr. 10. = ; Bei der Vorbohrun fehlt eine Unschädlichmachung des 8 Die ganz aus Weichgummi hergestellten Masken sind teils Dent x Mais sollen aufgehoben werden, weil damit Mißbrauch getrieben mittelt wu lde Zu diesem Zweck wurden vor Beginn des Bohrens Das Verfahren, den Auspuff des Bohrhammers durch eine Das Gexät erscheint entwicklungsfähig, wenn die angeg. hn it Watte, teils mit Schwamm filter ausgestattet. Sie sind an eutsches Reich. worden ist. Ferner soll die Verordnung in ihrer Ausdr ucksweise und zu bestimmten Bohrzelten mit dem Owenschen Staubzähler Kappe abzudecken, ist seit längerem bekannt; sein Wert liegt Mängel beseitigt werden. e ch brauchbar. 2 . * *** der Maske Die Bollsitzung des Reichsrats am 10. d. M. wurde derjenigen im Reichsernährungsetat angepaßt werden.

! n. . 290* tt. A 58 2 . ] 3 3 1 D* . . 2 ( —. . 2. zattefilter gu gsventile sind besonders sorg dem Bericht bes Nachrichten büros des nige res den tscher Der Reichsrat stimmte den vorgeschlagenen Aenderungen

4 46 2 * — kopf des ĩ ie Aufwirbelung des Bohrstaubs soiwie die Belästi⸗ 1. Geste instaubtöter Geh (Gruppe 1 (Casella & Co, London) Staubproben dicht vor dem Kopf des darin, daß die g n . I — ag (Gruppe hig 1 Bohrenden ent en; diesen Prohen wurde unter dem gung der Bohrenden durch die kalte Abluft vermieden wird. Es gegangen am 31. Dezember 1938, Bewerber: G. Ferchert in nig gebaut. J ; ͤ i, . e, er ge , Bohrenden entnommen; aus diesen P * derchert In a Auswechslung der Schwamm⸗ und Watteeinlagen wechselt Zeitungsverleger zufolge von dem Vorsitzenden Staatssekretär 1 e. e, ö ' 7 — ; 1 * 5 Wwirt⸗2

Mikroskop die Anzahl der Staubteilchen je eem Luft ausgezählt, wird ergänzt durch den neuen Gedanken, auch die am Kopf des gesellschaft, Dortmun ee — t . ; zufolge vo 3 . 3 Dabei war zu bexücksichtigen, Bohrhammers infolge Undichtigkeiten austretende Nebenluft ab— Das gebrauchsfähig eingesandte Gerät saugt den Bahn Grad der Staubabscheidung in weiten Grenzen. Die Masten Foel vom Reichsjustizministerium mit nachstehender An⸗ schaftlicher Erzeugnisse aus Ueberfchüsser keicks maiss daß nach neuerer Anschauung nur die feinen Staubteilchen zwischen zufangen. *. ; . ö . . ; durch eine im Vorbohrloch eingesetzte Düsenkappe ab. .. iicßen trotz der Nasenfeder in der Jasenwur zel nicht gut ab und sprache erö fnet: i Erzeugnisse 9 e erschüssen der Reichsmaisstelle 10 und 0, J mir. (1 mikr. = u mm) Größe — namenklich die Da der Staub hierbei nicht beseitigt wird, so ist das Ver⸗ festigung der Düsenkappe im Bohrloch durch einen an der . durch Bedeckung des größten Teils des Gesichts auf die Dauer .Wir alle stehen unter dem tieftraurigen Eindruck des schrec⸗ unter Mitwirkung des Länderausschusses nach Maßgabe der zwischen 2 und z mikr. — schädlich sind. ; . fahren keine vollständige Lösung; es stellt vielniehr nur eine zu. verschiebbaren Spaltkell ist . „Das Gerät vr ig im Tragen. ; lichen Unglücks, das sich im Waldenburger Berglande ereignet Richtlinien vom 24. April 1928 zur Förderung des Absatzes Dieses Verfahren der Bestimmung des Staubgehalts der Luft ätzliche Sicherung dar, deren Anwendung neben dem eigentlichen infolge falscher Düsenstellung teilweise seinen Zwec. . i. Borwärts und Fortschritt (Gruppe c, ein- * Eine große Anzahl braver Knappen hat den Tod erlitt? nn von Schlachtvieh und Fleisch und vom 27. April 1925 zur gibt, wenn Probeentnahme und Auszählung durch eine wissen⸗ Verfahren des Bohrstaubschutzes in Frage kommt. lich Grob⸗ und Feinstaubtrennung, Staubabscheidung aus de gangen am 29. Dezember 1938, Bewerber: C. B. König, Fabrik usübung ihres 4 Berufs. Es ist das schwerste Gruben Förderung des Absatzes landwirtschaftlicher Erzeugnisse er⸗ schaftlich vorgebildete Person erfolgen, brauchbare Vergleichswerte Gruppe e. gesaugten Staubluft und der Mängel der Vorbohrug gilt 1 B Ruerwehrartikes, Altona⸗Elbe. . unglüch das sich feit langen Jahren in Deutschland ereignet hat. folgen soll. w über die Wirksamkeit der an einem Betriebspunkt verwendeten Ziffer 3 gesagte. Auch dieses Gerät erscheint entwicklung i Tie ganz aus Weichgummi hergestellten Masken sind an fich Wir alle nehmen tiefsten Anteil an dem namenlosen Schmerz, Der Reichsrat genehmigte weiter ohne Einspruch den Staubes. möglich und zwe michig lt der Schwgmmischciben ab und ich stelle / fest, daß 8. ä r', siych zn Chren dera ce rn nel, Gesetzentwurf zur endgültigen Regelung der Er st attun g s⸗

Staubschutzvorrichtungen. Abführung des vor Ort aufgewirbelten Eine Verbindung der Vorzüge der Bewerbungen 3 ul acchbar und sitzen gut. Die Staubabscheidung hängt von ber der über zahlreiche Angehörige der Berunglückten gekommen ist, B. Die allgemeine Beurteilung der Bewerbungen. . Es erübrigt sich, auf die zahlreichen Vorschläge, die Luft des 5. Johannesburg und Schachthauer (Gun! Tie Unzuverlässigteit der Schwammscheiben in bezug auf von den Plätzen erhöben hat pflicht des Reiches für die von den Länd ern Die Beurfeilung der Vewerhungen Erfolgte gemäß den Preis. Hetriebspunkttes auf trockenen oder nassem Wege zu entstauben, eingezan en am 29. zeec e 6 Cin I Ganhdichte macht die Masken unsicher. Die Masken sd en an Zu der von der , , bereits abgesetzten Vor ⸗ Und Gemeinden auf dem Gebiete der Krire g56⸗ ausschreiben lediglich vom Gesichtspunkt der Unschäblichmachung einzugehen. Derartige Vorrichtungen sind weder genügend wirk— Aktiengeselischaft, Herne in Westfalen. 4 Nasenwurzel nicht dicht ab. lage über die Anrechnung einer . als der geseglich w ohlsahrtspflege geleisteten Ausgaben. des beim Bohren entstehenden Staubes. Der Gesichtspunkt, fan noch für unter Tage brauchbar. Die beiden vom gleichen Bewerber in gebrauchsfertigen; 15. M — F 1001 bis 1906 (Gruppe ch, eingegangen am 22. De⸗ ruhegehaltsfähigen Dienstzeit für d ũ̃ Reichs finan; Nach dieser Vorlage werden den Lieferunasnerßznen 8 Rag, auch, der bereits . 2 ee e nne mög enn. Gruppe d. stand eingesandten Geräte weisen als gemeinsames , ub 1s, Bewerber: Drägerwerk, Lübeck. — Fah enn den fen. ö 2 , Aunleih! erstattzt. die fe r cin? n ice rung ber , el aden des Hanfwerks, beim Abziehen desse ! ö 386 ; ĩ j ke ichen de s . tspü ür Naßbohn Hie Zei tei ingerei i⸗ n, 9 ö fahrtspflege aufg . 2 ten , mr . ö a,, ö. schädlich ist und deshalb be«! Verhütung des Eindringens von Staub in die . cen fn g e nnr hig , . er, , n Thüringens, er hätte diese Vorlage beanstanden und Aus— N. ee, e ene, n, . die genehmigt. worden kampft werden muß, konnte nicht berüchsichtigt . ; Atmungswege der Sohren den. dem üblichen Bohrhammer fest verbunden, bei „Shngh ö 1 Italbabscheidung * benutzen. Die Be festigung erfolgt ieils schußberatung fordern müssen, falls die Vorlage auf der Tages heleisterc fricherẽr g, em, 2 ,,. , ,, — Technische Loösung: Staubschutzmasken. lose auf ier m n, akg fn een. n ür. n G eine bis 23 K n, . 5 2 ordnung geblieben wäre. gerechnet werden, wenn dies⸗ Erstattungen lun er Vorbehalt an⸗ mußte ein großer Teil der Bewerbungen deshal! 5 — 2 mäßig ist. ie seitliche Zuführung de ülwassers i zummiz! d. ie erstere Befestigung ist unzweckmäßi a i ini ; ichs. ge de 2 me en ed Grundgedanke verfehlt ist. Cs zeigte sich daß es j ö der, , . ö j Ho 2 durch einen ;. . i mn eren nn. . . e e fn 1 . . i n ee g. 266 n, ,, ⸗ emen mr, . . , . ,,, nur verhältnismäßig wenige Verfahren des Bohrftaubschutzes gibt, „Hier müssen zunächst alle Masken, Respirgtoren und der⸗ von Preßluft, und Brucwasser, die Jun stu ben end h. h Hast . ö : tag nahm der Reichsrat Kenntnis, ohne Einspruch zu erheben. 4 ien. . der Inflationszeit geleisteten Erstattungen die den Zweck überhaupt erfüllen können und für den Gruben⸗ gleichen ausgeschieden werden, bei denen grit u Preßluft oder jung des Hiaßbohrens erforderlich ist, Bud ber meidet Shmn . B. 100 (Gr . gi, mn, Es sind dies das deutsch⸗persische Patent⸗ ö den Lieferung verbanden in Goldmark angerechnet betrieb geeignet sind. Auch dlese Verfahren haben gewisse Mängel, ein Wasserschleier zwecks Fernhaltung des Staubes vom Gesicht feiton der zentralen S ülwasser ufühhrung durch den Weihen, itz. A. B. (Gruppe d), eingegangen am 31. Dezember abkommen, die Aenderung der Satzung dies st ãn⸗ werden sollen. Bei der hohen Summe der zu erstattenden Be⸗ ui 2 * technische Ausgestaltung der Vorrichtungen über⸗ des BVohrenden benutzt wird. Ferner sind alle die Masken für ** Ti enn ahn 61 Gun e, 2 ö ö, Bewerber; Hans, Goeke, Bochum. J. ; digen internationalen Gerichtshofs infolge träge sollen die Länder und Gemeinden die Erstattung nicht so⸗ wunden werden mässen. . . . Di. fag n, . mr, . 3 ö über der früheren“ Ausführung mit Lederdichtung, die j cher genre m e — . . des Beitritts der Vereinigten Staaten, die Pauscha⸗ te. 3 n ö. ö y) 2 Ferner erwies sich, 36 die Wirksamkeit einer Bohrstaubschutz- Diese ist für Sg, utzmasken — im Gegensatz zu ihrer Ver⸗ verschleißt oder. durch QWuellung zu Vohrertlemmn ngen 1 uutischt . ,,, lierung der Verw altun gs ko st en Fu schüsfe nge. w De, gu ende Llastung de rric in kei zeise durch den Augenschein, sondern nur wendung beim Gasschutzgerät — ungeeignet. J * aa, . fert . ; ner urch ran Tie Staubabscheidung erfolgt durch Sätze vn Sie scheiden . ? n . . ꝛ; Reiches daraus wird für dieses Jahr 8 Millionen betragen und 1 ö,, ren le en ü in werden Die übrigen Staubschutzmasken unterscheiden sich hauptsäch⸗ , ee m n, . jetzt aus einer durch Frucnn t NMetallgewebe oder Müllergaze ver schiedener Maschenweite. und das Gesetz über die Vorführung ausländischer sich später auf 13 Millionen jährlich steigern. Mit dieser Vor- kann. Die Luft des Betriebspunkts, an dem gebohrt wird, kann lich durch die Zusammen etzung und Ausgestaltung des ö r . Verwendung ber Spülkõpfe ist an und für sih ie Stanbabscheidung ift zu Beginn des Gebrauchs unzureichend, B ildst reifen. lage ist der Schlußstrich unter die Erstattungspflichten des noch verhältnismäßig große Mengen gefährlichen Feinstaubes ent⸗ das den Staub aus der Einatmungsluft zurückhalten soll. Die neu, die vorliegenden Ausführungen! der Bewerhungln Johm en, 6 . Der Reichsrat beschäftigte sich ferner mit dem vom Reichs⸗ Reiches aus der Kriegs⸗ und Nachkriegszeit gezogen. halten, 1 sie ne. age e fee ,, ö . fn. . , burg und Schachthaugr bringen aber wesentliche Verbessenm hucl zu Die ö den eingereichten Modellen r tag mit verfassungsändernder Mehrheit beschlosse nen sch ern rig ö . die , , . . Aus alledem ergab sich folgende allgeme , 2 akige ;. äeriang Allerdings wird die Bildung von Feinstaub nicht ganz wann * urschlüsse der Siebsatzlapseln und des Speiche labscho dtn Am nestiegesetz. risten der Zivilprozeßordnung über das schiedsrichterliche tand als Filter aus loser Watte oder Schwämme. Filter aus ejonettverschlüss satzkaps des Speichelabscheid 9 Bersehrer nn Ve er n mn en bee, e,,

l . ; 1 1 a der Reichstag das Gesetz mit Zweidrittel⸗ Schließlich genehmigte der Reichsrat den Noten⸗ Die Vorrichtung ist nur als Beschreibung und 2 usgebildet, unwirksam und undicht. mehrheit beschlossen hatte, sich diesem Beschluß nicht widersetzen wechsel über die deutsch⸗französische Ueber⸗ Bohr koch. d Zechnifche zu sch in . . eingereicht. Sie soll, wie die unter Ziffer 3 und 4 bes rien ä Delta (Gruppe ch, 8 am 31. Dezember 1928, zu sollen. Andere Länder hatten 636 Bedenken gegen das Ge⸗ einku nft, die den Warenaustausch zwischen' dem Saar— der Bohrloch sohle. Wichtig ist bei jeder Staubschutzmaske: Leichte Atmung, Abe GSeräte, den. Vohrstaub unter Trennung von Grob- und J Kwerber Johannes ming Castrop. Rauxel. setz und beantragten, Einspruch zu erheben. Bei der Llbstimmung gebiet und dem deutschen Volke behandelt. Bewerbung Nr. 5 führung des Speichels, bequemer Sitz und dichter Anschluß an staub durch Absaugung des Feinstaubes aus einer im Vorbohh Die als gebrauchsfähige Aluminiumblechmasie mit Plüsch⸗ ergab sich im Ausschuß jedoch Stimmengleichheit, so daß die Aus⸗ t g . ö. das Gesicht. Gerade der erstere Gesichtspunkt wird im allgemeinen , , Saugkappe unschädlich machen. Es können alle koffahdichtung eingegangene Bewerbung überträgt den Grund⸗ schüsse beantragten, von der Einlegung des Einspruchs abzusehen. J Das Verfahren des „Naßbohrens“ ist bekannt und en df. noch zu wenig beachtet; infolgedessen wächst der Widerstand schnell lichen Bohrgeräte mit Schneckenbohrern benutzt werden. Ledanken der Delbag⸗Biscin⸗Großstaubfilter — Abscheidung des Die Ausschüsse des Reichsrats hatten jedoch auch die Frage Der Reichsrat hält Freitag, den 11. Juli 1930, 5 Uhr lich brauchbar. Das Spülwasser kann durch den Hohlbohrer oder Inf zunehmender Staubabscheidung. Zur Verringerung“ des Dem an und für sich richtigen Grundgedanken haftet! aubes durch Hindurchleiten durch eine Schicht Blüberzogener geprüft, welche Mehrheit im Plenum des Reichsrats für die Er⸗ hmiti ash, 33 , ,. ö ne K . 31 neben dem Bohrer durch ein besonderes Spülröhrchen zugeführt Atemwiderstandes iss eine möglichst grose wirksame Filterfläche, Mangel der Vorbohrung ohne Staubschutz an. Die vorgeschlag helluloidringe, — auf das Kleinfilter der Maske. Der Gebanke . des Einspruchs erforderlich ist. Uebereinstimmung nachmittags, im? eichstagsgebäude eine Vo sitzung. werden. Im ersteren Fall kann die Zuführung entweder durch spoje sie von einigen Bewerbern vorgeschlagen wird, wichtig Ausgestaltung ist, insbesondere in bezug auf Absaugung i cheint enlwicklungsfähig, zumal das Maskengewicht gering ist. herrschte in den Ausschüssen darüber, daß das Gesetz verfassungs⸗ eine den Kolben des Bohrgeräts durchsetzende Langsbohrung oder Jedoch wird das Tragen der Masken, sobald bei kör zerlicher Niederschlagung des Feinstaubes, mangelhaft. Die eingereichten Masken passen sich zu wenig der Gestchts⸗ ändernden Charakter habe, und zwar weil das Recht der Be⸗ durch eine Querbohrung in einem besonderen dem Bohrgerät Anstrengung der Bedarf an Atemluft wächst und die Schweiß— n i ngen, Gruppe b eingegangen am 17. Dezember id mn an und schließen daher nicht staußdicht ab, die Stgub- gnadigung den Ländern und nichl dem Reich zustehe. Int vor⸗ aufgesetzten Spülkopf erfolgen. ö J absonderung stärker wird, immer unbequem bleiben. Als ein Bewerber: Wilhelm Klein, Ker n f bcheidung ist infolge unzweckmäßiger Gestaltung des Filter— liegenden Fall handelt es sich obendrein um eine Aenderung eines Der erschwerten Handhabung des Bohrgeräts steht die . ideales BWohrsste d fu nn zel können die Masken daher nicht an— Die gebrauchsfertig eingereichte Vorrichtung will wiel wers und Verwendung zu großer Ringe mangelhaft. Gesetzes, das bereits mit verfassungsändernder Mehrheit zu⸗ 2 d Reichst Bohrleistung gegenüber. Auf gute Abdichtung der wasserführenden esehen weiden. Sie sind vielmehr nur so lange unentbehrlich, unter Ziffer 3, 4 und 't * eführten Apparate den Bohr sichts j j tande gekommen war, das also auch nur mit der gleichen Mehr— eutscher Reichstag. ile ist zu Ei l des V rens ist, daß Verun⸗ f ; ö : 9 hrlich, 5 . g t D. Gesichtspunkte für die weitere Entwidlung des Bohr⸗ . . : ; ; . . ᷣ Teile ist zu achten. Ein Mangel des Verfah ö ; z is geeignete Bohrstaubschutzgeräte (Gruppe a und P) zur Ver? unter rennung von Grob- und Feinstaub durch Abfaugum eit abgeändert werden kann. Die Meinungen gingen jedoch in 196. Sitzung vom 10. Juli 1930 zeinignngen des Wassers die Spülung verstopfen und unterbiechen; fügung 2 Feinstaubes aus einer im Vorbohrloch e e ten Sauglappen . den Ausschüssen darüber guseinander, welche Mehrheit, im . . ⸗ dies kommt namentlich bei Verwendung von Spülröhrchen ‚ ? ü l ; schädlich machen. Es können alle üblichen Bohrgeräte n Das Preisausschreiben hat die Frage des Bohrstaubschutzes Reichsrat erforderlich sei. Nach der Reichsverfassung bedürfen (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.) leicht vor. ; . C. Die mit einem . mn. einem Lob ausgezeichneten ISchneckenbohrern bentitzt werden. ; . , k gelöst, jedoch in mehrfacher Verfassungsänderungen auch im r at . 6 Präsident Cöbe eröffnet, wahrend sich die Abgeordneten Für Aufbrüche, steile Ueberhaugn und dergleichen ist das Ver, ewerbungen. Dem Grundgedanken haften die bekannten Mängel der l iht wasentlich gefördert. ⸗ mehrheit. Die Minderheit der Ausschüsse war, der Iuffasfung, J 1 n m , . fahrcn wegen der Belästigung der Arbeiter durch die Feuchtigkeit Durch die beschriebenen Prüfungen und Erprobungen wurden bo rung ohne Staubschutz an. Die vom Bewerber gewählte Zunächst ist durch die praktischen Erprobungen und nament⸗ der Einspruch enthalte keine Versagung der Zustimmung, sondern von ihren Plätzen erheben, die Sitzung mit folgender An unbrauchbar. aus der großen 36h der Bewerbungen einige ermittelt, deren führungsform ist 36 zweckmäßig, insbesondere in bezug t durch die feln ef g Bestimmung des Reststaubgehalts der er bedeute lediglich ein Suspensiv⸗Veto. Daraus folgerte die sprache: Gruppe p. Grundgedanken nach dem zu B Gesagken richtig ift. Jedoch er⸗ die Äbfangung des Feinfkaubes durch Anschluß an eine sannsl ammungsluft festgestellt worden, daß für den Grubenbetrieb Minderheit; daß einfache Mehrheit zur Erhebung des Einspruchs Weine Damen und Herren! Ein furchtbares Unglück, wie Abführung des aus dem Bohrloch austretenden füllte auch von diesen Bewerbungen, keine die gestellten Be. Wetterlutte— 1 an sich bekannten, Verfahren des Naßbohrens 1 * genüge. Die weitaus überwiegende Mehrheit, der Alusschüffe es sich in 6 Schwere seit Jahren in Deutschland nicht er—= ö ö Staubes dingungen der Wirksamkeit und Brauchbarkeit vollkommen. Sa— 8. Schaum (Gruppe b 2), eingegangen am 14. Septen * en Staubabsaugung sowig das neue Ver 62. der Staub- war jedoch mit der herrschenden wissenschaftlichen Meinung in eignete, haf gestern auf der Wenzeslaus- Grube in Hausdorff bei her wurden denjenigen, die dem Ziel verhältnismäßig am nächften 1928 Bewerber: Franz Scholz, Gras,. Desterreich ung an Schaum oll brauchbar sind. Das bsaugegerfahren der Siagtsrechtsliteralnr der Auffassung, daß die Nichterhebung Neurode hundert schleslsche Rrbenterleben dahingerafft, zahlreiche Diese Gruppe, zu der rd. 80 vH der gesamten Bewerbungen kommen Teilpreise zugesprochen; einige andere Bewerbungen, bei Di aus B ibu 3 j bestehene l * iich grundsätzlich für alle in Frage kommenden Betriebs- des Einspruchs einer Zustimmung zu dem Gesetz gleichkommen andere Bergleute verletzt und zahllose Familien in Trauer ver— gehe. umfaßt alle Verfahren, mit denen der Staud an der denen eplez in geringerem Maß ber Fall ist, erhielten lobende Er= wer . ', e gigen 3 u' bohren und Schaumbindung können in lufbrüchen, wörde und daß daher eine Mehrheit von einem Drittel der setzt, Der Petriebsrat und bie Berginspektoren haben sich bisher BVohrlochmündung quf trockenem oder nassem Wege erfaßt und wähnungen, Im folgenden werden diese Bewerbungen beschrieben staubes kam nistehungspunkt durch Bindung an einen lsehtz ,, 6. . we 3 . r Reichsratsstimmen zur Erhebung des Einspruchs genüge. vergeblich bemüht, an den Unglücksherd vorzudrigen, um die Ür— abgeleitet werden soll. und die . . ö . dargelegt: ,,. die , 2. Die ,, * ö . 1 6 3 235 , . . Dea e ech Re e amn . n ei anat. *. a ö . . . ; . t 4 ekform⸗Model 1928 (Gruppe bh, eingegangen mit über den Bohrer gestreiftem Tü enring gewährt gegn hrhrmmw?. * ; * i enum heute den Antrag der Preußischen aatsregierung, nnen des l J 1 die un⸗ Technische Lösung 1: Niederschlagen des Staubes . 3 . k Seb nab h ih ref ngen 9 h streif s 9 3. ohtrhammers oder der . abzufangen und abzuführen, re nn. Amnestiegesetz An s Ech einzulegen. Die ö heimlichen Ausmaße des Unglücks, wir wissen 6 inwieweit

. ; ; einhold der Schaumkappe der Bewerbung 2 den Vorteil des Shan möofiehlt se m ; ; ꝛ ; ö . durch Be spritzen mit a sser. Schreiber, Neunkirchen, Kreis Siegen. schutzes vom Beginn der Bohrung an ohne Vorbohrloch. * fh, 1 ö . ,, . g. egierung befürchtet von einer Ausdehnung der Amnestie eine menschliches Vergehen oder . zu dem Unglück beigetragen

Die Verfahren des Zerstäubens von Wasser, Bespritzen des Das sorgfältig ausgeführte betriebsbereite Gerät ist — als Mangels eines gebrauchsfertigen Modells war die Ern z weitere Vermehrung der Elemente der Unruhe im Lande. Die hat, inwiemeit unbeherrschbare Raturgewalten bie Urfüche He— Stoßes usw. werden zwar seit längerem vielfach angewendet. Sie einzige der . Vorrichtungen — zur 6 1 der Schaumbildung und S 2 3 unmöglich. Die nn,, ,, . a n . Zahl der zu amnestierenden Personen ist zwar nicht groß, aber wesen sein können. Wir müssen uns deshalb in diesem Augen- sind aber nach den durchgeführten Versuchen iirküngslos. Der , in Engen Gesteinsüberbrüchen brauchbar, Es he- hängung des Düsenringes durch Haltestangen al Bohrhm hen Herden! jedoch sind sie 3 . als keine gerade lief Fersonen sind geeignet, auf zahlreiche andere an- blick darguf beschränken, die zuständigen Behörden um eine gefährliche Feinstaub wird nicht gebunden. ct Ei . . 3 . 1 e,, , ö 4 ar , . 6g . Die 6. e alle Fälle geeigneten Bohrstaubschutzgeräte zur Verfügung 2 * wirken. d mn . 6 ö . ere m rr g rr. ö e,, ᷣ ⸗ ö mit Saugrohr, der Siebvorrichtung, der Grobstaubabführung, der orm der aumbildung durch einfache egeneinanderl l Hen. egierung der gegenwärtige Zeitpunkt für eine solche Maßna ⸗ ; — T : zzu⸗ Technische Lösung 2: Nieder schl agen des Staubes Saugdüse und dem ausziehbaren Staubabfallrohr. Wesentlich ist don Druckluft“ und schaumbildender Flüssigkeit reicht nah . Bestreb dahi di diesem Verfahren ungezignet. Eing dergrtig, weitgshende Amnestie paßt für Zelten sprechen ünd die Versicherung abzugeben, daß allgemeine Mitter durch Bindung an Schaum. ie Gi in Fei t it ge⸗ ; ĩ ichn eeltte ben muß, dahin gehen, die Mgch, diesem Bensahre Ru ! nicht är Hei . ie preußif ꝛ Not werden lindern müffen, die diefer schwere Schlag über die Sichtung des Bohrstaubes in Fein- und Grobstaub mit ge⸗ Versuchsergebnissen nicht aus, um Dauernd einen gleihn wenden . d B — der Ruhe, aber nicht für Zeiten der Unruhe. Die preußische Re⸗ ie Not werden lindern müssen, die g üb Bewerbungen Nr. 2 und 8. trennter Abführung des letzteren. Das Gerät ist für die Arbeit steifen feinbkasigen Schaum zu erzeugen, wie er zur Feinsn — 1 6 ö ren ,,, gierung kann die Verantwortung für diese Amnestie nicht mit⸗ das ohnehin schon als Elendsgebiet bekannte Neuroder Revier Das Verfahren, Bohrstaub an der Bohrlochmündung an in unverbauten Ueberhauen zusammen mit der Bohrhammerstütze bindung nötig ist. erbessern. Daher empfiehlt sich die . einer Prüfstelle Übernehmen. heraufbeschworen hat. Ich zweifle nicht daran, daß der Reichs⸗ einen am Betriebspunkt erzeugten Schaum zü binden und da⸗ auf eine Bohrsaäule aufgebaud. X. Menschensreund (Gruppe b , eingegansen M der alle neuen Vorrichtungen auf Wirkfanikeit und betrieb- Der Vertreter der Provinz Ostpreußen, Freiherr von Gayl, tag bexeit ist, an diesem Hilfswerke mitzuwirken, und ich nehme durch unschädlich zu machen, ist neu und nach den Versuchsergeb⸗ Die Ausführung stellt eine wesentliche geren n und Ver. 31. Dezember 1928 . Gustad Hampel, Westerbil. d G Branch barkèn nach 3 Grundsatzen erproßt werden. erklärte, er könne sich' materlefl dem Anträge MRicht anchließen? an, daß Sie mich ermächtigen, Ihr tiefen schmerzliches Mitgefühl nissen grundsätz h wirksam. Wichtig ist ein möglichst sparsamer einfachung der bereils bekannten Vorrichtung der Maschinenfabrik Münfter ⸗ Ferner ist das Preis ericht zu der Auffassung gelangt, daß Auch habe er erhebliche Bedenken dagegen, daß eine Mehrheit den Angehörigen und den Betroffenen selbst zu übermitteln. — Schaumverbrauch, um eine Belästigung der Arbeiter sowie eine Vibe r off Gmbh. in Bochum dar. Sie ist aber immer noch Die nur als Zeichnung und Beschreibung eingereichte it der Anwendung 3. Gun i ,, 62 die von einem Drittel genügen solle, um den Einspruch zu erheben. Ich danke Ihnen. . . . Behinderung des Bohrens selbst zu vermeiden. ar, n ‚ De e ede nn md gi mn , 2 i n 9 . Hisser 3, 4. 6 2 zan e fin, * . ,, . a n . nen. Da Er 6 deshalb , Entscheidung über die Frage, shn Zu dem . in . du ge ef ie mr z ; 9 ; ö ; ,. i, gäte, den. Bohrstaub unter Trennung von Grob- un 4 mit eineni gewissen Reststaubgehalt, der für die Einatmung welche Mehrheit erforderlich sei ließungen eingegangen. Ei i 1 e C eß Technische Lösung . ö. Auffangen des , . zur Entlastung des Staubabscheiders muß. der 6a durch Absaugung des Feinstaubes aus einer im Vorbohrh⸗ a eiigbaren Luft . net werden muß, so kommt es darguf an, ö . der Provinz Schleswig- Holstein, Dr. r. die Regierung, sofort mit ausreichenden Mitteln einzu⸗ 23 abgeleitet werden und zwar in der Weise, daß der estigten Saugkappe unschädlich machen. Es können alle ü dr den Bohrhammer bedienende Mann nicht unmittelbar an ñ ; 22 ö ügend ge‘ greifen, um den Angehörigen und Verunglückten in ihrer Die seit längerem bekannten und auch angewendeten Ver- Grobstaubsammler während des Bohrens nicht besonders bedient iz eräte mit Erne, rern benutzt werden. 4 ohrlochmündung steht. Daher sind alle Einrichtungen zu Sch i fer er, hielt diese Frage w, 268 mi, , . 2 schweren Not beizustehen, die kommunistische Entschließung er= fahren, den Bohrstaub auf trockenem Wege ohne Absaugung ab⸗ zu werden braucht. Der Staubfangteller sollte noch beweglicher 23 Grundgedanken ö die bekannten Mängel de Gehlen bei denen der Bohrhammer mechanif gehalten und särt s is his schüsse, hätten ja deshalb auch , . aß * ucht die Regierung 3 den vorläufigen Betrag von einer zuführen, sind wirkungslos, da der flugfähige 6 nicht ein, um sich an die rauhe Gesteinsoberflaͤche besser , bohrung ohne 8 , an. Die gewählte Äusführun !! Meschoben wird. Hierdurch werden auch die Schädigungen der ec fe nt noch eine genauere Klärung her eiführen solle. illion Mark berellzustellen. Beide Entschließungen follen am erfaßt 3 Sie bieten auch bei einer an sich möglichen Ver⸗ Die Abscheidung des Feinstaubs aus der abgesaugten Staubluft ist — besonders hĩnfichtsich er Verbindung der 3m muskeln Gelenke und Nerven vermieden, die bei einer . Er selbst könne sich daher nicht an der Abstimmung beteiligen. Ende der heutigen Tagesordnung zur Beratung kömmen. besserung der Geräte keine Aussicht auf Erfolg. ist zu umständlich und nicht wirkungsvoll genug. düse mik dem unziweckmaßig gestalteten genf e n sefhsgen 6 in Bohrbetrieben möglich sind. Auch haben die vom Mit 50 gegen 9 Stimmen des Landes Thüringen und der Auf der Tagesordnung steht zunächst die Beratung des Technische Lösung 4 Absaugen des Staubes. 3. Ber gan nn heil (Hruhkpbe b E], eingegangen, am 10 Hurrikgn (Gruppe bo), eingegangen am . Denn ** durchgeführten Erprobungen gezeigt, daß eine r preußischen Provinzen Ostpreußen, Brandenburg, ö, . Bericht dea Gefhaftaorzn nen aeschilfsel aber Kr! dat Bewerbungen Nr. 1, 3, 4, 6, 7. 9 . 1928, Bewerber: Minimax-Aktiengesellschaft Berlin 1928, Bewerber: Julius Müggenburg, Essen⸗Rüttenscheid chez r en fte n ü, 2 2 , . grennmar⸗ he, e , . . . emma Genehmigung zur Strafverfolgung verschiedener K 3 2 z ᷓ‚— 2 3 2 über R E ü i i ĩ 1 e benden i i i ne eh r⸗ w ; r . . 2 8 . . . 89 . 8 n, een eisgericht wänscht daß Rüknnach e sügkgrend'sbd e, nüge. Ihrer Stimme enthalten? haben sich' die Länder antragt die Genehmigung zur Strafverfolgung de kommu⸗ , Ferran en n m.̃.ᷣ.ꝛ leichen auf einem besonderen Haltegestell, für andere Betriebe ei freier fü b . ie Preßluft⸗ abgesaugt und die Abluft durch ein alerohr iin. ) rovinz eswig-Holstein. Für die Erhe ; ö ; j e . in . . belt Die letztere Be⸗ 2 . , 1 i. . und damit zugleich zur Bewetterun re r, un . . ; pruchs wurden 28 Stimmen abgegeben, dagegen 38 Stimmen. Grafen West arp (D. Nat.) zu erteilen, Außerdem schlägt i, Hart hat den Nachteil, daß während der Vorbohrung, bei“ gu — 2 dauerhafte, steife, feinblasige Schaum, der mit Hilfe Die albsaugung der Nebenluft am Bohrhammer. don Ministerium des Innern. ö. en Einspruch stimmten: 8 Baden, Hessen, Ham- der Ausschuß die Annahme einer Entschließung vor, wonach

er bisher eine Absaugung des Staubes nicht gelungen 4. die einer in abgemessenen Mengen fern, e nnn, Saponin- Nicht vollstäöndig and dauernd, Der ganze Bohrhammer wir Der urg, Braunschweig, Anhalt, Lippe, Lübeck, Mecklenburg⸗ in den Fällen, in denen der Reichstag die Genehmigung zur

ĩ i Regierungsdirektor Schwidden von der Preußi⸗ ? tstaubt wird. J besteht d is⸗ Jö ff — * * it den Anbau der Abäsaugungseinrichtuͤng reichlich schwrr He ; ngsdireltor Sc de — 1 . d n , n. e e, , e,. n, . 2 d Oe. . ee. l e e chef (ll . . 11. Ga oß filter Gruppe ch eingegangen am 31 . , , , n . ö i e n JJ . . . werden fi absaugung auch währgnd der Vorbohrung durchführbar ist. Die Schaum bindet Fein- und Grobstaub gut und dauernd und drückt zember 1928, ewerber: Dal Schnitzler, Bochum. ar m Lnge en in . der Landrat Ellinghau achsen un ssen⸗ ; . ,,, wr, , ,, g. gänge engerer selßstaiz h nnsdbrnh , ei R ie, ie ben eng ger ert, de igt , ee bee Die gebrauchsfähige Masie ist eine Aluminium eh , nan nt tölrg zum Regierungsvizepräsidenten in Gumbinnen Der Reichsrat stimmte ferner dem deutsch-kürki⸗ ö 1 9 zn e heren Dnn zausschusses, die Immu⸗ die Führung des Bohrers zu 37 behindert wird. Das Ver⸗ Bei einfallend gebohrten Löchern kann ohne Schaumkappe und neumatischer Gummiabdichtung, an die ein durch Innen nt worden. schen Handels vertrag und dem deutsch-norwe⸗ die jetzige Praxis des Geschäftsordnungs . f

. ze . Te es B ts ü ĩ werken: — ö * 2 — ⸗ 283 2 2 2 Verfahren des Bohrstaubschutzes in Berg Raschig Körpern (Bewerbung Nr. 17) erschelnen als neuer beacht— 6. Total (Gruppe b ch, eingegangen am 18. Dezember s nd undicht. Dieser Verschluß ist an späteren Modellen durch In der e, d,. des Reichsrats hatte ein Teil der Gruppe a. licher Gedanke. dar ,, sind, wirkungslos. Filterpatrenen Bewerber; August Mehring, Linden g. d. Ruhr. derschtanbung ersetzt. Die Ausatmungsventile sind unzweck—mäßig Länder geglaubt, . sind aber für eine Staubschutz⸗

Verhütung der Bildung von trockenem Staub im haben an sich eine gute . — n Eefnng; Wasserspülung maske zu schwer und unhandli

̃ i b in⸗ es Forbohr J e . it ter Sack aus Fil ist; durch dessen D ⸗ ö J ; ᷣ ö ; — nität auch in ausgesprochen politischen Fragen aufzuheben., . l durch den Hohlbohrer hin , ö des Bohrens an mi . 6 16 n , kern en, Die ard siegigrungs vizepräsdent Dr. Rick in Hildesheim k K Aög. Go, C. Rat. ist der Meinung 3, ih ö

Mehrere Vorschläge gehen dahin, zur Erzeugung des Unter⸗ Die Regelung der Schaumbildung und der Schaumzuführung fache Form und die große Filterfläche erscheinen als r n bersezk ö Amtseigenschaft an die Regierung in Arnsberg P . kw für geru ft trank- Beschlus der Ausschußmehrheit die kö ⸗ . drucks die Abluft des Bohrhammers oder der Bohrmaschine zu ist noch undollkommen, die Folge ist bald manselhafte Staub⸗ werte und entwicklungsfähige Neuerung. Der r, . orden. e r fa beim Keichsveorsi ö neten Grafen Westarp 6 2 ri n dl rel ichen benutzen. Sie lassen sich nicht verwirklichen, weil die Bohrleistung bindung, bald Schgumvergeudung und Belästigung der Arbeiter ilterstoff . eine gleichmäßigere sichere irksa heiten eim e ich e r. i cherung ; . — r , 63 ö ei n e ien, . ihnen zu stark sinkt. Es ist wirtschaftlicher, mit Frischluft abzusaugen. durch übermäßige Schaumentwicklung. Das nur mit einem be⸗ chwamm oder lose Wakte. vereinfachtes Verfahren herbeiführen soll. Zustimmung fanden 1 Innenministers Grzesinski aufzuheben, F