Reichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 159 vom 11. Juli 1930. S. 4.
handelt. In der scharfen Kritik des Abgeordneten Grafen Westarp an der Haltung der Herren Grzesinski, Braun, Severing und Genossen anläßlich der Verfügungen über die Eintragung von Beamten beim Volksbegehren eine Beleidigung zu sehen, sei un⸗ möglich. Solche Aeußerungen würden hier im Reichstage nicht einmal einen Ordnungsruf zur Folge gehabt haben.
Bei der Abstimmung wird die Genehmigung zur Straf⸗ verfolgung des Abg. Maslowski (Komm.) durch Aus⸗ zählung mit 151 gegen 101 Stimmen bei 58 Enthaltungen der Sozialdemokraten erteilt. Desgleichen wird die Genehmi⸗ gung zur Strafverfolgung des Abg. Feder (Nat. Soz) er⸗ feilt; die Genehmigung zur Strafverfolgung des Abg. Grafen Westarp (D. Nat.) dagegen einstimmig abgelehnt. Die Strafverfolgung des Abg. Feder (Nat. Soz.) in einem weiteren Fall und die des Abg. Schneller (Komm.) wird erteilt.
Die Ausschußentschließung wird angenommen.
Hierauf
folgt die Schlußabstim mung Brotgesetsz.
Abg. Simon⸗Franken (Soz.) gibt namens seiner Fraktion eine Erklärung ab, wonach diese entschlossen gewesen sei, dem Brotgesetz ihre Zustimmung zu geben. Durch die Streichung der Bestimmung des Brotverkaufs nach Gewicht sei ihr dies aber unmöglich gemacht worden. Die Verbraucherinteressen sollten hier zugunsten der Bäckermeisterinteressen preisgegeben werden. Der Redner beantragt namentliche Abstimmung.
Gegen das Brotgesetz stimmen mit den Sozialdemokraten und Kommunisten einige Zentrumsabgeordnete und Demo⸗ kraten, während sich z. B. der Abgeordnete Bernhard (Dem.) der Stimme enthält. Das Gesetz wird mit 212 gegen 1938 Stimmen bei 11 Enthaltungen angenommen.
Präsident Löbe schlägt vor, die Anträge zur Hilfe für die durch das Bergwerksunglück Betroffenen ohne Aussprache dem Haushaltsausschuß zu überweisen.
Abg. Torgler (Komm.) verlangt jedoch Besprechung der Anträge.
Abg. Dr. Pe rlitius (Zentr.): Wir haben ebenfalls einen Antrag in Vorbereitung und bitten, alle diese Anträge zusammen erst morgen auf die Tagesordnung zu setzen.
Abg. Torgler (Komm.): Hilfe ist sehr schnell notwendig. (Rufe bei der Mehrheit: Na also! Dann verzichten Sie auf Agitationsreden!) Die Besprechung kann sehr schnell vor sich gehen.
Der Vorschlag des Abg. Perlitius (3entr.) wird gegen die Stimmen der Kommunisten angenommen, die Anträge werden also von der Tagesordnung abgesetzt. Pfuirufe bei den. Komm.)
Das Haus vertagt sich auf Freitag 3 Uhr: Anträge zum Bergwerksunglück bei Neurode, Aufwertungshypotheken, Be⸗ reinigung der Grundbücher, Verlängerung des Vermahlungs— zwanges, dritte Lesung des Gesetzes über den Reichswirtschafts⸗ rat, türkischer Handelsvertrag.
Die dritte Lesung der Gesetze über Aufwertungshypotheken und Grundbücher kann nicht stattfinden, da die Kommunisten Widerspruch erheben.
Die vom Abg. Hergt (D. Nat.) für Freitag beantragte Beratung des Osthilfegesetzes wird gegen die Stimmen der Rechten abgelehnt.
Schluß 4 Uhr.
zum
Parlamentarische Nachrichten.
Der Haushaltsausschuß des Reichstags beschäftigte sich unter dem Vorsitz des Abg. Heimann (Soz. in seiner am 9. d. M. abgehaltenen Sitzung mit einem Antrag Dr. Breätscheid (Soz.) über Kürzung der Versorgungsbezüge bei Privateinkommen. Hierzu erklärte Reichsfinanzminister Dietrich: Die in, dem sozialdemokratischen Antrag behandelten Fragen der Pensions⸗ kürzung und der Höchstpensionen haben schon wiederholt und bei den verschiedensten , diesen hohen Ausschuß be⸗ schäftigt. Zuletzt ist im Herbst vorigen Jahres die Erklärung ab⸗ gegeben worden, daß die Fragen gelegentlich der Neubearbeitung des Reichsbeamtengesetzes geregelt werden sollten. Diese Er— klärung ist überholt worden durch den Entwurf eines Ausgaben⸗ senkungsgesetzes, in dem eine Reihe pensionsrechtlicher Bestim⸗ mungen, darunter auch die Frage der . der Pensionen bei Doppelverdienern, geregelt werden soll. s ist nicht möglich ge⸗ wesen, das Ausgabensenkungsgesetz jetzt noch dem Reichstag vor⸗ zulegen. Dieses wird im Herbst geschehen. Die Beratung des Antrags wird daher zweckmäßig bis zur Beratung des Aus⸗ gabensenkungsgesetzes im Herbst. d. J. zurückzustellen sein. Abg. Dr. Hertz (Soz.) widersprach auf das entschiedenste diesen Ausführungen und verlangte sofortige Beratung des sozialdemokratischen Antrags. Die Abgg. Torgler Comm.) und Neubauer (Komm) schlossen sich diesem Wunsche an. Die Abgg. Dr. Cremer (D. Vp.), Laverrenz (D. Nat.), Leicht (Bayer. Vp.) und Bartschalt (Dem.) äußerten Be⸗ denken gegen die sofortige Beratung. Einmal reiche die Zeit vor der Sommerpause nicht mehr für die gründliche Beratung eines solchen weittragenden Gesetzes aus. Dann müsse aber auch den zuständigen Fachausschüssen des Reichstags, beispielsweise dem Be⸗ amtenausschuß und, wegen der verfassungsändernden Fragen, dem Rechtsausschuß Gelegenheit gegeben werden, die Materie ein⸗ gehend zu prüfen. Abg. Er sing (Zentr) wies darauf hin, daß die höheren Beamten der Länder und Gemeinden in vielen Fällen besser gestellt seien als die Reichsbeamten, meist sogar in Ländern und Gemeinden, wo die Sozialdemokraten ausschlag⸗ gebenden Einfluß hätten. Deshalb wünschte der Redner, daß ein Pensionskürzungsgesetz nicht nur für die Reichsbeamten gemacht werde, sondern daß eine allgemeine Pensionskürzung in Uebereinstimmung mit den Länderregierungen, also mit dem Reichsrat geschehe. Infolgedessen sei es empfehlenswert, die Materie nicht durch einen Initiativantrag unter Ausschaltung des Reichsrats, sondern auf dem ordentlichen Gesetzgebungswege tu erledigen. Abg. Sachsen berg (Wirtsch. P.) betonte, daß seine Fraktion prinzipiell die Kürzungen der zu großen Pensionen gutheiße. Aber die Materie sei zu wichtig, als daß sie so ohne weiteres übers Knie gebrochen werde. Um zunächst eine Fühlung⸗ nahme der . mit ihren Fraktionen zu ermög⸗ lichen, beantragte der Redner. Aussetzung der Beratung dieser Materie bis zum Freitag. Dieser Vertagungsantrag wurde vom Ausschuß angenommen. Nach Erledigung einiger unwesentlicher Personalfragen in der Finanzverwaltung vertagte sich alsdann der 4 auf Freitag. Tagesordnung: Pensionskürzungs⸗ gesetz.
— Der Rechtsausschuß des Reichstags beendete am 10. d. M. die zweite Lesung des Gesetzes über die Bereinigung der Griundbücher und bestätigte dabei im wesentlichen seine Be⸗ schlüsse erster Lesung. Das Gesetz wird nun in den nächsten ö im Reichstagsplenum zur zweiten Beratung kommen önnen.
— Der BVerkehrsausschuß des Reichstages befaßte sich am 2. d. M. mit verschiedenen Anträgen, die die Durchführung des Baues verschiedener Eisenbahnlinien, zum Ziele haben. und die außerdem sich mit dem Arbeits
*
beschaffungsprogramm der Reichsbahn befassen. Außerdem wurden aus der Mitte des Auss Kier Anfragen an die Reichsregierung gerichtet, auf die der Reichs⸗ verkehrsminister von Gusrar dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge ausführte: Der Bau neuer Linien ist vollkommen von der finanziellen Lage des Reichs wie der Reichsbahn abhängig. Es fragt sich, inwieweit die Einrichtung von Kraftfahrlinien finanziell . technisch dem Bau neuer Eisenbahnlinien vorzuziehen ist. as die Forderung anlangt, den Eisenbahnbau mit Hilfe der pro⸗ duktiven Erwerbslosenfürsorge zu finanzieren, 1 muß man be⸗ denken daß hierfür im Etat nur 45 Millionen stehen, von denen ein Teil bereits für andere Zwecke, zum Beispiel für die Sied⸗ lungstätigkeit, in Anspruch genommen ist. Sie würde auch nur für einzelne Bahnen möglich sein; das Reichsverkehrsministerium ist diesbezüglich bereits an das Reichsarbeitsministerium heran⸗ getreten. Am dringlichsten ist aber der Bau von elf Bahnlinien im Grenzgebiet, die bereits im Osthilfegesetz enthalten sind. Ueber das Arbeitsbeschaffungsprogramm haben wir mit der Reichsbahn wochenlange Verhandlungen und danach eine Chef⸗ besprechung gehabt, an welcher auch der Reichsbankpräsident be⸗ teiligt war. Bei den Verhandlungen habe ich den Antrag gestellt, daß sich die Reichsbahn mit 350 Millionen Mark an dem Arbeits⸗ beschaffungsprogramm beteiligt. Eine gewisse Hilfeleistung der Reichsregierung ist vorgesehen. Hierbei soll Hand in Hand mit der allgemeinen Preissenkungsaktion der Reichsregierung vor⸗ gegangen und eine Herabsetzung der Preise durchgesetzt werden. Der Verwaltungsrat der Reichsbahn hat sich, soweit ich bisher unterrichtet bin, in seiner gestrigen Sitzung in Stuttgart bereit erklärt, sich mit 350 Millionen Mark an dem Arbeitsbeschaffungs⸗ a, , zu beteiligen. Was die Höhe der Gehälter der eitenden Beamten der Reichsbahn anlangt, so erklärte der Minister, daß er sich mit der Bitte um Auskunft an die Reichs⸗ bahn gewandt habe und daß er in öffentlicher Rede darauf zurück⸗ kommen werde, sobald er die Anwort erhalten habe. Schon jetzt könne er sagen, daß diese Gehälter ein Vielfaches von den Ge⸗ hältern der höchsten Reichsbeamten betragen, wodurch der not⸗ wendige Austausch von Beamten des Reichsverkehrsministeriums mit leitenden Beamten der Reichsbahn unmöglich gemacht werde. Die Bezüge der Mitglieder des Verwaltungsrats der Reichsbahn seien bereits wesentlich herabgesetzt.
— Der Sozialpolitische Ausschuß des Reichstages begann am 10. d. M. die Einzelberatung der Novelle zur Kranken⸗ versicherung. Nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger wurde zunächst beschlossen, daß der Erwerb von Grundstücken durch Krankenkassen über einen vom Reichsarbeitsminister festgesetzten Kaufpreis hinaus der Ge⸗ nehmigung des Reichsversicherungsamts bedarf. Ferner wurde das Recht auf freiwillige Weiterversicherung auf Einkommen bis zu 8400 RM ausgedehnt. Ein sozialdemokratischer Antrag, die wer gern , , in der Krankenversicherung in Anpassung an die Angestelltenversicherung auf Einkommen bis zu 8400 RM auszudehnen, wurde abgelehnt. Die Beschlüsse des Reichs rats zu diesen ersten Paragraphen des Gesetzes wurden durchweg vom Ausschuß verworfen. Entsprechend der Vorlage der Reichs⸗ regierung wurde auch die Errichtung oder Eweiterung von Ge⸗ bäuden über einen vom w , , , n, . festgesetzten Kosten⸗ betrag hinaus der Genehmigung des Reichsversicherungsamts unterworfen. (Der Reichsrat hatte die Genehmigung durch das Oberversicherungsamt gewünscht, Auf Antrag der Regierungs⸗ 'arteien wurde die ,, iche Regierungsdorlage auch hin⸗ . der Genehmigungspflicht für die Errichtung von Zahn⸗ liniken, Erholungs- und Genefungsheimen, Krankenhäusern und sonstigen Eigenbetrieben wiederhergestellt; die Genehmigungs—⸗ pflicht für den Betrieb dieser Anstalten, die der Reichsrat ein⸗ gefügt hatte, wurde also gestrichen.
— Das Gesetz über die . von In⸗ landsweizen tritt mit dem 31. Juli d. J. außer Kraft. Da die Regierung jedoch den 41 mit dem Vermahlungszwang als geglückt betrachtet, so hat sie dem Reichstag ein Gesetz vor— gelegt, durch welches der Vermahlungszwang auf unbestimmte Zeit verlängert wird. Vom 1. August jeden Jahres bis zum 31. Juli des folgenden Jahres müssen mindestens 30 v5 In⸗ landsweizen, vom 1. August bis zum 30. November mindestens 40 v5 Inlandsweizen vermahlen werden. Sobald das Ergebnis der jeweiligen inländischen Weizenernte festgestellt ist, darf der Reichsernährungsminister den Prozentsatz entsprechend dem Ernteausfall ändern. Hat eine Mühle mehr als diesen Prozent⸗ satz vermahlen, so kann der Reichsernährungsminister auf An— trag bewilligen, daß der vorgemahlene Inlandsweizen ganz oder zum Teil auf die im Juni und Juli zu vermahlende Menge an⸗ gerechnet wird. Der Volkswirtschaftliche Ausschuß des Reichstags nahm diese Novelle am 10. Juli gegen die Stimmen der Sozial⸗ demokraten und Kommunisten underändert nach der Regierungs⸗ vorlage an.
— Ein Unterausschuß des Aeltestenrats des Reichstags be⸗ schäftigte sich gestern mit dem Notopfer der Reichstags⸗ abgeordneten. Grundsätzlich stimmte der Unterausschuß diesem Gedanken zu. Es steht jedoch noch nicht fest, ob die Kürzung der Reichstagsdiäten durch eine Aenderung des Diäten⸗ gesetzes oder durch Einbeziehung der Reichstagsabgeordneten in die Notopferbestimmungen der Deckungsvorlagen vorgenommen werden soll. Im übrigen haben sich jetzt die Fraktionen zunächst noch einmal mit der Angelegenheit zu beschäftigen. Ein end⸗ gültiger Vorschlag wird wahrscheinlich erst gemacht werden, wenn sich , . läßt, ob und in welcher Form das Notopfer der Beamten Gesetz wird.
Nr. 28 des Min ist eri al⸗BSlatts für die Preußische innere Verwaltung vom g. Juli 1930 hat folgenden Inhalt: Allgem. Verwalt. RdErl. 3. 7. 25. 6. 30, Teilnahme von Beamten an der Nationalsozial. Deutschen Arbeiterpartei u. der Kommunist. Partei Deutschlands. — RdErl. 3. J. 30, Bestätigung von Kommunalbeamten. — Kommunal⸗ verbände. RdErl. 1. 7 30, Preuß. Ausf.⸗Ges. zum Finanz⸗ Ausgleichsgesetz us. — RdErl. 30. 6. 30, Ankündigungssteuer. — RdErl. 3. J. 25. 6. 30, Teilnahme von Beamten an der National⸗ sozialist. Deutschen Arbeiterpartei u. der Kommunist. Partei Deutschlands. — RdErl. 3. J. 30, Bestätigung von Kommunal—⸗ beamten. — RdoErl. 4. 7. 30, Gemeindebeschlüsse gem. S§ 16 u. 30 des Zuständigkeitsges. — Gemeindebestand⸗ und Srtsnamen— Aenderungen. — Polizeiperwalt ung. RdErl. 28. 6. 30, Organisation der politischen Polizei. — RdErl. 1. 7. 30, Ausstellung von Führungszeugnissen bei Bewerb. um Beamtenstellen. — RdErl. 28. 6. 30, Kommentar zum Gaststättenges. von Kerstiens. — RdErl. 3. J. 30, Kosten für Teilnehmer an Lehrg. bei den Pol. u. Landjäg. Schulen. — RdErl. 39. 6. 30, Vergütung f. Be⸗ nutzung von Kraftfahrzeugen d. stgatl. Polizei. — RdErl. 5. 7. 30, Ausstatt. d. Landj. mit kriminalist. Gerät. — RdErl. 4. 7. 30, 5. u. 5. Lehrg. z. Heranbildung von Lehrpersonal für die Schieß ausbildung — Bek. 27. 12. 29, Deutsche Arzneitaxe 1930. — RdErl. 1. 7. 30, Krankenbewegung bei der Pol. — RdErl. 1. 7. 30, Krankenbehandlungskosten bei der Pol. — Verkehrswesen. RdErl. 30. 6. 30, Automobilsportl. Veranstalt. auf öffentl. Wegen. — RdErl. 3. 7. 30, Wegereinigungsges. — RdErl. 3. J. 30, Zu⸗ lassung von Luftfahrtunternehmen. — Verschiedenes. Reichsindexziffer. — Neuerschein ungen. — Zu beziehen durch alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W. 8, Mauerstr. 44. Vierteljährlich 130 RM für Ausgabe A Gzwei⸗ seitig bedruckt) und 2,10 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).
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Der Ausbruch der Maul- und Xa uen euch vom Zentralviehhof in Berlin am 9. Juli 1930 amtlich g ö
worden.
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ist vom Schlacht⸗ und Viehhof in Dresden am
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Sandel und Gewerbe. Berlin, den 11. Juli 1930.
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Weitere Nachrichten über Handel u. Gewerbe s. i. d. Ersten Belt
Verantwortl. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyrol, Charlottetzth Verantwortlich für den Anzeigenteil;
J. V: Oberrentmeister Meyer in Berlin. Verlag der Geschäftsstelle (J. V: Meyer) in 2 .
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Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗ Aktie nges Berlin, Wilhelmstraße 32.
Sechs Beilagen
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(Fortsetzung aus dem Sauyptblatt. Sandel und Gewerbe.
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Die Clettrolyttkupternotierung der Vereinigung für (ee Clertrciptfur ern ti stellte sich laut Berliner Hie len — ß. T. B. am 11. Juli auf 11000 4Æ (am 10. Juli auf 5 M für 100 kg.
Herlin, 10. Juli. Preisnotierungen für Nahrungs- titel. (Einka u fspreise des Lebensmitteleinzei- bade ls für das Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen) mier durch öffenkflich angestellte beeidete Sachverstandige der eustrie, und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der Ver⸗ auckerschaft. Preise in Reichsmark: Gerstengraupen ungeschliffen, 644 bie G49 A6. Gerstengraupen. ungeschliffen, mittel G 48 955 46, Gerstengrütze C394 bis 40 A, Haferflocken G41
43 44, HVasergrütze O45 bis 0.47 M., Roggenmehl O / 1 028
29 4, Weizengrieß C53 bis (55 S, Hartgrieß O. 51 bis 3 A, 0060. Weizenmebl 9.393 bis 9.50 M, Weizenauszugmebl 00 kg-Sädcten br.-E-n. O, 50 bis O, bd 44. Weizenauszugmehl, 1ste Marken, alle Packungen (,. 54 bis 9,63 ƽ, Speiseerbsen, ne — bis —— *. Speiseerbsen, Viktoria O, 34 bis 0,37 , pesseerbien. Viktoria Riesen G37 bis 0.42 A4. Bohnen, weiße, ttel G44 bis (46 M, Langbohnen, ausl. O51 bis 0,56 (, hien, kleine, letzter Ernte 9.69 bis (0,60 4A, Linsen, mittel, letzter mie 0,50 bis 0.72 M, Linsen, große, letzter Ernte 0.72 bis s , Kartoffelmehl, superior O32 bis 0,33 M6, Makkaroni ertgrießware, lose O, 90 bis 1ů00 6, Mehlschnittnudeln, lose G,65 5sI1 4, Eierschnittnudeln, lose 0,0 bis 1,30 4, Bruchreis J kis G33 ας, NRangoon- Reis, unglasiert O33 bis O, 35 M, am Patna-Reis, glasiert 50 bis C6 A*, Java. Tafelreis, glasiert 68 lis C68 1, Ringäpfel, amerikan. prime 1,10 bis 1,15 4, Ren. Pflaumen 90/109 in Originalkisten —— bis —— 4A, Bosn. amen 90s100 in Säcken — bis —— 4A, entsteinte bosen. fanmen So ss in Driginalkistenpackungen —— bis — — 4, erik. Pflaumen 410s60 in Originalkistenyackungen O. 8ß bis G. 89 4, tltaninen Kiuy Caraburnu 4 Kisten 0,78 bis 0, 8s 6, Korinthen pic, Amalias (, 88 bis 0,90 MÆ, Mandeln, süße, courante, in Ballen 50 bis 260 M, Mandeln, bittere, courante, in Ballen 2,46 bis 0 46, Zimt (Cassia vera) ausgewogen 2,30 bis 2,50 M6, Kümmel, . in Säcken 1.00 bis 1,92 66, Pfeffer, schwarz, Lampong, aus— wogen 360 bis 3,890 4M, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgewogen 3,0 6 660 6, Rohkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 3,68 ö Kl6 „, Rohkaffee, Zentralamerikaner aller Art 3,90 bis 5,76 4, östkaffeE, Santos Superior bis Extra Prime 4,60 bis 5, I6 K, Höstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 492 bis 7,30 S, Röstroggen,
NMsiert, in Säcken O. 35 bis 0, 40 6, Röstgerste, glasiert, in Säcken 35 bis M40 M,. Malzkaffee, glasiert, in Säcken O52 bis 0,54 , ala, stark entölt 1.80 big 2.50 M6, Kakao, leicht entölt 2576 6 3M M, Tee, chines. 7,92 bis 9,00 M. Tee, indisch 8, 90 6 1200 S, Zucker, Melis O. 57 bis O 58 S, Zucker, Raffinade 59h bis i644 M, Zucker, Würsel 0,64 bis (.71 S6, Kunsthonig
Eg⸗Tackungen G,. 60 bis O, 64 M6, Zuckersirup, hell, in Eimern 3 bis C80 ις6, Speifesirup, dunkel, in Eimern O, 60 bis 0, 75 M6, Larmelade, Vierfrucht, in Eimern von 123 kg Oo, 75 bis 0,76 , saumenkonfiture in Eimern von 123 kg 6,96 bis O, 96 A6, Erd- terkonfiture in Eimern von 129 kg 156 bis 1,70 M, Pflaumenmus, Eimern von 12 und 165 kg O78 bis 0,89 S6, Steinfalz in ickn 7,4 bis 8,6 , Steinsalz in Packungen 9,8 bis 13,0 , ideal in Säcken 16,8 bis — — S, Siedesal; in Packungen iz bis 0, 15 AM, Bratenschmalz in Tierces 1,25 bis 1,28 0, Braten. mal in Kübeln 1L26 bis 1.30. , Purelard in Tierces, nordamerik. ls bis 120 M, Purelard in Kisten, nordamerik. 1,19 bis 1,21 , erliner Nohschmalz in Kisten 1,32 bis 15386 M6, Speisetalg — — bis =. Margarine, Handelsware, in Kübeln, 1 1,32 bis 1,38. , UI 1,14 lb , Margarine, Spezialware, in Kübeln, 1 1558 bis 1,92 4, [6d bis 1,42 A, Molkereibutter La in Tonnen 3, 2ß bis 3,28 , lollereibutter Ia gepackt 3,38 bis 3,40 Æ, Molkereibutter IIa in onnen 3,14 bis 3, 24 66, Molkereibutter Ua gepackt 3, 26 bis 3.36 A6, ulandebutter, dänische, in Tonnen 3,36 bis 3,44 S6, Auslands-
nter, dänische, gepackt 3,50 bis 3,58 „MS, Corned beef 12/6 Ibs. per fe Jö, 00 bis 76, 00 M, Speck, inl., ger. 8/1 — 12114 1,80 bis
U 4e, Allgäuer Stangen Jö o 6.62 his O,. 74 „S, Tilsiter Käse, hett 1,50 bis 1,85 S, echter Holländer 46 ,, 1,58 bis 1,ů78 4,
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Berlin, Freitag, den 11. Juli
echter Edamem 40 oe 1,66 bis 1.838 A, echter Emmentbaler, vollfett 296 bis 319 , Allgãuer Romatour 20 0, O,. 96 big Co x, — — — 1 * y 1 24 00 ½, gezuck. Kondenz. i ver e bis 38.00 , Speisesl, ausgew 1,35 6. 1445 4. 2 .
Berichte von auswärtigen Devisen ⸗ und Wertpapier märkten.
Devisen.
Danzig, 10. Juli. (B. T. B.) (Alles in Danziger Gulden. Noten: Lokonoten 165 JIlotv 57,59 G., 57,74 B. — 2 — ol G., * Auszahlungen: Warschau 100⸗-Ilotv⸗ Auszahlung 57,52 G., 57.786 ., Vondon telegravbische Auszahlung 2d l G.. —— B. — 100 Reichs marknoten — — G., — ;
Bien, 18. Jult. (B. . B. Amuerdam 28.23. Verlin 16858, Budapest 123,74. Kopenhagen 189. 385, London 34,385, New Vork ob. 75, Paris 27794, Prag 20, 964, Zürich 137,28, Marknoten 168.33, Lirenoten 37.21, Jugoslawiscke Noten — — Tschecho⸗ lowakiche Noten 20, 943, Poĩnische Noten — — Dollarnoten 703,50, , w an g Noten ——, Belarad 12.523. — * Noten und Dexisen für engõs. — Im Juli igus a, . Schl sser. Hens . ; Prag, 10. Juli. (W. T. B.) S03, 924, Zürich od, 85, Oglo goz3z, 163,977, Madrid 397, 50, Mailand 176,514. New Jork 33,763, Paris 132,61, Stockholm g0o5rbö, Wien N76 00, Marknoten S033, Polnische Noten 377. Belgrad 59.74. Danzig 657,00. — Im Juli und August Sonnabends geschlossen.
; Budapeun, 10. Juli. (W. T. B.) Alles in Pengö. Wien V. dl Berlin 136.273. Zürich 110 50, Beigrad 1012. — Im Juli und August Sonnabends geschlossen.
e Ron on, 1I. Juli. (W. T. B.) New Jork 486352, 123,64 Amsterdam 1209,75. Belgien 34 83, Italien 92.88. 20,389, Schweiz 26, 094, Spanien 41,45, Wien 34. 44, 14
Paris, 10. Jult. (W. T. B.) (Anfangs notierungen. Deutschland 60b. 25, London 123,654. New Jork 25,414, Belgien . Spanien 299,50, Italien 133, 165, Schweiz 493,75, Kopenhagen — — Dolland 1022.00, Oslo 686 56, Stockholm 683, 0, Prag — —, Rumanien 18,19, Wien 35,95, Belgrad 45. 30. Warschau — —.
Paris, 10. Juli. (W. T. B.) (Schuß kurse. Deutsch⸗ land 606,75, Bukarest 15,15, Prag 75.55. Wien 35,90, Amerika 25.421, En land 123,55, Belgien 355,06, Holland 1021,75, Italien 133,15, Schweiz 493,50, Spanien 3060 05, Warschau — — Kopen⸗ hagen 68l, 09, Oslo 68,00, Stockholm 683,25, Belgrad — —.
ö Zürich, 19. Juli. W. T. B.) Paris 2U,25 t, London dot, New Jork 54,50. Brüssei 71.30, Mailand 26 35. Piadrid go, Holland 206,95, Berlin 122,571, Wien 72,57, Stockholm
138,30, Oslo 137ᷓ,90, Kopenhagen 157, 965, Sofia 3,74, Prag 15,27, 1 . . 3 671 Belgrad 9, 123, Athen 6,67,
anbu 00, zukarest 306,00, elsingfors 12,965, un Aires 185,59, Japan 254,50. — * pc ö .
Zürich, II. Juli. (W. T. B.) Paris 20,253, London 2b,04, New York 514,75, Brüssel 71,53, Masland 26, 86, Madrid 60.59. Holland 207, 00, Berlin 122,823, Wien 72,71, Stockholm 138,35, Oslo 137,909, Kopenhagen 137,6. Sofia 3. 73, Prag 15,273, Varschau Treo, Budapest 90. 174), Belgrad 9. 133. Athen 667 Istanbul 244, 9, Bukarest 306.06, Helsingfors 13, 953, Buen z Aires 185, 90, Japan 254006. — *) Pengö.
Am sterdam, 10. Juli. (W.. T. B;) Berlin 59, 324, London 12. 9911sng, New Jork 248116, Paris g, 73. Brüssel 34,74, Schweiz 45,31, Italien 13,03, Madrid 29, 271. Dgslo 66, 623, Kopenhagen 66,b23, Stockholm 66, 8,, Wien 35, ib, Prag 7.353, Helsingfors — — Budapest — — . Bukarest = — . Warschau —— , Jo obama — — Buenos Aires — —.
Kopenhagen, io. Juli. (W. T. B.) London 18,15, New Vork 373.56, Berlin S9, 2, Paris 14577, Antwerpen 5221, Zürich 2,0, Rom 19,66, Anisterdam 150, 30, Stockholm 100,B 373, Oslo 190, 05, Helsingfors 943 00, Prag 11,13, Wien 52,86.
Stockholm, 10. Juli. (W. T. B.) London 18,101, Berlin S5, 73, Paris 14,4, Brüsses 52, 95, Schweiz. Plätze 72,35, Amsterdam 149570, Kopenhagen 99, 124, Oslo 99,723, Washington 372,37, Helsingfors 9, 37, Rom 1854, Prag 1109, Wien 52.65.
Oslo, 19. Juli. (W. T. B.) London 18,15, Berlin S9, 16, Paris 1475, Nem York 373,37, Amsterdam 16,25, Zürich 72,560, Helsingfors 9,44 Antwerpen 52,25, Stockholm 1600, 10, Kopenhagen 100,065, Rom 19,65, Prag 11,12, Wien 52,80. ;
Mos tau, 19. Juli. (W. T. B.) (In Tscherwonzen.) 1000 engl. Pfund 944.57 G., 946,47 B., 1000 Dollar 194, 15 G., 194,53 B., 1000 Reichsmark 46,30 G., 46,40 B.
Amsterdam 13,5535, Berlin Kopenhagen go3z, London
aris zerlin Buenos
*
Sffentlicher Anzeiger.
—
nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
.
Silber Schluß)
London, 10. Juli. (W. T. B.) l6i /i Silber auf Lieferung IG, 00.
ö Wertpapiere.
rankfurt a. M., 10. Juli. W. T. B.) Frankft. Hyp. Bank 152. 00, Oesterr. Cred. Ann. 27.80, ic e nl. untvayier 1,00, Cement Lothringen 73 05, Dtsch. Gold a. Silber 142,50, Frantsi. Majsch. Pot. 25, 50, Silrerf Armaturen 85 59 Ph. Holz⸗ mann 86.79, Holjverkoblung S9, 60, Wayß u. Frevtag 75,50.
Hamburg, 10. Juli. W. T. B.) (Schlußturse. Die Rurse der mit „T bezeichneten Werte find Terminnotierungen.] CGommer: u. Privatbank T 14000. Vereinsbank T 121,50, Lübeck⸗ Büchen 72,90. Hamburg-⸗Amerika Paket. L go, 50, Hamburg⸗Süd⸗ amerika 4 153,00. Nordd. Llovd T 98,50, Calmon Asbest 19,00, Darhurg⸗ Wiener Gummi 67.06 Alsen Zement 15060, 06, Anglo⸗ Guano zoo. Dynamit Nobel I 7606, Bolstenbrauerei 69, 0M, Neu Guinea 365, 09, Otavi Minen 42.56. — Freiverkehr: Sloman Salpeter 75.00.
Wien, 19. Juli. (W. T. B.) (In Schillingen. Völker⸗ bundsanleihe 107, 5, 4 90 Galiz. Ludwigsbahn —— . og Rudolfs bahn d. 33, 4 a Vorarlberger Bahn 660 3 o Staatsbahn 120.30, Türlenlose 18,25. Wiener Bankverein 18,90, Desterr. Kreditanstalt N.60, Oesterr. Kreditanstalt 1927 — — Ungar. Kreditbant — —, Staatsbahnaktien 34, 55, Dynamit L. 6. A. E. G. Union —— Brown Boveri ——, Siemens Schuckert 186,509, Brürer Koblen == Alpine Montan 23,45, Felten u. Guilleaume 57,20, Krupp A. 63. — Prager Fisen — ——, Rimamuranvy S4 80, Steyr. Werke (Waffen) 361, Skodawerke 3, 10, Steyrer Papier. — — Scheidemandel ——, Leykam Josefsthal 4,50, Aprilrente — — . Mairente — — , Februarrente —— , Silberren e l, So, Kronen⸗ rente 1,'6. — Im Juli und August Sonnabends geschlossen.
Am sterdam, 10. Juli. (W. T. B.) Amsterdamsche Bank 151 o, Rotterdamsche Bank 1063, Deutsche Jeichsbank, neue Aktien ——, Amer. Bemberg Cerlif. — — Amer. Bemberg Certif. F — —, Amer. Bemberg Cert. v. Pref. — — Amerikan. Glanzstoff Vorzugs 58,75, Amerikan. Glanzstoff common — — Wintershall 173, 05, Norddeutsche Wollkämmerei — — Vereinigte Glanzstoff ——. Montecatini 212,50, Deutsche Bani Akt. Zert. —— 7 0jo Deutsche Reichsanleihe ——, 7 o, Stadt Dresden D, 6h oo Kölner Stadtanleihe ——, Arbed 10869, 76 / Rbein— Clbe Unien „ — . 7/0 Mitteld. Stahlwerke Obl. — , 6 oso Siemens. Halske 104,25, 7060. Verein. Stahlwerke 908. Rhein.“ Westf. Elektr. Anl. 1023, 7 o/) Deutsche Jientenbank C. v. Obi. 9650 o/o Preuß. Anleihe 19277 — — 5 0 Gelsenkirchen Goldnt. 1934 g6u /i, 5 o/o Deutsche Reichsanleihe 1965 (Joung) 88. 50.
*
Berichte von auswärtigen Waren märkten.
Lon don, 9. Juli. (W. T. B.) Am 2. Tage der 4. Kolo⸗ niaglwollauttionsserie kamen 10065 Ballen in guter Auswahl zum Angebot. Bei besserer Konkurrenz wurden etwa S900 Ballen abgesetzt. Auf dem gestern erreichten niedrigeren Preis- niveau war die Tendenz etwas stetiger, gewaschene Kreuzzuchten stellten sich heute 10 vy niedriger als auf der letzten Auktionsserie. Feine leichte Kreuzzuchten aus Neuseeland wurden zu 121 4 ziemlich gut an den heimischen Handel abgesetzt. Halbzuchten brachten 1395 4 und Merino Slipes 163 4. Für schweißige Stückewollen zeigte Deutsch⸗ land zu vH niedrigeren Preisen als auf der letzten Auktionsserte gute. Nachfrage. Gewaschene Merinos aus Queensland, Marke „Winslade“, brachten 30 d, Käufer war der beimische Handel. Für beste Kammwollen im Schweiß aus Geelong, Marke ¶Missionsbank /, wurden 18 d bezahlt.
London, 10. Juli. (W. T. B.). Bei der Foꝛtsetzung der 4. diesiährigen Kolonialwollauktionsserie gelangten am 3. Tage 10250 Ballen ausgezeichneter Auswahl zum Angebot, von denen bei guter Konkurrenz 8600 Ballen Absatz fanden. Es fanden insbesondere feine Sorten Beachtung und die Grundstimmung konnte als stetiger bezeichnet werden. Merinowollen aus Sidney im Schweiß Marke „Ningha“ wurben mit 19, aus Victoria Marke, Rippondalen mit 183 bezahlt. Gewaschene Merinowollen aus Queensland Marke Winberg“ wurden zu 293 und gewaschene Victoriawollen Marke Manfred“ zu 243 zugeschlagen. Neuseeland⸗Kammwollen im Schweiß Tekoa! erzielten 131. Schneeweiße Kappwollen wurden zum größten Teil zurückgezogen. Schweißige fanden jedoch stärkeres Interesse und die erzielten Preise lagen 7 bis 10 vo unter denen der letzten Auktions serie. —
Bradford, 10. Juli 1930. (B. T. B.) macher und Garnverbraucher sind nicht geneigt, tätigen, doch blieben die Preise unverändert.
Die Kammzug⸗ Neuabschlůsse zu
— —— —— — — — —r— — 6
ote
1. Untersuchungs, und Strafsachen, 2. n, , e
X. Au
4 Geer le Zustellungen,
d. Verlust⸗ und Fundsachen,
6. Auslosung usw. von Wertpapieren. 7. Aktiengesellschaften,
8. Kommanditgesellschaften auf Aktien, 9. Deutsche , , Tn m
10. Gesellschaften m b. H.
11. Genossenschaften,
12. Unfall und Invalidenversicherungen. 13. Bankausweise,
14. Verschiedene Bekanntmachungen.
stücke
1. Untersuchungs⸗ ud Strafsachen.
Steckbrief. Rudi Hans Erich * geboren am 16. April 19601 2. au, welcher flüchtig ist oder sich a g bält, ist die Üntersuchungshaft n !z zrgehens gegen S 6 des Gesetzes k Juni 1914 verhängt. Es wird 1 a a . und . eilung hierher zu machen. damsnrg 36, 8. ö. Juli 1930. D ndgericht. ö lntersuchun gor i chter von Döhren.
2. Zwangs⸗ dersteigerungen.
eon Zwangsversteigerung. e der Zwangsvollstreckung tehend beschriebene Grund-
legene burger
steuermutterrolle Nr.
bäudestenernutzungswert,
eingetragen. Als
damals
am 5. September 10 Uhr, an der Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 1, versteigert werden: 1. Grundbuch von Konstadt Blatt Nr. 99, Gemarkung Konstadt be⸗ ,, . in der Kreuz⸗ traße, Kartenblatt 5, Parzelle Nr. 10111250, in Größe von 12, 800 M Gebäudesteuernutzungswert, 570, Gebäude⸗ steuerrolle Nr. 26; 2. das im Grund⸗ buch von Konstadt Band I1 Blatt Nr. 100, Gemarkung Konstadt belegene Haus⸗ grundstück in der Kirchstraße, Karten—⸗ blatt 5 Parzelle Nr. 1012/2250, 1237 / 20, in Größe von 2 a 10 qm, 350 A Ge⸗
mutterrolle Nr. 571, Gebäudesteuerrolle Nr. 27. Der Versteigerungstermin ist am 23. Juni 1930 in das Grundbuch Eigentümer d r Kaufmann Hermann Goy en. in Konstadt eingetragen.
Amtsgericht Konstadt, 25. Juni 1930.
1930, getragenen
3. Aufgebote.
36898 Aufgebot.
Frau Käte Seyer, geb. Nüsch, in Perle⸗ berg hat das Aufgebot der Stammaktie B Nr. 130 über 300 RM nebst Gewinn. anteilschein der Prignitzer Eisenbahngesell⸗ schaft in Perleberg beantragt. Der In⸗ haber der Urkunde wird aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf den 15. April 1931, mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 12, anberaumten Auf— gebotstermin seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Traftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Amtsgericht Perleberg, den 7. Juli 1930.
as im Band II
der
Grund⸗
vertreten Grundsteuer⸗
36901 Aufgebot.
Der Kaufmann E. C. Strohm, wohn⸗ haft in New York, Vereinigte Staaten von Amerika, hat das Aufgebot des verlorengegangenen Grundschuldbriefes vom 17. September 1926 über die für ihn im Grundbuch von Viersen Band 81 Blatt 3204 in Abt. III Nr. 14 aus der Urkunde vom 16. September 1926 ein⸗
war
mit
schließen.
Grundschuld von 21 0090 1 beantragt. Der Inhaber rkunde wird aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf den 12. November 1930, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 11, anberaumten Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird.
Viersen, den 3. Juli 1936.
— 366969 ufgebot.
Der Grundbesitzer Johannes (Hans) Berger in Gleiwitz, Coseler Straße 50, ; durch die Justizrat Schwartz und Dr. Gleiwitz, hat beantragt, den Eigentümer der Parzellen Kartenblatt 1 und 15 in der Gemarkung Koslow 1 und II (Grundsteuermutierrolle tikel 63), bestehend aus 11 a 20 ꝗm und 11 a 50 4m Acker nördlich vom Wege, seinem
Der Eigentümer 16 Parx⸗ ellen wird auf glodern spätestens in m auf den —
11 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 154, anberaumten Auf gebotstermin sein Recht anzumelden, widrigenfalls er mit seinem Recht aus⸗= geschlossen werden wird. Gleiwitz, den 6. Juli 1930. Amtsgericht — 3 E TI2X.
365660 ufge bot.
Der Kolon Kokemoor in Oppendorf Nr. 80 hat das Aufgebot zum Zwecke der Ausschließung des Eigentümers des Grundstücks Flur 7 Nr. 1697 der Ge⸗ markung Niedermehnen, eingetragen im Grundbuch von Niedermehnen Band 7 Blatt 101. gemäß 5 927 B. G- B. be⸗ antragt. Der Auktionskommissar Chri⸗ stian Ludwig Obermeier. der im Grund⸗ buch als Eigentümer eingetragen ist, wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 29. Ottober 1930, vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem unterzeich= neten Gericht, Zimmer Nr. 6, anbe⸗ raumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumelden, widrigenfalls seine Aus⸗ nn . erfolgen wird.
Lübbecke, den 3. Juli 1930.
Das Amtsgericht.
Aufgebotstermin seine
Dr. Cohnen.
Rechtsanwälte Huschke in
Nr. 14 Ar⸗
Eigentumsrecht auszu⸗
September 1930,