Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 173 vom 28. Juli 1930. S. 4.

ang A, am Quergang 9, anberaumt. E Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschãftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.

Rerlin. 120868

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Louis Wagner, Alleininhabers der Luxus⸗ und Kreppapierfabrik Louis Wagner in Berlin 89. 36, Wiener Straße 10, ist am 23. Juli 19580, 10 Uhr vormittags das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. (152 VN. 59. 30.) Der Dr. Felix Schnebalg in Berlin W. 8, Französische Straße 8, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 21. August 1930, vor⸗ mittags 1017 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Berlin-Mitte, Neue Friedrich⸗ straße 13114, III. Stock, Zimmer 147 Hauptgang A, zwischen uergang 6 und 7, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ 2 zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts

Berlin ⸗Mitte. Abt. 152.

Rerlin- Weissensee. 42089

Ueber das Vermögen der Firma Paul Hanisch, Berlin N. 55, Greifswalder Straße 90, ist am 23. Juli 1930, 15 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Dir. Karl Michel, Berlin⸗ Wilmersdorf, Schlangenbader Str. 91, ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf den 14. August 1959, 105 Uhr, vor dem Amtsgericht in Berlin⸗Weißensee, Parkstr. I, Zim⸗ mer Nr. 33 II, anberaumt. Der An⸗ trag auf 6 des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Berlin⸗Weißensee, den B. Juli 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Rochum.

42090 Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen der Firma Ge⸗ brüder Becker in Bochum, Kortum⸗ straße. 37 (Hauptniederlassung), nebst Geschäftsbetrieben in Hamborn und Vattingen und eingetragener Filigle in Steele und deren Inhaber Frau Witwe Bernhard Becker, Emilie geb. Graßhoff, in fortgesetzter Gütergemeinschaft mit ihren Kindern Wilhelm Heinrich Becker und Auguste Hermine Becker, sämtlich in Bochum, wird heute, den 22. Juli 19580, 12,10 Uhr, zur Abwendung des Konkurses das Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Als Vertrauensperson wird der beeidigte Bücherrevisor Carl Koop in Bochum bestellt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 29. August 1936, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zim⸗ mer 45, anberaumt.

Bochum, den 22. Juli 1930.

Das Amtsgericht. Chemnitæ. 42091

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Kurt Erich Geiler in Chemnitz, Rößlerstr. 24 Inh. eines unter der nicht einge— tragenen Firma Sport⸗Geiler Inh. Kurt Geiler betriebenen Sportartikek— geschäfts, ebenda, Reitbahnstr. 3, wird heute, am 24. Juli 1930, vormittags i0 Uhr, das gerichtliche Vergleichs- verfahren eröffnet. Von der Bestellung einer Vertrauensperson wird wegen der Einfachheit und Klarheit der Verhält⸗ nisse des Schuldners abgesehen. Ver⸗ gleichstermin am 18. Auguft 1930, vor⸗ mittags 109 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus.

Amtsgericht Chemnitz, Abt. A. 18,

den 24. Juli 1930.

PDresden. 42092

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Architekten Martin Jung in Dresden, An der Prießnitz?2, der in Dresden, Weintraubenstraße 13, unter der eingetragenen Firma Max Klotzsche die Ausführung von Hoch⸗ und Tiefbauten betreibt, wird heute, am 24. Juli 1939, nachmittags 136 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: Herr Kauf⸗ mann Hermann Zimmer in Dresden, Bürgerwiese 5. Vergleichstermin am 3. August 1930, vormittags 117 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ ö zur Einsicht der Beteiligten aus.

Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 24. Juli 1930.

Ebersbach, Sachsen. 42093

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels⸗ gesellschaft Israel & gehn n, in Eibau i. Sa. und der persönli . Ge⸗ sellschafter der genannten Firma: a) des Fabrikanten Alwin Ifrael in Eibau, b) des Kaufmanns Alfred Hofmann in Eiban, wird heute, am 24. Juli 1930, vormittags 8u Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Bücherrevisor Max

Kraus in Zittau, Friedrichstr. 2. Ver⸗ gleichstermin am X. August 1930 vor⸗ mittags 8 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. .

Amtsgericht Ebersbach, Sa., 24. 7. 1980. Giessen. 42094 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erich Schulte, alleinigen Inhabers der Firma Gebr. Imheuser in Gießen, Marktplatz 9-10, ist am 24. Juli 1930, 16* Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. er Volkswirt, R. d. V. Dr. jur. K. Ruckelshausen in Gießen, Goethestr. 30, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Montag, den 18. August 1930, vorm. 9 Uhr, vor dem Hess. Amtsgericht in Gießen, Zimmer Nr. 204, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Gießen, den 24. Juli 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Gleiwitæ. 42095 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Richard Lukas in Gleiwitz, Neue Welt⸗ straße Nr. La, welcher Inhaber eines Konfitürengeschäfts und einer Glaserei ist, wird 1 am 23. Juli 1930, 12 Uhr 50 Min., das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann J. Rawak in Gleiwiß, Tarnowitzer Straße 5, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 21. August 19306, 10 Uhr, vor dem Amts⸗ ericht, Zimmer Nr. 254, anberaumt.

er Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ — nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 46, zur Einsicht nieder⸗ gelegt. — 6. V. N. 18 / 30.

Amtsgericht Gleiwitz, den 23. Juli 1930.

Gronau, Westf. 42096

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johann Grosche, alleinigen Inhabers der Firma F. G. Heger zu Gronau, Neustraße Nr. 14, ist am 19. Juli 1930, nachmittags 4½ Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Vergleichstermin ist auf den 4. August 1930, vormittags 9 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht bestimmt. Zur Vertrauensperson ist der Rechtsanwalt Leggemann in Gro⸗ nau i. W. bestellt.

Amtsgericht Gronau i. Westf.

4209)

*

Guttentag. Vergleich sverfahren.

Ueber das Vermögen des Schuh⸗ machermeisters und Schuhhändlers Anton Kniejski in Guttentag, wird heute, am 23. Juli 1930, 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Bruno Klaschka in Groß Strehlitz wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 8. August 1930, 10 Uhr, vor dem oben be⸗ zeichneten Gericht anberaumt. Der An⸗ trag und die Unterlagen liegen zur Einsicht der Beteiligten auf der Ge⸗ schäftsstelle aus.

Guttentag, den 23. Juli 1930.

Das Amtsgericht. Hagen-KHaspe. 42098 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen des Emil Sturm jun. Klempnerei und Installa⸗ tion in Hagen⸗Haspe, Kölner Straße 16, ist am 24. Juli 1930, 11 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Gene⸗ ralagent Karl Scholl in Hagen⸗Haspe ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗

leichsvorschlag wird auf den 20. August

930, 102 ihn vor dem Amtsgericht in Hagen⸗Haspe, Zimmer Nr. 19, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. = 5 Vn. 7 — 365.

Hagen⸗Haspe, den 24. Juli 1930.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Kiel. Vergleichsverfahren. 42099 Ueber das Vermögen der offenen

rlagsanstalth, Gesellschafter mann Georg Oheim und Frau El Oheim geb. Gille, dasesbst, wird heute, am 24. Juli 1930 um 13 Uhr das Ver⸗ / ,,, . zur Abwendung n

mann Werner Eckstein in Kiel, Kar straße 32, bestellt. handlung über den Vergleichsvorschlag

10 Uhr vor dem unterzeichneten Amts⸗

lämischeftraße 17 (Buchdruckerei und aa. e

k C. Schaidt in Kiel,

des urses über ihr Vermögen eröffnet. Als Vertrauensperson wird der e.

*

Termin zur Ver⸗ wird auf den T2. August 1930 um

gericht, Ringstraße 21, Hauptgerichts⸗ . Zimmer 73, anberaumt. Der

ntrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen liegen in der Geschäftsstelle des

unterzeichneten Gerichts Ringstraße 19, Nebengerichtsgebäude, Zimmer 7, zur ESinsicht aus. — Ba V. N. 14/30. Kiel, den 24. Juli 19530. Das Amtsgericht. Abt. B a.

Lemgo. Beschlusß. 42100 Ueber das Vermögen der Firma Lippische olzverwertungsgesellschaft m. b. H. in Lemgo (Holzhandlung und Sägewerk) wird heute, am 22. Juli 1930, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur * des Nonkurses er⸗ offnet, da die Schuldnerin überschuldet ist. Der Bücherrevisor Ernst Laaser in Lemgo wird als Vertrauensperson bestellt. Der Vergleichstermin wird anberaumt auf Dienstag, den 19. August 1930, 11 Uhr. Lemgo, den XT. Juli 1950. Lippisches Amtsgericht.

Mannheim. 42101 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Moritz Lauber in Mannheim, F. 3. 7 (Geschäftszweig: Möbelhandlung), wurde heute, nachmittags 4 Uhr, das — zur Abwendung des onkurses eröffnet. Vertrguensperson ist 8. Weil in Firma A. Weil Söhne in Mannheim, L. 13. 16. Verglei termin ist am 18. August 1930, nach⸗ 26 4 Uhr, vor dem Amtsgericht, III. Stock, Zimmer Nr. 351. Mann⸗ 6 963 22. Juli 1930. Amtsgericht,

Oderberg, Marl. 42102 Beschluß. . 64 Ueber das Vermögen der Firma Willi Schumann, Oderberg, Inhaber der Kauf⸗ mann Willi Schumann, Oderberg, wird ute, am 24. Juli 1930, 16,35 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Zur Ver⸗ handlung über den eingereichten Ver⸗ leichsvorschlag wird Termin auf den 9 August 1930, 1090 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst Anlagen sowie das Ergebnis der angestellten weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht für die Beteiligten nieder⸗ elegt. Zur Vertrauensperson wird der Hl en ter Arthur Kliem, Oder⸗ berg, Freienwalder Straße, beftellt. Oderberg, Mark, den 24. Juli 1930. Das Amtsgericht.

Rheinberg, Rheinl. Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Leo Weintraub in Lintfort. Mörser—⸗ straße 343, ist am 18. Juli 1930, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, da die Zahlungsunfähigkeit desselben festgestellt ist. Gleichzeitig ist an den Schuldner ein allgemeines Ver⸗ äußerungsberbot erlassen worden. Der Rechtsanwalt Fuchs in Rheinberg ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 12. August 1930, 10 uhr, vor dem Amtsgericht in Rheinberg, Zimmer Nr. 8, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle 2 zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Rheinberg, den 18. Juli 1930. Amtsgericht.

aglos]

Spremberg,. Lausitæ. 42104

Beschlust. Ueber das Vermögem der Firma Lausitzer Glashüttenwerke Kleiner u. Co. in Dubraucke, N. L, wird heute, am 23. Juli 1930, 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens⸗ person wird der Konkursverwalter Ernst Wendt in Forst, L., bestellt. Zu Mit⸗ gliedern des Gläubigeyausschusses werden ernannt: 1. Erich Liedloff, Buchsach⸗ verständiger, Weißwasser. 2. Walter Nachtigall, Kaufmann, Döbern, N. L. 3. Otto Rienicher, Fabrikant, Muskau. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 23. August 1939, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 18, bestimmt. Der Anträg auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 16, zur Einsicht niedergelegt. ; Spremberg, L. den 2B. Juli 1930. Das Amtsgericht.

Augustusurg, Erzgeb. [12105

Das gerichtliche Vergleichsverfahren das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Spielwarenfabri⸗ kanten 86 Richard Aue in Eppendorf i. Sa.,, Nr. 186, eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Be⸗ stätigung des im Vergleichstermin vom 14. Juli 1830 angenommenem Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 15. Juli 1950 aufgehoben worden.

Amtsgericht August usburg, den 23. Juli 1930.

Anustushunrx, Erze. 42106]

Das gerichtliche Vergleichswerfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das 6 des Händlers Emil Krüger in F 63 Karolastr. 25, eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Be⸗

Ver ⸗ 9

stätigumg des im Vergleichs termin vom J. Juli 1990 angenommenen

durch Beschluß vom 14. Juli 1 auf⸗

1 — gan, 6210] Das Vergleich wersahren zur Abwen⸗ Vermögen

6 Else 1

gew. . eines . und . Bautzen. Gerberstraße 8, ist z der Bestätigung des

termin vom 24. mge⸗ nommenen Verglei durch Beschluß vom 24. Juli 1930 aufgehoben worden Amtsgericht Bautzen, den 24. Juli 19580.

. leichꝛverfahr amn rgleichsve en ögen des Kauf s Siegfried Robert. Berlin N. 54. Brunnenstr. 163 Herrenartikelgeschäft, ist am 21. 7. 1960 nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ ehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin ⸗Mitte. Abt. 81.

Rerlin. 42109 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns 8 nhabe

Jared on lin SW. 19, Lei Str. 9 2 J — e mung des rgleichs aufgehoben worden. 2

, , sg ches

Berlin⸗Mitte.

— — ——

Bieber, Kr. Gelnlrausen. 42110 Das Vergleichs verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Staab in Bieber ist nach n des Vergleichs vom 9/11. Juli 1

n. jeber, den 12. Juli 1930. Amtsgericht.

pre e, eich rfah 2 ichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konturses über das Vermögen der Firma Tapeten⸗· und Linoleum us Kurt Gelbricht in Döbeln ist nach tätigung des am 16. Juli 19830 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom M. Juli 1830 aufgehoben worden. Sãͤchs. A ericht Döbeln,

den 25. Juli 1930. Dresden. 1421121 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen mdelsgesellschaft Wein⸗ berg & Co, Eisen⸗ und Baustoffgroß⸗ 3 1 . 85 : tra ist zugleich mit der äti⸗ 4 i 1 vom ; genommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 22. Juli

1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Dresden, Abt. Il, den 24. Juli 1930.

Frankfurt, MNain. 42113 Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Chemikers

Dr. Benno Finn n Chem. Physikal. hauf

Apparate und Chemikalien. Frankfurt a. Main, Bürgerstraße 8: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 16. Juli 1930 rer ,. Vergleich wird ierdurch bestätigt. 2. Infolge der Be⸗ tätigung des Vergleichs wird das Ver⸗ fahren dufgehoben. rankfurt a. Main, 2B. Juli 1930. Amtsgericht. Abt. 17.

ei witp. 142114 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des art , Willi Hanke in Gleiwitz, Bahnhofstraße 6. ist nach Bestätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 19. Juli 1936 auf⸗ gehoben. Amtsgericht Gleiwitz, den 10. Juli 1930. — 6 V. N. 1130.

Gÿt tin ; l142115 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Hermann Levin G. m. b. H. in Göttingen ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs aufgehoben. Göttingen, den 24. Juli 1930. Das Amtsgericht.

em.

Halle, Saale. 442116 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns David Hilsenrath (Firma Carl Rasemann) in Halle, Große Ulxrichstraße 40, ist bei Bestätigung des Vergleichs aufgehoben

worden. Halle, den 16. Juli 1930. Das Amtsgericht. Abt. .

Hanng ver. 142117 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma. „Mechanische KLleiderfabrik Ewald Busche“, alleiniger Inhaber: Schneidermeister Ewald Busche in Hannover, Kleine Düwel- straße 21, ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben. ; Amtsgericht Hannover, 22. Juli 1930.

Męusel witz. 42118 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Optikers Paul Greger in Meuselwitz wird der in dem Vergleichstermin vom 9. Mai 1930 an⸗ enommene Vergleich bestätigt. In⸗ olge der nn m des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Meuselwitz, den 16. Mai 1930. Das Thür. Amtsgericht.

Mühlberg, Elbe. enn In dem za l bergseicharel ff über das Vermögen des verstort. Laufmanns Faul Rudolph, Inge 2 der Firma Gebr. Rudolph Banter BSetreidegeschaft in Mühlberg. Cie n lame in. q : u tätigt und demnnt ke Verfahren und auch daz inn k aufgehoben worden ö ühlberg, Clbe, den 18. Jul 19) Amtsgericht. — Neisse. ; 4219 Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Maschinenbauerz 0 en Nieder Hermsdorf, Rr] 37 ist nach — * des J. gleichs vom 15. Juli ö Neisse, den 15. Juli 1930. Amtsgericht. 2 V. N. 19/309. 3

Neukln. 1212 r d

Das Vergleichsverfahren übe r Vermögen der Firma Fritz Fischer Co., Berlin⸗Neukölln, serstraze 1 Alleininhaber Kaufmann. Oscar On ebenda, ist infolge Bestätigung d Vergleichs vom 14. Juli 19830 aust hoben. = 24 V. N. 14. 30.

Neukölln, den 21. Juli 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichtz

Obermoschel. 4121R Das Amtsgericht Obhermoschel h mit Beschluß vom 23. Juli 16303 Vergleichs verfahren zur Abwendun Fenn 2 1 itz rs eines Frisen utzw und Modegeschäfts in Ober moschel, nach Bestätigung des Ben gleichs 6 oben. . eschäfisstelle des Amtsgerichtz

Oerlinghausen. Beschluß. 12 Im nr err fahren zur A wendung des Konkurses über das Ver mögen des Kaufmanns Florenz Nor meher in Oerlinghausen als Inhaber der Firma Florenz Nordmenyer i Oerlinghausen wird gemäß 5 6 d Gesetzes über den Vergleich zur Al wendung des Konkurses vom 5. 9 1927 der im Vergleichstermin am 16. Ju 1830 angenommene Vergleich bestäi weil Gründe zur Verwerfung des Va leichs gemäß § 68 des angeführte 96 , nicht 2 In diese Vergleich stellt der Vergleichsschuldne Nordmeher seinen Gläubigern mona lich, erstmalig am 2. Juli 1930, Bekrag von 100 RM zur Verfügin und wird dieser Betrag anteilsmäß und prozentual nach der jeweilige . der Gläubiger an sel läubiger verteilt. Von den au stehenden Forderungen mit öl9z] Il werden die Kosten des Vergleichsvet fahrens bestritten, von dem Rest werde die Gläubiger mit Forderungen unte 100 RM bezahlt. . Oerlinghausen, den 16. Juli 180. Lippisches Amtsgericht.

Pforzheim. . llald Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Kaufmanns Herman Ehrlich. Inhabers des Schuhwar. uses Mercedes in Pforzheim, west Karl⸗Friedrich⸗Straße 1. wurde m Bestätigung des Vergleichs am J. Iu d. J. aufgehoben. . Pforzheim, den 11. Juli 1930.

Amtsgericht A I.

Pulsnitz, Sachen. 4

Das Vergleicheverfahren zur M wendung des Konkurses über das Ve mögen der Martha Frida verehel. Ga dich geb. Hentschel in Großröhr don Inhaberin der unter der dir August Hentschel in Großröhrsdorf triebenen Wasche⸗ u. Kleiderfabriatin und des unter derselben Firma bett benen 5 ist gleich mit der Ve ht ung des im de gleichstermin vom X. Juli ag genommenen Vergleichs durch Best dom 22. Juli 1950 aufgehohen,

Amtsgericht Pulsnitz, 23. Juli Mh wid

Spandau. ö . 38 dem Vergleichsverfahren in das Vermögen der nicht eingettoß Firma Heinrich Baue rmeister e und Möbeltischlerei in Derlin hn ; Streitstraße 5e, ist in dem Verg ve termin vom 24. Juli 1930 der . nommene Vergleich bestätigt mon Infolge der Bestätigung des Verg wird 3 Verfahren aufgehoben. Spandau, den 24. Juli 1930

Das Amisgericht. — 1 V. N. ß. 2ll

tadt old endorf. 534 Amtsgericht Sta tobende ute folgenden. Beschluß . n * dem Vergleichsverfahren w. a Vermögen des Kaufmanns 6 ⸗ rdt, alleinigen Inhabers ben sesigen Handelsregister einge 6 ma C. W. Meinhardt, in. nf oldendorf, wird das Verfa ßre g 86 nachdem unter dem e , ichtli ã ö e n, den . 530. eshcf stelle des Amtsgerichts.

Wilhelmshnven, Das Vergĩieichsverfahren ⸗ Vermögen Des Kaufmann ãtigung ⸗ Wil k den 22

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* . . 1. . 1 4 f

Dentscher Reichsanzeiger

Breußischer

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48. Wilhel Einzelne Nummern kosten 36 — 6 ,

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Berlin, Dienstag. den 29. Juli, abends.

Staatsanzeiger.

Anzeigenvreis für den Raum einer einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,35 4. Geschäftsstelle Berlin 8M. 46, Wilhelmstraße 33. sind auf einseitig beschriebenem Papier insbesondere ist darin auch anzugeben, wel druck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben werden sollen. Befrist vor dem Einrückungstermin bei der Geschäͤftsstelle ein

fünfgespaltenen Petitzeile 1, lo ÆνM. Anzeigen nimmt an die

Alle Druckauftrãge

völlig druckreif einzusenden, e Worte etwa durch ettdruck (jweimal unter⸗ ete Anzeigen

Sperr ⸗

gegangen sein.

müssen 3 *

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1930

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich. krequaturerteilung. Erlöschen von Exequaturerteilungen. herordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Vermahlung von Inlandsweizen.

Anzeige, betreffend Ausgabe der Nummer 32

blatts, Teil i. des Reichs gesetz⸗

Preußen. krnennungen und sonstige Personalveränderungen.

Im Nichtamtlichen Teil

ist . . t 36. . pen, en r, . und ausgaben in den Monaten April / Juni des Rechnun 1930 veröffentlicht. ; .

1 / ; ; ; ; /; ; ;,, ;; Amtliches.

Deutsches Reich.

Dem Königlich italienischen Generalkonsul in Samburg, saolo Bextanzi, ist namens bes Reichs unter dem 18. Jull Uö0 das Exequatur erteilt worden.

Das dem früheren italienischen Generalkonsul in Hamburg, Ittilio Tamaro, unterm 4. April 1927 erteilte Exequatur ist mio schen.

Das Königlich siamesische Konsulat in Frankfurt a. M. ist ufgehoben worden; das dem bisherigen siamesischen Wahl⸗ honsul in Frankfurt a. M., Udo Roussel le, am 24. Juli 19236 mmens des Reichs erteilte Exequatur ist daher erloschen.

Verordnung

ur Durchführunng des Gesetzes über die Vermahlung von Inlandsweizen.

Vom 29. Juli 1930.

Auf Grund des Artikel 1 8 4 des Gesetzes über die Ver⸗ mahlung von Inlandswelzen vom 4. Juli 1939 RGGlI. I S. 129), 1. 1930 er ge, gd auf . 9 8 53 erordnung über Auskunftspfli d n GBI. 1 S. 723) wird verordnet:

Die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Ver—⸗ nhlung von Inlandsweizen vom 26. Juli 1939 GhtGchBI. 1 S. 135) nid, wie folgt, geändert:

1. 51 erhält folgenden neuen Abs. 2:

Die Deutsche ,, ,,, . ist be⸗ berechtigt, nach Maßgabe der Verordnung über Auskunfts- pflicht sederzeit Auskunft über Weizenvorräte, über ihre derkunft und weitere Verwendung zu verlangen, soweit sie diese Auskunft zur genauen Feststellung des Urfprungs der bon den Mühlen vermahlenen oder zur Vermahlung be⸗ stimmten Mengen von Inland. und Auslandzsweszen für erforderlich hält.

2. 5 8 fällt fort. Berlin, den 29. Juli 1930.

Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Schiele.

Bekanntmachung.

ga Die am 28. Juli 1930 ausgegebene Nummer 32 des ichs gesetz blatts, Teil J. enthält:

das Geses i c ͤ 1 3 66. über die Auflösung des Reichsausgleichsamts, vom

kn . Verordnung des Reichspräsidenten auf Grund des Artikels 48 eichsberfaffung gegen Waffenmißbrauch, vom 25. Juli 1830,

die Verordnung über die zweite Ergänzung des Besoldungs— bietzes vom 16. Dezember 1927, vom 165. Juli 1930,

2 Verordnung über dag Verfahren des Senats für Berufs heiten bei dem Reichsverficherungsamt, vom 18. Juli 1956,

die. Verordnung über die Auslegung der Stimmlisten, vom 1930, und

I. Juli die fünft ichssti 1 864 a. Aenderungsberordnung zur Reichsstimmordnung, vom

siberse umfang Bogen. Verkaufspreis O18 RM. ndungsgebühren: o, oh RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin v. 40, den 28. Juli 1930. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.

Preu

Der Leiter der Staatli anstalt bei der Auslandsfleis Dr. Hans Wagner, Chemischen Unte

über die

Bemerkung:

1. ö Deckung restlicher Verpfli jahr 1929 zurückgestellten

find eren,

ß e n.

, eee r eee

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen und Forsten.

en Chemischen Untersuchungs⸗

mithin Bestand.

ungen aus dem Rechnungs⸗ estbestände verfügbar von. 177 672 2. Zur Deckung des Fehlbetrags des Rechnungssahrs 1925

Beginn des ö 1930 waren die zur

. beschaustelle Duis burg⸗Ruhrort, ö i a . y t uchungsanstalt bei der Auslandsflei = stelle Duisburg⸗Ruhrort ernannt worden. ae n, ,

Nichtamtliches.

Preußen.

Uebersicht preußischen Staatseinnahmen und -aus gaben in den Monaten A

des Rechnungsjahrs 1936 (Beträge in tausend Reichsmark.) A Ordentliche Einnahmen und Ausgaben. )

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17640

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April / Mai

Ist⸗ Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

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LJ Einnahmen. 1. Steuern: a) Landesanteile (ohne h): Einkommensteuer .. Körperschaftsteuer Umsatzsteuer. .. Rennwettsteuer Biersteuer . Grundvermögensteuer Hauszinssteuer ... (darunter Finanz⸗ ben ... Stempelsteuer ... Steuer vom Gewerbe⸗ betrieb im Umher⸗ ziehen Erbschaftsteuer nach dem bisherigen preuß. Gesetz Mest⸗ ee,

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Tze 23836 zg olg

(26 382 1 ö

130 686 24 351 2413 50 463 92 g4l (62 0901) 3 662

337

a) zusammen ..

b) Anteile der Gemeinden

(Gemeindeverbände) ꝛc.: Einkommensteuer .. Körperschaftsteuer Umsatzsteuer .... Kraftfahrzeugsteuer . Gesellschaftsteuer .. Biersteuer . 21 41 Mineralwassersteuer Dotationen ... , Kö (darunter Fin anz⸗ bedarf)

bl2 363 (188363

9I 840 170

86 986 193 037 118 489 141 999

3 838

20 160 79184

224 975

87 270 21733 26 ö10 21 427 259 1092

sʒę on 3 615

E21 221)

(12720)

331 808

122 299

Ui 452 683 94h

b) zusammen 1686567

243 187

99 295

342 482

26 dbox ö. Finanzverw. )

Haus⸗ haltssoll Vor⸗ jahrreste

April /

Mai

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe

zusammen

78 747

Staatsrat Staats ministerium usw. wn, andels⸗ u. Gewerbe⸗ verwaltung... Bergverwaltung .. De l green Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr. u. Ver⸗ suchsanstalten Gestũte ?) Volkswohlfahrts⸗ verwaltung?! ... QOberrechnungskammer Staatsschuld . ...

II. Ausgaben. 1. Justiz?) 2. Wissenschaft, Kunst und Volksbildung 3. Wertschaffende Arbeitslosenfürsorge ) 4. Wohnungswesen .. 5. Schuldendienst .. b. Versorgungsgebühr⸗

zs bzd 7907 212 155 M8

33 38

209116 9352091

11 990 8

53 455 111 005

Tz9a 535g

35 940 122986

171 037 is os 23228

ds gio 184 852

Ausgaben insgesamt 2589 670

330 650

187149

517799

Mithin: Mehrausgabe

Mehreinnahme 25 283

L329

21 786

17 457

4) Davon entfallen auf: 50 049 6 464 422 Staats ministerium usw. 2320 Finanzministeriums) . 124 2838 andels⸗ u. Gewerbe⸗ verwaltung. 71 442 Bergverwaltungh) .. 13 900 Verwaltung des ,,, 435 669 Landwirtschaftl. Verw. 103 252 Forstl. Lehr ⸗ u. Ver⸗ suchsanstalten 1412 Gestũte 27 703 N 270 1100

Volkswohlfahrts⸗ verwaltungs) ... Oberrechnungskammer

7675 1041 41

195 19 829

7228 1845

60 hö 16 413

196 2038

5 354 176

27

105 10 305

6 952 922 31203 7 335

7 1160 2482

91

B. Einnahmen und Ausgaben auf Grund

von Anleihegesetzen.

Bemerkung: Uebertrag aus dem Rechnungsjahr 1929, und zwar: Mehrausgabe, die gus syäteren Anleiheerlösen zu decken ist, ein.

schließlich der im Vorgriff

auf kommende Anleihegese mentarischer Zustimmung geleisteten Ausgaben — 23 58

he mit parla⸗

Mai

im Juni

Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe April /

Ju. sammen

Steuern insgesamt ö

2. Ueberschüsse der Unter⸗ nehmungen und Be⸗

3 526 737

69 865

Zuschüsse an Unter⸗ nehmungen und Be⸗

triebe 1799

468 162

) 24743

2067

206 128

2771

424

674 290

) 27514

2421

Verbleiben. 68 186

22 676

2347

25 023

3. Sonstige Einnahmen: . Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Uebrige Landesver⸗ waltung t)

217 753 31 328 457516

24 430 3 587 59311

14 691 1727 32765

39 121 5314 99076

Einnahmen insgesamt: 2614953

334979

165 353

500 342

(abzüglich der Steuerüber⸗ weisungen an Gemeinden ꝛc — gl. 1b — und der Zu⸗

schüsse an Unternehmungen und Betriebe

L Einnahmen. Insgesamt

42001

15359

57360

(darunter: Anleihen)

d

(darunter: Domänen und Forsten) (Bergwerke) (Verkehrsunternehmungen) . (Elektrizitätswerke) .

Tim

822 1325

13 075

1239 (1 008)

(16 359)

11 895 320

1261

D r

12717 1645

14336

2359 (1799)

Ausgaben insgesamt. ..

16461

Mithin: Mehrausgabe Mehreinnahme.

25 bo