Wass ens chain

Zentralbiblioths von Groß- Berliy

BPrenßischer Gta

Erscheint an ahn Wochentag abends.

Bezugspreis vierteljährlich 9 Ge. Alle Pestanstalten nehmen

Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 30 Hy, einzelne Beilagen kosten 10 M. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Cinsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

Fernsprecher: Eh Bergmann 7673.

Senats bit iiσ

Bern

2

S

Anzeigen ypreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1, 10 Qν, einer ere n Einheitszeile 1,35 MRA. Anzeigen nimmt an die Geschäftsstelle Berlin 8. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr⸗ druck (einmal unterstrichen) oder dur ettdruck (zweimal unter⸗

strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 1.

vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

ö

2

Neichsbankgirokonto.

Berlin, Freitag, den 1. August, abends

1930

Postscheckkonto: Berlin 41821.

2 —

Nr. C7.

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen ꝛc.

Erlöschen einer Exequaturerteilung. Bekanntmachung, betreffend die Umsatzsteuerumrechnungssätze auf Reichsmark im Juli, August und September 1930. Bekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungs⸗ kosten im Juli 1930. Preußen. Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung abhanden gekommener und zurückgezogener Sprengstofferlaubnisscheine. Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der Herr Reichspräsident hat zum Mitglied des Reichs⸗ disziplinarhofs in richterlicher Stellung an Stelle des aus dem Reichsdienst ausgeschiedenen Reichsgerichtsrats Dr. Keßler den Reichsgerichtsrat Dr. Heinichen in Leipzig und zum stellvertretenden Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in richter⸗ licher Stellung an Stelle des zum Reichsfinanzrat ernannten Reichsgerichtsrats Dr. Mende den Reichsgerichtsrat Dr. Bessau in Leipzig ernannt.

Das argentinische Vizekonsulat in Kiel ist aufgehoben worden; das dem bisherigen argentinischen Wahlvizekonsul in Kiel, Bruno Mainzer, am 30. März 1926 namens des Reichs erteilte Exequatur ist daher erloschen.

Bekanntmachung. M1 Umsatzsteuerum rechnungssätze auf Reichsmark für die Umsätze im Juli, August und September (3. Kalendervierteljahr) 1930 werden auf Grund von

88 Abs. 8 des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung der Bekannt⸗ machung vom 8. Mai 1926 (RGBl. 1 S. 218) in Verbindung mu 5s 45 der Durchführungshestimmungen zum Umsatzsteuer⸗ K , n 25. Juni 19266 (RGBl. 1 S. 323) wie folgt fest⸗ ö 5 esetzt:

. ö . ö . — Lnd. Nr Staat Einheit RM ö 1ẽ Aegypten 15 . 5 . 35 oldpesos 63,0 ö. Argentinien lg ene 13h H ( 3 Belgien 100 Belga 8, 47 4 Brasilien 100 Milreis 4902 5 Britisch Hongkong 100 Dollar 146, 43 6 Britisch Ostindien 100 Rupien 151,38 . Britisch Straits⸗ 100 Dollar 235,55 . Settlements . 8 Bulgarien 100 Lewa 3, 04

k 9 Canada 1Dollar 4,19

10 Ghile 100 Pesos 51,03

ö 11 China⸗Shanghai 100 Tael (Silber) 180,62

. 12 Dãänemart 100 Kronen 112, 16 1 13 Danzig 100 Gulden 81,44 J 14 Estland 100 Kronen 111,ꝓ57

15 Finnland 100 Mark 1055 59 16 rankreich 100 Franes 16,43 ⸗ 17 Griechenland 109 Drachmen 5,44 . 135 Großbritannien 1 Pfund Sterling 2037

19 olland 100 Gulden 168,49

4 20 gland 100 Kronen 92,11

J 21 Italien 100 Zire 2l,96

. 27 Japan 100 Jen 20707

. 23 Jugoslawien 100 Dinar 14

; 24 Lettland 100 Lat 80,77

: 25 Litauen 100 Litas 41,83

26 Luxemburg bo0 Franes 58, 47 27 Mexiko 100 Pe sos 199, 02 28 Norwegen 100 Kronen 112,15 29 Oesterreich 100 Schilling 59, 10 30 Peru 1 Pfund 168,89 31 Polen 100 Jloty 46,97 32 Portugal 100 Eskudos 18,81 33 Rumänien 100 Lei (Noten) 249 34 Schweden 100 Kronen 11252 . 35 Schweiz 100 Franken 81,16 36 Syvanien 100 Peseten 50 92 37 Tschecho⸗Slowake 100 Kronen 12.42 38 . Türkei 1ẽPfund 179 39 Ungarn 100 Pengö 73, 23 40 Union der Sozialisti⸗ 10 neue Rubel 21,57 ichen Sowjetrepubliken 1 Tscherwonetz) 41 Uruguay 1Peso 3,80 42 Vereinigte Staaten Dollar 4,19 von Amerika

Berlin, den 1. August 1930. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Zarden.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Juli 1930.

Die Reichsindexziffer für die e , , e. (Er⸗ nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Sonstiger Bedarf“ beläuft sich nach den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats Juli auf 149,3 gegenüber 147,6, im Vormonat. Sie ist somit um 1,2 vH gestiegen. Diese Steigerung ist . eine zum großen Teil jahreszeitlich bedingte Erhöhung der Ernährungs⸗ ausgaben J . Bei den e feen ist eine Er⸗

höhung der Ausgaben infolge der Einbeziehung von Kartoffeln

neuer Ernte eingetreten; außerdem haben auch die Preise für Milch, Butter und Eier angehen. Dagegen weisen die Preise für Schweinefleisch einen Ruͤckgang auf. Auch die Preise für Kleidung haben weiter nachgegeben.

Die Indexziffern für die einzelnen Gruppen betragen (¶ 1913/14 - 100): für . — 145,9, für Wohnung 130,0, 6 Heizung und Beleuchtung 156,1, für Bekleidung 165,5, für

en „Sonstigen Bedarf“ . Verkehr 193,6. Berlin, den 31. Juli 1930. Statistisches Reichsamt.

J. V.: Dr. Platzer.

Preußen.

Bekanntmachung, betreffend Ungültigkeitserklärung abhanden gekom mener und zurückgezogener Sprengstofferlaubnissche ine.

Die in der nachstehenden Zusammenstellung A aufgeführten abhanden gekommenen Sprengstofferlaubnisscheine werden

hiermit für ungültig erklärt:

Name Stand W o hnort Nummer Muster Aussteller des Inhabers des Scheines 1 s 2 . 6 Beck, Franz Bruchmeister Tschihak (Kr. Habelschwerdt)) 49/23 B Der Gewerberat in Glatz Jünemann, August Steinbrucharbeiter Heiligenstadt⸗Eichsfeld 15/29 A Der Gewerberat in Mühl⸗ hausen i. Thür. Die in der nachstehenden Zusammenstellung B aufgeführten Sprengstofferlaubnisscheine haben ihre Gültigkeit verloren: Name Stand Wohnort Nummer Muster Aussteller des Inhabers des Scheines J 2 . d Fahlbusch, Heinrich Werkmeister Gr. Lafferde 26/25 B 33. in Hildes⸗ eim . Haid, Eduard Unternehmer Hechingen 23/30 A ö in Sig⸗ ma . K Heide, Johannes Bergrevieroberinspektor Gleiwitz, O. S. 1126 B 36 , in Süd⸗ Hinz, Johann Brucharbeiter Misburg 7/25 0 Der . in Han⸗ nover . Otte, Heinrich Ziegler opsten 355 / 29 A Der Gewerberat in Rheine Pfaff, Georg Abraumbetriebsführer . 46/26 B . 2 in West⸗ 9 J Plau, Gustav Schachtmeister Harsum 23/25 A ö. Gewerberat in Hildes⸗ eim Rhode, Heinrich Bruchmeister Geseke i. W. 35/27 A Der Gewerberat in Unna ee! Johann Brucharbeiter Misburg 7s25 0 Der k in Han⸗ nover

Berlin, den 28. Juli 1930.

Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Dr. Ulrichs.

Der Minister des Innern. J. A.: Graeser.

Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln.

Nachstehend bezeichnete Zündmittel werden hiermit 6 den Bezirk des Oberbergamts Bonn zum Gebrauch in den der Aufsicht der Bergbehörde unterstehenden Betrieben zugelassen.

A. Nähere Merkmale der Zündmittel:

1. Herstellende Firma; Faltin & Co. Kommanditgesellschaft.

2. Sitz der Firma: Gessenkirchen.

3. Herstellungsort: Gelsenkirchen.

4. Bezeichnung der Zündmittel: J a) J mit Fangöse,

b) Jündschnuranzünder ohne Fangöse.

5. Beschaffenheit der Zündmittel: Der Anzünder ist ein Reißzuünder. In einer am unteren Ende flach gepreßten Papphülse von 9 em Länge, 9 im äußerem und 6 mm innerem Durchmesser 6 sich ein Zündhütchen aus dünnem Messingblech. Der Boden des Hütchens ist in der Mitte durchlocht. den diese Oeffnung ist ein 5 mm dicker verzinkter Eisendraht gezogen, der ober⸗

8 des Hütchens wellenförmig gebogen ist. Das untere

Ende des Drahtes ragt aus der Papphülse hervor und ist

mit einer Pappscheibe versehen, die als Handgriff für die

Betätigung dient. Durch kurzes Ziehen an diesem Hand⸗

viff wird der wellenförmig gebogene Draht durch die

Bodenöffnung des Zündhütchens gerissen. Infolge der

hierdurch erzeugten Reibung kommt der auf, dem Boden

des Hütchens aufgepreßte Zündsatz zur Entzündung.

In dem Anzünder mit Fangöse ist in dem offenen Ende der Papphuͤlse ein 12 min langes Eisenblechröhrchen angebracht, das mit 2 kleinen umgebogenen Blechstreifen durch Körnung außen an der Hülsenwand befestigt ist.

Das 2 hat 6 nach innen gebogene Zähne und ist zum Schutz gegen Rost mit Aluminium überzogen. B. Verwendungsbereich:

Alle Gruben einschließlich der Steinkohlengruben, soweit auf letzteren Zündschnurzündung gestattet ist.

Bonn, den 10. Mai 1930. Preußisches Oberbergamt. Dr. Schlüter.

ü . Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Königlich ägyptische Gesandte Dr. Nach ät ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft

wieder übernommen.

Preußen.

Das soeben erschienene Handbuch des Preußi⸗ schen Staatsrats 1930 (R. von Deckers Verlag, G. Schenk, Berlin W. 9), bearbeitet von dem Verwaltungs⸗ direftor des Staatsrats Oberregierungsrat Dr. Albrecht und dem Staatsratsarchivar Dr. Kühn, hat. fol⸗ genden Inhalt: Die Verfassung des Deutschen Reichs dom 11. August 19189, die Verfassung des Freistaats

*