zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 200 vom LS. August 1930. S. 4.
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage
ist am 22. August 1930, nachm. 3 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Rechts- anwal als Vertrauensperson bestellt. gleichstermin ist auf Samstag, den XV. September 1939, vorm. 8 Uhr, vor dem Amtsgericht m bestimmt. Amtsgericht Göppingen.
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Firma
Gothe.
Vergleichsverfahren. das Bermögen der Fackenheim vorm.
Ueber Adolf
inhaber Adolf Fackenheim, Drogist, da⸗ selbst, wird zur Abwendung des Kon⸗ kurses heute, am 22. August 1930, vor⸗ mittags 10 Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson wird der beratende Volks⸗ wirt Dr. Dudensing in Gotha bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ hsvorschlag wird auf den 22. Sep⸗
1930, vorm. 9 Uhr, vor dem
interzeichneten Gericht, Zimmer 46 be⸗
stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und
3 Ergebnis der Ermittlungen sind auf er Geschäftsstelle, Zimmer 41, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Gotha, den 22. August 1930
Thür. Amtsgericht. JI.
CG riinstadt. 50987
Das Amtsgericht Grünstadt hat über das Vermögen des Philipp Koch, Hansierhändler in Tiefenthal, am 25. August 1930, vormittags 8 Uhr 40 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Justizrat Sinsheimer in Grünstadt be⸗ stellt. Zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist Termin bestimmt auf Mittwoch, den 24. September 19530, vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts, dahier. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Grünstadt.
Hamburg. 50988
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Emil Paul Wilhelm Hofschulte, allei⸗ nigen Inhabers der Firma Emil Hof⸗ schulte, Hagenau 19, Geschäftslokat: Wendenstraße 439, Geschäftszweig: Sack⸗ fabrik, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren am 25. August 1930, um 9 Uhr 50 Min, eröffnet worden. Zur Vertrauensperson sind bestellt wor⸗ den: 1. der beeidigte Bücherrevisor Max Deutschländer, Mönkedamm 7, und 2 der Rechtsanwalt Dr. Werner Rode, Mönckebergstr. 17. Zur Verhandlung über den Vergleichs vorschlag ist Termin auf Freitag, den 19. September 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Ham⸗ burg, Verwaltungsgebäude, Dreh⸗ bahn 36 IV, Zimmer 440, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsichtnahme der Beteiligten nieder⸗ gelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hanmburꝶ. 50989 Ueber das Vermögen der Gesellschaft in Firma Konfektionshaus Millerntor m. b. He, Geschäfts lokal: Eckernförder⸗ straße 40, Geschäftszweig: Konfektions— geschäft, ist zum Zweck der Abwendung des Konkurses das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren am 25 August 1930, um 2 Uhr 30 Minuten, eröffnet worden. Zur Vertrauensperson ist bestellt wor⸗ den der beeidigte Bücherrevisor Herbert Meyer, Holstenplatz g. Zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Heeitgg den 19. September 1930, 10 Uhr, 30 Minuten, vor dem Amts⸗ gericht in Hamburg, Verwaltungs⸗ ,. Drehbahn 36 IV, Zmmer 440,
stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst feinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitte⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle. Zimmer 730, zur Einsichtnahme der Be⸗ teiligten niedergelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hamburg. 50990
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gexret Seeth, Erichstr. 0, Verkauf alter und neuer Bekleidungsstücke, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das gerichtliche re , ,,, am 25. August 1930, um 9 Uhr 40 Minuten, eröffnet worden. Zur Vertrauensperson ist bestellt worden beeidigter Bücher⸗ revisor Georg Bergmann, Lilienstr. 36. Zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist Termin auf Freitag, den 15. September 1935, 10 Uhr 45 Min, vor dem Amtsgericht in Hamburg, Ver⸗ waltungsgebäude, Drehba 36 IV, Zimmer 440, bestimmt. er Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle, Zimmer 7530, zur Einsicht⸗ nahme der Beteiligten niedergelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hannover. 50991 Ueber das Vermögen des Fabrikanten Otto Hannover, Inhabers der
t 6 Möbelfabrik Otto Franz, hier, Engel⸗
Dr. Häußler in Göppingen ist Ver⸗
m. Central⸗ Drogerie Georg Hopf in Gotha, Allein⸗
bosteler Damm 49, wird heute, am 26. August 1930, nachm. 127 Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Diplomkauf⸗ mann Dr. Sans Kalender in Hannover, Badenstedter Straße 18 wird zum Ver⸗ trauensmann bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichs borschlag am Dienstag, den 16, September 1990, vorm. 975 Ühr, hierselbst. Am Justiz- gebäude 1, Zimmer 32, Erdgeschoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst Anlagen und das Ergebnis etwaiger weiterer Ermittelungen liegt auf der Geschäfts- stelle der Abt. 6a zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Hannover.
Moshach, Raden. 30992
Ueber das Vermögen der Firma Friedrich Stadler, Uhren und Gold⸗ waren in Mosbach, Inhaberin Frau Friedrich Stadler Witwe, wurde heute, am 25. August 1930, vorm. 8 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Buchhalter und Steuerberater Otto Lindenbach in Neckarelz wurde zur Vertrauensperson ernannt. Ein Glaubigerausschuß wurde nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist be⸗ stimmt auf: Montag, den 22. September 1930, vormittags 9 Uhr, vor das Amts⸗ gericht Mosbach, Zimmer Nr. 42, Sitzungssaal, II. Stock. Der Antrag nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts, hier, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Mos⸗ bach, den 25. August 1930. Bad. Amts⸗ gericht.
Mülheim, Ruhr. 50993
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Matratzenfabrik in Firma „Gebr. Terjung“ in Mülheim⸗ Ruhr⸗Speldorf wird heute, am 22. Au⸗ ust 1930, 12 Uhr, das Vergleichsver⸗ 2 zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird Kaufmann Julius Leverkus, hiers., 1 22, bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 19. September 1930, 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer 24, anberaumt.
Amtsgericht Mülheim⸗Ruhr.
Müllheim, Baden. 50994
Ueber das Vermögen des Landwirts Wilhelm Wechsler, Alte Post, in Müll⸗ heim, ist am 25. August 1930, vor⸗ mittags 10 Uhr, das e, e, e. fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Willy Uhl, hier, ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleichsvorschlag ist auf Dienstag, den 23. September 19390, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Müllheim, Zimmer Ur, 14, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen 3 auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
Müllheim, den 25. August 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Münster, Westf. 509965
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des zahlungsunfähig ge⸗ wordenen ier e,, und . . J. N. Joka, Münster, Ems⸗ straße 20, ist heute, um 11½ Uhr, ein gerichtliches Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 29. September 1930, 19 Uhr, auf Zimmer 24 des Amtsgerichts, Gerichts⸗ straße Nr. 2, anberaumt. Als Ver⸗ trauensperson iz der Bücherrevisor A. Albersmeier, hier, Loerstr. 1, Fern⸗ sprecher 23 257, bestellt. Der am 7. 8. 1930 bei Gericht eingegangene Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäfts⸗ stelle Zimmer 25, zur Einsichtnahme der Beteiligten niedergelegt.
Münster, den 25. August 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 6.
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Veĩisse. Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erwin 4 . in Neisse 11 ö. am 16. August 1930, 12 Uhr, das Vergleichs⸗ . ur Abwendung des Koön⸗ kurses gf worden. Der Rechts⸗ anwalt Wieczorek in Neisse ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Ein lh biger ausschuß wird nicht bestellt. Terinin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ dorschlag ist auf den 15. September 1939, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Neisse, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ . nebst seinen Anlagen und das ergebnis der weiteren Ermittlungen ö auf der 24 äftsstelle, Zimmer
ir. 16, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 2 V N 28 / 0. 8.
Amtsgericht Neisse, den 16. Aug. 1930. Venstackt, Haardt. 50997]
Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Neustadt a. d. H. hat mit Beschluß vom X. August 1935, nachmittags 3 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen von Dermann. Forsch, Alleininhaber der Firma Julius Forsch S Sohn, Buch⸗
druckerei C Bürsbedarfsartikelhandlung
in Neustadt g. d. H., Talstrahe Nr. 28, das Vergleichsverfahren eröffnet und Vergleichstermin bestimmt auf Freitag,
den 12. September 1930, nachmittags 3* Uhr, im Sitzungssaal, Zimmer Nr. 25, daselbst. r Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegt zur Ein⸗ icht der Beteiligten, hier. Zimmer r. 7, auf. Von der Best ell ung einer Vertrauensperson ist vorerst 3 —
Neustadt a. d. H., 23. August 1880.
Geschã ftsstelle
des Amtsgerichts (Vergl. Ger).
Vürnhberg. 50998 Das Amtsgericht Nürnberg hat am 25. August 1930, vormittags 10 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des , geschäftsinhabers Heinri Ried in Nürnberg, Gostenhofer Hauptstraße 21, Gesellschafters der offenen Sander? ge chef, in Firma Heinrich Ried & Sohn, Bauflaschnerei und Installation, dortselbst, ein gerichtliches Vergleichs⸗ verfahren eröffnet und Vergleichstermin auf Donnerstag, den 25. September 1930, er 10 Uhr, im Sitzungs⸗ saal, Zimmer Nr. 452/‚0 (Westbau), be⸗ stimmt. Als Vertrauensperson ist Bücherrevisor Georg Wellhöfer in Nürnberg, Obere Kanalstraße 5, bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ — nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle, . Nr. 4600, zur Einsicht der zeteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Recklinghausen. 50999 Zum Zwecke der Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Alez Iserloh in Herten, Ewaldstr. M. ist hend! um 17 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson ist der Rechtsanwalt Richter in Recklinghausen. ergleichs⸗ termin ist am X. September 19860, 10 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zim⸗ mer Nr. 44. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts, Zimmer Nr. 57, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Recklin . den B. August 1930. Die u äftsstelle des Amtsgerichts Siegen. Beschlust. 51000 Ueber das Vermögen der Manu faktur⸗ warenhändler Hermann. und ii Klappert in Trupbach bei Siegen wi heute, am 23. August 1930, nachmittags 4 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des RKonkurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Rechts⸗ anwalt Rudolf Schleifenbaum in Siegen bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 23. September 1930, vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 15 des Amts⸗ gerichts Siegen, bestimmt. Der Antrag 2 Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Zimmer Nr. 48, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Siegen, den B. August 1936. Amtsgericht.
Ulm, Donau. 51901
Ueber das Vermögen des Otto Glöckler, Inhabers eines Lederwaren⸗ geschäfts in Ulm, Platzgasse, ist am 23. August 1980, vormittags 11 Uhr, das Bergleichsverfahren zum Zwecke der Abwendung des Konkurses 5 worden. Vertraunsperson ist Diplom⸗ kaufmann J. Roßmann in Ulm, Beyer⸗ straße 34. Termin zur Verhandlung und Abstimmung über den von dem Schuldner gemachten Vergleichsvor⸗ chlag ist bestimmt auf Samstag, den 29. September 1930, vormittags JUhr, Saal 36. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens a einen , ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt worden. Amtsgericht Ulm.
Unruknstadt. 51002 Ueber das Vermögen des Landwirts Franz Olejniezak und seiner Ehefrau Maryanng Olejniczak, geborene War⸗ gos, in Bomst, Brätzerstraße, ist das Vergleichsverfahren eröffnet worden. Verkrauensperson ist der Bücherrevisor Hans Kehrberg in Bomst. Vergleichs⸗ termin findet am 23. September 1930 um 10 Uhr vor dem Amtsgericht in Unruhstadt statt. Unruhstadt, den 25. August 1930. Amtsgericht.
Weissenfels. 51003
Ueber das w, . des Handschuh⸗ machers Hermann Gratias in Weißen⸗ fels, Nikolaistr 8, ist heute, 12 Uhr 40 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor — Söhnert, hier, Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag am 19. September 1930, 10 Uhr. Der An⸗ trag auf 23 des Vergleichs⸗ verfahrens nebst Anlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur . der Beteiligten niedergelegt.
Weißenfels, den 25. August 1930.
Amtsgericht. Abt. III.
Weissenfels. 51004
Ueber das Vermögen des Hut- und Mü , Richard Müller in Weißenfels, Saalstraße 26, ist heute, 9 Uhr 40 Minuten, das Vergleichsver⸗
fahren zur Abwendung des RKonkurses
eröffnet. Vertrauensperson: Bücher⸗ revisor Franz Söhnert, hier. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag am 22. September 1960, 10 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen
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Fabrikant, Franz Eckert W m . 86 und Karl — n — ĩ b. Vernigł. alle in .
* * r agua ec Kerns
und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ wo
lungen sind auf der Geschäftsstelle zur 2 der 8 2 ißenfels, den 26 August . Amtsgericht. Abt. III.
Wuppertal-EIlberreld. 51095, Ueber das Vermögen des Wilhelm Benninghaus, alleiniger Inhaber des Schreibwarengeschäfts in Cronenberg, Hütterstr. 4 ist am 23. August 19 1215 Uhr, bas Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson ist Diplom⸗ kaufmann Dr. Grüber in Elberfeld, Königstr. 171. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag am 25. September 1930, vorm. 11M Uhr, vor dem unterzeichnneten Gericht. Amtsgericht Elberfeld. Abt. 13.
en. 51006 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Ludwig Rieber, Inhaber eines Konfektionsgeschäfts in Winter⸗ lingen ist nach bestätigtem Vergleich durch Beschluß vom 18. August 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Balingen.
Kali
Berlin-Charlottenburg. . Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Eduard . alleinigen Inhabers der Firma Eduar Mankiewitz in Berlin⸗Charlottenburg, Goethestr. 33, Privatwohnung: Berlin⸗ Charlottenburg, Fredericiastr. 5, ist durch Beschluß des Gerichts vom 18. Au⸗ ust 1930 aufgehoben worden, da der w angenommen und be⸗ stätigt worden ist. Berlin⸗Charlottenburg, 26. 8. 1930. Die Geschäftsstelle des nere, mn, Charlottenburg. Abt. 18.
KRerlin- Charlottenburg. 51008
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns 6 Niemann, Alleininhabers der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Wilhelm Nie⸗ mann, Holzhandlung, in Berlin⸗Char⸗ lottenburg 5, . 30, ist durch . des Gerichts vom 16. August 1930 aufgehoben worden, da der Zwangs⸗ vergleich angenommen und bestätigt worden ist.
Berlin⸗Charlottenburg, 26. 8. 1930.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Charlottenburg Abt. 18.
Berlin-Lichterrelde. 651000 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Achmet Kauffmann in Berlin⸗Li 2 Hin⸗ denburgdamm 63, ist na estätigung des im Vergleichstermin vom 15. Au⸗ gust 1930 angenommenen Vergleichs 2 worden. ¶ 10. V.N. 930) Berlin⸗Lichterfelde, 19. August 1930. Das Amtsgericht. Beverungen. ; 51010 Beschluß in dem Vergleichs verfahren über das Vermögen des Schuhmacher⸗ meisters Josef Hartmann in 1 Nr. 99: 1. Der in dem Vergleichs⸗ termin vom 13. August 1930 ange⸗ nommene Vergleich wird hierdurch be⸗ tätigt. 2. r . der Bestätigung des ergleichs wird das Verfahren auf⸗ gehoben. Beverungen, den 13. August 1930. Das Amtsgericht.
Rr eslanm. ; 51011 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Zündkerzen⸗ und Arma⸗ turen⸗Fabrik Albers G. m. b. H., Breslau, Gabitzstraße 42, ist nach Be⸗ stätigung des angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 21. August 1930 aufgehoben worden. (41 V N37 / 80.) Breslau, den 22. August 1930. Amtsgericht.
PDuisburg-Ruhrort. = 51012 Das ä, , , über das Vermögen des Wilhelm Brücker, In⸗ ber des Schuhivgrengeschäfts in uisburg⸗Meiderich, Quadtstraße 2, ist infolge Bestätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 14. August 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Duisburg⸗Ruhrort.
Ebersbach, Sachsen. 51013 Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ n,, des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Firma Israel & än g in Eibau i. Sa. und der persönlich iftenden , der genannten irma a) des Fabrikanten Alwin srael in Eibau, b) des Kaufmanns Alfred Hofmann in Eibau, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termine vom 25. August 1930 ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Ebersbach (Sa.), den 26. August 1930.
Freiburg, EBreisgan. 51014 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma. A. Beierle, Eisen ⸗ und Metallkonstruktionswerke o. H. G. und deren persönlich haf⸗ tenden Gesellschafter Max Beierle,
eiburg i. Br., den 22. dere d ren Kg an
Amtsgericht. A
Friedeberg, N. M. 5 In dem Fer glei ser fghren 4 wendung des Konkurses über daz Ve mögen des Schlossermeisters Otto 8 in Friedeberg (Neumarh, Westumꝰ straße Wes, wird an Stelle dez Kauf manns Paul Schwill der Konkurse walter Fulius Bergmann, Landsber Warthe) zur Vertrauensperson beet Friedeberg, N. M., 23. August 1839 Amtsgericht.
Hamborn. . sõlgle⸗ Das Vergleichsverfahren über daz Ver. mögen des Kaufmanns S. Pietruscht in Hamborn, Marienstr. 5, wird na Bestätigung des im Vergleichstermin dom 8. August 19350 an enommenen Vergleichs hierdurch aufe e, Hamborn am Rhein, 15. August 193) Das Amtsgericht. (2 VN 2309) Hannover. öloln Das Vergleichs verfahren über das Ver⸗ mögen der Firma „M. Visser“, alle, Inhaber: aufmann Alfreh Tuchgroßhandlung, Hannober Herschelstraße 3, ist nach Bestätlgung ze⸗ Vergleichs aufgehoben. t Amtsgericht Hannover, 22. August 193)
Marienwerder, Westpr. Sl0is Beschlusß.
In dem Vergleichsverfahren über dez Vermögen der Frau Emma Conrad und . hemanns Wilhelm Conrad in
arienwerder, Speicherstraße 1, wird der im Vergleichstermin vom 13. August 19369 angenommene Vergleich hiermit bestätigt. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Vergleichsverfahren hiermit aufgehoben.
Marienwerder, den 20. August 193.
Das Amtsgericht.
München. 51019 Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Hans Rabenhofer u. Co. Kommanditgesellschaft, Bau⸗ beschläge, Eisen⸗ und Metalliwaren in München, Geschäftsräume: Schommer straße 160, ist am 22. August 1930 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben
worden. Amtsgericht München, Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
Vürnberg. 102) Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 2. — 1950 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Beck in Nürnberg, Rückertstraße 14, Alleininhabers der 1 Stern & Reohlederer vorn. ichard Braß Nachfolger, Werkzeuge und Werlzeugmaschinen in Nürnberg, innere , . 20, als durch Zwangẽ⸗ vergleich beendigt aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
KRiüstringen. 51021 Das Vergleichsverfahren über daz Vermögen des Bäckermeisters Jul. Abels in Rüstringen, Rüderstraße 3, ist infolge Bestätigung des Vergleichs am 14. Auqust 1939 aufgehoben. Rüstringen, den 20. August 1930. Amtsgericht. Abt. III.
H uüstr ingen. õloꝛ] Das Ver , . über dal Vermögen des Bäcermeisters Gerth. Wulffers in Rüstringen, Genossen⸗ chaftsstraße 49, ist infolge Bestätigung s Vergleichs am 14. August 1930 auf⸗ gehoben. an nn den 20. August 1930. mtsgericht. Abt. 1II.
Siggen. õl0ee
Beschlußßs in dem Bergleichsver⸗ ahren über das Vermögen des Friseurs
einhold e, in Siegen: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 18. Augunt 1930 angenonimene Vergleich wird hier. durch bestätigt. 2. Infolge der Bestäti⸗ gung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.
iegen, den 20. August 1930. Das Amtsgericht.
Willenkerg, Ostpr. sõlgèl
Das K über das Ver mögen des . Ernst Winarsti in Willenberg ist na tätigung des ae . vom 21. August 1530 auf⸗
n.
geho ; . Amtsgericht Willenberg.
8. Verschiedenes.
(51037 Kreis Altenaer Eisenbahn. Personen⸗ und Gepäcktarif für den Binnenverkehr. z Vom 1. September 1930 ab tritt m Genehmigung der Aussichtsbehörde der Nachtrag II in Kraft. 5 den 26. August 1930. Die Direition.
Deutscher Reichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
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Verlin, Freitag, den 29. August, abends.
Postscheckkonto: Berlin 41821.
1939
Nr. 201. Reichsbankgirokonto. —
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Etlöschen eines Exequaturs.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Das Konsulat von Nicaragua in Leipzig ist aufgehoben morden.
Das dem bisherigen Wahlkonsul von Nicaragua in Leipzig, nil Irmler, am 25. Februar 1925 namens des Reichs
teilte Exequatur ist daher erloschen.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat stimmte am Donnerstag nachmittag mter dem Vorsitz des Staatssekretärs Schäffer einem Re⸗ ue, n. für Durchführungsbestimmun⸗ zen über emeindebiersteuer, Gemeinde⸗ setränkesteuer und Bürgersteu er zu, an der die lusschüsse des Reichsrats verschiedene Aenderungen vorge⸗ ommen hatten.
Durch §1 der Verordnung wird nach dem Bericht des Nachrichten⸗ liros des Vereins deutscher Zeitungsverleger u. a. klargestellt, daß bereits bestehende Gemeindesteuern ö. den örtlichen Verbrauch kon Bier durch die Verordnung des Rei , ,, vom 26. Juli E50 nicht berührt werden. Diese Gemeindesteuern bleiben so⸗ knge in Kraft, als die in ihnen vorgesehenen Sätze nicht ge⸗ ndert werden. Bei einer Aenderung der Sätze können dann klerdings nur die Sätze der Notverordnung erhoben werden. lus der Fassung der Notverordnung ergibt sich, daß die Einfüh⸗ ung der Gemeindegetränkesteuer die Ausschöpfung der den Ge⸗ neinden durch die Biersteuer erschlossenen Einnahmequelle zur boraussetzung hat. Daher wird im 8 2 der Durchführungsver⸗ ndnung ausgesprochen, daß die Erhebung der Gemeindegetränke⸗ kuer nur zulässig ist, wenn bereits die Gemeindebiersteuer er⸗ bben wird. — Die Bürgersteuer ist abhängig vom Wohnsitz oder lom gewöhnlichen Aufenthalt. Wer in mehreren Gemeinden inen Wohnsitz hat, ist nach den Durchführungsbestimmungen in der dieser Gemeinden mit dem vollen Steuerbetrage steuer⸗ sflichtig. Ausgenommen von der Bürgersteuer werden jetzt noch Jersonen, die fich dem Klosterleben gewidmet haben, sofern der Etichtag in ihre Probezeit fällt (Novizen) und Personen, soweit shnen Unter Wahrung der Gegenseitigkeit nach allgemeinen äölkerrechtlichen Grundsätzen oder nach besonderen Staatsver⸗ lägen ein Änspruch auf Befreiung von den persönlichen Steuern usteht. Der Landessatz der Bürgersteuer kann nur für alle Ge⸗ meinden einheitlich festgesetzt werden. Die Bürgersteuer wird je 1. Hälfte am 10. Fanuar und 10. März fällig. Sie wird er⸗ oben durch Einbehalten eines Lohnteiles oder bei der Ver⸗ mlagung zur Einkommensteuer und von den Steuerpflichtigen, die pwohl dem Steuerabzug vom Arbeitslohn unterliegen wie auch beranlagt werden, zum Teil durch Einbehalten eines Lohnteils, 1 Teil bei der Veranlagung. Bei Lohnsteuerpflichtigen hat er Arbeitgeber bei der nächsten auf die Fälligkeit folgenden ohnzahlung den zu entrichtenden Bürgersteuerbetrag einzu⸗ schalten und binnen einer Woche an die in der Steuerkarte be⸗ . , abzuführen. Im übrigen liegt die Er⸗= ebung und Beitreibung der Bürgersteuer den Gemeinden ob. die Bürgerstener für beide Ehegatten wird auf der Steuerkarte 6 Ehemanns angefordert. Verläuft die Beitreibung gegen den chemann „fruchtlos, so ist die Steuer fi beide nachträglich von ler Ehefrau anzufordern und einzuziehen. Der Steuerpflichtige unn Einspruch erheben, über den dann das Finanzamt ent⸗ sheidet. Ueber eine weitere Berufung entscheidet das Finanz hericht., Ferner ist Rechtsbeschwerde an den Reichsfinanzhof nöglich. Der Steuerausschuß hat bei der Bürgersteuer überhaupt nicht mitzuwirken. Für die erst vom Rechnungsjahre 1931 ab dirksam werdende Verkoppelung der Gemeindebiersteuer und der
kürgersteuer mit den Realsteuern bleibt der Erlaß weiterer
Durchfil rungsbestimmungen vorbehalten. Die jetzt vom Reichs⸗ at beschlossenen neuen Bestimmungen treten mit rückwirkender kraft bom 28. Juli 1930 in Kraft.
Der Reichsrat stimmte ferner einer Ausführungs⸗ berordnung zum Weingesetz zu.
Sie läßt im wesentlichen die bisherigen Ausführungs⸗ bestimmungen zum allen Weingesetz vorläufig in Kraft und limmt daran nur einige Aenderungen und Ergänzungen vor. Dabei andelt es sich einmal um Vorschriften darüber, auf welche Deife chillerwein hergestellt und verschnitten werden darf, dann im, Vorschriften, die verhindern sollen, daß zum Verschnitt ein⸗ ihre ausländische Rotweine mit Kohle gebleicht und als
nung tritt am J. September 1930 in Kraft, die Bestimmung über gespriteten Traubenmost jedoch erst am 1. Januar 1931.
Die Reichsͤbahngesellschaft beabsichtigt auf Anregung der Reichsregierung, zur Behebung der Arbeits⸗ losigkeit über das aus der Betriebs- und Finanzlage sich er⸗ gebende Maß hinaus Aufträge bis zu 360 Millionen Mark zu vergeben und zur teilweisen Finanzierung Reichsbahn⸗ schatzanweisungen bis zum Betrage von 250 Millionen Mark mit 6 vH verzinslich und mit fünfjähriger Laufzeit auszu⸗ geben. Der Reichsrat genehmigte die von der Reichsbahn beantragte Mündelsicherheit dieser Schatzanweisungen.
Der Reichrat genehmigte ferner Satzungsänderungen des Verbandes Württembergischer Konsumvereine e. V. in Stuttgart und Satzungsänderungen des Verbandes landwirt⸗
schaftlicher Genossenschaften in Württemberg e. V. in Stutt- gart infolge Verschmelzung mit dem Verbande der Raiffeisen⸗ Genossenschaften in Hohenzollern und den angrenzenden Ge⸗ bieten von Baden und Württemberg e. V. in Sigmaringen. Dem Landesverband Mecklenburgischer Landwirtschaftlicher und Raiffeisen⸗Genossenschaften e. V. in Rostock verlieh er das Recht zur Bestellung eines Revisors. J
Im Herbst hatte der Reichsrat den Abgeordneten Dr. Moldenhauer als ständiges Mitglied des Reichsaufsichts⸗ amts für Privatversicherung in Vorschlag gebracht. Da Dr. pꝛllten **! inzwischen zweimal Minister war, kam es jedoch nicht zur Ernennung. Der Reichsrat wiederholte des⸗ halb seinen Vorschlag.
Statistik und Volkswirtschaft.
Getreidepreise an deutschen Börsen und Fruchtmärkten in der Woche vom 18. bis 23. August 1930 für 1000 kg in Reichsmark. Inlandspreise.
Marktorte Handelsbedingung
N Notie⸗ rungen für Brot⸗ getreide
Gerste Hafer Minter⸗ Futter ⸗
Sommer⸗ Brau⸗
frei Aachen bei Ladungen von mindestens 10 t Großhandels einkaufspr. ab fränk. Station.
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Frankfurt a. M. ,, Gleiwitz . Halle. Hamburg
von mindestens 15 th 4 Frachtlage Frankfurt a. M. ohne Sack .. . ab ostthüring. Verladestation. ...... .. ab Gleiwitz ohne Sack.. netto, frei Halle bei Abnahme v. mindestens 15 t frachtfrei Hamburg... frei Fahrzeug Hamburg?) ...... ab hannoversche Station .... ab Bremen?) waggonweise Frachtlage Karlsru Frachtlage Kassel ohne Sack .. ab holst. Station bei waggonweisem Bezug Frachtlage Köln JJ J
1 . ) . * loko Königsberg? ... ab niederrhein. Station. prompt frachtfrei Leipzig. ! ab Liegnitz w netto, ab Stationen des Magdeburger Be⸗
zirks bei Waggonladungen ö Großhandelseinstandspr. loko Mainz... netto, waggonfrei Mannheim ohne Sack Großhandelseinkaufspreise waggonweise ab
südbayer. Verladestation Großhandelseinkfspr. ab nordbayer. Station Großhandelspr. waggonfr. ab vogtl. Stat. ; fein
. ö J mittel waggonfrei Stettin ohne Sack Großhandelspr. waggonw. ab württbg. Station bahnfrei Worms ; ö Großhandelseinkaufspreise waggonweise ab
fraͤnt. Verladestatio ns...
Hannover
Karlruhe Kassel Kiel
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Nürnberg... Plauen... Steltin kö Stuttgart ...
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213,8 9) 145,05) 194,29) 182,4 186, 191.6 200,0 227,0 174 3 u)
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281,3 252.5, 354,0 361.3
247,5 263,8 248,0 2453, 0
250,5 270.0
161,0 168,1 157,0 157,5 164,0 168,6
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168,5 167,5 190,0 *)
152,5 154,6 156. 153.0 165. 5 to) 172.5 9 166,0
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2b, h an 250 0 255,0 53 9 55 d ah 6255) 271,3
253,5
Preise für ausländisches Getreide, eif Damburg 3).
Roggen
Weizen
Gerste Hafer
Manitoba (Kanada)
Western II La Plata
(Ver. Staaten) f IV
II III
Rosafs Barusso (Argentinien)
Donau La Plata
Hardwinter II (russ.
Ver. Staaten) La Plata
. — 168, 165,5 1627
Anmerkungen: “) Wo mehrere Angaben vorlagen, ) Verzollt. — 3 Ab 33 8. — 70s71. — ) Ab 22. 8. — 75 / 1. - 5) mittlere Sommergerste 185,9. — i Eerstz 187,53. — 16) Pommerscher und füddeutscher; s) Neuer Ernte 175,65. — : 2 Neuer Ernte 182,5. — 27 Wintergerste 195,0. n 22. 83. — TZ3s74. — *) Neuer Ernte 178,8. —
eißwein vertrieben werden, und schließlich Normen für die derlehrsfähigkeit von gespritetem Traubenmost. Die Verord⸗
Berlin, den 28. August 1930.
169, 89, 88,
sind aus diesen Durchschnitte gebildet worden. — ) Angebo
6 Notierungen für Abladung (im Verschiffungshafen) im laufenden Futter⸗ und Industriegerste. WN Ne M P n) Neuer Ernte 163,0. — 12) Westfälischer. — 16) a, — 19 Neuer Ernte 157,5. — 16) Futter⸗
ostpreußischer 20 0, rheinischer 2076. 16) Durchschnittsqualität bis mittel, feinste 235,9.
— 2 Neuer Ernte 176,3. 9 , 2g) Neuer Ernte 169,0. — ) J. Qualität; II. Qualität 220. — R) Neuer Ernte 173.8. — 3) Neuer Ernte 171,3. — * Neuer Ernte 249,2. 3) Rheinheffische; pfäljer 217,5. — 3) Industriegerste. — „) Neuer Ernte 1500.
2 161,
tspreise. — Monat. — Neuer Ernte 197,5. — 5j Neuer Ernte. ) Neuer Ernte 172.3. — io) Gute; feinste 230,0;
Ausländische Futtergerste verschiedener Herkunft. — 20) Industriegerste 187,. — 21) Neuer Ernte 159,0. — — 2) Braugerste 225,9). — 26) Neuer Ernte 175,9. — — 51) Neuer Ernte 170, 0.
— 25) Neuer Ernte 146,0. — 6) Pomm.⸗märkischer. —
Statistisches Reichsamt. J. A.: Dr. Eppenstein.