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Zweite Zentralhandelsregifterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Kr. 204 vom 2. September 1920 g. 4.
nmer Nr. 223.
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2 f r Geschaftsstelle ü 1aten nig dor eelengt gten niedergelegt. August 1930 9 k richt Ah richt. Abt. 80
— ** 2 e , ü 288 * 828 D 25. *
.
52283
HRönigsberg. Pr. Firma
Ueber das Vermögen der Anton Sperlich, Inhaber Guard Scheffler und Frau Paula geb. Tenschert, Königsberg, Pr, Unterhaber— berg 67, ist am 26. August 19830, 13 Uhr, das Vergleichsversahren zur Abwendung Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Diplomkaufmann Homann, Königsberg, Kaiserstr. 45. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsborschlag am Montag, den 22. September 1930, 9 uhr, Zimmer 124 Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten niedergelegt.
Amtsgericht Königsberg i. Pr.,
Hansaring.
Kreuzburg, O. s. õꝛ284
Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Möbelkaufmanns Cle⸗ mens Kruppg in Kreuzburg (Oberschl.) ist am 27. August 1930, 16 Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Fliege in Kreuzburg (Oberschl) ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 25. September 1930, 19 uhr, vor dem Amtsgericht in Kreuzburg (Oberschl), Zimmer 42, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Das Amtsgericht Kreuzburg (Oberschl.), den 27. August 1930. — 3 V. X. G30.
Leipzig. lõꝛꝛ85
Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns 2 Uhlig in Leipzig, Wurz⸗ ner Straße 155, Alleinin aber eines Textilwarenfabrikationsgeschäfts unter der handelsgerichtlich eingetragenen Firma „Kröhl & Co. ö in Leipzig, Salomonstraße 12, wird heute, am 28. August 1930, mittags 127 Uhr, das erichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. ertrauensperson: BVuchsachverständiger Max Heise in Leip 9 C. 1, Seeburg⸗ ö 94. Girdle ermin am 26. 9. 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unter⸗ lagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Betei⸗ ligten aus.
Amtsgericht Leipzig, Abt. IL Al,
en 28. August 1930.
Leipzig. 52286
Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Josef Kohs in Leipzig 8. 3, Südplatz 11, all. Inh. von Herrenbekleidungsgeschäften unter der handelsgerichtlich nicht einge⸗ tragenen Firma „Josef Kohs“ in Borna (Bezirk deipzig Reichsstraße 5, und in Wittenberg (Bezirk Halle), Kollegien— straße 29, wird heute, am 29. August
anbe⸗ ] gericht trag auf Eroffnung des seinen Anlagen und weiteren Ermitt⸗
;
zur
1930, vormittags 10 Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsberfahren eröffnet. Ver— trauensperson: Bücherrevisor Paul Al⸗
fred Gärtner in . C. 1, Bayersche Straße 1. Vergleichstermin am 39. 9. 1930, vormittags 87 Uhr. Die Unter⸗ lagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteilig— ten aus.
. Leipzig, Abt. IL Al,
en 29. August 1930. Limburg, Lahn. 52287 Beschlust.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm Lehnard senior in Limburg wird heute um 13 Uhr das Vergleichs— verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt W. Brötz in Limburg bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 25. September 1959, vormittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zimmer 6, be⸗ stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun⸗ gen ist in der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 3 des Amtsgerichts, zur Einsicht niedergelegt.
Limburg, L., den 28. August 1930.
Das Amtsgericht. Marsberg. 2288
Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Anton Becker (Textil- waren) in Niedermarsberg, bestehend aus den Gesellschaftern: 1. Ehe frau Kaufmann Eduard Klostermann, Catha— rina geb. Cremer in Niedermarsberg, 2. dem Kaufmann Eduard Klostermann in Niedermarsberg, ist am 22. August 1930, nachmittags 6 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Buch⸗ sachverständige Karl Scherer in Bottrop i. W., Osterfelder Straße 17, ist zur
in Marsberg, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Marsberg, den 25 August 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Merseburg. õ⁊ 289
Pirmasens bestellt. Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt auf Dienstag, den 30. Sep⸗ tember 19390. nachmittags 3 Uhr, im Zimmer Nr. 11 des Amtsgerichts gebäudes. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst inen Anlagen und das Ergebnis der wei⸗ teren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts Pirma⸗
Ueber das Vermögen des Spirituosen⸗ eng zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗
—
Oelgrube Nr. A, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlich nicht eingetrage⸗ nen Firma Hugo Sauer, ist am 30. August 1950 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauenzperson: Rechtsanwalt Dr. Schmidt, Merseburg, Burgstr. 7. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag am 18. September 1930, W Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 32. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 3, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Das Amtsgericht in Merse⸗ burg.
München. 52290
Bekanntmachung.
Am 28. August 1930, nachm. 3 Uhr 45 Min., wurde über das Vermögen der Bayerischen Hausrathilse, Gemeinn. G. m. b. H. in München, Zweibrücken⸗ straße 12 und 6, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens- person ist Rechtsanwalt Dr. Julius Baer in München, Frauenplatz 2, be⸗ stellt. Der Vergleichstermin ist stimmt auf Dienstag, 30. September 1930, vorm. 9 Uhr, im Sitzungs- saal TI / Il, Prinz⸗Ludwig⸗Str. 9 in München. die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun⸗ gen sind auf der Geschäftsstelle, Zim⸗ mer 741 /IV., Prinz-Ludwig⸗-Str. J in München, zur Einsicht der Beteiligten
niedergelegt. Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts München. München.
52291] Bekanntmachung.
Am 29. August 1966, um 19 Uhr, wurde über den Nachlaß des am 11. Juni 1930 in München derstorbenen Kommerzienrats Hans Bäumler das ,, BVergleichsverfahren zuv Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Geheim. Justizrat Dr. Paret in München, Arcostraße 1, bestellt. Der Vergleichstermin ist bestimmt auf Donnerstag, 25. September 1930, vorm. s Uhr, im Geschäftszimmer 7A /in, Prinz⸗Ludwig⸗Str. 9 in München. Zu diesem Termin werden die Beteiliglen hiermit geladen. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 741 /1V, rinz⸗ Ludwig⸗Str. 9 in München, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts München.
Neheim. Beschlusz. 52292
Ueber das Vermögen des Schuh⸗ machermeisters Heinrich Neuhaus in Voßwinkel wird auf seinen Antrgg, heute, am 29. August 1930, 12 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 27. Sep⸗ tember 1930, 10 Uhr, anberaumt. Zur Vertrauensperson wird der Rechts⸗ anwalt Vad in Neheim bestellt. Der Antrag auf Exöffnung des Vergleichs— berfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt— lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 5, niedergelegt.
Neheim, den 29. August 1930.
Das Amtsgericht.
Veurode. 52293 Ueber das Vermögen der Firma Heinrich Rudolph, , ,. Otto Appelt in Hausdorf, Kreis Neurode, wird heute, am 39. August 1930, 10 Uhr, das Here ee n sten zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt und Notar lier Weißer in Neurode wird zur Ver— trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor— schlag wird auf den 25. September 1930. 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zimmer Nr. 9, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver— gleichsverfahrens nebst Anlagen liegt in der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Neurode, den 29. August 1630. Amtsgericht. Pirmasens. . 52294 Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 30. August 1936, vor⸗ mittags 8 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Wilhelmine Schmidt geb. Riehmer, Witwe von Simon Schmidt in Pirmasens, Alleininhaberin
Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf Montag, den 22.
tember 1930, 9 Uhr, vor dem Amts Bücher revisor Ludwig Sondinger in
29 Sep⸗
der Firma Simon Schmidt, Schuh— fabrik. in Pirmasens, Winzlerstraße, eröffnet. Als Vertrauensperson ist der
Enlers Hugo Sauer in Mer eburg.
be,
Zu diesem Termin werden
gelegt. Pirmasens, den 30. August 1930. Geschaftsstelle des Amtsgerichts.
I echklinghanusen. 52295 Zum Zwecke der Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Josef Niermann in Reck⸗ linghausen, Ralserwall, ist heute um 17 Uhr das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Vertrguensperson ist der Treuhänder Dr. ildermann in Recklinghausen, Herzogswall 12 Ver⸗ gleichstermin ist am 22. September 18680, 41 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 44. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, * Nr. 57, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten nieder elegt. Recklinghausen, den 28. r 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Siegen. Beschluß. 52296
Ucher das Vermbgen 1. der offenen Dandelsgesellschaft Benninghaus und Schubach, Eisengroßhandlung in Wei⸗ denau⸗Sieg, Bruchstraße 1, 2. deren Inhaber aj Kaufmann Karl Benning aus, daselbst. b) Kaufmann Wilhelm Schubach in Weidenau⸗Sieg, Wilhelm⸗ straße 47, wird heute, am 28. August 1930, nachmittags 18 Uhr, das Ver⸗ gleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertraueng=
person wird der Bücherrevisor C. Schlei⸗ Ve
fenbaum JI in Weidenau⸗Sieg, Hütten⸗ r 8, bestellt. Termin zur Verhand- ung über den Vergleichs vorschlag wird auf den 26. September 1930, vor⸗ mittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 16 des Amtsgerichts Siegen bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver— , . nebst Anlagen ist auf er Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 43, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Der enthält lediglich ein Moratorium. Die Gläubiger erhalten 100 3 ihrer Forde⸗ rungen. Siegen, den W. August 1930. Amtsgericht.
Wetzlar. 52297 Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Krafft C Buß, G. m. b. H. in Wetzlar, vertreten 3 ihre Geschäftsführer 1 Kaufmann Eduard Fruhn, 2. Frau Paula Neumann, beide in Wetzlar, wird heute, am 839. , 1930, 107, Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des nkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Daudt in tz⸗ lar wird zur Vertrauensperson er- nannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger⸗ ausschusses werden bestellt: 1. Direktor don der Heyde, 23. Direktor Kolb, 3. Hans Wolf, in Wetzlar. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 1. Oktober 1930, 9 Uhr, vor dem oben bezeichneten Ge⸗ richt, n . 32, anberaumt.
Wetzlar, den 30. August 1930.
Das Amtsgericht.
Allenstein. Beschluß. 52298 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗
dung des Konkurses über das Vermögen der Kaufleute Konrad Grimm und An—
ton Hinzmann in Allenstein, Inhaber
der offenen Handelsgesellschaft Grimm
& Hinzmann in Allenstein, wird nach
rechtskräftiger Bestätigung des Ver-
gleichs vom 2. August 1930 hiermit
aufgehoben. Allenstein, 2. August 1930. Amtsgericht.
Augsburg. lõꝛ 299
Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom WB. August 1959 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Bruns K Erhardt GmbF., Auz⸗ führung von Stark⸗ und Schwachstrom⸗ anlagen, Handel mit Elektroartikeln, in Augsburg, D 18, nach Bestätigung des verge g aufgehoben.
eschäftsstelle des Amtsgerichts.
Had Homburg v. d. Höhe. In der Vergleichssache über dag Ver⸗ mögen der Maschinenfabrik Karl Bur- karb & Co. G. m. b. FS. in Ober ursel a, Ts. wird der gemäß F 63 der Ver⸗ gleichszordnung angenommene Vergleich bestätigt und das Vergleichsverfahren aufgehoben. Bad Homburg v. d. H., 27. Aug. 1930. as Amtsgericht. Abt. 2. 52301
Hayrenth.
Das Amtsgericht Bayreuth hat mit 5
leichs verfahren zur Abwendung des onkurses über das Vermögen der ,. Johann 5 Landmaschinen, dtor- und Fahrräder in Bayreuth, Kulmbacher 8e aufgehoben, nach⸗ dem der Vergleich angenommen und bestätigt wurde. Geschãftsstelle
. vom 28. August 1936 das Ver⸗
des Amtsgerichts Bayreuth.
Vergleichsvorschlag R
essener Str. 259,
e300
KRernkastel-Cnes. 2302 Beschluß: In dem Vergleich verfahren über as Vermögen des G. Holl⸗Löohnertz in Wintrich ist der angenommene Ber— gleich durch Beschluß vom 25. 8. 1930 bestätigt und wird das Verfahren auf⸗ gehoben. Das Amtsgericht Berneastel⸗Cues.
Chemnitz. 52303 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Paul Florschütz, In— strumenten· und Musikalienhandlung, in Chemnitz, Friedrichstraße 12, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 2. J. 1839 ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß vom B. 8 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemnitz, 2. August 30.
Düssel dor f- Gerresheim. 52304
Beschluß in dem Vergleichs verfahren über das Vermögen der Firma Ge— brüder Kaufmann zu Hilden: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 1. August 10 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.
Düsseldor Gerresheim. 1. Aug. 1930.
Das Amtsgericht.
Duisburg- Ruhrort. 52305
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Max Stern, Alleiniger Inhaber Max Stern, Duis⸗ burg ⸗Meiderich, Augustastraße 2, ist durch Beschluß vom 16. August 1935 infolge Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben worden.
Amtsgericht Duisburg⸗Ruhrort.
Duisburg- Ruhrort. 52306 Das Vergleichsverfahren über zermogen des Kaufmanns Rudolf Greif in Duisburg-⸗Beeck, Friedrich⸗ Ebert⸗Straße 244, Inhaber eines Konfektions. und Textilgeschäftes, ist nach bestätigtem Vergleich aufgehoben. Duisburg⸗Ruhrort, den Aug. 1830. Amtsgericht.
das
E ange. 86. 52307 as Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eugen agner in Berwangen wurde nach Bestätigung des . aufgehoben. Eppingen, den 2. August 9630. Bad. Amtsgericht.
Essen, Ruhr. 52308 Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Johannes Volters in Essen, Holsterhauser Str. M. Inhaber der im dandelsregffte⸗ nicht ingetragenen Firma Josef Schüling, ö Johannes Wolters, Essen, markenstraße gegenüber der Kirche . eiß⸗ u. Wollwaren), ist durch Beschluß vom 22. Augnst 1950 auf⸗ gehoben worden, da der Vergleich an⸗ genommen und bestätigt worden ist. Amtsgericht Esscrn Egsen, Ruhr. 52309 Das Vergleichsverfahnen zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver— mögen des Kaufmanns Johannes Kunkel in Essen, Dreilindenstr. , alleinigen Inhabers der nicht ein= getragenen , Hugo Woölting Nachf. in Essen, reilindenstr. 83, Mützen⸗ fabrikation, ist durch Beschluß vom 21. y, . 1930 aufgehoben worden, da der ergleich angenommen und be⸗ stätigt worden ist. Essen, den 25. August 1980. Amtsgericht Essen.
Essen, Ruhr. 52310 Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Architekten Heinrich Sch metz in Essen⸗Altenessen, Altenessener Str Rr. 269, Inhabers der handelsgericht⸗ li eingetragenen Firma Heinrich metz in ssen⸗Altenessen, Alten⸗ r . d, mechanische Schrei⸗ nerei, Zimmerei und Holzhandlung, ist durch Beschluß vom B. August 1936 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen und bestätigt worden ist. Amtsgericht Essen.
Giessen. 52311 J , in dem Vergleichsver⸗ dn. über das Vermögen des ichard Loewenthal, alleinigen In⸗ habe rs der Firma gRlichard Loewenthal Co. in , . Bahnhofstr. 1. . Der in dem Vergleichstermin vom 2. August 1939 angenommene Ver⸗ ih wird hierdurch bestätigt. 2. In⸗ lge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben. Gießen, den 21. August 1930. Hessisches Amtsgericht.
Gronau, Westt. lö2 312 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Johann Grosche, alleinigen Inhabers der Firma . G. Heger in Gronau i. Westf, ist nach , des Vergleichs X. August 1936 aufgehoben. Gronau i. Westf., 26. August 1930. ; Das Amtsgericht.
Hersreld. 52313 Vergleichsverfahren.
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗
wendung des Konkurses über das Ver⸗
ist vom
mögen des Kaufmanns Georg Gerlach,
Sersfeld ist nach — 2 des Ver⸗ gleichs am 27. August 1980 aufgehoben worden.
Amtsgericht in Hersfeld. Kappeln, Schlei. 52319 Vergleichs verfahren.
Das Vergleich werfahren zur Ab- wendung des Konkurses irber das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Vahder in Gundelsby wird, nachdem der im Ver⸗ gleichstermin vom 27. August 1930 an⸗ genommene Vergleich durch Beschluß vom AN. August 19360 bestätigt ist, hier⸗ durch aufgehoben.
Kappeln, den 28. August 1930.
Das Amtsgericht.
K irehheimbolanden. 652315) Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Gebr. Nachmann (Allein-⸗ inhaber Kaufmann Leo Nachmann in Kirchheimbolanden), Konfektion und Manufakturwarenhandlung in Kirch⸗ heimbolanden, wurde durch Beschluß des Amtsgerichts Kirchheimbolanden vom 29. August 1930 infolge angenommenen und bestätigten Vergleichs aufgehoben. Kirchheimbolanden, 39. August 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
H usel. 52316
Das Amtsgericht Kusel hat das ge⸗— richtliche Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Anna Schwaab, Ehefrau des Kaufmanns Eugen Schwaab, Inhaberin eines Kolonial, und Manufakturwaren⸗ geschäfts in Ulmet, nach Bestätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 26. August 19390 aufgehoben.
Kusel, den 28. August 1930.
Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Leipzig. 52317
Das am 25. Juli 1990 eröffnete Ver⸗ gleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Henneberg in Leipzig, Uferstraße 29, all. Inh. einer ebenda betriebenen Uhren⸗ und Radiohandlung unter der handelsgerichtlich nicht ein— 6 Firma „Uhrenhaus Henne⸗ zerg‘ ist infolge der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 26. August 1830 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.
Amtsgericht Leipzig, Abt. IL A1,
den 2. August 1936.
Leipzig. 52316 Das am 25. Juli 1939 eröffnete Ver⸗ n, ,. zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Georg Stampfer in Leipzig= Anger, Beuchaer Straße 11, all. Inh. eines Baby⸗ und der renartikelgeschafts unter der handelsgerichtlich eingetra⸗ genen Firma Th. Hagendorff Nachf.“ in Leipzig, Bruͤhl 2, ist infolge der Be⸗ stätigung des im Vergleichstermin vom 2s. August 1930 angenommenen Ver—⸗ gleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, Abt. IL A1, den A. August 1930. Lippstadt. 52319 Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schuhwarenhändlers Wil helm Heidemann in Lippstadt wird, nach⸗ dem der in dem Vergleichstermin vom 28. August 1930 angenommene Vergleich durch Beschluß vom gleichen Tage be— stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Lippstadt, den B. August 1936. Amtsgericht. Meiningen. 52320 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Gustav Reumann, Möbel⸗ fabrik und Holzhandlung in Herpf, ist nach Bestätigung des Vergleichs . gehoben worden.
Meiningen, den 29. August 1930. Thür. Amtsgericht. Abt. 5. Veustadt, Coburg. 52321] Derann inn hung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kolonialwarenhändlers Gustap Greiner in Neustadt b. Cob. Heubischer Str. 2), wurde nach Ver⸗ gleichsbestätigung vom 29. August 1950 aufgehoben. ö Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts eustadt b. Cob. Hheinberg, Rheinl. e. In dem Vergleichsverfahren über daz Vermögen des Kaufmanns Leo Wein⸗ traub in Lintfort wird; der von den Gläubigern angenommene Ver leich vom 6. August 1930 gerichtlich bestätigt. Das Ber el haben ch eg wird auf⸗ 9 Rheinberg, den 27. August 1930. Amtsgericht. Wernigerg de. 52323
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Bülow L Rahm in Wernigerode, offene Handelsgesell⸗ chaft, Inhaber Wilhelm Bülow und
Fitz Rahm in Wernigerode, wird na v9 des im Vergleichs⸗ termin vom B. 5. 1930 angenommenen Vergleichs aufgehoben.
Amtsgericht Wernigerode, 25. 8. 1930.
8
Preisbindungen.
Gesetzsammlung.
ist eine Uebersicht über die preußischen Staats einnahmen
Heichs in Taltal Chile) ernaunt worden.
Neichs in Sahtiago de los Caballeros
; ng des Reichspräsidenten zur Haftlicher RGBl. 1 S. 311) wird hiermit verordnet:
Michtig,
Jorderung von Preisen auferlegen.
rfolg Ferträge oder Geschäftsbedingungen.
er Verordnung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller,
ber den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver—
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger
*
Bezugspreis vierteljährlich 95 RM. Alle
Bestellungen an, in Berlin
97 Grscheint an 65. Wochentag abends. SV. 48, Wilhelmstraße 32.
einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: E 5 Bergmann 7573.
Postanstalten nehmen v Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
Einzelne Nummern kosten 30 r, einzelne Beilagen kosten 10 M. Sie werden nur gegen bar oder vorherige ECinsendung des Betrages
einer drei 6
sind auf einseitig insbesondere ist darin druck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben bor dem Gintückungtt
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen espaltenen Einheits eile 1,85 MA. telle Berlin 8W. 485, Wilhelmstraße 32. beschriebenem Papler völlig druckrei auch anzugeben, welche Worte etwa d
Alle
Petitjeile 1.10 2331 Anzeigen nimmt an die Druckauftrãge f einzusenden, urch Sperr ⸗ Fett druck (weimal unter werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage ermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. 4
— *
Berlin, Mittwoch, den 3. September, abends.
Postschecttonto: Berlin 41821
1939
—
Dr. 205. Neichsbantgirokonto.
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
nennungen ꝛc. ö usführungsverordnung über Aufhebung und Untersagung von
kanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Preuszen. tzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen
Nichtamtlichen Teil
und ausgaben in den Monaten April / Juli des Rechnungs⸗ jahres 1930 veröffentlicht.
Amtliches.
Deutsches Reich. Der Prokurist Emil Schwenger ist zum Konsul des
Der Kaufmann Walter Schulze ist zum Konsul des ominikanische Re⸗
iblik) ernannt worden.
Aus führungsverordnung
über Aufhebung und Untersagung von Preisbindungen.
Auf Grund des 5 1 des Fünften Abschnitts der Verord⸗ Behebung finanzieller, wirt⸗
und sozialer Notstände vom 26. Juli 1930
81.
. Verträge der in 5 1 Abs. 1a, 3 des Fünften Abschnitts . Verordnung des Reichspräsidenten zur Behebung finanzieller, , und r, . Notstände bezeichneten Art sind oweit sie dem Abnehmer einer Ware
a) für Waren anderer Art oder Herkunft oder
b) für gewerbliche Leistungen erpflichtungen in bezug auf die Art der Preisfestsetzung oder
Die Anwendung von Geschäftsbedingungen wird untersagt, weit sie den Abnehmer einer Ware
a) für Waren anderer Art oder Herkunft oder
b) für gewerbliche deistungen
bezug auf die Art der Preisfestsetzung oder die Forderung von reisen rechtlich oder wirtschaftlich beschränken.
§ 2.
Es wird untersagt, Handlungen vorzunehmen, die unmittel⸗ oder mittelbar im wesentlichen den gleichen wirtschaftlichen e m , geeignet sind wie die im 5 1 genannten
§ 3. Die Parteien können nach 3 1 Abs. 2 des Fünften Abschnitts
irtschaftlicher und sozialer Notstände von Verträgen zurücktreten, e unter den im 51 genannten Voraussetzungen geschlossen zorden sind. Der Ruͤcktritt ist innerhalb eines Monats nach Be⸗ anntmachung dieser Verordnung zu erklären.
§ 4. Die Reichsregierung bestimmt den Zeitpunkt, zu dem diese zerordnung außer Kraft tritt.
Berlin, den 30. August 1930.
Der Reichswirtschaftsminister.
Mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: Trendelenburg, Staatssekretär. Der Reichsminister der Justiz. In r,. des Staatssekretärs: Dr. Schlegelberger.
Bekanntmachung
rdnung zur Durchführung des Gesetzes über wert⸗
beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923
(RGBl. 1 S. 4827).
Der Londoner Goldpreis beträgt — für eine Unze Feingold.. S5 sh isgę d,
für ein Gramm Feingold demnach .. 32 S098 pence.
„ Vorstebender Preis gilt für den Tag, an dem diese. Bekannt
achung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des
ages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung
sorausgeht. Berlin, den 3. September 1930.
Reichs bank⸗Direktorium.
Preußen.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 der Preußischen Gesetzsamm ung enthält unter Nr. 13 532 die Bekanntmachung, betreffend das Verbot des Ausschanks von Branntwein und des Verkaufs von Trinkbrannt⸗ wein am Sonntag, den 14. September 1930, vom 16. August 1930. Umfang: R Bogen. Verkaufspreis: 020 RM.
Zu be 463 durch: R. von Decker's 9 (G. Schench), Berlin W. 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel. Berlin, den 3. September 1930.
Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.
i /// // /// // / / /// ;/ /// ä äÄÄ Nichtamtliches.
Preußen. Uebersicht über die preußischen Staatseinnahmen und ausgaben in den Monaten April / Juli des Rechnungsjahrs 1930 (Beträge in tausend Reichsmark.) A Ordentliche Einnahmen und Ausgaben.)
Bemerkung: ; 3 3 Beginn des Rechnungsiahrs 1930 waren die zur eckung restlicher n, aus dem Rechnungs⸗
jahr 1929 zurückgestellten Restbestände verfügbar von. 177 672
2. Zur Deckung des Fehlbetrags des Rechnungssahrs 1929 .
ind erforderlich 160 032
mithin Bestand .
Ist⸗ Einnahme oder Ist⸗Ausgabe April / i
Juni
ug. 6am oll Vor⸗
jahrreste zusammen
im Juli
IJ Einnahmen. Steuern: a) Landesanteile
(ohne b): Einkommensteuer .. 626 814 Körperschaftsteuer. 11013 Umsatzsteuer. ... 95 171 Rennwettsteuer 23 133 . 21 412 Grundvermögensteuer 348 077 Hauszinssteuer ... 586 705 (darunter Finanz ö ne,, (325 061) 29 445
201 902 36 117 25 986 3268 3783 76 869
133 080
G89 413) 7 428
71216 9 152 1635 3268 1370
26 406
40 139
(27 419 3 756
130 686 26 965 24 351
743 dõ 163 8291
(62 001 3 65
Haus⸗ haltssoll
Vor⸗ jahrreste
Juli
Ist⸗Einnahme oder Ist⸗Ausgabe
im ; zusammen
Stempelsteuer . Steuer vom Gewerbe⸗
betrieb im Umher⸗
4872 337 158 495
dem bisherigen
preuß. Gesetz (Rest ben,,
a) zusammen ..
b) Anteile der Gemeinden
(Gemeindeverbände) ꝛe.: Einkommensteuer .. Körperschaftsteuer Umsatzsteuer ... Kraftfahrzeugsteuer. Gesellschaftsteuer Biersteuer k Mineralwassersteuer Dotationen ; Hauszinssteuer . (darunter Finanz-
26 — 10 10 1 840 1709 331 8098 157130 488 938
190 255 33 900 31 763 45 376
1958 3783 735
25 113 155 156
47834) 87139
b7 965 8 827 1999 12 0902 213 1370 654 7963
43 664
(13 5893) 144657
586 080 122290 103 037 11848 141999 3838 21 412 20 160 79184 612 363
(188363) 1686 567
111 492
832941) 342 482
H) Davon entfallen auf: Allgem. Finanzverw. ) 78 747 Landtag 169 Staatsrat 2 Staatsministerium
. 84 =, , ; 31 059 andels⸗ u. Gewerbe⸗
k 15 059 561
212 859
verwaltung Bergverwaltung Verwaltung des Innern Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗
suchsanstalten Gestũte?) Volkswohlfahrts⸗
verwaltung?! !.. Oberrechnungskammer Staatsschuld ..
II. Ausgaben. 1 2. Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. 3. Wertschaffende Arbeitslosenfürsorge 9 4. Wohnungswesen .. 5. Schuldendienst ... 6. Versorgungsgebühr⸗ e
z8o0 3 707 212 185 71
33 33
209 116 935291
171 037 18 os 426
53 910 184 8652
18 525 16 3
18 3784
5 501 1172 58 518 17400
46 1974
23 561 1
105
112 154
240 244
29 632 ty 20 9 636 15 263
71799 265 049
21 586 336
17889 30 197
Ausgaben insgesamt 2589 670
517799
226 351 744159
Mithin: Mehrausgabe
Mehreinnahme 25 283
17457
37961
20 504
) Davon entfallen auf: Allgem. Finanzverw. ) Landtag Staatsrat Staats ministerium
w, r ;
50 049 6 464 422
2320 124 288
71442 13 900
435 669 103 252
1412
andels⸗ u. Gewerbe⸗
beratung Bergverwaltungk).. Verwaltung des
ß Landwirtschaftl. Verw. Forstl. Lehr⸗ u. Ver⸗
suchsanstalten Gestũte
27 703 Volkswohlfahrts⸗ verwaltungs) . 97 270 Oberrechnungs kammer 11
schließlich der im Vorgriff
3 230 1603 68
300 30 134
13 289
2767 2 158 23 748
263 3198
7836 267
2668 11898 521 2124 14 82
10 10 680
5 177 978,
33 80 125953 165 S6 4 564
77 340 1976 5168
13 238 2112 953 365
407 40 814
18 457 3745
B. Einnahmen und Ausgaben auf Grund von Anleihegesetzen. Bemerkung: Uebertrag aus dem Rechnungsjahr 1929, und zwar:
Mehrausgabe, die aus späteren Anleiheerlösen zu decken ist, auf kommende Anleihegesetze mit parla⸗
mentarischer Zustimmung geleisteten Ausgaben — 22 5386.
ein⸗
April / Juni
Ist⸗ Einnahme oder Ist⸗Ausgabe
zu⸗
im . Juli sam men
b) zusammen
Steuern insgesamt a 4 b)
Ueberschüsse der Unter⸗ nehmungen und Be⸗ ö
Davon ab:
Zuschüsse an Unter⸗ nehmungen und Be⸗ triebe ;
Verbleiben.
Sonstige Einnahmen: , Wissenschaft, Kunst
und Volksbildung.
Uebrige Landesver⸗ waltung )
3526 37 5714 299 301 787 976077
361 1 27153
689 985 1 27514 —
1448 25 705
—1943 5882
2491 25 023
17939 68 186
.
53 849 7070 130 627
14728 1756 321551
39 121 5314 29076
217753 31328 457516
Einnahmen insgesamt: 26149653 500342 205 847 706189
(abzüglich der Steuerüber⸗ weisungen an Gemeinden ꝛe — bgl. 1b — und der Zu⸗
J. Einnahmen.
Be (darunter: Anleihen)
II. Ausgaben. 1. Landeskulturwesen 2X. Verkehrs wesen .. 3. Wertschaffende Arbeitslosen⸗ fürsorge.. 4. Wohnungswesen r 5. Sonstige Ausgaben der Hoheits⸗ dorwaltungeñ .... s. Zuschũsse und Neuinvestierungen für Unternehmungen und Betriebe sowie Vermögen (darunter: Domänen und Forsten) (Bergwerke) ).. (Verkehrsunternehmungen) (Elektrizitãtswerke)
Ausgaben inggesamt.. Mithin: Mehrausgabe
schüsse an Unternehmungen
Dreny se. Fuch t.
und Betriebe)
Mehreinnahme
(57 360)
57360
1300 58 660
12717 1645
14336
2359 (1799)
2
5 365 264
1115
18 982 1909
15 451
31067