Dritte Zentralhandelsregisterbeilage zum Rei
chs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 270 vom 18. November 1930. S. 2.
Vergleichsvorschlag wird auf den 9. De⸗ zember 19309, 10* 27 vor . unter⸗ eichneten Gericht anberaumt. ; lch enbach, den 14. November 1930.
; Das Amtsgericht. bpbenbürenm. 74396 leber das Vermögen des Kaufmanns Leo Schneider in Mettingen ist heute um 15 Uhr das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon—⸗ kurses eröffnet. . Bücherrevisor Heinrich Plaß, Ibben⸗ büren. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist u den 6. Dezember 1930. 11 Uhr, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Ermittelungen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle 4 zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Ibbenbüren, den 14. November 1930.
Das Amtsgericht.
HE roOnach. 74397 Das Amtsgericht Kronach hat am 14. November 1930, vormittags 11 Uhr, über das Vermögen der Fa. Hubertia A. G., Karosseriefabrik in Küps, zur Abwendung des Konkurses das Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet und als Ver⸗ trauensperson Bücherrevisor Emil Nei⸗ diger in Coburg bestellt. Der Schuld⸗ nerin wird für die Dauer des Ver⸗ gleichsverfahrens verboten, Verfügungen über ein Grundstück, ein Recht an einem Grundstück oder ein Recht an einem solchen Rechte zu treffen. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist bestimmt auf Frei⸗ lag, den 12. Dezember 1930, nachm. 2 Ühr, Zimmer Nr. 10 des Amtsgerichts Kronach. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens und seine An⸗ lagen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kronach niedergelegt. Kronach, den 14. November 1830. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kronach. Leutkirch. 74398 Ueber die Fa. L. Neuner Maschinen⸗ fabrik G. m. b. H., Leutkirch, ist am 15. Novbr 1930, vorm. 8 Uhr, das Vergleichs verfahren e, und Paul Nathan, Steuer⸗ und Wirtsch.⸗ Berater, Ulm, als Vertrauensperson be⸗ stellt worden. Vergleichstermin wurde bestimmt auf Montag, den 15. Dezbr. 1930 vorm. 10 Uhr. Der Exöffnungs⸗ antrag nebst den Anlagen ist auf ber 4 gem. 5 27 V.⸗O. nieder⸗ gelegt. Württ. Amtsgericht Leutkirch, den 15 November 1930.
München. Bekanntmachung.
Am 14. November 1930, nachm. 6 Uhr, wurde über das Vermögen des Kaufmanns Paul Hoffmann, all. In⸗ haber der Fa. Paul Hoffmann, Tuch⸗ versand, München, Holzstr. 1, das ge⸗ richlliche Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Dr. Lothar Wachtel in München, Sophienstr. 1 a, bestellt. Der Ver⸗ gleichstermin ist bestimmt auf Donners⸗ tag, 2 November 1930, vorm. 8x Uhr, im Geschäftszimmer 723/IIl, Prinz⸗ Ludwig⸗Str. 9 in München Zu diesem Termin werden die Beteiligten ge⸗ laden. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle, Zimmer 7414, Prinz⸗Ludwig⸗Str. 9 in. München zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts
München.
KReisse. 74402
Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen: a) der Hedwig Michglke, b) der Antonie Michalke, beide in Neisse, Brüderstraße 10, ist am 19. November 1930, 18 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Syndikus Spika in Neisse ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist. auf den 1. Dezember 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Neisse, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ e, n. nebst seinen Anlagen und das orgebnis der weiteren Ermittlungen . auf der Geschäftsstelle, Zimmer ir. 16, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. — 2 V. N. 36/30 — 6. Amtsgericht Neisse, 10. November 1930.
Offenburg, Baden. 74400
Ueber das Vermögen der Firma Walter & Rudolph, Zigarrenfahriken in Offenburg, wurde heute, nachmittags 6 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet. Zur , ,, wird Rechtsanwalt Leonhard in Offenburg bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ ,, . wird bestimmt auf
amstag, den 6. Dezember 1930, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Offen⸗ burg, Zimmer 18.
Offenburg, den 13. November 1930. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle
des Bad. Amtsgerichts. I.
Quedlinburg.
Ueber das Kermögen der Firma Martin Grashoff, hier, Inhaberin Frau Anna Grußdorf geb. Krauß, ist am 15. 11. 1939, 9, 30 Uhr, das Vergleichs⸗
verfahren eröffnet. Vergleichstermin am 6. 12. 1930, 10 Uhr. Vertrauens. person: Friedrich Ullrich, hier. Die Unterlagen liegen im Zimmer 13 des Gerichts zur Einsicht aus.
Amtsgericht Quedlinburg.
Sehwandor grp. 4403
Üeber das Vermögen des Schuh- machermeisters Michael Bollwein in Sch — * hat das Amtsgericht . am 14. November 1930, vormittags 975 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson zur Prüfung der Ver⸗ hältnisse des 2c fönen⸗ und zur Ueber⸗ wachung seiner Geschäftsführung sowie der Ausgaben für die Lebensführung des Schuldners und seiner Familie während des Verfahrens wurde Rechts⸗ anwalt Sebastian Auhofer in Schwan⸗ dorf bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist be⸗ stimmt auf Dienstag, den . Dezember 1930, nachmittags 3 Uhr, Sitz ungssaal Nr. 8. Der Antrag auf 6 des Vergleichs verfahrens nebst den Anlagen und die Ergebnssse der gemäß 59 Vergl. Ordnung angestellten Ermittlungen liegen in der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten auf.
Geschaftsstelle . des Amtsgerichts Schwandorf. Sprottau. 74404 Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oswald Haschke in Sprottau ist am 15. November 1930, 1115 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Heinrich Seifert in Sprottau ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ dorschlag ist auf den 16. Dezember 1930, 10 uhr, vor dem Amtsgericht in Sprottau, Zimmer Nr. 9, anberaumt.
Sprottau, den 15. November 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Stuttgart. 74405
Am 14. November 19830, vormittags 9g Uhr, ist das Vergleich sverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Paul Treutter, Inh. der 2 Wilhelm Treutter, 3 und Schreibwarenhandlung in Stuttgart, Schloßstr. 122, eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist bestellt: Syndikus FSermann P. Höger in Stuttgart, Hohe Straße 106. Vergleichstermin ist auf Freitag, den 12. Dezember 130, nach- mittags 3 Uhr, Archivstr. 15, J. Stock Saal 208, . Der Antra⸗ auf Eröffnung es ö
JiI399]
440i]
nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Württ. Amtsgericht Stuttgart J.
Ueckermünde. 74406 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Fräuleins Frieda Kleinert in Ueckermünde, Uecker⸗ straße 33, wird heute, am 1. November 1936, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die Schuldnerin zahlungsunfähig ist. Der Kaufmann Walter Becken in Ueckermünde wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 29. November 1930, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anheraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind in der Geschäftsstelle, Zimmer 13, des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht niedergelegt.
Ueckermünde, den 1. November 1930.
Das Amtsgericht.
Waldenburg, Schles. 74407] Ueber das Gerd rn der offenen Handelsgesellschaft Carl Tschirner & Sohn in Steingrund (Mechanische Weberei) wird heute, am 13. No⸗ vember 1930, vormittags 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Steuer⸗ amtmann a. D. Albert Sachse in Waldenburg, Schles,, wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt., Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden be⸗ stellt: 1. Dr. Bräuer von der Leinen⸗ garn⸗Vertriebsgesellschaft in Berlin 8W. 19, Krausenstraße 2528, 2 Dr. Leupold in Firma Vereinigte Textil⸗ werke Wagner K Moras in Zittau, 8. Direktor Nieber in Firma Franz Dimter G. m. b. H in Dittersbach, Kreis Waldenburg, Schles., 4. Fabrik⸗ besitzer Heinrich Neumann in Firma A. F. Neumann in Sorau, 5. Alfred Heidrich in Firma Ernst Redemann in Sorau. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf 18. Dezember 1930, vormittags 99 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 5, Untergeschoß, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen liegen auf der Geschäftsstelle 6 zur Einsicht der Beteiligten aus. (6 V. X. 25/30.) Waldenburg, Schles., den 13. No⸗ vember 1830. Das Amtsgericht.
Wes ermünde-Lehe. 74408
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wilhelm F. Lappe in Wesermünde⸗ Lehe. Lange Str. 116, wird heute, am 12. November 1990, nachmittags 4 Uhr,
das Vergleichsverfahnren zur Abwen⸗
dung des Konkurses eröffnet. Zur Ver⸗ trauensperson wird der Banldirektor a. D. S. Westing in Bremerhaven er⸗ nannt. Der Vergleichstermin wird an⸗ beraumt auf Donnerstag, den 11. De⸗ zember 1936. vormittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Nordstraße 10, Zim⸗ mer 27. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen zur Einsicht der Beteiligten im Gerichtsgebäude Zimmer 10, aus.
Anitsgericht Wefermünde⸗Lehe, 12. 11.30.
Wuppertal-Barmem.; 174409 V. N. 61/365. Ueber das Vermögen der Firma Carl Sandweg & Sohn, Band⸗ u. Spitzenfabrik. Wuppertal⸗Langerfeld und Großburschla a. d. Werra, wird heute am 12. November 1930, 17,10 Uhr, das Vergleichsverfahren gur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Engemann in Wuppertal⸗Bar⸗ men wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur , , über den Vergleichsvorschlag wird auf Sams⸗ tag, den 6. Dezember 1930, Or Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 16, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens mit Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt= lungen sind auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer 45, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Wuppertal⸗Barmen.
Wuppertal- Ronsdorf. 74410 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Kottsieper in Wuppertal⸗Rons⸗ dorf ist am 14. November 1980, 11530 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Dr. Grüber in Wuppertal⸗ Elberfeld, Berliner Straße 171, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 10. Dezember 19390, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Wuppertal⸗Ronsdorf, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen . und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. Mn 330.)
Wuppertal⸗Ronsdorf, 14. Nov. 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Eschonau. 74411 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Geschäftsinhaberin Frau Helene König geb. Kühnert in Ischopau, Albertstraße 9. wird heute, am' 15. November 1936, vormittags Ss3n½, Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Vergleichstermin am 12. 12. 1930, nachmittags 3 Uhr. Vertrauensperson: Herr Rechtsanwalt Dr. Oberst, hier, Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Ischopau, 15. November 1930.
Twönitꝝz. 74412 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen: a) der Kommandit⸗ gesellschaft in Firma C. F. Förster, trumpffabrik in Thalheim i. Erzgeb, und deren persönlich haftenden Gesell⸗ schaftern: b) des Strumpffabrikanten Ernst Emil Förster, eh des Kaufmanns Rudolf Förster, d des Kaufmanns Alfred Förster, e) des a gn. Wilhelm Förster, sämtlich in Thalheim i. Erzgeb. wohnhaft, und f des Kauf⸗ manns Ernst Walter Förster in Kemtau i. Erzgeb., wird heute, am 14. November 1830, nachmittags 4 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eg⸗ öffnet. Vertrauensperson: Herr Kauf⸗ mann Richard Heil in Chemnitz, Hen⸗ riettenstraße 38. Vergleichstermin am 10. Dezember 1930, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsichtnahme der Be⸗ teiligten aus. Amtsgericht Zwönitz, 14. Novbr. 1930.
Altadamm. 74413 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft H. Julius Wall in Altdamm, alleiniger Inhaber H. Julius Wall in Altdamm, ist nach Bestätigung des Ver⸗ , vom 8. November 1930 aufge⸗ oben.
Altdamm, den 13. November 1930.
Amtsgericht.
Augsburg. 74414
Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom 6. November 1930 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma D. Fischer, Weiß⸗ u. Woll⸗ warengeschäft, Inh. Franz Fischer, in Ar gsdurg⸗Pfersee, ge nn 2, als darch destätigten Vergleich beendet auf⸗ gehoben,
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Dũssel dort. 74415 ö . in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Kauffrau Paula Heipertz, Inhaberin einer Lederwaren⸗ handlung in Düsseldorf, Wehrhahn 18: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 11. November 1930 angenommene Ver⸗ gleich wird hierdurch bestätigt. 2. In⸗ folge der 3 des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.
Düsseldorf, den 11. November 1930. Das Amtsgericht. Abt. 14.
Fürth, Bayern. 74416 Das Amtsgericht Fürth i. B. hat mit Beschluß vom 15. November 1930 das über den Schreinermeister Franz Sönig in Fürth i. B., Salzstraße 10, angeordnete gerichtliche Vergleichsver⸗ . nachdem der angenommene Ver⸗ leich am 12. November 1930 gerichtlich ker n s. worden ist, aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
. 74417 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Urbach in Gera ist nach Bestätigung des Zwangsvergleichs aufgehoben worden. Gera, den 12. November 1930. Das Thüringische Amtsgericht.
Gleiwitæ. lIa4a4i9]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Tapezierermeisters Hubert Tomasczit in Gleiwitz, Bahnhofstraße 25, ist nach Vestãtigung des Vergleichs durch Beschluß vom 11. November 1930 auf⸗ . . Amtsgericht Gleiwitz, den 1. November 1950. G. V. N. 23/350. 21.)
Gieiw ita. lIadeo0
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Vorkosthändlerin Frau Martha Seifert in Gleiwitz ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 8. November 1930 aufgehoben. Amtsgericht Gleiwitz, den 12. November 1930. (6. V. N. 230 / 21.)
¶xiinstadlt. 74421 Das Amtsgericht Grü nstadt hat das Vergleichsverfahren über das Ver⸗ mögen von Robert Schattner, Kauf⸗ mann in Hettenleidelheim, durch Be⸗ ir vom 14. November 19830 ufer oben, nachdem ein Vergleich geschlossen und bestätigt wurde. — Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Hagen, Westf. 174422 Das Vergleichsverfahren über vas Vermögen der nicht eingetragenen offenen Handelsgesellschaft , . u. Kobabe zu Hagen, Möbelhandlung, ist nach ,, des angenommenen ergleichs aufgehoben. Hagen, den 12. November 1930.
Das Amtsgericht.
Gera
Halle, Sa ale. 74423 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Siegwart Sommer (Firma Karl Fromme Nachf., 8 handel in Garn, Kurzwaren, Woll⸗ waren) in Halle, dei ge Straße 7071, ist bei Bestätigung des Vergleichs auf⸗= ben worden. alle a. S., den 14. November 1930. Das Amtsgericht. Abt. T.
Hamburg. 74424
Das über das Vermögen des Kauf⸗ manns Philipp Kahan, alleinigen In⸗ 66 der Firma Kahan & Co., Ge⸗ chäftslokal: Beim Schlumw 88, Ge⸗ Wäsche und Baumwoll⸗ waren, eröffnete gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren ist nach gerichtlicher Bestäti⸗ gung des Vergleichs am 6. November 1930 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hanau. Beschluß . 74425 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Rausch in Hanau a4. M. ist infolge der Bestätigung des Vergleichs das Ver⸗ fahren aufgehoben. Hanau, den 8. November 1930. Amtsgericht. Abt. IV.
ge
s a n ej jn
74426 Oktober 1930 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Glaserei⸗ und Tischlereiinhabers Paul Karl Stolle in Leipzig⸗Connewitz, Pegauer Str. 35, Alleininhaber der . nicht eingetragenen
Leipzig. Das am g.
irma Karl Stolle, Bauglaserei und
ischlerei in Leipzig⸗Connewitz, Peffin⸗ gerstraße 7, ist infolge der Beftätigung des im Vergleichstermin vom 7. No⸗ vember 1930 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 12. November 1930 aufgehoben worden.
Amtsgericht Leipzig, Abt. Il A1, den 12. November 1930.
74427 Oktober 1930 d, wer Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Erich Köhler in Leipzig ö. Naunhofer Straße 31, Alleininhaber einer Große und Klein⸗ handlung in Eisenwaren, Baubeschlägen üsw. unter der handelsgerichtlich ein⸗ getragenen Firma „Köhler C Kunad“ in Leipzig, Johannisplatz 20, ist in⸗ folge der Bestätigung des im Ver— gleichstermin vom 11. November 1930 y , , Vergleichs durch Be⸗ schluß vom gleichen Tage aufgehoben worn icht 8 Abt. IIA
mtsgeri eipzig t. ;
den 12. Rodember 1530.
Leipzig. 74428
Das am 19. Oktober 1939 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendung * . . 69. 5 des aufmanns Pau ätzsch in Leipzi N. 22, Lothringer Str. 7 all. 1 einer Krawatten⸗ und Herrenwäsche⸗ e bhanndiung unter der handelsgericht⸗ ĩi eingetragenen Firma „Otto
Leœipzig. Das am 9.
Straube“ in Leipzig C. 1 Sainz ist infolge ee g a e mne Vergleichstermin vom 11 . ü 193 angenommenen Verglei nden Beschluß vom gleichen Ta. W gehe en 2 age mtsgericht Leipzig, Abt ber f, wee heli
Lüdenscheid. n
Bekanntmachung.
Das Bergleichsverfahren ih Vermögen des Kaufmanns ar . ier in Lüdenscheid, Wiesenftrn alleiniger Inhaber der nan Handels register eingetragenen X gleichen Namens (Großhandel in n ind Rauchwaren) sowle alleinigen! haber der im Handelsregister getragenen Firma Lüdenscheider Zen industrie Paul Herziger zu Liden ꝛ— ist nach Bestätigung des erg e h 11. November 1930 durch Beschluz 11. November 1930 aufgehoben.! Lüdenscheid, den 13. keen, Das Amtsgericht.
ovember Ig) *
Mannheim. ꝗ Das 2 über Vermögen der Firma Franz Hof vorm. Sch. Hermannsdörfer in Mn heim, Friedrichfelder Straße . mn nach Bestätigung des Vergleichs gehoben. Mannheim, den jz vember 1930. Bad. Amtsgericht. BS
Oberhausen, Re heinl. I
Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Ehefrau Fritz Gehen Martha geb. ulz, O. Stem Bahnhofstr. 53, wird nach Bestätn des am 6. November 1939 nommenen Vergleichs aufgehoben.
Oberhausen, Rhld., den 13. Nobenn 1930. Das Amtsgericht.
Offenbach, Main. 11 Bekanntmachung.
Das Vergleichsberfahren über Vermögen der Fa. Valentin 3 . Jakob Bisch, Weinhandlun ffenbach a. M., wird infolge der d stätigung des Vergleichs a
8 ach a. Main, den 30. Oln 1930. Hessisches Amtsgericht. Offenbach, Main. IM
Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Adam Debes, Schneiden meister in Neu e . Ren Straße, wird infolge der Bestätin des Vergleichs aufgehoben.
Offenbach a. Main, den 3. Nobemhg 1930. Hessisches Amtsgericht.
Plauen, Vogtl. 1 Das Vergleichsverfahren . 1 wendung des Konkurses über daz M mögen des Kaufmanns 9 Finlt Plauen, alleinigen Inhabers ih andelsgerichtlich eingetragenen z ᷓ rthur Finke, Leinen⸗ und Im wollwaren⸗Großhandlung in Plum Alaunstraße 12a, ist iber mit Bestätigung des im Vergleichstem vom 6. November 1930 angenommen Vergleichs durch . vom 18. 1 vember 1930 aufgehoben worden. VVS / 809. Amtsgericht Plauen, den 15. November 1930.
Ieudolstadt. 1 Das Vergleichsverfahren der Fu L. 6 Inhaber Alfred Esesehd in Ru olstabt, wird nach erfolgter stätigung des Vergleichs Erle nn Rudolftadt, den 8. Oktober 1930
Thüring. Amtsgericht.
stęttin. 11
Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Kaufmanns Karl dank in Stettin, Inhabers der , . und Klitscher, rn
tettin⸗Frauendorf, Bollinkener Sti ist durch Beschluß vom 18. Nobem̃ 1930 aufgehoben, nachdem ein Verglt zustandegekommen und bestätigt h den ist.
Stettin, den 13. November 183.
Das Amtsgericht. Abt. 6.
Uelzen, Bz. Hann. l.
Das Vergleichsverfahren zur Abh dung des Konkurses über das Vermeh, des Zimmermeisters Heinrich Behn in Süttorf ist infolge Bestätigung! Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgericht Uelzen, 12. Nov. Ml
Würzburg. . Das Amtsgericht Würzburg han erichtliche Vergleichsverfahren über n ermögen der ,,, Fraͤnkische Schuhhandel sgesellschaft No X Co. in Würzburg, Marktplag 31 Bestätigung des e Verglei aufgehoben. ürzburg, den 15. November 19h Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
TDwichkeau, Sachsen. ö. ; Das Vergleichs ver ahren zur Abl dung des Kräkurses über das a des Kaufmanns Mendel Ihr alu Inhabers der Firma Vetlzidung; Piendel Brandwein in Zwickau, Im 22 Straße 29, ist anf mil 1 Bestätigung des inn Vergleichsten vom i November 1930 angenomme Vergleichs durch Beschluß vom 16. vember 1930 aufgehoben worden n Amtsgericht Zwickau, 14. Nov.
Deutscher Reichsanzeiger
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Preußischer Ciaatsanzeiger.
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sein.
2
Er. 271. Reichs bantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 20. November, abends. Poꝛtschecttonto: Berüin asi. 1930
Inhalt des amtlichen Teiles:
mt machung betreffend den. Einläsungskurs. der
n ingen. Schatzampeisungen des. Deutichen. Neichs. des Prämientarifs der Abteilung (ehr en.
hatungen) der Genossenschaft für reichsgesetz liche
nntgabe
Deutsches Reich. kntmachung über den Londoner Goldpreis.
insicheine
nfallver⸗
herung GBerufsgenossenschaft 68).
ungsverbot.
Preußen.
che, betreffend die Ausgabe der Nummer 36 der Preußischen
Hesetzsammlung.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung u den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver⸗— hung zur Durchführung des Gesetzes über wert⸗ beständige Hypotheken vom 29. Juni 1933
(RNGBl. 1 S. 482).
Der Londoner Goldpreis beträgt
für eine Unze
Feingold
für ein Gramm Feingold demnach .. 32,8259 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt- m3 im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des s, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung
mukgeht.
Berlin, den 20. November 1930.
*
41
Reichs bank⸗Direktorium. Dreyse.
Fuchs.
Bekanntmachung.
Der Einlösungskurs für die am 1. Dezember 1930 fällig denden Zinsscheine der 6 zinsigen Schatzanweisungen des
uschen Reichs von 1923 (fälli näht eine Reichsmark für eine
am 1. Dezember 1932) ark Gold.
Berlin, den 18. November 1930.
J
Reichs schulden verwaltung .
Bekanntmachung.
uf Grund des 5 80ß in Verbindung mit 5 840 Abs. 2 Neichsversicherungsordnung wird der nach Anhören des
nosenschaftsvorstandes mit
rückwirkender Kraft vom
Januar 1930 ab festgesetzte Prämientarif der Abteilung l ihtzeughaltungen) der . für e , .
salberficherung (Berufsgenossenschaft 68) nachste
intgemacht.
end be⸗
Berlin, den 14. November 1930. Das Reichsversicherungsamt.
Schäffer.
Prämientarif Ubteilung 1Lẽ (Fahrzeughaltungen) der Genossenschaft für reichs gesetzliche Un fallversicherung (Berufsgenossenschaft 68).
Für loo RM des Entgelts zu ent⸗ richtende Prämie
Gefahrklassen
Sonstige Bestimmungen und Erläuterungen.
ö Die Prämien werden auf Grund des Gesamtentgelts (— Summe aller Bar⸗ und Sachbezüge) berechnet, den die versicherten Arbeitnehmer im jeweilig abgelaufenen Kalender⸗ jahr erhalten haben. Weisen die Unternehmer den Entgelt nicht rechtzeitig oder unvollständig nach, so stellt der Ab⸗ teilungsvorstand den Lohnnachweis selbst auf oder ergänzt ihn nach eigener Kenntnis der Verhältnisse (55 839, 809 der Reichsversicherungsordnung).
Als Einheitssatz gemäß 5 802 der Reichsversicherungsordnung gilt ein Zweihundertstel vorstehender Prämien für jede an⸗ gefangene halbe Reichsmark des anrechnungsfähigen Entgelts. Die errechneten Prämien werden auf volle 5 Rpf. abgerundet.
„In allen Gefahrklassen wird eine Mindestprämie in folgender Höhe erhoben
für jedes volle Jahr.... . 7,50 RM für jedes volle Vierteljahr... 2, — RM für jeden angefangenen Monat. 0, 0 RM
Für gleichartige, in größerer Anzahl zusammengehörige Fahr⸗ zeug⸗ usw. Haltungen können mit dem Reich, den Ländern, den Gemeinden und Gemeindeverbaänden sowie mit sonstigen Sammelstellen mit Genehmigung des Reichsversicherungsamts besondere Pauschalversicherungen vereinbart werden.
Das Reichsversicherungsamt. Schäffer.
Gefahrklasse A.
Tätigkeiten fahrzeugen ö Gefahrklasse B.
Tätigkeiten beim Halten von Kraft— fahrzeugen . Tätigkeiten beim Halten von Reittieren Tätigkeiten beim Halten von Land⸗ fahrzeugen, die durch tierische Kraft
bewegt werden Gefahrklasse C.
Tätigkeiten beim Halten von Luftfahr⸗ zeugen jeder Art außer Freiballons Tätigkeiten beim Halten von Freiballons Gefahrklasse D. Mitversicherte andere Tätigkeiten und Tätigkeiten in mitversicherten Neben⸗ betrieben 2 16 9 92 = * 9
(Wasserfahrzeuge) beim Halten von Wasser⸗
(Landfahrzeuge)
(Luftfahrzeuge)
Preußen.
Auf Grund der S§ 13 und 5 Abs. 1 Ziffer 4 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom 25. März 19830 (RGB. 1
S. Ii) verbiete ich die Zeitung R uhr⸗Scho“ in Essen auf
die Dauer von 5 Tagen, und zwar vom 20. bis 24. November
1930 einschließlich. .
Das Verbot umfaßt auch jede angeblich neue Druckschrift, die sich chli als die alte darstellt.
Zuwiderhandlungen werden gemäß § 14 des Gesetzes zum Schutze der Republik ö
Gegen dieses Verbot ist binnen 2 Wochen vom Tage der
ustellung ab die bei mir einzureichende Beschwerde zulãässig;
sie hat keine aufschiebende Wirkung.
Koblenz, den 17. November 1930.
Der Oberpräsident der Rheinprovinz.
Fuch s.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 36 der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter
Nr. 13543 die Verordnung über das Verwaltungsstreitver⸗ fahren in Luftfahrtangelegenheiten, vom 7. November 1930, und unter
Nr. 13 544 die Verordnung über Bildung einer zweiten An⸗ gestelltenkammer bei dem Arbeitsgericht in Magdeburg, vom 12. November 1930.
Umfang: „ Bogen. Verkaufspreis 0,20 RM.
Zu beziehen durch: R. von Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W. 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.
Berlin, den 20. November 1930.
Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung. , 0 0 O O 2 Q ᷣ——a— ᷣᷣᷣᷣ ᷣ—půiyiuͥ
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Königlich rumänische Gesandte Professor Dr. Tasca ist nach . zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandt⸗ schaft wieder übernommen.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Reichsratsausschüsse beschäftigten sich am 18. d. M. unter dem . ae fe e, Dr. Brüning mit dem Steuerverel nf achungsgese tz. Nachdem als Bericht erstatter der 1 Ministerialdireltor Dr. Hog ges rochen hatte, eröffnete der bayerische Ministerpräsident. Held Die Generaldebatte. Ihm antwortete sofort Reichsfinanzminister Dr. Dietrich. Die allgemein Aussprache über das Gesetz wurde mittags beendet. Die ur prünglich für den Nachmittag und für den Bußtag angesetzten Ausschußsitzungen fallen aus, da sich herausgestellt hat, daß die . Materie dieses Gesetzes bis zum Kiener reg nicht mehr erledigt werden kann. Das Steuervereinfachungsgesetz wird daher von der Tagesordnung Der Vollsitzung des Reichsrats am Donnerstag abgesetzt werden. Die e j halten zunächst nur am Donnerstag mittag noch eine Sitzung ab, um die dritte Lesung der Tabatsteuernovelle vor⸗ zunehnien. Die Plenarsitzung, in der der Reichshaushalt für 1931 und die Entwürfe zum Finanzprogramm beraten werden sollen,
nahmen Dr. Brüni Schiele teil.
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ferner
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findet um 5 Uhr nachmittags statt. An der Sitzung der Ausschüsse außer dem Finanzminister
Reichskanzler
Reichsernährungsminister
Handel und Gewerbe.
Berlin, den 20. November 1930. Telegraphische Auszahlung.
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