1930 / 285 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 06 Dec 1930 18:00:01 GMT) scan diff

2 ö

Neichs und Staatsanzeiger Nr. 285 vom 6. Dezember 1930. S. 4.

Bekanntmachung.

Bei der heute stattgerundenen 3. Au- losung unserer 48 0ᷣ0 Liquidations⸗Gold- pfandbriefe und Zertifikate ist die

zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeß⸗ bevollmächtigten Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Auszug der

einem Ascheimer, 2 Eimern Emaille), emem Bohnerbesen, einem Besen, 2 lila Stores einer lila Falle, einem Plätt⸗ brett, Waschbaljen mit Zubehör, fünf großen Bettbezugen, 2 Kopf⸗ fissenbezügen, 10 Gardinenteilen, einem Waschkorb mit Inhalt, welche der Be⸗ Speditions firma

auf Montag,

zensheim ist anberaumt 9. Januar 1931, vorm. S! Uhr,

Bensheim, 26. November ] Urkundsbeamte der Geschäftsstelle Hess. Amtsgerichts

zur Rückjablung am 2. Januar 1931 gezogen worden. Die Einlösung der Stücke à 1000 erfolgt vom 2. Jannar 1931 an bei der Rinerschaftlichen Kreditkasse, Wolfenhãũttel, bei der Deut schen Bank und Disconto⸗ Gesellschaft. Berlin, und deren Niederlassungen Hannover, Braunschweig und Wolfenbüttel. Von den bisherigen Auslosungen sind uoch rückständig: Ser. 108 Lit. G Nr. 3, 50 GM per 2. Januar 1929, Ser. 55 Lit. J Nr. 4, 10 GM per 2. Januar 1939. Wolfenbüttel, den 28. Nobember 1930. Braunschweigischer ritterschaftlicher Kreditverein.

München, den 26. November 1930.

Geschäftsstelle des Landgerichts J 79295] Oeffentliche Zustellung. Diplomlandwirt mann in Windischeschenbach klagt gegen den Reisenden Josef Mang, früher in Oberschleißheim, jetzt unbekannten Auf⸗ Forderung, mit dem kostenpflichtig und evt. gegen Sicherheitsleistung vor⸗ läufig vollstreckbar zu verurteilen, an den Kläger 162,10 RM nebst 22 Ver⸗ zugszinsen hieraus seit dem Tage der Klageerhebung zu wird zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Amtsgericht Neu⸗ stadt a. d. Waldnaab, Zimmer 6, guf den 28. Januar 1931, vormittags

Oeffentliche Zustellung.

Der Geschäftsführer (gastw.) Edmund Prierosbrück / Dubrow, klagt gegen: Ba ske⸗Michelet, Bas ke⸗Michelet, früher in Berlin, Düsseldorfer Str. 60 a b. Rauscher, dem Antrag: 1. die

Die Klägerin ladet den Beklagten mündlichen Rechtsstreits Hamburg, Zivilkammer 9 ( . Sievekingplatz), ü es. Januar 1931, 91 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten

Gartenfeld

Kreis Teltow, Sporthaus Landgericht

ilen, an den (gestellte Bar⸗ S810 RM lrückständiges Ge 53,830 RM (Umsatzprovision),

en 2. Dezember 1930.

Samburg, 30. des Landgerichts

Die Geschaftsstelle Oeffentliche Zustellung. K. Schölldorf, Herrenschneiderei in Heidenheim, Brz., Sedanstraße 13, klagt gegen den aus Asmanshart, Ober⸗ amt Biberach, gebürtigen, z. Zt. wohn⸗ sitzlosen Reisenden Alfons Schraivogel, wegen einer Forderung aus Werkver⸗ trag und beantragt Urteil zur Zahlung von 35 RM 90 RPfg. nebst T 26 Zinsen aus 35 RM seit 1. 4. 1930. lichen Verhandlung wird Beklagter vor das Amtsgericht Heidenheim a. Mittwoch, 1931, vorm. 9 Uhr, geladen. Heidenheim a. Brz., 1. D Württ. Amtsgericht.

lagten zu 1 z urteilen, die Zwangsvollstreckung in das eingebrachte Gut der Ehefrau zu dulden. Verhandlung Rechtsstreits werden die Beklagten vor Arbeitsgericht

Albrecht⸗Str.

öffentlichen Zustellung wird dieser Aus⸗ zug der Klage bekanntgemacht.

Neustadt a. d. Waldnaab, 2. 12. 1930. Der Urkundsbeamte

der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

mündlichen . ; . . 4 zinsige Partialobligationen

der privil. Schützengesellschaft , Zimmer 8, J. Stockwerk, Würzburg vom Jahre 1878. 27. Januar In der am 27. 11. 1930 vorgenommenen mittags 9 Uhr, geladen. Kammertermin.) Berlin, den 1. Dezember 1930. Die Geschäftsstelle des Arbeitsgerichts.

Zur münd⸗

obligalionen vom Jahre 1878 im Nenn⸗ wert von ursprünglich je 100 A, die auf je 2 RM aufgewertet wunden, wurden zur Rückzahlung

5. Verlust⸗ und Jundfachen.

Aachener und Münchener Lebens⸗ versicherungs · Aktiengesellschaft. Direktion für das südliche Deutsch⸗ land in Erfurt, Schillerstraße 4. Aufgebot.

Herrn Anton Aholinger, Geschäfts⸗ inhaber in Passau, Gabelsbergerstraße 8 a, ist der von uns auf sein Leben ausgestellte Versicherungsschein 29. März 1926 abhanden gekommen. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, sich binnen? Monaten ab heute bei uns zu melden, widrigenfalls die Urkunde für kraftlos erklärt und werden wird.

folgende Nummer zu auf den 1. 1. 1931 gezogen;

Nr. 44 63 81 91 102 111 1130117 135 141 157 175 182 186 204 208 209 236 246 249 268 280 281 285 290 295 313 325 326 331 336 348 349 362 383 384. Ein lösung Stücke erfolgt mit dem Aufwertungs⸗ betrage von je 25 RM zuzüglich der gesetzlichen Zinsen ab 1. 1. 1925 gegen Auslieferung der verlosten Stücke nebst den alten Zins⸗ und Erneuerungsscheinen bei der Bayer. Wechselbank,

79521] Oeffentliche Zustellung.

Das Fräulein Margarete O Französischen Kirche 2, Prozeßbevollmächtigter, Justiz in Berlin⸗Wil⸗ mersdorf, Kaiserallee 26, den Kaufmann Hugo Ekström, früher Stockholm, wegen Aufwertungsfor⸗ Antrag auf kosten⸗ des Beklagten, an die Klägerin am 31. Dezember 1931

Io526] Oeffentliche Zustellung. ;

Die Treuhandgesellschaft für Handel und Industrie m. b. f Prozeßbevollmäch⸗ tigte: Rechtsanwälte Dres. Hans Faß⸗ bender II und Olle in Köln, klagt gegen den Karl Altgeld, früher in Köln, jetzt unbekannten Aufenthalts, ienstvertrags, mit dem Antrag, kostenfällig und gegen Sicherheitsleistung vorläufig voll⸗ streckbar zu verurteilen, an die Klägerin 000 RM nebst 8 vH Zinsen seit dem J. Januar 1929 zu zahlen. Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die

Verurteilung auf Grund

und falls 16837 E vom Sypotheken⸗

Zweigniederlassung Würzburg. Am l. 1. 1931 treten die gekündigten Schuldverschreibungen außer Verzinsung. Würzburg, 1. Dezember 1930. Privil. Schützengesellschaft.

Summe 1,B2 2 Zinsen vom 1. Januar 30. Juni 1925, 2,» 35 Zinsen vom Juli bis 31. Dezember 125, 31. März 1927 und Zinsen seit dem 1. Januar 1928 zu zahlen. Die streitige

aut gefertigt

Tos 18 Bekanntmachung.

Die am 1. 4. 1931 fällige Tilgung der 7 Banerischen Kommunal gold. anleihe von 1926 Neihe U im R, trage von RM 91400, erfolg durch Rücktauf. ;.

München, den 1. Dezember 1939. Bayerischer Sparkassen⸗- u. Giro;

verband Verwaltungsabteilung.

Bayerische Gemeindebank Girozentrale) Oeffentliche Bankanstalt.

7256453) Bekanntmachung.

Der Tilgungsbedarf der Sg igen Anleihe auf Inhaberschuldverschrei⸗ bungen der Stadt Duisburg von 7 060 000, RM vom Jahre 1925 ist für die Zeit vom 1. Juni 1030 biz dahin 1931 in Höhe von 183 700 - RM durch Ankauf gedeckt worden; eine Ausz. losung findet daher nicht statt.

Duieburg⸗Hamborn, 1. Dezbr. 1939

Der Oberbürgermei ster.

Landeskommunalbank Giro— zentrale für Hessen.

79544 Umtauschangebot.

Unter Bezugnahme auf unsere in Reichsanzeiger Nr. 257 vom 3. No— vember 1930 erfolgte Bekanntmachun betr. 1. plan ge sss⸗ Auslosung von 8 3 igen Goldschuldverschreibunger Reihe 9 der Kommunalen Landesbanl erklären wir uns bereit, solange um im Darlehensgeschäft ausreichendez Deckungsmaterial zur Verfügung steht, die ausgelosten Stücke schon vor den 1. April 19331 zum Nennwert zwech Tilgung und Vernichtung einzulösen, wenn der Einlösungsbetrag in unseren reichsmündelsicheren Goldschuldverschrei, bungen, und zwar der Reihe, die zum Zeitpunkt der Einreichung dem Verkauf untersteht, angelegt wird. Zur Zeit geben wir soweit Vorrat noch vorhanden unsere 833 igen reichsmündelsicheren Goldschuldverschreibungen Reihe 11, un⸗ kündbar bis 1. Januar 1935, zu einen Kurse von gr 2, ab. Der Kapital— unterschied, der sich unter Berücksichtt⸗ gung des Abgabekurses gegenüber den Einlösungsbetrag ergibt, wird in bat vergütet.

Darmstadt, im Dezember 1930.

Die Direktion.

Aufwertungsschuld kündigt hiermit die Zivilkammer des Landgerichts Erfurt? Jen 4. Dejember 1930 ö . h

Bekanntmachung. Auf Anordnung des Herrn Badischen Minister des Innern in Karlsruhe vom 20. Oktober 1930 und des Herrn Preußischen Minister für Handel und Gewerbe in Berlin vom 20. September 1930 bedarf es zur Einführung unserer mit Staate genehmigung vom 18. Juli 1930 ausgegebenen GM 5009 0906, 7 Gold⸗Hypotheken⸗Pfandbriefe Reihe 3 an den Börsen zu Berlin, Frankfurt a. M. und Mannheim eines besonderen Prospektez

in Köln, Saal 249, auf Donnerstag, zahlung zum 31. Dezember 1931. j Der Vorstand. mit der Aufforderung, diesem Gericht Rechtsanwalt l bevollmächtigten vertreten zu lassen.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

Verhandlung Zivilkammer Berlin⸗Char⸗

mündlichen

Landgerichts lottenburg, Sitzungssaal

6. Auslosung usw.

Die Pfandbriefreihe lautet auf den Inhaber und ist eingeteilt in: 200 Stück zu nom. GM 5000, Buchst. A Nr. 1— 200

Oeffentliche Zustell ung.

Es klagt der Rechtsanwalt und Notar Dr Kurk Geiger in Landsberg (Warthe), den Schiffseigner Beerbaum, Aufenthalts, 56, 99 RM

bruar 1931, vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechts⸗ anwalt als Prozeßbevollmächtigten ver⸗ Die Einlassungsfrist

von Wertpapieren.

Auslosungen Aktiengesell⸗ Kommanditgesellschaften Kolonial⸗ gesellschaften, Gesellschaften m. b. S.

und Genossenschaften werden in den

Neustadt 25, treten zu lassen. unbekannten ö J . Berlin⸗Charlottenburg, 2. 12. 1939 kostenpflichtige Zahlung von Der Erlös der Pfandbriefe wird

zoo B ), 1 - 809 100, -A, 0, 1— 289 ᷣoos— , D, 1-120 1 , ausschließlich zur Gewährung erststelliger

Goldmarkhypotheken auf inländischen städtischen und ländlichen Grundbesitz ver— wendet. Außer diesen vorsichtig ausgewählten, erststelligen Hypotheken haftet für die Forderungen der Pfandbriefgläubiger die Bankanstalt mit ihrem gesamten Vermögen. Darüber hinaus haftet gemäß 53 der Banksatzung der Badische Sparkassen⸗ und Giro⸗ verband, Körperschaft des öffentlichen Rechts, und durch ihn auf Grund der staatlich genehmigten Verbandssatzung die ihm angeschlossenen badischen öffentlichen Spar— kassen, Stadt⸗ und Landgemeinden und Kreise. Zins- und Kapitalzahlungen werden in gesetzlichen Zahlungsmitteln geleistet. Für jede geschuldete Goldmark ist der in Reichswährung ausgedrückte Preis von 10 kg Feingold zu zahlen, jedoch für jede Goldmark mindestens eine Reichsmark. Der Preis für Feingold ist der gemäß der Verordnung vom 29. Juni 1923 (RGGBl. S. 482) im Reichsanzeiger bekanntgegebene Londoner Goldpreis, umgerechnet nach dem Mittelkurs der Berliner Börse auf Grund der amtlichen Notierung des zehnten Werktages vor dem Tag der Fälligkeit. Ergibt sich aus dieser Umrechnung für dal Kilogramm Feingold ein Preis von nicht mehr als RM 2800, und nicht weniger al RM 2780, so ist für jede geschuldete Goldmark eine Reichsmark zu zahlen. . Den Pfandbriefen sind halbjährlich am 1. Februar und 1. August jeden Jahre einlösbare Zinsscheine und ein Erneuerungsschein beigegeben. Nach Ablauf von 10 Jahren wird gegen Rückgabe des Erneuerungsscheines eine neue Zinsscheinreihe

und Auslagen neb 356,37 RM seit dem 15. Juli 1930. Kläger ladet den Be⸗ mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 2. Zivilkammer des Landgerichts Landsberg Warthe) auf den 3. Februar 1931, vormit⸗ tags 9 Uhr, mit der Aufforderung, sich durch einen bei diesem Gericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbe⸗ vollmächtigten vertreten zu lassen. Landsberg (Warthe), 2. Dez. 1930. Geschäftsstelle des Landgerichts.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts III. Anwaltsgebühren

10 63 Zinfen von für diese Sesellschaften bestimmten

ünterabteilungen 7— 11 veröffent⸗ licht; Auslosungen des Reichs und der Länder im redaktionellen Teile.

79534] Oeffentliche Zustellung. Dortmunder Aktiengesellschaft

Aktienbrauerei, Dortmund, Suntrop, früher in Dortmund⸗Scharnhorst, jetzt unbekannten des Zahlungsbefehls des Amtsgerichts Dortmund vom 30. 7 h Antrag auf Zahlung von 720,95 RM siebenhundertzwanzig

Der west⸗ und südjütische Creditverein.

Infolge 5 37 der Statuten des Ver⸗ eins sind heute auf dem Büro des Ver⸗ eins von dem hiesigen Notarius publieus die nachstehenden zu der ersten, zweiten und dritten Serie der Vereinsabteilung für 4prozentige Anleihen gehörenden Obligationen zur Zahlung am 11. De⸗ zembertermin 1930 ausgelost worden,

4 95 Anleihe. 1. Serie rückzahlbar zu 110. Lit. A à 20909 Kr.

Aufenthalts,

Reichsmark Juli 1930. Zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits werden die vor das Amtsgericht, hier, Zimmer 145, auf den vormittags

Die Firma Mannheimer Mi in Mannheim, 0. 7. 13, Prozeßbevoll⸗ mächtigte: Rechtsanwälte Dres. Selb u. Grieshaber in Mannheim, klagt gegen Benn Weil, früher in Mannheim,

Gerichtsstraße

91s Uhr, geladen.

Dortmund, den 26. November 1930. für weitere 10 Jahre ausgehändigt.

Ur. 154 161 196 Die Einlöoͤsung der Zinsscheine s

es Amtsgerichts.

owie die Rückzahlung der gekündigten und aus

ie Geschäftsstelle 15 b Luisenring 45a, jetzt an unbekannten

Orten, unter der Behauptung, daß ihr gelosten Stücke erfolgt kostenfrei

in Berlin: bei der Deutschen Landesbankenzentrale 2.⸗G., bei der Deutschen Girozentrale Deutschen Kommunalbank-— in Frankfurt a. M.: bei der Nassauischen Landesbank, Landes—

aus Kaufvertrag vom 31. Mal 1939 der Betrag von restlich 124490 RM zustehe, mit dem Antrage auf kösten fällige Ver⸗ urteilung zur Zahlung dieses Betrags

79288] Oeffentliche Zustellung. Der Firma Ernst Burghardt, Musik⸗

Landstraße

instrumente

Eckenheimer bankstelle Frankfurt a. M

1

in Mannheim: bei der Badischen Kommunalen Landesbank

bevollmächtigter: Rechtsanwalt nebst 733 Zinfen hieraus seit 15. Ok⸗ Zur mündlichen Verhand⸗

Uerpmann, daselbst, klagt gegen den 9738 13368 14464 14465 14467

Girozentrale 147133 150566 15059 15060 15189 15300

tober 1930.

sowie durch sämtliche deutschen Girozentralen, Landesbanken und öffentlichen Spar— kassen. Bei den obengenannten Stellen erfolgt auch kostenfrei die Ausgabe neuer Zint? scheinbogen sowie die Vornahme etwaiger Konvertierungen und aller sonstigen, die Goldpfandbriefe betreffenden allgemeinen Maßnahmen.

Vom 1. August 1931 an werden die Pfandbriefe mit 1 v. H. eins vom Hundert des ürsprünglichen Nennwertes zuzüglich der durch die fort= schreitende Tilgung ersparten Zinsen jährlich getilgt, und zwar durch Aus,

treits wird der Be⸗ mtsgericht in Mann⸗ heim auf Freitag, den 16. Januar 1931, vormittags 10 Uhr, II. Stock, Zimmer Nr. 263, Saal All, geladen. Mannheim, den 1. Dezember 1930. Bad. Amtsgericht.

lung des Rechts

klagte vor das 2 16752 17011 17912 17381 18566.

Lit. B à 10090 Kr. Nr. 13 495 691 1895 2032 3023 4545.

Lit. G à 200 Kr. Nr. 197 (726 12/20) 747 1017 1587.

Lit. Da 100 Kr. Nr. 87 90 1000.

Diese gezogenen Obligationen werden

Langenfelder Straße 1111, jetzt unbe⸗

der Beklagte aus

hauptung, nebst 9 95

Warenlieferung 2 —; Zinsen seit dem 16. 6. 1929 schulde, mit dem Antrag auf kostenpflichtige Ver⸗

urteilung des Beklagten zur Zahlung losung zum Nennwert oder durch Rückkauf.

ie Kündigung seitens der Banl

ist bis zum 1. August 1935 ausgeschlossen. Von da an ist keilweise oder völlige Rückzahlung durch Kündigung, Auslosung oder freihändigen Rückkauf möglich. Kündi— gungen erfolgen mit einer Frist von mindestens einem Monat. Die Rückzahlung im Falle der Kündigung oder Auslosung geschieht gegen Aushändigung der gekündigten oder verlosten Pfandbriefe, der nicht fälligen Zinöscheine und der dazugehörigen Er neuerungsscheine. Der Betrag etwa fehlender Zinsscheine wird an dem Kapitalbe—

von uns in unserem Büro, von der Privatbank in Copenhagen und von der Norddeutschen Bank in Hamburg Filiale der Deutschen Bank und Disconto⸗Ge⸗

RM nebst 9 25 Zinsen seit Zur mündlichen Verhand⸗ wird der Be⸗ klagte vor das Amtsgericht in Frank⸗ furt a. Main, Neubau, Gerichtsstr. 2, Zimmer Nr. 110, auf den 20. Februar 1931, vormittags 9 Uhr, geladen.

79285 Oeffentliche Zustellung. 16. 6. 1929. Industrieller Rechtsstreits Rechtsanwalt Justizrat Dr. Grimmei gegen Gonner⸗ mann, Heinrich, Major a. D., früher unbekannten

10 Prozent im 11. Dezembertermin d. J.

eingelöst, nach welchem Termine keine trage gekürzt.

Bekanntmachungen aller Art, die die Pfandbriefe betreffen, insbesondere als⸗ bald nach den Ziehungen die Nummern der gezogenen Stücke sowie gleichzeitig, aber

Zinsen bezahlt werden. Die verlosten Obligationen und Cou⸗ ons sind in Deutschland bei der Nord—⸗ eutschen Bauk in Hamburg Filiale der Deutschen Bank und Disconto⸗

5 G 2478 / 29 / 15. Frankfurt a. Main, 28. 11. 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 5.

Aufenthalts, Beklagten, nicht vertreten, wegen Einwilligung, mit dem Antrage, jährlich mindestens einmal, eine Liste der früher ausgelosten, aber noch nicht einge

J ; ö 3 ; * t ö schuldig, die Löschung der im Grund⸗ lösten Stücke werden im „Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

in der, Karlsruher Zeitung“ und in je einer in Berlin, in Frankfurt a. M. und in Mann;

72525 Oeffentliche Zuftellung.

Der Frau Caroline Regine Wohlen⸗ berg geb. Appel, vertreten durch ihren Rechtsanwalt Lange in Hamburg,

buch des Amtsgerichts Mün Neuhausen Bd. 84 Seite 520 Blatt 1776 eingetragenen Uebertragung des Eigentums an dem Anwesen Hs. Nr. 66

zwar nur in

Gesellschaft zahlbar, und er jetzt gül⸗

dänischen Kronen, nicht in tigen deutschen Valuta. Die im Verzeichnis in Klammern auf⸗

heim erscheinenden Tageszeitung veröffentlicht. Die Pfandbriefe sind dem G wandten Schuldver

reibungen ö vom 21. Dezember 1

Vormerkung 7 unterworfen. Demgemäß wird ein besonder

3 über die Pfandbriefe und ver—⸗ fentlich⸗rechtlicher Kreditanstalten

Deckungsregister über diejenigen Hypotheken geführt, die als Deckung fandbriese dienen. . nd zur Anlegung von Mündelgeldern im

geführten Kassenobligationen, die zu den beigefügten früheren gelost sind, werden aufs neue eingerufen, und werden von den Kündigungster⸗ minen ab keine Zinsen von diesen Obli⸗ gationen bezahlt, und bei Bezahlung des Obligationsbetrags wird der Betrag für evtl. fehlende Zinsencoupons abgezogen.

Georg Letsche, un⸗ Aufenthalts, fugter Aneignung, mit dem Antrag auf Verurteikung 1Dielengarderobe einem großen, weißem Bett, einer lila⸗ dreiteiliger Auf⸗

an der Nibelungenstraße in München, Pl.⸗Nr. 587 , Beklagte hat die Kosten des Rechts⸗ III. Das Urteil ist eventuell gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.

u bewilligen. für die ausgegebenen

rede,. Die Pfandbriefe si Perausgabe Reichsgebiet zugelassen.

. streits zu tragen. 2 Bildern,

Rl Auf Grund der vorstehenden Bekanntmachung gilt die Zulassung der von det mündlichen Badischen Kommunalen Landesbank Girozentrale Oeffentliche Bank- un

Steppdecke, eits vor -die

Pfandbriefanstalt in Mannheim ausgegebenen GM 5 009 000, 7, Gold⸗Hypothelen⸗Pfandbriese Reihe 3 zum Handel und zur Notiz an den Börsen zu Berlin, Frankfurt 9. M. und Mannheim

legematratze, 1 Unterbett, 4 Kissen, 1 Oberbett,. Bettwäsche dazu, einem kleinen schwarzen Schrank, einem

Bauerntisch,

Verhandlung des Rechtsstr L. Zivilkammer München I

9 Uhr, Sitzungssaal 146/11, mit der

Landgerichts Donnerstag, vormittags

Ringköbing, den 26. August 1936. Die Direktion des west⸗ und südjütischen Creditvereins. Troensegaard. P. Lauersen.

mit sofortiger Wirkung als erfolgt.

Mannheim, den 30. November 1930. Badische Kommunale Landesbank.

Delgemälden), einem Waschservice ohne einem seidenen

Lampenschirm, ] Aufforderung, einen bei diesem Gericht J. Clausager.

; Erste Anzeigenbeilage u Deutschen Neichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Sonnabend, den 6. Dezember

Hinsichtlich der im Zusammenhange mit den Schnellbahnbauten seitens der B. B. G. und der

Nordsüdbahn A.⸗G. getätigten Grundstückskäufe schwebt eine Auseinandersetzung mit der Stadt.

Gegenüber dem Stande vom 1. 1. 1929 haben sich die Gesamtaktivwerte um 238,5 Millionen Reichsmark erhöht.

Die Grundstücke und Gebäude weisen eine Erhöhung von 52,1 Millionen RM auf, die sich auf die Kämmerei, die Werke und den Grunderwerbsstock verteilen. Maschinen und Inventar einschließlich der Leitungsnetze der Werke haben sich um 58,5 Millionen RM erhöht, wovon allein 57,2 auf die Gas⸗, Wasser⸗ und Elektrizitätswerke entfallen. Bei den Beteiligungen sind aus der Gruppe Werkvermögen herausge- nommen und in die Gruppe Finanzvermögen solche Beteiligungen eingereiht worden, bei denen die Stadt nicht sämtliche Aktien besitzt. Nach dem 1. Januar 1939 sind die unter dem Finanzvermögen aufgeführten nom. 18 560 000, RM Aktien der Elektrizitätswerk Südwest A.-G. verkauft worden (siehe Beteiligungs⸗ verzeichnis) Die Hypothekenforderungen werden jetzt sämtlich als zum Finanzvermögen gehörig betrachtet. Die Forderungen an Dritte haben um 141,7 Millionen RM zugenommen, namentlich durch Ueberwei⸗ = Berliner Nordsüdbahn A.⸗G., Fonds und sonstiges Kapitalvermögen ist um 15, Millionen RM

ermindert.

1. Grundstüde und Gebäude. a) Bei den Grundstücken und Gebäuden sind die Werte von Straßen, Brücken, Parkanlagen, baulichen Anlagen auf öffentlichen Straßen nicht mitberüchichtigt. b) Die Bewertung des unbeweglichen Vermögens ist nach folgenden Grundsätzen erfolgt: Verwaltungsvermögen: Grundstücke und Gebäude sind mit 50 2 des Friedenswertes geschätzt worden. Die vom 1. April 1924 bis 31. Dezember 1927 hinzugetretenen Grundstücke, Neubauten und größeren Umbauten sind mit 23, die kleineren Umbauten mit 1 der Anschaffungskosten eingesetzt worden. Die Zugänge für 1928 und 1929 sind mit dem Anschaffungswert berückichtigt worden. Finanzvermögen: ; Die Grundstücke sind nach den von den Finanzämtern festgestellten Einheitswerten eingesetzt; wo sie noch nicht vorliegen, nach den letzten sonstigen Steuerwerten. Die Zugänge 1928 und 1929 sind mit dem Anschaffungswert berücksichtigt worden. Werksvermögen: - Für Grundstücke und Gebäude, Maschinen und Inventar sind die Werte berücksichtigt worden, wie sie nach kaufmännischen Grundsätzen bei der Bilanzaufstellung ermittelt worden sind. Der Wert der Forsten ist nach forstlichen Grundsätzen berechnet. 2. Maschinen und Bei Maschinen und Inventar der Werke sind die üblichen Abschreibungen vorgenommen worden. Im Geschäftsjahre 1929 betrugen die Abschreibungen auf Maschinen und Inventar bei den Gaswerken 7— 1565, (Rohrnetz 5M½ ce), bei den Wasserwerken 71 —15 95 (Rohrnetz 2 96), bei den Elektrizitätswerken 6—10 99 (Leitungsnetz 394). Beim Verwaltungs⸗ und Finanzvermögen betrugen die Abschreibungen im allgemeinen für Möbel und Einrichtungsgegenstände 599, für Maschinen 11 20 95, für Werkzeuge, ärztliche Für 1928 und 1929 sind die laufenden Neuanschaffungen noch nicht berücksichtigt und infolgedessen auch keine Abschreibungen vorgenommen. 3. Forderungen an Dritte. Hierunter befinden sich 57, Mill. RM Darlehen für den Wohnungsbau und für Meliorationen. 4. Hauszinssteuerforderungen sowie das Vermögen der Sparkasse und der Stadtbank sind hier nicht als städtisches Vermögen aufgeführt.

Gliederung der Werte für Grundstü

6. Auslofung usw. von Wertpapieren.

Prospekt über nom. NM 40 000 0900,

fungen der Stadt Berlin von 1929

nom. RM 45 000 009,

81 0 Goldschatzanweisungen der Stadt Berlin von 1930 ano kg Feingold, rückzahlbar am 1. Oktober 1933 zum Nennwert. Stückelung: der So, Goldschatzanweisungen von 1929: 100, Buchst. B Nr. 1— 9 800 0 D

*g Goldschatzanwei

goldbasis: 1ẽ Reichsmark 1

9 8o0 Stck. zu je RM

Erläuterungen.

os Goldfch Grünflächen, 10 000 Stck. zu je RM 000

atzanweisungen 100, Buchst. B Nr. 1— 10000 D

gung des Preußischen Staatsministeriums von den zuständigen Ministern des Innern und der Finanzen laut Urkunde vom 27. August 1929 veröffentlicht im uutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger vom 6. September 1929 die Genehmigung Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber über 40 Millionen Reichsmark erteilt worden. Erlös der Anleihe ist zu verwenden zur Beschaffung der Mittel für außerordentliche Aufwendungen besondere Bauten, auf dem Gebiete der allgemeinen Verwaltung, der Bauverwaltung, des Schul⸗ sens, des Gesundheitswesens, der Kämmereibetriebe und der Finanzverwaltung einschließlich des Woh⸗ Die Schuldverschreibungen sind als Schatzanweisungen ausgestellt, die auf den Inhaber en und mit halbjährigen Zinsscheinen Nr. 1– s versehen sind; s ertigt, tragen die faksimilierten Unterschriften des Oberbürgermeisters Böß und des Stadtkämmerers Lange, die Unterschrift eines Kontrollbeamten und das Stadtsiegel.

Ferner ist der Stadt Berlin mit Ermächtigung des Preußischen Staatsministeriums von den kändigen Herren Ministern des Innern und der Finanzen laut Urkunde vom 21. Februar 1939 ver⸗ utlicht im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger vom 5. März 1930 die Genehmi⸗ ig zur Ausgabe weiterer Schuldverschreibungen auf den Inhaber über 45 Millionen Reichsmark eilt worden. Der Erlös dieser Anleihe ist zur Abdeckung kurzfristiger Kredite zu verwenden, die zur literführung bzw. Fertigstellung von im Gange befindlichen Bauten, insbesondere von Schulen, Kranken⸗ sern, Brücken, Straßen und für Grunderwerb und Wohnungsbauten aufgenommen worden sind. Die zuldverschreibungen sind als Schatzanweisungen ausgestellt, die auf den Inhaber lauten und mit halb⸗ rigen Zinsscheinen Nr. 1— versehen sind; sie sind unterm 7. März 1930 ausgefertigt, tragen die fak⸗ ilierten Unterschriften des Bürgermeisters Scholtz und des stellvertretenden Stadtkämmerers Lange, Unterschrift eines Kontrollbeamten und das Stadtsiegel.

Beide Anleihen sind eine unmittelbare Verpflichtung der Stadt, die für ihre füllung mit ihrem gesamten Bermögen und mit ihrer Steuerkraft haftet. 8 v. S5. in halbjährlichen Terminen zum 1. April und 1. Oktober verzinst.

Bei beiden Anleihen wird die Schuldsumme am 1. Oktober 1933 zum Nenn⸗ rte der Schatzanweisungen ohne etwaigen Steuerabzug zurückgezahlt.

Kapital und Zinsen werden bei Fälligkeit in gesetzlichen Zahlungsmitteln gezahlt. Für jede ge⸗ ildete Reichsmark ist der in Reichswährung ausgedrückte und amtlich bekanntgegebene Preis von ! / eo kg ingold zu zahlen, der für den 15. Tag des der Fälligkeit vorangehenden Monats gilt. Die Umrechnung deutsche Währung erfolgt nach dem Mittelkurse der Berliner Börse auf Grund der diesem Tage vorher- zenden amtlichen Notierung für Auszahlung London. Ergibt sich aus dieser Umrechnung für das Kilo⸗ um Feingold ein Preis von nicht mehr als 2800, RM und nicht weniger als 2780, RM, so ist für jede chuldete Reichsmark eine Reichsmark in gesetzlichen Zahlungsmitteln zu zahlen.

Beide Anleihen sind gemäß der Bekanntmachung des Reichsministers der Justiz vom 26. 8. 1930 R. G. Bl. 1 S. 447 durch den Reichsrat als für die Anlage von Mündelgeld gemäß 5 G. ⸗B. geeignet erklärt worden.

Die Einlösung der Zinsscheine sowie der ausgelosten oder gekündigten Schatzanweisungen erfolgt kenfrei außer bei der Stadthauptkasse (Rathaus) Berlin bei folgenden Stellen: Preußische Staatsbank (Seehandlung),

Deutsche Bank und Disconto⸗Gesellschaft,

Bank der Arbeiter, Angestellten und Beamten A.⸗G.,

Berliner Handels⸗Gesellschaft,

Berliner Stadtbank, Girozentrale der Stadt Berlin,

S. Bleichröder,

Commerz⸗ und Privat⸗Bank Aktiengesellschaft,

Darmstädter und Nationalbank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Delbrück Schickler C Co.,

Deutsche Girozentrale Deutsche Kommunalbank Dresdner Bank,

J. Dreyfus K Co.,

Hardy E Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung,

Jacquier & Securius,

Internationale Handelsbank, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Reichs⸗Kredit⸗Gesellschaft, Aktiengesellschaft,

Lazard Speyer⸗Ellissen, Kommanditgesellschaft auf Aktien, Gebr. Arnhold,

Simon Hirschland,

M. M. Warburg C Co.,

München: Merck, Finck E Co. sowie bei sämtlichen Zweigniederlass

Der Stadt Berlin ist die Er

ie sind unterm 9. September 1929 aus⸗

Instrumente ?

cke und Gebäude sowie für Maschinen und Inventar in Millionen RM.

(Die eingeklammerten Zahlen geben den Stand vom 1. Januar 1929 an). a) VBerwaltungsvermögen.

Sie werden

Grundstücke Ge samtbetrag

und Gebäude und Inventar Verwaltungsgebäude und sonstiges Ver⸗

waltungsvermögen . Schulwesen, Kunst und Wissenschaft Wohlfahrtswesen Ge sundheitswesen Friedhöfe, Krematorien

17. 6 16,2

. ,

J 17. (6 1109

b) Finanzvermögen. Grunderwerbsstock und sonstiges Finanzver⸗ ö j

1807, Abs. 1 Nr. 4

o) Werks vermögen. ; Gaswerke, Wasserwerke, Elektrizitätswerke 181,

2

ieh⸗ und Schlachthöfe, Markthallen. Sonstige Betriebe einschl. Stadtentwässe⸗ K Summe a ... . 981,6

Beteiligungen nach dem Stande vom 31. März 1830).

A. Siedlungs⸗ und Wohnungswesen,

10 Gesellschaften ... 341 5608 699

Beteiligung der Stadt

absol. Betrage

B. Bertkehrswesen. RM Berliner Verkehrs⸗Aktiengesellschaft . 9 2 1400 000 000 Berliner Flughafen G. m. b. H. Berliner Hafen⸗ und Lagerhaus A.-G.. Gemeinn. Berl. Messe⸗ und Ausstellungsgesellschaft

Hamburg: 100 060 O00

ungen vorstehender Banken und Bankhäuser. Bei denselben Stellen erfolgt auch kostenlos die Vornahme aller sonstigen die Anleihe betreffenden . Alle die Schatzanweisungen betreffenden Bekanntmachungen werden im „Deutschen Reichs⸗ zeiger und Preußischen Staatsanzeiger“, im „Berliner Börsen⸗Courier“ und in der „Berliner Börsen⸗ itung“ veröffentlicht. neberschlägliche nebersicht des Vermögens der Stadt Berlin am 1. in Millionen RM. (Die eingeklammerten Zahlen geben den Stand vom 1. Jamiar 1929 an.) Verwaltungs⸗

. 390,1 (6376, )

407 055 000 403 284 300

C. Werke. Berl. Städt. Gaswerke A.⸗G. .. Berl. Städt. Wasserwerke A.⸗G... Berl. Städt. Elektrizitätswerke A.⸗G. . Deutsche Gasgesellschaft A. G.... Stadt⸗ und Kreiskraftwerk Spandau G. m. b. Berl. Stadtgüter G. m. b. H. Charl. Wasserwerke G. m. b. H.

15 000 000 15 000 000

15 000 000

45 341 000 1000000 *

15 000 0090 100 000 000

Januar 1930

J

Gesamtbetrag 981,5 (929,5) 687,2 (629,7) 511,5 (511,4)

138 55 900 82596 0009

undstücke und Gebäude ö n aschinen und Inventar ... 87 'teiligungen an Gesellschaften. pothekenforderungen derungen an Dritte: a) andie Berl. Verkehrs A.⸗G.

h) 8 . Berl. Nordsildbahn

Sozietät Kalksteinbruch Rüdersdorf, Geschäftsführerin: Preuß. Bergwerks- und Hütten⸗2A.⸗G. Gewerkschaft Röchling zu Völklingen (Saar). D. Ernährungswesen. 4 Gesellschaften E. Verschiedenes. Berl. Anschlag⸗ u. Reklame wesen G. m. b. S. „Berek“ Berliner Brennstoff⸗G. m. b. H. Berl. Anschaffungs⸗G. m. b. H.. Berliner Schlackensteinwerke G. m. b. H. . Berl. Lehr⸗ und Beschäftigungswerkstätten f. Kriegsbe digte, Kriegshinterbliebene u. andere b ;

1374 Sos, 2

1000Ruxe 1000 Kuxe?

434,5 (292, s)

an sonstige Drit : nds u. sonst. Kapitalvermögen

——ů 5 0*) 6 50 abo, (1403, 1)

27,6s 43, 1) 2654, (24165, 9)

Stammeinlage bei der Stadtbank.

Anmerkung I) Das Vermögen der Berliner Verkehrs A. nicht enthalten, vielmehr erscheinen hier nur unter, Beteiligungen!“ mit RM 400 000 000, —. Demgemäß sind die Forderungen der Stadt an die kehr A.-G. für die überführten Anleiheerlöse und kurzfristigen Kredite in das Vermögensverzeichnis

inem Aktienkapital von RM 200 000, von eingebracht worden; sie betreibt den Bau der neuen Hoch⸗ ebauten und von der städtischen Finanzverwaltung rediten unmittelbar finanzierten Neubaustrecken bertragen werden. Die Auseinandersetzung mit der Schnellbahnstrecken schwebt auf Grund des Zu⸗ tnis zwischen der Stadt Berlin und der B. V. G. n A.-G. für die Bauten und die mit dem Bahnbau erlöse und sonstigen Vor⸗

G. ist in dem städtischen Vermögensverzeichnis Erwerbsbe schränkte beim Werksvermögen die Aktien

Berliner Verkehrs

Stadt. Vper A. G., Charlotteni 6 verschiedene Gesellschaften.. .

der Stadt eingestellt. Anmerkung 3 Die Berliner Nordsüdbahn A.-G. ist mit e der Stadt in die Berliner Verkehrs A.⸗G. und Untergrundbahnstrecken. Die für die Stadt g durch Ueberführung von Anleiheerlösen un werden auf die Berliner Verkehrs A.⸗G. ü B. V. G. hinsichtlich der von ihr zu übernehmenden stimmungsvertrages vom 12. 4. 1930, der das regelt. Die von der Stadt der Nordsüdbah . im Zusammenhange stehenden Grundstückskäufe überwiesenen Anleihe schüßse erscheinen im Vermögensverzeichnis de und *): Als stillgelegte Untergrundbahnbauten zu auf der Strecke nördlich der Seestraße und an der Hermannstraße siüdlich Nordsüdbahn bezeichnet werden. In diesen Bauten sind etwa RM 10 900 00, die Wiederaufnahme der Bauten erfolgen wird, ist noch nicht vorauszusehen.

nd der Schulden befindet sich am Schlusse des Prospektes,

) Ein Verzeichnis des Vermögens u e hhluf ke A.⸗G., der Berliner Städt. Elektrizitätswerke A. G. und

ebenso die Bilanzen der Berliner Städt. Gaswer der Berliner Städt. Wasserwerke A.⸗G. 2) Gegenüber dem le

Niederbarnim in Liquidation. ; . ; 3) Die restlichen RM 1 000 000 Anteile besitzt die Bewag, so daß die

tzten Prospekt ist fortge fallen die Beteiligung an der Siedlungsge sellschaft Stadt die Gesellschaft völlig

Gegenüber dem letzten Prospekt ist fortge fallen die Aktienbeteiligung an der Elektrizitätswerk Südwest A.⸗G. mit 18 560 000 RM.

) Der letzte Jahresertrag belief sich auf 276 204. 86 RM. 6 Der Anschaffungspreis i. J. 1917 betrug rb. 8 400 000 RM.

(Fortsetzung auf der folgenden Seite.)

r Stadt als Forderungen. ;

können nur die nicht zu Ende geführten Bauten der Leinestraße der investiert. Wann