—

Reichs und Staatsanzeiger Nr. 294 vom 17. Dezember 1930. S. 2.

aber die preußische Besoldungsordnung sparsamer als die Reichs⸗ besoldungsordnung. Wir hätten also auf dem Wege der An⸗ gleichung nichts zu tun brauchen.

Das Gesetz zur Beschränkung des Personalaufwandes in Ländern und Gemeinden zielte ja aber vor allem auf die Ge⸗ meinden ab. Es ließ sich von der Erwägung leiten, daß in den Gemeinden eine Angleichung an die Bezüge der Reich sbeamten noch notwendig sei. Dieses sogenannte Besoldungssperrgesetz ist nun gefallen. Es ist zwar im Reichsrat verabschiedet worden, ist jedoch in die Notverordnung des Herrn Reichspräsidenten nicht aufgenommen worden, weil es sich als ein verfassungsänderndes Gesetz darstellen mußte und Verfassungsänderungen auf dem Wege der Notverordnung nicht durchgeführt werden können. Es bleibt also in Preußen nur die Angleichung nach Maßgabe der preußischen Gesetze möglich. Eine solche Angleichung läßt die Preußische Besoldungsordnung in ihrem § 43 insofern zu, als die Aufsichtsbehörden die Besoldungsordnungen der Gemeinden an⸗ sechten können, und alsdann bei Einspruch der Gemeindekörper⸗ schaft der Bezirksausschuß, bei den Landgemeinden der Kreisaus⸗ schuß entscheidet. Solche Angleichungen sind in Preußen bereits in großem Umfang durchgeführt worden und werden in einigen Gemeinden noch durchgeführt werden müssen. Wir glauben, daß dann in Preußen die Angleichung im wesentlichen vollzogen sein wird.

In dem zweiten Abschnitt des Planes der Reichsregierung waren auch gewisse Haushaltskontrollen vorgesehen. Hier be⸗ rühren sich meine Ausführungen mit einem Antrag der Land⸗ tagsfraktion der Deutschen Volkspartei, der einem Ausschuß über⸗ wiesen und von diesem bereits beraten ist. Dieser Antrag zielt darauf ab, eine stärkere Mitwirkung des Landtags bei außer⸗ planmäßigen Ausgaben herbeizuführen. Ich habe seinerzeit die teilweise Berechtigung dieses Antrags anerkannt, und wir beabsichtigen, ihm durch eine Ergänzung des Haushalts⸗ feststellungsgesetzes Rechnung zu tragen, durch die vorgeschrieben werden soll, daß für alle außerplanmäßigen Ausgaben über 10 000 RM dem Landtag vierteljährliche Nachweisungen vor⸗ gelegt werden, und daß für alle außerplanmäßigen Ausgaben über 100 00 RM die Genehmigung des Hauptausschusses des Landtags oder eines von ihm eingesetzten Unterausschusses er⸗ forderlich ist. Die entsprechenden Vorschläge der Finanzverwal⸗ tung find dem Staatsministerium bereits gemacht worden und werden in der heutigen Kabinettssitzung verabschiedet werden. Wir werden dann die entsprechenden Aenderungen des Haus— haltsfeststellungsgesetzes noch für das Rechnungsjahr 1931 durch den Herrn Berichterstatter beantragen lassen.

Der Plan der Reichsregierung und die Notverordnung be— rühren dann aber die Länder und Gemeinden auf einem ent⸗ scheidenden Gebiet, nämlich auf dem Gebiet der Realsteuner⸗ senkung und der Wohnungswirtschaft. Auch hier darf ich auf frühere Ausführungen Bezug nehmen. Der Plan der Reichsregierung ging ja dahin, die Hälfte des Auftommens der Hausgzinssteuer, so weit es für die Förderung der Neubau⸗ tätigkeit verwendet wurde, zur Senkung der Realsteuern zu ver⸗ wenden. Ich habe damals bereits ausgeführt, daß die preußische Staatsregierung hier den Weg der Reichsregierung nicht voll und ganz mitgehen könne, weil die Bautätigkeit eine zu starke Ein⸗ schränkung erfahren haben würde, und daß die preußische Staats⸗ regierung daher im Reichsrat beantragen würde, die Kürzung auf ein Drittel zu beschränken. Dieser preußische Antrag ist im Reichsrat angenommen worden, und entsprechende Bestimmungen sind nunmehr auch in die Notverordnung des Herrn Reichs⸗ präsidenten aufgenommen worden.

Wie gestaltet sich alsdann die Lage in Preußen, wenn wir nach dieser Notverordnung verfahren? Meine Damen und Herren, ich erwähnte bereits, daß wir das Aufkommen der Haus⸗ zinssteuer für das Jahr 1931 bei vorsichtiger Schätzung auf 900 Millionen schätzen. Nach der Notverordnung wäre die Haus⸗ zinssteuer zu senken um 3 v5 des Gesamtaufkommens. Das macht 27 Millionen und es bleibt ein Rest von 873 Millionen. Von diesen 873 Millionen wäre bei Kürzung der für die Bautätigkeit bisher aufgewandten Mittel um ein Drittel noch ein Drittel des Gesamtbetrages, das sind 291 Millionen, für die Bautätigkeit aufzuwenden. 450 Millionen würden wie bisher für den Finanz⸗ bedarf des Landes und der Gemeinden zur Verfügung gestellt werden. Dann bliebe ein Betrag von 182 Millionen übrig für Durchführung der Realsteuersenkung und für die Bildung eines Ausgleichsfonds, aus dem solchen Gemeinden geholfen werden könnte, in denen die Lasten der Wohlfahrtspflege besonders hoch sind. Meine Damen und Herren, ich habe damals aber bereits darauf hingewiesen, daß, wenn man aus bisher aufgewendeten Mitteln der Hauszinssteuer für die Neubautätigkeit nicht die Hälfte, sondern nur ein Drittel für die Senkung der Realsteuern in Anspruch nehmen würde, nicht eine allgemeine und gleichmäßige Senkung der Realsteuern durchgeführt werden könne, sondern daß die Senkung der Realsteuern auf diejenigen Gemeinden beschränkt werden müsse, in denen die Realsteuerbelastung über dem Landes⸗ durchschnitt liegt. Entsprechende Bestimmungen sind in die Not⸗ verordnung des Herrn Reichspräsidenten aufgenommen worden. (Zuruf des Abg. Ladendorff) — Ja, Herr Kollege Ladendorff, ich glaube, das können Sie nicht ohne weiteres sagen, daß diese Gemeinden am schlechtesten gewirtschaftet haben. (Abg. Laden⸗ dorff: Siehe Dortmund! — Ja, ich habe damals zum Vergleich die Städte Naumburg und Dortmund hier angeführt; insofern haben Sie Recht. Aber wenn in den großen Industriestädten die Realsteuern so stark angespannt werden mußten, verglichen mit anderen Städten, so ist doch auch in Rechnung zu stellen, daß sich eben auch in diesen Städten die Lasten der Wohlfahrtspflege ganz besonders stark ausgewirkt haben. Immerhin würde auch mit diesen Mitteln die Realsteuersenkung, und zwar bei der landwirt⸗ schaftlichen Grundvermögenssteuer mit 10 vH, bei der Gewerbe⸗ steuer mit 20 vH, in allen Gemeinden, bei denen die Belastung über dem Landesdurchschnitt liegt, durchgeführt werden können, und es wird nach unserer Rechnung noch ein Ausgleichsfonds von 50 bis 60 Millionen übrig bleiben, aus dem den besonders durch die Wohlfahrtspflege in Anspruch genommenen Gemeinden ge⸗ holfen werden könnte.

Meine Damen und Herren, es muß aber auch bei dieser Rege⸗ lung ein gewisser Rückgang der Neubautätigkeit in Kauf ge⸗

nommen werden. Es stehen dann, wie gesagt, für die Bautätig⸗ leit aus Mitteln der Hauszinssteuer immer noch 291 Millionen zur Verfügung, und zu diesen Beträgen treten die Rückflüsse an Zinsen und Tilgung, die im preußischen Etat 16 bis 20 Millionen ausmachen werden, und die natürlich in den Gemeinden noch höher liegen. Meine Damen und Herren, der Rückgang der Bau⸗ kosten aber und die strenge Durchführung eines Planes, nur aller⸗ kleinste Wohnungen zu bauen, also 213⸗Zimmerwohnungen, weil ja nur nach solchen Wohnungen überhaupt eine Nachfrage besteht (hört, hört! bei der Wirtschaftspartei), wird es gleichwohl ermög⸗ lichen, eine verhältnismäßig große Zahl von Wohnungen herzu⸗ stellen. (Lachen bei der Wirtschaftspartei) — Ich weiß nicht, was dabei zu lachen ist. (Abg. Hestermann: Bisher wurde doch immer gesagt, es fehlten alle möglichen Wohnungen, größere Wohnungen, mittlere Wohnungen) — Es ist höchstens bedauerlich, daß die Lage der Einkommensverhältnisse in Deutschland so schlecht ist, daß sich die Leute nicht größere Wohnungen gestatten können. Es ist aber selbstverständlich (fortgesetzte Zurufe der Abgeordneten Ladendorff und Hestermann), daß eine vernünftige Bauwirtschaft diesen Bedürfnissen Rechnung tragen muß und nicht Vier⸗ und Fünfzimmerwohnungen, sondern viele Kleinwohnungen bauen muß. Wir haben bisher im Jahresdurchschnitt 180 000 Neubau⸗ wohnungen erstellt. Das Jahr 1930 wird ungefähr dasselbe Er⸗ gebnis bringen, weil ein sehr starker Ueberhang aus dem Jahre 1929 in das Jahr 1930 übernommen wurde. Im Jahre 1931 wird aber natürlich ein Rückgang eintreten. Dieser Rückgang kann aber vielleicht zum Teil durch diesen Plan, nur Kleinst⸗ wohnungen zu bauen, und durch das Absinken der Baukosten aus⸗ geglichen werden. (Abg. Ladendorff: Das hören wir nun schon sieben Jahre!) — In diesen Jahren sind aber in jedem Jahre 180 000 Wohnungen gebaut worden und dadurch ist erreicht worden, daß der größte Teil der Wohnungsnot überwunden ist. (Erneuter Zuruf des Abg. Ladendorff.) — Herr Ladendorff, wenn es nach Ihrem Plan gegangen wäre, wäre die Wohnungsnot heute noch genau so groß wie vor sieben Jahren. (Erneute Zurufe bei der Wirtschaftspartei.)

Die Pläne der Reichsregierung auf dem Gebiete der Real⸗ steuersenkung, der Verwendung der Hauszinssteuer für die Real⸗ steuersenkung werden sich natürlich auch in den preußischen Steuer⸗ gesetzen für das nächste Jahr auswirken müssen. Wir werden im allgemeinen sovohl die Verlängerung der Gewerbe steuer wie der Grundvermögen⸗ und der Haus⸗ zinssteuer vorschlagen, werden dabei aber den Notwendig⸗ keiten Rechnung tragen, die in Ansehung der Senkung durch die Notverordnung auferlegt worden sind. Diese Gesetzentwürfe werden heute vom Staatsministerium verabschiedet werden und noch vor Weihnachten den parlamentarischen Körperschaften zu⸗ gehen, so daß eine ausreichende Zeit für die Beratung dieser Ge⸗ setzentwürfe in den drei Monaten von Weihnachten bis zum neuen Rechnungsjahr zur Verfügung stehen wird.

Im Zusammenhange mit dieser Notverordnung dann noch ein kurzes Wort über den Fi wanzausgleich. Die Reichs⸗ regierung hatte hier ja weitausschauende Pläne, von denen bisher aber nur ein kleiner Teil verwirklicht worden ist. Die Reichs⸗ regierung hat hier auf einen alten Gesetzentwurf zurückgegriffen, den sie bereits im vorigen Jahre dem Reichsrate vorgelegt hatte, und der im Reichsrate auch bereits verabschiedet war. Dieser Gesetzentwurf sah eine, Einschränkung der Zuweisungen an die leistungsschwachen Länder auf Grund des § 35 vor; er sah eine andere Verteilung der Umsatzsteuer insofern vor, als nicht mehr 450, sondern nur noch 375 Millionen nach dem Umsatzsteuer⸗ schlüssel verteilt werden sollen, und sah eine andere Verteilung der Kraftfahrzeugsteuer unter Berücksichtigung der Verkehrsdichte vor. Diese damaligen Beschlüsse des Reichsrats sind in die Not⸗ verordnung aufgenommen. Sie berühren den preußischen Etat an keiner Stelle. Immerhin ist es erfreulich, daß der alten

preußischen Forderung, die Ueberweisungen auf Grund des § 35

an nicht mehr lebensfähige Länder einzuschränken, Rechnung ge⸗ tragen ist.

Zum Schluß habe ich dann noch ein Wort über die Lage der Gemeinden zu sagen. Die Lage der Gemeinden ist unzweifel⸗ haft nicht leicht, vielleicht ebenso ernst wie die des Reiches und der Länder, vielleicht noch ernster. Der Rückgang der Ueber⸗ weisungen, den auch der Staat zu tragen hat, wirkt sich bei den Gemeinden mit rund 100 Millionen aus. Dieser Rückgang der Ueberweisungen wird durch die Besoldungskürzungen ungefähr ausgeglichen, die ja nunmehr auf Grund der preußischen Not⸗ verordnung auch in den Gemeinden bereits durchgeführt sind.

Dann haben die Gemeinden noch den Rückgang eigener Steuern zu tragen, der von uns für die Gesamtheit der Ge⸗ meinden auf 150 Millionen geschätzt wird, und sie haben den Mehraufwand für die Wohlfahrtspflege zu tragen, der nach der Entwicklung der Zahlen der Arbeitslosen, die der Wohlfahrts⸗ pflege zur Last fallen, für das Jahr 1931 ebenfalls auf 150 Mil⸗ lionen geschätzt wird. Mit anderen Worten: die Gemeinden haben eine Mehrbelastung für 1931 von insgesamt 800 Millionen Mark. Die neuen Steuern, die durch die Notverordnungen für die Ge⸗ meinden möglich geworden sind, also die Getränkesteuer, die er⸗ höhte Biersteuer und die Bürgersteuer, werden bei einfachen Sätzen den Gemeinden eine Einnahme von 200 Millionen Mark bringen. Zum Ausgleich würden hier also gewisse Zuschläge zu diesen Steuern erhoben werden müssen. Die Notverordnung gibt den Gemeinden das Recht, solche Zuschläge zu erheben, und zwar ohne Rücksicht auf die Höhe der Realsteuern in den Gemeinden. Die Frage aber, meine Damen und Herren, ob die Gemeinden auf die Dauer mit der Last der Wohlfahrtspflege fertig werden können, bleibt natürlich eine offene und ernste Frage. Hierüber haben gestern im Reichsfinanzministerium Verhandlungen unter Beteili⸗ gung der Städte stattgefunden. Hier wurde festgestellt, daß eine akute Gefahr für die Städte zunächst nicht bestehe und daß sie den Ultimo dieses Jahres ohne Gefährdung würden überwinden können. Weiter wurde festgestellt, daß keine Möglichkeit vorhanden ist, den Gemeinden im Wege eines Ueberbrückungskredites, sei es von Reichs wegen, sei es von Staats wegen, irgendwie zu helfen. Außerdem wurde dieser Weg auch als außerordentlich bedenklich bezeichnet. Weiter wurde aber in Erwägung gezogen, ob nicht eine gewisse Erleichterung der Wohlfahrtslasten dadurch herbei⸗ geführt werden könne, daß die Krisenfürsorge ausgedehnt

werde. Meine Damen und Herren, es ist bekannt daß

ordnung des Herrn Reichsarbeitsministers — ich de. Oktober dieses Jahres — der Kreis derjenigen, . Krisenfürsorge erfaßt werden, ausgedehnt worden sst * die Dauer der Krisenfürsorge von 57 Wochen und 39 v. 45 Wochen und 32 Wochen verkürzt worden ist. Die ga haben dadurch eine vorübergehende Erleichterung ; sie werden aber in den Monaten Januar und gern. betroffen. Auf der anderen Seite zeigt sich, daß die u die für die Reichsanstalt und für die Krisenfürsorge v

eingesetzt worden sind, wahrscheinlich nicht un

werden. Es hat also eine gewisse Berschiebung zuungu

Wohlfahrtspflege und zur Entlastung der Krisenfürsorg Reichsanstalt stattgefunden oder wird stattfinden. Dich schiebung muß natürlich Rechnung getragen werden. . instanzen haben es nicht abgelehnt, dieser Verschiebung n zu tragen und die Krisenfürsorge im Laufe des Jahres enn auszudehnen und die Gemeinden zu entlasten. D instanzen haben aber hervorgehoben, daß die Zahlen von zember und vom 31. Dezember abgewartet werden mitn hier eingegriffen werden könne.

Meine Damen und Herren, soviel zur Lage der Gem

Ich darf am Schluß zusammenfassend folgendes seynr Notverordnungen des Reichspräsidenten sind erlassen i Ansturm des Reichstags auf diese Notverordnungen geschlagen. Meine Damen und Herren, die verfassn und verantwortungsbewußten Parteien des Reichstages dieser gefährlichen Krise zusammengestanden und haben; sam die Anträge zur Aufhebung der Nowerordnungen Mißtrauensanträge abgelehnt. Auf diese Weise ist un wegen alles geschehen, was zur Ueberwindung der schwemn in der wir uns befinden, getan werden kann. Die m Regierung hat der Reichsregierung ihre Unterstützunz n Stadien der Verhandlungen nicht versagt, und ich glu zu dürfen, daß ohne die Hilfe der preußischen Staatz die Verabschiedung der Entwürfe der Reichsregierung in rat kaum möglich gewesen wäre. Meine Damen und hem wird nun Ihre Aufgabe sein, durch Ihre Verhandlung Ihre Beschlüsse in diesem hohen Hause das Ihrige den tragen, daß die Lage gefestigt und die Krise überwunden (Bravo! links und im Zentrum.)

Um 145 Uhr vertagt das Haus die Aussprache ilg Etat auf Mittwoch 12 Uhr.

Handel und Gewerbe.

Berlin, den 17. Dezember 1930. Wochenübersicht der Reichs bank vom löd 1930 lin Klammern 4 und — im Vergleich zur Vorwoheh⸗ Aktiva. 9

1. Noch nicht begebene Reichsbankanteile P . Unbem

2. Goldbestand (Barrengold) sowie in und aus⸗ ländische Goldmünzen, das Pfund fein zu 1392 Reichsmark berechnet 226

( EVH

und zwar: ö

Goldkassenbestand RMI 993 685 000

Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnoten⸗ banken 6. 2. Bestand an deckungöfähigen Devisen

ö Reichsschatzwechseln ö sonstigen Wechseln und Schecks...

deutschen Scheidemünzen

222 017 000

1 0.

Noten anderer Banken...

Lombardforderungen (darunter Darlehen auf Reichsschatz⸗ wechsel RM 1000) k

sonstigen Aktiven

Pa ssiva.

Grundkapital: a) begeben

b) noch nicht begeben.

Reservefonds: a) gesetzlicher Reservefonds

b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden zahlung

e) sonstige Rücklagen... Betrag der umlaufenden Noten... „Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten .. Sonstige Passi nn...

( kön it: M

n dei

scha

die

üchgeflos⸗

die RM t 1G M unverändert geblieben. 33 Reichsbank an Rentenbanksch f . zin dec Mill. j

Föniß id

Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 294 vom 17. Dezember 1930. S. 3.

Telegraphische Auszahlung.

— ——

guenos⸗Aires . fanada ⸗ zianbul .. daran niro 2292 ondon. . ew Jork 2 Fio de Janeiro ruguay = msterdam⸗ Rotterdam. zen 1 u. Ant⸗ werpen · Bzucarest. .. Budaxest an zig; . belsingfors ˖ stalien .. lugoslawien.. aunas, Kowno openhagen issabon und Dyvorto .. slo .. aris * rag. zeykjavik Jeland) .. wa .. 6 weiz 2 * zofia panien. ... stockholm und Gothen burg. alinn (Reval, Estland). ..

3

5 Milreis Goldpeso

100 Gulden 100 Drachm.

100 Belga 100 Lei

100 Pengõ 100 Gulden 100 finnl. M 100 Lire

100 Dinar 100 Litas

1

j

1

; agvpt. Pfd. h

!

1

I00 Kr.

100 Escudo 100 Kr. 100 Fres. 100 Kr.

100 isl. Kr. l00 Latts 100 Fres. 100 Leva 00 Peseten

100 Kr. 100 estn. Kr.

H

100 Schilling

Geld

1,369 4181

2, 078 20,87 20 342

4.189

0.397

2, 997

168,63 5, 429

8 50 2489 7527 51. 36 lõ oe 21 53 7alt 41.57 126

18, 8 11201

16,1655

12.433

gl. 8l S0 bi Sl. x65 3656 465.26

112,43 111,45

59, 00

17. Dezember

Brief 1,B373 4, 189

2,082 20,91 20 382

4197

0, 399

3, 003

168,97 5, 439

58.62 2453 73541 S1 52 l6 562 2197 7430 4195 11225

18, S6 112,23

16,495

12, 449

gl. gg 0 77 . 448 3042 45. 30

112,55

111,67 59, 12

16. Dezember Geld Brief

1,79 1,383

4,186 41982

2, 078 20 587 20, 354

4.192

2, 082 20.91 20 394

4.200 0 399 0397 3,057 3, 063

168,89 16g, 1 b, 427 5, 437

8, 53 bs. 65 2459 Xagz 75.331 753. 45 Sl. 41. 5157 lo at lo Ss 21 845 21385 zIaltz 7430 41.93 4201 11211 11233

18.31 18.85 1265 11228 16 163 16 56z 12413538 124155

gl,86 9204 do ßz3 S5 79 Siz8 S4 döoö5? 39413 43 31 43, 39

112,47 112,69

11149 11,1 bo oz ds, ia

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

obereigns ..

h Fres. Stücke old⸗Dollars . merikanische: 0 — 5 Doll. und 1 Doll. gentinische. rasilianische . nnadijche ... 9 che: große u. darunter irtische. ... gf 2 l gart J inüche .... ziger. ... mische .... nnische; 22 nzösische .. Wandische .. aliensche: gr. 0 Lire n. dar. goflawische . tländische .. auische ... hrwegische .. 'sterreich.: gr. 00 Sch. u. dar. mänische: 000 Lei und eue 500 Lei nter 500 Lei chwedische .. chweizer: gr. oFres. u. dar. danische .. checho slow. 000 u. 1000. 00 Kr. u. dar.

ilreis nad.

to Re , ,, e ,

⸗ 100 Kr

100 Gulden 100 estn. Kr. 100 finnl. A6 100 Fres. 100 Gulden 100 Lire

100 Lire

100 Dinar 100 Latts 100 Litas 109 Kr.

l100 Schilling 100 Schilling

100 Lei 100 Lei 100 Kr. 100 Fres. 100 Fres.

lob Peseten

100 Kr. 100 Kr.

sgarische ...

Vom 2. Januar 1931 wird die Notiz für oso aliwertanleihe von 1923,

100 Pengõ

Geld 20 446

4,22

4, 176 4, 162 1,347

20 325 zo rh

1178 817 16 131 183

17. Dezember

Brief 20 525

24

4,196 4, 182 1, 367

20 105 Ib Sh

11722 gj 1j

16,493 168,R 99 21,97 22,01 7,37

59 16 od 2

gekündigt 1.

16. Dezember Geld Brief 20 435 20,515

12iß 236

4175 4196 4154 4134 1345 1.365

20 35 20 11] 30 ls 26066

bo 366 8 o

11 836 11729 si 34 8f. s

1048 1052 16 443 16, 553 168 53 169.2 21.935 22 505 22 01 22.05 7.55 7,37

8 oz ds h

9 1 5 3

112,67 81,66 81, 66 43, 14

12,45 12452 73,43

11223 SJ 4 Sl 34 1255

12.39 12,392 73, 13

.

anuar 1931,

g Preußische Roggenwertanleihe von 1923, gekündigt Januar 1531, an der hiesigen Börse eingestellt.

—

Wagengestellung für Kohle, Dezember 1930: Ruhrrevier:

—

Koks und Briketts am Gestellt 23 334 Wagen.

Die Elektrolvtkupfernotierung der Vereinigung für utsche Clektroiytkupfernotiz fiellte sich laut Berliner Meldung des

W. T. B.“ am 17. Dezember auf 99. 50 4 Pe; ibo r A finn o K 50 A (am 16. Dezember auf

Berlin, 16. Dejember. Preisnotierungen für N = mittel. Einkaufspreise des ,,, bandelgs für 190 Kilo frei Haus Berlin in Originalrackungen.) Votiert durch öffentlich angestellte beeidett Sachberstandige der Industrie⸗ und Dandelsfammer zu Berlin und Vertreter der Ver⸗ hrancherschaft, Nreise in Reichsmark: Gerstengrauren, ungeschliffen. grob 38.00 bie 42,00 44. Gersfengrauren, ungeschliffen, mitte 44 06 bis 52, 00 4A, Gerstengrůtze 35,50 bie 36.50 4, Haerflocken 3700 bis 398,00 10, Hafergrüũtze, gesottene 1 0 bie 42. , Roggenmehl 6 — 50 0 23. 090 bis 30, 50 4, Weizengrier 45.59 bis 4s 50 M*, Hartgrieß 44,00 bis 1600 M, (90 Weizenmebl 340) bis 43.9) 4, Weizenauszugmebl in 100 g- Säcken br.⸗E.n. 45 00 bie 50,00 υς,, Weizenauszugmebl, feinste Marken, alle Packungen 0 00 bis 6b, H M Speiseerbjen, kleine 33 00 bis —— 4. Sxeiseerblen, Viktoria 35. 50 bis 4200 , Speijeerblen, Viktorig Riesen 42.10 bis 44.0 6, Bohnen, weiße, mittel 37,00 bis 38.00 „é, Langbohnen, ausl. 45, 00 bis 48,00 K, Linsen, kleine, letzter Ernte 37,00 bis 44.90 4, Linsen, mittel letzter Ernte 44.00 bis b2 00 A*, Linsen, große, letzter Ernte 5200 bis z, 00 S, Kartoffelmehl, suverior 27,00 bis 28, 090 S6, Maffaroni Hartgrießware. lose s, 90 bis 94, 09 M. Mehlschnittnudeln, lose 64, 00 bis 66, 00 s., Eierschnittnudeln, lose 86, 0 bie 88, 090 6, Bruchreis 31,00 his 32. 90 4, Nangoon- Reis, unglasiert 32, 00 bis 33,00 , Siam Patna· Reis glasiert 48, 00 bis 56,00 M½, Java- Tafelreie, glasiert 66, O nis 67. 00 A4, Ningãpfel amerikan. extra choice laß, 00 bie 150. 900 , Amerik. Pflaumen 49 / 0 in Driginglfistenvackungen 78, 00 bie 2 00 , Sultaninen Kiux Caraburnn R Kisten 4,00 bis g. 90 6, Korinthen choice, Amalias 75,00 bis 77, 90 ½½, Mandeln, süße, courante, in Ballen 21499 bis 22490 6, Mandeln. bittere, courante, in Ballen 218,00 ; bis 234,09 M. Zimf (assia vera) ausge⸗ wogen 23000 bis 2490. 00 6. Pfeffer, schwarz, Lampong, aus. n,. 246,00 bis 270 00, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgewogen 330,09

is 360, 0 . Rohkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 344.00 bis 384 0904. Rohkaffee, Zentralamerffaner aller Art dos, Ho bis 560 00ιs, Röst kaffee. Santo Suxerior bis Extra Prime 440.09 bis 489,00 4, NVöst kaffee, Zentralamerikaner aller Art 16. 00 bit 71 00, Röstroggen. glasiert, in Säcken 36, 90 bis 38, 00 4, Röstgerste, alasiert, in Säcken 37,90 bis 39, 00 M, Malzfaffee, glasiert, in Säcken 4. 00 bis 56, 00 M, Kakas, stark entölt 169,090 bie 250. 09 M46. Kakao, leicht entölt 280090 bis 3090, 099 4M, Tee, chines. 790 00 bis 880, 00 M, Tee, indisch 800, 00 bis 1180,00 4A. Zucker, Melis 53, 00 bis 5d, 50 υς, Zucker, Raffinade 54, b0 big b6,. 50 M. Zuder, Würfel 61.90 bis 67, 00 S6, Kunsthonig in 4 kg-ackungen 60,09 bis 63, 00 , Zuckersirup, bell, in Eimern, 73, 90 bis 0, 090 „. Speisesirux, dunkel, in Eimern 60, 90 bis 72. 00, Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 123 ka 70,090 bis 76, 00 , Pflaumenkonfiture in Eimern von 123 kg S4, 0 bis 9900 M, Erd beerkonfiture in Eimern von 121 kg 146,00 bis 150, 00 4A, Pflaumenmus, in Eimern von 123 und 15 kg 72,00 bis 76,00 S. Steinsal; in Säcken 7, C0 bis S8, 60. 4, Steinsalz in Packungen 9.89 bis 13,00 . Siedesalz in Säcken 19, so bis — — , Siedesal; in Packungen 13,00 bis 16, 00 , Bratenschmalz in Tierces 138,00 bis 142, 00 M, Braten⸗ schmalz in Kübeln 139,99 bis 143,09 A. Purelard in Tierces, nordamerit. 34.00 bis 136.900 , Purelard in Kisten, nord. amerik. 138, 090 bis 140.09 M“, Berliner Robschmal; 148,00 his 154, 90 4ς, Corned Beef 1216 bs. per Kiste 84, 00 bis 86, 00 4A, Corned Beef 48/ñ1 Ibs. per Kiste 44,00 bis 46,00 A, Margarine, Handelsware, in Kübeln, 1 132,00 bis 138,00 AÆ, U 114,00 bis 126.09 A, Margarine, Spenialware, in Kübeln, 1158, 00 bis 192 904, II 139.09 big 142,90 A, Molkereibutter Ia in Tonnen 318.00 bis 328,00 4, Molkereibutter La gepackt 330, 00 bis 340, 00.16, Mol kerei⸗ butter ILa in Tonnen 304,00 bis 314900 A, Molkereibutter ILa ge-

ackt 316,090 bis 326,09 4, Auslandsbutter, dänische, in Tonnen

36,00 bis 342,00 M6, Auslandsbutter, dänische, gevackt 348,00 bis 364, 00 ½, Speck inl., ger. 810-1824 16809 bis 190,00 M, Allgäuer Stangen 20 0/ỹ0 92,00 big 112,09 Mp, Tilsiter Käse, vollfett 160,00 bis 184,00 AM, echter Holländer 40 υάη, 160, 090 bis 180, 00 , echter Edamer 40 o/o 162, 00 bis 184. 00 M, echter Emmenthaler, voll⸗ fett 276,00 bis 308,00 MS, Allgäuer Romatour 20 0½ 112,00 bis 136,00 A6, ungez. Kondensmilch 48/16 per Kiste 22,090 bis 24,00 , gezuck. Kondensmilch 48/14 per Kiste Il, 00 bis 38,00 A, Speiseöl, ausgewogen 135,00 bis 145,00 4.

Berichte von auswärtigen Devisen⸗ und Wertpapiermärkten.

De visen.

Danzig, 16. Dezember. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) Noten: Lokonoten 160 Zloty 57.66 G., 57,78 B., 100 Reichs⸗ marknoten 122.5628 G., 122, 87? B., Amerikanische Noten (5 bis 100 Stücke) 5, 14,49 G., 5, 5,51 B. — Schecks; London 25,003 G., —— B. — Auszahlungen: Warschau 109. 3lotv. Auszahlung 57, 65 G., 5777 B., London telegraphische Ausjahlung 265, 904 G., — —. B; Amsterdam kelegraphische Auszahlung 207.90 G., 208 61 B., Zürich felegraphische Äuszablung 9,83 Ge. 9.88 B. Paris telegraphische Auszahlung 20,31 G., 20,25 B.. Brüssel⸗Antwerven telegraphische Auszahlung 71,86 G. 72,00 B., Helsingfors telegraphische Auszahlung 129,77 G., 129,73 B., Stockholm kelegraphische Auszahlung 138, 990 G. 138368 B., Kopenhagen telegraphische Auszahlung 137593 G., 157,567 B., Oslo telegraphische Auszahlung 137,573 G., 137, 84(7 B. . telegraphische Auszahlung 15.26 G. 15,29 B., Wien telegraphische

uszahlung 72,45 G., T2590 B., Berlin telegraphische Auszahlung 100 Reichsmarknoten 122,618 G., 12,862 B.

Wien, 16. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 28546, Berlin 168, 99, Budapest 124.02, Kopenhagen 189,70, Londen 34424, New York Jos, 75, Paris 27, 844, Prag 21,023, Zürich 13744, Marknoten j68, 74, Lirenoten —— , Jugoslawische Noten 12560, Tschecho⸗

er.

slowakijche Noten 20 994, Polnische Noten — — Dollarnoten 705,75 Ungariche Noten 124,073. Schwedische Noten — — Belgrad 12,55 — * Noten und Devijen für 100 Pengö. Prag, 16. Tezember, (W. T. B. Amsterdam 13,571, Berlin oz 2, Zürich 553 65, Oelo 90olt,. Kovenbagen 901,25 Londer 1tz3.zl, Madrid 344.50. Mailand 176514, New Jork 33, 70, Parit 132.39 Stock helm 04,25, Wien Mä 573, Marfnoten 802,75 e, , 1 r . Belgrad 9 66, Danzia 54. 50. .

Bu da pe st, 16. DTejember. (W. T. B.) Alles in Pengõ. Wi zo ar n e l 3e r gen rriihn sn, m' me fers. Wien

London, 17. Dezember. (W. T. B.) New Pork 485.65, Paris 123,60. Amsterdam 120616, Belgien 34,764, Ttalien 92,75 Berlin 20.365 G., Schweiz 25, 6 6, Spanien 6,1 G. Wien 34, 47 Buenos Aires I6, 75. ⸗

Paris, 16. Dejember. (W. T. B.) (An fangs notierungen.) Deutschland ho7, Q, London 123, 50, Nem Nork 25, 454, Belgien 355.0, Syanien 252.25, Italien 133,30. Schweiz 493,75, Koven hagen 680,75, 2 1025,25, Oslo 680,50, Stockbolm 68300, Prag 75,50

umänien 15,15. Wien 35. 80, Belgrad ——. Warschau — —

Paris, 16. Dezember. (W. T. B. (Schluß kurse.) Deutsch⸗ land 607 00, Butarest —— Prag —— , Wien — —, Amerika 25453, England 123,50, Belgien 355,25, Holland — — Italien 133,20, Schweiz 493,75, Spanien 264,25, Warschau 28,55, Kopen⸗ hagen ——, Oslo — —, Stockholm —— . Belgrad — — Am st er da m, 16. Dezember. (W. T. B.) Berlin 59. 19, London 12,96, New JYJort 24856, Paris 9,754, Brüssel 34, 68), Schweiz 48,1ß, Italien 13,090. Madrid 25,50. Oslo 6645, Kopen bagen 66,42, Stockholm 66, 65, Wien 35,00, Prag 737,00, Helsingfort —— Budapest ——, Bukarest —, Warschau — —, NMokohama 3 . ae,. —

Zürich, 17. Dejember. (W. T. B.) Paris 20,243, London 26 036, New York His, . Brüssei 7. 73, Mailand 26 Ss. Madrid bäioo, Holland 207 4h, Berlin 123 84, Wien 72,57, Stockholm 38,274, Oslo 137,85, Kopenhagen 137355. Sofia 3773, Prag 1929, Warschau N. 75, Budavest 360 2234), Belgrad 9123. Athen 6.67, Istanbul 2444/9 Bufarest Iöö 06, Hejfingfors è.971. Buenos Aires 168 00, Javan 256, 050. — ** Penasö.

Kopenhagen, 16. Dezember. (W. T. B.) London 18315, New York 374335, Berlin S5. 20, Paris 1479, Antwerpen 22.27, Zürich 72,52, Rom 19,58, Amsterdam 150355, Stockbolm 100,46, Oslo 100,95, Helsingfors 944 00, Prag 11.12. Wien 52.75.

Stockholm 16. Dezember. W. T. B.) London 18, 94, Berlin 8. 85. Paris 14.57, Brüssel 2.10. Schweiz. Plätze 72.323, Amsterdam 150,15, Kopenbagen 99,674, Oslo 993673, Washington 372765, Helsingfors 9,339, Rom 19,55, Prag 11.09. Wien 52,523.

Oslo, 18. Dezember. W. T. B. London 186, Berlin 89,26, Paris 14,75, Nem JYorf 3741s, Amsterdam 150,75, Zürich 72,6, Helsingfors 5,44. Antwerpen 52,35, Stockbolm 100,45, Kopenhagen 100,10, Rom 19,65, Prag 11,12, Wien 52.85.

Mos kau, 16. Dezember. (W. T. B.) (In Tscherwonzen.) 1000 engl. Pfund 943,18 G., 945 06 B. 1000 Dollar 194,15 G. 194,53 B. 1000 Reichsmark 46,33 G., 46,43 B.

London, 16. Dezember. (W. T. B.) Silber (Schluß) 14,50, Silber auf Lieferung 1 do. f

Wertpapiere.

Frankfurt a. M., 16. Dezember. (W. T. B.) Frankft. Hp. Bank 148,00, Oesterr. Cred.Anst. 27,40, Aschaffenburger Buntvavier 103,90, Cement Lothringen bo, 00, Dtsch. Gold u. Silber 126,25, Frankf. Masch. Pok. 12, 90, Hilvert Armaturen —— , Pb. Holz⸗ mann 68,50, Wayß u. Frevtaa 40/6.

Hamburg, 16. Dezember. (W. T. B.) (Schlußkurse. ) Die Kurse der mit T* bezeichneten Werte sind Terminnotierungen.) Commerz u. Privatbank T 109,50, Vereinsbank T 97, 00, Lübeck Büchen 57,00, Hamburg⸗Amerifa Paketf. I 63,B 75, Hamburg⸗Süd⸗ amerika T 155, 00, Nordd. Llovd T 66, 00, Harburg⸗Wiener Gummi 48,00, Alsen Zement 109, 900, Anglo⸗Guano 41,50 Dynamit Nobel T 60, 90, Holstenbrauerei 130 00 Neu Guinea 2090 B. Otavi Minen 29,50. — Freiverkehr: Sloman Salpeter 75 B.

Wien, 16. Dezember. (W. T. B.) (In Schillingen.) Völker⸗ bundsanleihe 108,15, 4 0/9 Galiz. Ludwigsbahn — — 4 0 Rudolfs⸗ bahn 4,50, 40, Vorarlberger Bahn —— 3 O Staatsbahn 116,25, Türkenlose 13.90, Wiener Bankverein 16,0, Oesterr. Kreditanstalt 46, 0, Ungar. Kreditbant 80, 05, Staatsbahnaktien 22,55, Dynamit A.⸗G. 56IL00, A. E. G. Union 18,15, Brown Boveri 138, 00, Siemens ⸗Schuckert 157,5, Brürer Koblen —— Alpine Montan 18, 10, Felten u. Guilleaume (10 zu 3 zusammengelegt) 186,00, Trupp A. G. —— Prager Eisen ——, Rimamurany 62.335, Steyr. Werke (Waffen) 2,35, Skodawerke — — Stevrer Papierf. 45 90, Scheidemandel ——, Leykam Josefsthal 3,00, Aprilrente 1571, Mai rente —— Februarrente —— Silberrente — — Kronen⸗ rente — —.

Am sterdam, 16. Dezember. (W. T. B.) Amsterdamsche Bank 157,25, Rotterdamsche Bank 100.75, Deutsche Reichsbank. neue Aktien ——, Amer. Bemberg Certif. A — — Amer. Bemberg Certif. 8 — — Amer. Bemberg Cert. v. Pref. —— Amerikan. Glanzstoff Vorzugs 45,25, Amerikan. Glanzstoff common Gig, Wintershall —, Norddeutsche Wollkämmerei 47,900, Montecatini NS, 00, Denutsche Bank Akt. Zert. —, 7 ο Deutsche Reicht ⸗˖ anleihe 98 00, 7 0,½ Stadt Dresden —— 61 on Kölner Stadt anleihe⸗Zert. S8, 50, Arbed ——, 700 Rhein⸗Elbe Union 3 0, 7 o/o Mitteld. Stahlwerke Obl. 7Tö,00, 7 o Siemens⸗Halske Obl. 3, 25, 7oso Verein. Stahlwerke — —, Rbein.⸗Westf. Elektr. Anl. 92,25, 7o⸗9 Deutfche Rentenbank C. v. Obl. ——, 6 O0 Preuß. Anleihe 1927 6956. 6 o½Q Gelsenkirchen Goldnt. 1934 8825, 5 oso Deutsch⸗ Reichsanleihe 1965 (Joung) 687/g. 7 ν Blei⸗Berghau (Stolberg Zink — — 79n Obligationen des Deutschen Sparkassen⸗ und Giro⸗ derbandes (i947 78, 0, Depotscheine der Societe Intern. de Place⸗ ment (Sip) 420,00.

—

1. Untersuchungs ˖ und Strafsachen, 2. Zwangs versteigerungen.

3. Aufgebote,

¶ Deffentliche Zustellungen, Fundsachen, 6. Tuslofung usw. von Wertpapleren.

7. Aktiengesellschaften,

b. Verlust und

8. Kommanditgesellschaften auf Aktien, 9. Deutsche , n,

10. Gesellschaften m. b. H.

11. Genossenschaften,

12. Unfall ⸗ und Invalidenversicherungen. 13. Bankausweise,

. 14. Verschiedene Bekanntmachungen.

4

2. Zwangs⸗ versteigerungen.

166 Zwangsversteigerung.

Im We en am D uhr, an

*

.

cisin Band

gener Eigen

der Zwan

, . Februar 1931, vorm. . 4 r der Gerichtsstelle, Zimmer * die im Grundbuche der Ritter⸗ iat 36 Kreises Westhavelland Band 1

2. das im Grundbuche von Blatt Nr. 56 (einge⸗ tümer am 14. November

Nr.

1930, dem Tage der Ei Versteigerungsvermerks; t 3 sitzer Wilhelm von Knoblauch in Pessin) eingetragenen Gru Pessin, IV., V, VI., raum — kung Pessin. 63 m groß, Nutzungswert: mutterrolle 58 - 65, 2 Gemarkung Pes zelle Nr. 14. 111 4A, Grundsteuermu ̃ Gebäudesteuerrolle Nr. 9a, b, e, ver⸗

und Weide im

ntragung des Rittergutsbe⸗

ndstücke, 1. Anteil, Garten, Hof⸗ orf, Gemar⸗ insgesamt 435 ha 42 a Reinertrag: 2028,10 Taler, 1542 M, Grundsteuer⸗ Art. 83, Gebäudesteuerrolle Büdnerstelle Nr. 14, sin n,, . 56 23 a groß, Nutzungswert; ö . Art. 48,

steigert werden. Alles Nähere siehe Ge⸗ richtstafel. Rathenom, den 9g. Dezember 1930. Das Amtsgericht.

3. Aufgebote.

82757] Aufgebot.

Die Frau Clara Bettsch, geborene Geschke, in Berlin⸗Lichterfelde, Moltke⸗ ssraße 45, hat beantragt, den verschollenen Arnold Adolf Friedrich Geschke, geb. am 4. Dejember 1887 in Berlin, zuletzt

Rittergut Amtsgericht,

Aufforderung,

zember 1930.

wohnhaft gewesen ö Zauch⸗Belzig), für tot zu erklären. Der bezeichnete Verschollene wird aufgefordert, sich spätestens in dem auf den 14. Juli 1931, 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Zimmer b2, Aufgebotstermin zu melden. erfolgt die Todeserklärung. An alle, die Auskunft über Leben oder Tod des Ver—= schollenen zu erteilen vermögen, ergeht die spätestens im Aufgebots⸗ termin dem Gericht Anzeige zu machen. Brandenburg (Havel), den 1. De⸗

Das Amtsgericht.

S768) Beschlus.

Der Grundbesitzer Wilbelm Stern. berg, preußischer Staatsangehöriger, ist am 70. Januar 1914 in Gumbinnen ver⸗ storben. Er ist am 17. April 1851 zu Gawaiten, Krs. Goldap, als Sobn des Losmanns und späteren Wirts Gottlieb Sternberg und dessen Ehefrau Catharina geb. Fellechner geboren. Da ein Erbe des Nachlasses bisher nicht ermittelt ist, werden diejenigen, welchen Erbrechte an dem Nachlaß zusteben, aufge ordert. diese Rechte bis spätestens zum 28. Februar 1931 bei dem unterzeichneten Gericht zur Anmeldung zu bringen, widrigenfalls

in Klaistow (Kreis

anberaumten Andernfalls