Zweite Jentralhaudelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Rr. 300 vom 24. Degember 1930. S. 1.
Reichenbach, Schles. 184917] Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Ber- mögen des Kaufmanns Berthold Soff⸗ mann in Langenbielau wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent⸗ sprechende Masse nicht vorhanden ist. 6. N. 27/30.
Reichenbach (Eulengeb.), den 12. De⸗ zember 1930.
Amtsgericht.
Reutlingen. 84918 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Paula Kurz geb. Stein hauser, Witwe des Otto Kurz, Pächterin der Gastwirtschaft zum „Ritter“ in Reut⸗ lingen, wurde nach Abhaltung des Schluß⸗ termins und Vollzug der Schlußverteilung am 19. Dezember 1930 aufgehoben. Amtsgericht Reutlingen.
Schweidnĩtæ. 849191 Beschlusß.
In der Konkurssache betreffend den Konkurs über das Vermögen des Zimmer⸗ meisters Hermann Schmidt in Schweidnitz wird Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen, zur Anhörung der Gläubigerversammlung über den An⸗ trag auf Einstellung des Konkurses mangels Masse, und über die Bergütung der Mit⸗ glieder des Gläubigerausschusses und eventl. zur Abnahme der Schlußrechnung auf den 22. Januar 1931, gi, Uhr, be⸗ stimmt.
Schweidnitz, den 20. Dezember 1930.
Amtsgericht.
Schweinfurt. 84514
Das Amtsgericht Schweinfurt hat in dem Konkursverfahren über das Vermögen der Kohlenhändlerseheleute Georg und Elisabeth Angebrandt in Schweinfurt Termin zur Gläubigerversammlung be⸗ stimmt auf Mittwoch, den 14. Januar 1931, vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 50, mit folgender Tagesordnung: 1. Prüfung der nachträglich angemeldeten Forde⸗ rungen, 2. Schlußtermin zur Abnahme der Schlußrechnung und zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeich⸗ nis, 3. Festsetzung der Vergütung und der Auslagen des Konkursverwalters.
Geschäãftsstelle des Amtsgerichts Schweinfurt.
Schwerte, Ruhr. 84515 gonkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schuhwarenhändlers Sally Hausmann zu Schwerte wird auf Antrag des Konkursverwalters mangels hin⸗ reichender Masse eingestellt.
Schwerte, den 19. Dezember 1930.
Amtsgericht.
Steinach. Thür. 84516
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Paul Baumann, alleinigen Inhabers der Firma Emil Baumann in Steinach, Thür. Wald, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußter⸗ mins aufgehoben.
Steinach, Thür. Wald, 17. Dez. 1930.
Thüring. Amtsgericht. Abt. II.
Stolzenau, Weser. 84517 Konkursverfahren. Beschluß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Kaufmanns Friedrich Schuck⸗
mann in Anemolter wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 4. Sep⸗ tember 1930 angenommene Zwangsver⸗ gleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch auf⸗ gehoben.
Amtsgericht Stolzenau (Weser), 17. Dezember 1930.
Tettnang. S4518 Beschluß vom 18. Dezember 1939.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Frey K Brenner, Handel mit Spirituosen K Obst, G. m. b. 5. in Friedrichshafen, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Amtsgericht Tettnang.
Treuen. IS4519] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Fr. Wilhelm Seifert in Treuen, Wetzels⸗ grüner Str. 2J, die die Herstellung und den Vertrieb von Baumwollgeweben be⸗ treibt, und des persönlich haftenden Ge⸗ sellschafters Kaufmann Alfred Seifert in Treuen wird auf den Antrag der Gemein⸗ schuldner gemäß 5 202 K.⸗O. eingestellt, nachdem sämtliche beteiligten Cläubiger ihre Zustimmung erteilt haben. Der Prü⸗ fungstermin fällt weg. Amtsgericht Treuen, den 20. Dez. I930.
Uehberlingen. 84520] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Handelsmanns Heinrich Maier in Untersiggingen wurde mangels Masse eingestellt. Den 19. Dezember 1930. Bad. Amtsgericht Ueberlingen.
Usingen. [384521] Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das V en des Sattlers Adolf Bach von Anspa wird ein besonderer Prirfungs⸗ termin bestimmt auf den 190. Januar 1931, vormittags y Uhr, vor dem Amtsgericht ne, Zimmer Nr. 16.
Ustngen, den 18. Dezember 1930.
Das Amtsgericht.
Viersen. Beschluß. Sdõz2] Das Konkursverfahren iber das Ver⸗ mögen der Firma Karl Leineweber, Inh.
Sv. Wittenberg in Viersen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Viersen, den 16. Dezember 1930. Amtsgericht. — 4 N 7/30/29.
Volkmarsen. 84523]
In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Julius Hamberg in Firma S. Hamberg in Bolkmarsen ist Bergleichs⸗ termin zur Verhandlung über einen Zwangsvergleichsvorschlag des Gemein⸗ schuldners und Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf den §. Jannar 1931, 9 Uhr, bestimmt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Volkmarsen, den 16. 12. 1930.
Amtsgericht.
Waldsassen, 84920] Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Wilhelm Schwagerl in Mitterteich wird wegen rechtskräftiger Bestätigung des Zwangsvergleichs vom 14. November 1930 aufgehoben.
Waldsassen, den 19. Dezember 1930.
Amtsgericht Waldsassen. Wattenscheid. 84524] Stonturs verfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tabakwarenhändlers Jo⸗ hann Zimmer, Wattenscheid, ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der Schluß⸗ termin auf den 10. Januar 1931, vorm. 190 Uhr, bestimmt.
Wattenscheid, den 11. Dezember 1930.
Das Amtsgericht.
Weiden. S4 525]
Das Amtsgericht Weiden, Opf., hat im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Bürger⸗ und Bauern⸗Spar⸗ und Darlehenskasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Liquidation in Weiden, zur Erklärung über die Vorschußberechnung des Konkurs⸗ verwalters Termin bestimmt auf Samstag, den 3. Januar 1931, vormittags 11 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungssaal. Hierzu erfolgt hiermit Ladung gemäß §5 107 des Gesetzes betr. die Erwerbs⸗ und Wirt⸗ schaftsgenossenschaften. Die Vorschuß⸗ berechnung liegt zur Einsicht der Betei⸗ ligten in der Geschäftsstelle auf.
Weiden, den 20. Dezember 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Waltershausen. 84921
Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Otto Städe in Finsterbergen, Thür., wird der auf den 30. Dezember 1939, 1032 Uhr, anberaumte Schlußtermin aufgehoben.
Waltershausen, den 20. Dezember 1930.
Thüringisches Amtsgericht, 1. Wilhelmshaven. S4 526]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Meyer in Wilhelmshaven ist Vergleichstermin auf den 13. Januar 1931, 101 Uhr, be⸗ stimmt. Der Vergleichsvorschlag und die Stellungnahme des Gläubigeraus⸗ schusses liegen in der Geschäftsstelle zur Einsicht für die Beteiligten aus.
Wilhelmshaven, den 290. Dezember 1930.
Geschäftsstelle 8 des Amtsgerichts.
Wusterhausen, Posse. 84527]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schlächtermeisters Paul Schmidt in Lögow ist infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleiche Ver⸗ gleichstermin auf den 15. Januar 1931, 12, Uhr, vor dem Amtsgericht in
Wusterhausen (Dosse) anberaumt. Der
BVergleichsvorschlag und die Aeußerung
des Gläubigerausschuffes liegt auf der
Geschäftsstelle des Konkursgerichts zur Einficht der Beteiligten aus. Der Termin ist zugleich Prüfungstermin für nachträglich angemeldete Forderungen. (3. N. 2. 30.) Amtsgericht Wusterhausen (Dosse), I6. Dezember 1930.
ziegenhals. 84528]
Konkursverfahren. Beschlusß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Kaufmannsfrau Maria Heckel, geb. Göbel in Altewalde, Kreis Neisse, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins hierdurch aufgehoben. Ziegenhals, den 13. Dezember 1930. Amtsgericht.
Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das
Vermögen des Kaufmanns Rudolf Hoff⸗ mann aus Ziegenhals ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, ' Erhebung von Einwen gegen das Schlu ichnis der bei Verteilung zu ichtigenden Forderungen und zur Beschl faffung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke der Schkußtermin auf den 16. Januar 1931, vormittags 99 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, bestimmt. Ziegenhals, den I9. Dezember 1930. Preußisches Amtsgericht.
AIreld, Leine. lt Meꝛ . Bergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Maschinen⸗
fabrik Firma Gebr. Kappe u. Co. Kom⸗
waren in
— 4 8 in Alfeld, Leine, wird heute am 19. Dezember 1930, 12 Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Ter Geschäfts⸗ ührer H. Tietje der Hannoverschen Treuhand und Revisions G m. b. H. in Hannover wird zur Bertrauens- person ernannt. Zu Mitgliedern des Glaubigerausschusses werden einstweilen bestellt: 1. Proknrist Eggers von der Massey Harris Co. in Berlin, 2. Ernst Höfer, Einbeck, 3. Direktor Grupe von der Kreissparkasse, Alfeld, 4. Architekt Arend, Sanonver. 5. Eberhard Schwe⸗ mann in Firma Schwemann & Stücke, Hannover. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Freitag, den 16 Jannar 1951, 10 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Zimmer 12, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen liegt in Zimmer 19 des Amtsgerichts zur Einsicht der Betei⸗ ligten aus. Amtsgericht Alfeld, 19. 12. 1930.
Aue, Erzgeb. 84923 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schürzenfabrikanten und Textilwarenhändlers Georg Martin Richter, Inhaber der Firma Martin Richter in Bockau, wird heute, am 20. Dezember 1930, vormittags 10 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson: Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Queißer, hier. Vergleichs⸗ termin am 13. 1. 1931, vormittags 101 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einficht der Be⸗ teiligten aus. Amtsgericht Aue, 20. Dezember 1936.
Rerlin. 841924
Ueber das Vermögen des Schlächter⸗ meisters Heinrich Jahn in Berlin N., Oranienburger Str. 67, ist am 22. De⸗ zember 1930, 11 Uhr, das Vergleichsver⸗ jahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. = 155. N. 74. 30. — Der Syndikus Engen Cohn, Berlin O. 4, Zentralschlachthof. . zur Ver⸗ trauensperson ernannt. ermin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 20 Januar 1931, 16 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗ Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stock, Zimmer Nr. 170 1172, Quer- gang 7, anberaumt. Der Antrag auf Eisfn lind des Verfahrens nebst 6 Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗
gelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 153. Bonn. Vergleichsversahren. 85010
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Bange in Bad Godesberg, allei⸗ nigen Inhabers der Firma Godesberger Metall- Industrie Bange & Neff in Bad Godesberg, wird heute, am 18. Dezem⸗
ber 1930, 12 Uhr, das Vergleichsver⸗
fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da , . vor⸗ liegt. Von der Ernennung einer Ver⸗
trauensperson wird gem. 3 40 Abs. 2
der Vergleichsordnung abgesehen wegen des geringen Umfangs des Geschäfts⸗ betriebs. Ein Gläubigerausschuß wird
nicht bestellt. Termin zur Verhandlung
über den Vergleichsvorschlag wird auf Mittwoch, den 21. Januar 1931, vor⸗ mittags 19 Uhr, vor dem oben bezeich⸗ neten Gericht, Wilhelmstraße 23, Jim⸗8
mer 85, anberaumt., Der Antrag auf
Eröffnung des Vergleichsverfahrens
nebft seinen Anlagen und das Ergebnis
der weiteren Ermittlungen find in der
Geschäftsstelle, Zimmer 65, des Amts⸗
gerichts zur Einficht der Beteiligten niedergelegt. Bonn, den 18. Dezember 1930. Amtsgericht. Abt. 8.
Pessa n. 84925 Auf Antrag des Kaufmanns Salo⸗ mon Jacobson, all. Inh. der Firma
Salomon Jacobson, Großhandlung in
Dessau, Theaterbau 2, Tabakwarengroß⸗
handlung, ist heute, am 29 Dezember 1939, 1f ih. . zur Abwendung des Konkurses über fein
das Bergleichsverfahren
Vermögen eröffnet. Bertraunensperson ist der Rechtsanwalt Hurwitz in Dessau,
Askanische Str. 143. Termin zur Per⸗ handlung über den Vergleichsworschlag
am 19. Jannar 1931, 101 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgericht, Zim⸗
mer Nr. 19. Der Antrag auf e. nung des Vergleichsverfahrens nebst
Anlagen liegt in der Geschäftsstelle 6a des Amtsgerichts Dessau, Zimmer
Ziegenkals. Isas29] Nr, 16, zur Einsicht der Beteiligten ans.
Dessau, den 20 Dezember 1930. Amtsgericht. ;
le iwm it. S501 t Ber gleichsuerfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Josef 6 Weiß. Woll⸗ und Kurz⸗ leiwitz, Wilhelmstr. 61, wird heute, am 19. Dezember 1930. 17. 45 Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses eräffnet. Der vereidigte Bücherrevisor Wilhelm Schmidt in Glei⸗ witz. Wilhelmstraße 5, wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Ein Gläubiger⸗ k wird nicht bestellt. Termin zur Ve lung über den Vergleich vor⸗ Hanh wird * den 15. 2 r, vor dem Nate gert Zimmer Nr. 254, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Bergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der
Geschäftsstelle Zimmer Nr. 46, zur Ein- sicht niedergelegt. Amtsgericht. Gleiwitz den 19. September 1930. (6. V. N. 30/30)
6 sas
Hamborn. Vergleichsversahren.
Ueber das Bermögen des Nauf⸗ manns Reinhard Küsters in Ham⸗ born, Marienstraße 9, ist am 18 De⸗ zember 1930, 15 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Dipl.⸗ Kaufmann Dr. Arnst in Düsseldorf, Königsallee 56, ist zur Bertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung itber den Vergleichsvorschlag ist auf den 16. Januar 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamborn — Zim⸗ mer Nr. 4 — anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. (2 VN 47630)
Hamborn, den 18. Dezember 1960.
Amtsgericht.
Hamburg. 84927
Ueber das Vermögen der Ehefran Johanna Friederike Auguste Quartier, geb. Gosch, in nicht eingetragener Han⸗ delsbezeichnung Johanna Quartier, wohnhaft: Hamburg, Odenwald⸗ straße 2 III bei Schumacher, Geschäfts⸗ lokal: Hamburg, Lutterothstraße 23 Laden, Geschäftszweig: Weiß⸗ und Wollwaren⸗Kleinhandel, ist zum Zwecke der Abwendung = Konkurses das ge⸗ richtliche Vergleichs verfahren am 19. De⸗ zember 1930, um 15 Uhr 30 Minuten eröffnet worden. Zur Vertranensper⸗ son ist Hestellt worden: beeidigter Bücherrevisor Johannes von Bargen, Hamburg, Esplangde 43 Zur Verhans⸗ lung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf — den 15. Ja⸗ nnar 1931. 153 Uhr, vor dem Amtsge⸗ richt in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, 1. Stock, Zimmer 698, he⸗ stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergbenis der Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsichtnahme der Beteiligten niedergelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Herne. Bekannt achung. S5012 Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Sonntag, Hafendrogerie in Herne, Bahnhofstraße 113, wird heute, am I7J. Dezember 1930, 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens⸗ person wird der Rechtsanwalt Dr. Fiene in Herne bestellt. Termin zur Verhandlung über den Bergleichsvor⸗ schlag wird guf den 15. Januar 198591, vorm. 113 Uhr, vor dem oben bezeich⸗ neten Gericht anbergumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergeb⸗ nis der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäftsstelle Zimmer Nr. 16 des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt.
Herne, den 17. Dezember 1930.
Das Amtsgericht.
HK refeld. 85013
Ueber das Bermögen der Kaufleute 1. Hans Krischer in Krefeld. Ger⸗ manigstraße 2909, 2. Hermann Höhnen in Krefeld, Schwertstraße 102, wird heute, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses er⸗ offnet. Der vereidigte Bücherrevisor und Diplomvolkswirt Karl Seelen in Krefeld, Rheinstraße 41, wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird anf Samstag, den 17. Ja⸗ nöar 1931, 11 Uhr, vor dem unten bezeichneten Gericht, Steinstraße 200, Zimmer 202, auberaumt. Folgende Verfügungsbeschränkungen werden den Schuldnern auferlegt: Ten Schuldnern wird die BVerfügungsbefugnis über Grundstücke entzogen. Der Antrag auf Eröffnung des ergehen e nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle (Zinrmer 8 zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Krefeld, den 17. Dezember 1930
Amtsgericht. Abt. 6.
Liebenwalde. l gꝛ8 Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen des Zimmer⸗ meisters Emil Graffow in Liebenwalde ist am 19. Dezember 1930, 12,49 Uhr, das Vergleichsberfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet, der Rechtsbeistand Schütt in Liebenwalde ur PVertrauensperson ernannt und — n 1.3. den Vergleichsvorschlag auf den 17. Jannar 1931, 16 Uhr, bestimmt worden.
Liebenwalde, den 19 Degember 1930
Amtsgericht.
Lommatasefhs- 841929
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kürschners und Kaufmanns Willy Alfred Reitz in Lommatzsch und der Firma Julius Reißig deren alleiniger Inhaber Al= fred . ist, wird heute, am 29. De⸗ . 11306 dorm 8 Uhr, das gericht⸗ iche Vergleichsverfahren eröffnet. Ter⸗ min zur Verhandlung über den von dem ? ner gemachten Vergleichsvor⸗ schlag wird auf Montag, den 19. Ja⸗ nuar 1931. nachmittags 3 Uhr, vor dem Amtsgericht Lommatzsch bestimmt.
Als Vertranensperson wird der Orts-
rens
Vergleichsverfahren, das zur
richter und Bücher revisor der
Rentzsch in Meißen. u platz 16, bestellt. 2 nt ae
auf der Geschäftsstelle des .
zur Einsichtnahme der BVetellsa Sächs. Amtsgericht e n, r 26. Dezember JEDE
Saga nm. ö Zur Abwendung des Kontur? das Vermögen der Firma . in Sagan, Inhaberin Frau Can Otto geb. Kolbe, ist am 13. . 1030, 16. 15 Uhr. das gericht gleichsverfahren eröffnet worden trauensperson: Kaufmann Se Wolf in Sagan. Angelstraße * gleichstermin am 15. Januar * 19 Uhr, an Gerichtsstelle Vr. 8. Der Antrag auf Eroffnn ] Vergleichs verfahrens nebft inen lagen und das Ergebnis der ban richt angestellten Ermittlungen i! der Geschaftsstelle 6 zur Einf Beteiligten niedergelegt. Amt. Sagan, den 19. Dezember 1339
1
Uetersen. 3 Zur Abwendung des Konkursez das Vermögen des Kaufmann; helm Speckhahn in Uetersen, Gr. Sm ist am 19. Dezember 1930. nachm 18 Uhr, ein gerichtliches Vergleich fahren eröffnet. Vertrauen sperson. schäftsführer Carl Voß in em Bergleichstermin am 16. Januar n vorm. 19 Uhr, an Gerichtestelle Antrag auf Eröffnung des Vergh verfahrens nebst seinen Anlagen das Ergebnis der vom Gericht g stellten Ermittlungen ist auf de schäftsstelle zur Einsicht der Belessn niedergelegt. ; Uetersen, den 20. Dezember Geschãftsstelle des Amtsgericht
NRreslan. . . . Das Vergleichsver fahren über Vermögen des Kaufmanns gun Lange, in Firma Louis Lohnsten Breslau, Antonienstraße 2/4 Gn handel mit Linolenm, Wachstuchen, n pichen usw.), ist nach Bestätigunz angenommenen Vergleichs durch schluß von heute aufgehoben worde Breslau, den 19. Dezember 146 Amtsgericht. (17 V. N. 61M)
PDelmenkhorst. 1 Das Bergleichsverfahren über Vermögen des Kaufmanns Roberlh tung, Fnhabers der Firma Roben zn tung in Altenesch, ist infolge Senn gung des Vergleichs am 18. Deng
1930 aufgehoben. Delmenhorst, den 19. Dezember Amtsgericht.
Hresden. .
Das Vergleichsverfahren zur dung des Konkurses über den des in Dresden, Dohnaer Stren wohnhaft gewesenen Kaufmannz = Pätzold, der in Dresden, Geihn Hanptmann⸗Str. I], ein Textilpm geschäft betrieben hat. ist zugleit der Bestätigung des im Vergleichs en vom 17. Dezember 1930 angenommn Vergleichs . vom II. zember 1930 aufgehoben worden.
Amtsgericht Dresden, Abt. I den 22. Dezember 1930
PDresd en. ; 6h
Das Vergleichsverfahren zur but dung des Konkurses über das Berm des Kaufmanns Emil Sonchoch dorf, der in Dresden⸗N. Kasermenst unter der Firma „Emil Sonchoch dorf den Großhandel mit. Vun Margarine, Schmalz und Milch bett = . Königsbrucker Str. 6] .
6
eich mit der Bestätigung des ergleichstermin vom II. Deen 1930 angenommenen Vergleich, in Beschluß vom 17. Dezember 1990 gehoben worden. Amtsgericht Dresden, Abt. Il, den 22. Dezember 1930. Glan chammn. Tas durch Beschluß vom 2) ö; vember 1935 angeordnete geri
Dl
J
dung des onkurfes über das * mögen: J. der offenen Handelsgesels Ernst Boeßneck, mech. Damen
m . stoffweberei' in Glauchau (HGess
lokal: Hörnerstraße), 2 deren 6. Eier die Kaufleute: a) Perm är
stz und b) Rudolf Bernhard Von 2 beide in 2 * Van
straße 2. eröffnet worden sst, ist zn mit der n . des im . termin vom 17. ti. nommenen Vergleichs durch Best vom 22. Dezember 1939 aufgeht worden. VV 20, 22, 23/ V. 1 Aurtsgericht Glauchau, 22. Dejbt.
Osnabriiels. .
Dar Hergier hsrerjahren. ihrn
*
St er nh e Mech Ih. kin d, , r ehren über
Vermögen 8 hmm Vermõgen des amn 26 .
meisterẽ) Emil Merle . Bestãtigung des Ber ge
. Fee berg, den A. Oltzber s's W . wet, Tlanieherig.
— —
edem erf. 2 — . e Postanstalten nehmen r Selbstabholer auch die Geschä
8 W. 48, Wilhelmstraße 32. ö e . Einzelne Nummern 94 . . kosten 109 M.
n bar oder vorherige Einsendung des
einschließlich des Portos abgegeben. ) . Fernsprecher: EF 5 Bergmann 7673.
Sie werden nur gegen
) x ö 301. Reichsbankgirokonto. Berlin ö. Sonnabhe
Deutscher Reichs anzeiger ;
5 4 . ** 9
*
Preußischer Staatsanzeiger.
Erscheint an Bezugspreis vierteljährli Bestellungen an, in Berlin
Geschãfts
Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1.10 MM, espaltenen Einbheitszeile 1,5 Räa. Anzelgen nimmt an die telle Berlin 8W. 48. Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr druck (einmal unterstrichen) oder durch Fettdruck (ijweimal unter⸗ ebhoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
einer 7
strichen) hervorg
nd, den 27. Dezember, abends.
Postscheckkonto: Berlin 41821. 1 930
—
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
ordnung über die Fristverlängerung, betreffend das Gesetz sber die Hertunftsbezeichnung des Hopfens.
unntmachung, betreffend die Auflösung des Versorgungsamts Riesbaden und anderweite Abgrenzung der Bezirke der Ver— sargungsämter Frankfurt a. M. und Mainz.
annmachung zu der dem Internationalen Uebereinkommen sber den Eisenbahnfrachtvvmrkehr beigefügten Liste. canntmachung des vom 1. Janugr 1931 geltenden Prämien⸗ iss für die Zweiganstalt der Tiefbau⸗Berufsgenossenschaft. anntmachung, betreffend eine Sichsischer Gemeinden.
waualurerteilung.
der Kreditanstalt
Bekanntmachung.
Das Reichsversicherungsamt. Schäffer. Prämientarif
genossenschaft.
. Auf Grund des 8 805 der n e , run, wird der nach Anhören des Genossenschaftsvorstandes mit Wirkung vom 1. Januar 1931 ab festgesetzte Prämientgrif für die Zweiganstalt der Tiefbau⸗Berufsgenossen⸗ schaft nachstehend bekanntgemacht.
Berlin, den 20. Dezember 1930.
für die Zweiganstalt der Tiefbau⸗Berufs⸗— Gültig vom 1. Januar 1931 ab.
Preusßzen. nennungen und sonstige Personalveränderungen.
Gefahrklassen
Fůr 100 RM des Entgelts
Prãmie RM
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Kaiserlich japanischen Wahl⸗Generalkonsul in Köln, mich Maus, ist namens des Reichs unter dem 16. De⸗— ber 1930 das Exequatur erteilt worden.
Ver ordnung
w Fristverlängerung, betreffend das Gesetz über die Herkunsftsbezeichnung des Hopfens. Vom 24. Dezember 1930.
uf Grund des Artikel 2 8 3 der Verordnung über das knfttreten des Gesetzes über die Herkunftsbezeichnung des hfens vom 28. Mal 1930 (RGBl. 1 S. 185) wird bestimmt: Dee Frist in Artikel 2 81 Nr. 2 der genannten Verordnung um 6 Monate verlängert. Berlin, den 24. Dezember 1930. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
J. V.: Dr. Heu ka mp.
Auflösung des Versorgungsamts les baden und anderweite Abgrenzung der Versorgungsämter t. und Mainz. Wiesbaden Die anderweite Zuteilung des
Frank⸗
4 Versorgungsamt wird am März 1931 aufgelöst. zirks ergibt sich aus Ziffer II.
Il. Mit Wirkung vom 1. April 1931 werden die Bezirke E Versorgungsämter Frankfurt a. M. und Mainz u abgegrenzt.
Es werden zugeteilt:
dem Vl. Frankfurt a.
Kreis (Kr. Büdinge Kr. Friedberg i. S., kreis Hanau, Sbertaunuskreis, Kr.
Y dem Be. Mainz: Kr. Alzey, Kr. Bingen, Kr. Oppenheim, Rheingaukreis, Kr. Unterlahnkreis, Untertaunuskreis Stkr. Wiesbaden, Kr. Worms.
23. Dezember 1930.
Der Reichsarbeitsminister.
J. V.: Dr. Geib.
tkreis (8ftkr.) Frankfurt 4. M., Kr. Gelnhausen, Stkr. Hanau, Land⸗ Schlüchtern, Kr.
Main⸗Taunus⸗Kreis, Kr. Mainz, Sankt Goarshausen, AUnterwesterwaldkreis,
Berlin, den
Bekanntmachung dem nternationalen en Eisenbahnfrachtverkehr
beigefügten Liste.
Die Liste der Eisenbahnstrecken, Kraftwagen⸗ ur nitzlinien, auf die das Internationale lleberei . den Eisenbahnfrachtverkehr Anwendung findet is, und Preußischer Staatsanzeiger
ebruar 1936), wird, wie folgt, geändert: 5 „Frankreich“ wird in Abschnitt A die
; en der Gesellschaft der Trambahn von Anneey nach Thones.“
werden in 16 bis 32 abgeändert. Abschnitt A mit Wirkung vom
Ueberein⸗
Dezember 1930 a . und Schiff⸗
Angabe bei
Die Ziffern 17 bis 33 Schweiz“ wird in
A931 als neue Ziffer 8 nachgetragen: Hüterbahn Kriens Luzern Eigentum
24 werden in 9 bis 25 abgeändert.
der Trambahn
ie Ziffern 8 bis den 20. Dezember 1930. Der Reichsverkehrsminister. J. A.: Vogel.
Felddränierungen, Meliorations und Entkrautungsarbeiten sowie Erd⸗ arbeiten aller Art ohne Verwendung von Bodentransportgeräten und ohne Fels-, Spreng oder Rodungsarbeiten * andere Leitungsgräben siehe I
,
Erdarbeiten aller Art sowie Mello?
rations. und Haldenarbeiten mit Schiebkarren als Bodentrantzport⸗
eräten, auch mit Sprengungen von
indlingen oder Baum stubhen,
Leitungsgräbenarbeiten, bis l, 75 m tief,
für Kabel, Gas, Wasser usw., soweit dabei Grabenderbau nicht vorgeschrieben ist oder Bodentransportgeräte sowie Rohrtransporte nicht erforderlich sind, und ohne Fels⸗ oder Sprengarbeiten,
Straßen, Platz“, Wege⸗ oder Fußsteig⸗
besestigungsarbeiten aller Art in Stein, Holz, Beton, Asphalt, Teer ujw, einschl. der zugehörigen Aus⸗ kofferung oder auch mit geringen Planumsregulierungsarbeiten,
Reinigung solcher Anlagen, auch einschl.
der Straßensinkkästen,
Vermessungs⸗ und sonstige Vorarbeiten
w
Erdarbeiten aller Art sowie Mello
rations - uud Haldenarbeiten oder Ufer, Böschungs⸗ und Sohlen⸗ befestigungsarbeiten (ür Bohlwerke und Mauern gilt jedoch Nr. Ih, alles bei nur teil weiser Ver⸗ wendung von: Bodentransportgeräten im Handbetrieb oder Vorspann von Pferden, Lasttraftwagen biw. Treckern, oder verwaltungsseitig gestellten und bedienten Betr. Bauzügen biw. Bahn⸗ oder Fabrikwagen; auch mit Spren⸗ gungen von Findlingen bjw. Baum⸗ stubben,
Leitungegräbenarbeiten, bis 1,75 m tief,
von der unter IIb genannten Art, sowie für Kanalisation, Fernheizung usw. auch mit dem Verlegen bzw. Herstellen der zugehörigen Leitungen bet lichten Ab⸗ messungen bis 206 mm oder diese Leitungsarbeiten für sich allein, falls Grabenverbau vorgeschrieben ist oder Bodentransportgeräte im Handbetrieb ujw. — wie bei 1a aufgeführt — erforderlich sind, aber ohne Fels⸗ oder Sprengarbeiten,
Lausende Reinigungs⸗ und Unterhaltungs⸗
arbeiten an pestehenden. Anlagen seinichl. Nebenarbeiten) im Eigenbetrieb von Behörden, öffentlichen Körper⸗ schaften oder Verbänden.
Eidarbeiten aller Art owie Meliorations⸗
und Haldenarbeiten oder Uler=, Böschungs⸗ und Sohlenbefestigungs⸗= arbeilen für Bohlwerke und Mauern gilt jedoch Nr Vl), alles bei über⸗ wiegender Verwendung pon Boden⸗ transportgeräten im Handbetrieb usw. — wle bei IIIa aufgeführt — aber ohne Fels⸗, Spreng⸗ oder Steinbruch arbeiten, soweit nicht Findlinge oder Baumstubben in Frage tommen,
Leitungsgräbenarbeiten aller Art in
offener Baugrube, bei mehr als 1,75 m Tiefe; auch mit dem Verlegen bzw. Her · stellen der zugehörigen Leitungen von mehr als 200 mm lichtem Durchmesser oder diese Leitungsarbeiten für sich
allein sonst alles wie bei Nr. IIIb aufgerübrt; auch alle deitungsgräben · arbeiten mit Fels oder Sprengarbeiten,
Für loo RM des Entgelts Gefahrklassen zu entrichtende Prämie
RM
zu entrichtende
Schürfunggrubenarbeit, Quellfassungen, Kabelbrunnen; Remigung von Kanali⸗ sations, oder Wasseranlagen; Rohr⸗ montagen über Gelände; nme. arbeiten aller Art jür sich allein, Gleisoberbau⸗ und Gleisunterhaltungẽ⸗ arbeiten aller Art, Holzfäller und Rodungsarbeiten, Werben und Herstellen von Faschinen,& Transportarbeiten aller Art im Hand⸗ betrieb, Hilssarbeiten über Tage für en, Hütten, Fabriken oder für ähnliche Anlagen, J Lagerplatzarbeiten und Werkstätten⸗ betriebe aller Art sowie Wächterdienste dafür; Bedienen von seststehenden Maschinen, die nicht zu einer be⸗ stimmten Bauarbeit gehören,
Pferde⸗, Dampf ⸗ bzw. Motorwalzen⸗ betriebe, Steinbrecherbetriebe oder Pflugaibeiten für sich allein... 3.20 Erdarbeiten aller Art sowie Meliorations⸗ und Haldenarbeiten oder User⸗
Böschungs⸗, Sohlenbefestigungs⸗ und Transportarbeiten, alles auch mit maschinellem Betrieb zur Gewinnung oder zum Laden bzw. Transport der Massen), oder mit Fels⸗, Spreng⸗ bzw. Steinbrucharbeiten; auch Fels⸗ arbeiten bei Bauten für sich allein, Leitungsgräbenarbeiten aller Art usw., alles wie bei Nr. IVb aufgeführt, aber auch mit maschinellem Betrieb, Naßbaggerungen und Bedienen von Wasserfahrzeugen, K Steinschlagheistellung und sonstige Steinhauerarbeiten, Kles⸗, Sand⸗, Ton⸗ oder Mergel⸗ gewinnung sowie Findlindsgräberei lauch mit Verladen und Transport) Ingenieurbauwerke für Tiefbau sowie Teile von solchen und Gründungen für Bauwerke aller Art in über⸗ wiegend offenen Baugruben herstellen Grundwasserabsenkungen, Rohrbrunnen⸗ herstellungen; Abdichten von Tiefbau⸗ werken; Bohrarbeiten aller Art; Rammarbeiten lowie das Ziehen von Rohren oder Pfählen Tunnel⸗, Stollen und Schachthauten aller Art, auch Schacht (Gessel) brunnenbauten sowie andere Bauten unter Tage . Abbruch von Tiesbauwerken und diesen gleichstehenden Bauten, Steingewinnung in Brüchen, Sprengungen aller Art (mit den zuge⸗ hörigen Vorarbeiten ; Herstellen elektrischer Freileitungen, Mastenstellen, einschl. der zugehörigen Transport-,, Ausschachtungs⸗ oder Betonarbeiten, . Montierung von Maschinen und Eisen— konstruktionen Fuhrwerks⸗ und Kraftwagen Art sowie Motorradbedienung . Technische. Verwaltungs. und kauf männische Angestellte ( Schachtmeister, oliere, Lokomotiv. oder Maschinen⸗ shrer, Baggermeister und dergl.
rechnen nicht hierher) 080
Sonstige Bestimmungen und Erläuterungen: 1. Hinsichtlich der in dem vorstehenden Prän . aufgeführten Arten von Arbeiten (Nebenarbeiten) ist zunächst festzustellen, ob die Arbeit in dem beruse genossenschatt⸗ lichen Gefahrtarife aufgeführt ist. Trifft dies zu, so ist für die Arbeit die der Gefahrklasse d — nth ämie zu entrichten. Für alle übrigen im Prämien ⸗ oder efahrtarife nicht aufgeführten Arbei er Genossenss vorstand die Prämie fest. Sie darf in keinem Falle 1/3 des höchsten Prämiensatzes überschreiten.
Wenn bei der Ausführung einer Baua An Bauarbeiten vertreten sind, für die belondere Prämien fest⸗ geletzt sind, so sind in der mona . Art die verwendeten Arbeitstage und die verdienten Löhne getrennt aufzuführen (zu vergl. Belanntm r bersicherungbumtz über die Nachweise von Bauarbeiten aufer halb eines gewerbsmäßigen Baubetriebes vom 13. Dejember 1917 — AN. I91z S. 4 II8 S. Ersolgt eine solche Trennung nicht, so wird bei der Berechnung der Betracht kommende Gefahiklasse zur Anwendung gebracht. Bersicherungen gemäß F da3 der NReicheversi findet diese Bestimmung keine Anwendung.
nientarise nicht be⸗
es Gejahrtarits entsprechende ten setzt der Genossenschafts.
rbeit mehrere Arten von
tlichen Nachweisung für jede achung des Reichs
Prämie die böchste in cherungtbordnung