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Deutscher Reichsanzeiger Staatsanzeiger.

f Erscheint an jedem Wochentag abends. ö — für den Raum einer fünfge svaltenen Petitzeile 1. 10 Rt, Bezugspreis vierteljährlich 9 Cet. Alle Pastanstalten nehmen Ww — eine? dreigespaltenen Einheits eile i. 85 eä. Anzelgen nimmt an die Bestelkungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 33 Geschäfte stelle Berlin 8wW. 48. Wilhelmstraße 32. Alle Druckauftrãge

S. 43, Wilbelmstraße 32. . sind auf einseitig beschriebenem Parr völlig druckreif einzulenden,

Einjelne Nummern kosten 30 Ru, einzelne Beilagen kosten 10 y. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages

inebefondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr- druck (einmal unterstrichen) oder durch Fettdruck (zweimal unter⸗ strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

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einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: Eh Bergmann 7573.

vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

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Reichsbankgirokonto.

Berlin, Freitag, den 2. Januar, abends.

Poftscheckkonto: Berlin 41821. 1931

Nr. 14

Inhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Ernennungen c. Exequaturerteilung. — Erlöschen von Exequaturerteilungen.

Berichtigung. . Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 43 des Neichs⸗

gesetzblatts, Teil II. Preußen.

Bekanntmachungen, betreffend Einziehung von Diphtherie⸗ Meningokokken⸗ und Tetanussera. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 42 und 43 der

Preußischen Gesetzsammlung.

ö /// ///

Amtliches.

Deutsches Reich.

Dem argentinischen Wahl⸗-Konsul in Düsseldarf, Julian B. Falcato, ist namens des Reichs unter dem 22. Dezember 1930

das Exequatur erteilt worden.

Das dem bisherigen argentinischen Wahl⸗Vizekonsul in Düsseldorf, Klaus Herberg, am 4. Dezember 1928 erteilte Exequatur ist erloschen.

Das dem Wahl-Konsul von Haiti in Frankfurt a. M, Otto Neuberger, namens des Reichs unter dem 10. Juli 1935 erteilte Exequatur ist erloschen.

1.

Heri chů ii g nung.

In der Veröffentlichung der Bestimmungen über die Aus— wahl und das Dienstverhältnis der Vertrauensärzte in Nr. 300 des Reichs- und Staatsanzeigers vom 24. Dezember 1930 muß es auf Seite 2 im S3 letzte Zeile statt „tierärztlicher Tätigkeit heißen „amtsärztliche Tätigkeit“.

Be fgnnitm achung.

Die am 31. Dezember 1930 ausgegebene Nummer 43 des Nelchsgesetzblatts Teil II enthält: .

die Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung, vom 19. De⸗ zember 1930.

die Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 18. Dezember 1930

die Bekanntmachung der Geschäftsordnung des Reichsbahngerichts vom 24. November 1936, vom 19. Dezember 1930,

die Berichtigung zum Abkommen über den kleinen Grenzverkehr an der deutsch.französischen Grenze, vom 20. Dezember 1930,

die Bekanntmachung über die Ratifikation des Handels⸗ und Schiffahrisvertrags jzwischen dem Deutschen Reich und Panama, vom 27. Dezember 1930, und .

die Bekanntmachung, betreffend die Unterstell ung der österreichischen 6 in Aethiopien unter den deutschen Schutz, vom 29. De⸗ zember ;

Berlin NW. 40, den 2. Januar 1931. Reichs verlagsamt. Dr. Kaisenberg.

Preußen. Ministerium für Volkswohlfahrt. Bet anntm achung.

Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern

2980 bis 3003 — geschrieben: zweitausendneunhundertachtzig bis dreitausenddrei — aus der J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M.,

go bis 2 — geschrieben: neunhundertvier bis neunhundert⸗ zwölf — aut den Behringwerken in Marburg a. L.,

7ö4 bis 760 — geschrieben: siebenhundertvierundfünfzig bis siebenhundertsechzig — aus dem Serumlaboratorium Ruete- Enoch G. m. b. H. in Hamburg 39, Ulmen⸗ straße 38 / 40,

363 — geschrieben: dreihundertdreiundsechzig — aus dem Sächsischen Serumwerk A. G. in Dresden,

17 — geschrieben: siebzehn — aus dem Seruminstitut „Bram“ mn Oelzschau i. Sachsen

sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗

ziehung bestimmt.

Berlin, den 30. Dezember 1930. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Dr. Lentz.

Bekanntmachung. Die Meningokokkensera mit den Kontrollnummern 167, 169, 170 — geschrieben: einhundertsiebenundsechzig, ein⸗ hundertneunundsechzig, einhundertsiebzig — aus der J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M., 61 und 62 — geschrieben: einundsechzig und zweiundsechzig — aus den Behringwerken in Marburg a. L. 14 — geschrieben: vierzehn — aus dem Sächsischen Serum⸗ werk Aktiengesellschaft in Dresden, 61 — geschrieben: einundsechzig — aus der Chemischen Fabrik von E. Merck in Darmstadt sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein⸗ ziehung bestimmt. Berlin, den 30. Dezember 1930. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Dr. Lentz.

Bekanntmachung. Die Tetanussera mit den Kontrollnummern

2570 bis 2597 — ir wen zweitausendfünfhundertsiebzig J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M.,

1614 bis 1632 — geschrieben: eintausendsechs hundertvierzehn bis eintausendsechshundertzweiundzwanzig — aus den Behringwerken in Marburg a. L.,

24 — geschrieben; vierundzwanzig — aus dem Serum⸗ laboratorium Ruete⸗Enoch G. m. b. H. in Hamburg 39, Ulmenstr. 38 / 40,

aus dem Pharmazeutischen Institut L. W. Gans in

Oberursel a. T.,

485 bis 487 — geschrieben: vierhundertfünfundachtzig bis vierhundertsiebenundachtzig — aus dem Sächsischen Serumwerk in Dresden,

11 — geschrieben: elf Daus dem Seruminstitut Dr. Schreiber in Landsberg a. W.,

8 — geschrieben: acht — aus der Gesellschaft für Seuchen⸗ bekämpfung in Frankfurt a. M. Niederrad

sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein— ziehung bestimmt. Berlin, den 30. Dezember 1930. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Dr. Lentz.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42 der Preußischen Gefetzsammlung enthält unter

Nr. 13 556 die Verordnung über die Einführung des Preußischen Ausführungegefetzes zum Reichsheimstättengesetz im Gebiet des e he⸗ maligen Freistaats Waldeck, vom 17. Dezember 1930, unter

Rr. 13557 die Verordnung über die Bildung von Betriebs. vertretungen nach dem Betriehbsrätegesetz vom 4 Februar 1920 (RGBl. S. 147) in der preußischen Justizverwaltung, vom 23. De⸗ zember 1930, unter

Nr. 13 558 die 7. ,, über die Aufwertung der Ansprüche aus Pfandbriesen und Schuldverschreibungen landschastlicher (ritter⸗ schaftlicher) Kreditanstalten, von Stadtschaften, Pfandbriesämtern und

bis zweitausendfünfhundertsiebenundneunzig — aus der

gleichartigen zffentlich⸗rechtlichen Kreditanstalten für den städtischen Grundkredit und von Landeskulturrentenbanken, vom 10. Dezember 1930, unter

Nr. 13 559 die 6. (Preußische) Verordnung zur Durchführung der Aufwertung der Sparguthaben, vom 20. Dezember 1930. Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 0,20 RM. Zu beziehen durch R. von Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W. 9, Linkstraße 35, und durch den Buchhandel. Berlin, den 31. Dezember 1930. Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 43 der Preußischen Gesetzsammlung enthalt unter

Nr. 136060 die Verordnung zur Ausführung des Familiengüter⸗ und des Zwanggauflöfungsgesetzez, vom 30. Dezember 1950, unter

Nr. 13561 die Verordnung des Justizministers über die Ein2

tragung des Schutz orstvermerkes der Wald⸗ Deich Wein, Landguts-⸗

eigenschaft und des Rechtes des Nacherben im Sinne des Familiengüten⸗ und des Zwangsauflösungsgesetzes vom 22. April 1930 Gesetzsamml. S. 1255 in das Grundbuch, vom 31. Dezember 1930. Umfang 14 Bogen. Verkaufspreis 0,40 RM. Zu beriehen durch: R. von Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W. J. Linkstr. 35, und durch den Buchhandel. Berlin, den 31. Dezember 1930.

Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.

42 bis 45 — geschrieben: zweiundvierzig bis fünfundvierzig —

Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

Der Königlich bulgarische Gesandte Dr. Popoff hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legations— rat Kaneff die Geschäfte der Gesandtschaft.

Preußen.

Der Schlußtermin zur Abgabe der amtlichen Vor⸗ be stellungen auf das „Preuß ische Staatshand⸗ buch für 1931“ und seine Teilausgaben bei der Schriftleitung des Staatshandbuchs im Büro des Preußischen Staatsministeriums, Berlin W. 8, Wilhelmstr. 63 — Fernspr.: Zentrum 9890 — der zunächst auf den 29. Dezem ber d. J. angesetzt war, ist auf vielfachen Wunsch, insbesondere größerer Behörden, deren Sammelbestellisten sich noch im Umlauf be⸗ finden, aus nahm sweisebis zum 15. Januar 1931 verlängert worden. Bis zu diesem Zeitpunkt werden Vorbestellungen auf das „Staatshandbuch 1931 und seine Teilausgaben noch zu den amtlichen Vorzugspreisen von der Schriftleitung entgegengenommen. Nach diesem Zeitpunkt ist das Staatshandbuch nur durch den Buchhandel oder durch R. von Deckers Verlag G. Schenck, Berlin W. 9, Linkstr. 35, zu dem nicht unwesentlich erhöhten Ladenpreise zu beziehen. Die vorgesehene Auslieferung des Sie en ech; für 1931 gegen Ende des Monats Januar oder Anfangs ö 1931

8

wird durch die Verlängerung des Schlußtermins der amtlichen

Vorbestellung nicht berührt.

Statiftik und Volkswirtschaft. Kartoffelpreise in deutschen Städten in der Woche vom 22. bis 273. Dezember 1930.

oder durch Umfrage — *) Wo mehrere Angaben vorlagen,

Berlin, den 31. Dezember 1930.

) An den mit f bezeichneten Märkten amtliche Börsennotierungen ; al n — en ĩ

der Landwirtschaftskammer, der Pandelskammer oder des Magistrats; an den übrigen Märkten nichtamtliche Preisfeststellungen (Notierungen sind aus diesen Durchschnitte gebildet worden. — *)

1309. — 9 Rheinische Industrie. — ) Industrie. 3 9) Juli⸗Nieren 240. — . Rheinische Industrie J. Qualität, II. Qualität 2. 40;

norddeutsche Nieren 325. — 9 Industrie 2, 09). — ) Brennereikartoffeln, Preis für 50 kg.

— Notie⸗ Speisekartoff eln tor dg i . Städten Handelsbedingung rungen?) RM für bo kg *r ene g am weiße rote gelbe Jie Stärkeproꝛ. Bam berg. . . . . Großhandelseinkaufspreise ab fränk. Station.... 23. 1,40 — 1B 0 — Berlin F) .. . . Erieugerpreise waggon)nei märk. Station.... 22. 1,10 1,30 1,55 *) — Bonn .. .. .. Erzeugerpreise ab Verladestation. .. X. — — 2, 059) — Breslau f).. .. Erjeugerpreise ab Verladestation⸗ .; k 22. 1,10 1,10 1,30 0, 45 Franffurt'a. M. I) Großhandels pr. Fracht lage Franffurt a. M. bei Waggonbezug 22. — — 2,1085) — Hamburg... Großhandelspreise ab Voll bahnstatior 22.27 — — 26036 — . Kölner Großhändlerverkausspr. waggonfr. Köln.... 23. — — 2, 55 *) — Liegnitz rf) .. . ab Liegnitit ;. WJ dd 24. 1,20 — 1,40 — Munchen . ... . Erzeugerpreise frei Babnstation . 3 N. 1,65 1,60 1,965 8) 1.2590) Stettin ) ... . Erzeugervreise frei Waggon Reichsbahnstation. ... 23. — — — O, O05 Würzburg .. Erzeugerpreise frei Bahnstation. .. 235. N. 1,30 — 1,55 —

an den mit * bezeichneten Märkten amtliche Notierungen

Odenwälder Blaue

Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platzer.