Iwe ite Zentralhandelsregister beilage zum Reichs⸗
und Staatsanzeiger Rr. 4 vom G. Januar 1931. S. 4.
C —
Berlin. S5 59 Ueber das Vermögen des Schuh⸗ machermeisters Fritz Kell, Berlin N. 56s, Stargarder Straße 7, ist am 2. Ja nuar 1931, 126 Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurfes eröffnet worden. 84. V. N 91.30) Der Bücherrevisor Erich Lipschütz, Ber⸗ in Neukölln, Spremberger Straße 2, ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf den 26. Januar 1931, 113 Uhr, vor dem Am sgericht Berlin⸗Mitte, Neue Friedrichstraße 13/14, III. Stock, Zimmer Nr. 102/104, Haupt- gang A, am Quergang 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschaftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
KReuthen, O. S. Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Schlesinger in Beuthen, O. S., Tarnowitzer Straße 45, Inhabers der Tirma Max Schlesinger in Beuthen, D. S, ist am 29. Dezember 180, 10 Uhr 30 Minuten, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Kaufmann Josef Czerner in Beuthen, O. S. Goj⸗ straße 4, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 29. Janüar 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht im Zimmer 25 des Fir e e hte d de. (im Stadt⸗ parh anberaumt. Der Antrag auf Er⸗ 5ffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Beuthen, O. S.
Kocholt. S7õ80] Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Polsterers Peter Pfertz zu Bocholt wird heute, am 31. Dezember 1930, 185 Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon= kurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt Sarrazin zu Bocholt bestellt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 21. Januar 19831, 109 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zim⸗ mer 6, bestimmt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht auf. Bocholt, den 31. Dezember 1930. Preuß. Amtsgericht.
Braunschweig. 87581] Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen des Schneider⸗ meisters Wilhelm Schütte, hier, Allein⸗ inhabers der Firma Schütte & Fuhr⸗ meister, Maßschneiderei und Tichh np lung, hier, Fallersleber Straße 18, ist heute, am 2. Januar 1931, 18,39 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Gramm, hier, Rathe⸗ naustraße 9, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 30. Januar 1931, 109 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier., Wilhelmstraße 53, Zimmer Nr. 12, anberaumt. Der An⸗ frag nebst Anlagen und Ermittlungen ist in der Geschäftsstelle, Zimmer 10, zur Einsicht der Beteiligten nieder— gelegt.
Braunschweig, den 2. Januar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 5.
Friesoxthe. S7õ82] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Ehefrau Theodor Lanwer, Anna geb. Deeken in Ramsloh, ist am 29. Dezember 1930, nachmittags 125 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurfes eröffnet worden. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs vor⸗ schlag ist auf den. 30. Januar 1931, boörmittags 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Friesoythe, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Verfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ . zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
Friesoythe, den 29. Dezember 1930.
Amtsgericht. Abt. II.
Fürth, Bayern. 7583 Has Amtsgericht Fürth i. B. hat am 3. Januar 1931, vormittags 104½ Uhr, über das Vermögen des Weiß-, Woll⸗ Kurz⸗ und Schnittwaren⸗ händlers Friedrich Max Probst in Lire, Flößaustr. 49, das gerichtliche ergleichs verfahren eröffnet und Ter⸗ min zur Berhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag auf Mittwoch, den X. Januar 1931, vormittags 10 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 42IJ, bestimmt. Vertrauensperson; Johann Dötterl, früherer Bankkassier in Fürth, Lange Straße 20/2. Der Antrag auf Eröff⸗ nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der ktwaigen weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 4 II, f . der Beteiligten nieder⸗ elegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Fürth, Bayern. 87584 Tas Amtsgericht Fürth i. B. hat
am 3. Januar 1951, vormittags 10 Uhr,
über das Vermögen des Schreiner⸗ meisters Paul Schorr in Fürth. i. B., Guttenbergstr. 32, das gerichtliche Ver⸗ gleichs verfahren eröffnet und Termin zur Verhandlung über den, Vergle ichs⸗ vorschlag bestimmt auf Mittwoch, den Februar 18331, vormittags 16 Uhr, Geschäftsimmer Nr. 422. Vertrauens- person: Rechtsanwalt Dr. Georg Schultheiß in Fürth. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs verfahrens nebst seinen Anlagen und die etwa gen weiteren Ermittlungen liegen zur Ein⸗ sicht der Beteiligten auf der Geschäfts⸗ stelle, Zimmer Nr. 41 /II, auf.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
S7 õSd
Grossschönau, Sach-em.
Zur Abwendung des Konkurses äber das Vermögen des Sch neidermeisters Franz Prymek, Herren- und Damen⸗ konfektion in Seifhennersdorf. wird heute, am 2. Januar 1931, nachmittags Uhr, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Syndikus Dr. jur. Erich Fritz sche in Dresden⸗A. 1, Wilsdruffer Str. 31. Vergleichstermin am 2. 1. 1951, vor- mittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Großschönau, 2. Jan. 1931.
HNelmstedt. S786] Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen der Firma C. S. Gerecke Nachf. Inh. Frau artha Geßler, hiers., ist am 2. Januar 1931, 10 Uhr, das Bergleichsverfahren zur Abwendung, des Konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist an die Schuldnerin ein allgemeines Veräusfe⸗ rungsverbot erlassen worden. Der . g tsführer Emil Müller, hierselbst, ich zur Vertrauensperson ernannt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf den 2. Februar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Selmstedt, Zimmer Nr. 4. anberaumt. Der n auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht
der Beteiligten niedergelegt. Helmstedt, den 2. Januar 19831. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Karlsruhe, Baden. S7 587 Ueber das Vermögen der Fa. Schuh⸗ haus Münzner und deren Inhaberin Klara Altschüler Witwe in Karlsruhe, Schützenstraße 17, wurde heute, vorm. 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur
Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson ist Direktor Jacob Reinhardt, Treuhänder in Karlsruhe, Erbprinzenstr. 4, bestellt. Dem Schuldner wurde gemäß SS 5o, Fi und 54 V. O. allgemein verboten. über die Vermögensstücke ohne die Zu⸗ stimmung der Vertrauensperson zu verfügen. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist be⸗ stimmt auf Mittwoch, den 28. Januar 1931, vormittags 11 Uhr, vor das Amtsgericht Karlsruhe, Akademiestr. 8, Il. Stock, Zimmer Nr. 159. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ fahrens nebst Anlagen und das Er⸗ gebnis der Ermittlungen ist auf der BGeschäftsstelle, Zimmer 149, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aufgelegt. Karls⸗ ruhe, den 31. Dezember 1930. Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts. A 4.
HKarlsruhe, Baden. 87588 Ueber das Vermögen der Firma Konfektionshaus S. Michel⸗Bösen, allein iger Inhaber Kaufmann S. Michel⸗Bösen in Karlsruhe, Kaiser⸗ straße 205, wurde heute, nachmittags 4 Ühr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson ist Direktor Ja⸗ cob Reinhardt, Treuhänder in Karls⸗ ruhe, Erbprinzenstr. 4, bestellt. Dem Schuldner wurde gemäß S8 50, 51 und 54 V- O. allgemein verboten, über die Vermögensstücke =. die Zustimmung der Vertrauensperson zu verfügen. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ber—⸗ gleichsvorschlag ist bestimmt auf Frei⸗ tag, den 36. Fannar 1931, nachmittags 3M Uhr, vor das Amtsgericht Karls⸗ ruhe, Akademiestr. 8, II. Stock, Zimmer Nr. 150. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Exmittlungen ist auf der Geschäftsstelle, Zimmer 149, zur Einsicht der Beteiligten aufgelegt. Karlsruhe, den 2. Januar 1931. Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts. A 4.
Krappitæ. 87589
Ueber das Vermögen des Kauf⸗ manns Bernhard Fleischer, Manu⸗ fakturwaren und ut er., in Gogo⸗ lin, wird heute, am 39. 12. 1930, um 20 Uhr das Verglei sverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Kaufmann Viktor Kulozik in Krappitz bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 27. Ja⸗ nuar 1931, 12 Uhr, bestimmt. Der An⸗ trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen sind in der Geschäfts⸗ stelle des Amtsgerichts zur Einsicht niedergelegt.
Amtsgericht Krappitz, 30. 12. 1930.
KreßFeld. 87590 Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Kurt Rütten in Krefeld, Alte Linner
Straße 139, handelnd unter der Firma Möbelhaus Anton Rütten, daselbst, wird heute, 12 Uhr, das Bergleichsver. fahren zur Abwendung des Rontłurses eröffnet. Der Treuhander unz Bücher= rev or Dr. Wegerhoff in Krefeld. Roß straße 40, wird zur Vertrauens person ernannt,. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Samstag, den 24. Januar 18951. Ti ühr, vor dem unten bezeichneten Gericht, Steinstraße 200, Zimmer *, anberaumt. Der Antrag auf Eröfs⸗ nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle Zimmer 8, zur Einficht der Beteiligten niedergelegt. Krefeld. 31. Dezember 190. Amtsgericht. Abt. 6. Leipriꝶ. 87591] Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schlosser⸗ meisters Ernst Richard Rauber in Leip⸗ zig Connewitz, Biedermannstraße 81, werd heute, am 2 Januar 1931, nach⸗ mittags? Uhr, das gerichtliche Ver- gleich verfahren eröffnet. rtranens⸗ berson: Rechtsanwalt Justizrat Dr. Ichöppler in Leipzig Liostẽrgaffe 3. Vergleichstermin am 2X8. Januar 1 vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts stelle des Amts gerichts zur Einsicht der iligten aus. Amtsgericht Leipzig, Abt. HIL Al, den 2 Januar 1931.
Lübeele. ; 87592)
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Friedrich ilhelm Pamperin, alleinigen Inhabers der Mööbelwerk⸗ stätten „St. Annen“ Wilhelm Pamperin in Läbeck, St. Annenstr. M., wird heute, 19 Uhr 45 Minuten, das Ver⸗ . zur Abwendung des
niurse eröffnet und der Bücher. revisor W. Sanitz in Lübeck. Geniner Straße 46, als Vertrauensverson be⸗ sellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird guf den 16. Januar 1931, 9* Uhr, vor dem Amtsgericht Lübeck, Abt. 2, Zim⸗ mer Nr. 5, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist in der Gejchäftsstelle des unterzeichneten Ge⸗ richts, Zimmer Nr. 19. zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Lübeck, 31. 12. 1930. Das Amtsgericht.
S7 593 Schwarzenberg, Sachsem. Zur Abwendung des Konkurses über ** Vermõ 64 a 4 icker, u engeschäftsi rin n Bernsbach i. C., wird heute, am 2. Januar 1931, — 223 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vertrauensperson; Herr Rechts⸗ anwalt Dr. Goldhahn, hier. Vergleichs⸗ termin am 23. Januar 1931, vor⸗ mittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus — VW 1030. Amtsgericht Schwarzenberg, 2. 1. 1931.
selb. GSI694
Üeber das Vermögen; 1. der Ma⸗ schinenfabrik Gebr. Netzsch, offene Han⸗ delsgesellschaft, 2. des Kommerzienrats Gustavd Nehsch, 3. der Kommerzienrat ehefrau Tina Netzsch, sämtliche in Selb, wird heute, 1130 Uhr vormittags, das Vergleich⸗verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrguens⸗ person wird der Rechtsanwalt Walter Kolb, Selb, von⸗der⸗Tann⸗Straße, be⸗ stellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Frei⸗ tag, den 80. Januar 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Selb, Sitzungssaal, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und Ermittlungen ist in der Geschäftsstelle des Amts⸗ gerichts Selb zur Einsicht niedergelegt.
Selb, den 3. Januar 1931.
Amtsgericht.
Stolp, Pomm. 87595 Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgejellschaft in Firma J. Gott⸗ schalk in Stolp, Getreide⸗ und Landes⸗ produktenhandlung, ist am 2. De⸗ zember 1930, 12 Uhr, das Vergleichs⸗ derfahren zur Abwendung dez Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Prokurist Teo Zoschke in Stolp beim Bankhaus Heinrich Westphal und Sohn ist zur
ertrauensperson ernannt. Zu Mit⸗ gliedern des Gläubigerausschusses wer⸗ den bestellt: 1. Direktor Vonneilich, Stettin, von Landsch. Bank der Provi Pommern, Stettin, 2. Direktor 3 von der Probinzialbant für Pommern, Stolp, 3. Dr. Alingspor von der Ge= treide Kreditbank A.⸗G., Berlin, 4 Herr Köhler, Stettin, von Hugo Stinnes, G. m. b. 2 8 5. Herr 23 wicz von anienburger Themi a⸗ brik, Charlottenburg. Termin zur Vir handlung über den Vergleichs vorschlag ist auf den 30. Januar 1931, 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer Nr, 53, anberaumi, Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ünd das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Schriftliche Zustimmung ist zulässig, sie muß bis zum Schluß der Abstimmung dem Gericht zugehen.
Stolp, den 0. 1 — 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
stuttgart - Canusta tt. l õd6 Am 351. Dezember 1930, vormittags 10 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zwecks — ' es Konkurses über das Bermögen des Johann Wolf, Kaufmanns in Cannstatt, QAlga⸗ straße 53, Alleininhabers der Firma Sans Wolf, Agentur für Hüttenpro⸗ dukte, daselbst, . worden. Als Vertrauens person ist bestellt:; Hans * Treuhänder in Stuttgart, Schloßstraße X. Vergleichs termin ist bestimmt auf Samstag, 21. Januar 1921, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Stuttgart UL in Cannstatt, Wilhel mstraße 411. Sitzungssaal. Der Antrag auf Eröffnung des Bergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amisgericht Stuttgart U in Cannstatt.
Warst eim. 87597
Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Dinslage in Warstein ist am 1. Januar 19351, nachmitiags 5 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Ber⸗ trauensperson ist Dr. von der Vecht in Soest i. W. bestellt. Vergleichs termin
ist auf den 21. Januar 19831, 12 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gericht, Zim⸗ mer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver eichsverfah rens 3 1 — r en 1— 5.
eichsv ind au 8 äfts⸗ telle des khh zur Einsicht der Be—⸗ teiligten niedergelegt
Warstein, den 1. Januar 1931.
Das Amtsgericht.
Worms. Beschlusß. S7598 Ueber das Vermögen der Philipp Weickel, Aktiengesellschaft, Asꝑhalt⸗ Dachpappen⸗- und Teerprodukte⸗Fabri⸗ kation, Weinsheimer Zollhaus bei Wornts, wird heute, am 31. Dezember 1530, vorm. 8 Uhr, das Vergleichs⸗ ve en zur Abwendung des Kon⸗ ku 2 Der Rechtsanwalt Nathan in Worms wird zur Ver⸗ tranensperson bestellt. Termin zur Verhandlung über den 2 schlag wird bestimmt auf Samstag, den 31. Jannar 1931, vorm. ( Uhr, 96 83 6 Antrag auf röffnung 3 ergleichsverfahrens 234 seinen Anlagen F auf der Ge⸗ schãftsstelle des 2 n Gerichts zur Einsicht der eiligten nieder⸗ gelegt. Amtsgericht Worms.
Wurzen. 87599! Z ur Abwendung des Konkurses über das Bermögen des Schneider meisters ohann Bily in Wurjen, Torgauer raße 4, wird heute, am 2. Januar 1931, vor mitt 10 Uhr, das icht⸗ liche Bergleichs verfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Direktor Dr. Bauniann in Dresden, Große Zwingerstr. 8. Vergleichstermin am 21. Januar 1931, nachmittags 3 62 Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zür Einsicht der Beteiligten aus. (VV 8/30.) Amtsgericht Wurzen, 2. Januar 1931. Ewöniiz. 87600 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des alleinigen Inhabers des handelsgerichtlich nicht eingetragenen Großhandelsgeschäfts in Stkrick⸗ und Wirkwaren Ottomar Seligmann in Thalheim i. Erzgeb, Obere Haupt⸗ straße 48, wird heute, am 2. Januar 1931, vormittags 11 Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsberfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Bankdirektor a. D. Martin Ehrke in e , Augustus⸗ straße 11, J. Vergleichskermin am 28. Jannar 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen lie auf der Ge⸗ schãftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Zwönitz, den 2. Jan. 1951.
87601 EBad Freienwalde, Oder. Bekanntmachung.
Das Vergleichsver fahren über das Vermögen der Firma Werkstätten für Raumkunst gr Rueß in Bad Freien⸗ walde (Oder) ist nach Bestätigung des a,,, w, ,
Bad Freienwalde (Oder), den 2. De⸗ zember 1930.
Das Amtsgericht.
ög u Den , f, m g. . a ist infolge Bestätigung egleichs aufgehoben. 3 V. N. 67. B.
Berlin⸗Schöneberg, den 30. 12. 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Renuthen, O. 8. 7608 Vergleichs ver fahren. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmgnns Wolf Fried= lich in Beuthen, 8. S., . 6, ist infolge Bestätigung des Vergleichs am 18. Dezember 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Beuthen, O. S.
KReuthen, O. S. 87604 =. . sverfahren. 3 schaft S. Leschnitzer in — S.,
r 4, ist infolge XR
stätigung des Vergleichs am 18. Dey
ber 1938 aufgehoben worden. Amtsgericht Beuthen, O. S.
Düs--eldort. ; 876) Beschluß in dem Vergleichsverfah über das Vermögen der offenen e dels n Ga in . Conrad S in Tüsseldorf, Bolker Str. 57, Leben mittelhandlung: 1. Der in dem gleichstermin vom 19. Dezember 1 angenommene Vergleich wird hierdn bestãtigt. 2. Info der Bestãitgu des Bergleichs wird das Verfahren an gehoben. Dũssel dorf, den 19. 2 68643 1939 Amtsgericht. Abt. 14.
Eesen- Steele. IBS
Im BVergleichsverfahren über d Vermögen der Firma Reckmann ( offene Sandelsgesellschaft in Essen⸗ Ste findet der Termin nicht am 11. Jann 1931, sondern am 19. Jannar 19 10 Uhr, statt.
Essen⸗Steele, den 2. Januar 1831.
Das Amtsgericht.
Das Amtsgericht Fürth i. B. mit 2. vom 31. Dezember 19 das über die Firma Strunz Eyfriedt, Inhaberin; Johanna Jude Schuhwa rengeschäftsi rin in Fürn Blumenstr. 8, angeordnete gerichtlis Vergleichs verfahren, nachdem der n XV. mber 1950 angenommene V gleich gerichtlich bestäligt worden i aufgehoben.
Geschaftsstelle des Amtsgerichts.
Giessen. S dn Beschluß in dem Vergleichs verfahr über das Vermögen des Fritz Hein Inhabers der Firma F. Bender & ( — in Gießen: 1 der in de
ergleichstermin vom 19. Dezemba 1936 angenommene Vergleich win hierdurch bestätigt. 2. Infolge der * stätigung des Vergleichs wird das Ver fahren aufgehoben.
Gießen, den 24. Dezember 1980.
Hessisches Amtsgericht.
Halle, Saale. 1876 Das Verglei 4 über da Vermögen der Witwe Minng Schemm eb. Hickmann ,, Sall annischestraße 3, ist bei Bestätigum des Verg . aufgehoben worden. Salle a. S., den 30. Dezember 19 Das Amtsgericht. Abt. 7.
Hamm, West?f. 68761 Das Vergleichsverfahren über du Vermögen der Firma Josef Stappert. Inh. Stto Brokbals (Manufaktur⸗ um Bettengeschäft) in Hamm, ist durch be stätigten Zwangsvergleich beendet. Samm J. W., den 30. Dezember 186 Das Amtsgericht. Hammersteim. LIðS6l Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des aurermeisters Geon Ballerstaedt in Hammerstein ist nac Bestätigung des Vergleichs vom 22. De zember 1950 aufgehoben. — Hammerstein, den 22. Dezember 19 Das Amtsgericht.
Kirchberg, Sachsen. Sols
7 7 466.5 Das Vergleichs verfahren ur Abwendung des Konkurses über da Vermögen des Besen. und Bürsten⸗ fabrikanten und Händlers Kurt Müller in Obererinitz i. E. ist Ed ei mit de Bestätigung des im Vergleichstermin vom 27. Dezember 19890 angenommenen 8 durch Beschluß vom 27. De hn er 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Kirchberg, 2 Januar 1931.
Laut erech en. 87619
Das Amtsgericht Lauterecken hat mi Beschluß vom 29. Dezember 1930 do Bergleichsverfahren zur Abwendung de Konkurses über das Vermögen de Kaufmanns Peter Klein in Lauterecken nach Bestätigung des Vergleichsvor schlags a,
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Lauterecken.
Nordenham. 87615 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Robert Löwy in Nordenham als alleinigen . des irma Robert Löwy, Ed. Berger Nach olger, . ist heute nach Be J,. des Vergleichs vom 10. De. zember 1830 aufg ben. — V. N. 63 Nordenham, den 16. Dezember 1930 Amtsgericht Butjadingen. Abt. II.
8. Verschiedenes.
87420] Bekanntmachung.
Wir haben den regelmäßigen Schiffahrtẽ⸗ betrleb gemäß 5 113 der Verfrachtung?, bedingungen mik dem 31. Dezember 195 geschlossen. Solange die Witterung verhälmisse es gestatten, wird jedoch der
Schiff ahrtsbetrieb weiter aufrechterhalten.
Gs muß wegen Beistellung des nötigen Kahnraumz ein vorheriges Benehmen m den Dienststellen erfolgen.
Hamburg, den 3. Januar 1931.
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Poftichecrtonto: Beruin ais82. 193 1
tr. 5.
Reichs bankgir
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
öschen einer Exequaturerteilung.
anntmachung über die Unterteilung des deutsch⸗finnischen äselontingents für das Kalenderjahr 1931.
anntmachung über die Notenausgaberechte der Privatnoten⸗
anntmachung über den Londoner Goldpreis.
Nichtamtlichen Teil ist er Ausweis über die Reichseinnahmen und -⸗ausgaben im November des Rechnungsjahres 1930 veröffentlicht.
Perlin, Mittwoch, den J. Januar, abends.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
che Gesandte Professor Dr. Tasca seiner Abwesenheit führt der bevoll⸗ Legationsrat Aurelian die Geschäfte der
Der Königlich rumänis
22
hat Berlin verlassen. Während mächtigte Mmister Gesandtschaft.
Monatsausweis über die Reichseinnahmen und ausgaben im Monat November des Rechnungsjahres 1930. (Beträge in Millionen Reichsmark.) A. Ordentlicher Haushalt.
Aus dem Vorjahr, und zwar:
Fehlbetrag am Schlusse des Rechnungsiahre davon entfallen auf das Rechnungsjah
8 1929 465,0
Amtliches.
Deutsches Reich.
Generalkonsul der Vereinigten Staaten von M, Felix Cole, namens des Reichs
erika in Frankfurt a. un quatur ist erloschen.
Er dem 23. Juli 1930 erteilte Exe
Bekanntmachung.
Auf Grund der im deutzch-finnischen Notenwechsel vom
Ist⸗ Einnahme
Ist ⸗ Ausgabe 1
226) enthaltenen innischen Regierung 1. Januar 1931 Finnland das Recht hat, inner⸗
August 1930 (RGGBl. 11 S. 1 ig ist zwischen der Deutschen und der F inbart worden, daß das lausende Kalenderjahr einer Gesamtmenge bis zu 2500 Tonnen Käse
S800 Tonnen Quark aus Magermilch zum Zollsatz von
mit Wirkung vom
inzelpackungen von 21a Kilo⸗
90 Tonnen Tafelkäse in E Zollsatz von
gramm Rohgewicht oder darunter zum 30 RM und
nach Art des Emmenthaler und Käses sowie anderen Hartkäse, alle diese 21, Kilogramm Roh⸗
nicht in Einzelpackungen von saß von 20 RM
gewicht oder darunter, zum Zoll Deuischland einzuführen. Berlin, den 5. Januar 1931. Der Reichsminister des Auswärtigen. J V.: von Bülow.
Bekanntmachung r die Notenausgaberechte der Privatnotenbanken.
Die Notenausgaberechte der Privatnotenbanken für da 1931 betragen gemäß § 3 Abs. 2 und 3
Ralendervierteljahr - setzes vom 30. August 1924 (RGBl. II
Privatnotenbankge
246) für die Baverische Notenbank Sächsische Bank zu D Württembeigische Notenbank. Badische Bank
Berlin, den 6. Januar 1931.
Der Reichswirtschaftsminisier. J. A.: Dr. Reich ardt.
70 Millionen Reichsmark
Bekanntmachung
r den Londoner Goldpreis gemäß 8 2 der Ver— nung zur Durchführung des Gesetzes über wert⸗ beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 RGBl. 1 S. 482).
Der Londoner Goldpreis beträgt
ür eine Unze Feingold
für ein Gramm Feingold demnach .. Vorste bender Preis gilt für den Tag, an zung im Neichtanzeiger in Berlin erscheint, ĩ e ses, der einer im Meichranzeiger ersolgten Neuveröffentlichung
32, 8259 pence.
dem diese Bekannt⸗ bis einschließlich de—
Berlin, den 7. Januar 1931. Reichsbank⸗Direktorium.
l. Einnahmen.
Steuern, Zölle u. Abgaben Verzinsung aus den Vor— zugäsaktien der Deutichen
Reichsbahn⸗Gesellschast
„Zuschuß des außerordent⸗
lichen Haushalts aus dem
Verkau von Vorzugtaltien der Deutschen Reichsbahn⸗
Gelsellschait
Ueberschüsse der Post und
der Reichsdruckerei:
a) Pott.
b) Reiche druckerei... „Aus der Münzprägung
Anteil des Reichs am Rein⸗
gewinn der Reichsbank
Neparationssfeuer der
Deutschen Reichsbahn⸗Ge⸗ sellschaft .
Sonstige Verwaltunge⸗
einnahmen:
Reichs arbeitsministerium Reichswehrmmnisterium.
Reich justizministerium Reiche verkehrs⸗ ministerium
Reich smnanʒministerium Uebrige)ꝛeichs verwaltung
Einnahmen insgesamt ..
II. Ausgaben.
Steuerübeiweinungen an
die Länder
Bezüge der Beamten und Angestellten (ausschließl.
Ruhegehälter — s. 3 —)
„Veisorgung und Ruhe- gehälter einschließl. der
Kriegsbeschädigtenrenten
Innere Kriiegslasten
Reparationszahlungen:
a) zu Lasten des Neichẽs⸗ haushalts
b) aus der Repgiationk— steuer der Deutichen
Reichs babn⸗ Geellichait Sonstige äußere Kriege⸗
lasten ;
So zialveisicherun
Erleichterung der knapp—
schaitlichen Pensiont ve. sicherung und Erhaltung ihrer Leistungsiähiakeit
Aus oau und Eihaltung der
finanz. istungssahigfen der Invalidenversicherung
5 579. 641,2
.Wohnungs⸗ und S wejsen ö
Rückkauf von schreibungen uw. des Reichs 1, Darunter 109,5 Mill. RM aus der
fonds des Kommissars jür
235 Mill. RM aus dem
Reichsbahn⸗Gesellschaft.
10. Kleinrentnerfürsorge ... 11. Krisenunterstützung sür Arbeitslose . 11a Zahlung an Reichkanstalt für Arbeits vermittlung und Arbeits losenversicherung zur Abgeltung der bei Durch—⸗ führung der Krijenfürlorge
entstehenden Kosten Wertschaffende Arbeits-; losenfürlorge
Notstock für Reichsanstalt für Arbeitspermittlung und Arbeitslosenversicherung
Reiche zuschuß an Reichs anstalt für Arbeitsver⸗ miltlung und Aibeitelosen⸗ versicherung
Darlehen für Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeite losenversicherkung Reichsschuld:
Verzinsung und Tilgung
Außerordentliche Tilgung der schwebenden Schuld
Anleiheablösung ...
Schutzpolizei .. Münzprägung ....
Sonstige Ausgaben:
Reichstag Auswärtiges Amt...
Reichsministerium des Innern
Reiche arbeitsministerium
Reichswehrministerium:
Marine Neichsministerium für Ernährung und Land— wirtschaft Reichs verkehrsministerium Reichsfinanzministerium
Allgemeine Finanzver⸗ waltung
Uebrige Reichsverwaltung
Ausgaben insgesamt
Mithin Mehrausgabe .
Mehreinnahme
B. Außerordentlicher Haushalt.
Aus dem Vorjahr, und Fehlbetrag am Schlusse des
I. Einnahmen.
darunter aus Anleihen.
II. Ausgaben. iedlunge⸗
Verkehiswesen (Ausbau der Wasserstraßen us w.).
Schuld ver⸗
zweimal unter⸗ ssen 3 Tage
Ist⸗Einnahme
Ist⸗AuNsgabe
nungs⸗ No⸗
Rechnungsjahres 1929 ..
1è. Auflösung des Reserve⸗ die verpländeten Einnahmen
Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen