Dritte Zentralhandel aregister beilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 10 vom 123. Januar 1931. S. 2.
1931 angenommenen Ve
Beschluß vom gleichen
worden. * Amtsgericht Leipzig, Abt]
wurde am 8. Januar 1931 ein Ver⸗ außerungsverbot erlassen. Allen, die eine Sache des Gemeinschuldners be⸗ sitzen oder ihm etwas schulden, wird
schäftsstelle des Amtsgerichts Pirmasens zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Pirmasens den 9. Januar 1931.
rgleich⸗
Mannheim. 89600 ge aufen
Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Wilhelm Kahn, Mannheim, 9 O. 5. 14, Ge⸗
Holsenstein- Ernstthal. S9593 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Albin
9 2 n . 5. 9 — 4 Geschäftsstelle des Amtsgerichts. J ismarckstraße alleinigen Inhabers der tszweig: Eisen⸗ und Metallhandlung, — — aufgegeben, an ihn nichts mehr zu ⸗ : 21 * Firma Albin Wetzel, ebenda (Geschäfts. wurde heute, vormittags 11 Uhr, das Rees. Vergleichs versahren. S9606 8 r e 834 . t un. — zweig: Ferstellung von seidenen und Vergleichsverfahren zus Abwendung des über das Vermögen des Schneiden, Aachen. den E Fenn 1931. Læipzin. ; halbse idenen Damienkleiderstoffen) wird Konkurses eröffnet. Vertrauensperson meisters Hubert Rütter in Rees, ist Amtsgericht. Abteilung 4. Das am 6. Dezember 1939 * a, am 9. Januar. . nachmittags ist Rudolf Stober, Mannheim, A. 3 9. heute, 12 Uhr, das Vergle ichs verfahren — — Vergleichs verfahren cks A triff ah . a n f ./ Vergleichstermin ist am Freitag, den zur Abwendung des Konkurses ange⸗HKaden-KEacltem. 89613 des Konkurses über 3 del bh ke ** ö * 3 n ß. Februar 1931, nachm, 33 Uhr, vor ordnet worden. Zur — Im Vergleichsverfahren über den Kaufmanns Eduard Kaiser r J , , d,, , ,,, . ü ittags 2 Di w j * Hüte mmerich, Hüttenweg 1, be⸗ a in den⸗ ; i inhabers einer itzen 3 . ,, n, m,, . steüt. Termin zur Verhandlung, iiber Irn, , eber en, der. ee. . . r. Geschaftsstelle zur Ein⸗ — — den Bergleichsvorschlag wird auf den 19. Dezember 1936 nach dem Vergleichs- delsgerichtlich enger echenner dn
Kalserz Modenbazar vorm. E Co.“ in Leipzig C. I, Grin Straße 17, ist . der 3 des im Vergleichstermin vom 5 . 1931 angenommenen Vergleich ö Beschluß vom gleichen Ta
896011 27. Janugr 1931, 117 Uhr, vor dem Amtsgericht Rees, Zimmer Nr. 10, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen sowie der Bürgschaftserklärung
des Bürgen und das Ergebnis der wei⸗
sicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal, den g. Januar 1931.
Hohenstein, Ostpr.
Neunburg, Donau. Bekanntmachung. Das Amtsgericht Neuburg a. d. Tongu hat mit Beschluß vom 9. Januar 1931, mittags 1215 Uhr, das gerichtliche Ver⸗
vorschlag vom 6 . 1 an⸗ nommene Vergleich bestätigt und das erfahren aufgehoben. Baden⸗Baden, 19. Dezember 1930. Amtsgericht. IV.
89594
= 2. ,. 9 , . è— , mw! wn * f ,, f dt ge auf Rudolf Srzoffa n Hohenstein. Bftpr, Ken urses iiber da ermögen des Ge⸗ teren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ gen
. 7 3 1931, um / . Franz 4 — fe e. 2 mtsgerichts zur Ein⸗ ,,, 1 m. Leipzig, Abt. I]
— r, das Verglei c i ennertshofen eröffnet. 8 si e teiligt ĩ x 3 ] ö . e rgleichsverfahren zur in tshof röffnet er herr = 6 =, . Vermögen der ri Stolzenberg den 8. Januar 1931. n
Abwendung des Konkurses eröffnet. trauensperson wurde Rechtsanwalt Koch Büroeinrichtungs⸗A.⸗G. in Baden⸗Oos
Der Kreissparkassendirektor 3. D. Beuth in Neuburg a. D. bestellt. Termin zur Amtsgericht. ; ;
; 3 36 erer, ves Sti ts ern w, e, , ** 21 im VBergleichstermin vom m nn en; Rhein. & . bestellt Termin zur Ber. mungen, Hir 3 und Abstim⸗ e,, fah a. r ,, . her n 3 ö i , n andlung über den Vergleichs mu ü — ĩ s is rfahren. *. md onkurses über das mn
9 r den Vergleichsvorschlag mung über den Bergleichsvorschlag ist angenommene Vergleich bestätigt und des Kaufmanns Rudolf ö n,
Ueber das Vermögen des Kaufmanns
bestimmt auf Freitag, den 6. . . Fe ĩ . Frei en 6. Februar Willi Lewkowiez, Inhaber der eingetra⸗
wird auf Donnerstag, den 5. ; ; zem 1931, nachmittatzs 3 ih? im Sitzungs⸗ das Perfahren aufgehoben.
Inhabers de j ⸗ Baden⸗Baden, den 24. Dezember 1930. ᷣ 6 Ee, bende legericht; n
I
. ir. 1
Deutscher Reichsanzeiger BPrenßischer Staatsanzeiger
216
Erscheint an jedem Wochentag ahends. gezugs preis a 9 GQ. Alle
an, in Berlin Sestellungen Sw. 43. Wishelmstraße 32.
Ginzelne Nummern kosten 30 M,
einschließ lich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F Bergmann 75673.
Postanstalten nehmen ür Selbstabholer auch die Geschäftsstelle
einzelne Beilagen kosten 10 ny. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages
⸗
—
I. Neichsbankgirokonto.
Verlin, Mittwoch, den 14. Januar, abends.
7
2.
7 1
7
Geschãfte ind auf
Anzeigenvreis für den Naum einer fünf eine? dreiges val tenen Einheits eil. 183 MM. el Berlin 8m. 48. Wilhelmstraße 32. einseitig beschriebenem Papi Insbefondere ist darin auch an zugeben, wel druck (einmal unterstrichen) oder durch ; ĩ strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen mũssen 3
vor dein Ginräckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen
er völlig dru
gesvaltenen Petitzeile l, lo Qνt, Anzeigen nimmt an die Ulle Druckauftrãge ckreif einzusenden, e Worte etwa durch Sperr-
Fettdruck (zweimal unter Tage
sein.
Poftscheckkonto: Berlin 41821. 193 1
irma S. Wronker & Co. Nachson nhaber Rudolf Hirsch in . an n. ist 38 i amn 1j m Verglei f worden. z . Geschäftsstelle des Amtsgericht Ludwigshafen a. Rh. 4 8h Das Vergleichsverfahren zur Abu dung des Konkurses über das Vermög des Gastwirts, Landwirts und Fu halters Adolf RPutens in Lünehn Le gere, ist nach Bestätigung Vergleichs am 8. Januar 1451'n gehoben. Amtsgericht Lüneburg.
bruar 1931, um 9 Uhr, vor dem
unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 2, saal Nr. Ze /l des Amtsgerichts Neuburg
anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung 4. D. 8 diesem Termin werden die
des Vergleichsverfahrens, seine Anlagen an dem Verfahren beteiligten Gläubiger iermit eingeladen. Der Antrag auf Eröffnung des erh lich ur ch
een Firma N. Fuchs, Möbel- und Warenkredithaus, Stettin, Grüne Schanze 10. ist am 9. Januar 19531, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet wor⸗ den. Der Bücherreviser Edmund Zan⸗ der in Stettin, Gr. Domstraße 24, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag ist auf den 5. Februar 1931, vi Uhr, vor dem Amtsgericht in Stettin, Elisabethstraße 42, Zimmer Nr. 60, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. . Stettin, den g. Januar 1931. Das Amtsgericht. Abt. 6.
Amtsgericht. IV.
NHRautæen. 89617 Das Bergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Gärtnereibesitzers Ernst Paul ü mann (Inhaber eines Gärtnerei⸗ betriebes und eines Lebensmittel- geschäfts) in Bautzen, Carolastraße 5, sst aeg mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom S8. Januar 1931 angenommenen Vergleichs durch — 1 * 8. d 46 auf⸗ en worden. itsgericht Bautzen,
* 8. Januar 1931. . ;
und das Ergebnis der etwaigen wei⸗ rens
teren Ermittlungen werden auf der Ge⸗ schäftsstelle des Amtsgerichts zur Ein⸗ nebst seinen Anlagen und das Ergebnis sicht der Beteiligten niedergelegt. der etwaigen weiteren Ermittlungen ist Hohenstein, Ostpr., 7. Januar 1931. auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Amtsgericht. Neuburg a. D. Zimmer Nr, 361, zur . Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Gegen den Schuldner ist ein allgemeines Veräußerungsverbot erlassen. S8 5 ff. Vergl.⸗O. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Neuburg a. Donan.
M
4 ö 89595
Zum Zwecke der Abwendung des Konkurses. über das Vermögen des Bäckermeisters Max Vierling in Jena ist heute, am 9. Januar 1931, vorm. 11,50 Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren eröffnet worden. Als Ver⸗ tag nuensperson ist der Rechtsbeistand Möller in Jena bestellt worden. Termin . zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ . vorschlag Montag den 9. Februar 1931,
Jenn.
Hayreuth. 89615 Das Amtsgericht Bayreuth hat am 5. Januar 1931 das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses über das
Nordhausen. S9602 Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Bernhard Klemm, alleinigen Inhabers
—
Magd ehburꝶ. . Das Vergleichsverfahren zur Abw
vorm. 15 Uhr. Der Antrag auf Eröff- der Firma Butterglocke in Nordhausen, Stuttgart. 39608] Vermögen der Firma Fritz Böhner, dung des Konkurses über das Vermäh nung?! des Ber eic e he,, ö. ist am 9. Januar iqh!, vorm, * Uhr, Um 8. Januar 1931, . Sarngroßhandlung in ahr ent Allein⸗ der offenen i ee geil 8. das Vergleichsverfahren zur Abwendung 8ů* Uhr, ist das Vergleichsverfahren inhaber Fritz Böhner in Bayreuth, 8 Co, in Magdeburg, Himimelreichtum
seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle 24 . i des Konkurses eröffnet worden. Der zur Abwendung des Konkurses über das nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ Nr. 9, ist am 6. Januar 1931 nach!
zur Cinsicht der Beteiligten niedergelegt. Veschi . . ö w ; ö i ( 2 Jena, den 3. Januar 15. hluß vom 9. Dezember 1936, durch Vermögen der Firma. Bergmüller. & gehoben. stätigtem Vergleich aufgehoben.
. . Geschofe. fte welchen das Konkursverfahren. eröffnet Co, offene Handelsgesellschaft, Fabri= Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Amtsgericht A in Magdeburg ! des Thüringischen Amtsgerichts. 9e. worden ist ist vom Landgericht auf⸗ kation von Motorrädern — U. T⸗Rad — , G * . . *. gehoben. Die auf den 1 ünd si. Ja- in, Vaihingen a. 5 eröffnet worden. ö a dob ls Mannheim. on nuar 1931 anberaumten Termine fallen Als Vertrauensperson ist auf Vorschlag ergleichsverfahren üter de; Tas Vergieichsverfahren über
Vermögen des Kaufmanns Louis Tebel
5 Vermögen der Mannheimer Gumm,
Guttapercha⸗ und Asbestfabrik A. 6 Mannheim, Schwetzinger Straße 111 wurde nach Bestätigung des Verglei
l ling enthal, Sachsen. 189596) 4 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kohlenhändlers Paul Müller in Zwota⸗Zechenbach Nr. 88 B
der Gläubigermehrheit bestellt: Bank⸗ rat J. Eiermann in Stuttgart, Reins⸗ burgstraße 194. Vergleichstermin ist auf Freitag, den 13. Februar 1931, nach⸗
fort. Der Bücherrevisor Kluge ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 7. Februar 1931,
56 (Herrenkleider⸗
in Breslau, * estätigung des ange⸗
fabrik) ist 8 e ig nommenen Vergleichs durch Beschlu von heute aufgehoben worden. *
ö wird heute, am 8. Januar 1931, nach⸗ ü ̃ 4 uaiteagz ü, Uhr vs? echte e'. borm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht mittsgz. 3 Ut Archivstr. 15, 1. Stoch, s 7 2 ö. 6 . , ,,,, in Nordhausen, Zimmer 18, 2 Cagl. 20d. ö Der Antrag au 3 ö 3 1a. är n . . * . herson: gert Pronega gent Wrann, hier. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ Eröffnung des Vergleichsverfahrens Amtsgericht. (12 V. N. 68/30.) ; ; Be 6.5 , 5 Vergleichstermin ant 4. Februar 165 6 nebft feinen Anlagen und das nebst feinen Anlagen, und das Ergebnis n, 29 86 e m nen . . , , n n,. k . Re lechsberlse e,! , Beschluß in dem Bergleichsveisa ö liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein- sind guf der Geschäftsstelle zur Einsicht Feschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ga as. gerichtliche Vergleich verfahren, über das Vermögen der Firma amn . sicht der Beteiligten aus. der Beteiligten niedergelegt. liz , , . ht 2 d . ren, k e, , , . RNort haufen, der e Hatuar 1961 Württ. Amtsgericht Stuttgart I. as , 4 straße 11: J. Der in dem. Vergleit
Amtsgericht Klingenthal, 8. Jan. 1931.
termin vom 31. Dezember 1930 ang nommene Vergleich wird hierdurch! stätigt. 2. Infolge der Bestätigung &
, . rt 217 eröffnet worden ist, ist zu⸗ mit der Bestätigung des im Ver⸗
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 89693
Velbert, Feheinl. 89609
Ueber das Vermögen des Anstreichers
IE öln. Vergleichsverfahren. 89597
Oederan. gig gleichs
Ueber das Vermögen der Firma 3 es iĩ 5 ĩ
Ger . ⸗ ; ur Abwendung des Konkurses über und Kaufmanns Paul Müller in Vel⸗ termin vom 8. Januar 1931 an⸗ RPeressich— ; w. ; ;
Lückerath &. Co, Kommdandit Gesell= das Vermögen der kenn eb ne bert, Elberfelder Str. 6, wird . genommenen Vergleich durch BVeschluß , kJ vom 9g. Jannar 19351 aufgehoben worden. 9 *.
schaft in Köln, Gürzenichstraße 21, ist am 9. Januar 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Tren⸗ händer Hans Karl Krausmann in Köln, Appellhofplatz 7, Fernruf 22 69 51,
um 12,30 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrguensperson wird der Dr. Die n. in Velbert bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf den 7. Februar 1931,
Remscheid, den 6. Januar 1931. Das Amtsgericht.
erg er,, e, Beschluß in dem Vergleichs verfahnn über das Vermögen des Kaufmam
in Firma Berger K Köppe, Chenille⸗ weberei in Oederan, Markt 5, wird heute, am 9. Jan. 1931, nachm. 12M Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Vergleichstermin am 6. Febr. 1931, nachmittags 3 Uhr. Vertrauens⸗
Amtsgericht Frohburg, 5. Jannar 1931. 89618
Huaununover. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Weinhändlers Peter Hans Jürgensen, Hannover, Jäger⸗
967 h
ist zur Vertrauensperson ernannt s f ĩ ĩ
Termin zur Ver n „ernannt, person Herr Bankvorsteher Atrno Müller, 10M 1ihr, vor dem Amtsgezicht, Zim; . , ischm i sch
e g rnb derbe. * hier. Die Unterlagen liegen auf der Ge- Herr drr, 1, bestimm. Der Antrag auf 3 ,,, e, n nen, . ö
vrunr „zi“ nn ihr,‘ vol em schästsstelle zur Einsicht der Beteilig- Eröffnung. Des Bergleichsverfahrens zisma Soldzmann Velen. 8 52 von fr A ker
k in Köln, Justizgebäude am , , Ded 9 9 . Ia fen a . 3 ) r n . ch ö . . . 8. leich ö
Reichen sperger gunnh herz de nn Amtsgericht Oederan, am 9g. Jan. 1931. n sind auf Zim⸗ . ti gen jenspergerplatz Zimmer Nr. 223, * mer Nr. 19 des Amtsgerichts zur Ein- Amtsgericht Hannover, 6. Januar 1931. ,
des Vergleichs wird das Verfahren n
anberaumt. Der Antrag auf Eröff⸗ si j
nung des Verf. 3 ei A Oranienburg. Beschluß. 8960 sicht niedergelegt.
lage und ee r n, . . liebe Re He mn sögen . 2 Velbert, den g. Januar 1931. nn, been s gehe ᷣ
, . ist auf der Geschäftsstelle — ,,,, J 576 K . 2 . en , 9 zur Einsicht der Bete rinten nher iner Straße 70, wi 4 ögen aufmanns Fri iele 2
zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. aße Jo, wird heute um 11 Uhr Wunsiedel. 89610] in Herzberg Elster), e,, G 0bl
das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. ur Ver⸗ trauensperson wird der Rechtsbeistand Schütt in Oranienburg, Berliner Str. Nr. 18, bestellt. Termin zur Verhand⸗
Köln, den g. Januar 1931. Amtsgericht. Abt. 80.
IHE oOlberg.
Das Amtsgericht Wunsiedel hat ami steaße 45, ist nach Pestätigung des Ber—= 8. Januar 1931, nachmittags 5ü, Uhr, gleichs vom 27. November 1930 auf⸗ das gerichtliche Vergleichsverfahren zur gehoben.
Abwendung des Konkurses über das Herzberg (Elster), den 6. Januar 1931.
Das Vergleichsverfahren zur Abwe dung des Konkurses über das Vermög des Drogisten Felix Grosse in Gu deuben ist zugleich mit der Bestätigh
9598
T
Zur Abwendung des Konkurses über S D mtsgerich des im V chstermin vom mach R das Vermögen des Gastwirts Otto lung über den Vergleichsvorschlag wird Vermögen des Schuhmgchermeisters und 23. eee z. . i ĩ E. Durch 65 Teschner in Kolberg, Konzerthaus auf den 9. F ren 1 e. 149 ko , ,,. wen, mr obo) , ,, 3 die r, * gi gangverkehrs, Ratifikation durch 33 — ; , ra, . durch Beschluß vom 9. Januar n bung und Jugoflawien sowie Beitritt des Irak, vom .
Tivoli, Nettelbeckstr. 18— 20, wird heute, am 3. Januar 1931, 18 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Der Bücher⸗
vor dem Amtsgericht, Zimmer 16, be⸗ stimmt, Ter Antrag auf Eröffnung des 1
Vergleichsverfahrens nebst seinen An⸗
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen ö . Sermann Grimm in Ilmenau ist nach Bestäti⸗
handlung über den rgle ichsvorschla⸗ ist Termin bestimmt auf , 3. Februar 1931, vormittags 9 Uhr,
aufgehoben worden. Amtsgericht Rötha, den g. Januar 16
revisor Emil Schlegel in Kolberg wir 8 n : zur Vertrauensperson ernannt. . ke urn ge n e en s e ne n, m Sitzungsigal des Amtsgerichts Wun, unß des Vergleichs vom 2. Januar
zur Verhandlung über den Vergleichs- Zi ] . sstelle, siedei. Als Vertrauengperson ist Syn 1931, aufgehoben worden. Saalfeld, Saale. S956 darschlag wird auf den 28. ier. nnn e, Amtsgerichts zur Ein- ditus Dr. Bienlein in? Marktredwitz Ilmenau den 3. Januqr 193. Das gerichtliche Vergleichs versahn 1931, vorm. H Uhr, Zimmer 8, an⸗ Dranienburg, den 10. Januar 1931. bestelt, Der. Antag auf Eräsfnunß Thür. Amtsgericht. 3 366 . 6 14
des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der een 1 mittlungen . zur Einsicht der Betei⸗ ligten auf der Geschäftsstelle nieder⸗
geleßn ö schäftsstelle des Amtsgerichts Wunsiedel. 6
b. 5. in Saalfeld, Saale, ist nach? stätigtem Vergleich auf ehoben. Saalfeld, Saale, den 35. Thüringisches Amtsgericht. Abt.
Schwerte, 2 ð lusß.
Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Hotelbesitzers Herme Falten toth zu Schwerte wird nach solgter Bestätigung des Vergleichs d 3. Januar 1931 aufgehoben.
werte, den 8. Januar 1931. Das Amtsgericht.
2 6 ichaversah erglei rfahren zur Abn
dung des Konkurses * das Vermog der Firma Rotnaht⸗ Südwind Hern wäschefabriten Hugo Bezner in Stu rt⸗Gablenberg., Klingenstraße I lleininh. Hugo Bezner, Kaufmann Großingersheim, wurde 83 Besc
vom 2. Januar 1931 nach . des angenommenen Vergleichs M)
n. Württ. Amte gericht Stuttgart I.
IImengu. 89621 Das Vergleichsverfahren über da . der rma Max Kirscht,
beraumt. Antrag und Anlagen owie
e mis her 1e, r,. el r nsi er Beteiligten in der =
schäftsstelle aus. 4 Kolberg, den 8. Januar 1931.
Amtsgericht.
Das Amtsgericht.
Pirmasens. Bekanntmachung. Das Amtsgericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 9. Januar 1931, vor⸗ ooo ie. 2 an das Vergleichsver⸗ ig. ; ur en j . Abwendung des Konkurses über al en , , ,, * * wee n dez Kaufmanns Keller & Co., offene Handelsgesellschaft . zich in Leipzig N. 22, Schuhfabrik in Pirmasens, Güterbahn⸗ f l ien bein E- en . 5. 64 ssin ĩ der h ⸗ ellschafter: a arl Keller, ff oönli . 9 6 r „Hugo Schuhfabrikant in Pirmasens, Strobel⸗ a ,, . 55 y . wird heute * h k end 1 6 2 5 1. . 3 ö. ö ĩ am 7.2 r 1931, . irmasens, eibrücker f ö 3a , , de,, n, ,, . . 5 . z 1 2 r r* vi i i i i 6 . . Alfred Schindler in Pirmasens r rer,, n . . nn, n. ö i, m, * 1, Banrische zur Verhandlung über den Vergleichs ⸗ nichts . 2 . gegeben, 3 931. zr. . r = h = liegen auf der Geschäftsstelle minags 3 u r, . 4 Rn * agen , ,. misgerichts zur Einsicht der Be⸗ des mtsgerichtsgebäudes. Bahnhof⸗ r traße 26. Der Antrag auf Eröffnung Aachen. Veräußerungsverbot. C. 1
,. aus. * Amtsgericht Leipzig. Abt. II A 1, s Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der wei⸗- Gegen den Tuchfabrilan i gere, , bie ee dm ; ten wilhelm RK teren Ermittlungen sind auf der Ge⸗I Hoeber in Aachen, i e , , ö
uar 18 ,,
967
0obos
Lede en r . in Ilmenau, dent
ist na Bestätigung des Vergleichs vom 2. Januar 1931 aufgehoben worben. Ilmenau, den 9. Fern, 1931. Thür. Amtsgericht.
Langenseli old. 9622 Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Kaufmanns Isidor Ham⸗ burger in , ist nach be⸗
stätigtem Vergleich . , Januar ;
Leipzig. stoe
Aachen. S9611 Veräußerungsver bot. Gegen die Firma Kommanditgesell⸗ schaft Alfred Hoeber, Tuchfabrik in
Langenselbold, den Amtsgericht.
ae
Læipzig. 89623 Das am 28. November 1939 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendun des Konkurses über das Vermögen de Kaufmanns Herbert Kamper in .
bei Leisnig, Alleininhabers einer Bisou⸗ teriewarengroßhandlung unter der han⸗ delsgerichtlich eingetragenen Firma
9619
—
den J. Januar 1931.
mungen ꝛc. mnmachung übe
lige, sezblatts, Teil II.
Das deutsche Generalkonsulat in New M. Monsanto zum Konsularagenten
len) bestellt.
den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver⸗ ung zur Durchführung des Gesetzes über wert⸗ beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923
De Londoner Goldpreis beträgt
bung im Reichsanzeiger in Berlin erschein e der einer im Reichsanzeiger erfolgten I. eht.
Berlin, den 14. Januar 1931.
De öffentliche Vorführung des Bildstreifens: „Vorspann: t Weg nach Rio“, sieler: Lothar Stark e 19631 unter Prüfnummer
Berlin, den 13. Januar 1951.
Die am 13. Januar 1931 ausgegebene Nummer 1 des ichsgesetzblatts, Teil Il, enthält:
das Gesetz über den deutjch⸗haitianischen Freundschafts⸗ hdeltvertrag, vom 22. Dezember 1
die Bekanntmachung wegen des ĩ die internationale Rechtéordnung der Eisenbahnen, Ratifikation
Spanien und Jugoflawien, vom 31. Dezember 18930,
die Bekanntmachung über undschaftsvertrags. des deutsch D des deutsch perfischen Handels Zoll⸗ n 31. Dezember 1930, . die Rekanntmachung zu der dem Interngtionalen Uebereinkommen — den ü senbahmnach er ebr beigefügten Liste, ' . Un
die Bekanntmachung über den Beitritt von Syri Parner Verbandenbereinkunft zum Schätze
fte Herkunftebejeichnungen auf Waren in der du Dang am 5. November 1925 geänderten Fassung, vom
Berlin NW. 40, den 13. Januar 1931.
öericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
Der Staatsrat trat heute in e
wüeten Sitzungsabschnitt ein. . nden zur Erledigung die Berlängerungsgesetze
ttlangerung bis zum 31. März 1932
Inhalt des amtlichen Teiles: Denutsches Reich.
r den Londoner Goldpreis.
bot. ; ; vyetreffend die Ausgabe der Nummer 1 des Reichs⸗
Amtliches.
Deutsches Reich. York hat Herrn in St. Thomas
Bekanntmachung
(RGBl. 1 S. 487.
für eine Unze Feingold S5 sh 3 d. für ein Gramm Feingold demnach .. 32, 8058 pence.
istehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt ö ⸗ t, bis einschließlich des Neuveröffentlichung
Reichsbank⸗Direktorium. Dreyse. Fuchs.
Filmverbot.
1 Akt — 76 m, Antragsteller und G. m. b. H., Berlin, ist am 12. Ja⸗ A S5 verboten worden.
Der Leiter der Filmprüfstelle Berlin. Zimmermann.
Bekanntmachung.
und
930, Uebereinkommens und Statuts
betreffend das Uebereinkommen und Statut
1930, die Ratifikaiion des deutsch⸗versischen
peisischen Niederlassungabkommens und Schiffahrtsabkommens,
vom 31. Dezember
en und Libanon des gewerblichen die Unterdrückung rch die Revision 7. Januar 1931.
Umfang 11 Bogen. Verkausspreis o, 9 RM. tsendungs gebühren: 0, os RM für ein Stück bei Voreinsendung.
ums und zum Madrider Abkommen über
Reichs verlagsamt. J. V.: Alleckna.
Nichtamtliches. Preußischer Staatsrat.
Sitzung vom 13. Januar 1931.
inen auf vier Tage be⸗
In der Eröffnungssitzung
die preußischen Realst euern. Außer der
einige Ergänzungen vor. Das Grund neubauten, die nach dem 31. März nicht wie bisher ein Befreiung von der
der Steuer erhoben werden soll.
Bei der Hauszinssteuer war b des Steuerertrages für die Förderung der andere Hälfte zur Verwe bestimmt. In Zukunft soll vo stimmten Betrage ein Drittel abgezweigt werden. in der Vorlage von der Befugnis der Wohnungsbaumittel dem S
sten, ist eine Bestimmung vorge
zu gewährlei inden
Falle der Zuwiderhandlungen der Geme Bei der Gewerbesteuer wird für
zugrunde liegenden K gegangen sind.
Nachdem die Berich die Beratungen des Aus Staatsrat den Verlängerungsgesetzen für
stenergesetz wird dahin geändert, daß f 1924 fertiggestellt sind, e fünfjährige, sondern eine achtjährige staatlichen Grundvermögenssteuer ein⸗ treten soll, und daß für das 9. und 10. Jahr nur die Hälfte
ndung für allgemeine Finanzzwecke n dem für die Bautätigkeit be⸗ zur Senkung der Realsteuern Ferner macht die Preußische Regierung — Gebrauch, daß nur die Hälfte taate zuzufließen brauche. Um eine ordnungsgemäße Verwendung der Hauszinssteuer
ministeriellen Richtlinien der gemeindliche Hauszinssteuer⸗ anteil dem Staate für die Bautätigkeit zufließen soll. zur Ertragssteuer die Anrechnung des Gewerbeverlustes der beiden Jahre gestattet, die dem der Veranlagung für 1931 alender⸗ oder Wirtschaftsjahr vorauf⸗
terstatter einen kurzen Bericht über schusses erstattet hatten, stimmte der
Realsteuern zu und vertagte sich darauf auf den 14. Januar.
vermögens⸗ ür Wohnungs⸗
wurde das Gesetz unter und nationalfozialistischer Seite eingebrachten verändert angenommen. 14. Januar zur Entgegennahme einer ministers Dr. vier j
Lage.
uͤber die finanz- un Anschließend daran allgemeine Aussprache.
der Gemeinden dankbar sein würde. — Nach eingehende Ablehnung einzelner von deutschngtionaler Anträge Der Ausschuß vertagte i Rede des
r Aussprache
. un⸗ z auf den Reichsfinanz⸗
und wirtschaftspolitische
isher die Hälfte Bautätigkeit, die
sehen, wonach im gegen die
die Veranlagung
die preußischen
des Reichstags w
Im Haushaltsausschuß Hermann (Soz.
unter dem Vorsitz des Abg. über die Erstattung von gaben behandelt. Einen ausf
der dem Nachrichtenbüro des zufolge ausführte, daß durch die Erstattungsansprüche der endgültig ünigrenzt werden sollen. Ausgaben für am e n g und auf dem Gebiet der Kriegswo beihilfefähig anerkannt waren, gehenden Verpflichtungen, die d es seinerzeit dem Reich ermöglicht, seine durch zu erfüllen, daß es die Länder un für Rechnung des Reiches Anleihen bis zur aufzunehmen, Zustimmung Aufnahme . Anleihen bildete den Re damals sowohl aus außen⸗ wie innenpolitisch mäßiges Anschwellen seiner schwebenden S Die Inflationszeit hat der n . unmöglich gemacht. weitem Um ang restlos, seine Ve ꝛ kapitals in Papiermark abgedeckt, a Länder und Gemeinden sich zur Abg Abfindungserklärung bereitfinden lassen, es ihnen nicht möglich war, die Befriedigung ihrer Gläubiger weiter damals ein großer Teil der abzuwickelnden eregelt werden. Durch die Aufwertungsg Erstattungsfrage in ein neues tadium. drohte die . , , . zu kompli meinden von ihren Anleihegläu den ordentlichen Gerichten auf großen Teile dazu verurteilt wurden, wo zu Differenzierungen führte, als die Gerichte bon Anleihen Ar sondern nach dem Aufwertungsgesetz oder a Vorschriften für gexechtfertigt erklärten, rungen in der restlichen Abwicklung der Schul den Ländern und Gemeinden sowie deren G im Interesse der letzteren, zu vermeiden, i stattungspflicht des Reiches Nach diesem Referat ging der
lfahrtspflege, s offen.
Verp
rpflichtungen durch Rückza
U
Parteien das Wort nahmen, Als Regie Ministeria des Berichterstatters darauf. Gesetzes erfolgt sei, um die seit aus der Kriegs⸗ und ', stamme, und endgültigen Regelung zuzu ühren.
des finanziell Möglichen und unter ö,, 1 wohlfahrtspflege Anleihelasten verble ah fahr zugleich die Erstattungspflicht des und die in diesem Punkte bestehende Unsiche haushalt beseitigt werden. Die gefundene
von den Ländern gebildeten Kommission
worden und habe dann im
hin, daß die
14
sehen die Entwürfe
unden. Der Regierungsvertreter erklärte, da . eine beschleunigte Verabschiedung des
Parlamentarische Nachrichten.
Kriegswoh ührlichen Bericht über das Gesetz 3 Ausschuffes Abg. Gottheiner (D. Nat), Vereins deutscher Zeitungsverleger die Bestimmungen dieses Gesetzes Länder und Gemeinden (Gemeinde⸗ verbände) gegen das Reich aus § 60 des Finanzaus— Es ist nur noe der e tu der von den Ländern und Gemeinden
Mit Rücksicht auf die weit⸗ as Reich übernommen hatte, wurde
d Gemeinden ermächtigte,
deren Zins⸗ und sonstige kind ro en, nil. der des Reichsministers der Finanzen bedurften. gelfall, da das en Gründen ein über⸗ uld vermeiden mußte. dann jede ordnungsmäßige Abwicklung Das Rei in den meisten Landesfinanzam
ber nicht in allen Fällen hatten abe einer vorbehaltlosen zum Teil deswegen, weil die erstatteten Papierbeträge zur zu verwenden. Fälle nicht abschließend
igern in wachsendem Rufwertung verklagt und zum wobei es insofern wiederum
an nicht nach dem Ali b e g n eh
Um weitere Ver
endgültig zu umgrenz Ausschuß sofo beratung des Gesetzes ein, in deren Rahmen die
ldirektor Do rn Reichsfinanzministerium) auf Fragen langem schwebende Fr Ziel wa Vermeidung j
denen noch aus der Kriegs⸗ lieben seien, zu entlasten. Da⸗
Reichsrat einstimmig Annahme ge⸗
urde am 13. d. M. ein Gesetzentwurf lfahrtsaus⸗
leichsgesetzes die Frage e ,
onstige Ausgaben oweit f bisher als
flichtungen auch da⸗ öhe ihrer Ansprüche
Die Reich
hat zwar in tsbezirken fast
hlung des Anleihe⸗
So konnte
esetzgebung trat die In der Hauptsache zieren, daß die Ge⸗ Maße vor
ür einzelne Gruppen
f Grund allgemeiner zöge⸗ dverhältnisse zwischen läubigern, vor allem st nunmehr die Er⸗ en. rt auf die Einzel⸗ Redner fast aller
rungsvertreter wies
ö
Einbringung dieses age, die noch einer abschließenden r, im Rahmen jeder unnötigen
Reiches fest begrenzt rheit für den Reichs⸗ Lösung sei mit einer eingehend vorberaten
die Reichsregierung
Handel und Gewerbe.
Berlin, den 14. Januar 1931.
13. Januar
Geld] Brief l, 88 1,272 4,190 4,198 Dos TZoss
20,91 20,95
20,395 20, 435 4,2015 4,2095 O 390 O0, 392 2584, 285ñ
16903 169,37 zii, daö 58,56 58.68 2, 493 2,497 73,375 73, 5I5 81,43 81464 10.571 10591 22, 0 22.04 7, 28 7, 442 4195 4203
11227 112,49 18,825 18, 865
112.27 112,49 16,475 16,515 12.441 12, 461 l, 87 92, 05 80,79 80. 95 si 31.55
3041 3, 047 43,8! 43, 89 112,45 1 12,67 111BI0 1 11,92 59, 06 59,18
Telegraphische Auszahlung. 14. Januar Geld Brief Buenos ⸗Aires . 1 Pap. Pes. 1243 1,247 Canada.... 1 kangd. s 4,191 4,199 Istanbul . ... 1 türk. — — Fapan ..... 1 Jen 2079 2.983 Rairo ..... J aͤgypt. Pfd. 20,82 20. 96 London . .... 1 * 20 4099 20,449 New Jork ... 18 4204 4,212 Rio de Janeiro 1 Milreis o, 39090 E392 Uruquay . . . . 1 Goldpeso 2747 2.753 Amsterdam⸗ —ẽ Rotterdam . 100 Gulden 169, 15 169,49 Athen.. ... 100 Drachm. b, 445 5,455 Brüssel u. Ant⸗ werpen ... 100 Belga 58, H7 58,69 Bucarest . ... 100 Lei 2,494 2,498 Budapest ... 100 Pengö 7341 73,55 Danzig. .. .. 100 Gulden S1 62 81, 68 Del singfors 100 sinnl. ] 10576 10596 Itallen .... 100 Lire 21,995 22.055 Jugoslawien. . 190 Dinar 7, 429 T7, 443 Kaunas, Kowno 100 Litas 41, 93 42,06 Kopenhagen . . 100 Kr. 112,32 112,54 Lissabon und porto ... 100 Escudo 18,84 18, 88 Sig . 00 w. 112,32 112,54 Paris .. 100 Fres. 16,475 16,5015 Prag ...... 100 Kr. 127,442 12462 Reykjavik (Island) .. 10016. Kr. l, sg 92, N Riga . ..... 100 Latts 80, 86 81,02 Schweiz .... 100 Fres. 1,39 81,665 Sofia ..... 100 Leva 3, 044 3,050 Spanien .... 100 Peseten 43,36 43,44 Stockholm und ö ö, . 100 Kr. 112,B53 112,75 Talinn (Reval, Eftlandꝰ. . . 100 estn. Kr. 111,74 111,96 H 100 Schilling! 59, 08 59,20
—
Banknoten.
Notiz für Stück
Sovereigns .. 20 Fres. Stücke Gold⸗Dollars . Amerikanische: 1000-5 Doll. 2 und 1 Doll. Argentinische . Brasilianische . Canadische.··. Enslische: große 1*u. darunter Türkische. ... Belgische. ... Bulgarische . Dänische .. Danziger .. Estnische * innische. .
ö
1 .
loo Kr.
100 Gulden 100 esin. Kr. 100 finnl. 6 100 Fres. 100 Gulden 100 Lire
100 Lire
100 Dinar 100 Latts 100 Litas 100 Kr. 100 Schilling lo00 Schilling
ollandische .. Italienische: gr. 100 Lire u. dar. Jugolslawische . dettländische .. Litauische .. Norwegische .. Desterreich.: gr. 100Sch. u. dar. Rumänische: 1000 Lei und neue bo0 Lei 100 Lei unter 500 Lei 100 Lei Schwedische .. 100 Kr. Schweizer: gr. 100 Fres. 100Fres. u. dar. 100 Fres. Spanische . . . 100 Peseten Tschecho ˖ slow. hob u. 1000 R. 100 Kr. 00 Kr. u. dar. 1090 Kr.
esetzes im Interesse
12,40
Ungarische ... 100 Pengö
14. Januar Geld Brie zoo. 20 bg is 33 1635 e a b 4201 4221 118. 136 12 ü 2011 20 49 36 35 Zott o8 36 58 bo im os 1124 . 1615 1651 163 95 1695 2706 2213 5 1133 4199 o8 97 35921 248 250 1728 11372 ö 3153 3171 1231 13066 1241 1241 6
13. Januar Geld Brief 2050 2058
25 L216. 4195 2150 1e gh rebr e,, 2 n 20.40
3036 26 J
Y * 198 11242
Si 33 3,
1649 1053 1645 l 16616 16 1 m8 , gs or Id 36 ins 11242 594 69 18 2175 2496 1730 1174 zi *. s 3136 31368 il 13565 12 14065 12 468 gs as d e