. 2 835 ; — ö d . . 28 — — 7 — * . P 8 3 r 2 2 . 2

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erheben. Diese Standardstener könne nur die allgemeine pro- berichten. Es sei auch die Sorge vorgebracht worden, daß der begrenzten Staatskredit hätten. k entständen im Benken gegen die Gemeindegetränkesteuer wegen deren Kon⸗ Hie uns beborstehe, wenn es nicht noch rechtzeitig En ug , m, Brüssel u. Ant

* 2 14 v 17. annugr 1931. S. 2. r Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr om J Reichs · und Staatsanzeiger Nr. 14 vom 17. Jannar 1931. E. a.

. ü — ; ö ; ö j JL jetzt darauf hinweisen, daß die Frage nur zu lösen sei j N di z j ö 26 ü ö. ; 1 ⸗ ein „Armeleuteetat“. Vielmehr komme er (Redner) zu dem Ein ⸗ oder unter Friedensgrad besteuert, wie Zucker Eine Ueber lil. nürhel fen. Eg gebe icht an, baß eine Stall wenn ander und Gemeinden. Notwendig sei es, eine gesunde J darüber aus, da gestern der Minister bei der Ablehnung des J Arbeitslosigleit und neue Steuern zu vermeiden, nämlich die Aus⸗ bruck, als sei es einigen Ressorts doch gelungen, gewisse Auf⸗ , . , 2 du rch —w— 26 27 * au sich 6 e, nne, di i . im Inlande n gn. —— — . . sich kk auf den Zeitungsartikel des früheren lösung des Reichstags und dadurch die Regie rung . pemtungen fufrecht ns halten dit var , men, n , 1 6 4 e? 2 . — gefãmpft 26 übermäßige Be- dings daß um den . 3 Jo 60. Wohl ahr cen! e rrediten sfretzůmuchen Aus — 1 hin teile e ch er Eichstagsabgeordngien Tr. Reichen w habe. Man soziallstichen Parte Der Anflchuß vertagte dann die Weiter= in allen Fällen gerechtfertigt seien. Hizr feilen allo Mbseriche 4 6 — — e r; n vermelden, die Notverordnung aber habe 1930 die Gemeinden mehr belaftet seien, sei zunächst inso 2. er Linn gh, , bezüglich der Gemeinden * i ? häte ernar en mussen, daß der Süenkergsche Lorschlag bei seiner beratung auf Sonnabend, wee r, men. noch möglich. Steuererhohungen dürften elbsiwe rstãndlich 6 ker . — 6 — k mit dieser Zahl nicht als Purchschn ne e 65 mn es e e , , Die (eie , 2 2 , und wirtschaftlichen Bedeutung im Finanz- mehr vorgenommen werden, weder bei * . — 4 —w— 306 n Jahr gerechnet werden lönne, fondern dlese Ran . ne, ob die bo i erer nfs ne. — —— * mit en Ritieln, die dort zur Verfügung stünden, der Treibsisfabgatz, ebensa dürften weihte bricht an den Lb wbie urkientdern Jö d Millonen Hekloltter Bir siener⸗. nde, d Rechnunge jahres vorhanden sei, Auferdem hin wn. Fei man sich daruber einig sei 66 nenen Gicner r werde. Jeder Varschlag auf wirtschaft⸗ Beamitengehältern nicht möglich und pr ltisch erträglich ein, Seen pflichtig gewesen selen und 5. Millionen Hektoliter Most und Gemeinden Ansätze hierfür im Etat. Das Reich könne ng. * ich die Frage. woé Libstriche möglich sei Bei 65 — 184 Sandel und Gewerbe. denn bei den sächlichen Ausgaben des Etais alle Wirkungen der 6j . . Ei- uf berrngt ausnleichende Gerechtig⸗ die Gemeinden sorgen, denn die Gemeinden seien Sraann en, ergebe si . 83 ern 9 eien Bedenken. Aber die vom Minister vorgebrachten Bedenken, die x

in teuerfrei. Vier mu se Unbedingt ausgleichende E 9 Vlgann . bestimme, Regierung oder eichstag. Nun habe im im wesentlichen von Dr. Reichert übernommen worden seien, Berlin, den 17. Januar 1931.

Preissenkungsaktion in Rechnung gestellt? Das Tabatgewerbe * j Mule . sich. Jedenfalls fei jetzt der Zeitpunkt völlig verf gane ] ( . n sentli Dr. ze dürfe keinesfalls durch neue steuerliche oder Zollmaßnahmen be⸗ keit walten. Bei n Besteuerung aller großen Ge ,, sar die 1 der 2 ih um ß das so . — 9 Ab⸗ seien einseitig und berüchichtigten nur Einzelfragen, erledigten sich . uch jetzt olle man versuchen, durch wirksame Ab⸗ auch vielfach auf den ersten Blich Dies gelte z. B. für das Be⸗ Wochenübersicht der Reichsbank vom 15. Januar

p 14 ; . hsartitel, vom Salz ange sangen, über Zucker, Zündhoölzer bis ; ⸗ 6 szustellen unruhigt werden. Dringend zu warnen sei davor, eiwa den Ab⸗ brauchsartikel, l 4 * , ; olche Sanierung sei auch nicht in allen Teilen d Mie E ; ̃ durch . n lösungs fonds für die fire me, zu versilbern, um einige Su den Getranlen allen * 46 leine Gefahr, nr, — da es . 2 3 die K *. * halt zu sichern. Dafür gebe es zwei Wege; wirk- denken, daß das gegeniwvärtige Handelsvertragssystem entgegen. 1831 in Klammern und — im Veigleich zur Vorwoche): hundert Millionen Reichsmark für den 'Etat zu erübrigen. Das schiebungen und damit schwere StöruQiḰi öĩo' der Industrie Platz sunde Finanzen hätten. Die Gemeinden müßten?“ irchen ich che oder die große Reform. Er Redner) halte stehe und Kündigungen notwendig sein würden. Denn der Zweck ; R würde (ine weitere Erschüttetung des Vertrauens bedeuten. griffen und damit gewaltige Rückgänge der Sieugr ertrage Netzt unter eigener Verantwortung handeln. Der Hrn, erte. „altisch nur das erste für möglich, und der Verantworiung fei ja gerade, das verfehlte bisherige Handelsvertrags- und Zoll—= ; Attiva. ; R, Ebenso sei vor der Inangriffnahme einer allgemeinen Subben⸗ at err erb fh 1 dn, p in Beantwortung einer Anftgge, die der Abg ie n = . ene sich 13 ö . 3 . en 85 zu andern. Ebenso fei es unrichtig, sich lediglich 1. Noch nicht begebene Reichebankanteilee;:.. ir, ionspolitik z men. Bie Sorge ie Er er Ge⸗ Dei Jie 1 n; . 4 ? iede sahlase ein w. n Reform sei es im ; ick z rüh; wir inter die 15 prozentige Höhe d a ⸗ i. 86 — 2, ,, , ,,, , eie, ig en 4 onstan 2 Au gg e g iich 39 o k ,, , meln, , . , men , 6 . 1— Das sei nur V , ,,. gun e, 2. 4 ĩ — rg * *. 2 bre! Ve . , n ; Reichs ⸗ sei eine Forderung vir , rech . j ĩ (arm derwarf een den wenn der Orkan einem die Ziegel aus den Wänden Bedenken würden von deutschnatione Sei sentli z ändische Goldmünzen, da un . ä, , ne dene , s s ddr e, , oh, ,, d e, ,, ,,,, n, , , n ,, öh ident kaäri=« mf h 1 . 8 . . zminist ; ; e noe ; 4 ; ; j ; a s berhnn ke. Fe ziehe vorüber. ie Krise in der Welt zeige ihren stimmter trag in die Reichskassen flie s * . e, , 1 Wort. Der Minister wies auf diz Sorgen hin, die jetzt auch in n ., r n rr, mn, .. 4 . Die Krisenüberwindung führe nur über den Industriellen als 2 w . — unde iwary; der giegiernng= Abg. Er. 5*lfe v ding ( Soz ) erhob ö — 44 ö,, 8 — an . System der Wertzölle hätten, sondern die Zölle na , . In 3 5 — 2 . . 2. nicht 69 erster Linie Selbstzweck, sondern vor . bei . rechtliche Bedenken, ob die Niederschlagung der an die Reichsbahn ⸗ verlaügt, und ken mann fh enen tg vorhanden berechneten, wobel der Minister sich im wesentlichen auf . at. Wir seien 1 K 2 Auf- allem Mittel zum Zweck. Das große Verdienst Hugenbergs liege duc am bischen Jentral noten. Gesellschaft und an die Arbeitslosenversicherung gegebenen Dar⸗ e, teht es in England ze Sie j . . ällige Kritik dieses Planes in der Denkschrift des e zerung der Krise zeige. Ver grun afür sei das allgemeine darin, daß er der Reichsregierung hier einen Weg gewiesen habe, ö ; 2 . ö h bie Reichärenmie zal . ; j h gland, wo die Steuern in ganz ungewöhn⸗ 1 8 n j Sr. Reine n Herung, e ein' unfere politische Entwicklung. Deshalb halte er auf dem man auf Grund eigenen j Init ati banken 26 222 445 000 . 4 h g m m , n, . 2 . Fe , e, m , n m. k 31 * 6 85 . ö /e ie * für e , . 2 . zu * 235 , 3. Bestand an deckung fähigen Devisen ... ͤ * . —— 5 , n, e. . 1chs n J z a 1 betannt. 8 5 ö , , . Rehn. , die volksparteilichen Forderungen sachli erechti unsere Re ions * z ; ; — 1323. in ir 23 . ben T dern . w. iche gr enn man dies alles bedenkt, so wird man die Schwierigkeiten . —⸗ ; 1. 6. 6. * . 2. 1 hätte sie nicht 3 einer pile n i f 6 — . 2 13 1 a). Reichẽschatzwechseln ... 5 Kdo, =. fe che ö eiter ver⸗ Teutschlande, . Finanzen in Srdunng zu halten, vente hen. her de serch he d Ii unn verknüpfen dürfen. Denn viel schlimmer als selbst ein 2 die Reparationslast aufrollen? Etwa mit dem völlig un—⸗ ; s 69 4 . 28 wies er 2. * ü, g, nn den Haushalten 6 Bereinigten . 26 6 4— ih Dig g , gun e begles Defizit . . 1 2 2 gr gigen Moratorium oder mit einer Erklärung, daß wir die H). . sonstigen Wechseln und Schecks. ö. 211 6 606) rant ö en , Tehldetr ĩ n ildenn; n * ; ; re und verschärfte Zweifel in die Stabilität unsere ungen nicht mehr leisten könnten? In di ĩ ĩ a 35 2 geen, 3 y ( e. erde gg 23 are. tragen nur dazu bei, die Psychose zu verstärken, die jede wie die Alt e. .. wie sie durch die voltsparteilichen Drohungen ö 66 —— ö , w — ö! deutschen Scheidemünzen .... 6 63. — ar , 366. 1 k * 2 . hl * Unternehmungslust * sngn Der Minister erklärte, er habe gestern nenermeßlichen Schaden der deutschen Wirischaft genährt ausschuß zur Prüfung un zu Vorschlagen zusammen, d. h. es * — 56 * — 2 Höhe non eg gh nen . Kite! 2. 0 nag noch die Hoffnung gehabt, daß die Preffe feine Ermahnungen be⸗ * Wiederherstellung des Vertrauens sei aber nicht nur setze eine unerträgliche Kontrolle ein. Eine bloße Einberufung eines 2 , 065? 6000 1 . en. A ö. folgen und von den iche fh en, eddie un gen, absehen h ndig zur Ueberwindung der Krise, sondern für jeden Schritt, Voölterkongresses durch Deutschland biete auch keine Ausfichten, 9 im gls 6 . 1 ö . dag 361 2 8 e. . 34 *. werde. Leider sei eine gestrige Rede wieder mit irreführenden sei wan mur Revifion unserer Kreditpflichten unternehmen wenn sie nicht durch wirkliche Druckmittel unterstützs werde. Wenn Lombardforderungen ... n n n, * ,. . . 66 ie 2 86 einen usfa ö Schlagworten gebraucht worden. Im Interesse der deutschen ehr berzimnnh ĩ— len. Die Welt schenke uns nichts aus Mitleid. Nie die Regierung aber den 2 Hugenbergs aufgreife, könne (darunter 4 auf Reichsschatz ! ( ; . r. gu fol V nen e Volkswirtschaft mäüse festgestellt werden, daß die Ding: des Bei Behandlung läch dem Müster ber ul g r hn, her dürften wir Neparationsverhandlungen in einem sie diesen Druck auf unsere Reparationsgegier gisüben. Die 66 6 102 olg ooo Leistungen an nd a aft seien / on ) start 2 h daß eĩ 1 Reichsetate nicht fen satigmnell behsndelt werden, sondern nnz. of, nahme zum fünffachen Nennbetrag, würde sich für 216 2 mnziellen Zustand beginnen, der es uns nicht 4 Deutschnationale Volkspartei verlange, so betonte der Redner zum m 66 36 6600) weitere Droffelun 8 Interesse . der schwe = e. B e jektis gesehen werden dürften., Pas die Zukunft anbetreffe, so eine Vekzinfung bon zy, v5 ergeben. Üeber ein solche⸗ „ninem gegebenen Augenblick auch, nein zu sagen. Schluß, daß ihr Vorschlag unter en Gesichtspunkten gewürdigt sonstigen Aktiv öl 303 00 e r . 3 . lich 6 än ber n , 1. dien en 34. abe naturgemäß niemand die Entwicklung der Dinge in der könne ö . 2 Reichs finan zmin isterlum . 16. Tr. Aldrecht⸗Thüringen (Nat. Soz) griff. die Finanz. und als de! einzige Weg zur ernfllichen Reviston anerkannt werde. onstigen Aktien.. 633 6 tragshöhe 3 weitere 16. . nicht zu 21 . . 6 ö. Hand, niemand könne mit Bestimmtheit sagen, ob es besser oder Pisher jede Maßnahme zügunsten der Neubesitzanleihe . ; n der Reichsregierung auf das cha rfste an. Als er Be- — Abg. Schr ore r- Werseburg (Komm) gab eine umfangreiche , die Au fstellung eines fie . er die 2 21 h un schlechter werde, Jedenfalls Könne man einerlei ernstlich 3 roßen Teil ein reines Spekulationspapier sei, ab mh serkungen fallen ließ, wie „was hier 13 Jahre lang regiert hat, Darstellung der gegenwärtigen Arbeitslosigteit und der Kurzarbeit ; Pa ssiva. schaften als notwendi Was die Gemein; . er . ür bi eins odzr ander Richtung vorbringen, Nur eines ei zlan, einen Sparzwang einzuführen, sei nicht 2. . min dem Wohle des Vaterlandes nichts zu tun“, oder „Müller⸗ in den verschiedenen Industrien und kam zu dem Schluß, daß nur Grundkavital: ᷣ . sei es für den Ane fi iher de ch? sch ö 66 ö 1cher, daß ah Krisen, allo auch Re gekenn lig, ein wenn, irie aig Zwangsanleihe und schrante die Luft am m Mwailles“ und „Das Polk, das Sie 12 Jahre lang belogen und eine grundlegende Aenderung des label l ie Systems in das a) begeben. 122788 000 Vile? ., . . z. ) rig g , förmigen Verlauf nehmen und daß deshalb die jetzt bestehenden ein Win . immer noch einen relati m mogen haben“, bat ihn der Vorsitzende der niann Soz ) auf kommunistisch- soziale System Rettung schaffen könne. — Abg. (unverändert) 2 m, . ** i nien! 5 ; e . r e . e. Zustände nicht ewig bleiben können. Es frage sich nur, ob wir blichen Zugang an Spareinlagen? und kamen! nr 2 Tringendste, sich der Sachlichkeit in den Au schußbe yatungen Dr. Cremer. (D. Vp wandte sich gegen verschiedene Miß- b) noch nicht begeben.... 7 212 00 . nr, , , 9 nich * nnn en ß 6. 2 uns noch auf dem Wege zum Tiefpunkt befinden oder ob wir r 3 . men . nas mit dieser a 6 gha sen, die 12 Jahre lang die Abgeordneten in dem Ausschuß verständnisse über die Abfichten seiner 3 Freunde in (unverändert) w 1 mer no 56 gi. r 2 ö. dungsord. bereits den Tiefpunkt überschritten haben. Jedenfalls würde ein Fer e er enn, er habe gestern die gesami 3 ö. an m bätten, ohne daß es irgendeiner. Orduungsmaßnahme. be. Bezug auf den Etat i5gj. Die Ürfache der augenblicklichen 2. Neserpefends: . . 96 Sora fn e, , . w 3 n fes man lich vernünftiger , . Optimismus uns helfen, die Schwierig. fur das deutsche Volk ga e, und so nn ö rer inn m habe, Abg. Dr. Albrecht erklärte dann ohne. weitere deutschen Krise liege in den Gründen, die die Weltwintschaftskrise a) gefetzlicher Resewefonds ... o3 ls ooo . ö 2. . gol , , . ob die Gemeinden keiten zu? überwinben. Sorge der Reichsregierung sei auch die , — 2 3. fi 1 9 9 m KMöichenfälle, daß er von dem Minister an der Spitze seiner Rede —— hätten. Die . beschränke sich . . 2. (unverändert) ertragen 2 i. Ehe e elne rens leech 'herungs dez Fingngtage der Gemeinden. ber n erster Linie 1 Artikel ge gRieichsministers Ste ö 6 3 8 wu flämmenden. Keotesp 4 die Tributherpflichtungen er. keineswegs ö Deutschland allein, sondern bestehe in allen b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ . * 26 26 3 , mn. einem Rücgang der Gemeinde, haben dafür die Länber zu sorgen, denen ja aus den Haugzins⸗ Voltszeitun . die 1. ke st 3 * 3419 n unt babe. Eine Reviston der Txibutverpflichtungen sei nie Ländern mit Ausnahme von Sowjetrußland und den noch un— zahlung... . 46 224 000 ine Mi , l0vß rechnen, mat fig die Henneinden für iüöb stenermitteln ein Hinfsstöct für big Hemelnden zur Kerfüzung oll, dener seseltteuteze lunge nme seh nnn, reichen, wenn dorher die öffentliche Finanzwirtschaft erschlossenen Ländern. Daher könne man für die Auswirkung lunve andert) de. 2m Xreinnahme von etwa 270 Millionen bedeuten würde. tehe. Das Reich habe bisher von Maßnahmen für die Gemeinden dn, . ha ,, sich , Deutschland saniert worden sei. Der Etat sei nicht realisiert, der Krise nicht die Reichsregierung verantwortlich machen, viel⸗ c) sonstige Rücklagen... 271 000 000 Demgegenüber stünde die Erhöhung der Wohlfahrtserwerbslosen abfehen? müsen. Wenn in Ausnahämescllen die Länder nicht im Wider pruch mit Stegerwald. Der Unterschied ben z Einnahmen würden geringer und die Ausgaben größer sein. mehr handle es . um Auswirkungen des kapitalistischen Systems (unverandenhj ö 2 auf vielleicht bis April 1831 50 900 bis 300 0, helfen könnten und eine Reichshilfe später einmal in Frage . . 3 1. 4 2 . ,,,, wan solle doch den , nicht die Schuld an den überhaupt. . iche Krisen habe es auch früher gegeben, sie 3. Betrag der umlaufenden Noten.... 3 Oo 239 000 ie von den Gemeinden zu versergen seien; hierfür müsse mar konimen« sollte, dann würde die; mur dann geschehen, wenn ein volle 553 angegeben, während en die Geschmtneudelnh nigen Schwierigkeiten zu e, Der nationalsozialistische hätten aber niemals zu einem Zusammenbruch des Systems ge⸗ . C 363 07 999) eine Ausgabe von etwa 600 Millionen Reichsmark schätzen, also ; für das Rechnungsjahr 1930 angegeben habe, wo sie geringe uittung für die verfehlte Politik n wie von verschledenen Seiten prophezeit werde, vielmehr 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten. .. 322 7957 000

r Mill; ; e. ĩ . d eprüft sei daß die Gemeinden alle bęeispi 4. imal z Reit fsog sei in erster Reihe die J . 2 J etwa 409 Millionen mehr als in den Haushalt eingesetzt seien. ingehen 1. 8 weil beispielsweise die dreimaligen Erhöhungen der Beiträge rea r Reichstage der letzten 12 Jahre. italisti Anpassungsfähigkeit — Q 99770 000) Der Gejamtfehlbetrag der Gemeinden im Jahre 5 d . . 1 are ge schöbt Ind quch ver den Arbeitslosenversicherung sich immer nur für einen Tel Veichsregieringen, und der, Teschs ng h ah abe das lapiigl istĩsch 6 . stets seine passung a ig e

; — ; * — z 3 4 z ) ; j ; ö ö ür saus . 6 23 204 000 wa 750 Pöl; . , n, . forderlichen Gehaltskürzungen nicht zurückgeschreckt seien : wi ücksichtige ; ö Nattongssozialfften erklärten sich auch gegen den Plan, einen bewiesen und die Krisen überwunden. Für den Haushaltsgus- H. Sonstige Passivvndwd—— 323 201 eiwa 750 Millionen Reichsmark. Diesem PVefizit stünden die Tord * ö ni ; geschrechk eien. Jahres auswirkten. Dagegen berücksichtige Stegerwald di jaen V. bau bei den Ministerien vorzunehmen. ĩ ĩ in, Mittel zu suchen, ( 13 587 000) neuen Steuern aus der Notverordnung 6 lt etwa 1890 Zur Ftengrfrage erklärte der Minister, daß sede weitzre Erhöhung Phung von 3 auf rm v u ein ganzes Jahr, Außerden ( gen mr , . 2 ; a n ,, n, , n , h

, * . x s . é Realsteuern ĩ c üsfe ĩ ĩ ; . Ea ser ein Beamtenabbau berechtigt, wenn er zum Besten des um die Weltwirischaftskrise zu beheben, sondern es handle sich —⸗ ; . bis 207 Millionen Reichsmark ergäben. Es sei wohl nicht zu 3 Realsteuern verhinder werden mühse, Die Senkung der Stegerwald als Belastung hinzugerechnet das Steue rmindenm m k we 2 Die Nationalsozialisten darum, die au f g hn . . ö Eine Betrachtung Zu der vorstehenden Uebersicht teilt W. T. B., mit; Nach dem

essimistis h 3 ; nr , ne ,. Realsteuern belaste die Gemei senmäßi ĩ 235 ö ; ssi sei n ; ; . . ; n. ; 1 29 ? ich in der zweiten , ,,, , , , n ,, e e, w,, F,, ,,, , h , , e, , , ,. erde. Das bedeute fü r 3. ; icht 4 Wirt⸗ ; ö Gion abbauen, aber dies würde nur alle diejenigen te innahmen immer unterschätzt würden. Davor solle man i 6 5 Min 15962 Mill. RM die. Gemeinden einen Mehr aut ank von etwa boo Häilttolen. Wird; gh fälle li ges Finz de wichtig tn. Amiden, da., Wh, r e nicht durch nene Stelen, sondern dul vor ten ehe d der letzten 12 Jahre auf Grund ihres Partei⸗ te hüten, wenn man nicht in die unan S Schecks, Lombard und Eff gien unf d ih, ede g *, ö ufwand. e — ; ö ? — . h voruber 8 genehmste Situation w. ! n elswechsel d Reichsmark gegenüber dem Ursprünglichen Absatz von 1930. Da⸗ schaft Erleichterungen zu verschaffen. Dig Besoldung der Ge- Kredite (8 K abgedeckt werde, die bei der hn gen. die . , , , , fe g — Di heute hüten we e G ; m. ö verringert. Im einzelnen haben die Bestände an Handelswechseln un gege 3 . . w. ⸗ . . — ð t und Würde hineingeschlichen hätten. ie kommen wolle. Da die Einnahmen nicht mehr erhöht werden ; r ab ind die durch werde das Defizit der Gemeinden für 19351 auch über 1100 n , . gebe ik tielen Fallen in Bedenten Anlaß, 8 gesehenen Tilgung der schwebenden Schulden mit berücksichtigt n . sih 6 . abbauen, um die Tributlasten er⸗ önnten ließen sich die Schwierigkeiten des Etats 19831 nur von schecks um 402,7 Mill. auf 1678,? Mill. RM abgenommen 1 Millionen Reichsmark erhöht. Von diesen 1109 Millionen stehe in einem, merkwürdigen Wöhersprüch zu der JFingnznot der 1bg. Er sing sZentr) protestierte auf das . gelen 37 . en en Schluß machen mit den Tribut⸗ , 6 2 war muten Maßnahmen Lombardbestände um 48,‚3 Mill. auf 114,3 Mill. RM zugenommen. e ;

f jsli ⸗ . fu nn BGSemeinden, wenn zu bezahlte Beamte der Gemeinden ; isti 8. 3 * J ; ; ; ; 23 . ; ö ; die am Ende der Vorwoche , er e mn re. rer * sich weigerten, bei 9 ,, mit en el , 6 6. Eitzen n g . dn lungen, wir müßten erklären: „Bir zahlen keinen Pfennig getroffen werden, die bis zum 1. April 1931 in Wirksamkeit Bestände an Reichsschatzwechseln, die a 1 ) é ? P. X 5 1 /

ill. ᷣ An ! ) p ᷣ . n 649 k ir weigern — . . ; kannt, 15.5 Mill. RM betragen hatten, sind nicht mehr vorhanden * Hehaltssenkung gedeckt werben Von l Fbem Värbiethende nn Fehl. boranzugehen. Venn, die Reichsregierung einen Weg gehabt wir ein neues Defizit von einer Milliarde hätten, wähnn, äie Katastrarie ist da unt waz Ahr mel, wire kreten könnten. Der. Reichs fing üämnisse. hahe gestern rr einen zusammen sind 359,2 Mill. RM

*

is S5 Milli ätte, die höher ĩ Nei j ie R n, wlrspatestens beenitonhle neren fert dr hdsen st habe, seltst! Vorschläge zu Peichetganknoten und en tenban ich bett 3 kis 559 M a, . hätte, die höhere Besoldung der Gemeindebeamten auf das Reichs⸗ ᷓ ᷣ 19 r Un zahlen!“ Die Katastrophe wird ohnehin in shätestens daß die hsreg 9g sell ischla ; ire lende r msssssen lun mar bat fich er Üm—- r en, n ,, 4 * ö e ieren ir . r ten, so 6 16. 9 3 In, 54 3. ,,, . . 2 . 2 ö. de . . 1 k . . n, K k 2 . . . . . . gaben betreffen, eingeholt werden, weiter 10h Millionen aus dem Tung hatte on abgesehen, werden inüssen, weil eine solchꝛ' von 10g Millionen erbringen werde. Das Elend, das dn ze! illunge politik ideal und materiell bankerott Letzten Endeg komme es nicht darauf an, an welchen jenige an Rentenbankscheinen um 5.7 Mill. auf 399.7 Mill Mile wer= Hauszinsfienerfonds. Es gehe nicht an, die Sache der Gemeinde. Maßnahme verfgssungsändern? sei und Rie Reichs regierung streig lche Berichterstattung in Deutschland hervorgerufen werde . . beh. , * jeden Ta nr, , . ö J aura?! Feßhiit üngert. Dementhprechend haben sich die estände der Reichsbank, an 6 ̃ m , , n . . 5 ge w verfasf — ; — i. l x. 2 as de ö Tag, den die heute Stellen die Ersparnisse gemacht würden, sondern darauf, daß sie ; 6. J Die fremben Gelder inanzen isoliert zu betrachten; sie sei auch eine Sache des Reichs. BErcurf geachtet hätte, nur versgsfungsmäßige Anorpnungen in der so groß, daß man sich letzten Endes überlegen sollte, ob die e Da beweise der Ca . sie vor dem Staats- i rd RB dem Finanzminister' Dr. Rentenbankschein en au 468 Mill. RM erhöht. fremden ee. werde wohl nicht darum herumkommen, daß ein Teil der Notverordnung zu treffen. s die von den kommunistischen e n . J sol ĩ ! ob,, Merenden länger im Amt blieben, würden sie vor Stag überhaupt emacht würden. enn 263 zministe. Da. — m RM. e ! l T rn nnn ö . ĩ g nicht gegen eine solche sensationelle und unwahre Bench hof des ko wen dritten Reichs sich verantworten Hihferding die Fülle der Erkenntnisfe zuzubilligen gewesein sei, so igen n bn 1 ; Lasten der Wohlfahrtsfürsorge den Gemeinden abgenommen und Rednern bemängelten hohen Gehälter in der Privatwirtschaft erftaltung einschreiten sollte. Wenn der Fünfjahresplan in n i htshof z . , 21 T. Land ö , wer, er tri h wen lei? Die Bestände an Sold und deckungsfähigen Devisen haben sich um . ; . gen ö teffe Gntk hi- . . 1 2 ̃ 1 — D. woll) drang darauf, daß sei dem Finanzminister Dr. Dietrich die Fülle des Willens zuzu ö . . . 8 n guf Reich und Länder verteilt werden müsfe. Man könne natür? betreffe, so könne man nur mit aller Entschiedenheit betonen, land so kritislert worden wäre wie in Hrn e die Finm aisen * Abg. Dr. Gere 2 ö Plichen Widerstände gegen j Ilz nine er damit zu den erforder * I32,4 Mill. auf 2483, Mill. RM ermäßigt. Im einzelnen babe lich ant ieichsetat! noch sparen. “ Die so'talbemokratischen Anttäge daß solche Gehälter mit der Wirtschaftsnot nicht zu vereinbaren politik des Reiches, würden folche Verichterftätter einsichn bon finanziellen Stgndhunkt be,. . 5 , . 2 an, ; ; e die Goldbestände um 0, Mill. auf 2216,35 Mill. RM und die i vei é . ̃ 9 ! iewei ĩ . ; c. toßz . . taten. 300 Millionen Reichsmark Einsparungen, wie dbe . — ) i , n zielten auf weitere Einsparungen, auch bei der Reichswehr und . * der n m , , n,, gehängt werden. Ferner hielt de. Redner nech für winsh K . g 6 turn rn der Ost⸗ r, t Volkspartei verlange, seien nicht als zu viel deckungssähigen Devisen um 132.3 Mill. auf 268. Mill. RM ab Reichsmarlne, hin. Gegebenenfalls werde man auch ber Luft- könne, habe der volksparteiliche Abg. Dr. Cremer erklärt, daß wert, wenn die Regierung einmal geeignete Schritte unternmm er wenn Gef men , än ee mich n n und daß 6 k . b 2 nel Es wäre Ratürlich genommen. Die Degung der Noten durch Gold, allein erhöbte sich ahrtsubventionen noch eini bftriche . ß In? es Aufgabe der Reichsregierung sei, Vorschläge zu machen. Die ꝛĩ an n ö r 8 nn nan bauch um eine Ankurbelung der Wirtschaft handele, ! ondern eher als zu niedrig zu ezeichnen. atür ĩ ng, oer auß eh g b, diejenige durch Gold und J , . r r. inanzminister angekündigten Senkungen der Realsteuern usw. In, der Hand zu halten. Aber sie könne verlangen, wenn zifsern⸗ Verwaltung in i Ländern und Gemeinden zu schaffen. nn , .. ö. zi das deutsche Landvolk etzt d 1h le vorgelegt werde, schon im Jahre 1928 von recht problematisch Bekanntlich sollten ab Äpril 1951 nicht nut mäßige Sparvorschläge gemacht werden, daß man ihr wenigstens den interessterten Verbänden und Organifationen würden hin aß. Bezüglich der Tributsgstezn rim 1 3 für eine möglichst . h . rden müssen. Das Zu spät die Kealsteuern gesenkt werden, sondern auch die Industrie. Anhaltspunkte gebe, an welchen Stellen diese Einsparungen er⸗ Verichte über Verwaltungs- und Beamtenfragen verbrei.. , wie ei, nn,, , be, ,, , ü. n ha Land⸗ k . ech, ö d die Deutsche Völkspartei belaftung, und außerdem solle' durch die Vereinfachung des folgen sollen. Bei den starken Einsparungen, die die Reichs. sich bei einer näheren r unt als unrichtig hergusstellen. c gachhalt ge Scanhng ber deutichh; , efochten . 65 agen e, me gt jetzt vor⸗ Steueraßparates eine Einsparung ermöglicht werden. Wir selen regicrung anz, Eigt 1931 bereits vorgęngmmen habe, söhe r zu⸗ dauerlich sei ige die ablehnende Haltung der Marken indizn w fader n erster Jinie mit gegen den Mang, . , ,, a ng g ole eines aber gerade durch den Verlauf der Würtschaftskrise zur Vorsicht nächst kein? Möglichkeit, weitere Mo Millionen, wie es die Volks⸗ gegen eine Preisherabsetzung. Dabei handele es sich durch ne, da be, dn emen, , * 366 in Paris , . — 5 spe'ß nicht dan über 17. Januar 16. Januar gemahnt worden, daß die Sorge di june Rindnzwirt! partei verlange, am Reichsetat abzusetzen. Die Volkspartei sage me. ; zs fich, wenn ung finanziell besser vorbereitet als vor 2 Jahre „gemäßigten Optimismus. das * ö. x ; fe bft en, , 4 af aii nn,, , , . 56 um gut fundierte Unternehmungen. enn sich diese nicht n schleunigfte Enklastung dränge. Einsparungen am Etat Fen nun geforderten Einsparungen stehe. Die eutsche Geld Brief Geld Brief

. 2 6 (r, ren. 1 ; ̃ einer Preissenkung von 19 derstehen sollten, sollte die n ke eh wobei aber selbstverständlich Volkspartei werde also nach einem reifli überlegten ; 12833 1,287 1277 1.281 ann gesunden könne, wenn auch die Finanzverhältniffe von direkt den Etats der Länder und Gemeinden, abgesetzt werden. gierung ganz allgemein die Preisbindungen aufheben Dar en sich vielleicht noch vornehmen, . Derkann! olksp ö l n . . Buenos Aires Pap. Pes. ; , — ö

. ., ; ̃ ; 38. in Ministeri wü ; . . : . ubte Wehrhaftigkeit nicht luß die Reichsregierung nur dann bei der erabschiedung 60 4,183 4201 ,,, , . n, ,,,, ,,, ö. erhandlungen abgebrochen und auf den 16 ̃ . en ingen d ren, , er⸗ ö 2 fin 6 die ,, weiteren Ein⸗ 86 3. i .

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bauer (Bayer. Vo warf die grundsätzlichen Fragen auf, ob weiterer Abstriche mitwirken. Was die Preissenkungsaltien be— gien sich wohl bei den Länder- und Gro gemeindeetats. sparungen von 300 Millionen Reichsmart vorgenomhien würden. 6 209 z0s3 2,081 2, 085 a Y

Telegraphische Auszahlung.

* —— * 1 2 6, . — : 3 9 . 2 . * 1 J vertagt. t. ö

das System der übermäßigen Zent c treffe, so sei es richtig, daß mit behördlichen Eingriffen in die ; . g . 1 . ü ⸗ . . ; ffentsichtei apan .... z

5 gesund und 6 ve, nn, . er , , 1 ö . sonst die . 2 5 e m mg,, e gm , ö nn, 3 e, 3 eren . 86 . K Hupt. Pfd. . 3 — 5 6 mit unserer Art der Konsumbestenerung auf dem richtigen Wege würde eine Wirtschaftserholung nicht möglich sein. In bezug e h r den Vau städtischer Schwim. ; ᷓ nicht n , 91 in führender Sachverftändiger London... . 9 413 eien. Das Reich werde finanzie zonte äniemals auf die Arbeitsbe ung betonte der Minsfter, baß er Mn Stütt- Fortgesetzt. Abg. Ti. Stolper Di. Staats, hielt nah Feranstalt ing von Ausstellungen und dergleichen noch nicht schlagende Löfung hält, nachdem ein führender Sachwerlign ew Jork... 18 4205 4213 12065 1421 . . es c hf ö. e e rn enn n s gf, 4. seine Ire e ch in der . hen gemacht ke h des Nachrichtenbüros des Rereins . Zeitung mi zum w. en gebracht worden sind. Das passe nicht in und bekannter ehemaliger be, d. e, n,, . 3 * Ger Nilreis pd? 9289 9333 939 ßie Länder und die Hemssngen den Finan bormund zu ppielen aß, wicces nel der Preste schenke. Zum Beweisc' desten verlds leger den Hinweis des Abg. Dr, Hilfe rwdings (Soz) auf die n Got der deuischen r Auch dis Einfetzung gon zur lblehnung dieses Gedankens gelangt . 6. 221 ten Uruguay.... 1 Goldpeso 2747 2753 2777 27185 Es wäre am besten, den Ländern eine Standardsteuer zu eigener er aus dem amtlichen Bericht äber sckne Stuttgarter Rede Lin. bgträge in den . mer kas und Englands arg n BRbatstommissaren habe nicht immer in der Richtung der 6 Wa rd (Qat., Sog n . nen 26 35 835 3 2. Amsterdam · 3 Wächeferr better der nell darm ft kenäch senet ein' teln. nFerhrmständit? M astck Kiegerwelb weise er elt Ffants aber insofern fir zunge gefährlich gs dies hne ‚‚mciung gen eit. sie ndientz of zer (alliebnn e, Onnen, . eich aan ters sichtzeilt ng lenken, e tterbam , 99 Sulden 1613, 1647, 161, 16, zu einer Standardsteuer entsprechende gemeindliche Zuschldge zun die Sache und werde dem Reichstag zu gegebener Zeit er dh. Gegensatz u nns ein ungehenres Verinögen und eine ichsehung neuer Steuerquellen. Der Redner äußerte erhebliche gegenwärtige wirtschaftliche Lage sei noch golden gege arge, Athen ..... 105 Srachm. F,142 Sab? h,. 442 5, 452

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J z , ö ö 1 4 ö 8 ö z ; . mn ö . J ö ö . 8 . . 2 84 , s en! den. ine der 1e . 695 ressive Einkommensteuer sein. ber is. Etat für 1930 nicht durchgehalten werden könne. D ge nur von der Kapitalseite her infolge Kapitaltknappheit n mninrempftndlichteit. Die den Gemeinden durch die Notyer- das Schicksal unseres Volkes grundlegend zu wenden ö , og wenge 58, 575 58, 695 b8, 575 58,6 6 . nen fn 1 ö. 6 sei . , ö s . . ö könnten auch nur von dort aus überwunden werden, aß nung 4. eg re nne. K neuen Ste uerquellen Versprechungen und Hoffnungen 1 . , . ö . 1860 Xu 2497 2,501 2107 260 Existenzwinimum so sestfetzen, Saß der weilans überwiegende Teil! willigt worden. Das von ihm gejte rn gengnnte ven inh. nicht Bur bei uns, fondern in Amer!ta gleichermghen 313 n sckest Ker Vollt get! Ausstlttung nicht, annähern sus, erflil:. Si Steuergnsätz ini gborliest nden fön db kn, Vudapest ... is Pens öde ö, 33 der Bitlgerleincg Landl dder errler' Gemelddè für' Land oder Fe! Defizit sei das Ergebnis eingehender Prüfung, der Etats Tas Finanzministerinmm habe viel Lab e. für einen n die zwangsläufig gesteigerten ane e, und kultuvellen gaste i vic zu hoch Kn ,,, . Rültgangẽ des Volks. Danzig; .... 190 Gulden. 3165 dir 1 meinde abgabepflichtig wäre. Statt der übermäßigen Konzen⸗ lage. Der Minister machte dann Angaben über die Verteilung klärungen über den Einfluß der Konjunktur auf die Fung zer Genieinden zu decken. Die soziale Abhängung der Arbeits ⸗ kommen, was vorgesehen big . 3 ligt gebfieben slngfois .. J06 sinnl. ] 16353581 10.601 10.578 10,998 tration der Verwaltung der öffentlichen Finanzen ein Ende u der Young- Anleihe, die 100 Milliötten befrags. Sierbon habe Sr bitte um gine Ergänzung, um ebenss lichtvolle Aus fit n Pendersicherung' vom Reichsetat bedeute lediglich eine Ver⸗ einkomniens um 6 Milliarden ö. 6 ang der Umsätze im ern. 100 2e 22 bob 22045 2299 22901 machen, sei die Dezember-⸗Rotverordnüng dazu Lbergegangen, Re! die Höeichsbahn 240 und die Post 16 Müllionen erhalten. über den Einfluß der Finanzen guf die Konjunktur. Tann ng übung der sözialen Lasten vom Reich auf die wehrlosen Ge: Dann wies Abg. Reinhardt ö. z 4 e. 6 sich dann ugoflawien. . 1090 Dinar äs 0 0 i Konzentration noch! zu verstaͤrten, indem! sie auch die Redtsteunern Wenn der Zentrumsabgeordnete Tr. Köhler erklärt habe, daß die man erst über die Problematik, über die Aufgaben und r wen Die Realstenersenkungen müßten praktisch möglichst Kleinhandelgewerbe und dag ef, n un de gicuctschraube = Köwns 165 Ttas di. 98 4206 4193 4396 der Rechtsprechung und Verwaltung des Reiches unterwerfen Arbeiter, Angestellten und Beamten hauptsächlich die Zeche be⸗ lichkeiten der Finanzpolitik Klarheit gewinnen,. Man mig Jad durchgeführt werden. Allerdings werde dem leider die Not egen die Erxrosselun 2 . . Lr fg u r, dechts chan aner, Ropenhäagen. . lob Kr. 112341 11256 1233 112,56 wolle, also keine Erleichterung, sondern noch eine Erschwerung zahlten, die mit den Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise ver-, darüber klar werden, daß heute der Stagt als Steuerhert nn * Gemeinden entgegenstehen. Ungeheure Mehrausgaben ent. die in der Hauptsa i. ö r gpresse Der Einnahme⸗ Lissabon und 8 der ganzen Finanzverwaltung. Länder und Gemeinden müßten unden sei so sei das nicht richtig. Angesichts des Elends nehmer und Gesetzgeber mehr als die Hälfte des Bolt sein en [ Gwden auch den Gemeinden durch die immer stärkere Abnutzung mehr den deutschen. Bo ee nr für die Tabaksteuer werde porto... 100 Escudo 18, S 18.88 18,84 — 1 als direkte Steuererheber aber festgelegt werden, dann werde bei weitester Krelse und der Tatsache, daß zahllosfe felbständige kontrolliere daß 1 unser Finanzsystem noch aus ein n , Straßen und Chausseen infolge des wachsenden Automobil- ansatz von 206 , eigen, inanzminister habe in einer Osso ...... 100 Kr. 11234 112,56 112534 1 3 ihnen auch wieder die entsprechende Gewissenhaftigkeit und mittlere und kleinere Existenzen überhaupt zugrunde gegangen stamme, als der Stagt noch an der Peripherie und. an, keatehrs. Nach Maßgabe der Abnutzung der Straße müsse zur unmöglich .,, daß der Ronsum um so ftärker zurück= ris ..... 100 Fres. 16472 185512 16475 18, 7 teuervergntwortlichkeit Platz 29 Es sei vom nationalen und Millionen anderer Menschen durch Arbeitslosigkeit ihre Zentrum der Wirtschaft gestanden 6 adurch habe die d é Glostung der' Realfteuerpflichtigen die Kraftfahrzeugfteuer um= Wahlrede bft ia eic Belastung sei. Auch sonst enthalte . ö 12.448 12,468 12,47 12. Standpunkt schon nicht haltbar, daß jedes Jahr 5 bis 6 Monate Existenz verloren hätten, sei die Behauptung, daß die Beamten . und damit auch die wichtigsten Steuern eine ganz, Ftaltet werden. Zum Schluß wies der Redner rauf hin, gehe je höher die steue ei der Einkommen⸗ eykjavik . 8a 0 gig 8200

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Länder und Gemeinden mit dem Reiche sich stritten um ihren infolge der Gehaltskürzung hauptsächlich die Leidtragenden seinen, unktion erhalten. Uebertragung der steuerlichen Un z man im Interẽsfe der Drosselung der Ausgaben au Haushalt schwere. Fehlg namen iich enfürforge an⸗ Iöland) .. . 16 sheh di de,, , ,,,, , , . . umsteuern 5 und wenn aber schon Konfumsteuern, dann ausschuß nachdrücklichst unterstützt werde. Was die Beschwerde gen ee entscheidend. Das heutige . . säapbe 'der deutschen Sozialpolitik darffelle. Die Rational. 416 e n , ,. n ee e ehen, n . — loo Peseten 43, 39 ; J , , een, li r ns, z würden, die diese Artikel herstellten, und mit diesen Jüdustrien schaft, durch die Mindereinnghmen bei der Lohnsteuer in Leine sparfamen Regierungen die Grundlage entzogen habe, eiche lag ertlärt, die Nationglfozialisten . rn , e neh stark bezweifelt werden. Im r

lesertẽn.“ Bei' uns feien Spiritus, Vier und Tabak übersteuert, nahmen dagegen getroffen werden; darüber werde beim Etat lichs Regierungsform für Deutschland erblickten. Die dee wehrten Cigenbens an des e gitel tn j n

Anteil am gemeinsamen Futtertrog. Dazu werde die Aufstellung wohl nicht aufrecht zu erhalten. Auf die Hinweise des Ab⸗ ompetenz und insbesondere der Lulu ml tener 4. * ⸗ wor zurückschrecken dürfe, vorübergehend noch . . steuer. Die 409 Willig nen Kart, die für die 56 könne denn Riga.... 86 36 a 3135 81 55

66 zurückzuführen set. Kein großer Stgat könne ohne Kön, er, wenn er an dlese Dinge herangehe, gergde vom Haushalts. sich gebracht habe. Finanzpolttit ist heute füg das wirtscha . nung zu Kine? Verurteilung der Finanzpolitik, die eine Kat. Rinchmmen iwgrdf Schon nach der Anne

müßten sie auf sämiliche große Verbrauchsartitel gleichmäßig uni- betreffe, daß vom Reichsfinanzministerium an die Finanzämter die gabe nicht erfüllen. Es sei, wie immer man ben hiialiften täten aal böten fie dem kapitalistischen Raubsystem Press ser Ine Vervielfachung der Arbe is Gothen urg. 100 Kr. 12.51 112573 12.50 12772

übersteuert und die Induftrien in ihrer Existenz gefährdet richtig. Eine solche Verfügung existiere nicht. Daß die Knapp, Au 2 von den verschwenderischen Parlamenten in. südis en Börfenkapital zu Kreuze ekrochen und habe feierlich Aspekte für die Zukunft. Das 5 olg sieerung. daß elne Wü dn,,,. job Schilling] 55. id 55 23 59 115 59,235 Swen —ͤ ö z .* M 1 2 3 ö . . inzig in ß

r Spezialzweige der Landwirtschast, die die Rohmaterialien kritische Lage koẽmme, sei nicht zu verkennen. Es müßten Maß- müßten alle stolz sein, die im Parlgmentarismus die n n * ,,,, 96 Hie le g renne ne fiche ch a. ere 8 e n, n, .

und andere große Konfumartikei entweder stenerfrei, wie Salz,! des Arbeitsmministeriums zu sprechen sein. Er müsse aber schon ! politik des Reiches könne deshalb auch nicht getrennt werden rojckt eimer Reparalionsabgake. Er drückte sein Bedauern l gebe nur einen Weg,