Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 19 vom 23. Januar 1931. S. 2.

Reichs und Staatsanzeiger Rr. 19 vom 23. Januar 1931. S. 3.

Aufarbeitung der Relte zur Fingnz und Steuerstatistik aus dem habe * dieser Prozeß abgesprelt, als die üblichen Hochverrats⸗ * habe im Plenum des Reichstags erklärt, daß Jahre 1929 e,, n 2 * RM not⸗ prer g; en die Fenn ——— , habe e . 5 —— 3 uten Strafgesetzbuches e e. sic 1 wendig seien. Er habe gegen die Einstellung dieses Betrages in er Angeklagten au eschränkt. iese 38, man möchte sagen, önne, wenn die Nationalsozialisten dar im vir dann d j j —⸗ ; mn den Etat nichts einzuwenden, der Betrag müsse dann aber an nl en Iffizie re, wären doch offensichtlich Werkzeug in den von den K. . e r beiteten Etatistit und Goltswirtschaft. Monattausweis der Deutschen Renten bant, anderer Stelle im Etat eingespart werden. Im übrigen sei er der Händen von Frahtgehern der Nalionalsozialistischen Partei. In artigen Herausforderung sei als überaus milde; e einer sreider reise an deutschen Börlen und Fruͤchtmärkten in der Woche vom 12. bis 17. Januar 1931 De zem ber 1930. Meinung, daß das Amt bei geeigneter Srganisatlon mit den diesem Prozeß seien des Hochverrats Verdächtige als Zeugen Nationalsozialisten dächten nicht daran, wie es fu bezeichnen Gene 1 = 2 — ruin a 30 Nov. 1930 ] 31. Der. 1930 bereitgestellten Beträgen auskommen könne. Er regte Zurück! vernommen. Der Höhepunkt sei gewesen, als man dem Hoch⸗ Fall etwa vom Zentrum verlangt worden sei * ahnlu — . ü ; Belastung der Landwirtschaft zu⸗ — irn der Anträge an, die den Umfang und die Einschranlung verraten Hitler das große Wort verstattete. (Zuruf von national⸗- setzung des Aus , zu fordern. Gol halb i — * K gunnten der Nentenbant 2 600 000 00, - 2 000 000 000, — es Slatistischen Reichsamts behandeln, und zwar bis zur Pe— sozig liftisger Seite. Däs wird Ihnen tener zn stehen kommen! Geheimrat Dr. Kahl die im Plenum gefallene He n ggf aber. Notie⸗ Bestand an Rentenbriesen: raiung des Ergänzungsetgts, wobei dann hoffentlich auch der — Abg. Wiedermann (Soz): Was soll das heißen?) Das sind die rung nicht rektifiziere, sähen die giatih na son alf i. ih. Len r Roggen Weizen Gerste 31. 11. 30 RiMe Son 844 000 Bericht der Kommission für die Nachprüfung des statistischen üblichen Drohungen, die wir schon gewohnt sind und über die keit, sich von ihm ausdrücklich Ausschußarbeiten (alf ine Man an. Handels bedingung für z 8 30. 12. 30 RM 600 000 0090 TDienstes vorliegen werde. — Angenommen wurde eine wir uns schon gar nicht mehr aufregen. Das Reichsgericht scheine dergl zuweisen zu lassen. Der 6 ende, Ab sa ielerae n Rarite!* Bꝛot⸗ * 1 Dafer Darlehen an das Reich Di 003 Sis, 24 A446 456 205,65 Entschließung dez Abg. Stücklen (Soz.) worin nur auf dem sinten Auge sehen zu können, während ihm das (D. Vp erwiderte, daß er keinerlei echersch a ff D. Tr. n geneide kg Sommer⸗Winter⸗ us stebende Forderung (Deutsche die Reichsregierung ersucht wird, dem Reichstag den Be⸗ entgehe, was auf der Rechten gesge woran allerdings haupt⸗ und für ihn die Sache erledigt sei. Hierauf wi bu egen 9 am ĩ RM je hl RM Brau⸗ f Futter⸗F Rentenbank⸗reditanstalt) 8 77 552, 65 7373 052,65 richt der Kommifston zur Kachprüfung des statistischen Dienstes Lag die Reichsanwaltschaft schuld sei. Mit fast derselben begonnene sachliche Beratung fortgesetzt. Die Dur die ga — — Kasse, Giro. Postscheck⸗ u. Bant⸗ noch vor dem Abschluß der gin e nn für 1931 vor- egründung wie in den üblichen Kommunistenprozessen könne sich auch die Nationalsozialisten im weiteren Verl 1st mn (frei Aachen bei Ladungen von mindestens ot 18. 6/67 1420 713 255.0 2100 2100 17229 quibaben· 19 169 922 90 19 455 700 6 zulegen. Angenommen wurde auch eine Ent 967 ng des man ohne weit gres auch Nationaljozialisten verurteilen, weil deren fachlicher Weise beteiligten, wurde bis zum 5 151 in duign e n ö Großhandelseinkaufspreise ab fränk. Station 13. 37/7 1575 Iz 255,0 20656 ** 14536 Ban kae bůude K 300 00, - 300 000, — Abg. Dr. Stolper (T. Staatsp), worin die Reichsregierung aufreizende Redewendungen höchstens noch schärser seien, als die weitergeführt. Alle diese Bestimmungen bezlehe 1 Entum Ham 86 Jab mark. Station 12.17. 153.5 7hsi6 75439 2606 34 19109) 395 Sonstige Aktion. 2 532 453 86 2532 42399 ersucht wird. durch die Kommission für die, Nachprüfung des er Kommunisten. Trotzdem geschehe nichts, auch dem Herrn den Geltungsbereich des Strafgesetzbuches Hine nnn ig noh ] beiln n M ir. II -= 7. 17353 2 233 15. =*. 333 Passiva. statistischen Dienstes die Verträge des 8 2 — Reichsamts, Goebbels nicht, der erst vor wenigen Tagen, wenn auch in ver⸗ eheliche Lebensgefährten als Angehörige im Sinne n an⸗ Lieferung im; onat K 2 1523 * 2834 13 6. 1613 Grundkavital 12000000000 2009 00 00 — die sich auf die verlegerische Auswertung des Reichsamts beziehen, steckter Form, zu Gewalttätigkeiten aufgefordert habe, Es zeuge betrachten, wurde mit 14 gegen 16 Stimmen ab * 9 Gesete ᷣ (fres Berlin Juli . 12. — 17. 185.3 * 2874 2 ** 1682 Umlausende Rentenbankscheine . 4416 765 07. — 4165 486 206, - übelprüfen zu lassen' und dem Haushaltsausschuß darüber zu be— nicht von besondereni Mut, wenn Goebbels seine Aufforderung ; . schreig ab braunschw, ö 2 273 160656 75s76 269 2100 188.0 iss Der Reichebant zu vergütenze richten, wieweit hier für das Reichsamt e erzielbar zur Gewalttätigkeit in die Form gekleidet habe, er fordere zwar htaun ab Bremen oder Unterweserbafen. ... 2 2 . 2 ** *. 16965 5) Zin en (gem § 11 d. Liquid. Ges.) 70 082 498, 29 — terug k Crnhnteguellen erfchlicßbar sind. Weiter wurde eine sienmnden gn, zWber er lönng auch nicht kontrollieren, was Jem brenn, , , rachmrei Brrelau in vollen Waggonladingen 12— I 160. . 2512 21650 fo — 160 Umiagufende Nentenbriefe 136 e , 1 Entschlie 5 ung des Abg. Dr. Dessauer (Sentr.) an⸗ schehe. Auch die Landesverrats recht prechun sei zu beklagen. Der ; Sandel und Gewerbe. hnecla; Frachtlage Chemnitz in Ladungen von 200 ; ; ; . ; c ; Gewinnreserve ö 22 2810 891, 82 22 1241 891, Sy genommen, die den Wunsch ausspricht, die Reichsregierung möge Fall Bullerjahn sei immer no— nicht geklärt, trotzdem hervor⸗ Berlin, den B. J . 193 kbemiß · D So Iir = 14 15955) 75 2635 2275 205,90 1182,59) Rückstellungen , 6 9953 712.89 boi 853 81 ragende Männer der Rechtswissenschaft, wie Kahl, Radbruch, = Januar 1931. Großᷣbandeseberfau fevr. waggonfrei Dort- x r z ; j ; Sonstige Passipa .. 17700. — 21 12. — — 177,5 11 Gemäß dem zwischen dem Reich, der Reichsbank der Deutichen

die Neustaffelung der statistischen Gebühren für Ein⸗ und Aus⸗ . vissenschaf ahl, Ent. Koöhlrausch und Goldschmidi, sich für die Notwendigkeit der Auf⸗ Telegraphische Auszahlung. dammd · mund in Ladungen von 18 t 165,0 u 379 266,3 1) — . * 75 2170 ) 19255 120,3 18) Rentenbank⸗Kreditannalt und der Deutschen Rentenbank geschlossenen

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fuhr prüfen und hierüber baldigst eine Vorlage machen. ‚ ; 1, 16 1 der . des iber me fers — * dann klärung dieses Falles und für die Zulassung des Wiederaufnahme⸗ frei sãch Versandst. b. B iind. 10t ö 156.0 burch die Annahme eines Ant nggs des Abg. Kei] (Soz) die gesuchs ausgesprochen hätten. Beim Reichsgericht scheine sich Puten ·· wa : ,, ö m, . 261. 0 ⸗ ᷣ z - Mehrsumme von 375 000 RM für das En lisufsch Reichs ani be⸗ weder innerlich noch äußerlich etwas geändert zu haben, Als 23. Januar 22. 3 dulbug. frei Waggon Duits burg 2m — — — or o 178,8 14) . — * 2. . — 2 ö an . win = 0 , . = ö (. ürzli ier ĩ i fte fich Bri . —— ꝛ , — — 207, — iquidierungsgesetz in der Faßsung vom 1. Dejember l r willigt. Auf Antrag des Abg. Dr. Dessauer (gentr) wurde tre c . iten n waren, stellte sich Buenos Ai Geld Brief 9 ö ab tbüring. Vollbahnstation bei Abnahme getreten ist bar das Reich ais Üllemschuldner die RM Jo S2 493 27 bei den einmaligen Ausgaben in dem Etatstitel, der die Förderung . iß sogar der monarchistsche Schmuck an der Fassade des uenos Aires. 1.2715 14279 . indestens 18 t 169, 244,0 162,5 b insschuld Deulschen Rentenbant an die Reichsbank kes deutschen Außenhandels durch Zinsverbilligung usw,. betrifft, eichsgerihts wieder erneuert worden fc. Der Redner wünscht, Cangzas.: 4195 4203 2 Graham? ö sonfrei Essen bei . ; z 2 ; — , die ausgeworfene Summe von 56 G00 RM 4 16h0 htc herab- daß endlich eine andere weite Voltstreise befriedigendere Recht. Ilhtanbul.... * — . r * — 1 a, dreams Eifen de 8258 , ,, an ; ; gesetzt. Von dem Ftatstitel, der die Kosten für die Kommiission Hheechtzng erfolge. — Staat sekretär Jo sl wies die Angriffe de- apan.. . 19 080 2954 2080 24 M gur . a. M. ohne Sad 1775 2711 . e Gf mãß die en et ge ern igten fh rij er . . . , 3, , , , mt e , . . br . , tee , n, e eee, e, b een, e ,, , rd, ä,, ö 6 35 , , da der Ausschuß der Anfsicht war, daß diese Kommission ihre Tätig nnen uns ni eren, rey gusgesprochen, ha w York -=. 42040 4.21 dhe 4 I ĩ ; 3 i5t 13. 17. 6h 20 727, 2, ; 3 ; 14 2 guß J. 826 d. 5. . em nnn m ff, *g. können uns nicht berühren, weil wir der Ansicht. sind, da ein Rio de Janeiro 1 Milreis 9368 ö 8 3. ie, , , heiten frei ane kei Abnabme v. mindestent i8 t 63. if; 4 2 toni) 2 der Passiwlene seinen Ausdrug im, Fortz all ger — . , marxpistischer Jude in Peütschland äberhaupt, nicht öas , ,, , . . ; nmburg .. . frachtfrei Damburg- . . *,, Reichsbank und in einer Verminderung der Gewinnreserve um schuß abgelehnt. Läurtt waren die Etats bes Reichswirtschafts⸗ pin mitzureden. Erregte Zirufe bei den Sozialdemokraten) Amsterdam⸗ . . 2 ö, w 5 wen . unverzollt?)) ... 1690 265560 1 7 ) 1650 RM lot 000 —. . . mlnhisteefrntg! des Reichswirtschaftsgerichts und des Vorlänfigen m, so weniger kann uns eine Beleidigun von sozialdemo⸗ Rotterdam . 1090 Gulden 169,11 169,45 169, 1 18g Hamober 2 — 1 . 12 2 7 rw) aa Dem Tilgungsfonds bei der Reichebank sind an eingegangenen Reichswirtschaftsrats erledigt. ir e -f g . 1 he ,, n, w Dmchnr 3, dis ig galiuuhe 3 — e ir e Tarstiue ohne Sack 187,5 280.0 15785 1 1690 rü ftãndigen er , . 26 ö . ö. , . 2 , 34 nn, , * ien Soʒ ] lk nre wee een . — lende 5 . 190 Belga 58,69 5856 re . .,, Frachtigge Kaffe oöne Sacããã-- ; 162,5 3600 gi mid g p y. re n. w, , . * 3 ö nds ö 1 S3) und Sa 1 n *r . 3 6 9 9 bon. Hitlers im g. Be⸗ 5 .. 100 Lei 2458 3 z hl.... ab holst. Station bei waggonweisem Beg ; . 3 . 11 Seit Intrastmeien des Liquidierungegesetzes sind somit Renten ⸗ 6 3 Aunkichnsses berichte Staarsiefretär * ö emal 18, m nur zu entgegnen udapest ... 1090 ö 7 3.36 / z ͤ 2 52 7 : ö er b n , g, nnr , er , n, , n . 65. 8 ö . ö. 6. .:: K wee, . e, , in...: : Frachilie Kön . wn! . . . Gu, iss bantshene ihinhength e goa As gen. Ja 8. Tiauid; Hef. n der Höhe der Patentgebühren, den Fonds für juristi rr, ; rauen zu diesem Instizministerium und zu Helsingfors .. 100 finnl. 10. J 23 Xa . ö R R ; 55 assung v. 30. 8. 1924 und , dne nn en, mn enn, , mme ,,,, e,: ü, , , n, ne, br. feel segne: 18a ä w 633 — e , w. isn, g re die Uebere der Vlätare ufw. — Abg. Dr. Be! * ⸗ — n Fällen gebrochen Der Jugoslawien .. j ö * * eld... 56 na. . e 3632 a v. 1. 12. 1930. 2 , . ige 3 6. Redner erinnerte dann an. die verschiedenen Verfolgungen, die . 6 3 ; 6 3 1j kernig .. . prompt frachtfrei Leipzig . 2 6 . 6. 3. Ih 000 00, 6 2 — d. Liquid ⸗ Ges. in der komplexe: 1. Die Presseberichterstattung über, schwebende Frogesse die Nationalsozialisten durch die Republik erlitten hätten, ins- Kopenhagen.. 1090 Kr. 11231 112,53 11227 ng H 8 ; D 74196 1700 141,5 Fassung v. 39. 83 183. legt den Wunsch hahl, im Wege der Verstänzigung unter den besonderz an die Art, wie der Fememörder Fahlbusch nach Deutsch. Lissabon und . . 27 1 wanitz .. . ab. Liegnitz, . r — „88 M4 got 0s gem S 7e d. Liquid. Ges. in der gun land gelockt worden sei. Dieser Mann habe treudeutsch seine Sporto ... 1090 Escudo 18,85 18,89 18,39 Kg Magdeburg . , . 160,0 ü 196.0 *) 161,9 e,, ö. s. in d ; ö . zi — . . / ⸗ S80 334 583, — gem J 11 d. Liquid Ges. in der

Landesjustizverwaltungen auf eine möglichst gleichmäßige Rege- Pflicht erfü ; ; ; ö

fung hinzuwirken. Dem berechtigten Interesse der Oeffentlichkei zflicht erfüllt. (qurufe links: Eine nette Pflicht, die Ermordung Oslo... ... 109 Kr. 11232 112 227 11 , ; 2ð 216 2 5

an n, . und ic n n , ,,,, k , er, , . tz ö . . 100 Kart. . il 1, 1 , 1 w ,. e n g. 5 ] . 6637 1363 . Fassung v. 30. 8. 1924, ud die Aligemeinhelt interessierenden Sirafpr ird zweck ⸗ 11 g,, ;: ; ; zerordentli erjude 2 i. 2 394 annh 3 . n ack . 19. . . = '. k

. — ö k J,, ist, wie es in. Deutschland der Fall ist,. Wir n ssorersn n e harm loo Kr 12441 19461 12,39 l Ninchen. Gro handelt ein kau se yreise waggonweise ab . 17569 1300 zusammen Rte 1 633 602 377,34 getilgt worden.

Fallen die Presse von den amtlichen Erellin runter Cen Verlauf haben auch kein Vertrauen zu diesem Reichsgericht, wenn wir es (Island) .. 109161. Kr. 9l, 5 92. 13 91,93 Al ; südbaper, Rerlgzeflatios . . j. . 16660 180 61) 1356 . ; .

des Verfahrens unterrichtet, dagegen eine der Sachlage und den ag anders begründen wie der * Dr. 4 Wir brauchen Riga .. .... 100 Latts 80, 83 80, 99 So sz gn Rünberg .. Froßbandelzeintsepr, ah nordbayer, Station ; 1475 ; 13806 1506 Nach dem Geschäftsbericht der Leipziger Pianoforte⸗ Zwecken der Untersuchung iwidersßrechende Berichterstattung ver⸗ nne 2 Zellenbildung in der . Daß Schweiz . ... 109 Fres. Sl 33 S1. 15 , Gio band lee, agg Ch wogtl. n,. ] 1557 ö 21 1555 h] ing] und Fhonolaigbritzn Fuzieide gb neh mmer hütet wird. 3. Zu welchem praktischen Ergebniffe haben die auf sich in der Reichswehr Kreise bilden, die mit uns sympathisieren Sofia. ..... 100 Leva 3517 36053 3547 h tetiin . . . . waggonfrei Stettin ohne Sack. . 17. 4 . 6h . nnn“ M‘ kriengeferischaft, Leipzig ist insolge der im Veranlaffung dez Reichssustizminifterinms mit den Länder und mehr und niehr zu uns sommen, das ist die Folge der Politik Spanien.... 100 Peseten 43 76 43 8a 4136 4 Tuntgartt. .. Fhzoßbanhelert, waggeonw. ab winttbg. Station 173.8 210 185.0 16605 letzten Jahre eingetretenen weiteren Verschlechterung der Abiatz. Teglerungen? gepflogenen? Verhandlungen über tunkichst ech der Republik. Wir erwarten keine Gerechtigkeit von diesem Stagte, Stockholm und — . . ; Vomtz. .. babnirei Worm . Wms mnmäise ; . ; möglichkeiten in der einschlägigen Brauche auch bei der Gesellschaft mäßeige ! TWorbisbung nnd Ausbildung der Juristen“ geführt? und darau⸗ resultiert auch unsere Stellung gegenüber diesem Gothent urg. 100 Kr. 1252 1274 1247 lich Wöünburg ... Großhandelbeinkaufspreise waggonweise ab 636 1837] 1387 eglleaneurückaegangen. Ded Vertrieb der Fabrifale wurte durch . ; n geführt. Etat. — Abg. Keil Soz.) fragte zur Geschäftsordnung den Talinn (Reval ᷓ . ö fränk. Verladestation . 2 Echroachu ag der Kaustraft, im Alusland außergem durck zol maß nahmen. . beeinflußt. Durch die Auflösung zahlreicher Unternehmen, deen

3. Welche Stellung soll eingenommen werden zu den auf dieser 5 - ö od . dies Vorsitzenden, warum er den Abg. Schwarz wegen seiner Beleidi⸗ Estland). .. 190 estn. Kr. 111,572. 111,84 111K 74 11x Preise für ausländisches Getreide. eif Hamburg ?z). eM lhtänd? m den Markt drückten. wurde der Verkau⸗ wenerbin

Grundlage beruhenden Vorschlägen der dentschen Anwaltschaft ; 5 ; ; 3. — e schlag sche nwaltschaft, ann nicht zur Ordnung gerufen hätte, die darin bestanden Wien. . . . . . 100 Schilling! 59,095 59, 215 59,08 Ma i i : g ; ⸗ O8 M ö DJerste erschwert. Die Fabrikation der Lautsprecherapparaturen sowie sonstiger

besonders bezüglich der Freizügigkeit der deutschen Anwälte? Hafer neuer Artikel hat sich befriedigend entwickelt, konnte aber, da der

1. , 16 die , , ,. * *gtunsen r , , n. Harke, e hig e n fer, über den Urheberschutz die Dauer des Urheberrechts zie 11 l 3 Soziale ͤheberschutz und die Dauer des Urheberrechts? Wie Partei börgeworfen habe, da sie planmäßig Jahrzehnte lang Ausländische Geldsorten und Banknoten.

Roggen

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Weiʒen soll die Rechtsangleichung an Oesterreich über die Dauer der i ; ; 6 r Absatz durch die wintschaftliche Deyression in Deutschland erschwert ö , , . Ile wiel. 6 ne, er g 3. 1 — Vors. Abg. Reinhardt — ; 5 eltern 11. La Plata ö . ö Plata 2 ,. wurde einen Ausgleich noch nicht schaffen. Insalge . n , , , J ae ** a. i . e g r seien erst die Folge der 23. Januar 22. Jann Der. Etaaten 1 . . ö Argentinien) von Abnehmein und in Berücksichtigung der allgememen Wirtscha i kind der Justizbehörden sei. Bedauerlicherweise ließe jg nicht ei f 2 6 f tler. durch Abg. Dr. Rosen⸗ Geld Brief Geld 8 . 833 75 7659 833 lage wurden größere Abichreib un gen und Nückste lungen . 8 leugnen, daß in der Berichterstattung über sensgtionelle Prozesse ich 16. 33 ö . 4 ist kein Sopereigns Noti 20 . 116,3 113, 111, 3, 3 = ; . = vorgenommen, wodurch das Ergebnis gleichfall ungünstig beeinflan immer idieder n, ,. seien. In allen Ländern ist ere mn, ern 4 . 3 (Nat. Soz): Das 8 . . 56 20, 64 20 66 Anl. wurde. Zur ai ri Gestaltung des k, 6 . . / . Keil ö. . . ö fe ein * , . 6 . ö 2g, Gold. Vossars . Ini 124 26 7 24 3 Anmerkungen: Wo mehrere Angaben vorlagen, sind 2 . ebf, . ö. e , , . . ⸗— ,, ,,, ö . w. e. in,, , den Ob desgerichten mit der 96 a * . ie,, ne , e ö . . n ga j kei aleichzeitigem Besung einer der einzufübrenden Menge, Gente entsprechenden Menge g siaßnahmen. fung des Ney erde ones Presse in Füͤhlung zu kommen. Ter Verfuch, amtliche Prozeß- nationalsozialistischen Beleidiger erfolgen solle. Vors. Rein⸗ Amerikanische: zoll 1860 RM je Tonne. Bei gleichzeitjg zejug. ᷣ ö. i. ; kö kings eh' munehls gfn glich es Heninnorkltages von apk 9 2 : n. * vuch, zeß⸗ . h ö —ĩ ꝛ ; R z FM je Tonne. — 9) Notierungen für Abladung (im Verschiffungshafen im laufenden ö dein schließlich des Grn nttageg 2 berichte herauszugeben, habe sich als unwirksam und fehlsamꝰen⸗ hardtz ach dem 2 n sehe i 56 keinen Anlaß. Abg. 1000 – Doll. 4198 4,218 4,197 1 Noggens oder Kagrtoffelfloclen beträgt der Zoll 60 , k ,, , ,,, J, wiesen. Im übrigen sei für Fragen der Presse in erster Linie Keil (Soz) erklärte hierauf, daß die sozialdemokratischen Aus⸗ 2 und 1 Doll. 4,182 4,202 4, 178 in Menat. — D Futter. und Industriegerste. Pommerscher ein ale. u ö. ? 3 , . . K has Reih mini * 8 Ke ,, ,. . ꝛ . ußmitglie 2 ) 1 e . Ar entinis . R J.⸗ ö 5 . . 7 Auch für Sandro en. — 8) Sächsilcher; Sandroggen 166.5. a. J Neuer Ernte 152, 3. * ) estsälischer. : ; J , , , J be; die Weriheltüng, habs hierbei eine Rögi chteit, rel ter den Saal) Abg. Schetten Hentr): W ̃ : anadische ... 1 kanad. — — . ute; mittlere 186,0; seinste 23530; Semmengerlle ö 17 O. 1 16 22. : ; hrrevier: Gesiellt 19 745 Wagen. e ne, e g habe hierbei keine Möglichkeit direkter . 6 enn eine so gro P. 1 ; 21 ; 24 78. — 2) Auch für Futter, und Industriegerste. — 24) Neuer Ernte 22. Januar 1931: Ruhrrevier: Geste Wager sachlicher Einwirkung, Die Frage der Freizügigkeit der Rechts= . wie dig sozialdemokrati lg an den Ausschußverhand⸗ i ,,,. 2039 20,47 203965 AM D Geringene Sortier-] Genste. = en Rheinischer. — n Feiner 1378, é ,,, anwälte habe = i , g. , , n, mn, n,, ungen nicht mehr teilnehmen will, so halt , n. . 1E u. darunter 20 36 20. 44 20. 362 Al 165 9. = 2) J. Qualität; JI. Qualität 210,0. — zs) Mittlere; gute 235.9. — 2) Hu ller⸗ und, Industriegersie 195 6. Rhemnh . Frage 9 in ert eng 1 5 . . . 5 * . us hier gerd. r . — — 66 n. — — übe *, =, Industriegerste 151,3. — S Wuürttembergischer. — n) Rheinhessische; Pfälzer 228,6. ö kö . ; . . . . . ; g 35 —ͤ ĩ vollen auch wir nicht mehr weiter verhandeln. ver⸗ elgische. . O00 Belga 585,35 58,59 — ; Gtattstssches Reichsamt. J. V. Dr. . baun Gs n nn fern e f ,, w. n f

h handeln. Nunmehr ver 166 epa J Berlin, den 22. Januar 1931. stisch ch hn k

56.25 M) für 100 Kg.

, k digt einer den, fächte Abg. Tz. Gere g (Landveit in längeren, Ansführ Bulgarlsche ĩ . Ne ĩ 1 ö ? 1 . ; ö — — a. gewissen kn n zum Abschluß . 69 ich . rzulegen, daß es sich hier um einen Parallelfall 9 8 Dänische .. lo0 Kr. 112,ů13 112,57 111,98 ; , . im Auswärtigen Ausschuß handle und ö. de? Vorsitzende Danziger ⸗ . . . 199 Gulden 8141 dl. 73 ö. Na . Berlin, 22. Januar. Preisnotigrungen für Nahrung s⸗

hindernis ausgeräumt. Allerdings müsse die Vereinheitli ; ö m 12. bis 17. Januar 1931. h usgefäumt; Allerdings mühse die Vereinheitlichung boch auch die soziäldemotrattschen Zwischenrufer' mit Srdnungs— Estnüche. ... 100 gsin, Kr. — Kartoffelpreise in deutschen Städten in der Woche vo Januar ; ; Sabri fe des Lebensmitteleinzel:.

ber juristischen Vorbildung, die in vielen Ländern gesetzgeberische 6. i Maßnahmen notwendig müache, wohl erst abgewärtef, werden rufen belegen müsse, die auf die Beleidigung des national⸗ innische 00 finnl. t ö . 1048 191 Notie⸗ Speisekartoffeln mittel. (Einkaufsvprei Was die internationalen Vereinbarun, g Ge bin* es ialistischen Abg. Schwarz mit Beleidigungen geantw q ranzösische 100 Fres. 16,445 16 505 16.439 16h ; lartoffeln ig (hn n lig gilo frei Haus Berlin in Originalpackun en.) eie nn nge au e, ne, e, z ie en Komm.) e lr 83 he 9 ö d . 7 Städten Handelsbedingung rungen?) RM für bo kg RW für do Kg . 1 . e , beeidete e, r weiße rote gelbe ie Stärkevroi. Industrie. und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der Ver⸗

Urheberrechts betreffe, so habe bekanntlich di Konferenz Abg. jo Sulden 165 85 169,54 1668.5 16; krdeh be getretene dete wehnnhchs t; nett; bie znsäschuü hoer han iungen icht meh im träachei. rt, hen It lienische gr. 19g ire . 6 besondere nichts an der Frage der Schutzfrist. Die Frage der bereits zwei Fraktionen keine Fortführung der Verhandlungen 100 Lire n dar. 109 ire 23.95 22,13 22.095 2 Fraucherschast. Preise in Reichsmark: Gerstengraupen, ungeschliffen. ir, gen Gestest'ung der Ech cKzfrütt greise besonders kief in unser wünschten. Hierguf rief der Vorfitzende Abg. Reinhardt Jugoslawische . 100 Dinar L385 737 7.35 1 . . o, G grob 8 C0 bie 41 00 4. Gerstengrauren ungeschliffen, mitte 42 50 Verhältnis zu Oesterreich ein. Es bestehe bei uns der ernste Vat. ge den Abg. Dr. Rosenfeld Soz), den Abg. Roßmann detklänzische. . 109 gatts do. 4 S0. 66 * erlitt) · . Grzeugerpreise waggon nei. märk. Station. . t ; bis ho. O Gerstengrũtze 35, 00 bis 36.00 4, Daserflocken 38 09 his Wurnscht' erde zue den Cchiete des Urheberrechts zu völliger Sosg fund deng bg, Schwarz Gäat, Hos) zur Ordnung. Auch Fttaniicht : 180 Rltas . . ö. 7 Frijenzerpresse a. Berlthesteti n: ::: h oo . Hafergrütze gefottene i. h0 hie 41. ä, Ttaggenmehl nis 83 ĩ der? Abg. Dr. Löwen th g' (rĩmm. ] echlelt wegen einer Be—= Norwegische .. 100 Kr. 112403 11247 111,98 112 Bretlau ] . .. . Erjeugerpreise ab Erzeugerstation. . 33 0 bis Jh d , Keizengrieß 46. 50 bie 47 6 , Vartgrieß 44,00 bis , 16 00 46, 600 Weizenmeb! 339) bis 43,9) 6, Weizenauszugmehl

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Einheit mit Oesterreich zu gelangen. — Abg. Dr. Rosenfeld 5 (Ses) heklagte es, daß bei den Beratungen hee JFust eb . keidigung Hitlers einen Ordnungsruf vom BVarsitzenden. Ein Desterreich.: gr. 199 Schiling 3436. 80,39 4 Flemih ft9... Käachttiei Slzimtß, zb Voll behnstetson . ie, ard knalft gen. saft aum ehandest werden können, Vertreter der Wirtschaftspartei ersuchte nunmehr den Vorsitzenden, 100 Sch. u. dar. 1008 illing 58,933 59,22 58, 93 5 Aamburg Großhandel tãzpreise ab Vollbabnf ation * n 50 Ke Säcken, dr. Hen. 44 60. 18 60 M, Weizengusnugmebl, weil e6thweder kein Justizminister vorhänden sei oder (öst Lin der sozialdemolratischen Fraktion mitzuteilen, daß der Ag. Rumänische: irn, . aggonmeiit Fische le Karternhe. pe; . Gesug Hinfte Marlen, aß. Pahngen odo biss, g. . neuer Minister gekommen oder der noch amtierende Minister Schwarz zur Ordnung er erg, worden sei und daß die Be⸗ 1000 Lei und ö. ; K Erzeugerpreise ab holflein. Stgtion bei waggonw. Bezug kleine 35.09 bis 34. 00 6. Speingerbsen, Viktoria 3400 bis 38,00 . im Begriffe e, abzutreten. Es sei zum mindesten erfreulich, baß ratungen fortgesetz; werden könnten. — Es wurde eine Paufe neue h00 Lei 109 dei 2,475 2495 Filn h) Kölner Großhandlerverkaufspr. waggonfr. Koln Speiseerbsen, Viktoria Riesen 38.00 bis 40,00 4 Bohnen, weiße, das Reichsjustizministerium jetzt zu der Ueberzeugung gelangi don fünf Minuten verabredet, um festzustzllen, ob die Sozʒialdemo· unter 00 Lei 1900 gei . 2 ig . R iegnin , r. ; el Stati Nittel Ze bo, bis zn ba , eaten och. k sei, 2 man bezüglich der Presseberichterstattung mit neuen kraten in den Ausschuß zurückkehrten. Nach Ablauf dieser fünf Schwedische . 100 Kr. 112,23 112.67 ide burg fh GSrieugerpreise frei Waggon nahegel. Station ; Linsen, feine, ietzter Ernte 34.6 bis 42.00 46, Linsen, mittel, letzter taagtssekretär Joel niag recht haben, daß die Mißstände bei der Unter dem nationa gin n en Ve nen, weiter zu tagen. 160F res. u. dar. 1090 Fres. 81,39 831,71 , . EGrzeugerpreise frei Bahnstatien. 6 3 2 So, M0 6, Kartoffelmebl, suverior 28,09 bis 29,00 , Makkaroni Gerichtsberichterstattung oft durch Selbsterziehung der Presse Abg. Weg mann (Zentr) stellte den Antrag, die Sitzung ab— Syanische .. 100 Peseten 43,66 4384 knen FF? .. . Biostandelpr, waggonfrel ab vogtl. Slatlon - 15. lee 4 ho dis S2 og „, Meblschmitimudeln lle sl.. besein gt werden könnten, es müsfe, aber auch die Selbfterziẽhuug zubrechen und die Beratungen am Donnerstag vormittag fortzu⸗ Tschecho ⸗ slow. Veorms J 666 9 ; Gierschnittnudeln lose 84, 00 bis 86, 00 M, Bruchreis w, . a nnen, die =. selbst schuld daran seien, wenn en vwd h r n n hierüber stimmiten die. National⸗ k 1 . 66 ö ö Fiüriburas. .. ] Grjeugerpreise frei Bahnstatinrt- . 27,00 Reit, 8 n. . * 6 ahrheitsgemäße Berichte erschienen, die in der Oeffentlichkeit 3 en, die Christlich⸗Sozialen, das Landvolk und die Kommu⸗ 200 Kr. u. dar. r. 4 ö . 1 ) ark itliche Notierungen iam ,,,, , erregten. Was die Freizügigkeit der en gr, nisten gegen eine , wodurch der Antrag auf Vertagung ungarische ... 100 Pengö 73, 17 73, 47 — 1.6 ) An den mit f bezeichneten Mãärlten an. wr, , ibn gere m . n ere ge e n, e, n=. S 1 imerikan. extra chofce ib 0 bie lzz oo dc, . so sei' es sehr bedauerlich, daß diese Frage erst nach mit 13:9 Stimmen abge 35 wurde. Die utschnationalen , , Vandele kammer oder * fag , ern Burch chnitte gebijdet worden. — ) Odenwälder Blaue stenvackungen 8 90 vie S2 00 16, ö . ,,, E turk ihrn, Tas hne lleber sien s d Frriahscfts hn reis sin bo ks. hein iche Industrie n , . 1. o e; das könne 6 Jahrzehnte dauern. Der infolgedessen nicht an der Abstimniung beteiligen. Als nunmehr Paris, 22. Januar. (W. T. B. Ausweis der Bank! Bus bibeiniche Industrie. — AIndu 3 , Plandeln, äiße, courante, in er kritisterte dann die Rechtsprechung des Reichsgerichts. der Vorsitzende die sachliche Bergtung fortführen wollte, verließen Frankreich vom 15. Januar 1931 (in Klammern Zu, und Abnah nalität, 11. Qualität 3, 40. — 9) Industrie 2,00. ö Statiftisches Ndeichsamt. J V.: Dr. Platzer . ö

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Lamvong, aus⸗

Das Reichsgericht, das sich bis vor kurzem im allgemeinen stlavisch die Vertreter der Deutschen Volkspartei, des Zentrums r i in Milli i di . 9 . ; ; gegen die Vorwoche) in Millionen Franken. Attiva. Goldbestan ? 1931. gn die tatsachlichen Feststellungen der unteren Gerichte gehalten Bayerischen Volkspartei und der 3 cha . den Saal, so (Jun. 284), Auslandsguthaben 7063 Abn. Gl) Deyisen in Nero Berlin, den A. Januar 1 . en sei von dieser Prazis Rerade in drei Fällen abgewichen, i daß die Sitzung wegen Beschlußunfählgkelt abgebrochen weiden (bn. u. zun. =). Wehle! und Schatzscheine 23 712 (Aba. nen 2 Kreise der Bevölkerung die Urteile der unteren In⸗ nn n,, ö davon: diskontierte inl. Handelswechsel 7303, diskontierte auglami ö. n 9 illigt hätten. Das seien die Fälle Jakubowski, Grosz Die nächste Sitzung wurde auf Donnerstag, den 22. Januar, Vandelswechsel Zi, zusammen 7354 (Abn. 442), in Fran 1è und G b Wechsel und Vorsch. 10 990 (Zun. 2630), andere Sicherbeiten: Wert ⸗ bh . darm. sondere bei dem Fall Forns sei unter raditalen; festgesetzt. gekaufte börsenfähige Wechsel 78, im Ausland gekaufte rörsens Hanel man dem er nr, pape ie 25 go (Jun. 3910). Verhältnis der Rejerven zu den Passiven Röstkaffee. Santos S Ertra P hw mit der Tradition des Reichsgerichts, ein Verfahren, das Wechsel 19 300, zusammen 19378 (Abn. 8) vombarddan (Fortsetzung.) 45.29 gegen 48,81. Glegrin n hene g g gos Mitenen, gegen die Röst tante, Jentralamertfaner allen Arn d. 0 ö. enisprecende Woche des Voriahrs 16 Lillionen mehr. 66 in Säcken 36,90 bis 38.00 4, d * S 1

sonst durchaus zu begrüßen wäre, eine Willkür gegenüber dem 2987 ( Zun. 5) B ̃ : ; gef ⸗ ö ö onds der Autonomen Amortijation

London, 21. Januar. (B. T. B. . Wochenausweis der Bank — In i- 7 bo bis 39 50 νμ,. Malifaftee, glasiert.

. Warsch au, 21. Januar. (W. T. *) Ausweis der Hon 1. , , . 96

ausgezeichneten Urteil der Siegertkammer zutage getreten, die An der Sitzung des Reichstagsausschusses für die Strafrechts⸗ 5207 (Abn; b? assiv Not 76 992 (Abn. schusses 9 ch . 5 * . otenumlan bn re pon h ng kämd' vom 21. Januar sin Klammern Zu. und Abnabme S3J (in Klammern Zu-

denslich gezeigt habe, daß das Reichsgericht infolge feiner eigen- reform, die am A,. Januar unter dem Vorsitz de— gli ä ĩ ĩ gezei ; Reichsg z gen⸗ . z Abg. B. täglich fällige Verbindlichteiten 23 SJ (Jun. 586) 10 J 20 1 Fanuar in tausend Pfund chen Bga ll dem eb. Januar ; o 00 46. Lee, chinel. 96, 6 bie So, 0 , Tee, h z Tender e, n ibo, m, , wd, , ,, unst honig

artigen Einstellung Urteile aufhebe, die die breiteste Heffentlich⸗ Dr. Kahl (D. Vp) stattfand, nahmen die Nationalsozialisten teil. Tresorguthaben 4643 36) Autonen Vergleich zum Stande am . e e igh haben. In der reichsgerichtlichen Rechtsprechung Abg. Dr. Frank (Nat. Soz ] 3 6. Eri frung 9 . . . 85h * 367 ,,, 989 Slerling: Notenumlauf 346 460 Abn. Ja 8. m), Devositen der Regierung nahme im ug nn, ,, . , Ir n frbö So *. Zucter Hiel ö ö m Hochverrat habe sich trotz aller Kritit nichts geändert, End- Ausdruck am, daß das gestrige Fernbleiben der nationalsozia⸗ 181), Verschiedene 424 (un. 40 Vevisen in HRievort — Ali Nöäö (abn. fo), andert Tevesiten. Banken 68 gig un; 4100) Goldbeltand . in en? 3 3h 77), Lombarddar leben 34. 7d his 6 75 36. Zucker, Wärsel 61.00 bit 67.00 , J J , w B aber wie ganz anders usschußvorsitzenden persönlich zu werten sei. Herr eimrat Verbindlichkeiten durch Gold b3, 92 vy (63,94 v9). 22 n. 25320). rbestand der Cmissiong ung 4 ; 59 Iz . 0 ais go, C0 6, Speisesruv, duntel, in Eimern 60, M his 62, ' ö. iz . ph) unverändert Gold- und Silberbengnd den / , (Gun. umlaul 1 204 6560 (bn. 123 dd)), Depofttengelder 260 id (Zun e, . 31 3 H le zn nee nd, Ho vis ooo K,

dh, Riener ungesscherheiten 4 æb0 (ibn. T7), andere Sicherheiten: 7i go85.

Extra Pri os, 00 bis h40. 00.46,