Zweite Zentralbaudelsregister beilage zum Reichs und Staatsanzeiger r. S vom 4. Februar 1931. S. 4.
Recklinghausen. 96458 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Gustav Masthoff in Hüls i. W. ist heute, 12 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkurs⸗ verwalter ist der Dr. Wildermann in RNecklinghausen, Herzogswall. Offener Arrest mit Anzeigepflicht und Anmelde⸗ frist bis zum 16. Februar 1931. Erste Glaubigerversammlung und Prüfungs⸗ termin am 23. Februar 1931, 114 Uhr, im hiesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 44. Reckinghausen, den 30. Januar 1831. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
osds0]
Rostock, Necklb. Konkursverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Ernst Schmidt, Rostock, Lagerstr. 10, wird heute, am 265. Januar 1931, nachm. 16, 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da nach den Erklärungen des Schuldners dieser die Zahlungen eingestellt hat und in Bei⸗ halt seines Rundschreibens an seine Gläu⸗ biger vom 3. Januar 1931 die Zahlungs⸗ unfähigkeit des Schuldners glaubhaft ge⸗ macht ist. Der Rechtsanwalt Dr. Helms in Rostock, Neuer Markt, wird zum Kon⸗ kursverwalter ernannt. Konkursforderun⸗ gen sind bis zum 2. März 1931 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Be⸗ schlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintreten⸗ denfalls über die in 5 132 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 17. Februar 1931, vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 17. März 1931, mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 27, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitz der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 10. Februar 1931 Anzeige zu machen. Diese Anzeige⸗ pflicht betrifft auch solche Sachen, die Gläubigern des Gemeinschuldners von diesem zur Sicherung übereignet sind. Meckl. Schwer. Amtsgericht in Rostock.
Spxottau. 96460]
Ueber das Vermögen: 1. der offenen Handelsgesellschaft Louis Ernst & Co., Sprottau, 2. des Kaufmanns Louis Ernst in Sprottau, 3. des Kaufmanns Friedrich Ernst in Sprottau wird am 31. Januar 1931, 14 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Verwalter: Kaufmann Heinrich Seifert, Sprottau. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 28. Februar 1931. Erste Gläubiger⸗ versammlung am 2. März 1931, 11 Ühr, und Prüfungstermin am 27. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer Nr. 9 im J. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 28. Februar 1931 ein⸗ schließlich. Sprottau, den 31. Januar 1931. Amtsgericht.
Berlin. 96461] Das Konkursverfahren über das Ver—⸗ mögen der Ehefrau Hertha Reich in Berlin, Kochstr. 73, ist infolge Schluß⸗ verteilung nach Abhaltung des Schluß⸗ termins am 30. Januar 1931 aufgehoben worden. ; Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.
Berlin. ‚ 96462] Das Konkursverfahren über das Ver— mögen der „Gefa“ Gesellschaft für Aus⸗ stattungen m. b. H. in Berlin N. 24, Friedrichstr. 120, ist infolge Schlußver⸗ 2 * Abhaltung des Schlußtermins am 29. Januar 1931 aufgehoben worden. floss. e ., , mul g ö Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 153.
Berlin. 96463 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Bruno Langkutsch in Berlin 8. 42, Luisenufer 38, ist infolge Schlußverteilung nach Abhaltung des Schlußtermins am 30. Januar 1951 auf⸗ gehoben worden. (153. N. 25. 30.) Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 153.
Bex lin- Charlottenburg. . I96464 Das Konkursverfahren über das Ver= mögen des Handelsgärtners Wilhelm Ernst, Inhabers der Firma Wilhelm Ernst in Berlin⸗Charlottenburg, Hardenbergstr. 36, ist nach rechtskräftig bestätigtem Zwangs⸗ vergleich aufgehoben. Berlin⸗Charlottenburg, 31. Jan. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 46.
Bex lin- Pano. 96465 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Gebr. Wienecke Nachf. in Berlin⸗Pankow, Breite Straße 17, ist der Prüfungstermin erneut vertagt. Er findet nunmehr am 21. Februar 1931, 1017 Uhr, Zimmer 30 des Amtsgerichts Berlin⸗Pankow statt. — 7 N. I9ga. 30. 38. Amtsgericht Berlin⸗Pankow. Berlin- Schöneberg. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Ernst Bitterkühn, Berlin, Steglitzer Straße 55, Inhabers der Eisenwarenhandlung Heinrich Vitter⸗ kühn, Berlin⸗Schöneberg,
96466]
straße 20, ist nach Schlußverteilung auf⸗ gehoben. ¶ SN. 134. 30) Berlin⸗Schöneberg, 27. Januar 1931. Geschãftsstelle des Amtsgerichts. Bochum. 96467] Selanntmachung. In dem Konkursverfahren über das
stallations⸗Gesellschaft Friedrich Meier m. b. S. zu Bochum, Alleestr. 16, wird das Verfahren nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Bochum, den 24. Januar 1931. Das Amtsgericht.
Garlshaien. Beschluß. 96468 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Oberweser⸗Hartsandstein ⸗In⸗ dustrie⸗Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung in Carlshafen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Carlshafen, 30. 1. 1931. Amtsgericht.
Detmold. 96469 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Schneidermeisters Heinrich Bahlmann in Detmold, Wotanstr. 1, wird eingestellt, weil eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden ist. Zur Abnahme der vom Konkursverwalter zu legenden Schluß⸗ rechnung wird Termin auf Montag, den 2. März 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht J, Zimmer Nr. 3, anberaumt. eimold, den 30. Januar 1931. Das Amtsgericht. J.
Gleiwitæ. (os4o] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Franz Ertel, Kolonialwarengeschäft, in Laband, Wil⸗ helmstraße 23, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Gleiwitz, den 28. Januar 1931. Amtsgericht. (6. N. 27 / 30.)
Glogau. 96471 gonkurs verfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Mey (Elektrische und Radioartikel in Glogau ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 17. Februar 1931, 11 Uhr, vor das Amtsgericht in Glogau, Zimmer 56, an⸗ beraumt.
Glogau, den 31. Januar 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Hirschberg, Riesengeb. . 196472
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Johannes Erb⸗ guth, Inhabers der Firma J. Hermann, Sortimentshaus in Hirschberg i. Rsgb., Markt 39 (Schildauerstraße), wird nach rechtskräftig bestätigtem Zwangsvergleich hiermit aufgehoben.
Hirschberg i. R., den 29. Januar 1931.
Amtsgericht.
Köthen, Anhalt. 96473] Das Konkursverfahren über das Ver⸗
berger, Inh. der Firma Ed. Merseburg
Nachf. in Köthen wird nach erfolgter Ab⸗
haltung des Schlußtermins aufgehoben. Köthen, den 31. Januar 1931. Anhaltisches Amtsgericht. 5.
Lötzen. Ftonkursverfahren. 96448]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma M. Rubinstein, In⸗ haberin Frau Anna Rubinstein geb. Fried⸗ mann, in. Orlowen, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Er⸗ hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus⸗ lagen und die Gewährung einer Ver⸗ gütung an die Mitglieder des Gläubiger⸗ ausschusses der Schlußtermin auf Freitag, den 27. Februar 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, Zimmer Nr. 17, bestimmt.
Lötzen, den 28. Januar 1931.
Amtsgericht.
Neustadt, Haardt. 9605] Bekanntmachung.
Das Amtsgericht dahier hat mit Be⸗
schluß vom 2J. Januar 1931 an den
Schuldner: Deutscher Bauhilfeverein e. G.
—
waltung Neustadt a. 8 Haardt, in Gemäß⸗ heit des 5 106 K.⸗O. bis zur Entscheidung
antrag einstweilen zur Sicherung der Masse ein allgemeines Veräußerungs⸗ verbot erlassen. Neustadt a. d. Haardt, den 28. Ja⸗ nuar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts (K.⸗G.). Osnabrück. o6d7 4] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Clemens Elbert, Osna⸗ brück, Neuergraben 4, und dasjenige ihres Inhabers gleichen Namens ist nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußtermins hier⸗
durch aufgehoben. Amtsgericht Osnabrück.
Vermögen der Rheinisch⸗Westfaälischen In⸗
mögen der Kaufmanns Ludwig Bischofs⸗
m. b. H., Sitz Kaiserslautern, Hauptver⸗
über den gegen ihn gestellten Konkurs⸗
PIlau, Mecklb. 96475
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Meckl. Kredit⸗ und Spar⸗ bank e. G. m. b. H. zu Plau i. M. ist Termin zur Verhandlung über die Vor⸗ schußberechnung, über die Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen, über Festsetzung einer Vergütung für den
Abschlagsverteilungen, volle Auszahlung von Beträgen unter 50 RM bestimmt
Grunewald ⸗
auf Dienstag, den 10. Februar 1931,
trauensperson
nachmittags 4M Uhr. Die Unterlagen für die Berechnung des Vorschusses liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht aus. Plau i. M., den 30. Januar 1931. Amtsgericht.
Pyritæ. osd76] Das Konkursverfahren über das Ber⸗ mögen des Kaufmanns Hans Schäönfeldt in Each wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Pyritz, den 31. Januar 1931. Das Amtsgericht.
Stettin. osa77 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Walter Schuppen- hauer, Stettin, Große Domstr. 22, ist, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 10. Januar 1931 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen schluß vom 14. Januar 1931 bestätigt ist, auf⸗ gehoben. Stettin, den 31. Januar 1931. Das Amtsgericht. Abt. 6.
ad Salzuflen, Beschlust. 6475, eber das Vermögen; 1. der offenen ndelsgesellschaft in Firma Medizinal⸗ rogerie und Parfümerie Georg Stein⸗
brecher in Bad Salzuflen, 2. deren In⸗ ber: a) des Kaufmanns Georg Stein⸗
recher und b) dessen Ehefrau Johanne
Steinbrecher, daselbst, wird heute, am
31. Januar 1931, vormittags 11 Uhr
15 Minuten, das Bergleichsverfahren
J Abwendung des Konkurses 2 ermin zur Verhandlung über den Ver⸗
gleich gorsch wird auf Sonnabend,
en 21. Februar 1931, vormittags
11 Uhr, im hiesigen Gerichtsgebäude,
Zimmer Nr. 10, anberaumt. Als Ver⸗
frauensperson wird der Bankdirektor
a. D. Friedr. Meier in Bad Salzuflen.
Brüderstraße 23. 6 Der Antrag
24 66. des Vergleichs verfahrens
nebst seinen Anlagen und das Ergebnis
der Ermittlungen liegen zur Einsicht
der Beteiligten auf der Geschäftsstelle III
des hiesigen Amtsgerichts aus.
Bad Salzuflen, den 31. Januar 1931. Lippisches Amtsgericht. III.
Berlin. (196479 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alfred Nachmann (Möbelhandlung) in Berlin, Höchste Str. 39, Kleine Frank⸗ furter Str. 12 und Kastanienallee 69, ist am 31. Januar 1931, 12,30 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. G1. V. N. 105. 30) Der Kaufmann Lengeling in Berlin C. 2, Neue Friedrichstr. 72, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Verglei os⸗ vorschlag ist auf den 25. Februgr 1931, 1250 Uhr, vor dem Amtsgericht Ber⸗ linMitte, Neue Friedrichstr. 1314, III. Stock, Zimmer Nr. 106, Quer⸗ gang 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 81.
nęerlin. 96480 Ueber das Vermögen des Fabrxik⸗ besitzers Dr. Martin Böhme, Berlin⸗ Charlottenburg 4, Bismarckstr. 102, alleinigen Inhabers der Firma Dr. Martin Böhme, Dampfmesserfabrikation, Berlin W. 8, Friedrichstr. 171. und Treuenbrietzen, sowie der Firma Richard Schwartz opff, Technisches Heschäft, Ber⸗ lin W. 30, Geisbergstr. 2, ist am 31. Ja⸗ nuar 1931, 1077 Ühr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. (151. VN. 94. 30) Der Kaufmann Noetzel, Berlin NW. 87, Siegmundshof 6, ist zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ kung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 26. Februar 1931, 1045 Uhr, vor dem Amtsgericht Ber⸗ lin⸗Mitte, Neue Friedrichstr. 1314, III. Stock, Zimmer 192/194, Haupt⸗ ang A, anberaumt. Der Antrag auf . des Verfahrens nebst 66 Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ . zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. dal gef , des Amtsgerichts erlin⸗Mitte. Abt. 154. Bitter teld. Ueber das Verinögen der Firma Gustav Albrecht in Roitzsch ist am 30. Januar 1931, 10 Uhr, das Ver= , , . zur Abwendung des onkurses eröffnet. Vertrauensperson: Diplomkaufmann Teutschbein, Bitter⸗ feld. Vergleichstermin am 25. Februar 193i, 97 Ühr, vor hiesigem Amtsgericht. Amtsgericht Bitterfeld.
Bochum. Bekanntmachung. 96483! Ueber das Vermögen der Firma y Werres in Bochum, Inhaber Juwelier Max Münze in Bochum, Kortumstraße 61, wird heute, den 31. Januar 1931, vormittags 9 Uhr, zur Abwendung des Konkurses das Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Als Ver⸗ g r wird der vereidigte Bücherrevisor Julius Schubert in Bochum, Schillerstraße 6. bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ a, wird auf den 21. Fe⸗ ruar 1931, vormittags 10 Uhr,
96482
toriastraße 14, Zimmer 45, anberaumt. Bochum, den 31. Januar 1931. Das Amtsgericht.
Konkursverwalter, sofortige und zukünftige vor dem , . Gericht, Vik⸗
Braunschweig. o6 484 De n e erfabren.
Ueber das Bermögen des Kaufmanns Albert Knigge, als alleinigen Inhabers der im Handelsregister eingetragenen . Albert Knigge, Konservenfabrik,
raunschweig. Celler Straße Nr. 1965. ist heute, am 380. Januar 18931 10 Uhr, das —— — zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Direktor i. R. Wilhelm Hinkel, Braunschweig, Friedensallee 72, wird zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Berhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 24. Februar 1931, 190 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Wil⸗ helmstraße 53. Zimmer 12 anberaumt.
Braunschweig, den W. nuar 1361. Die Geschäftsstelle 5 des Amtsgerichts.
HRreslan. z 96185 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Selmar Rosenbaum i. Selmar Rosenbaum, Mech. Wäsche⸗ und ** fabrik in Breslau, Antonienst raße 8 86, ist am 2. Februar 1831 1 Uhr, das ergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kauf⸗ mann Adolf Gottschalk in Breslau, Karlstr. 22, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Dienstag, den 3. März 1831, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Breslau, Museum⸗ lab: 9, II, Zimmer 299, anberaumt. er Antrag auf Eröffnun fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der 4 — elle ur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. . V. N. 73 / 809) Breslau, den 2. Februar 1931. Amtsgericht.
Ee -en. HR umnr. 696456 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Georg Scherbel in Essen, Ortrudstr. 33 / 86. alleinigen Inhabers der Firma Georg Scherbel in Essen, Ortrudstr. 33 36, Drogen⸗Engrosgeschäft, ist am 28. Ja⸗ nuar 1931, 13 Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Der Kauf⸗ mann Fritz Garbe zu Essen, Alfred⸗ straße 180, ist zur Vertrauensperson ernannt. Vergleichstermin am 27. Fe⸗ bruar 1931, 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer 383. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst —— Anlagen und das Ergebnis der vom Ge⸗ richt angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt. Amtsgericht Essen. Frankenberg, Sachsen. 6157! Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der im Handelsregister eingetragenen Firma Arthur Schröter, mechanische Weberei in Frankenberg i. Sa,, alleiniger Inhaber der Kauf⸗ mann Arthur Schröter, daselbst, wird heute, am 31. Januar 1931, mittags 12.50 Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Max Beier, Franken⸗ berg, Bismarckstraße 7. Vergleichstermin am 28. 2. 19351, vormittags 1693 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. (VV 131.) Amtsgericht Frankenberg, Sa., den 31. Januar 1931.
Halle, Sa ale. 96488
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Erich Meilin fe, , . anstalt) in ka e, Ludwig⸗Wucherer⸗ Straße 12, wird heute, am 31. Januar öl, 10 Uhr, das , , ur Abwendung des Konkurses eröffnet. inrich Holzhausen in traße 23 a, wird zur ertrauensperson ernannt. Ein Glau⸗ bigerausschüß wird nicht bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ r, ,. wird auf den 26. * ruar 1931, 13 Uhr, vor dem unten be⸗ zeichneten Gericht, keen, . 18. Zimmer 45, anberaumt. r Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst 3 Anlagen ist auf der Geschäfts⸗ . zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
Halle a. S., den 31. Januar 1931.
Das Amtsgericht. Abt. .
Sin hl. 96489
Beschluß. Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Scheller. Inhaber eines Manufaktur⸗ und Modewaren⸗ geschäfts, Suhl, wird heute, am 30. Ja⸗ nuar 1951 um 12 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses nösst it, da der Antragsteller z. Zt. zahlungsunfähig z Der Bücher⸗ reyssor Paul Wolf in Meiningen wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigerausschuß wird ncht bestellt. Terlin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 4. März 19331 um 9 Uhr vor dem nachbezeichneten Gericht anberaumt. Ter Antrag des Schuldners auf Eröffnung des Ver⸗ leichsverfahrens 6 auf der Geschäfts⸗ telle des hiesigen Amtsgerichts Zim⸗ mer 8, für die Beteiligten zur Einsicht aus. (1 V. N. 12/30.)
Amtsgericht Suhl.
er Kaufmann lle, Wettiner
Hęrlin. 96481
Das e, m , n. über den Nachlaß des am 28. September 1950 zu Berlin, Köpenicker Sir. Iß / 3. ver⸗ storbenen Kaufmanns Moritz Samuel
des Ver⸗
— alleinigen Inhabers z irma Mori & Ig. Ball⸗- 1 Zugus schuhfabrik. Berlin 80. 6. Kon nider Str. 36 88, ist am 30. Jannn 1931 nach Bestätigung des Vergleng aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts rlin⸗Mitte. Abt. 164.
næerlin. lg g Das — über de Vermögen des Kaufmanns Siegfrie e , Inhabers der Mewis, Berlin C. 2. Spittelmarh Epitzen· Posamentier⸗ waren), ist am 30. 1. 19891 nach R stätigung des Vergleichs aufgehob worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abteilung 83]
nerlin. 9669 Das een, ahren über d Vermögen Tischlermeisters En Fischer, Berlin O. 17. Rüdersdorf Straße 48, ist am 30. 1. 1931 nach R stätigung des Vergleichs aufgehobhe worden. Geschäftesstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Mitte. Abt. 81.
Rerlin-Weicsensee. 964 Vergleichsverfahren.
In dem Ver 1 — zur A wendung des Konkurses über das Ve mögen des Landwirts Georg Mülle Gul Ahrensfelde bei Berlin, wird de sich aus dem r , g. vo 1. Dezember 1950 und 25. Januar 14 ergebende Vergleich hierdurch bestätig da die in der Vergleichsordnung va gesehenen Mehrheiten Lrreicht worde ind und Gründe zur Ablehnung m bekannt geworden waren, desgleiche Gründe aus F 68 V.-G., den Vergleich verwerfen nicht n, . (6. V. N. 8. 4
Berlin. Weißensee, 9. Januar 18
Das Amtsgericht. Abt. 6.
1969
Ni- chofewerda, Sachsen. Das Vergleichsverfahren zur Abw dung des Konkurses über das Vermöge 1. der offenen Handelsgesellschaft Firma C. S. Eckold sen, Mecha nisq
Weberei in Neukirch (Lausitz,, 2. ih
persönlich haftenden Gesellschafters, Kaufmanns Otto Girndt, daselbst, 3. über den Nachlaß ihres am 11. Mg 1930 verstorbenen persönlich haftend Gesellschafters, des Kaufmanns Alexra der Paul Girndt, ist ele ch mit d Bestätigung des im Vergleichsterm vom 5. Januar 1931 angenommen Vergleichs durch Beschluß vom 19. nnar 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Bischofswerda, den 30. Januar 1931.
Dortmund. 964 Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Witwe des Kaufman 8e Gustav Drenhaus Therese Ischebeck in Dortmund, Querstr. Alleininhaberin der eingetragenen Firn
inrich G. Drenhaus in Dortmm
stenhellweg 23, Geschäftszweig: Schw warenhandlung, ist durch rechtskräftig Vergleich . Beschluß vom A. ] nuar 1931 aufgehoben.
Das Amtsgericht in Dortmund. Hanngver. 96 Das , —— über Vermögen des Kaufmanns Herma Bartling, Hannover, Inhabers Wirk⸗ und Strickwarengroßhandlung 2 „Hermann Bartling“, Hannor rüderstraße 3, 3 nach Bestätigung
Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht . 27. 1. 193
gr enn Sachsen. ' Das gericht sche Vergleichs verfahr das zur rn. des Konkurses i das Vermögen; J. des Mechanit meisters Ru 9 Meier, 2. des Fa eughändlers Edmund Meier, Inha er unter dem Namen Rudolf Me betriebenen a , , . Kraftfahrzeuge, beide in rienbe Poststraße 118 6, eröffnet worden ist zugleich mit der Bestätigung im Vergleichstermin vom 17. Jam 1931 angenommenen Vergleichs d Beschluß vom 17. Januar 19351 auß hoben worden. (7 V 1550) Amtsgericht ,, Sa. den 28. Januar 1951.
og; 96 ssentliche Bekanntmachung. Beschluß in dem Vergleichsversgh über das Vermögen des Kaufma Rudolf Kruppa in Oppeln: 1. Ter dem Vergleichstermin am 28. Ja 1931 angenonimene Vergleich wird! durch . 2. Infolge der Beß n des e wird das ahren aufgehoben. 3. Die Vergit der Vertrauensperson Sydow wird 2100 RM ele n,
Amtsgerichis Oppeln, 28. Januar]!
Wupper l- EIHer geld. Tas Vergleichsverfghren über Vermögen der Firma Uhlhorn C 8 mann A. G. in W. Elberfeld, Ho ist infolge Bestätigung des in dem gleichstermin vom 29. Janugr 1931 genommenen Vergleichs am 29. Ja i931 aufgehoben worden. Amtsgericht Wuppertal ⸗Elberfeld Abt. 15.
— —
irma C.
und Win
Deutscher Reichsanzeiger
C
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis vierteljährlich 9 rt. Alle Pestanstalten nehmen Desie lungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 8 W. A8, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 30 M, einzelne Beilagen kosten 10 m. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschlienlich des Portos abgegeben.
Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573.
nnntmachung über Aenderungen im Bestande der nicht— ndigen Miiglieder des Reichsversicherungsamts,
sicht der Prägungen von Reichssilber⸗ und Reichspfennig⸗ mien in den deutschen Münzstätten bis Ende Januar 1931. ngs verbot.
nas
1 ü r. 30.
Reichsbankgirokonto.
Preußischer
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Preuszen. verbot.
Bekanntmachung
en im Bestande der nicht⸗ it glieder des Reichs⸗
über Aenderun ständigen
Berlin, Donnerstag, den 5. Februar, abends.
.
14
7
Staatsanzeiger.
Anzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile l, 10 Qt. einer dreigespaltenen Ginbeitszeile 1,35 eM. Anzeigen nimmt an die Geschaͤste stelle Berlin 8W. 45, Wil belmstraße 32. Alle Druckaufträge ind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzuenden, insbesondere ist darin auch an zugeben, welche Worte etwa durch Sperr- druck (einmal unterstrichen) oder durch . (zweimal unter- strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einräckungttermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Poftschecttonto: Berlin a6 24. 1I931
Amtliches.
Deutsches Reich.
versicherungsamts.
Gemäß 5 95 in Verbindung mit 5 50 Satz 2, 5 166 Abs. ? Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung sind für den Rest der laufenden Wahlzeit als stellvertretende nicht⸗
felsstr. 8,
Biberstr. 12.
Berlin, den 3. Februar 1931. Das Reichsversicherungsamt. Schäffer.
ständige Mitglieder des Reichsversicherungs amts aus dem Kreise der gewerblichen Versicherten eingerückt: 1. der Putzer Ferdinand Brandt in Kassel, Roth
2. der Diamantschleifer Philipp Daßbach in Hanau a. M., Alexanderstr. S, 3. der Schreiner Theodor Hoenen in Köln a. Rh.,
Uebersicht der Prägungen von Reichssilber- und Reichspfennigmünzen in den deutschen Münzstätten bis Ende Januar 1931.
Drei⸗ Reichsmark⸗ stũcke
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Fünf⸗ Reichsmark⸗ stücke
M
1. Im Monat Januar 1931 sind geprägt worden in:
Silbermünzen
Zwei⸗
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stücke RM
Ein⸗ Reichs mark⸗ stůcke RM
Nickelmünzen
Fünfzig⸗ Reiche ptennig⸗ stücke
Aluminiumbronze münzen Fün zig · Zehn⸗ Fünf⸗ Reischavfennig⸗ Reichs pfennig˖ Reiche prennig⸗ stücke stücke stũcke RM RM RM
Kupfermünzen
Zwer⸗ Reichs vrennig⸗ stüůcke
RM
ESEin⸗ Reiche ptennig⸗ stücke RM
1 chen .. denhütten
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Vorher waren geprägt) ....
SGesamtprãgung Hiervon sind wieder eingezogen.
200 000 4000090
1
1
465 721, 80 13 936, 25 66 361,50 —
128 226 10 2
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62 015 47 15 555,33 17 000. — 23 000 —
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e ,,, . lerer. 2. . —
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600 909 328 9838 985
Summe 1 — 180 224 184
200 0 000
295 QM oo
79 900, — 68 892 516. —
63 M 70 13 936 25
109 859 1o9.— 633231 276 80 28091231140
000 302
119 068.22 4 621 686 13
1580 224184 1516 836
329 538 985 53 355
200 0090 0090
45 444
295 0090 0990 38 Mm 462
68 Nl hi6, — 6 12050
64 194 586,50 28 033 747,566)
109 859 100. — 112535570 3780 90
1065 748 642.50
Dp SM 1777575
4 743754, 5
37353 937, 33
329 4860 630 1785 707 345
4 16 * * *. * *
ꝛ Vgl. den Reichsanzeiger vom Berlin, den 4. Februar 1931.
10. Januar 1931 — Nr. 8.
199 951 556
2606 994 538
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IId 5a 61 183 350 80 28 OQꝛ9 96 6
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4742817, 02
Hauptbuchhalterei des Reichsfinanzministeriums. Dicke.
Gemäß 5 13 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom März 1930 in Verbindung mit § 5 itz 4 dieses Ge⸗ s und der Senatsverordnung zur Ausführung des Ge⸗ s zum Schutze der Republik vom 25. April 1950 werden „Hamburger Volkszeitung“ und die „Nord⸗ tsche Zeitung“ von heute ab auf die Dauer von Bochen verboten. Abg. Dieses Verbot umfaßt nach Ziffer ? des 5 13 des . publikschutzgesetzes auch jede neue Druckschrift, die sich lich als eine der alten darstellt. Hamburg, den 4. Februar 1931.
Bekanntmachung.
den L
Die Polizeibehörde.
Hiermit verbiete ich auf Grund des 5 13 in Verbindung
§8 5 3.
iff“ bis einschließlich Montag, den 16. s Verbot umfaßt auch jede angeblich neue sachlich als die alte darstellt. Gegen die Verbots verfügung die Beschwerde an den Herrn Preuß. Minister des Innern nen 2 Wochen, vom ässig. Wird Beschwerde eingelegt, dann ist sie bei mir ein⸗ eichen unter Beifügung von 2 Abschriften. Die Beschwerde keine aufschiebende Wirkung.
Ber
richt d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger *) Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 3 Uhr.
Der
r Südafrikanis erkennung der Priorität von Erfindungspatenten und ge⸗ rblichen mmen mit Guatemala, betreffend den gegen⸗
2 Schutz von Erfindungspatenten und Gebrauchs⸗ rn,
) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden Serren Minister, die im
abbau.
Preußen. Die
Verbot.
Ziff. 4 des Gesetzes zum Schutze der Republik vom *
1530 (RG6BlI. J S. SI) die Zeitung „Der An⸗ ebruar 1931.
ruckschrift, die
age der Zustellung ab gerechnet,
kann
lin, den 4. Februar 1931. Der Polizeipräsident. Grzesinski.
Nichtamtliches.
Deutscher Reichstag. 16. Sitzung vom 4. Februar 1931.
Gesetzentwurf über die Vereinbarung mit stützen.
en Union über die gegenseitige
ustern sowie der Gesetzentwurf über das Ab⸗
werden dem Rechtsausfchuß überwiesen.
orklaute wiedergegeben sind.
Textilin
30 Mark.
wind Steigerun gebiet, wo die urückgedrängt worden ist. . die ebenso in den ostelbis Dabei steigen die Profite der Unternehme trotz der Not der ausschütten. Schlichtungsstellen bei ist der Lohnraub in der Textilindustreie, obowhl auch Die Sozialdemokraten
Dividende wirken die schlimmsten diese bis zu 141 Prozent Dividende abwirft. nennen selbst den Lohnabbau das schlimmste Verbrechen an der aber die Regierung Brüning und Steger⸗ weil die Sozial⸗
zeigt, da anerkennen.
ordentlich niedrig sind. Arbeitern in Deutschland
senken, mit der Drohun rüning⸗Regierung junkturforschung hat festg deutschen Arbeiterklasse se
enkt worden ist. irtschaft soll auf die Ar
deutschen Wirtschaft, wald kann die Lohndrückerei nur durchführen, wei demokraten ste stützen. Severing ist verantwortlich für die Nieder⸗ lage der Arbeiter im Ruhrgebiet. ist zugleich ein politischer Kampf. bei. Den Nationalsozialisten ist es nicht ernst mit ihrem Kampf gegen den Kapitalismus, wir aber werden ihn durchführen zur Hebung und Rettung der Arbeiterklasse. Abg. Limbertz en Ruf empfangen: Streikbreche bittet, die Zwischenrufe zu unterlassen) führt aus. Die Kommu⸗ wir die Regierung Brüning unter⸗ aber die Aktivität unserer Politik draußen im Lande ß die Arbeiter die von uns betriebene notwendige Politik Wenn die Reparationsbelastung geändert soll, wie es notwendig ist, so müssen wir die Politik der Ver⸗ von uns und dem Zentrum betrieben Schlaffer wird wegen Zwischen rufe zur Ordnung gerufen.) Jahre hindurch von den Kom⸗ die Ursachen der d macht die unwirtschaftliche Betriebsweise der daß die Herab⸗
nisten werfen uns vor, daß
föhnung fortsetzen, wie sie wird. (Der kommunistische Abgeordnete fortgesetzter Störung durch 3m Die Arbeiter sind durch all die munisten verhetzt Wirtschaftskrise un u ͤ Unternehmer dafür verantwortlich und meint,
nabbau z ustrie die H
ö
u sprechen.
worden.
Das ist die
Redner
Der Gesetzentwurf über das deutsch Grenzabkommen geht an den Auswärtigen Ausschuß.
Es folgt die Beratung kommunistischer Anträge auf Aufhebung der Schlichtungsverordnung des Reichspräsidenten in Verbindun i ; kratischen und kommunistischen Interpellationen über die Lohnsenkungsaktion der Reichsregierung. Schröter⸗Merseburg (Komm.) kommt zunächst auf Dieser habe beispielsweise in der öhe von mitunter 40 vs erreicht, obwohl gerade in diesem Industriezweig die Löhne an sich schon außer⸗ Von den noch in Betrieben befindlichen ben 45 3 einen Wochenlohn unter ; Die kapitalistische Wirtschaft setzt das Lohnniveau immer weiter herunter und Herr Stegerwald stützt diesen Lohn⸗ Der Eisen⸗ und Stahltrust will die Löhne um 26 *. g, anderenfalls die Betriebe stillzulegen. hilft dabei mit. Das Inftitut für Kon⸗ estellt, daß das Gesamteinkommen der it dem November, als die Regierung mit dem Gehaltsabbau an die Oeffentlichkeit trat, um vier Milliarden Das 6 Risiko der deutschen kapitalistischen
beiter abgewälzt werden, nicht nur durch den Lohnabbau auf der einen Seite, sondern auch mit weiterer Belastung der Arbeiter auf der anderen Seite. Von den Arbeitern der Arbeitsleistung verlangt, besonders im Ruhr⸗ esamtbelegschaft von 463 609 auf 311 000 Mann olge der Rationali⸗ chen Betrieben zu konstatieren ist. r; der Siemens⸗Konzern Wirtschaft wiederum 14 Prozent Nach der Anweisung der Regierung der Lohnsenkung mit.
(Beifall bei den Kommunisten.)
(von den Kommunisten mit dem r! Organisator!;
bespricht
mit sozialdemo⸗
Der Kampf im Ruhrbergbau (Beifall bei den Kommunisten.)
Vräsident
⸗belgische ga ch zur Gesundung ist
die Ueberweisung des Antra verordnung an den Ausschuß.
egen die Sozialdemokratisch Organisation zu kommen. diesem verrückten Strei
lena wird wegen
durchführen.
könnte, in würde.
rungsbedürftig sei. durch die R nicht in ei ändert worden sei.
Am teien stärker zur
Westen s
das die Linke eingesetzt habe, Löbe
werden
Gesellschgft.
daß 60 Millionen Deut stimmung rechts.)
im Ruhrgebiet entfacht haben, tt. beitern zu helfen, sondern die kommunistische Parteipo fördern. Es war ein Streik gegen die Regierung Brüning und e Partei und sollte den Traum der Kommunisten erfüllen, endlich einmal zu einer gewerkschaftlichen Die Kommunisten beschweren sich über das Eingreifen der Polizei, wir aber haben unsere Genossen vor
. gewarnt und die Arbeiter haben die Kommunisten ausgelacht. (Der kommunistischealbgeordnete Mada⸗ fortgesetzter Zwischenrufe zur Srdnu rufen; Abg. Schlaffer zum zweiten Mal.) unseren Kampf gegen Nationalsoziglisten (Beifall bei den Sozialdemokraten.)
Reichsarbeitsminister Dr. Ste gerwald nimmt hier⸗ auf das Wort. Seine Rede wird nach Eingang des Steno⸗ gramms veröffentlicht werden.
Abg. Dr. Agena (D. Nat.) erklärt, er habe aus der Rede des Minister vor allem herausgehört, weiter mit Notverordnungen arbeiten nungen seien nicht dazu da, die . zu Reichsarbeitsminister ö. bekannt dem die Schlichtungsordnung nicht meh . Der Reichsarbeitsminister habe doch früher schon auf dem Standpunkt gestanden, daß die Schlichtungsverordnung abände⸗ Die Deutschnationalen seien der Ansicht, daß gelung in der Notverordnung das Schlichtungswesen
für die deutsche Wirtschaft erwünschtem Sinne ge⸗ Der Redner betont, daß die streitenden Par—⸗
Verantwortung ihrer Verantwortung stärker be regierung versuche durch alle 3 zu stützen, und die Oppositien mun . daran scheitern. Die Deutschnationglen lehnten die ab und stimmten dem kommunistischen Antrag zu.
Abg. Stürtz (Nat. Soz.) wird von links „Oberstreikbrecher“ empfangen. eien meist zuungunste Der Lohn müsse Entgelt für die Zusammenhang mit der Politik
Er erklärt, die
2
kü Demokratie und führe jetzt den politischen Lohn ein, rufe von Links) Das Odium des Arbeitermordes l Kommunisten, nicht auf den Nationalsozialisten. kraten seien in keiner angenehmen würden selbstverständlich für den kor Man werde ja sehen, wie die Sozialde mokraten verschlossenen Türen des Ausschusses verhal Sozialdemokraten seien eine spießbürgerliche Im übrigen müsse man fragen: daß die Weimarer Verfassung bestehen bleibt, oder
che am Leben bleiben? ̃ Die Gewerkschaften seien weiter nichts Systems, (Stürmischer Beifall! rechts.) des Volksbegehrens
als die politischen Hilfstruppen eines gebracht hat, wo wir heute sind. Die Linksparteien hätten die Befürworter
wolle.
Die
herangezogen wußt werden müßten. ̃ wangsapparate ihre Macht weiter dtot zu machen; sie werde aber Zwangsjacke
Die
ten werden. und kapitalistische Ist es notwendig, ist es notwendig, (Stürmische Zu⸗ mehr dahin
drückung der Gestehungskosten durch Lohnabbau ein falscher Weg (Abg. Dr. Goebbels Nat. Soz. wiederholter Zwischenrufe zur Ordnung gerufen.) Wir beantragen Antrags auf Aufhebung der Schlichtungs⸗ Der Streik, den die Kommunisten hatte nicht den Zweck, 16. Ar itik zu
Wir
daß die Reichsregierung Notvergrd⸗ Dem ein, daß ein Fall eintreten
h ausreichen
regeln.
mit dem Zuruf Schiedssprüche im n der Arbeitnehmer ausgefallen. Arbeit sein, er dürfe nicht im gebracht werden. Das Kabingtt, mmere sich den Teufel um die
Zwischen⸗ aste auf den Sozialdemo⸗ Lage. Die Nationalsozialisten ommunistischen Antrag stimmen. sich hinter 8 zie
das uns
wird wegen
ng ge⸗ werden und Kommunisten
und sich Die Reichs
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22
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