Zweite Jentralhandelsregisterbeilage zum Re ichs⸗ und Staat San zeiger Mr. 37 vom 13. Februar 1931. S. 4.
Tittau. 99292]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Holzhändlers Kurt Heinrich Seiler in Zittau, Friedrich⸗Daupt-Str. 9, Geschäftslokal Zittau, Roseggerstraße 2, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der
im Vergleichstermine vom 29. November 19390 angenommene Zwangsvergleich
Einsicht der Beteiligten niedergelegt. — 8. V. N. 4. 81. . Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Tempelhof.
Hraun-chwein. 99299
Vergleichsvverfahren. Ueber das Vermögen des Innenarchi⸗
durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen tekten und Tischlermeisters Karl Noack,
Tage bestätigt worden ist. Zittau, den 4. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Lachem. 99293 Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen des Schreiner⸗ meisters und Möbelhändlers Franz Thyssen in Aachen, Kockerellstraße 18. ist am 9. Februar 1931 ein gerichtliches Vergleichsverfahren eröffnet worden. Verktrauensperson: Bücherrevisor Fer⸗ dinand Bayer in Aachen, Harskamp⸗ straße 58. Vergleichstermin: 9. März 193f, vorm. 11 Uhr. Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst
Anlagen und Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗
teiligten niedergelegt. Aachen, Amtsgericht, Abt. 4.
Annaberg, Erzgeb. 99294
hier, Am alten Petritore 6, ist am
10. Februar 1931, 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Direktor Paul Welge, hier, Poststr. 6, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den BVer⸗ gleichsvorschlag ist auf den 6. März 1931, 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Braunschweig, Zimmer Nr. 5, anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun⸗ gen sind auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt. Braunschweig, den 109. Februar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 4.
HRreslau. 99300
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Felix Neugebauer in Breslau, als In= haber der Firma S. Bandmann Nachf. in Breslau, Schloßstraße 3, wird heute,
am 10. Februar 1931, um 11 Uhr zur Abwendung des Konkurses das gericht⸗
Zur Abwendung des rr, über liche Vergleichsverfahren eröffnet. Als
das Vermögen des Mehlgroßhändlers Friedrich Wilhelm Wagner, Buchholz 1. Sa., Karlsbader Str. 60, Allein⸗ inhabers der handelsgerichtlich nicht ein⸗ getragenen Firma Friedrich W. Wagner, daselbst, wird heute, am 9. Februar 1931, vormittags 10 Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Kaufmann und Friedensrichter A. Fuchs in Buchholz, Kaiserstr. 27. Vergleichstermin am 4. Marz 1931, vormittags 10*½ Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteilig⸗ ten aus. Annaberg, den 9. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Raden-Haden. 99295 Ueber das Vermögen des Hotel⸗ besitzers Alois Wäldele Inhabers des Hotels und Restaurants „Schwarzwald⸗ hof“ in Baden-Baden, Gernsbacher Straße 13, wurde am 9. d. M., nach⸗ mittags 6 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Winhold in Baden-Baden. Vergleichs⸗ termin ist am Freitag, den 6. März 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht Baden-Baden, Zimmer 23. Baden⸗Baden, den 15. Februar 1931. Amtsgericht.
Had Kreuznach. 99296 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Karl Hoenes in Bad Kreuznach, Alte Post⸗ straße, ist am 6. Februar 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Wolff, Bad Kreuz⸗ nach, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf Dienstag, den 3. März 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Bad Kreuznach, Zimmer Nr. 12, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weite⸗ ren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle, Zimmer 13, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Bad Kreuznach.
Herlin. 99297
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolf Kornfeld, Firma Wäschehaus Mila, Berlin N. 58, Schönhauser Allee 130, Wäsche und Trikotagen, ist am 9g. 2. 1931, 107 Uhr, das Vergleichs⸗ a, zur Abwendung des Kon⸗ kurses e n worden. (84. V. N. 2. 31.) Der Direktor des Deutschen Gläubiger Interessen Verbandes E. V., Berlin C. 2, Heiligegeiststr. 47, Herr Moritz Rosenstein, ist zur . er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 6. März 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin Mitte, Neue Frled⸗ richstr. 1314, III. Stock, Zimmer Nr. 10/104, Hauptgang A, am Quer⸗ 6 9, anberaumt. er Antrag auf
röffnüng des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ y . insicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.
KEerlin. 99298 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Victor Pollack, Berlin, Boppstrahe 10, Lederwarenfabrik, ist am J. Februar 1931, 14 Uhr, das Vergleichsverfghren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson: Erwin ch zu Berlin⸗Wilmersdorf, Hol⸗ teinische Straße 1. Vergleichstermin LI. März 1931, 10 uhr, vor dem Amtsgericht Berlin⸗Tempelhof in
Berlin, Möckernstraße 125/130. Zimmer
Nr. 181 J. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur
Vertrauensperson wird der Kaufmann
Adolf Gottschalk in Breslau Karlstr. 22 bestellt. Bergleichstermin wird auf 6. März 1931 um 1115 Uhr an Ge⸗ richtsstelle, Museumstraße Nr. 9, II. Stock, Zimmer Nr. 298, bestimmt. Der Antrag auf Exöffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt— lungen liegt auf der Geschäftsstelle 41 des unterzeichneten Gerichts. Zimmer Nr. 314, zur Einsicht der Beteiligten aus. (41 VN gs / 30.) Breslau, den 10. Februar 1931. Amtsgericht.
¶ hRemmnitæ. 99301
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Gotthold Fehrmann in Chemnitz, Hübsch⸗ mannstraße 20, alleinigen Inhabers der Firma Eonrad Wabnitz — Spezial⸗ geschäft für Herrenartikel, Herren⸗ wäsche pp. — ebenda, Markt 12. wird heute, am 10. Februar 1931, vormittags 101 Uhr, das gerichtliche Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Von der Bestellung einer Vertrauensperson wird wegen der Einfachheit und Klarheit der Ver⸗ hältnisse des Schuldners abgesehen. Vergleichstermin am 12. März 1931, vormittags 10½ Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus.
Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18,
den 10. Februar 1931.
— — —
Chemnitz. 99302
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Gärtnereibesitzers Bernhard Seidel in Chemnitz, Alten⸗ dorfer Straße 86, wird heute, am 10. Februar 1931, mittags 12 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson:; Herr Diplomkauf⸗ mann Fritz Müller, hier. Vergleichs⸗ termin am 12. März 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei⸗ ligten aus.
Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18,
den 10. Februar 1931.
Düsseldorf. 993031 Ueber das Vermögen des Drogisten Willy Toilet, Alleininhabers der Engel⸗ bert-Drogerie in Düsseldorf, Engelbert⸗ straße 2, wird heute, am 6. Februar 1931, 10,36 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird be⸗ stimmt auf den 7. März 1931, 11 Uhr, vor dem hiesigen Amts⸗ gericht, Mühlenstraße 34 Zimmer 287. Das Amtsgericht, Abt. 14 R, in Düffeldorf. Duisburg. 99304 Eröffnungsbeschlusz.
Ueber das Vermögen der Firma Brökelschen & Co. Holzgroßhandlung G. m. b. H. in Duisburg, Harfe wird heute, am 9. Februar 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Als Ver⸗ trauensperson wird der Bankdirektor a. D. Walter Kochs in Duisburg, Moselstraße 40, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ i wird auf den 3. März 1931, 11 Uhr, Saal 85, Erdgeschoß, anberaumt. Amtsgericht Duisburg.
Duisburg-Feuhrort. 99305 Vergleichs verfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Hubert Wißkirchen und deren Inhaberin Frau Hubert Wißkirchen, Modewaren, Konfektion. Weiß⸗ und Wollwaren in Duisburg-Ruhrort, ist am 10. Februar 1931, mittags 12,20 Uhr, das Ver⸗ leichs verfahren zur Abwendung des Lonkurses eröffnet. Vertrauensperson: Diplomkaufmann Walther E. Messing in Duisburg⸗Meiderich. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗
schlag ist auf den 10. März 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgexicht, die. Zimmer 19. Der Antrag auf Er⸗ ö
ffnung des Verfahrens nebst seinen
Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der . stelle, Zimmer 30, zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.
Amtsgericht Duisburg⸗Ruhrort.
Ehrentriedersdort. 99306
Zur Abwendung des Konkurses über das 2 des Strumpffabrikanten Oskar Emil Stopp in Geyer, Herren⸗ straße 342, wird heute, am 5. Februar 1931, nachmittags 4 Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Rechtsanwalt Dr. Göbel, Ehrenfriedersdorf. Vergleichs⸗ termin am 4. März 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten aus.
Amtsgericht Ehrenfriedersdorf, den 5. Februar 1931.
Emden. 99307 Vergleichsver fahren.
Ueber das Vermögen der Firma Paul Lange in Borkum ist am 9. Februar 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Walther in Emden ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Freitag, den 6. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Emden, Zimmer Nr. 31, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt.
Emden, den 9. Februar 1931.
Das Amtsgericht.
Frankfurt (M. )-Hächst. M308] Vergleichsver fahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jean Hoellinger in Frankfurt a. M.⸗ Griesheim, Falterstraße 22, ist am 5. Februar 131, 10 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur err, des Konkurses eröffnet worden. leich zeitig ist an den Schuldner ein all⸗ gemeines Veräußerungsverbot erlassen worden. Dieses Verbot erstreckt sich nicht auf die An⸗ und Verkäufe im normalen Geschäftsverbehr. Der Rechts⸗ anwalt Menges in Frankfurt a. M.⸗ Höchst ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsdorschlag ist auf den 4. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt a. M⸗Höchst, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst nm Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Frankfurt a. M. Höchst, 5. Febr. 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 6.
Gehren, Lhäir, ; .
Ueber das Vermögen der Firma Egr Eckardt, Holzdrahtwaren und Jalousie⸗ fabrik in Großbreitenbach i. Thür. alleiniger Inhaber der Kaufmann Carl Eckardt in Großbreitenbach i. Thür., wird heute, am 9. Februar 1951, nach⸗ mittags 5 Uhr, das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Der Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf Montag, den 16. März 1931, vorm. 9 Uhr, 2 Er findet im Zimmer 18 des hiesigen Amtsgerichts statt. Zur Vertrauens person wird der Kaufmann Emil Halb⸗ ritter in Gehren i. Thür. bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen auf der er, dn, me, Zimmer 10, zur Einsicht der Beteiligten aus.
Gehren, am 9. Februar 1931.
Thüringisches Amtsgericht.
Jena. oz o!
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Carl Döhler in Jena, Inhaber der Firma Carl Döhler in Jena, ist heute, vorm. sy Uhr, das gerichtliche , fahren eröffnet worden. ls Ver⸗ ,, , e. ist der Amtsrat Pfeiffer in Jeng, Lutherstraße 32, ö wor⸗ den. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag: Donnerstag den 5. März 1931, vorm. 9r½ Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens mit seinen Anlagen ist auf der , zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Jena, den 11. Februar 1931.
Geschãftsstelle des Thür. Amtsgerichts. ge. Kempen, Rhein. 99311 Beschlus.
1 Ueber das Vermögen des Schmiede⸗ meisters Heinrich Fi in St. Tönis, Kempener Str. 2, Inhabers der nicht eingetragenen Firma Gebrüder Hox, St. Tönis, wird heute, am 9. Februar 1931, 18 Uhr, das k Kr Abwendung des Konkurses eröffnet.
er Rechtsanwalt Wilczek in Krefeld wird 7 Vertrauensperson erngnnt. Ein Gläubigergusschuß wird vorläufig nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Montag, den 2. März 1931, 190 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Saal 12, anberaumt. 2. An den Schuldner wird ein allgemeines Veräußerungsverbot erlassen,
Kempen, Rhein, den g. Februar 1931.
Amtsgericht.
e, n, . 99312 Ueber das ermögen des . Pfleiderer, Inhabers einer Kolonial- warenhandlung in Ludwigsburg, See⸗ straße ', wurde am 10. Februar 18631, bormittags gi Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens⸗ person ist bestellt Walter Dittus, Treu⸗ händer und kaufmännischer Syndikus in Ludwigsburg, Blumenstraße 10. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ leichsvorschlag des Schuldners ist be⸗ 2 auf Freitag, den 6. rz 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Ludwigsburg, Schorndorfer 22 39, Sitzungssaal. Der Antrag 41 röffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Unterlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsichtnahme der Beteiliaten niedergelegt.
dudmwigsburg, den 10. Februar 1931.
Amtsgericht.
Maxen. ö . Ueber das Vermögen des Jako Rothbrust, Polsterer in Niedermendig, wird heute um 10 Uhr das Vergleichs⸗ verfahren wur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Eine Vertrauensperson wird nicht bestellt. Vergleichstermin wird anbergumt auf den 7. März 19831, 10 Uhr. Der Antrag des Schuldners mit seinen Anlagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten
niedergelegt. Mayen, den 7. Februar 1931. Amtsgericht. Weil bing. 99314 Vergleichsverfahren. (1 V. N. 6 / 30.) Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Salomon, Inhaber eines Kon⸗ fektionsgeschäfts in Weilburg, wird heute, am 6. Februar 1931, vormittags i1 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses , . Der Rechtsanwalt Schwarz in Weilburg
wird zur Vertrauensperson ernannt.
Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag steht am 10. März 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Weilburg, Zimmer Nr. 24, an.. Weilburg, den 6. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Ane, Erzg eh. 963165 Das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren, das zur Abwendung des Kon⸗ kurses über das ,, . des Kauf⸗ manns Karl Ernst Meichsner in Aue (Sa.), Inh. der nicht einge⸗ tragenen Firma Ernst eichsner, Spezialhaus für Kinderwagen, Korb⸗, Holz und Spielwaren, da elbst, er⸗ öffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 19. Februar 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Aue, 10. Februar 1931.
Herleburg. 99316 Vergleichsverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma erg Bieber zu Berleburg ist nach Bestätigung des Vergleichs u,, Berleburg, den 6. Februar 1931. Pr. Amtsgericht.
Blanktenbur, Harz. [99317 Das Vergleichsberfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der Firma Blankenburger arben ⸗ und Tapetenhaus Inh. Landrath, hier, ist nach bestätigtem wangsvergleich aufgehoben. Blankenburg a. H., den 11. Fe⸗ bruar 1931.
Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts.
Bottrop. Bekanntmachung. 99318 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Bäcker⸗ und Conditoren⸗ Genossenschaft e. G. m. b. H. in Bottrop ist infolge Bestätigung des Vergleichs das Verfahren aufgehoben. Bottrop, den 7. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Chemni tr. 99319
Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen der offenen ,, , . in Firma C. Oswald Liebscher — Ma⸗ chinenfabrik — in Chemnitz, Sedan⸗ traße 23 und Clausstr. 64 66, und deren Gesellschafter: 1. Paul Albert Liebscher in mnitz, Kaßbergstr. 33, 2. Ernst Gustad Friedrich in Chemnitz, Hohe Straße 15, 3. 6g. Bertha verw. Liebscher, z. Zt. in Chemnitz, Mozart⸗ straße 185, ist zu eich mit der ö hun des im Vergleichstermin vom Februar 19831 angenommenen Ver⸗ 66 durch Beschluß vom 10. Februar 931 aufgehoben worden.
Amtsgericht Chemnitz, Abt. As,
n 10. Februar 1931.
Gęhren, Lhiir. 99320 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Rudolf Schumann in Langewiesen i. Th. ist am 2. Februar 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Gehren, den 19. Februar 1931. Thüringisches Amtsgericht.
Göppingen. ; Das Vergleichsverfahren ü * Vermögen des Hubert We Kaufmaun, Inhaber des Can und Textilwarengeschäfts 22 Firma J C. Wehrle in Gäppin nach Bestätigung des Berglern 381. Januar 1931 aufgehoben n Amtsgericht Göppingen ko
der r hheichere fahren ils as rgleichsverfahren üße. Vermögen der ,, Maria Liedtke in Guttstadt wir Bestätigung des Vergleichs vom bruar 1931 1 ᷣ Amtsgericht Guttstadt, 6. Fehr n
r ich ) n m Vergleichsverfahren des R fabrikanten Walter . in en ist am 9. Februar 1931 der? nommene Vergleich bestätigt un! durch das Verfahren aufgehoben Amtsgericht Herfoch.
IIghenstein-Ernstthal. Das gerichtliche Vergleichsversn das zur Abwendung des Konkurse: das Vermögen des Kaufmann Emil Wetzel in Hohenstein⸗Ernn alleinigen Inhabers der Firma J Wetzel, ebenda ( Geschäftszweig: stellung von seidenen und halbsen Damenkleiderstoffen), eröffnet nn ist, ist zugleich mit der Bestätigun im Vergleichstermin vom 2. Fch 1931 angenommenen Vergleich z Beschluß vom 2. Februar 1931 9
gehoben worden. Amtsgericht Hohenstein-Ernstthul den 10. Februar 1931.
Hönigsberg, Er. w Das Vergleichsverfahren über Vermögen des Kaufmanns Willy rendt in Eranz, Königsberger en Nr. 14 —16, ist nach Bestätigum angenommenen Vergleichs aufgchhh worden. Amtsgericht Königsberg, Fr, den 5. Februar 1931.
Lobenstein, Thür. 9M Beschlusß.
Das Vergleichsverfahren zur Abb dung des Konkurses über das Vernz des Kaufmanns Hermann Tiller Lobenstein ist nach Bestätigung des gleichs vom 25. Oktober 1930/6. 23. Januar 1931 aufgehoben worden
Lobenstein, den J. Februar 193,
Das Thüringische Amtsgericht
99
Vęusalza-Spremberg.
Das gerichtliche Vergleichs versahh das zur Abwendung des Konkurses i das Vermögen des Textilwarenhänhh Ernst Hermann Wagner in Nen Spremberg eröffnet worden ist, it gleich mit der Bestätigung des im gleichstermin vom 5. Februar 1981 genommenen Vergleichs durch Bett vom 5. Februar 1931 aufgehoben won
Amtsgericht Neusalza⸗Spremben
den 9. Februar 1931.
Osnabrück. 6
Das Vergleichsverfahren Hei
Schulenberg, Osnabrück, ist durch schluß vom 4. 2. 1931 beendet. Amtsgericht Osnabrück.
ng eg mg * Das Vergleichsverfahren zur Abw dung des Konkurses über das Vermüj des Hans Ruther, Kaufmanns, Alü inhabers der Fa. Joh. Bapt., Ruh Kolonialwarengroßhandlung in M garten, wurde nach Bestätigung de'! genommenen Vergleichs durch Be
vom 6. Februar 1931 aufgehoben.
Amtsgericht Ravensburg,
Reichenbach, Vogtl. M
In dem Vergleichsverfahren Kaufmanns Reinhard Götz Inhabers der Firma Louis Göt. I kation von Baumwollwaren in Reith bach, Vogtl., Humboldtstraße 16, * der Lokg n Max Ploß in Reith ben Vogtl,, als Verkrauenspen estellt.
Anitsgericht Reichenbach, Vogll.
am 7. Februar 1931.
stolzenau. Beschlust.
Das Vergleichs verfahren über Vermögen der offenen Handelt schaft Earl Meyer Nachf. in Stolte und deren Inhaber Kaufleute h mann und Rudolf Sarms in Stost wird nach bestätigtem Vergleich! ehoben.
misgericht Stolzenau, 98. Febr.
Trier. 8 Dag Veraleichsverfahren in * des Mühlenbestzers Peter Lutz Langsur ist na gleichs vom 30. 1. 1581 durch Bet bom 6. 2. 1951 aufgehoben worden. Amtsgericht, 3 a, Trier.
wesermijnde-Lehe, ül h
In dem Vergleichsverfahren üben Vermögen des Kaufmanns ö 7 Lappe in Wesermünde⸗Lehe, *
traßè is, wird neuer Vergleicht anberaumt auf Mittwoch, den 4. 1936, 107. ühr, im Gerichtsgeb Nordstr. 10, Zimmer 27. Amtsgericht Wesermünde⸗Lehe, I.
9
Erscheint an jedem Wochentag abends. Alle Postanstalten nehmen
spreis 6 9 2 ö J . ungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle z. SM a8, Wilheimstraße 32. r Nummern kosten 30 M, einzelne Beilagen kosten 10 M. den nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: EF 5 Bergmann 7573.
Neichs bankgirokonto. Berlin, Sonnabend
8
r. 38.
Deutscher Neichs anzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
2
Anzeigenyreis einer dreigespaltenen Geschaftestelle Berlin 8W. 48. Wilhelmstraße 32. Dri sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, nsbefondere ist darin auch an zugeben, welche Worke etwa durch Sperr⸗ druck (einmal unterstrichen) oder durch Fettdruck (jweimal unter- strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einräckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
fũr den Raum einer fünfgesvaltenen Petitzeile 1. 10 MM. Einheitszeile 1,85 Re. Anzeigen nimmt an die Alle Druckauftrãge
, den 14. Februar, abends. Postschecktonto: Berlin 41821. 1931
— ——
Alle zur Beröffentlichung im Reichs- und Staats—⸗ eiger bzw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten müssen völlig druckreif eingereicht den: es muß aus den Manuskripten selbst auch chtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder ndruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung d Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ en oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. R
ickaufträge
8 Ist ˖ Ausgabe
Ist ⸗ Einnahme oder Ist⸗Ausgabe
im De
zember
einschl. 1930
4a. Anteil des Reichs am Rein⸗ gewinn der Reichsbank ..
5. Reparationssteuer der Deutschen Reichsbahn⸗Ge⸗ sellschast..
6. Sonstige Verwaltungẽ⸗ einnahmen:
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. ennungen ꝛc. uairerteilung. — zjchen einer Exequaturerteilung.
Nichtamtlichen Teil ist . är Ausweis über die Reichseinnahmen und . ; Donat Dezember des Rechnungsjahres 1930 veröffentlicht.
ausgaben im
Amtliches. Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat an Stelle des ausgeschiedenen ichttagsabgeordneten Rippel den Reichstagsabgeordneten llvertretenden Mitglied des Verwaltungsrats
Dentschen Reichspost ernannt.
Einnahmen insgesamt ..
II. Ausgaben. l. Steuerübenweisungen an . nba sumgste 2. Bezüge der Beamten und Angestellten (ausschließl. Ruhegehälter — s. 3 —
3. Versorgung und Ruhe—⸗ gehälter einschließl. der Kriegsbeschädigtenrenten
4. Innere Kriegslasten ...
Dem Königlich jugoslawischen Generalkonsul in München, loß Mihajlovis, ist namens des Reichs unter dem Februar 1931 das Exequatur erteilt worden.
Das seinem Amtsvorgänger, Dr. Velizar Ninsié, am August 1929 erteilte Exequatur ist erloschen.
5. Reparationszahlungen: a) zu Lasten des Reichs
2 ' ) aus der R paratlons⸗ Nichtamtliches. ö , . Deutsches Reich.
Der Königlich norwegische Gesandte Scheel hat Berlin Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat ull die Geschäfte der Gesandtschaft.
„Sonstige äußere Kriegs⸗ lasten . Sozialversicherung ...
Erleichterung der knapp⸗ schaftlichen Pensionẽever ˖ sicherung und Erhaltung ihrer Leistungsfähigkeit Ausbau und Eihaltung der finanz. Leistungssähigkeit der Invalidenversicherung Kleinrentnerfürsorge .. Krijsenunterstützung sür Arbeitslose 11a Zahlung an Reichsanstalt für Arbemitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung zur Abgeltung der bei Durch- führung der Krisen fürsorge entstebenden Kosten Wertschaffende Arbeits- losenfürsorge .
Notstock für Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung
Reichezuschuß an Reiche⸗ anstalt für Arbeitsver⸗ mittlung und Aibeite losen⸗ versicherung re
Barlehen für Reichsanstalt für Arbeits vermittlung und Arbeitelosenversicherung
Reicheschuld:
Monats ausweis über die Reichseinnahmen und -aus gaben Monat Dezember des Rechnungsjahres 1930. (Beträge in Millionen Reiche mark)
A. Ordentlicher Haushalt. 1ü6 dem Vorjahr, und zwar:
Fehlbetrag am Schlusse des Rechnungsiahre davon ent fallen auf das Rechnungsabt 3
allein
s 1929 465,0
Ist⸗ Einnahme Ist Ausgabe
l. Einnahmen.
. Steuern. Zölle u. Abgaben
, Ver in ung aus den Vor⸗ geaktzen der Deutschen Reichsbahn Gesessschan
z bun des außerordent⸗ 67 Haushalts aus dem ö erkauf von Vorzugeattien 6 Ter ber Reichs bahn⸗
Ueberichüsse der Post und er de rde '.
Bestätigung des
Schutzpolizei w Münsprägung .
g. Sonstige Autgaben:
Reichs druckerel ... der Münzprägung
Reichtarbeitsministerium Reichswehrministerium.
Reichsiustizministerium Reichsverkehrs⸗ ministeriun .... Reichs finanzministerium UebrigeReichsverwaltung
haushalts
steuer der Deutschen Reichs bahn⸗Gesellchaft
Veizinjung und Tilgung Außerordentliche Tilgung
der schwebenden Schuld
Anseiheablösung ...
Reichstag Auswärtiges Amt
Reichsministerium des
Innern..
Mithin Mehrausgabe ..
Außerordentliche . II 1939 S. 75
fonds des Kommissars 73,4 Mill. RM aus dem
Reichsarbeitsministerium
Neichswehrministerium:
Marine
Reichsministerium für Ernährung und Land⸗ wirtschaft
Reichsverkehrsministerium
Reichsfinanzministerium
Allgemeine Finanzver⸗ waltung
Uebrige Reichsverwaltung
Ausgaben insgesamt
122
22 1802
un 895 272 oM
90 6885 124 637
5, 8r 4133
/
100 15 us
75764 1 003,7 8 580,1
Mehreinnahme
di d 353,1 8677
B. Außerordentlicher Haushalt.
Aus dem Vorjahr, und zwar:; Fehlbetrag am Schlusse des Rechnungsjahres m,,
rin 51,8 i8z,.)) (.) 68766)
I. Einnahmen.
darunter aus Anleihen ..
II. Ausgaben.
1. Wohnungs⸗ und Siedlungs⸗
Verkehrswesen (Ausbau der Wasserstraßen usw.) . ..
Rückkauf von Schuldver- schreibungen usw. des Reichs
Einlösung von Schatz⸗ anweisungen des Reichs und
von Schuldscheindarlehen
Darlehen zur Fortführung begonnener Eisenbahnen
Zuschuß an den ordentlichen Vaushalt aus dem Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn⸗Ge⸗
sellschaft .
Innere Kriegslasten ö.
Sondereinlage bei der Bank für internationalen Zah⸗
lungsausgleich
Uebrige Jie ichs verwaltung Ausgaben insgesamt Mithin Mehrausgabe .. Mehreinnahme ..
Absch luß. A. Ordentlicher Haushalt.
Fehlbetrag aus den Vorjahren
Hiervon ab:
S. 329 ..
(Dezember 1930)
1) Darunter 109,5 Mill. RM aus der Auflösung des Reserve⸗ die verpsändeten Einnahmen Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen
Reichsbahn⸗Gesellschaft.
— 1 —
3,4 11,
22 625 k 235
Dr D Tors
b Tilgung der schwebenden Schuld; 9 und Rö Bi.
für
vergl. 1930
450,0 180560
( B Mehrausgabe aus den Monaten April bis Dezember 1830 867,7
Ergibt Feblbetrag am Ende des Berichtsmonats
882,
und