Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 44 vom 21. Februar 1931. S. 2.

Reichẽ⸗ ü — chs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 44 vom 21. Februar 1931. S. 8

; : liegt,! und Weinbau müßten die Frachten nach Möglichteit gesentt dees berrschenden enden umpenshstems zurüctehren n I; n us . 3 2 2 — k — werden; in den e. müßten Entlüstungsein richtungen ge zum Teufel jagen! (Beifall bei den Kommunisten. 2 9 Redner, das nicht alles schon einmal gehabt und einen würden unsere Kinder uns auslachen, wenn sie hörten, daß noch J Film geführt. Die Schupo und mit ihr Staat und Reich hätten 2 2 .* , . Da schaffen werden. Die Lufthansa müßte ersucht werden, auch dem Um 7M Uhr wird die Weiterberatung auf Sor e ch ren König dazu? Es hat Ihnen nichtz geholfen, als im bis in die jüngste Zeit hinein Deutschland in gewissermaßen rößere, wichtigere Aufgaben zu lösen. Es sei ein Gebot der weserhäfen verfügbar zu machen, so kann ich nur bitten, den . Obst Gemüse⸗ und Blumenbau zu dienen. Minister 12 Uhr vertagt. Son naben mber 19418 die itischen Wogen über diese selbständige und auf sich eifersüchtige Staaten und Staatchen — in dieser Zeit die Kraft des Staates nicht mit Antrag abzulehnen. Das Haus hat sich wiederholt damit be- von Gusrard: Das ist schon versucht worden.) . 3 . 3 — . 23 —— von der 8 schäftigt, und in der Vergangenheit ist das geschehen, was noͤtig Abg. D. Schreiber entr. 469 den Minister, o es . = — — ; er sassungsparagraphen freimachen und mehr J ist. Tie beteiligten Länder haben auch an die Reichsregierung ir . daß es der Deutschen Berfuchsanstalt für Luftfahrt aus Parlamentarische Nachrichten. siber cha d en 6. blicken. Abg. Sollmann bezeichnet gro

— gewesen sei und daß 4 merkwürdige Zustand zur Nebensächlichkeiten zu verzetteln. Der Minister sprach dann noch . gehabt hatte, daß das arme Deutschland in der Zeit seiner über die Verkleinerung einiger wichtiger Fonds seines Minste⸗ ten

dot sich 20090 Abgeordnete und 67 Minister habe leisten riums, deren Reduzierung durch Beschluß des Reichskabinetts ge⸗

inanziellen Gründen nicht mehr möglich sei, große Motoren und Der ushaltsausschuß des Reichs: u die Dr. Fri als deutscher Lãnde rminister gegen die 8337 Die Vorwärtstreibung der Reichsreform sei nur eine schehen sei. Leider müsse man dazu sagen, daß im kommenden d 65 . 2 . X a 6 r . als d. und verliest zum Beweis Sa

rauben in — — * und erwogen werde, diese unter dem stellvertreienden Vorsitz des Rog! 6 M e des — — des polltischen Willens. Hier müsse ein ⸗ Haushaltsjahr manche Organisationen mit noch weniger werden

zurückgezogen? — Dann brauche ich natürlich zu dieser Frage Prülungen in Amerika vornehmen zu lassen. Für den dentschen . ans 12 ; 4 geichsa onen, die Dr. Frick als Fraktionsführer der National- mal gegenüber allen kleinlichen Egoismen die klare Bernunft rechnen müssen. Zur Gestaltung des Schulgesetzes erklärte der nichts weiter zu sagen. Luft 22 müsse ein einheitliches geschlossenes Programm auf⸗ re .. . 6461 1 Reich . n meichnen hal. In diesen Interpellationen wird der 8 Auch würde es sich empfehlen, daß, damit Deutschland Minister es handele sich um ein wohl aussichtsloses Beginnen in Der Herr Abgeordnete Groß hat weiter meine Feststellung gestellt werden. Nachrichtenbür os des Vereins deu scher *gei nder icht. aa ken Regierung amtliche Vespitzllung Thüringens vor⸗ Kane Parlamentarismus verbessere ünd verfeinere, möglicht dicsen Rich igg. Er sei unte dingt guch fäl cn Resornttung . Abg —. 9 voll Reichs derlehrsminister von Gu éèrgnd gibt eine Erklarung éüusferh len un gchst * wiederum * ein ae ls silungshernn seußische s wird ch hien daß die Regierungen aus No⸗ von jeder Partei ein Herr einmal nach — 6 und dort des Schulwesens, aber zu gegebener Zeit. Es habe keinen Sinn, in Zweifel gezogen, daß ich durch den Schenker⸗Vertrag 9 14 . . . * Aen. 9 in t ich Debe n worfe nien n gröblichñ die Verfaffung verletzen und den Ra— das Verfahren im englischen Unterhaus sorgfältig studiere, Er ein von vornherein zur Erfolglofigkeit verurteiltes Unternehmen zu überrascht worden bin, und gesagt, heute morgen habe ein Ver⸗ ab, ie im W ; ge . — 6 263 Shun 2 We. a. 28 handelt werd nber dar fen r granpfe gegen das Unmenschen tum“ Demm-= würde dann erst einen wirklichen — 21 von der hohen Tradition, beginnen. Immerhin sei er jetzt und später für alle Anregungen treter des Verkehrsministeriums im Verkehrsausschuß die Be⸗ Damit ist die Aussprache beendet. E 1 9. 9 an gnt! gabepositionen bringe. sanal sozia ten. Reichsinnenminister Wirth ruft dazwischen: der Vornehmheit und der wundervollen Zusammenarbeit ini dankbar. Wie man aber die verschiedenen Aufsassungen gesetz Ge, , , . . ö ; De shalt des Verkehrsministeriums on den Kommunisten war ein Antrag zum Etat des R. nse bereiteten; unn n 3a cen; englischen Parlamentarismus bekommen. Nach diesem lehrreichen geberisch zusammenfassen könne, sei nicht ersichtlich Trotzoem merkung gemacht, es seien seit dem Jahre 1924 darüber Ver⸗ er Haus ha e 3 erteh innenministeriums eingebracht worden, der Erhöhun eiche Interpellationen sind jetzt nicht mehr möglich) Das hindert . 1 ' . . = ; ; 293 di 2 fu n,, n,, ring gema. en wird in der Ausschußfafssung angenommen. Eben ⸗ 3 Milli d Ded a, hungen ron Eelche ; Dr. Frick mit solchen Auffassungen weiter Polizei- Vefuch in London konnten sich ja dann die Herren in Berlin dränge manches auch die Frage der welilichen Schule, auf eine handtungen gerfiaden worden. Ich habe den. auese wen e. timmt das Haus den 9** chließungen des V J deen gh * gf . 3 Millionen vorsieht. z nicht. da 3 ist und die Reichsautorität sich nich gegen zusammensetzen und entsprechend dem englischen Beispiel die Ge⸗ Lösung. Die Wahlreform bedeute ein sehr brennendes Proglem. treter meines Ministeriums eben befragt. Er hat mir erklärt, so stimmt da . ; f 1 orsitzenden Abg. ü ckklen (Sos) wurde gebeten, diese Ln nmster n Dirnen g Reichs reform ist dringend erfordern schäftsordnung des Deutschen ReichstagsZs andern. Schließlich ver⸗ Sie sei zu begrüßen, insbejondere, wenn sie die Gruppen der Mitte . : Ausfchusses zu. Darin wird die Reichsregierung er- scheibung zurückzustellen, da der Aeltestenrat um il Uhr zurchsetzen kann. Eine 1m ringsnd erforderlich. langte der Rebner die Einführung' der' deutschen Reichsaligehörig. zwinge, etwas mehr aneinanderzurücken. Bei der Reichsreserm er habe eine derartige Aeußerung nicht getan. Er hat sie auch sucht, noch in diesem Etatsjahr für die Beseitigung der Untiefe sammenkritt und h mit dieser Frage befassen wird nr r hin Stoecker Comm) stellte fei * den Streit mit 3 egen 6 sich ja im far — — =* . Ansicht s losigkeit == bei den Schulgesetzen. 61 nicht tun können. Sb hier eine Verwechselung mit einem Herrn in der Elbe bei Barförde . sorgen. Die Vereinfachung der Torgler Comm) vertrat den Standpunkt, daß die Decn ut saringen fich der Reichs innenmin tz, an irth auf Gnade und e t

* x ; . 41 4 6 . 1. ᷣ j asists denne auf Befragen nicht angeben könne, daß man deutscher Reichs⸗ könne in dieses Parlament nicht Dinge bringen, deren Lösung und Mitglied des Verkehrsausschusses vorliegt, der eiwas Ter⸗ Verwaltung und die Auflösung entbehrlich werdender Landes⸗ vorschläge bei einem Etat nicht bei diesem selbst. sondern auh 6 den. Kommänden dez nationalsoialißischen rintsters angehörlger sei, sondern erklären müsse: Man fei Schaumburg. schon in normalen Zeiten sehr schwer fei. Auf theoretischem. Ge

ö J ngnade F j 1 ; 1 . . ; . m and E werd . s abe. Alle Forderungen der Nationalsozialisten ö * = . 2 . artiges gesagt hat, entzieht sich meiner Kenntnis. (Abgeordneter ie, ö Reichsbahndirektionen usw. eine anderen Etat gemacht erden könnten. Im ibrizn dn unterworfen h Naturkich wan 8 Sachlage 1 — Lipper oder Schwarzburg⸗Rudolstädter. Zum Schluß wandte sich biet gehe die Reichsreform sehr gut voran. Aber in dem Reichstag

keine weiteren Wünsche gerichtet. (Zuruf) — Wird der Antrag ö.

ö! r. . würden die Kommunisten gern für Deckung f 8. restlos erfüllt. Nat ͤ : ⸗ ie iñs en schei fü ; i Mir Macht e Groß: Tas hat der Herr Abgeordnete Mollath gesagt) Ich muß oll nach einheitlichen Gesichts punkten erfolgen, wobei unter 195 * Millionen Mart . , . 41 i ben eh. 3 einmal in Thüringen die Proletarier gegen das Reich Fe , gegen 1 des , . — 341 — 2 ein n , , ile mn n. . 2 — aber ausdrücklich feststellen: Bezüglich des Herrn meines den einzelnen Orfen ein Ausgleich geschaffen .. 2 Etat der allgemeinen Finanzverwaltung die Otreld r ö 4 Fordern agen du ch se tn , , . 6 8 —— 3 2h . . — 11 — 6 ee 1— lende men * — ee g mr 63 Re, . Ministeriums und meiner Person trifft das nicht zu. Ich darf Daß der Reform hinderliche Vorweggehen ein ne er- Polizeikoften beantragen. Abg. Schl!ac (Zentt widersnn i Reichs wehr , der m d n m, 64 zusehen. Wenn diesem Rolddytum der Straße vom Siaale Bestrebungen, das Wahlalter heraufzusetzen, würden kaum Rus⸗ dazu folgendes bemerken: Es ist richtig und stimmt auch mit der wallungen und . die Auflösung von Reichsbahn dieser Auffgssung. Eine geordnete 1 nur miöglg, mier ,,,, rn halt n enischienn ene nicht auf. die ia g ,. Weise mit? allen Mittein sicht auf Erfolg haben, wenn guch die Vernunft auf das einleuch Auskunft des damaligen Ministers Krohne vom Jahre 1924 direktionen soll verhindert werden. wenn die Dedguung für Ausgabeerhöhungen bei dem gleichen En nme Prole Es ist schon lange her, da hat diefer selbe begegnet würde, so schlidderten wir in eine revolutionäre zendste zeige, daß Schule und Universität aus Staatsinteresse aus Autun den 2 aligen M l — 8 9 Angenommen wurde auch ein sozialdemokrati⸗ beschlossen werde. Es sei zweckmä den kommunistischen Ant pfialisten waren; sch 8 ö lion al all l Welle hinein, wie wir in den Krieg hineingeschliddert seien. — den Stxeitsgkeiten der Politik herausgehalten werden müßten. Der überein, daß der damalige Generaldirektor der Reichsbahn Oeser scher Rntra wonach dem Reichs lag eine Zusammen⸗ mit Rücksicht auf die rer r, ntscheidung des Aeltestenn rr Wirth, der jetzt a vor * . sozia isten . Reichsminister des Innern Dr. Wirth erklärte, er habe seit politische Hader mache den Lehr⸗ und Lernbetrieb unbrauchbar Krohne mündlich einmal gesagt habe, er wolle etwas Derartiges tellung der fim Bezüge des Generaldireltors rien, en. Abg. Müller- Franken (Soz.) wollte ebensalz ichug fie, hat;. da sapfere — hen gi 6 Jahren die kommunistische Bewegung sehr sorgfältig verfolgt. Er und tote jeden wissenschaftlichen Geist. Die furchtbare Lage des machen. Das ist mündlich ebenso kategorisch abgelehnt worden. . —— nd d 9 der Reich sd ar, ie Entscheidung des Aeltestenrats abwarten. Abg. Torge Find jteht recht:! n * . i e, 1g are . 5jabe sich auch in die konununiftische Ateratur vertieft. Auf Grund akademischen Proleigriats berühre auch ihn außerordentlich Er 1 k. g in als en Male Reichtrertehrsminist er Direktoren u er hohen Beamten der eich ahn sowie (Komm.) 3 den, vermutlich eintretenden Gang der g ute sagen: „Der ——— ieh 4 s,“ denn er . ö zanach. dieser Studien könne er fagen, daß es sich um mehr als um (kenne den Jammer sehr gut. Man könne der Vermehrung solchen n. weinen . . . . 9. de, e. der e m en . K— 2 — , , . daß 274 . und dann die na, Der , e , . . . e e, . 98*. =. 6 ö. . . 173 rf e 2 5 en. zar, in einer Besprechung, die ich mit Herrn Generaldirektor werden soll. Eine weitere Entschließung verlangt A wendige Deckung gesucht werde, und zwar gegebenenfalls auh i Kondere Rege 1 reußen. . eit um den Einbruch einer neuen Ideenwelt in das mittel! aber das sei, Sache der Länder. Es werde gesenwartig zin! Dorpmüller und Herrn von Siemens hatte, der gleiche Gedanke an die entsprechenden Bezüge der Reichsbeamten. Eine eben- einem anderen 3523 Abg. Sch lack gem) stellte sich 4 tz sich, daß die Opfer von lol cl ll. die Proletarier 6er. europäische Kulturgebiet. Dieser Einbrüch geschehe auf breitester Reich und Ländern verhandelt, um zu einer Lösung zu kommen. J über dies spr ĩ Il Entschließu der Sozialdemokraten entgegengesetzten Standpunkt. Wer garantiere, daß die D md daß man nicht wage, gegen die Radikalen von rechts ern thaft Basts mit allen WMittein großer Propaganda. Es liege in der Ein Diktat des Reichs sei hier nicht möglich. — Die Weiterberatung angeregt worten. Ich habe über diese Besprechungen ein Proto⸗ a gen n un ö Eerbikt 2. Fünftage⸗ . werde, wenn die Ausgaben vorher a. 23 nurzugehen. Den besten Beweis hierfür liefere eine Rede des Struktur der gegenwärtigen Kräfte des bürgerlichen Eurspas, wurde dann auf Freitag vertagt. . re,. lassen und ein Vorgehen in dieser Richtung auch r en h ( z 6 worden seien. Abg. Dr. Cremer (B. Vp) erklärte, sich wen n , 26 6 , e en 8. gegen ** 4 ö. geen diese ee, , . zu 8. — Im Rechtsausschuß des Reichstags wurde am 20. 8. Mts. amals entschieden abgelehnt. Dann erhielt ich plötzlich Kenntnis z dem einen noch dem anderen Standpunkt anschließen ö heines, die er vor 1 Xe in Zwickau ge habe. Wenn man ihm, dem Minister, überhaupt einen Vorwurf machen er ben Vorste den ; 26er Soz.) zunächst d von dem neuen Schenker-Vertrag. Nach dieser er e. muß ich Zur Frage des Schenker⸗-Vertrages wurde Eine ordnun 4 i ee r nur ae, 2 Däser sememörderische Redner habe sich ja ganz offen gerühmt, könne, so sei es der, daß er diesem Einhruch einer heuen Ideen. ,,,, . ** . 6 feithalte ĩ ö a. n einer Enischließung zugestimmt, wonach unver üglich die Ausgabeerhö nd Deckung in einer Abstinimun Bes än von 109 entlassenen Reich wehrsoldaten min estens 90 sofort welt in die jahrtaujendelang bewährte Kulturwelt Mitteleuropas 554 ve D fc Re ick no der Tür⸗ waran festhalten, daß ich durch den Schenker Vertrag wäöllig uber Rechtslage über den Schenker⸗ Vertrag mit der Reichsbahn . l ö 9 . ce gich notwendig, daß 9 u in die win, Partei eintreten und als aktive entgegentrete. Er tue dies nicht, so . es sich um die Aus⸗ n g 26 . R . gane; r n, * nascht worden bin. Das werden Sie verstehen. (Lebhafte Zu- jlargestellt und dem Reichstag Bericht erstattet werden soll. leichen Etat geschehe. Es wurde beschlossen die Entscheidun 1 Limpfer der 5 darauf brennen, das fluchwürdige kämpfung rein geistiger Prinzipien handele, Leider müsse er aber Vereinbarung jwi schen dem Feutschen Reich , , 6 henden Anträge gegen den Schenker⸗Vertrag (Aeltestenrats abzuwarten — heidunn ß (tent der Növemberverbrecher zu zerschmettern. Was das Ver- feststellen, daß die koömmünhftische Beeinflussung unserer Jugend,. and der Südafzikanifchen Üünign über die gegen- Abg. Helmerich (Bayer. Vp.) betont, daß die Kanalb * 1 dem i fe e een ö Als Berichterstatter für den Haushßalt des Reitz. 1 ** Remarque Film; anketreffe, so ei dies doch tin, Zufgll. alls der Cinbruch in die deutsche Kinderwelt, auch der Kämpf feitige Anerkennung der Priorität von Erfindungspatentein und Abg. h her. Vp.) betont, da ie Kanalbau⸗ üurden fig . in nenministe riums sprach dann Abg. D. Schreiber Es liege durchaus in der Linie der reaktionären Politik des gegen das liberale Kulturgut vieler Jahrhunderte in einer Weise gewerblichen Mustern vom Ausschuß angenommen. Dasselbe

wünsche nicht nur vom Standpunkt der Wasserstraßeninteressenten Schließli ; 15 t ĩ M Dan * , * f ta, m ,. . x ] ; a , l ͤ s uß

, , ee 2 w . ießli wurde eine kommunistische Ent⸗ 38 8 de 4 Jeichsministeriums des Innern, dessen Bürokratie jetzt so mächtig betrieben werde, die vom geistigen Kampf weit entfernt sei. Hier ö en e wihchen dem Beutschen , * , en * hr el, it. der Do e mer. sch 56) 9 5 t, die für die n * 29 4 i e en r nnn s mee schorden sei, daß sie sich des, Ministers Wirth bemächtigt habe, allerdings werde er, der ve ihr stets und immer alle Dämme auf⸗ geschg, w ,, 6. 9. 261 1h . 56 1 den . ,, der Schwerkriegs⸗ und chwerunfallverletzten in der Polster⸗ Reichsmark im. Jahre 1936/ 3 Ersparniffe. betragen i ciz in 6 9 96 2. 6h f in U em , fe e. richten, Die , . . , . . . gegenseitigen Schutz von Erfindungspatenten n Gg rauch = , e,, , e, d, m, re, ,, d. . 1 j ir di t f fir die Men eichstag den Etat nur des eraten dürfe, weil gewisse aus- angewiesen auf das Urteil der Kammer in erster und zwe nruste rn. Much das de utsch-tfchechoftowakische Ueber- Aenderung des Verteilungsschlüssels revidiert werden. Preußen er⸗ klasse eintritt. Reichsmark. Dieses für die Verwaltungsaufgaben, für die Reih= a r, . trans j X . z fi me die Filmstenßne munern. Auch da . ; w . 9 . . ; . ; ; e rel indische Finanzkreise auf eine parlamentarische Etatserledigung Fnstanz. Sicherlich hätten viele russische Filme die Filmstelle Fein m en über die! Nachteile und die gegenseitige Hilfe⸗ 1 n,. . 6 kö 2 Bayern a , Abgelehnt wurde eine Entschließung der er . , n n, en,. . kept lcgen, sonst wärl der Reichstag schon längst nach Haufe passiert die nur der Großzügigkeit dieser Urteile ihre Zulassung , . ,,, Arn ah ne. Lldann warden . . . 21 e , n . . . Staatspartei, die die Reichsregierung ersucht, den urückhallung in der Ansorderung von Geldmitteln aufen, g worden. In diesem Zufamnienhange fragte der Redner in Deutschland, verdankte. Der , . habe das Büch Der itknen — tellweise vertraulich, da es sich um perspsnliche der e,, chain also . der r, . Charakter der nichtbeamteten Lotsen als kei Gewerbe⸗ 31 Vorstellung von überreichen Etatstiteln ist ein Mythö, n Minister nach gewissen Plänen des Schwerkapitals auf Er⸗ junge Gottlose mit K, Par nber g g erüde sern H. Dinge handelte — beraten.

aur 150er, nhrende tren gen furl als vtl dera traßenkängen treibende anzuerkennen. Desgleichen wurde eine Ent. Rehrkosten entstanden durch Lastenderlagerungen; aus anden ittung einer Diltatur; . Abg. v og Kardorff (D. Vp) boten werde, sei geistige Dürr, Saß *.

72 vH der Steuer zugesfsihrt würden. Gerade Bayern mit seinem schließung abgelehnt, die die Vorlegung eines Gesetzentwurfs Etats wurden die Kosten für das Rote Kreuz und für Var hies auf die große Gefahr für den Staat hin, der durch das 6 irn . wenn i ee r. r,. ern,, 5 Der e, , ,, . , 1 J . e . wendet sich weiter gegen die zücksichtslose, Fahrerei vonn, Last= Der Reichstag nahm dann die S , . Welt giser n se ind ö n, Ezaming enger zu machen. Der I is en Unt Wachstun' die Kullur des aiten Griechenlands ünd Rom die hatte am 1J5. S. M. in einer Sitzung mit den Lãndervertretern

kraftwagen⸗- und Personenwagenführern, insbesondere von Motor⸗ 3 ꝛ ele . * hiigt, ö 9 ; —ĩ ö Geister der Ehristenheit über die Probleme der Wahr⸗ schloñ daß die rüchständigen Zinsen für die den Winzern radfahre itt für dle ich 5 in. j über die Novelle zum Pre ge 9 vor, wona ein ungeheurer Teil sind nur Scheinersparnisse. Zahlreiche Ent rersitäten dürfe nicht erleichtert, er mü se erschwert werden. großen Geister der h ö. beschlossen, ⸗ l ‚⸗ 8 h 6 * He d er ern eh . nr, 5 6 Abgeordnete nicht als verantwortliche Redakteure zeichnen titel, 6 beschränkt 2 sind produktiv für die Zwecke rn Ter Reduer kritisierte dann scharf den Zustand der deutschen heit und die Frage der' staatlichen Willensbildung gebracht haben, in den Jahren 1928, 1929 und 1950 gewährten Kredite nieder

J t . = j ö . ö ; j j Roli 9. zaaben R heren S Hier sei r sᷓ chi 31 tem werde hier von Leuten, die noch nicht einmal einen Hauch der eschlagen werden bzw., soweit sie bereits bezahlt sind, auf das , ,,,, , . en nn, ,,, , n e 3. , , n , , . , letzten ieder hn und der tiefsten Probleme unserer wissen⸗ . ner, , tut Der Ausschuß stimmte, dem

iwerden müsfe, um das zu erhalten und auszubauen, was uns nach volk verabschiedet. Sie tritt am 1. März in Kraft. die deutsche Forschung und die Kre ö ᷣ 4 z Wen ⸗ r. pn aben, mit einem Federstrich weg⸗ ;. ö e. ; tungs verleger zufolge, dem Frieden wertrag Cestaitet fei; Tie Tatsgche daß indie em ö ü I , ,, , ,, . egen , ,, 6 , , . , ar henne, 5 2 1 60 , . in . ö ö irn, ren, 3 . 23 Jahre dazu übergegangen werde, die Strecke Nürnberg — München Es folgte der Etat für die Kriegs!la sten. Quaglitätsfeistungen der deutschen Arbeit, Minderung der Auntsun tgelmäßig ein bis zwei Jahre, weil die betreffende Spielart von a han Gi end nd Ge uteblfbn g werde eine Gnnips6g⸗- re, derm u? inen bn gn hren wur ge ahlt, werden. nachtzubeseuern, zeige den Willen, den berechtigten Forderungen Abg. Ritze! Soz): Die Not in den besetzt gewesenen Ge- Und, Vertürzung Und, Einengung des Ccbensraumes 8 denn; Wule. e lie in, bisherigen Aufenthalts besutht hätten, in dert bann esetzt, eine Leerheit an Gedanken und Idealen, die einen Angenommen! wurde dazu eine soziaidemokratische Entschließung, Baherns allmählich nachzukommen. Die Gleiseineuerung bei der bieten ist hoch fehr groß, und die Bevöllerun sst enttäouscht, daß Poltsmirtschaft. Nach der FggniFfgorischenenseitz beruhen nnen . niht vorhanden fei, Mah habs fetzt viel; duenne bis . Innerste rühre. Dazu kommen die unerhörten Zee wonach diese Regelung ih nur auf Darlehen unter 600 M beziehen Reichsbahn sei noch immer durchgus unzulänglich. In keinem nur 5. Millionen dafür in den Etat 4 t sind. Aus dem . zum Teil auf geg ich Verpflichtung. Aber auch die bon solchen Spielarten von Schulen. Man solle zum r . schimb ungen deöechristlichen Welt durch die tommunistische Lite⸗ . 6 . ke ästite ihm dann weiter mit dem Antrag der letzten Jahre sei der von der Reichsbahn selbst nachgewiesene Verkauf des reichseigenen Besitzes dort sollen 10 Millionen erlöst Reichsgesetze können wie beim Bundesamt für Heimatwesen zun hen. Ghmnasium und zum dleglgymncium zurückkehren, Alle lunge ztesffe, EE habe immer Freidenker gegeben, es habe 2, . . öl e Getl fend lende rung des Zins fate Mindestbedarf von 4009 Kilometern erreicht worden, Für 1931 seien werden, man ist aber sehr ehr ic ob dleser Erlös erzielt werden Teil nachgeprüft werden. Andere Ausgaben fließen aus in h inderen Sorten von Schulen und Experimentierschulen solle man ach inner Vortämpfer großer heuer Ideen gegeben, aber es And de; LIllgu ngo plan der für Verbesserung von landwirtschaft⸗ nur 1200 Kilometer Gleisumbau bewilligt. Nach dem überein⸗ kann. Gegen eine vernünftige sthilfe kann kein vernünftiger nationalen Verträgen. Die or anisatorische Stell ung des Reich veglassen. Wenn man das humanistische Gymnasium vernach⸗ hate wohl bisher noch ne an , gegeben, das so sichem Boden cgebenen Darlehen. Danach follen bei allen Dar⸗ stimmenden Urteil ernster Fachleute werde die Sicherheit der Mensch 8 wenden, aber im 35 at die notleidende 83 ministeriums des Innern ist leider verkümmert. Es müßte 6. lige, . man damit die Axt an die Wurzel der, deutschen ' vön'rDenten war, wie das kemmunftiẽche. Dieser sinnlose hen 2 6 grozut tiven Erwerbskosenfür sorge, der Deutschen Fahrwege durch diese Sparmaßnahmen in bedenklicher Weise be⸗ völkerung auch ein Anrecht auf Berücksichtigung. Mit Rheinland⸗· Zentralministerium der Reichsverwaltung sein. Zu den Ländn Leisteswissen chaft. Es sei aber zu , daß man die deutsche hiedikallsmus * fei ja der größte Feind der deutschen Arbeiter⸗ Bodenkultur A. G. und der Rentenbanktreditanstalt die für Ver⸗ einträchtigt. Auch das Erneuerungsbedürßfnis überalterter Stell⸗ feiern ift der Bevölkerung nicht geholfen. Vielen Gemeinden müssen gute Beziehungen unterhalten werden, die Lände solln Kistesausbildung schon stark habe verkümmern lassen. Das schaft. Er lehne jede Bereitschaft mitzuarbeiten im Staate und im besse rung von ilandwirtschaftlichem Boden gegeben wurden, in den werksanlagen sei äußerst dringlich. Die Eisenbahnkatastrophen der droht der Niedergang. Die Arbeiterschaft, der zu danken ist, daß durch einen wirklichen und lebendigen Austausch von Begmn üche sich an einem Bildungsproletariat, das wohl Examina ge⸗ inne einer Weiterausbildung jahrtausendelanger kultur⸗ ef ns Jah en hon ben bereiten Lalbzoirten oder Meliora⸗ lztzten Jahre sollten der Reichsbahn über dig Notwendigkeit dieser das Gebiet deutsches Gebiet geblieben ist, kann Gerechtigkeit ver dem Reiche helfen. Die etatsmäßig berechtigte Kritik am Rat., wacht häbe, aber dessen Bildinig durchaus nicht beneidenzwert fei. Falltkscher' Probleme gö, er grbeile ins Luftleere hinein unz ver, en. ,, mud Mor gil ure n e Tilgung gefordert tal nchmnen, Lit. äihgen gefeit, haten. Dcr zennel frisstz. Langen. Vie Wlrtfczalt i drch᷑ die Zalttegeiungen int Hersaiier gelunshtenm ere e tiven Geiftungen und di Kern dr Redarr setzse fich dann für die Sergufsetsnß des Wahlalters Kier sich daduch. Er vertieft ni alle egznß ts adm tl tres genolkh chen geltgebe? Hörl 3 v hinaus an Zinszn zu die Personglpolitik der Reichsbahn. In den Jahren 18251829 Vertrag schwer geschädigt worden, gang besonders der Trierer Be⸗ des Instituts nicht übersehen. — Abg. D. Mumm m Christl. 3) in. Dadurch, daß die jungen Leute schon wählen und üher die damit die Kräfte aus, die in der Arbeiterschaft vorhanden seien. dern, haben, mm ihre. Tigenen Zinsverpflichtungen und Spesen sei die Gesamtzahl der Beamten um 19 vH verringert worden, zirk, der keine Garnison mehr har r Versailler Vertrag hat ab seiner Hoffnung Ausdruck, daß die Initiativanträge fend iiesten und wichtigsten Dinge ihres Vaterlandes mitbestimmen Der Minister! betonte, er persönlich jei zin Gegner jeder handecke n soll das Reich auf dem Wege der Zinsverbilligung während im gleichen Zeitraum die Zahl der höheren Beamten dem deutschen Westen ganz besondere Not zugefügt. Die Aus⸗ at lierten e sowie der Deutschnationalen über ein Reik bunten, noch 3 sie mündig seien und über ihr eigenes Ver⸗ Jensur. Aber es werde wohl keinen Staat, geben, der a r, nn soll nach Ablauf der fünfsährigen Schon⸗ zum mehr als is oe gußtengmmen habe äh Lich fistnngtulegtn wirtungen des Vertrags find geradszn verhserknb. Das Ster= eulen bald. zun. Beratung kommen werden und daß um igen frei verfügen könnten durch diesen Unsinn werde die Fus! kraftvolle Inst rument des Filmes, das mißtzaucht, (in ar icht? werben, ob und in welchen. Ausmaß und in keien eit Jahren ein Etein ben An ite ßes, uch n , , , mn, auftommen ist ganz gering. . Rückgang der Industrie⸗, Ge⸗ ie Deutschnatignglen bei diesen Beratungen zur Stel en aht in Schule und Ünsvecfität hineingetragen. Das aher sei urchtbares werden könnte, ganz ohne Kontrolle la ssen werde Eine Form noch eine Umschuldung der Bodenverbesserungs⸗ ö,, e ißt et werden. Bie kulturellen Fragen seien ehr. nr! ünglid nicht nutz für den Stagt, hon an anch für de, Sühnle Kon unn, Bisb lännten auch scttens eigen, die sichrfese Sing, Pelllgen hn ' Echleßlih oh dies durch Rich oraiion ers dle . tet e ung r er . . . stärker als im =, . des ganzen l. Der hessische Wein- eren ö . n an earn, ,,, ili 36. un fn 1 alt den . a , 236 uf. en jede Art von Staat., wenden, und * lat eh ,. Who ng ö glentẽ auf 15 Jahre nicht der Einkommen⸗ hzw. Da halten. . Wen e Reich da u te, sei ö ur zu S ĩ j olle alle n, was in U! dlitik trei ; s die Reichsreform anbetreffe, so müsse r ĩ 5 bei zur Staatsgefahr werden. ; 3 . ,. tlie Der Antra ö ö . . ae. e bau kann seinen Wein nur zu leuderpreisen . en. Die . ; ; treten ene a ; ⸗ z irkungsgrad des Films könne dabei z itsgefa! * . dsteuer Unterliegen. Der Antrag n mie Aich it 2 nn, ö. Arbeitern ö in g en . Städte alf! Worms usw. 5 . der e,, 55̃ können . vorwärts zu treiben. Im Etat handele es sich i. uus Reich eine stärkere Cyekutivgelbalt bekommen. Das hätten Man 3 also ohne e n f ilmzensur leider nicht an, der , Grund 3 , , , en, ,. än fer dann. Rn sche shre Aufgaben aus eigener Kraft nicht mehr erfüllen. Das ächlich um den kulturellen Notstandssonds, Studentenfonds 3 niäbesondere die unerquicklichen Streitfälle zwischen dem Reich Sache vorbel. Der sozialbemokratische Filmi, dessen Nichtzulassung kür, Verf seedeäbesserüngen im Haheristen, Kalb et dane hesische Staatsgebiet ift zu einem vollen Viertel be letzt gewcfen ondz für die Forscht ugs gemeinschas, Der; 5 n , wThüringen bewiesen. Der Redner bedauerte dann seßr die Femängelt wurde, sei künstlerisch nicht sehr bedeutend, er sei ein — Im Reichstagsausschuß für soziale Angelegenheiten wurde Hlanten Cleef erung tin Sibdeit chland oll auchn, wrhhentul alss wein meh! als bayerisches und prentische. Zebien Impfung des Ailtohsosignins diene anch gleichtzitig 3 d, zung der Foms für Sport und Spiel, Jeden Volkshygieniker intfant aber, das sei gar nicht die entscheidende Frage für am 20. 8. ä. die 3 Lefung des Gesctzwntwuifs Rter die Ent — 22 herigschrgt werden. In der Frage de e, 6 in diesem besetzt gewesenen f en Gebiet leben 36,1 vH mi fu ng. der Tief mlt n we; dei mp g der. Kei e de bezeugen, daß Sport und Spiel die größten Gegner des die Veurteilung seiner Zulaffung gewesen. Es handelte sich viel⸗ schädigung der gewerbsmäßigen Stelt'enver⸗ müsse die Reichsregierung alles tun, um ihren Willen durch- a Ver lte krankheiten. Da diese drei Aufgaßen gleich wichtig seien, h. Ulkoholismus seien. Man könne 3. 3 bon dem Fönds für mehr darum, ob man polemisch-politische, Kampffilme zulassen mmm tler beendet. Gegenüber den Resültaten der 1. Lesung irre dea h r, gn: ren en, hen nan den ie, rng 6 Ein so schtKzer betrsffenes Gebiet 2 Dike dan, fen gr, e mag Stat noihgendiß, Die Filmigeseznowelt, Haretiche Maßnahmen gegen den Alkoholismus einige C9 009 könie. Bevor dez Reichsinnenminister ein; Enipfehlung aus- wurde noch eingefügt eine Bestimmung, die die schwersten Härten i ,,,, 94 . i ö. Reich erhalten. Leiber können wir uns mit den Rationalsozia—⸗ bers n n. k. e en ginn M . wegnehmen und sie lieber 23 I 3 , und 6 spreche, . er sich vergewissern, aher ch . beseitigen soll, die sich aus * . es. 2 1 . h 1 ( ; . ; , * — ; — t ĩ 66 * . ; e, hren — das wäre ein erfolgreicherer Kampf gegen den bie Durchführung des Filmes im Reiche störungsfrei Entschldigungsberechtigung ergeben. Außerdem ist in dem Ent- höre die Keichsdahn dem Reiche und damit dem deutschen Volke, 1 , . 66 2 Zensur durch , ge. und Stinkbomben . sehr a, nas, . hien . rl öh⸗ 2 n fk ed ß lich it eh eher he rs so i. . . 2 1 3 2 re url die ee ren bg. Meyer dannover (Ot Hann) erklärt zu nächsts daß schienenl ' sind, um sich als Retter deg Landes aufzuspielen. Anstatt äind unerträglich. Die, VWelämpfung bon, Schund, nn same i krtüchtigung der Jugend fördern. Hinsichtlich der Filmzensur politischen map äré bestehe, ob nicht vielmehr die Aufführung werden soll, daß der Gesetzeszwec durch die Tätigkeit ausländischer der Ankrag, 1560 C00 4 zum Ausgleich der den r,, , lektüre müßte über alle Parteigggensätze hinaus gęmeinsg. mllärte der Rednet, eine scharfe Zenfur jei im Intereffe der des polemisch-politischen Filme; Linz Vewegäng auslöses die her, Agenten im Inlande illusorisch gemacht wird.

. 3 ; , ö ier im Reichstag für die bedrückte Bevölkerung des Westens ernst⸗ ; ; r trie n r ur x — ; 1 ; . ; nn, ,, ö ,, . aft . machen sie mit ihrer e . und un⸗ re eg ir eg, lein, Die Anhnu gung be i then ugend und bei der Mächtigkeit der *in ng des Films er⸗ nach zu dampfen außerordentlich schwer sei, bleibe die große * . * ' . P 3

i itik in i ; ers ie en für Wilegezgeshsee sei die . dünscht. Eines aber dürfe nicht stattfinden. Die Zensur dürfe sich nage“ Wenn ein solcher Film blutige Kämpfe zur Folge abe, — Der Verkehrsausschuß des Reichstages beschäftigte sich in Redner bedauert dann, daß dle Reichsbahn in den letzten Jahren nen, att . 2 ,, e. Abg. Sollmann Soz.) irg ch ; niemals dem Dittat rn, ö Was die lere gil h . falle die ö auf den k der am XV. d. M. , ,. Sitzung mit Eingahen Ses e ce. den Kleinbahnen gegenüber eine , w. seindliche Haltung ein- rotestiere ist dagegen, sie hat, es satt, sich von den National⸗ 2 ch wirlst lit des Reichstags betreffe, so habe bekanntlich die Reichsber⸗ Auch sei der Schutz der Filme Sache des Landes, und es bestehe verbandes deurscher Spediteure und der Gemeinschaft deuts 5 . hahe, die den Klein bahnen die Rebens möglichkeit n'hme, . an der Rase herumführen zu' laffen. Die Anträge der Aurgübi fsung die e, m en, über die Beschlußfahigkeit des Reichs. die Möglichkeit, daß dieses oder jenes Land den Film garn ni . Kraftwagenhalter, die sich gegen den von Der Reich bahn . er Schenker Vertrag dürfe nicht verwirklicht werden. Die Ufer ⸗ Kömmunisten können wir nicht annehmen. Es ist leicht, Anträge s Streich; ugs nicht selbst festgesetzt, sondern der 3g aft dnn u ßs= schützen wolle. Es empfehle sich nicht, die Fieichsautorität mit geschloffenen Vertrag mit der Firma Schen . 1 schweren voltswirt. zus Erhöhnng der Eigtsausgaben zu stellen, aber nach er nenen Kane ö hunderli hmmission des 5 gs deren Festsehnng überlassen. aller Schärfe einzusetzen, um herng . der eigenartigen wenden und verlangen, daß dieser Berttag nicht in i , er,, . Schaden. Der Minister jollte sich endlich eingehend Geschäftsordnung müsfen zugleich die Deckungs mittel angegeben . ein ger . in der Redner hielt es für wänschenswert, daß die et enn hen Struktur des Reiches nicht in der Lage zu sein, quf den ersten wird. Auf Vorschlag des Beri hterstatters, des Abg. M 8. ö amit beschäftigen. Die Klein- und Küstenschiffahrt müsse wieder werden, und darin machen es sich die Herren Kommunisten sehr gische Nothilfe, * 9 thnihe über die Beschlußfähigkeit dahin abgeändert wurden, daß nicht Schritt den nächsten und ann den letzten Schritt folgen zu lassen. Wirtsch. P.). beschloß der Ausschuß einstimmig, die Eingaben , ,, , , sollten die Schiffs⸗ jeicht. Aber auch ohnedies bitten wir die Regierung, der Not Nothllfe in dem Umfang notwendi nehr die Mehrhein ö Hieelllterzäßte deze heichtags anlvefend Su soicher Polstit gebe sich der Minister nicht; her. Pan nige der . r Berüchichtigzung zu übetweisen. Ferner hypothelen 6. imündelsicher erklärt werden, dann sei die Mög- im besetzt gewesenen Gebiet zu steuern und den Erlös aus dem 6* hi eit e 5 gur e m, J ein müsse. 3 diese Beftimmung werde eine knappe, aber doch auch die Heschichte der Revolution verfolgen, Man möge wurde eine Enischsießung angenommen, die die Reichs gie ung lichkeit egzben,. Darlehen zu erhalten wie ,. ufs dem reichseigenen Besitz so zu verwenden, wie es im Ausschuß be⸗ 6 bier nn, istilpung! alter n i söere Mehrheit aktionzunfaͤhig gemacht, da man stels damit sich die Entwicklung des Faschismus in Italien 6 Selbst.! Sxsucht, die Rechtslage elngehend zu prüfen und deni Reichstag Kaiser⸗Wilhelni⸗Kanagl bezeichnet der Redner als viel zu hoch, sie sprochen worden ist. 2 rechnen müsfe, daß 10 v5 der heel e, infolge chrdhatheit. der ber stgndiich würden soiche großen ,,,, , Bericht zu erstatten. 0 2 2 2 F. 2 ö . ᷓ2 2 [13 2 * 0 . ö 2 ü. ö Abg. Schreck-Baden Komm): Die Ablehnung unserer An⸗ t ein , sonden us anderen wichligen Gründen am Erscheinen verhindert seien. olitischen Idealen geboren; ausge nn, ien ere, e — Der gteichstagsausschuß für Leibesübungen besprach in

belaste die Schiffahrt übermäßig. Abg. Chwaleck (Komm.) bezeichnet es als unerhört. daß träge dirrch die Sozialdemokraten zeigk wieder einmal, daß die der. Miß unden ene mier , ge di ö . 3 . 3 . . Ferigzerantwoßtkiche Mann seiner Sitzung am 26. d. Mis. auf Wunsch der Spisenverbähde

der Reichsverkehrsminister sich von einem Abgeordneten über den S9 ö. e,. ; 2e i z ** ichs⸗ 6 ffati ie Ge des Reichshaushalts. von 8a Tir ni r, ,,, ,,, 5 e nde gen er ee, n ,,,, e 6. be, 6 . e n, ö. it . wee . e. . . r , . 5 . e , , , n n. . . e,. 1 unterrichten lassen müssen. gründet einen Antrag der Ureter ich erinnere nur an die Riesendividenden der Chemie⸗ ä., Was. Daz Verbai öffentlicher Partewersammnmlungen, ber gu orität Film betreffe, so müsse Zeitungsverleger wurde von den Vertretern der Sportorgani⸗ Kommunisten, wonach die Hauptverwaltung der Reichsbahn⸗Ge⸗ * e : ldwide wden . , treffe, so müsse man bedenken, daß man nicht einseitig nur die Letzten e ,. Was den Remarque⸗Film betreffe, ,, . 9 2. rn , , sellschaft zur sofortigen r . des mit der Firma , r,, ian dn . ö r e, g, . K,, 244 peer ned . 363 kngs n . n 5 6 wa me eee . . Ein⸗ Schenker u. Co. abgeschlossenen Monopolvertrags zu veranlassen der kulturellen und wirts n en. Not im Westen sind nur ein ationalsozialisten und der Kommunisten, verbieten und zu gesetzes dahin zu schaf . daß ein n, 2 usse. Thee er produ⸗ . ga Beitragen außcrordenllich verringert sei. Vie Aufrecht. sei, der die Entlassung von etwa 150 000 Speditionsangestellten Tropfen auf den heiße 3 Die Not ist so groß, daß das Hicher elt die Verfammlungen der mittleren Parteien erlauben ziert sei, im Inland auch so gezeigt werden musse, recen Ehre Ilten des Vereinssßortbetriebes fei kaum möglich, oß wohl an zur Folge habe. Arbeitsamt Kehl 1930 * z o deutsche huber Ard e nt, a gegen eine ihr n, 1 83 . böses Shut. Auch solle nan Finne Seger ö . än 4 ran⸗ 46 a größte Ersparnis eingetreten sei. Auch die

Abg. Saag (D Land,) ist der Ansicht, daß die Reichsbahn verschachert hat, wo fie für Hungerlöhne in Sumpf. Und Dreck butch Filnrwerbot in Verben 4. billiges Fropagandamaterial liefern. Zum Schluß erklärte 5 empfindlich. Die Stellen 8 16 . . reg . urst Wettkämpfe hätten eine Einschränkung erfahren müssen. Die noch der deutschen Wirtschaft dienen wolle. Dann müßten aber Festungen gegen Deutschland bauen müsfen. (Hört, hört! bei den wei den *r Redner, daß er eine allzu große Sorge vor Beunruhigungen zösische Frauen sich an deutsche So . Pram? ih estrichen. größte Gefahr, bestehe aber darin. daß die unter großem Idea⸗ die halb- und dreivlertelferligen Bahnlinien endlich ferliggestellt Kommiintsten ) stnd, wenn die Arbeiter zurkicktomnäen, weil sie ken, ds Schädigungen der öffentlichen Sicherheit infolge ber Attiri; ih n, ,, , eien . 1 unsere eln ble fön es Wshäaffenen? Einrichtungen der Sportvereine nicht, ge= werden. Um der immer bedäohlichet wecdenden Landflucht ent, es nicht niehr aushalten, dann bekommen sie als „Ärbeitsschene— . 2 der radikalen Parteien nicht habe; denn die breiisische Polizei Möchthzthir 6 . 6 mürtellichem Herzen halten werden können. Der Vorsitzende des Ausschusse?, Abg. gegenzutrelen, müsse alles geschehen, um eine ihrer Ürsachen, die in Dentschland keine Unterstützung. uͤnerträglich' ist auch die Gerede vom Birgeririeg enn un die Jeichäncht len durchaus hericsich wär töten, Säwähr Shrsnlschtken . 37 . ern, wih erbte Rohheit Schreck-Bielefeld Soz) faßte die geäußerten Wünsche dahin Kläberkestecg ung, zu befeltzzen. äs lönne u. ä. durch Efseicht; Vohnnngenat im esten. Piche schöne Wohnungen stehen aller⸗= J ch und wirtschaft n Mgür, daß dem Rowbytum die Straße nicht überlassen würde. — heraus der semargue Silm ey 29 eige, so sei dies durch⸗ zusammen, daß es Aufgabe aller Fraktionen sein müsse, auf, wenn rung der schweren Wegeinstandhaltungslasten geschehen. Um die dings leer, weil die armen Teufel von Famllienvätern die hohen ständigen . stal Dr. Külz (D. Staatsp) wies auf den unmöglichen Zu⸗ und das Entsetzen . 6 . in Aber U für den Auch nur geringe Erhöhung des Sportetgts durch Abstriche an deutsche Waldwirtschafi vor dem Zusammenbruch zu bewahren, Mieten nicht zahlen konnen. Auch die elenden 5 Millonen für die ssungsmäßi g ö hin, der durch die Üeberspannung des Verechtigungs wesens gus sỹu verstehen un 6 zi ewefen, ob die politische weniger dringlichen Aufgaben hinzuwirken. Ferner wurde die äußere müsse die Rückführung der für die beutsche aldlbirtschaft' sich Saargänger fend viel zu wenig. Taufende junger Saargänger sind F partei. in Hafen sei, Nur dadurch sel es zu dem Bildungshröletariat Ninistes m wär , 1 ö ger n „lanzen? Ezu lafsen. Heillghaltung der hohen Feiertage erörtert. Dabei wurde fest⸗ ungnstig auswirkenden Hol zölle gegenüber Finnland auf ein Fereits in die Arme der Fremdenlegion getrleben worden. Die Tiner rf mien. Was die stgatsßolitische Jichttinig des sMeichsmmnistz; ,, ie j nern hie Echupo fa ihn. Köfellt daß Hierfür in erfter in e Landes gesezgebung in. Rage Ertrugliche Maß erfolgen. Be sonder⸗ die deutsche Holzwirtschaft dentschen Reparationsarbelter, die in franzbsischen Viehwagen ver⸗= chs sdente ha m Innern, anbetreffe , o halte er in 12 8 è. 6. 363 . 2 zum Schutze dieses Films. komme; in Preußen sei ein entsprechender Gefetzentwurf schon sei dadurch sehr geschädigt. Mit Rücksicht auf den deutschen Obst⸗] hungern, verlumpen und verlausen, werden als geschworene Feinde des Wahlalters. Der schenm e k ⸗ n rr Jahren . Karnnpf gegen den Nätonalfoziallsmus werde nicht um diesen vorbereitet.