Neichs⸗ und Staatsanzeiger r. 6h vom 25. März 1231. — 2. Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 69 vom 23. März 1931. S. 3.

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e )2 i 8 E13 61 2 Nfli ] La L . or o 1 stellte des Reiches 15 z 1 221 . a 6 . — ! j u 2 im. ö 4 66 1 ö . ö. b) für eine Tonne anderen Mais außer Zeit, als nur das Gefühl erfüllter, Pflicht wie so r, 65 Angeste llten des Re , iweiter Teil; arden. Diese dürften aber nach Ansicht von Ott durch sich in ö 000 Mark teilen. Auf diese Weise gingen manche J umfassendes Vissen tlleinem Mais.. . 250 RM ible Nachrede anderes zugeschrieben hat, Dieses dans, das deut che n w r wie ung om Reich * ben wulenggaben für die Arbeitslosenfürsorge in Reich, hervorragenden Kunstwerte ins Ausland. Es wäre wünschens- rechts seiner Meinungsäu (3weihnndertfünfzig Volt, hat einen seine treussten Tener verloren min, * . n e en n, . ist mit Sc nderell wemeinden mehrfach herausgeholt werden. (Zu⸗ wert, wenn der Bund für Kunsterziehung unterstützt werden teien und der Regierung Reichsmark innerlich engen an ihn gekettet fühlten, — * aeg 8 — — 2 6 = 1 . l 166 der Wirtschaftspartei.) könnte, der durch seine Ausstellungen in den Schulen die bildende ratung des Haush ö * ö 2 9 2 — 1 9 . 9 3 56 8 9 2 2 9 2 ö P 2 e ilun aer 1 61 1 8 n ö ö. ö ö ? 2 — = ; 2 — , 41 . e) für eine Tonne kleinen Donaumais 260 RM einen unersatzlichen Freund, dessen Andenken bei uns mie ver- ; e urSung der Ue rwenungen an Län Schumacher⸗Thüringen (Komm.) spricht seine Kunst auch dem Lande vermittele. Der Aufhebung der Staat⸗ Debatte entspann sich, dem Nachrichte für eine Tonne tlen c . lischt meinden haben zur Drosselung der öffentlichen Art.“ Schu n . lichen Schauspielschule ii die Redneri . 24 1 . zuolge, ü den — . Unter den Ersparnissen befinden sich solche an d räße g. Ab ger die Forderung des Vorredners nach Beseitigung der chen Schauspielschue immt., die Rednerin zu, bitte; aber Feirnng ver egen zul g, m,! Reichsmark) Reichskanzler Dr. Brüning: Meine Damen und Herren! . . * lache an den Krir gtreude 3 ; nur komme diese Einstellung der Wirt⸗ dringend um die Erhaltung des Philharmonischen Orchesters. Unterbringung der Militaranwarter für eine T ödlata⸗Ci jn mais 2770 RM re e.. . . und an der Kriegsversorgung in Höhe von 211 Millcnttln . Der Redner begründet einen An. Der Denkmalsschutz dürfe nicht vernachlässigt werden. Unter Da eine Einigung über 4) für eine Tonne Plata⸗Cinquantinmais 21 M H Tief erschüttert hat mit Ihnen die Reichsregierung die Kunde von zung der Länderüberweisungen 405 und Kürzu iulbnen 91 ĩ 3 Der Redner begründet einen An⸗ 46 ö 2 ‚ . ö rachlassig . . ; *. . 57) . e. (Zweihundertsiebzig r,, n , = 2 ö : ᷣ 1 ang H J Hinweis auf die Eröffnung des Pergamonmuseums wünscht die entstehenden Mehrkosten nicht eröeli werden Reichsmark) dem Hinscheiden Hermann Müllers vernommen. Ihn hat, wie n Millionen. Hört, hört! bei den Rednerin dle baldige Schaffung eines diretten Zugangs vom Frage zunächst dem Untergusschuß überwiesen 1 waggonfrei inländischer Einfallshafen oder Parität waggon⸗ so viele unserer führenden Staatsmänner, das tragische Geschick Man läßt die Soßialversicher ungen zusgmn . 1 99 ] 6 110. alls be 88 h *

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blicke ich reine San erung! (Lebhafte Zust ien brechen wut en a Kupfergraben aus. Der Forderung des Ministers, daß die dann endgültig 36 * 3. Lesung entschieden = 2 ; ,, 8 n,, ; e ich keine Sanierung. (Lebhafte Zustimmung bei Ran „wer um S Stheater d Gesick 8a diebe riegel fte faßte sich der Ausschuß erneut mit dem Antrag *. ö eg , ,. der Blüte il Sd a er Arbeit ae, . . . iL bei den * ; Staatstheater das Gesicht der Nation wiederspiegeln mußten, saßte . chu . 2. ei trockene Grenze. H w getralsen, in der Blüte 1er Jahre vom Schauplatz ihrer Arbeit demokraten) Selbst in dem Siegerland Frankreich ln] mos von / stimmt 6 Rednerin nen besonderer ar 2 mfg Volkspartei, des Zentrums und der Ehristlichloztalen, 2. Die Monovolverkaufepreise gelten bis auf weiteres abgerufen zu werden. Die Reichsregierung gedenkt seiner in des Volkseinkommens weggestenert werden, also nicht . R echt werden. Charakters der Darstellungen zu. Der Staat müßse aber auch Etatgesetz einen Paragraphen 17a einzufügen, der der ; — r m dondition“ . . in D schl er FRinan: R NM; .*. Wenign . ; ; = ) 1 . ie, . pflicht Mel saaben oder Mind a) für mittlere Qualitat. und . bendem Mais für Wehmut und Dankbarkeit. in Deutschland. An unserer Finanz- und Wirtschat. Leitigt ; dahin wirken, daß das Gesicht der deutschen Nation durch Werke finanzminister verh lichtet, Mehrausgaben oder Minderein; kj loco Gintgliebmnen., bei bern esdedendem an,! u in ä bern wn m Ciumms eingeben bie mne, d rer nn, der bildenden Kunst der Nachwelt überliefert werden könne. egenüber den Ansätzen im Reichshaushaltsplan di prompte Verladung vom Ursprungsland. Es ist hier heute nicht die Stunde, eingehend die Persönlich⸗ Dle hohen Steuern sind auch nicht schuld an der Win lber 2 ärzungen ein zuspaͤren. Üebereinstimmend mit e

ö en,, . . 1. 2 ! 43 ; den komr 2 2 B er (Landvolk klärt, die ffe W e“ rzungen 2 ö lin, den 20. März 1931. keit Sermann Müllers zu würdigen und seiner Arbeit für das denn Sachsen, das Land der höchsten Arbeitslosi. 1 de Steuer⸗ lbg. Baecker (Landvolh erklärt, die „offene Wunde des Vorsitzenden verlangten Vertreter der

„ Vorsitzende des Verwaltungsrats der Reichsmaisstelle: Dr. Heukamp.

141 . Ressf * h Mgteit, hat z anzminister D des Kroll⸗The s müsse sich schließen. Drei Opernhäuser könne 1 Reich und Volk zu gedenken. Aber eins werden wir als allge⸗ e 5 . hört! bei den unk fan n wben bis . 16. neun ö mit * Tren Tn ere , * , . — Ueberwei u ig des An ; ö 2 ö 85 raten.) alte meine Aeußerung über den Haushbe R trage werd J ecm c 2 2 3. M , . 2 da für die wtwendige gründlich tung meine Ueberzeugung und als Widerhall der Trauerkunde fest⸗ aufrecht ** wir . 1 m m allsans 4 unter Ablehnung zahlreicher kommunistischer Anträge gemacht werden. Die Mittel für die Landesbühnen müßten 1 fei x Diem Bor r lage wider prachen stellen: Das deutsche Volk hat in ihm einen seiner Besten ver⸗ gestin nit hätten. In dem früheren kommi ulm 1d * Haushalt des Reichsfinanzministe⸗ Een he. 2 — re g, 1e, . ö, e — 2 Volkspartei mit der Erklärung, daß ren. Als Mensch ei lloser issen Var ier Vorschlä thalte denen zwei l m nge zu eine ie des ? er , ,, , mn, nr , d, hondere Antrag um ein Abkommen mit dem Reichskanzler enen. 2 ma. 3 r e lo Wer hafter ne e, ne, 26 * . , e, 5 4 n ud tiums 4 ungen. dann . er , , . Beachtung verdienten auch die Wanderbühnen. Die Verhältnisse . , . 9 . dieser Frage durch . haft und zuverlässig, auch von seinen polttischen Gegnern geachtet, Fenerngtn eä there särunm haben br ,, PHchaltzausschusse die Reicht aegirungen ag en a eine im Bsten seien zu derickfichtigen. Jeßner sei nicht gestürzi, Ah meer, gelt ich mirs hagen Wie! Böltsbar iet mäß Preußen. Paosft iter Stra ata ; 23 — Aber die Vermögenskonfiskation haben wir damals nicht wu ne Behandlung des im Reichsrat liegengebliebenen wor er, fe mrch d Brin feier aench aughaltsgelegz bereit lärt heren. e on are, nne, ( al k d h ht gte Beh worden von rechts her, sondern dur ie Kr s eig = ; n, e. üllur 3s Polititer und Staatsmann in ganz jungen Jahren in den üceßrigens haben zie Rtommuniften ihren Antrag fun Henn genf die Lenderung des Un fallfürsorg e⸗ Freunde. Zu verurt * sei an 8 daß er mit cinseitig poli- der zweitzn Lesung wissen, ob ihre Forderung Erfüllung. Ministeri für V 8 rennpi es G 8 ü ĩ 26 ich ei ändert (hör ört! bei So taten! nm zesetzentwurfs ; ; Hrennde: ö. 363 4. d mr , e de. J sequenzen ziehen. Mit großer Mehrheit wurde die Ueber Ministerium für Vo lksGwohlfahrt. 3. mnnhnankt de eschehens gerückt, en 8 e. der Lage, fich eine . hort, 2 * ,, weil wir rr ür Beam te betreffend, hinzuwirken und dem üscher Tendenz vorgegangen sei. So könne man nicht bei einem — i (e ssen * ausdrüclich fes Bek t mach un r, , ee / , h , . 69 keen c * 644 24 . war. 1 alsbald vorzulegen, dieser Vorlage gleichzeitig eine Dichter wie Shakespeare einfach das Heldische herausnehmen. Die estellt wurde, daß die Erledigung in ben nächten Tagen erfolge Bekann ö. a ch . g. n 5 fähigte, in den schwersten Augenblicken deutscher Geschichte an gie . . Sener, ni da g. über die finanziellen Auswirkungen der in diesem Kunst müsse mit innerem Verstehen des Großen an ihr erfaßt 6e Der lu schuß vertagte sih auf Montag. Tagesordnung: Auf Grund des 8 31 des Gesetzes über die Zahnärzte⸗ führender Stelle zu stehen und den undankbaren Aufgaben ge⸗ sst auch die AussichtZrafsstener aus dem lommu n . n — * vorgesehenen Verbesserungen für die Unfallverletzten 2 . friert gegen die Beratung der Ssthiliegesete. kammer vom 17. April 1923 (G6. 8. 6. . . w recht zu werden, die durch das Geschick auf seine Schultern gelegt verschwunden. sHört, hört! bei den Sozialdemorraen . geich und Ländern sowie der Verkehrsverwaltungen anzu⸗ i a. *, z: 6 , , , — Der Sofialpolitische Reichstagsausschuß beendete am gegeben, daß an 3 , des enn, waren. Als Außenminister im Jahre 1919, in den schmerzlichsten) Torgler Komm ruft; Ist ja nicht wahr) Irn, Ihrem Enn ehen 8 2 e, rn. 2 Schulen nicht Keseitigi, tro. 21. d. M. die Aus prache iiber die Sanierung der Rei 1 oö Dr Sinrich? . 3 e ertre⸗ ; 16 2 3 = **. h ie Abaabe ⸗ K ; ĩ ; 1 6 . . 2 voyf ! cher u den für den 1. Apri arztes Dr. Hinrich Addicks⸗ Hannover das bi her ste a Zeiten der Nachkriegsepoche, und als Reichskanzler im Frühjahr Futwgg D dig Abgabe im ] Die Entschließung Keinath (D. Vp), die des sozlaldemokratischen Kultusministers,. Für die BVegabten. In aß psch aft ver iche ung; Jun den für den 1. *1p6. tende Mitglied Zahnarzt Dr. Hans Ipland, Hannover, r ; . . bei Unternehmungen erhoben werden, deren Verniögen in G Die . a, . 1 3 ö tischen * Re ; ür dis Kmnappschafz Hestehenden Schwierigleiten teilte Staats- 2 ee 5 . bes verstorbe stell⸗ 1920 bei den tragischen deutschen Zerwürfnissen hat er sein Bestes f o weiter festgelegt ist? Nock 36 bung der Umsatzsteuer für Räume, die früher der Umsatz⸗ auslese würden die Mittel wieder heruntergesetzt. Religion sei sekretär Schäf'fet mit, daß noch heute Vertreter der Knaßpschaft Gerrg ea he 8 nd 2 31 eue. 2 e e. in 2 hingegeben. In unser aller Erinnerung steht seine letzte Periode zugt hic nnn euer nicht unterlagen, auszusetzen, bis der Reichstag über die nur dazu da, die Arbeiterklasse niederzuha * ö. . , sich . werden 89 Millionen vertretenden Mitgliedes ahnarztes Dr. Vans * ; . ꝛ * J — ⸗ die Kom h) * ĩ ebiet der Kunst sage das roletariat diesem kapitalistischen , . 6 = e 6. 6 a n . , . . Görlitz Zahnarzt ** Emü von Winckler, Waldenburg als deutscher Reichskanzler in den Jahren 1938 bis 18860. Hier r , wi in ener entschieden hat, wird dem Steuer⸗ 6 2. . 1. g . , zu oni ae been. , , 8 vor 1 ĩ Lei ürdi j ; ; ĩ Hört 9e sschuß überwiesen. ; 2 ‚ April störungslos vorgeno erden ten. Zur HFrage Schles), Auenstraße 2, getreten ist. seine Taten und Leistungen zu würdigen, hieße die Geschichte dieser nieschuß u der Ansicht Ausdruck, daß die der Deckung des Fehlbekrages bei der Knappfchaft überhaupt

2 ; Abg. König (Soz) gibt ĩ 1 2

Berlin, den 21. März 1931. beiden Jahre schreiben. Unvergessen ist uns allen die Vertretung deim Abschluß der Vert ge sten de fg 23 . 1 Rechtsparteien alles, was mit Jehner zusammenhänge, bekämpfen. wurden fachliche Beschlüsse nicht gefaßt. Es wurde vielmehr ein

Berlin, ö . ö ; unseres Reiches in Genf, wo er ritterlich und entschlossen die R der Polizeikostenz u schüsse ist dafür zu sorgen, J Deshalb werde * die r, , . abgelehnt. Der Staat Gutachterausschuß eingesetzn, der us den Abgg. Tr. Brauns, Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. Verantwortung über für den damals krank ie n Anspruch auf Zahlung an solche Länder gewährt wird, müsse eing solche Schule zur Ausbildung geeigneter Kräfte be. Pecker- Herborn, Kan st en, Kise sen er ünd Thi besteht.

J. A.: Dr. Schopohl. 2 ng übernahm, Ker Ren mme, fam e, een ntten de Angehörige von Parteien, die mit oder ohne ausdrückliche lten. Gewiß habe auch Jeßner Fehler genigcht; trotz seingt Der Ausschuß soll. die Reichsregierung bei der Vorbereitung der

: Außenminister einzutreten, und wo er in mutigen und unver⸗ ziligung ihrer obersten Führung den gewaltsamen Umsturz Schwäche sei er aber doch ein großer Künstler. Man könne nicht erforderlichen Maßnahmen unterstützen und sich zu dem Zweck

gessenen Worten das Recht Deutschlands auf Gleichheit und Sicher⸗ prpagie ren, in die Schutzpolizei aufnehmen oder zu Vor‘ Fi9ß zurückschauen in die Vergangenheit; man müsse die Dinge noch durch Vertreter anderer Parteien ergänzen.

heit verteidigte. Sein Name geht in die Geschichte ein, auch weil seschten der Schutzpolizei machen. 5 leg . — Der Reichstagsausschuß für Verkehrsangelegenheiten be⸗

5 * 1 ; ; ꝛ ; ! ; ütternd sei 3 ; n 29 P ; 86 nter d . er das schwere Opfer gebracht hat, am 28. Juni 1919 ein Doku⸗ Anta Mit dem E shaushalt wird eine Entschließung gutt Im 3 diefes handelte in seiner am 21. März abgehaltenen Sitzung unter dem *. ; n . Mit dem Ergänzungshau m. us äußeren Gründen aber lehne man die Inszenierung diese 4 . 1 w Ylichtamtliches. ment zu unterschreiben, das als schwere Last auf unserem Volke 1. j ᷣ s Saushaltsausschusses angenommen, die eine Novelle Stückes . ab wie die des „Wallenstein?. Wenn bei der Vorsi des Abg. Giesberts Zentr) zunächst den Gesetz ntwurf Re; . 83 mrs ; gich. 2 166 ür die Ost⸗ ; znr ĩ j über 10560 Mark er⸗ über das internationale Uebereinkommen zum Schutze Dent sches Reich und Reiche liegt: das Diktat von Versailles. In der Ueber⸗ zur A ußenhandelsstatistik fordert. Für die Ost⸗ Finden⸗Oper 51 Sänger und Sängerinnen über 2 w Den I zes ). nahme dieses Opfers zeigte sich der ganze Mann. Ohne an sein ch hilfe bleibt in diesem Haushalt ein Leertitel bestehen. ö belten, so . . tee , dp. , ,,. . vertrag London 1929). Nach län erer Aussprache wurde der Ge⸗ Der Königlich schwedische Gesandte af Virsen ist nach persönliches Geschick zu denken, die Interessen der Allgemeinheit Vor der Abstimmung über das Haushaltsgesetz ,, n, ir he lt en ann,. . . vom Ai g schuß ö. jedoch nne pie 6. zerli zurückagekehr ; i G 7 38 . ĩ ö ö 9ff 3 ͤ — j ĩ᷑ : . . j f es ins her Ze sverleger berichte Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft rüchsichtlos über die eigenen stellend, hat er sich für das von ihm Abg. Keingih &. Bp): Da ing Cntscheidung 5 Damit schließt die allgemeine Aussprache zum Kultus⸗ Laächrichtenbürg de 1 8 Xin n . 2 * ieder übernommen . ; 3 ; mieren Sparermächtigungsantrag für die Regierung noch nich entsprechend einem Antrag de bg. Sch n. 3. . . als richtig Erkannte, unbekümmert um alle Nachteile und BVer— peroffen ift, enthalten wir uns in der 2. Lesung der Stimme. haushalt. chloffen, daß im Artikel 7 des Gesetzes über das internationgle hetzung, eingesetzt. Mit Recht ist damals in der Nationalversamm⸗ 1 Daran ird en die Stimmen der Kommunisten, bei In der Einzelaussprache kritisieren kommunistische ebereinkommen zum Schutze des menschlichen Leben; auf. See J . j j Darauf wird geger j ö j ; j i ät der Zustimmung des Reichsrats zu bestimmten Maßnahmen ung von Weimar von allen denen, die anderer Meinung waren, [ CECinmenthaltung der Deutschen Volkspartei, auch das Redner einzelne Statsansätze. Sie fordern u. a. Streichung außer der Zuf n . n,.

ö zn sti j ; 2 z 2 ö j 3 ichs regie ingefügt werde, daß ein Ausschuß

ĩ bereinstimmend erklärt worden, daß niemand den nationalen Be⸗ s sg Damit ist bis der Aufwandsentschädigung des Ministers und der Mittel für der Weiher gietung n nor nge nge, ,, 9 utscher Reichstag. e war eee. ! ionalen haushaltsgesetz angenommen, ö = . gung 3 ; des Reichstags ebenfalls erst seine Zustimmung geben misse. Deutsch chstag weggrund seines Handelns bezweifle. Als ein solcher nationaler uuf geringe Reste die 2. Lesung des Gesamthaushalts erledigt. die katholische Akademie , , e. das Personal in ., 2 kene . . E*nnschuezung an worin bie

48. Sitzung vom 21. März. Mann von stärkstem vaterländischen Handeln und Denken steht Das Haus vertagt sich auf Montag 4 Uhr; Sozialdemo⸗ den Krankenhäusern sollte man me i Relchsregierung erfucht wird, für den Fall der Uebertzggung

ittel einstellen. Die

(Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger“) er vor unserem Gedächtnis und wird so in unseren Herzen und 2 5 st 33 r amn kratischer Antrag zum Lichtspielgesetz und zum Fleischbeschau⸗ Beihilfen für rivatdozenten seien völlig unzulänglich. Auch der Ausführung und Kontrolle der zum hell der nr fähre e ᷣ . in dem S 2g alt ; = . , . fes andere Reine Vorl Die zurückgestellten Abstim⸗ für schulärztliche Betreuung müsse mehr geschehen. obengenannten Gesetzes erlassenen Verordnungen auf die Se Der Platz des Abgeordneten Müller⸗ Franken ist mit in dem Herzen unseres Volkes in dankbarer Erinnerung fortleben. glso nicht: Keine Steuererhöhung! sondern: Keine höher andere a , , , 99 n ö tt 2 far, ücksichtigur berufsgenossenschaft auch Vertreter der seemännischen. Arbeit- Blumen und Grün geschmückt. Am Regierungstisch hat Präsident Löbe: Mei 3a n. steuern, wohl aber höhere affen ört, höre mungen finden am Montag nicht vor fünf Uhr statt. Abg. Pisch ke (d. Vp) wünscht besondere Berüchsichtigung nehme rschaft zu den mit der Erfüllung dieser Aufgaben betrauten unter Führung des Reichskanzlers Dr. Brüning das ge— arne , n , . ar. und Herren, ich bitte unsere Sozlgldemokraten) Was beantragen wir denn? Eine Cin CEchluß 3r Uhr. der Srenzgebieie bein Angban des Schulwesens . , ene. der Seeberufsgenossenschaft hinzuzuziehen. Es

8 9 stanz 3 ung ze Zeit zu unterbrechen. der Aufsichtsratssteuer von 10 auf 20 vH und eine Erhöhnn Abg. Streiter (D. Vp) begründet den Antrag feiner folgle die Beratung verschiedener Anträge, die die Nückgängig⸗

räsidenten ist Staats sekretär Meißner erschienen. standsmitgliedern der Sozialdemokratischen Fraktion, um Das sind in einer Zeit, wo Millionen in äußerster Nat ler, ö . deutschen Länder sind zahlreich vertreten, Preußen dur ihnen persönlich ihr Beileid auszusprechen. 8 müssen, keine unerträglichen Zumutungen. Für die Lem Preußijcher Landtag rebsforschung interessierten Stellen zu einem Zentralinstitut für nf a9 net rieb zunt gielz Hatten. Die Aussprache ver= seinen Ministerpräsidenten Dr. Braun. Von den Abge⸗ Nach Wiedereröffnung der Sitzung wird die Aussprache der Armen bedeutet ja allein die neue Bürgerstener eine Ethäh g die deutsche Krebsforschung und bekämpfung auszubauen. lief sehr erregt, und es herrschte eine allgemeine Stimmung gegen ordneten ist ein großer Teil in feierlichem Schwarz erschienen. zum Haus halt des re g en en in iñt ). der Einkommensteuer um 75 vo. Sebhaftes hört, hört! be 222. Sitzung vom 21. März 1931. Abg. Pischte (D. Vp.) kritisiert als Erziehungsfreund die den Schenker Vertrag. Angenommen wurde ein Antag Außer den Deutschnationalen und Nationalsozialisten fehlen . 1. zm in isteriums Sozialdemgkraten) Dabei sind die neuen Belastungen R 8. a z . Zeitungsverleger“) Idee des Acht⸗Uhr⸗Abendblattes alln de, Schülern Schumann (Soz), worin die Reichsregierung aufgefordert wird, im Sitzungssaal auch die Kommunisten 2 2. . Steuern noch gar nicht berücksichtigt. Demgegen Gericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Seitungsverleger “) Ind Schülerinnen eine Trost⸗ Kaffee ⸗Beranstaliung zu gewähren. in der Frage des Schenkter⸗Vertrages . . Entsche dung des J 3 ö 6. . . ö Abg. Dr. hz Soz.) wi i ᷣ s Minister : ige ĩ ggleich n Pra ñ ⸗ ; Beai er Si . ͤ err p 5 ĩ di t iche gerichts herbeizuführen. Außerdem wurde eine

Präsident Löbe eröffnet die Sitzung mit folgender An⸗ daß es 6c been ee n e chnne or . , , . , ee n re an j n, . * 5 . ent e mn. 6. der . 3. inen *r ee ü igen en. e me ht e . Dp) n Rr. . r it nn 3 sprache: Beamten Des Reichsflnanzministeriums nur um d n fel irn. sondern eine sozigle Notwendigkeit, wenn das At . 8 K geübt werde sZentr. angenommen, worin die Reichsregierung ersucht wird,

Es ist Ihnen allen bekanntgeworden, daß unser Mitglied, handele. Derartige Vergehen von Beamten gegen dig Staatz— olt das Vertrauen zum Parlament haben foll, daß diefes n hermann Mülhler. ; !. . Ausländer (Comm) zieht sich zwei Ordnungs- däß sie auf' die Deutsche Reichsbahn⸗Gesellschaft dahin einwirkt, der frühere Reichskanzler Hermann Müller in tagelangem Ringen autorität ständen keinesfalls vereinzelt da. In der Hauptsache jetzigen Notzeit alle Kräfte anspannt, um die nollene Er betont, daß Hermann Müller zweimal den Posten Abg. . , , gegen bie Regierungs⸗ daß die von dieser beabsichtigten Maßnahmen auf dem Gebiete des bem Tode erlegen ist und seine Augen für immer geschlossen hat. handele es sich um nationalsozialistische Beamte. Der Redner Schichten über die Schwierigkeiten der Gegenwart hn des Reichskanzlers innegehabt hat und daß er auch als Außen⸗ . Hu 6e 5 9 dagegen polemisiert ß die Sozial⸗ Rollfuhrdienstes nicht durch eine monopolartige Ausgestaltung zur Ich kann es in dieser Stunde unterlassen, den politischen Werde⸗ . guf einen n, aus dem u. a. zu entnehmen zubringen. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten, ninister tätig'gewesen ist. In den schwersten Zeiten habe ar dit Pan den . did tt bie Einsiüß möglichkeit der 5 auf“ die Ünterdrückung des freien Speditionsgewerbes ausgenützt werden ßang des Verstorbenen darzustellen. Vor zwei Wochen saß er sei, daß Beamte v 23 nicht einmal davor zurückgeschreckt . , ; . 99 4 Nuteressen seines Landes mit Geschick vertreten. Der Präsident ö e. an können. Hierauf vertagte sich der Ausschuß. 1 , . . * , ö pen ö Hu k . * , 9 S r . bg * Winckler (D. Nat) führt aus, nach einem Der Reichstagsausschuß für Volkswirtschaft trat am 21.8. M Persönlichkei seines Lebens li lar und rei t jedem iptungen in der Presse wird si ini cklä S ; J é Kervor und erklärt, daß er das Beste fur das Bar e 2 renn. ür Neub jedene . , n, 2 52 * 3 , n h , . gen, . Brent Redner weiler, vor de Auffassung gie . 9 e n . 1 sprechen, sprechen Sie gegen sich Eibe. Dein zehren abet Cern Käme! werde in den Geschichte einen ehren, Kclaß des d,, 6 , . in die Bergtung der 2 n. 560 2 249 .

27 ien nach der poll ti chen be,, ,, k. 5 a n een , , er Rene n, ö. 8 geh . io r ,, ballen Platz behalten. ; ö. in an e habe aber in ihrem Uebereifer von t n 9 k ; . auch Bern, der auler . J , ö 3. . . . . c , , . i n,, e n , den Gemeinden gefordert, daß auch bei alten Bauten diese Forde⸗ aus deutschen Trauben. hergestellt ist, nach wie vor mit und ohne

4 16 d 2 3 Als 3 te es ichs⸗ 90 . ö ö J 4 [ ö ) ö z l . . . samte Kabinett Platz genommen. Als Vertreter des . Die Mitglieder der Regierung begeben sich zu den Vor⸗ Notopfers auf Einkommen über 20 000 Mark von 5 auf . das beim Charits⸗-Krankenhaus in Berlin bestehende ern ee. i cen der , Reichsbahngesellschaft und der S e

nstitut' für Krebsforschung möglichst bald mit Hilfe aller an der . Heuler n, Co. abgeschlosenen Ver kr ges nber den

emlern strebte, so wenig war er schiedenes Eingreifen gegen alle solche Tendenzen um so me gewillt, die Verantwortung im Dienste der Allgemeinheit nicht ich zahlreiche Fälle kenne, in denen gegen links stehende Beamte 83 ; 26 munist Stei ; dieser Ehrung nicht beteiligt. inklang stehe. zeugnisse mit dem Namen des Erzeugers nur mit dessen schrift= auf sich zu nehmen. Er war schon 1914 um den unheildrohenden aus viel geringfügigeren Anlässen außerordentlich scharf vor⸗ inn. Besonders der „Vorwärts und die „R 2 . t n,, hatte sich n ä es h 9 cht Ei . . ö R mann D. Nat.) fordert Mittel für die ö . . hene Veen — e, . amen Im Krieg mit abwenden zu helfen, nach Paris gefahren. Er hatte gegangen worden ist. Ein Zollbeamter ist von einem Landes— waren begeistert, und die S. B. D. hat unseren Ann Das Haus tritt sodann in die Tagesordnung ein. g. Ml Ren m istischen Landesamts 6 uf der Beratung wurde die Bestimmung über die 36 m e ,,,, . 2 ,, . verwarnt worden, Tur well er ihrer ein blit roßen Plakaten durchs ganze Reich getragen. Die Nati Nach Erledi Eingabenberichten hatte es darüber Schulstatistik des Preußischen Statistischen andesamts. weiteren Verlauf der exratung lburde die g. . fritheres Er henden hn, ,, 1 2er le alten nischen Schutz foymation war, AÄsterdings steht 2 Dr re e g. . ten gber, die den Antrag abgelehnt, hatten, nun u an e, e,. 5 der Kroll⸗Oper⸗ Abg. Kahmann (Komm.) . a he n ge w fn. —n free mn, ,, 66 3 ; ; Ren ; a wi fin ts ei ionalsoaiak z 5 . Sozialdemokraten vor, sie hätten das Kapital geretten uischeiden, 13 h d in Pfarrer von einer erwerbslosen Familie für, ein Ke ⸗ legen sind die Gemarkun — Ne inn 2. Gewalten ihren Platz verließen, da wurde er in die ersten zen⸗ Landesfinanzamts ein Nationalsozialist. (Hört, hört! bei den S* . h as G LUus ll. Der Ant 15 Mitglieder für em ein. Pfarrer = rf börti! bei den Kom⸗ ten Weinbaugebiets liegen. Die Umgrenzung dieser Gebiete r bert hafter 3 ñ S ; . : e pier würden wohl den klingenden Lohn dafür beksmmen. M usschuß bestehen soll. Der Antrag, 9 begängnis 10 * gefordert habe. (Hört, hört! bei den Ko engeren Weinbaugebiets liegen. Die Umg g. ebiet. tralen er, enn, der werdenden Republik berufen, und er Sozialdemokraten. Dr. Cremer hat gestern von den Fehlern der ñ ick ⸗ lom üge ück worden ie eee, . 7 bestimmt die Reichsregierung im Einvernehmen mit den Länder⸗ : ʒ e,. 65 l n Vergangenheit gesprochen un z e ,. jetzt auf Sie Gu den Sozialdemokraten) zurück; jetzt belem nügend zu erachten, war zurückgezogen en. ̃ m munislen. . zestimmt ? teichs regierung; . . r ,,,, ö 6 8e n e en ell 9 2 n , 6. vom Kapital den llingenden Lohn. Sie (m den Nunschnationalen nahinen den früheren eren, ihn aus ö ö. Hoffmann (D. Nat), hedauert, dan im, igt Kenne 13 . , ir . Bürgerinnen gegründet war, und wurde fo einer der ö müffe für schlechte Jahre. Wenn“ man danach gehandelt hätte r, zaben unseren , . im. Reichstag zun D. Mitgliedern bestehen zu lassen, wieder auf; der Antrag einerlel Mittel für die katastrophale Hörsaalnot der niversität . 23 mne e n c n k gewöhnliches gutes der neuen Verfassung. Als der übermächtige Gegner uns das wäre unf ere Finanzlage sicher nicht so schwierig, wie sie es heute ker eder , n, üs e n we, ind itz n l en, findet nunmehr ohne Widerspruch Annahme. Münster eingesetzt seien. ; Erh . er r, . . b nn, , nn, Belge Ditto von Versailles aufnötigte, fiel ihm die niederdrückende . i . , ,, ö., , , en schlüpfen. Krug n, Ihnen aber alle . zu ge topft W Hierauf setzt das Haus die allgemeine Aussprache zum Abg. Dr. 8 (D. , . e nung, daß nur destliiertes Wasser dazu verwendet werdem ire, ,, ,,,, , , ,, ,. K . , J, ,, . en,, ,. ung zu ö. . en , ,, , . e t der juristischen Personen 20 v5 Steuern erhoben würden, Abg. Katharina Hertwig (D. Nat.) gedenkt des 150. Ge⸗ Damit ist die Einzelberatung de en! von Weinbrand und. , n, . ni 3 in n 6. ee lee eee e, fen,, , , me e b nn, g ö be , , ade Kenner n , , e een, , , ,,,, , , ] ⸗ h . k. . F. ; ; . 4 8 ; j in. j i rsagt, ffe ; Ei it auszei ‚ j 8 8 K k ge 8 mwen . ,, a , . n,, . rg re 3 e b n, 86 3 19 . . . , , ,, , ö , . 434 da n r fiber r ,. , r w End ape Auch soll ferner bei wegs. g er err . und n,, er einzige Ausweg für Deutschland sei, nahm er diese bittere Pflicht 9 getrieben w J teser ammeln, hat man . ; armen Ms . , , n. ; 3 H ge⸗ ratung. ? . nr ; li s dem Hauptgeschäft ein beziehen und unverande , , , , i s, ,, , , ,,, , , br , ee oe e K ,, , , , , , 6 , s , s ,,,, ss,, eee in he Sausbatts ver sc wine n öl Ser Lu ö hat er üssen. Tamals und jpaäter hat er * , . 81 rer Sorge gegenit berechti . ie Komnn ildenden & 6m ĩ Mittel zur Verfügung. ührungsbestimmungen zum Weingesetz erledigt. uns versichert: Das war der schwerste Tag meines n Und und sehe darin die größte Gefahr, nicht nur für die Lage im Reiche, , . demselben Sinne sagen die dildenden Kunst nur völlig unzureichende Mittel zur Verfügung. Staatsbank (Seehandlung) betont hrungsbesti gen z

So wenig er nach den neuen . als r e e Zeitungen unseren Antrag nicht 43) Verstorbenen von ihren Plätzen erhoben. Nur der Kom—⸗ rung erfüllt werde, was mit der gebotenen Sparsamkeit nicht in Verschnitt als „Rotwein“ bezeichnet werden darf. Ferner ollen

n n ar J t r , * ᷓ i it die Volleḿ Es sei für ei at i ffallserscheinung, wenn 6h. jchterstatter daß die Staats- 8 bl ur Se rer S ' sondern noch viel mehr für dig in den Gemeinden. TZüstimmung, nisten, Die Kaypita sollten sterben, damit die w fei für einen Staat immer eine Ferfa ers 9g. Dr. Leidig (D. Vp) als Berichterstatter, daß, die . gen h m Dag Jieich wird selne eigene Sanierung ,,,, 99 leben können. (Beifall bei den Kommunisten.) 2 r As altrõmische „Brot und Sised voransetze. e eg 6 bank im He anf zu anderen Banken nicht nur keinen Verlust, Fer Last der Reparationen, und somit den' Weg zur spaͤteren Be⸗ S,. 6 sie durch auf Kosten der Schwächeren, der Gemeinden. Abg. Dr. Jörisssen (Wirtsch. P) erklärt: Das Ern Her he Regierung solle stattdessen ö der ha gere u rüd⸗ sondern sogar einen Gewinn ausweise. . 6 p fäeink r fretzun ache naa Herman n Mäilteral. Abaehtdhctet ad Tie, Kräfte der Sclbstverzzitug finden ihre, Grenzen an dei der Dalsnsstener ist von so außerorzßen licher mh, ,t , zhalb, daß im Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor; abgestimmt Handel und Gewerbe. Parteiführer als Minisfer und als Fieichskanzler für ung alle und für brigleit von Reich ünd Ländern. Man kann von der Selbst. wir es hier, bei der aße nicht unberücsichtgt. R'tin Sies , , — 2 * etan werde. wird am 25. März. Berlin, den 23. März 1931 innen 53 2 hat, wie er eintrat für die pan Bedrůckten, er e n ne fernen eb e, eren r, i. nnen. Wir sehen . 7 6 5 e, en . dn r bean ihrn . er. le e gr Nach 15 Uhr bertagt sich das Haus uf Montag, 19 Uhr. erlin, . . . ür die Mühseligen, wie er sich in schwerer Zeit bemühte, krasse n, n, . . Die Gemeinden haben keine emmnisse für eine wirkliche fortdauern esser ⸗ : ö ichkei . ĩ urger Lebens⸗ Heng fan 9 ee rfen . Mach i 43 . n . 9 in ihren Einnahmen, in r Ausgaben befinden sie e ft. Ihre geit ing wit rde bedenien, de alle Gelegenheit . werben, ihre Werke der Heffentlichleit 3. Beratung des Berlin⸗-Gesetzes (Abstimmungen am In der Aufsicht xgtesttzug der. Magde bung

? ö e. 0, ig U ch ro; j schichte der Nachkriegszeit h e ng, Es wird, wie alles, was durch das ungeheure Anwachsen der Wohlfahrtserwerbslosen⸗- Kurve der Wiederbelebung der Wirtschaft kontinuierl 3 * kunterbzeten.

. x 166 ; —⸗ 1. d. M., dem a die Göttei fi6l einen großen Anette zö5. März), 3. und. 3. Beratung des Initiativgesezentwurfs Versicherungs⸗Gesellsch aft dier am . ; . ] d 8 * ! - ; . 5. ö . ö. ö. sellschaft, abgehalten wurde, wir hier tun, je nach dem Parteistandpunkt verschieden bewertet za Ü in einer Zwangslage, der sie sich nicht entziehen können. und die Kurve der Arbeitslosigkeit rapide fallen würde an* U zur Zeit fehlen, schlägt die Rednerin vor, auf dem Gelände e, . ungsparteien auf Kürzung der Mittel für die Be⸗ Tage des 75 jährigen Bestehens der Gesells j

; ; ᷣ ichti ⸗ 83a 26 ; 349**9 n Techni z isori ine Baracke ; echnungsabschluß und die Bilanz für das werden. Menschlich aber wird niemand, wer ihn näher gekannt 85 , rr, ne, . In einem halben r, . der Hauszinssteuer ist na e i , it 8 ir 1 dr, , 1 zun ct e . ute Ta⸗ ,, . an den höheren Schulen und 2. Beratung 9 . 6 — mr. nm te. Uuß ben. Jabres. 3a. ihm die Hochachtung und Anerkennung versagen, die sein e, . 2 en. nde hen ger n men, y . , 6. ie ,, ,. . jeder 4 man nte, die k eunst und! Kunsthandwert mitbrächten. es Haushalts des Innenministeriums. Fberschuß von i 8h6 87 RM sollen die mit Gewinnanteil 77 ße un opferbe reiter Sinn, die Ritterlichkeit seines Charakters w, mm A nnen * ö . i n , en) . 3 ? 36 e, ,, ich n , d a re Werke müßten im Lichte der i ge i lritisch ge⸗ L53614 Rähr und die Kttionäre 240 C0 Mehr oder ( 6 . . 1 n i. 6 2 Fehlbetrag von 225 Millionen . Gemeinden r g,. è * ern * **. n um den di ö ) . . und abgeschliffen werden, damit , n,. * 3h. . 9 ö 5 ing n gr e. . ; n m.. w. . t ar Drossel un 1 . w adi ; z ort! ; ö ihre für die n werden könne. ie Redneri . icherten soll wieder 260 vH der Pr —̃ ꝛ d , e , ꝛ 8 8 ĩ I sch r , er vor ö . ö . 9 J 4 ö ö en und Ei * tn von Künstlerwerkstätten überge 3 . n en Ge⸗ r zur Einrichtung vo h , dee, e dee , ,,,, n,, , , b,, d, nn, ,, , d rn , f, , , . 6 ihr it er he dem Und als er sich aufs Sterbebett durch, eine Vereinheitlichung der Krisenfürsorge und der besitz, der Bermögensstkeuer aus Grundbesitz, der Umag Den behalte. Die brenn. Landesbühne komme im Ver- Abg. Heimann Eos) i n fe, er n, eiten Deutsch= stellung für Kohle, Koks und Briketts zum legte, hat er — ich schäme mich fast es auszusprechen; aber es Wohl fahr ig erwerbo sose n ht fe wie , , nn, en' r gremien g m Rihinrben ergeben würde mis zu den Berliner Staatsthegtern zu 6 Sehr be. zibgeordneten Hermann Mü ler. In s t . . 6 , 9 ker. Gefen 15 131 Wagen. — Am ist in diesen Zeiten notwendig — nichts gewonnen in der langen S) ubhtig ' Späarsamtelt aft, hrüsser wir bon unslie Behne r. — Ser erm era nwdi 2 n. Bunzlau. heiden seien auch die Mittel für die Museen: 15 Museen müßten jands habe Hermann Müller wiederholt iin g. . , 21. März . 1: ö. . — 54 = n, nn dr, r,, m, ; melden gegen bie 13560 Millionen Ersparnisse an diesem Etat in . , n ! e mg iberprin —— nommen ni e e n e fh Yer Haug 22. März 1931: Ruhrre vier: Geste ̊Mit Ausnahme der durch Sperrdruck , ,, ,. Reden 22 dem Vorjahr. Ein sehr 63 Teil dieser Er⸗ kommt . zu einem Mehr an regulären Steuern tan gin z 9 hö .

2 3 Mit Aus errdruck hervorgehobenen Reden eberzeugung z ] ; ngehört, und durch sein der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind. paͤrnis wurde durch eine Herabsetzung der Bezüge der Beamten ] liarden, so daß schließlich nur etwa 200 Millionen der derren dier ne ken ,. —o n sind. ire e n fh habe er seit dem Krieg ang

zur Genehmigung unterbreitet werden.