Dritte Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 119 vom 16. Mai 1931. S. 4.
lirchen ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den . ist auf Don⸗ nerstag, den 9. Juni 1931, vormittags gi Uhr, vor dem Amtsgericht Pfarr⸗ kirchen, Sitzungssaal, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst feinen Anklagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Pfarrkirchen, den 12. Mai 1931.
Die geld inn. des Amtsgerichts
Pfarrkirchen.
HFProrzheim.. 15204
Ueber das Vermögen des Karl Fried⸗ rich Burghard, Alleininhabers, der Firma Karl Burghard, Möbelstoffe und Polstermaterialiengroßhandlung in Pforzheim, Leopoldstr. 4, wurde heute vormittags 1 Uhr 558, das Vergleichs⸗
verfahren * Abwendung des Kon⸗ g
kurses eröffnet. Vertrauensperson ist . Spohn, hier. Vergleichs⸗ termin ist am Montag, den 8. Juni 1931, nachmittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht, II. Stock, Zimmer Nr. 109. Pforzheim, den 9. Mai 1931. Amtsgericht. AI. IiIettenhkherg. 15205 Ueber das Cem gen des Schreib⸗ warenhändlers Johann Scharenberg zu Plettenberg ist heute, am 11. Mai 1931, 1073 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner zahlungsunfähig ge⸗ worden ist. Eine Vertrauensperson wird mit Rücksicht auf den geringen Umfang des Geschäftsbetriebs nicht be⸗ stellt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Hergli hr nr lan ist auf den 2. Juni 1931, vorm. 10 Uhr, an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen liegt auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Plettenberg, den 11. Mai 1931. Das Amtsgericht. Sha nlreld, Sanle. 15206 Das gerichtliche Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Hofmann in Sach fen alleinigen Inhabers der Firma Paul Hofmann daselbst, Saalstraße 11, ist heute 16 Uhr eröffnet. Termin zur über den Vergleichsvorschlag steht am Sonnabend, den 6. Juni 1931, vorm. 8 Uhr, an. Bertrauen sperson ist Rechts⸗ anwalt Ernst Hoefer in Saalfeld. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 42, zur Einsicht der Beteiligten aus. Saalfeld, Saale, den 12. Mai 1931. Thüringisches Amtsgericht.
Schänebegke, EIbe. 15207
Ueber das Vermögen der Kaufleute Gustav Löwenstein und Sally Weile, beide in Schönebeck wohnhaft, Inhaber der offenen Handelsgesellschaften Gustav Löwenstein in Schönebeck und M. To⸗ kayer Nachf. in Dessau, Herrenkonfektion und Schuhwaren, wird heute, am 11. Mai 1931, 171 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet und Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag auf 6. Juni 1931, 9 Uhr, anberaumt. Zur Vertrauensperson wird Bücher— revisor Heorg Kupatz in Schönebeck be⸗ . Der Antrag auf Eröffnung des zergleichsverfahrens nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind zue Einsicht der Be⸗ teiligten auf der Gschaftsstelle nieder⸗ gelegt.
Schönebeck, den 11. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Sch ornd org. 15208
Ueber das Vermögen des Wilhelm Mann, Inhabers eines , in Schorndorf, ist am 13. Mai 1931, vormittags 10 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses . worden. Der Not.⸗Prakt. Failenschmid in Schorndorf ist zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ hs ist auf Mittwoch, den 10. Juni 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amts⸗ gericht in Schorndorf, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnun des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Ein h. der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Wyrndorf.
15209 Vergleichs verfahren.
das Vermögen der offenen Be
& Jacoby
ai 1931 11
‚. es erö ö
anwalt Justizrat Minkenberg in So⸗ lingen ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Ein =/ , wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlun über den Vergleichsvorschlag wird au den 29. Mai 1981, 17 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 36, an⸗ beraumt. G Vn doi.)
Solingen, den 11. Mai 1931.
; Amtsgericht. 6.
Verhandlung
m = m .
urch Beschluß des Amtsgerichts Speyer vom 5. Mai 1931, vormittags 107 Uhr, wurde über das Vermögen des Max Töb, geb 6. Februar 1867 in Schifferstadt, Alleininhabers der Firma Max Lob, Viehhandlung in Schiffer⸗ stadt, d, 33, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet, als Vertrauensperson Rechtsanwalt Dr. Weil in Speyer auf⸗ gestellt und Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag bestimmt auf Mittwoch, den 27. Mai 1931, vormittags 9 Uhr, im Zimmer Nr. 5 hiesigen Amtsgerichts. Zu diesem Ter⸗ min werden der Vergleichsschuldner, die am Verfahren beteiligten Gläubiger und die Vertrauensperson geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst Anlagen und das Er⸗ ebnis der Ermittlungen sind auf der Jeschäftsstelle hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
ehe den 9. Mai 1931. eschäftsstelle des Amtsgerichts.
Tirschenreuth. 15211]
Das Amtsgericht Tirschenreuth hat am 12. Mai 1931, vormittags 9 Uhr 20 Minuten, zur Abwendung des Kon⸗ kurses über das Vermögen des Kon⸗ fektions⸗ und Manufakturwarengeschäfts Paul Gruber's Witwe in Tirschen geuth Inhaberin Amalie Gruber in Tirschen⸗ reuth, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet und Termin zur Ver⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag auf Dienstag, den 2. Juni 1931, vormittags H Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Tirschenreuth be⸗ stimmt. Als Vertrauensmann ist der Vertragsangestellte Anton Härtl in Tirschenreuth bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Beilagen und das Ergebnis der weiteren wr, r,. sind auf der Ge⸗ schäftsstelle niedergelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Wupper tal-EIber feld. 15253) Ueber das Vermögen des Fabrikanten Eduard Wille in W⸗Cronenberg ist am 11. Mai 1931, 12 Uhr, das Vergleichs⸗ 6 zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet. Vertrauensperson: Rechlsanwalt Dr. Frowein 1 in W.⸗Elberfeld. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am 18. Juni 1931, 10 Uhr, Zimmer 106. Amtsgericht Wuppertal⸗Elberfeld. Abt. 13.
W uppertal-Harmen. 15212 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Fritz Evertz, Inhabers der Firma Ofenhaus Fritz Evertz in Wuppertal-Barmen, Wupperstraße 15, wird heute, am 12. Mai 1951, 11 Uhr 50 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechts⸗ anwalt Heuser in Wuppertal-Barmen wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Sams⸗ tag, den 6. Juni 1931, 1055 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Sedan⸗ straße, Zimmer 15, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens mit Anlagen und das Er⸗ gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts, Zimmer 45, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Wuppertal⸗Barmen.
Alsfeld, Hessen., 15213 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firmg Reuscher, Kalt und Wever, Textilgesellschaft m. b. H. in Alsfeld, ist nach Annahme und gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs⸗ vorschlags vom 23. März 1931 in dem heutigen Vergleichstermin das Ver⸗ fahren aufgehoben worden. Alsfeld, den 11. Mai 1931. Hessisches Amtsgericht.
15214 Had Homburg v. d. Höhe. In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Schwartz Schroeder, offene Handelsgesellschaft in Bad Homburg v. d. S., wird der gemäß 53 65 der Vergleichsordnung ange⸗ nommene Vergleich bestätigt und das nge oer fh aufgehoben. Bad Homburg v. d. H., 29. April 1931. Das Amtsgericht.
nagelt ; i215
Das de ger argh, über das Vermögen des ttlieb Blind, Schuh⸗ machermeisters in Bgcknang, wurde nach Bestätigung des Vergleichs durch schluß vom 12. Mai 1931 aufge⸗ hoben. Amtsgericht Backnang.
NRerlin. 15216 Das Vergleichsverfahren über das — des Kaufmanns Hirsch Kos⸗ low, Alleininhabers der Firma Hoppes Möbelfabrik und Lager, Berlin C 25, Prenzlauer Straße 37 und 20 3m — eschäfte: 8 ,. 21 und Kaibel⸗ ö e 21), ist am 11. Mai 1931 nach stätigung des Vergleichs aufgehoben wor ftsstelle des Amtsgerichts äftsstelle mtsgeri erlin⸗Mitte. Abt. 84.
NRitter feld. 5 15217 Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen der Firma Wilhelm Rath⸗
18210,
mann, Zimmermeister, Bitterfeld, Brau⸗ straße 8, ist bei Bestätigung des Ver⸗ gleichs — 2 Bitterfeld, den 6. Mai 1931. Amtsgericht.
HRonn. Be schluß . 15218 Das Vergleichsverfahren uber das Vermögen des Bartel Wißkirchen * habers einer Großhandlung in Tabak⸗ fabrikaten, Spirituosen, Liköre und Weine in Bonn, Bornheimer Str. 2, wird infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. onn, den 12. Mai 1931. Amtsgericht. Abt. 8.
NRreslau. 156219
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Georg Frey in Breslau als Inhaber der Firma Georg Frey K Co, in Breslau, Berliner Platz 1b, ist nach Bestätigun des angenommenen Vergleichs dur Beschluß von heute aufgehoben worden (41. V. N. 11/33).
Breslau, den 12. Mai 1931.
Amtsgericht.
Hütcm, Ha. IEi-iin. 15220 Das vergĩeichversahrẽn über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Exich Laubmeyer und seiner Ehefrau Marx⸗ arete geb. Deinert, beide in Klein ustkow, ist nach n,. . Bestãti⸗ gung des Vergleichs aufgehoben worden. Bütow, den 12. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Chem nitxz. 15221 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Karl Gustav Emil Kühnert in Chemnitz, 2 — 8, all. Inh. d. Fa. K. Emil Kühnert=— Strumpffabriken — in Chemnitz, Am w. 9, Fabriken in Wüsten⸗ rand und Jsahnsdorf, ist unge mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin vom 11. Mai 1931 angenomme⸗ nen Vergleichs durch Beschluß vom 11. Mai 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Chemnitz, Abt. A 18, den 12. Mai 1931.
Duderstadt. ö 14535 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firmg Georg Rode, In⸗ haber Georg Rode jun, in Duderstadt, wird, nachdem der im Vergleichstermin vom 29. April 1931 angenommene Zwangsvergleich durch . Beschluß vom 6. Mai 1931 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. ö Amtsgericht Duderstadt, 6. Mai 1931.
1 leicheverfah an, das Vergleichsverfahren über da Vermögen 9 Kaufmanns Wilhelm Büschelberger, Inh. der Firma Wil⸗ helm. Büschelberger in 16 Neue Straße Nr. 16,18, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Erfurt, den g. Mai 1931. Das Amtsgericht. Abt. 16.
Erfurt. s 15223 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell—= schaft Spezialfabrik für Stanzmesser und Schnitte Hermann Geffers in Er⸗ furt, Radowitzstraße Nr. 36, * die Kaufleute Friedrich Geffers und? ugust ir ner, ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben worden. Erfurt, den g. Mai 1931. Abt. 16.
Das Amtsgericht.
HKEssen, Runr. 15224
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Jakob Kramm in. Essen, Rathenaustraße (Möbelhaus), ist durch Beschluß vom 4. Mai 1931 aufgehoben worden, da der Vergleich angenommen
und bestätigt worden ist. Amtsgericht Essen.
Gehren, Thir. ö 15225 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Ingenieurs Lurt Schmidt in Langewiesen i. Thür., Inhabers der andelsgerichtlich nicht eingetragenen irma Auto- Zentrale Langewiesen, borm. Georgi &. Schmidt in Lange . i. Thür, ist am 11. Mai 19581 nach Bestätigung des Vergleichs aufge⸗ hoben worden.
Gehren, den 11. Mai 1931.
Thüringisches Amtsgericht. ¶elsenkirchen-Ener. I15226 Bekanntmachung.
Das Vergleichs verfahren über das Vermögen der Firma W. Schlegel & Co., 4 mit beschränkter Haf⸗ tung in Gelsentirchen⸗Buer, ist nach Be- stätigung des im Termin vom 8. Mai 1931 abgeschloffenen Vergleichs durch 2 vom heutigen Tage aufgehoben
worden.
Gelsenkirchen⸗Buer, den 12. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Glau chan. 15227 Das am 18. April 1931 angeordnete Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Tex⸗ tilwarenhändlerin Anna Clara verw. Dostmann geb. Korb in Glauchau, . 2, ist agleig mit der estätigung des im heutigen Ve termin angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. — VW 4 / 31. . Amtsgericht Glauchau, 18. Mal 1931.
rgleichs· g
Halle, Saale. 15228 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Paul Bertram G. m. b. H. in Halle a. S.. Augusta⸗ straße 5, ist bei — 2 — des Ver- gleichs verfahrens aufgehoben worden. Halle a. S., den 11. Mai 1931. Das Amtsgericht. Abt. 7.
Hamburg. 15230
Das über das Vermögen der Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Firma Willy Naeve G. m. b. H., Geschäfts⸗ lokal: Hamburg, Klosterstraße 40, Ge⸗ schäftszweig: An⸗ und Verkauf, Lage⸗ rung, Behandlung, Verwendung, Trans⸗ port und Vertrieb von Waren aller Art, eröffnete gerichtliche Vergleichsver-= fahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 7. Mai 1931 aufge⸗ hoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hamburg. J 15231
Das über das Vermögen der Ehefrau Louise Riedel, geb. Kömpel, wohnhaft: Altona, Palmaille 126, Erdg. alleinigen Inhaber in der Firma Max Riedel, Ge⸗ chäftslokal: Hamburg, Mönckeberg⸗ straße 22, Geschäftszweig: Pelzwaren, eröffnete gerichtliche Vergleichsverfahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 7. Mai 1931 aufgehoben worden. ;
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hannu. Beschlusi. 3 15232
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Ochs in Hanau ist infolge der Bestätigung des Vergleichs das Verfahren aufge⸗ hoben. =
Hanau, den 8. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. IV.
Han iu. Beschlusi. 15233
In dem Vergleichsversahren über das Vermögen der Firma Friedrich Kuntz, Kohlenhandlung in Hanau, ist infolge der Bestätigung des Vergleichs das Ver⸗ fahren aufgehoben.
Hangu, den 8. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. IV.
HKöln. Vergleichsverfahren. 15234
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der vereinigten Firmen a) Holzhandels Aktiengesellschaft, ) Bernstein und Wolffsohn, GmbH. in Köln⸗Deutz, Industriehafen⸗-Rheinallee, ist durch Be⸗ schluß des Gerichts vom 6. Mai 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsver⸗ gleich angenommen und bestätigt wor⸗ den ist.
Köln, den 7. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Lit hhe cke. Beschlusz. 15235
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Elektrotechnikers Bruno Riep, all. Inh. der Firma Bruno Riep in Lübeck., Mühlenstraße 69, wird nach Bestätigung des am 9. Mai 1931 an⸗ genommenen Vergleichs aufgehoben.
Lübeck, den 9. Mai 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 2.
Marienberg, Sachsen. 15236
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Drogisten Hellmut Franke, Inhabers der unter der Ge⸗ schäftsbezeichnung Adler⸗Drogerie Hell⸗ mut Franke in Reitzenhain Nr. 10, wird der für Mittwoch, den 20. Mai 1931, vormittags 199 Uhr, angesetzte Vergleichstermin aufgehoben. (VV 121.) Amtsgericht Marienberg, Sa., 13.5. 1931.
Mar leranstidt. 15197 Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Chemikers Dr. Oskar Hahn, alleinigen Inhabers der eingetragenen Firma Vereinigte Elek⸗ trochemische Fabriken Dr. Oskar Hahn in Markranstädt, Nordstraße 14118, er⸗ eröffnet worden ist, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 11. Mai 1931 angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom 11. Mai 1931 aufgehoben worden. (. Amtsgericht Markranstädt, den 12. Mai 1931. Merseburg. . . Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Paul Lützkendorf, alleinigen Inhabers der im drr helge g te eingetragenen Firma aul Lützkendorf ( ndlung) in Merseburg, Weißenfelser Straße 15, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 2. Mai 1931 aufgehoben. Merseburg, den 4. Mai 1981. Amtsgericht.
Münchem. 15238 Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren, über das Vermögen des n,, ranz Taver Bainder in München,
ohnung; Tal A4 r. Geschäftsräume: Tal 32, ist am 9. Mai 1931 nach Be⸗ at gang des Vergleichs aufgehoben warden. Amtsgericht München. Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
i539
ung.
Das * , ,. über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft S. Bloch, nufakturwarengroß⸗ eschäft in München, — SH, ist am 123. Mai 1981 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Amlsgericht München. Geschaftsstells des Vergleichs gerichtcs.
Abt. 78.
15237
München. 15240 — — Das Vergleicheverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Anton Dirnagel, Inhaber der Firma Anton Dirnagel, Kürschnerei in München. Wohnung: Viktualienmarkt 13, Ge- schäftsräume: Rosenstr. 10, ist am 13. Mai 1931, nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht München. Heschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
Oberhausen, Rheinl. IlI5241] Vergleichs ver fahren.
Das Vergleichsverfahren über dag — 4 der Firma Modernes Kauf⸗ haus W. Kühn, G. m. b. H., Sterkrade wird nach Bestätigung des am 6. Ma * angenommenen Vergleichs aufge⸗
oben.
Oberhausen, Rhld., 11. Mai 1931.
Amtsgericht.
Offenbach, Main. 15242 Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Gustav Herrscher, Lederfabrik in Offenbach a. Main, wird infolge der Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Offenbach a. Main, den J. Mai 1931.
Hessisches Amtsgericht.
Pforzheim. 115243 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Fabrikanten Fritz Bem⸗ berg, Alleinanhabers der 5. Fritz Bemberg, Silberwarenfabrik in Pforg⸗ heim, Luisenplatz g, wurde heute, nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Pforzheim, den 11. Mai 1931. Amtsgericht. AI.
—
Remscheid. . 15244 Beschluß in dem Vergleichsverfghren über das Vermögen der Firma Rem⸗ scheider Bohrerfabrik Friedr. Aug. Mühlhoff A.-G. in Remscheid, Rather⸗ straße 31: 1. Der in dem Vergleichs⸗ termin vom 1. Mai 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Ver⸗ gleichs wird das Verfahren aufgehoben. Remscheid, den 8. Mai 1931. Amtsgericht. em, 15245 Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des . über das Ver⸗ mögen der Firma Zimmermann und Künzel, Schuhwarenfabrik in Ronne⸗ burg, ist nach Annahme und Bestäti⸗ gung des Vergleichs aufgehoben worden. Ronneburg, den 8. Mai 1931. Das Thüringische Amtsgericht.
Sangerhausen. — 15246 Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Paul Loewe in Sangerhausen, Göpen⸗ straße Nr. 31: 1. Der in dem Ver⸗ gleichstermin vom 6. Mai 1931 ange⸗ nommene Vergleich wird hierdurch be⸗ stätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufge⸗ hoben. ĩ ; Sangerhausen, den 6. Mai 1931. Das Amtsgericht. Schwabach. Bekanntmachung. In dem Vergleichsverfaghren zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns David Bleicher von Schwabach hat das bayer. Amts—⸗ gericht Schwabach am 11. Mai 1931 durch Beschlußß den Vergleich 2 und das Vergleichsverfahren aufgehoben. Schwabach, den 12. Mai 1931. Der Urkundsbeamte . der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
stendal. ldd 48
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Hertel in Stendal, Frommhagenstr. 4, ist . Bestätigung des Vergleichs auf⸗ ehoben. ; Stendal, den 12. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
stolp, Pomm. Beschluß. 15240]
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Klemm und Troike in Stolp, offene Handelsgesellschaft. wird die Vergütung der Vertrauens⸗ person, Kaufmann ul Gärtner in Stolp, auf 00 Reichsmark festgesetzt. Stolp. 5. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Triberg. 16260
Das Kerglei sverfahren über das Vermögen des Fohann Blum. Schuh⸗ geschäft in Triberg, wurde nach Be stätigung des Vergleichs aufgehoben. Triberg, 11. 5. 1931. Bad. Amtsgericht.
Urach. 15261 Das Vergleichs verfahren für Hugo Boß. Kaufmann in Metzingen, wurde heute nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. ; Ürach, 12. Mai 1981. W. Amtsgericht Urach.
Worms. Beschluß. In dem Vergleichs verfahren ali das Vermögen Den. rmann Wolff, Lackfabrik in Worms, und deren In- haber Hermann Wolff daselbst wird der Ver 1 , des Schuldners gerichtlich bestätigt und das Vergleichs⸗ der n, aufgehoben. orms, den 30. April 1931. Hesstsches Amisgericht Worms.
15247
162862]
Deutscher Reichsanzeiger
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Berlin, Montag, den 18. Mai, abends.
Mr. 113. NReichsbantgirotonto. —
Inhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Exequaturerteilungen.
Bekanntmachung der amtlichen Großhandelsindexziffer vom 13. Mai 1931.
Erste Verordnung über Aenderung der Eichordnung. Vom 27. April 1931.
Verordnung über Uebergangsbestimmungen für die Neueichung von Meßgeräten. Vom 27. April 1931.
Preußzen. Aufhebung eines Zeitungsverbots. Zeitungsverbot. Bekanntmachung der nach dem Gesetze vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, Urkunden usw.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Dem Konsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Hamburg, Knowlton V. Hicks, ist namens des Reichs unter dem 7. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Dem Vizekonsul bei dem Generalkonsulat der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin, Alfred W. Jones, ist namens des Reichs unter dem 7. Mai 1931 das Exequatur erteilt worden.
Die Indexziffer der Großhandelspreise vom 13. Mai 1931.
Die auf den Stichtag des 13. Mai berechnete Groß⸗ handelsindexziffer des Statistischen Reichsamts beträgt:
Ver⸗ änderung
in vo
1913 — 100
1931 6. Mai 13. Mai
Inderxgruppen
J. Agrarstoffe Pflanzliche Nahrungsmittel 132.3 Vieh db, l 101,9 119,9 109,5 95,0
1323 833 165.3 11535 1035 95
—
Vieherzeugnisse .... Futtermittec . . Agrarstoffe zusammen . y é , J III. Industrielle Rohstoff und Halbwaren
—
OS ü
—
—
127,4 127,4 . 115,B7 115,4 Metalle (außer Eisen) . 66,3 J . 80, d äute und Leder... 93,6 Chemikalien) .... 119,6 Künstliche Düngemittel 76,9 Technische Oele und Fette 98, h . ncht 6 ve ö un . Papierstoffe und Papier... . .Baustoffe K, 126,1 Industrielle Rohstoffe
Halbwaren zusammen .. 103,5
LT. Industrielle Fertigwaren ö e,, , 131,2 e ; 141,8 137,2 113,5
—
1 n.
—
— — 2 —
—
—
111 1rT 4M — S SSxSSI S —— — DD — do de D
Industrielle Fertigwaren zu⸗ sammen HJ V. Geiamtinder .
) Monatsdurchschnitt April.
In der Gesamtindexziffer, die gegenüber der Vorwoche unverändert ist, wurden Erhöhungen der Inderzifsern für Agrarstoffe und Kolonialwaren durch Rückgänge der Index⸗ ziffern für industrielle Rohstoffe und Halbwaren sowie für industrielle Fertigaren ausgeglichen. .
In der Indexziffer fur pflanzliche Nahrungsmittel standen Preisrückgängen für Brotgetreide und Mehl Preis⸗ erhöhungen für Kartoffeln und Zucker gegenüber. An den Schlachtviehmärkten sind die Preise für Schweine, Kälber und zum Teil auch für Rinder gestiegen. Die . für Milch und Eier haben nachgegeben; der Berliner Butterpreis war leicht befestigt. Von den Futtermitteln haben vor allem die Preise für Hafer angezogen, während die Preise für Oelkuchen zum Teil gesunken ö ̃
.
ind. Die Steigerung der Indexziffer für Kolonialwaren ist auf höhere Preise . Kaffee zurückzuführen. ; An den Märkten der industriellen Rohstoffe sind die Preise für Schrott, Nichteisenmetalle, Baumwollgarn, Roh⸗ seide, Flachs, Rindshäute und Kalbfelle gesunken. Preis⸗
erhöhungen waren für Jute, Jutegarn, Kautschuk und Leinöl zu verzeichnen.
Die Preise für industrielle Fertigwaren, und zwar sowohl für Produktionsmittel wie für Konsumgüter, sind weiter zurückgegangen.
Berlin, den 16. Mai 1931. Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Platzer.
Erste Verordnung über Aenderung der Eichordnung. Vom 27. April 1931. (Veröffentlicht im RGBl. 1931, Teil I, S. 143.)
Auf Grund des 5 19 der Maß⸗ und Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908 (RGBl. S. 349) wird die Eichordnung vom 8. November 1911 in der Jasbing der Bekanntmachung vom 21. Februar 1930 (RGBl. 1 S. I9) wie folgt geändert:
Artikel . Eichung von Längen maßen, Meßwerkzeugen und Meßmaschinen für Längen messung, Flächen⸗ maßen, . und Meßmaschinen für Flächen messung. 1. Im 5 13 Abs. 1 wird hinter Satz 1 eingefügt: Bandmaße für die Textilindustrie sind in beliebiger Länge nach ganzen Vielfachen von 1 Meter n f. 2. Im § 14 wird hinter Satz 1 eingefügt: Für Bandmaße für die Textilindustrie ist auch Papier ulässig. Bandmaße aus Papier 3. der be⸗ 1 Zulassung. 3. Im 5 16 treten folgende Aenderungen ein:
2) In Nr. 1 Abs. 1 wird am Schluß angefügt: Bei Bandmaßen für die Texti nd ff. kann von der Angabe der Gesamtlänge 1 werden.
b) Als Nr. 5 wird hinzugefügt:
5. Bandmaße für die Textilindustrie müssen mit der Fabrikmarke des Verfertigers versehen sein. Außerdem muß jeder . mit der Auf⸗ schrift „Nur zulässig zum einmaligen Einlegen“ versehen sein.
4. Im § 17 treten folgende Aenderungen ein: a) Im Buchstaben A Nr. 3 wird am Schluß angefügt: bei Bandmaßen für die Textilindustrie i ,,,, b Im Buchstaben B Nr. 3 wird am Schluß angefügt: bei Bandmaßen für die Textilindustrie für den Unterschied der Längen benachbarter Dezi⸗ meter und halber Dezimeter. I Millimeter
5. Im 5 13 treten folgende Aenderungen ein: a) Hinter Nr. 3 wird eingeschaltet:
4. Bandmaße für die Textilindustrie . an dem Nullstrich und an jedem Meterstrich mit dem Stempel zu versehen.
b) Nr. 4 und 5 erhalten die Nummern 5 und 6. Nr. 5 Abs. 1 erhält die Fassung:
5. Das Jahreszeichen wird einem der zur Be⸗ glaubigung der Gesamtlänge bestimmten Stempel-⸗ zeichen, bei den Bandmaßen für die Textilindustrie dem Stempelzeichen an dem Nullstrich beigefügt.
6 Im § 2464 Nr. 3 treten folgende Aenderungen ein: a) Abs. 1 erhält folgende Fassung: - ;
3. affe fem hn, müssen mit der Aufschrift versehen sein: „Nicht zulässig für samt=, plüsch⸗ und veloursartige Stoffe“.
b) Abs. 2 * am Schluß den Hug . ] Der Betrag der zulässigen Gesamtdicke wird bei der iel jeder einzelnen Bauart besonders festgesetzt. Artikel 2. Eichung von Handelswaagen.
hebel“ gestrichen. . Artikel 3. Eichung von Waagen für besondere Zwecke.
1. Im § 101 Nr. 1 Abs. 4a wird in der Aufzählung der zu⸗ lässigen Größen zwischen 20, und „ü. Gramm eingeschaltet: „36“ und zwischen „“ und „2“ Kilogramm eingeschaltet: „J, 57.
2. Im 5 102 treten folgende Aenderungen ein:
a) In Nr. 1 6 Abs. 2 folgende Fassung: ö
Bei selbsttätigen enwaagen für eine größte al e Last von 50 Kilogramm und mehr sind als estandteile dieser Waggen Gewichte zu und 50 Kilogramm zulässig, die von der für die Handels- lewichte gleicher röße vorgeschriebenen Aus n n, (68s 76 und 77) abweichen; indessen findet § 77 Nr. 4 Abs. 1 Anwendung. Die einzelnen Aus⸗ führungen bedürfen der besonderen Zulassung.
b) Nr. 3 Abs. 1 erhält am Schluß den Zus
atz: Auch ist es zulässig, daß die Belastung sich oberhalb der tragenden hee. befindet.
m ; 88 Nr. 14 Abs. 1 werden die Worte „am Gegengewichts⸗
4 88 ͤ 8 vor dem Einrückungstermin zei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Pofstscheckkonto: Berlin 41821.
o) In
1931
Nr. 7 Abs. 1 Satz 5 wird an Stelle des Hinweises
„SF 105 Nr. 1 Abs. 1 gesetzt: „ 195 Nr. 1 Abs. 1 und 2*. Ferner wird am Schluß von Abs. 1 hinzugefügt:
Wenn eine Waage für mehrere Füllungsgewichte oder Materialien bestimmt ist, oder für ein Material, das in seinen Eigenschaften hinsichtlich des erforder⸗ lichen Reglerdruckes stark wechselt, darf der Nachstrom⸗ regler so eingerichtet sein, daß ein Gegengewicht auf — 8 file gte Stellungen gebracht werden kann. nter gleichen Voraussetzungen dürfen umschalt⸗ bare Einrichtungen zur Regelung des Zulaufs oder auswechselbare Teile vorhanden sein. Die An⸗ keine z solcher Einrichtungen oder Teile bedarf der besonderen Zulassung. 9 erhält folgende Fassung:
9. Die Vorrichtungen zur Zuführung des Mate⸗ rials müssen so ausgeführt sein, daß die Ergebnisse der Wägungen von den auch bei regelrechtem Bell unvermeidlichen Unregelmäßigkeiten, Stauungen und Druckschwankungen nicht beeinträchtigt werden. 11 erhält am Schluß den Zusatz:
Die Waagen für staubende Materialien müssen gußerdem mit Einrichtungen versehen sein, die nach
Möglichkeit den schädlichen Einfluß des Staubes auf
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das Wägungsergebnis verhindern. Nr. 12 Abs. 1 ist anstatt „50 Kilogramm“ zu setzen: Kilogramm“.
Ferner ist in Abs. 3 am Schluß anzufügen:
E. Im
a) Nr.
b) Nr.
4. a) Nr.
; jedoch muß bei einer größten zulässigen Last von 1009 Kilogramm oder mehr ein Laufgewichtssatz vorhanden sein und die Hauptskale Kerben haben. §z 104 treten folgende Aenderungen ein:
3 erhält om Schluß den Zusatz:
Sind mehrere Waagen in einer Anlage vereinigt, so genügt die Anbringung eines Schildes mit den geforderten Angaben und eine einfache Kennzeich⸗ nung der Einzelwaagen.
4. Abs. 3 erhält am Schluß folgenden Zusatz:
Die achstromregler müssen die Fabriknummer der Waage bzw. die Fabriknummer der Anlage nebst der Kennzeichnung der Einzelwaage tragen. Ist ein verstellbares Gegen gem cht oder sind umschalt⸗ bare Einrichtungen (6 102 Nr. 7 Abs. 1) vorhanden, so müssen ihre Stellungen zweckentsprechend ge⸗ kennzeichnet sein. Auswechselbare Teile müssen die Fabriknummer der Waage tragen; außerdem muß der Verwendungszweck angegeben sein, wenn er nicht ohne weiteres ersichtlich ist.
Im 5 1065 treten folgende Aenderungen ein:
1 erhält folgende Fassung:
1. Für die Waage nach Ausschaltung der selbst—⸗ tätigen Einrichtung:
(I) Selbsttätige Waagen jeder Gattung bis zu einer ilfe zulässigen Last von 190 Gramm ab⸗ wärts müssen für den angegebenen Wägebereich den ö. Handelswaagen (8 95) vorgeschriebenen An⸗ orderungen an Empfindlichkeit und ibi ge genügen, die Hilfswaagen jedoch nur bei ü. . Last. 3
9 Für Waagen mit einer größten zulässigen Last von weniger als 100 Gramm bis 20 Gramm abwärts gilt die gleiche, für kleinere Waagen die halbe Fehlergrenze wie für die Waagen mit einer größten e n Last von 100 Gramm.
99 Für den Reglerbereich der selbsttätigen Balkenwaagen mit Nachstromregler gilt die Hälfte der im ö 1 und 2 für die größte zulässige Last vorgeschriebenen Fehlergrenze der Waage. 2a erhält folgende Fassung:
2. Für die Waage mit der selbsttätigen Ein⸗ richtung:
a) Selbsttätige Balkenwaagen.
(1 ) Bei den Waagen mit Nach sterom⸗ regler darf der Fehler für den Durchschnitt aus 10 regelrecht n. e gekommenen Füllungen, und zwar bei den Waagen mit h, n,, bei dem angegebenen Füllungsgewicht, bei den Waagen mit Füllungsregistrierung und ohne Registrierung bei den dem angegebenen Wägebereich entsprechen= den Füllungsgewichten, höchstens betragen
für Füllungsgewichte bis 5 g abwärts... 1 g für rg m, üllungsgew unter b bis 4 1x8. .
J 2 kg bis 100 g
unter loo bis 20 g. . 20 g ö
jedoch bei den Waagen für
kleinstũckige Materialien
sowie den Waagen für
Thomasmehl, Kohlen⸗
11
66 mineralische 18. sur sedes gi a; ,, für jedes Kilogramm
Fůllungsgewichts.
ihrer
* für jedes Kilogramm des Füůllungsgewichts.