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Zweite Jentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 132 vom 10. Juni 1931. Z. 4.
2. Juli 1931, 101, Uhr; allgemeiner rüfungstermin am 30. Juli 1931,10 Uhr, — l06. Offener Arrest mit An⸗ eigepflicht bis zum 2. Juli 1931. ö Wuppertal ⸗Elberseld. Abt. 13.
Wurzen. 23635
Ueber das Vermögen der Inhaberin einer Glaserei und Tischlerei Marie Helene verw. Wagner geb. Kampfhenkel in Wurzen, Altstadt 35, wird heute, am 6. Juni 1931, vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Herr Rechtsanwalt Reisland, hier. Anmeldefrist bis zum 1. Juli 1931. Wahl⸗ termin am 29. Juni 1931, nachmittags 3 Uhr. Prüfungstermin am 6. Juli 1931, nachmittags 3 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 1. Juli 1931. (K 13.31.)
Amtsgericht Wurzen, den 6. Juni 1931.
Berlin- Lichtenberg. 23636 Beschlusß.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bauunternehmers Otto Göll⸗ nitz in Biesdorf wird nach Zustande⸗ kommen des Zwangsvergleichs hierdurch aufgehoben.
Verlin⸗Lichtenberg, den 23. Mai 1931. Das Amtsgericht. Abt. 2. Lochum. 123637] Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Wirts Ernst Stang in Bochum, Düppelstraße 23, wird mangels einer den
Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse nach erfolgter Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Bochum, den 31. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Bochum. Bekanntmachung. 1. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Issak Klausner in Bochum, Brückstraße 54, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 9. Mai 1931 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 9. Mai 1931 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. — 2. Das Honorar des Konkursverwalters Rechtsanwalt Hackert 11 in Bochum wird auf 1000, — Rin festgesetzt. Bochum, den 65. Juni 1931. Das Amtsgericht.
a3 38)
Dortmund- Hörde. 23639] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Klara Kempken, Inhaberin Fräulein Klara Kemplen zu Dortmund⸗Aplerbeck, ist Termin zur Ab⸗ haltung einer Gläubigerversammlung auf den 4. Juli 1931, vormittags 10 Uhr, Zimmer 17 des hiesigen Amtsgerichts, anberaumt. Tagesordnung: 1. Prüfung der nachträglich angemeldeten Forde⸗ rungen, 2. Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters. Die Schlußrechnung und das Schlußverzeichnis liegen ab 21. Juni 1931 auf Zimmer 10 des hiesigen Amts—⸗ gerichts zur Einsicht auf. Dortmund⸗Hörde, den 5. Juni 1931. Das Amtsgericht.
Dresden. 236401
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Robert Kurt Weidner, Inhabers der Firma Kurt Weidner Vertrieb von Erzeugnissen der Lebensmittel⸗; Obst⸗ und Südfrucht⸗ branche in Dresden⸗A., Institutsgasse 3, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 5. Juni 1931.
Dresden. I23641]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Landwirts Oswald Hofmann in Pennrich b. Dresden, der bisher den Handel mit Futtermitteln und Kartoffeln sowie die Schweinzucht betrieben hat, wird nach Abhaltung des Schlußtermins auf⸗ gehoben.
Amtsgericht Dresden, Abt. HI, den 6. Juni 1931.
Eibenstock. 23642 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Fabrikanten Gustav Emil Schlegel als alleinigen Inhabers der Firma G. E. Schlegel in Eibenstock wird eingestellt, weil eine den Kosten des Ver⸗ fahrens entsprechende Masse nicht vor⸗ handen ist. Amtsgericht Eibenstock, den 4. Juni 1931.
Finsterwalde, NX. L. 236431 Besch lu ß.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Uhrmachermeisters Otto Rückert in Finsterwalde N.⸗L., Kl. Ringstraße 5, wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß⸗ termins ee, , .
Finsterwalde, den 1. Juni 1931.
Das Amtsgericht.
Hamm, Westf. I23644 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Architekten Dipl.-Ing. August Schnickmann in Hamm wird nach Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch auf⸗ gehoben. Hamm, den 30. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Hannover. 23645 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Lennartz E Co., Tuchgroßhandlung in — Heiligestraße 16, wird das erfahren mangels Masse eingestellt. Amtsgericht Hannover, 4. Juni 1931.
Der Antr
IIoxerswerda. Beschiuß. Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Karl Laster in Hoyerswerda wird auf dessen Antrag ein⸗ gestellt, nachdem sämtliche beteiligten Gläubiger ihre Zustimmung zur Auf⸗ hebung erteilt haben. Hoyerswerda, den 5. Juni 1931. Die Geschäftsstelle d. Amtsgerichts. Abt. 4.
Liebenburg, lIaræz. 23617]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Kurt Jahns in Salzgitter, Inhaber der Firma Konserven⸗ fabrik Ernst Herrmann in Salzgitter, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin vom 22. April 1931 angenommene Zwangs⸗ vergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom 22. April 1931 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Das Amtsgericht Liebenburg (Harz). Magdeburg. 23648
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Otto Hintze jun., in Firma Otto Hintze in Magdeburg, Heumarkt 2, Getreidehandlung, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht A Magdeburg.
Mannheim. 23649 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Frau Marie Kergl in Mann⸗
heim, Waldhofstraße 11a, wurde mangels Masse eingestellt. Mannheim, den 29. Mai 1931. Bad. Amtsgericht, B.⸗G. 10.
Os cha sæ. 23650]
Das Konkursverfahren über das Ver⸗
mögen des Bauunternehmers Karl Oskar
Jentzsch in Zschöllau wird nach Abhaltung
des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Dschatz, den 3. Juni 1931. Das Amtsgericht.
Pinneberg. 23651 gon kursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Fritz August Schönfeld in Borstel b. Pinneberg ist aufgehoben, nachdem Gläubigerin ihren Antrag zurückgenommen hat.
Pinneberg, den 5. Juni 1931.
Das Amtsgericht.
Sorau, X. L. (23652
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Paul Weigel in Sorau, N. L., wird aufgehoben, nachdem der im Vergleichstermin vom 6. November 1930 angenommene Zwanggsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt und der Schlußtermin ab⸗ gehalten worden ist.
Sorau, N. L., den 4. Juni 1931.
Das Amtsgericht.
Stargard, Pomm. 236531 In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns Meyer Margulis in Stargard (Pomm.), Schuh⸗ straße 2, ist zur Abnahme der Schluß⸗ rechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß⸗ verzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge—⸗ währung einer Vergütung an die Mit- glieder des Gläubigerausschusses der Schlußtermin auf den 29. Juni 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Stargard (Pomm.) bestimmt. Stargard (Bomm.), den 4. Juni 1931. Das Amtsgericht.
Weimar. 23664 Konkurs Kurt Rosenstein, Weimar. Das Verfahren wird aufgehoben. Schluß⸗ verteilung hat stattgefunden. Weimar, den 5. Juni 1931. Thür. Amtsgericht. Wittenberg, Bz. Halle. . I23655] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Hellwig in Wittenberg ist infolge eines vom Gemeinschuldner gemachten Vor⸗ schlags zu einem Zwangsvergleich Ver⸗ gleichstermin auf den 29. Juni 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Witten⸗ berg anberaumt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Konkursverwalters sind auf der Geschäftsstelle des Konkurs⸗ gerichts niedergelegt. Wittenberg, den 6. Juni 1931. Das Amtsgericht.
NRiedenkeopf. 23656 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Schneider⸗ rn, Gustav Klein aus Niedereisen⸗ haufen, geboren am 17. März 1897 in Quotshausen, Kreis Biedenkopf, ist am 5. Juni 1951, 11 Uhr, das Ver⸗ leichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Rechts⸗ anwalt Mengel in Biedenkopf ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 1. Juli 1931, Hö Uhr, vor dem Amtsgericht in Biedenkopf, Zimmer Nr. 7, anberaumt. auf. Eröffnung des Ver⸗ fahrens n seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Re—⸗ teiligten niedergelegt.
Biedenkopf, den 5. Juni 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. .
23616) Bre- lan.
oa 23657
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Richard Cohn in Breslau, Kurfürsten⸗
straße N, Alleininhabers der Firma Hoffmann & Cohn in Breslau, Schloß⸗
ohle 16, ist am 6. Juni 1931 um 13 Uhr zur Abwendung des Konkurses das ge⸗ richtliche Vergleichsverfahren eröffnet worden. Der Bücherrevisor Max Wagner in Breslau, Schweidnitzer Straße 25, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 6. Juli 1931 um 11 Uhr vor dem Amts⸗ gericht in Breslau, Museumstr. Nr. 9, II. Stock, Zimmer Nr. 298, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle
zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. (41 V. N. 2131.) Breslau, den 6. Juni 1931. Amtsgericht. 23658
Piss eld orf - Gerresheim. Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen der Firma Gustav Waldow in Hilden ist am 2. Juni 1931, vormittags 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bankdirektor a. D. Karl Wessel in Düsseldorf, Breite Staße X, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 30. Juni 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Düsseldorf⸗Gexresheim, Zimmer 17, anberaumt. Der Antrag zu Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt, Düsseldorf⸗Gerresheim, 2. Juni 1831. Amtsgericht. OHsnabrücle. Vergleichs verfahren. Ueber das Vermögen der Firma Kommanditgesellschaft A. Stapelfeld & Co. in Osnabrück und ihres per⸗ sönlich haftenden Gesellschafters, Des Kaufmanns Anton Stapelfeld, daselbst, ist am 5. Juni 1991, 19 Uhr, das Ver⸗ leichsverfahren zur Abwendung des er ee, eröffnet worden. Vertrauens⸗ person: Rechtsanwalt. Dr. Oldermann in Osnabrück. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag: 8. Juli 1931, 10 Uhr, Zimmer 26. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf dem Amtsgericht, Zimmer 28, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht, 6, Osnabrück.
Osna briicle. 238660 Ueber das Vermögen des Tischler— meisters August Hennecke in Osnghrück, Hakenstr. 5, ist heute, am 6. Juni 1931, 19 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet wor⸗ den. Vertrauensperson: beeid. Bücher⸗ revisor Heinrich Becker, Osnabrück, e rnb! Straße 19. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag: 11. Juli 1931, 11 Uhr, Zimmer Nr. D3. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf dem Amtsgericht, Zimmer 28, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. ö. Amtsgericht Osnabrück.
23661 Schwarzenberg, Sachsen. Zur Abwendung des Konkurses üher das Vermögen der handelsgerichtlich eingetragenen Firma Emil Ire, Pappenfabrik in Schwarzenberg⸗Wil⸗ denau, alleiniger Inhaber der Fabrikant Emil Zweigler in Schwarzenbzrg⸗ Wildenau, wird heute, am 6. Juni 1931, vormittags 116 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ trauensperson: Herr Lokalrichter Otto Ulbrich, hier. Vergleichstermin em 8. Juli 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. — VV 6631. Amtsgericht Schwarzenberg, 6. 6. 1931.
23659
werne, Bz. Minster. 23662 Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der Movistin Emmy Sievert in Werne a. d. L. ist am 2. Juni 1931, 13 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Gerichts⸗ referendar a, D. Franz Josef Kohle in Wanne-Eickel, Hindenburgstr. 6, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag wird auf Freitag, den 19. Juni 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Werne a. d. Lippe, Zimmer Rer. 2. an⸗ beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗
ge gt ö Werne a. d. L., den 5. Juni 1931. Der Urkundsbegmte der Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
ö,, , , 2668 Ueber das Vermögen der Firma Oskar Seligmann, G. m. b. 5. in W. Elberfeld. Berliner Straße 126,
Serren⸗ und Damenkleiderfabrikation,
ist am 4. Juni 1931, 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Friedrich Veith, W. Elber⸗ feld, Distelbecker Straße 141 b. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag am 9. Juli 1931, 109 Uhr. Amtsgericht Wuppertal Elberfeld. Abt. 13. Tüllichan. 238664 Vergleich sverfahren. Ueber das Vermögen des Stifts⸗ domänenpächters Carl Boltze und dessen Ehefrau Margot Boltze, geb. Stephann, beide in Nickern, Kreis Züllichau, wird heute, am 6. Juni 1931, 8 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die Schuld⸗ ner Boltze zahlungsunfähig sind. Der Kaufmann Emil Canneck in Züllichau wird * Vertrauensperson ernannt. Zu i
Mitgliedern des Gläubigerausschusses werden bestellt: 1. der Fabrikbefitzer
Richard Hübner in Züllichau, 2. der Buchhalter Knickrehm beim Kohlenver⸗ trieb in Züllichau, 3. der Kaufmann Gustav Martin in Züllichau. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag wird auf den 4. Juli 1931, 9 Uhr, vor dem oben bezeichneten Ge⸗ richt anberaumt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. Züllichau, den 6. Juni 1931. Das Amtsgericht.
Tzwich au. Sachsen. 23665 Zur Abr Uuing des Konkurses über das Vermögen der eine Röcke⸗ Schürzen⸗ und Wäschefabrik betreibenden Firma Gebrüder Schott in Zwickau, Barackenstraße 9, vertreten durch ihre Inhaber Anna Maria verw. Schott geb. Linz, Paul Josef Schott, Johannes Jakob Schott und Irmgard Lucia Schott, sämtlich in Zwickau, als Erben⸗ gemeinschaft, wird heute am 6. Juni 1931, nachmittags 2 Uhr, das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Rechtsanwalt Dr. Kästner in Zwickau. Vergleichs⸗ termin am 4. Juli 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig⸗ ten aus. Amtsgericht Zwickau, den 6. Juni 1931.
Hæerlin- Lichterfelde. I23666 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Fa. Oskar Heising, Klein⸗ 1 mit Eisenkurzwaren, Inh. Max ange, Berlin⸗Lichterfelde, Jungfern⸗ stieg 265, ist nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs vom 2. 5. 1931 und vom 1. 6. 1931 aufgehoben. — 19 V. N. 2. 31. Berlin-Lichterfelde, den 4. Juni 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
23667 NRischofswerda, Sachsen.
Das Vegleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Alfred Heyne in Neukirch (Lausitz, Valtenthal⸗ straße 16, des alleinigen Inhabers der Firma B. Alfred Heyne, daselbst, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ gleichstermin vom 21. Mai 1931 ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 23. Mai 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Bischofswerda, 8. Juni 1931.
Brieg, Bz. Breslau. 23669
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Paul Scholz in Brieg, Oppelner 6. 31, Baumwoll⸗, Tri⸗ kot. und Wäschewaren, ist nach Be⸗ stätigung des Vergleichs vom 30. Mai 1931 k worden. (6 V. N. 1/381.)
Amtsgericht Brieg.
Burgdorf, Hamm. 23670 In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Else Lüders in Burgdorf, Marktstraße 44, ist neuer Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ leichsvorschlag auf den 27. Juni 1931, Or Uhr, * Zimmer 12, des unter⸗ zeichneten Gerichts anberaumt. Amtsgericht Burgdorf i. Hann., den 6. Juni 1931.
COnxhaven. ö 23671
Das über das Vermögen des Kauf⸗ manns Wilhelm Boehm, Cuxhaven, Nordersteinstraße 33, eröffnete ericht⸗ liche Vergleichsverfahren ist nach Be⸗ nn, des angenommenen Vergleichs eute aufgehoben worden,
Cuxhaven, den 29. Mai 1931.
Das Amtsgericht.
Erfurt. ; 23672
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Kommanditgesellschaft Wilhelm Rothe, in Erfurt, Friedrich⸗ Wilhelm⸗Platz Nr. 28, Kleiderstoffe und Baumwollwaren, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Erfurt, den 3. Juni 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 16.
Frankenberg, Sachsen. 23673]
Das gerichtliche Bergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels⸗ Een at der Firma Warenhaus Eduard Burkhardt in Frankenberg, Sa., eröffnet worden ist, ist Lu gleih mit der — 7 * des im Vergleichstermin vom 36. Mai 1931 angenommenen Ver⸗
1 durch Beschluß vom gleichen age aufgehoben worden. (VV 3315 Amtsgericht Frankenberg, Sa., den 30. Mai 1931.
IHamhburg. 23679
Das über das Vermögen des Kauf manns Andreas Albrecht, wohnhaft? Hamburg, — * — N Erdg ., in nicht , — eschäftsbezeichnung An⸗ dreas Albrecht, Geschäftslokal: Ham⸗ burg, Louisenweg 27, und Hammer⸗ brootstraße 17, Geschäftszweig: Kolo⸗ nialwarenhandel, eröffnete gerichtliche Vergleichsverfahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs am 4. Juni 1931 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
IHamm, Westf. 23675 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Geschw. Kauf⸗ mann, Konfektion, Manufaktur und Modewaren in Altenbögge bei Hamm sowie über das Vermögen der beiden persönlich haftenden Gesellschafter, Eva Kaufmann und Ehefrau Clara Poppert geb. Kaufmann in Altenbögge, ist durch Zwangsvergleich beendet. Hamm, den 27. Mai 1931. Das Amtsgericht.
Herzberz, Elster. 23676 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Willy Jage in Herzberg (Elster), Torgauer Str. 11, ist nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben. Herzberg (Elster), den 4. Juni 1931. Das Amtsgericht.
IHKamenxz, Sachsen. 23677
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Julius Nicolaus, als alleiniger Inhaber der im Handels⸗ register eingetragenen 4 Julius Nicolgus in Kamenz, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs⸗ termin vom 6. Juni 1931 angenom⸗ menen Vergleichs durch Beschluß vom 6. Juni 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Kamenz, 6. Juni 1931. Huss el.
236781 Vergleichsver fahren.
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Lackemann, Inh. der Fa. Gebr. Furth⸗ mann in Kassel, Königstor 55 u. 55 * ist neg. estätigung des Vergieichs auff oben. e Kassel, den 6. Juni 1931.
Amtsgericht. Abt. T.
HKiel. Vergleichsverfahren. 23679 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkursez über das Vermögen des Kaufmanns Theodor Kunstein, In⸗ abers des unter der eingetragenen irma Georg Kunstein betriebenen chuhwaren gha in Kiel-Gaarden, Elisabethstraße 46, wird zufolge Be⸗ stätigung des heute angenonimenen Ver⸗ gleichs aufgehoben. (25a NV 6 / 31.) Kiel, den 5. Juni 1931. das Amtsgericht. Abt. 25 a.
Penig. . ; 23680 Das gerichtliche Bergleichsverfahren, das = Abwendung des Konkurses über
den Nachlaß des am 10. 22 ver⸗ torbenen Modewarenhausbesitzer: Al⸗ red Fleck in Penig, Am Markt,
alleinigen Inhabers der handelsgericht- lich eingetragenen Firma 4 Fleck in Penig eröffnet worden ist, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im Ver⸗ glieder um! vom 2. Juni 1931 ange⸗ nommenen Vergleichs durch Beschluß vom 2. Juni 18931 aufgehoben worden. Amtsgericht Penig, den 2. Juni 1931.
Ie iüstring en. ö 23681 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Bekker, alleinigen Inhabers der Firma Otto Becker in Rüstr ingen, Wilhemshavener Straße (Herrenhonfektionsgeschäft), ist infolge Bestätigung des Vergleichs am 4. Juni 1931 aufgehoben. Rüstringen, den 5. Juni 1931. Amtsgericht. Abt. III.
Spexer. bee 836 Beschluß des Amtsgerichts Speyer a. Rh. vom 2. Juni 1931 wurde das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Max Löb, Viehhändler in Schiffer⸗ todt, Hauptstraße 33, nach Bestätigung es Verglei 5 auf ehoben—
96 er, den 3. Juni 1951.
eschäftsstelle des Amtsgerichts
Velbert, 2 23683
eschluß.
Das geraics en über das Vermögen der Firma Hefeler Sand⸗ steinwerke G. m. b. H in Velbert ist durch Beschluß vom 6. Juni 1831, dur den der Vergleich bestätigt wurde, auf⸗ gehoben. ĩ
Velbert, den 6. Juni 1931.
Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. 23684 Beschl
chluß. ö Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Otto Klein in Velbert ist durch Beschluß vom 6. Juni 1931, durch den der Ver⸗ gleich bestätigt wurde, . Velbert, den 6. Juni 1931. Amtsgericht.
*
6 ö ö
Deutscher Reichs anzeiger . Freußischer Staatsanzeiger
O ( — Erscheint an jedem Wochenta ö int a g abends. K vierteljährlich MM (vom 1. Jult 1931 ab 8, lo R. A). Alle Postanstalten nehmen gene, an, in Berlin Selbst⸗ abholer auch die Geschäftsstelle 8. 48, Wil helmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 50 MM, einzelne Beilagen kosten Jo M. Sie werden nur gegen bar oder vorherlge Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. h Fernsprecher: Eh Bergmann 7573.
9
Nr. 133.
Neichsbankgirokonto.
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Bekanntmachung über die Bildung des Bewertungsbeirats für
iheite stan! anuar 19351 und für die Vorbereitung der künftigen Einheitsbewertung.
die Einheitsbewertung nach dem Stande vom 1.
Vom 5. Juni 1931. Verordnung über Zolländerungen. Bekanntmachung,
nehmen.
Vom 11. Juni 1931.
Preuszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Zeitungs verbot. Erteilung einer Markscheiderkonzession.
m ·—UuiQiJJ., „rr
Amtliches.
Deutsches Reich.
⸗ Bekanntmachung — über die Bildung des Bewertungsbeirats für die Einheits bewertung nach dem Stande vom 1. Januar 1931 ,
der künftigen Einheitsbewertung.
Vom 5. Juni 1931.
Auf Grund des § 35, 5 40 Abs. 2, 4, 5 42 Abs. 1, 4 des Reichsbewertungsgesetzes vom 22. Mai 1931 (RGBI. IS. 222) wird nachstehend die Zusammensetzung des Bewertungsbeirats 6 Bewertung des ,, und forstwirtschaft⸗ ichen Vermögens und des Weinbauvermögens für die Zeit bis zum Ende des Rechnungsjahrs, in das' der nächste Fest⸗ stellungszeitpunkt fällt, bekanntgegeben:
AÆ Landwirtschaftliche Abteilung. I. Beamtete Mitglieder:
1. der Reichsminister der Finanzen,
2. je ein begmteter Vertreter der vom Reichzrat hierfür be— stimmten Länder Preußen und Baden. chrat hierfür be
II. Nichtbeamtete Mitglieder⸗ vom Reichsminister der Finanzen vom Reichsrat beslimmt:
bestimmt: 1. ausübende Landwirte:
der Butsbesitzer Leo Benteler der Ritiergutsb in Benteler bei Wadersloh, Br . K . Kreis Beckum in Wesffalen, dorff in Marienhof bei Krakow in Mecklenburg,
der Mühlengutebesitzer Anton Li 19 k, Mitglied des Provinzial⸗ landtags der Provinz Sstpreußen, in Klutkenmühle bei Münster⸗ 3 Kreis Heilsberg in Sst—⸗
reußen,
der . . 8 f se H 5 r * mann in aufelden, .= von Hütt Gerabronn (Württemberg), in Pi Ua lsend J
2. nichtausübende Landwirte:
der Or. KarlÜ Schatten fro, der Profeffor Dr. phil. Bert⸗ Direkter der Kreisbauernkammer hold Sa gawe, Direktor Niederbayern, in Landshut dez Inssttuts für landwirt. (Bayern), Dammstr. 9. schaftliche Betriebslehre an der
Universttät Kiel, in Kiel, Nie⸗ mannsweg 11.
B. Forstwirtschaftliche Abteilung. , I. Beamtete Mitglieder: die zu AlL bezeichneten Mitglieder.
I. Nichtbeamtete Mitglieder: vom Reichsminister der Finanzen vom Reichsrat bestimmt:
—ᷣ lende dors ausübende Forstwirte: der Gutsbesitzer Otto Lidl in ver Rittergutsb ager⸗ München, Kanalstr. 29, 3 3 Fe ft . . he ne ee s en be im n Winterstein i. Th. der Oberforstrat Mar Flos in der Sberforstmeister R Dessau, Albrechtstr. 21, Bru 3 meier, 141 16 . ö Oberlausitz, Berliner Str. 226, ⸗ nichtausübende Forstwirte: der Forstrat a. D. Fritz 2 der Landforstmeister a. D. Dr. Dr. , . des Reichsforstwirt ⸗ e. h. Arthur König, Mit⸗ gel rats in Berlin, Dessauer glied des Reichsforsiwirtschafte⸗ tr. 26. rats in Berlin, Dessauer Str. 26.
CG. Weinbauabteilung. IJ. Seamtete Mitglieder: die ju AL bezeichneten Mitglieder.
der Gutsbesitzer, Landes 5konomie⸗ rat und Bürgermeister Jae ob Grahmar in Scheurerhof, Post Geisenfeld in Oberbayern,
der Rittergutsbesitzer Walther
betreffend ein privates Versicherungsunter⸗
Berlin, Donnerstag, den 11. Juni, abends.
Wolf in in Hessen,
mann in
der in Koblenz,
Berlin,
ů
Fassung:
auf 20 R ihnen in
aus
20 vH der jahr des
unter der
vermahlen
ländischer
haben.
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mitteln ist.
Hausleben
vom Reichsminister der Finanzen bestimmt:
der Weingutshbesitzer Philipp der
der Weingutabesitzer Peter Hirsch⸗
Winzerverbandes Karl Her meg
Auf Grund des Ge s üb ö. 165. April 1930 (RõBl. 1 er über Zolländerungen vom
setzes über Zolländerungen vom 28. Mä Se ihn) mw irb' hn n mn, März 1931 (RBI. ]
Die Anmerkung 4 zu Nr. 2 des Zolltarifs erhält folgende
4. Jür Mühlenbetriebe, die in dem rn April / Juni 1930 zeizen oder Spelz rzeugung zu oder Schrot verarbeitet haben, ermäßigt sich der oba für Weizen und Spelz zur Herstellung von Mehl oder Schrot unter Zollsicherung dom 16. Juni bis iB. y. 1931
. oder Schrot verarbeiteten ändischer und inländischer 6 War die Beschäftigung eines Mühlenbetriebs i i ?
g . ö gu ühlenbetriebs im Viertel eschaftigung besonders stark eingeschränkt, so setzt das zu tändige Hauptzollamt auf ann die . 3
nachweislich Weizen und
in dem für die Festsetzung der Bezugsm Vicrt ij lh Wen? * g zug 7 an , gelegten
Für Mühlenbetriebe, die in dem Vierteljahr April / Juni 1930 zwar bestanden haben, aber nicht in 2 ö sind, vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung den jedoch wieder aufgenommen haben, setzt das auptzollamt auf Antrag die Bezugsmenge auf 20 en g , ir en g h r der
mit durchschnittlicher Beschäftigung nachweisli I und Schrot verarbeiteten Men g 2 . und 3 K
. fest, daß diese etzung der izen oder Spelz aus
Für Mühlenbetriebe, die nach dem 30. gern, 6 setzt . hl he s, gn, enge au vH der Ver ke Sme ö ᷣ s samten während der
gehabten e ef, an Weizen und Spelz ausländischer und inländischer Erzeugung zu Mehl 2 6 .
Diese Verordnung tritt am 16. Juni 1931 in Kraft. Berlin, den 11. Juni 1931.
Der Reichsminister der Finanzen. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Bekanntmachung.
Die durch Senatsentscheidun für Privatversicherung vom 9. Bezember 1930 gegen die
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vor dem Einrückungstermin bei der
telle Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße Anne 9 — an die
rudauftrãge anzugeben, welche Worte etwa durch S — (einmal unterstrichen) oder dur druck — 146 hervorgehoben werden sollen. Befri tete Anzeigen müssen 3 Tage Geschäftsstelle eingegangen sein.
Il. Nichtbeamtete Mitglieder:
vom Reichsamt bestimmt:
1. Weinbautreibende:
Weingutsbesitzer Ern st Albig, Kreis Alzey e ckm ann in Walsheim 1 m in der Pfalz, Haus
r. 48, der Weingutsbesitzer Sieg fried
Hochheim am Main, Krick in Saarburg, Bez. Trier, Obere Fern weg fried⸗ . Straße 85. 2. Nichtweinbautreibende: Syndikus des Rheinischen der Dr. rer. pol. Heinrich
Hohenzollernstr. 6. ekretär des Deutschen Wein
auverhandes in Karlsruhe, Kriegsstraße 184.
, . General⸗
den 5. Juni 1931.
Der Reichsminister der Finanzen. H. Dietrich.
Verordnung ber Zolländerungen.
Vom 11. Juni 1931.
131) und von Artikel 1 des Ge⸗
verordnet: §1.
ausländischer Mehl
für 1 da in Höhe don 20 vH der gesamten von dem Vierteljahr her , 1930 een zu Menge an Weizen und Spelz Erzeugung.
ergleich zu seiner durchschnittlichen
9 von dem Mühlenbetriebe in einem Viertel ahres 1930 mit durchschnittlicher . u Mehl und Schrot verarbeiteten Menge an pelz ausländischer und ,, . Erzeugun
Weg fest, daß dieser Mühtenbetrieb a u
er Spelz auslän er Erzeugung
hat.
ewesen 233
vH der gesamten von dem 2 1929 oder
pelz aus⸗ er Erzeugung unter der Voraus- ühlenbetriebe in dem für die Fest⸗ e zugrunde kelegten Vierte * ändischer Erzeügung vermahlen
und inländischer
Bezugsme
uni 1930 errichtet amt auf Antrag ; rechnerisch ergebenden e fest, die unter Zugrundelegung der ge⸗
eit vom 1. April bis 31. 9 Ion statt⸗
S 2.
5. Dietrich.
J. V.: Dr. He ukamp.
des Reichsaufsichtsamts Verlicherungs ⸗ Attiengefel⸗
bestimmungen, durch die
1931
schaft in Berlin NW 7, Dorotheenstraße 31, ausgesprochene Untersagung des Geschäftsbetriebs ist durch Zurücknahme des eingelegten Rechtsmittels am 13. Mai 19831 rechtskräftig geworden. ;
„Die Untersagung des Geschäftsbetriebs ist durch die in⸗ zwischen auf Antrag des Reichsaufsichtsamts für Privat⸗ dersicherung am 8. April 1931 erfolgte Eröffnung des Kon⸗ kursverfahrens über die Hausleben Versicherungs⸗Aktien⸗ gesellschaft überholt.
Das Amt des Vermögensverwalters Dr. Hermann Goetjes in Berlin Sw 48, Friedrichstraße 121, der gemäß §8 67 Absatz 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungs⸗ unternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) durch die erwähnte Senatsentscheidung vom 9. Dezember 1830 ein⸗ esetzt worden war — vgl. Bekanntmachung im Deutschen
eichsanzeiger vom 20. Dezember 1930 Nr. 297 — ist mit dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung erloschen.
Berlin, den 10. Juni 1930. Das Reichsaufsichtsamt für Privatversicherung. Kissel.
Postschecktonto: Berlin 41821.
Preußen.
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Gar ilchun hen Die Wahl des ordentlichen , Dr. Tübben zum Rektor der Technischen Hochschule Berlin für die Amts⸗
zeit vom 1. Juli 1931 bis Ende Juni 1932 ist bestätigt worden.
Auf Grund des 5 1 Abs. 1 Nr. 1 und des 5 12 der Ver⸗ ordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBl. 1 S. 79) verbiete ich das Erscheinen der Zeitung „Der Kampf“ auf die Dauer von 8 Wochen, und zwar für die Zeit vom heutigen Tage bis zum 3. August 1931 einschließlich.
Nach 12 Abs. 3 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGB. 1 S. 79) umfaßt dieses Verbot auch jede an⸗ geblich neue Druckschrift, die sich sachlich als die alte darstellt oder als ihr Ersatz anzusehen ist.
Magdeburg, den 9. Juni 1931.
Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Falck.
Sekanntmachung. Dem Markscheider Di , Gerhard Scholle 1 von uns unterm 7. April 1931 die Berechtigung zur selb⸗ ständigen Ausführung von Markscheiderarbeilen innerhalb des ͤ 13. Staatsgebietes erteilt worden. Sein Wohn⸗ sitz ist Gelsenkirchen.
Dortmund, den 9. Juni 1931. Preußisches Oberbergamt.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. .
J Begründung .
u der Verordnung über das IFnkrafttreten ö es Milchgesetzes, und der Ersten Ver⸗ K ordnung zur Ausführung des Milchgesetzes ö. vom 15. Mai ligz31. 4
Die amtliche Begründung, die die Reichsregierung den Entwürfen der beiden a n, im del e ehr 1 9 149 veröffentlichten Verordnungen beigegeben hat, wird in der dem endgültigen Wortlaut der e . angepaßten Fassung nachstehend zum Abdruck gebracht:
ö Allgemeiner Teil.
Nach s 57 des Milchgesetzes bestimmt die Reichsregierun mit Zustimmung des z . . Zeitpunkt 9 i rg. tretens des Gesetzes; sie kann ferner die einzelnen Vorschriften des Gesetzes zu verschiedenen Zeiten in Kraft setzen. Diese Regelung ist getroffen worden, weil sich bei der Verabschiedung des Gesetzes noch nicht in e ehe ließ, wann die Ausführungs-
ihren Inhalt bekommen, in n n , , n,
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