Reichs und Staatsanzeiger Nr. 135 vom 13. Juni 1931. S. 2.

3 feststellen, daß tatsachlich keine Ueberteuerung am Brot estehe. Abg. Schmelzer Gentr.) weist die Angriffe des Abg. Donners zurück. Früher hätte das Bädergewerbe viel größere Schwankungen im Getreidepreis mitgemacht, ohne daß man den Brotpreis erhöht habe. ß nunmehr der Brotpreis erhöht worden sei, sei ein schwerer , Fehler, weil im Augen⸗ iölid auch noch eine Lohn- und Gehaltsenkungswelle im Gange sei. Abg. Jürgensen (Soz) sagt, es 33 fest, daß die Konsum vereine sich bemüht hätten, die Mehlpreise niedrig zu halten. Die Konsumvereine 6. den Erfolg gehabt, daß das Gewerbe sich nach ihren niedrigen Preisen aus Tonkurrenzgründen richten müfse. Er stelle aber gern in aller Oeffentlichkeit fest, daß die Wirtschaftspartei sich bemühe, bei jeder Gelegenheit das Ein⸗ kommen der Konsumenten abzubauen, n, . aber die Breise möglichst hochzuhalten. (Sehr wahr! links; Widerspruch bei der Wirtschafts partei.)

Der Brotpreisantrag wird dann mit Mehrheit noch einmal in die Ausschußberatung zurückverwiesen, eben so die Ausschußanträge auf den Schutz der . . und auf Erhöhung der 6 für Bieh, Fleisch, Obst, Gemüse usw.

egen die Linksparteien angenommen wird in der Ausschuß⸗ Elm der deutschnationale Urantrag auf Erwirkung einer

cgänzung der Agrarvorlage der Reichs⸗ regierung dahin, daß dem Weizenmehl 20 v Roggen⸗ mehl in fn, die Bezugspflicht von Spiritus auf Treib⸗ ff in Höhe von 10 v5 durchzuführen, das Brennrecht auf 190 vH n erhöhen, die Einfuhr von Südfrüchten abzudrosseln, die Zol 5 in tatsächliche Zollerhöhungen um⸗ zuwandeln sind usw.

Angenommen wird auch der deutschnationale Antrag, nachweislich auf das Hochwasser zurückzuführende Viehverlu ste, besonders am Niederrhein, in die Hoch—⸗ wasserhilfe einzubeziehen.

Ein kom munistischer a die Residenz⸗ plicht der Beamten nach dem allgemeinen Landrecht außer Kraft zu setzen, wird abgelehnt.

Annahme findet der Antrag des Ver kehrs⸗ ausschusses, worin das de, , r. ersucht wird, auf die Reichsregierung einzuwirken, durch e r gr. Maßnahmen eine Aenderung dahingehend . daß, wenn während des Baues oder innerhalb eines Jahres nach 1 behördlich genehmigter rr , m, r.

ntergrundbahnen Sach- oder Vermögensschäden an anliegenden Grund stücken entstehen, der Nach⸗ weis, daß die . nicht von dem Bau des Verkehrsmittels errühren, von dem Betriebs- oder Bauherrn zu führen ist, ofern der Geschädigte nachweist, daß vor dem Bau der

erkehrsmittel der Schaden nicht vorhanden war. Ferner wird das Staatsministerium ersucht, auf die Reichsregierung dahingehend einzuwirken, daß in entsprechender Aenderung der Reichsgesetzgebung die Fernbeförderung von Gütern in Kraftwagen unter gleichwertiger steuer⸗ licher und sonstiger Belastung erfolgt wie bei den Schienen⸗ bahnen. Angenommen wird weiter der Antrag des Verkehrs⸗ ausschusses, das Staatsministerium zu ersuchen, in allen Teilen des Landes Gewichtskontrollen einzu— richten für . Verstöße gegen Häöchst⸗ gewicht und Bereifungsvorschriften schärfer zu kontrollieren und zu bestrafen, und den Lastwagenverkehr in ganz anderem Umfange als bisher zu den Kosten des Wegebaues heran⸗ uziehen. — , , wird auch ein weiterer Antrag des

erkehrsausschusses, der das rn, , ersucht, un⸗ mittelbar und durch Einwirkung auf die Reichsregierung den Bau einer Elbbrücke bei Tangermünde mit allen verfügbaren Mitteln zu fördern, und zu veranlassen, daß in das von der Reichsregierung aufzustellende Arbeits⸗ beschaffungsprogramm die Errichtung der Ostharztalsperren aufgenommen wird.

Ohne Aussprache wird der Beschluß des Rechts⸗ ausschusses bestätigt, der die Ablehnung des deutsch⸗ nationalen Antrages auf Vollstreckung des Todes⸗ urteils gegen Kürten als nicht zur ee ehe des Landtags gehörend, ausspricht. fir en Beschluß des Rechtsausschusses stimmten die Sozialdemokraten, das Zen⸗ trum, die Staatspartei und die Kommunisten.

Angenommen wird ein Entschließungsantrag des Rechts⸗ ausschusses, der dos be, , . ersucht, bei der not⸗ wendigen Neuordnung der landesrechtlichen Kostenvor= . ten und des Stempelsteuergesetzes die Vorschläge des Verbandes preußischer Justizamtmänner, die in einer Ein⸗

abe an den Landtag niedergelegt sinb, weitestgehend zu erücksichtigen.

Das Haus berät sodann über Anträge der Wirt⸗ schafts partei und der Deutschnationalen auf Abänderung des 2 . n den Anträgen wird eine Einwirkung auf die Reichsregierung gefordert, daß das bestehende Tarifrecht den Notwendigkeiten des Wirt⸗ schaftslebens angepaßt und lastischer gestaltet werde. In Heiten wirtschafllicher Depression müßten die Tarifverträge um Zwecke von Erhaltung von Betrieben und der Weiter⸗ beschäftigung der Angestellsen und Arbeiter für eine bestimmte Dein außer Kraft geseßt werden, i. wischen dem Arbeit- ö. und der Mehrheit der Ar 2 chaft eines Be⸗

iebes eine Vereinbarung über eine anderweitige Regelung er Arbeitsbedingungen zustande gekommen ist. Der Ausschuß hat beide Anträge abgelehnt. * Dr. von Waldthausen (D. Nat) betont, daß die Antragsteller nicht eiwa das Tarifrecht beseitigen wollten, sondern daß die nur eine Notmaßnahme für eine wirtschaftliche Notzeit

rstrebten, in der es sich um das Wohl und Wehe der ganzen deut- 3 Wirt , e ., Unzutreffend sei auch die im usschuß ene An

ausgesp nahme, durch die Anträge sollten der Reichs= egierung Schwierigkeiten gemacht werden. Auch die. Ansicht, die ö ihn 24 einen Lohnabbau an sei irrig. Hier

önnte es sich nur um ganz vereinzelte Fälle handeln; es lemme urchschnitt an. Man solle wirt 42 e⸗

andeln.

Abg. Brückner (Soz) tritt den Ausführungen dez Vor⸗ edners entgegen. In den Anträgen seien besondere Wünsche der r re g. niedergelegt. Das Ziel sei, eine Zeit des wirt⸗ schaftlichen Kiederganges zur Beseitigung des Tari 2 auszu⸗· nutzen. Bie Freunde der Antragsteller hätten im Reichstag nicht ehr mitgemacht und wollten nun ü Preußen derartigen nschen Geltung verschaffen. Es sei ja auch bezeichnend, da

r ursprüngliche Antrag der Wirtschaftspartei eine ore fr 4 ung des Slaales an der Wirtschaftskrise habe feststellen wollen. e Anträge würden auch im Reich keine Aussicht auf Annahme en, da ste zu unhaltbaren Folgerungen führen würden. Man rde in ein Werk, dem eine Herabsezung von 26 & der Löhne zugebill lg wůrde, bonkurren zfaͤhiger machen ünd dam die anderen

lber e. gesamten 37 1. igleiten ruhig und sachlich und nicht parteipolitis

Wirtschaftsbetriebe benachteiligen. Die Folge würde die undurch⸗ hh are Forderung einer allgemeinen —— — sein. Mit echt habe der Hauptausschuß die Anträge abgelehnt.

Abg. Harsch (gZentr.) spri uach gleichfalls für Ablehnung der Anträge aus und tritt allen Versuchen entgegen, den Schutz der Arbeiter gegen . Lohnherabsetzungen zu sabotie ren. Die Gedanken, die in den Anträgen niedergelegt seien, habe ja auch kürzlich der Langnamwverein in Düsseldorf vertreten. Es gehe nicht an, die Arbeiter und Gewerkschaften immer nur für Wirtschafts⸗ krisen verantwortlich zu machen.

Abg. Benscheid (Komm.) erklärt, den Anträgen liege die These zugrunde, daß der Lohn der Arbeiter für die gewaltige Krise der ka ltalist ischen irtschaft verantwortlich sei. Wären in Deutsch⸗ land 2 in den Jahren 1919 bis 1923 nicht zustande ge- kommen, dann wäre die kapitali tische Gesellschaft wahrscheinlich längst zum Teufel gejagt. er Schwerindustrie gehe es nur um ihren eigenen Profit. Bisher sei bereits ein Lohnabbau von durch⸗ schnittlich 23 bis 25 . durchgeführt. Das genüge den Unter⸗ nehmern aber noch nicht. Die mit den Anträgen unternommenen Versuche machten die Kommunisten unter keinen Umständen mit.

Abg. Meyer⸗Hemmsdorf (Christl-Soz) zweifelt nicht daran, gaß dem Abg. Dr. von Halltheis⸗ bei . des An⸗ trages der Gedanke ferngelegen hat, das 32 zu beseitigen. Die Wr mah e r der 8 abe aber offenbar diese Absicht. Darauf deuteten die Ausführungen des Abg. Dr, Neumann⸗Frohnau sowie die = , des Langnamvereins in Düsseldorf hin. Der Redner betont demgegenüber, da seine

raktion am are, nicht rütteln lassen werde. Die vom EChrist⸗ ichen Metallarbeiter⸗Verband über den Lohnabbau veröffentlichten Ziffern seien durch die Angaben des Abg. Dr. von Waldthausen als richtig bestätigt worden.

Abg. Otter Soz) erklärt

leichfalls, die Tendenz der An⸗ träge gehe auf de f fn des 1 *

; s Tarifrechts hin. Mit der An- kurbelung der Wirischaft sei diese Tendenz ** zu vereinbaren. Die Kaufkraft der wih er t würde durch Lohnherabsetzungen vermindert werden. Man solle daher mit derartigen Anträgen vorsichtig sein. =

Abg. Hecker (D. Frakt) tritt für Beweglichkeit des Tarif- rechts eln. In . der Not müsse es möglich sein, die Tarif⸗ verträge der Notlage anzupassen. Mit dem Verlangen der Zu⸗ 6 einer unparteiischen Behörde sei jede Sicherung gegen

sßbrauch gegeben. Die Anträge verfolgten einen alten demo⸗ kratischen Grundsatz: Sie wollen der Belegschaft selbst die Ent⸗ scheidung über das Schicklal des Betriebes in die Hand geben. Seine Fraktion sehe keine Veranlassung, gegen die Anträge Sturm * laufen. Die Anträge lägen auch in der Richtung, ein weiteres

nwachsen des Arbeitslosenheeres im kammenden Winter zu ver⸗ üten. Die Haltung des Abg. Harsch sei vom Standpunkt einer

bürgerlichen Fraktion unverständlich.

Abg. Benscheid (Komm, erklärt, wenn die ᷣ Partei einmal zum Bau von Barrikaden auffordere, dann sei es zu spät für ein Einlenken.

Hierauf wird der Ausschußantrag auf Ablehnung der Tarifanträge gegen die Rechtsparteien angenommen.

Bei der Beratung des Antrages des Haupt⸗ ausschusses, der zum Explosionsunglück in der agbeburger Sacharin⸗ abrik an Stelle eines weitergehenden kommunistischen Antrages die Regie⸗ ah . die eingeleitete Untersuchung mit aller Strenge dur ö ühren und dem Landtage über das Ergebnis Bericht 39 erstatten, sowie die Gewerbeaufsicht anzuweisen, den Ge⸗ amtbetrieb der Sacharinfabrik Fahlberg, List u. Co. in Magdeburg⸗Südost dauernd unter strengster Kontrolle zu halten, sagt

Abg. Kaßner⸗Magdebun . Die Katastrophe sei bezeichnend dafür welche chemischen Produkte in der Magdeburger , ergestellt werden. Die 2 gehöre zu denen, die im Falle eines Krieges sofort auf die Herstellüng von Kriegs⸗ — umgestellt werden könne. Die werktätigs Bevölkerung

agdeburgs habe mit Recht erklärt, paß die Werksleitung die Schuld an diesem Unglück trage. Der sozlaldemokrgtische Magde⸗ burger ee, , . habe sogar dem Versuch Schwierigkeiten bereitet, den Opfern des Chemielapitals die letzte Ehre zu er⸗ weisen. (Hört, . bei den Kommunisten. Der Redner lehnt die Ausschußfafsung des kommunistischen Urantrages als un? enügend ab und wendet lic besonders auch 4e die Zurück⸗ . der Erledigung der im n,, ,. rantrag aufge⸗ tellten Entschädigungsforderungen für die fer der Katastro und ihre Hinterbliebenen. Er verlangt an Stelle des Ausschuß- antrages die Annahme des kommunistischen Urantrages. (Beifa bei den Kommunisten.)

Abg. Witt m aack (Soz) betont, die SP. D lehne es ab, eine solche Katastrophe zu ben ggf hen parteipolitischen Zwecken zu benutzen, wie es der kommunistische Vorredner getan habe. (Lärm bei den Kommunisten. — Präsident Bartels 2 die Ausdrucks⸗ weise des Redners) Die SP. D. habe für den Antrag des Aus⸗ schusses gestimmt, der strengst über die Katastrophe fordert. hätten aber die Sozialdemokraten nicht manden ohne r, , , . verurteilen. Bei der Katastrop

be . die Gewer n versagt. Der dichtbevölkerte

tadtteil, in dem diese Fabrik liege, habe dauernd unter den Ab- gasen dieses Betriebes zu leiden. Hiergegen müsse endlich einmal 'twas ini Interesse der werktätigen völkerung getan werden. Die . der Entschädlgungsforderungen des kommu- nien n Antrages sei im Einvernehmen mit den Kommunisten erfolgt. (Hört, hört! bei den Kommunisten.)

Abg. Kaß ner (Komm.) meint, seine erste Rede hätte immer= hin den Erfolg gehabt, * der sozialdemokralische Ausschußbericht. erstatter über diese Kata hehe Abg. Wittmaack, wenigstens als Redner, wenn auch nicht als Berichterstatter, das Wort genommen

abe. Die Kommunisten verlangten eine . durch eine mmifsion der Arbeiterschaft, die der Ausschußantrag aber nicht vorsehe. Die uptung des Abg. Wittmaack, daß die Kommu- nisten diese Katasttophe parteipolitisch ausnützen, fei eine dema=

e Durchführung der Untersuchung Im 8a. zu den Kommunisten die ye , . e⸗

gogische Unterstelung, (Bräsident Bartels rügt diese Ausdrugs, weise. , . 6 habe das sozia demokratische Magdeburger Blatt, die ‚Volksstimme“ die Katastrophe, indem es

geschrieben habe, da ind elt die kommunistischen Hetzer die Schuld an dem Unglück trügen (Pfuirufe bei den Kommunisten.) Ministexialrat Wasmuth erklärt für die Regierung, er könne die schweren Angriffe, die in der Debatte gegen die Magde burger Gewerbeaufsicht erhoben worden seien, nicht ohne weiteres innehmen. Er habe zwar bereits im Ausschuß eingehend den * it dargelegt, wolle aber doch noch darauf hinweisen, . die Mischung des Ungeziefer ⸗Vernichtungspulvers, die das Unglü verurfacht habe, erstmals am 25. April d. J. in dem Magdeburger Betrieb hergestellt worden sei, ohne daß die Behörde von diesem Borgang vorher Kenntnis gehabt hätte, GGört, hört! bei den Kom⸗ munisten und Rufe: Wo war da die Rontrolle ). Das Präparat i vorher in Laboratoriumsversuchen in der Fabrik hergestelli und Er diefe Lakoratoriumsversuche habe keine Anzeigepflicht be- tanden, so daß die Behörde gar keine Kenntnis von der tzlich aufgenommenen Fabrikation hätte haben können. Zum zweiten- mal sei das ie g, dann am 28. April hergestellt worden. An diesem Tage hätte sich das Unglück ereignet. Es hätte also inner- lb dieser drei Tage eine i ire, stattfinden müssen, wenn ie Gewerbeaufsicht informiert sein wollte. Das hätte aber nur d einen Zufall so sein können. In belgkdeszn treffe die Ge⸗ werbeaufsichtsbehörde rn kein Vorwurf. Das Sgen, das auf dem Gelände der gleichen Fabrik eine Zeitlang gelagert habe,

sei während dieser * durchaus sachgemäß gelagert und dauernd überwacht worden, Jo daß auch hier ein Vorwurf gegen die Be⸗ hörde nicht zu erheben sei. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Der Ausschußantrag wird bestätigt.

Der Landtag stimmt weiter einigen Ausschußanträgen zu, die die Regierung ersuchen, die staatliche Schauspiel⸗ schule zum nächstmöglichen Termin eingehen zu lassen, erner eine rr, die privaten undöffent⸗ ich⸗rechtlichen Banken wünschen, gegen eine un⸗ . Spanne zugunsten der Kreditinstitute zwischen Soll⸗ und Habenzinsen. Auf die Staatsbank und Preußenkasse soll eingewirkt werden, Banken usw., deren Zinsforderungen eine angemessene Höhe überschreiten, den Kredit zu sperren und ihn anderen Stellen zu übertragen.

Annahme findet dann der Antrag des Hauptausschusses, der die Regierung ersucht, die Organisation der Schutzpolizei in dem ka r, e n lf rn Teil des Regierungsbezirks Düsseldorf bis zum 1. November 1931 eingehend zu prüfen, insbesondere, ob eine Vereinheitlichung möglich ist und dem Landtag über das Ergebnis der Prüfung Bericht zu erstatten.

Ebenso wird der Ausschußantrag angenommen, wonach das Staatsministerium ersucht wird, die Mittel für Repräsentationen angesichts der Notzeit soweit als nur möglich herabzudrücken, von allen entbehrlichen Reprä—⸗ sentationen a gu gen und im entsprechenden Sinne auf die Gemeinden und Gemeindeverbände einzuwirken.

Weiter wird ein Antrag angenommen, der das Staats⸗ ministerium ersucht, die Ausgabe für Dien stkraft⸗ wagen sowie für Erneuerung von Dienstwoh⸗ nungen und , die e , ,, auf das geringfte Maß zu beschränken und in gleichem Sinne auf die Gemeinden und Gemeindeverbände einzuwirken.

Zugestimmt wird dann dem , . der die Regierung ersucht, zum Bau der Zillierbachtal⸗ sperre bei Wernigerode eine Beihilfe von 250 000 Reichs⸗ mark sowie ein Darlehen von 160 000 Reichsmark zu ge⸗ währen, wenn die übrige Finanzierung gesichert ist. Ebenso wird in der Fassung des Hauptausschusses ein sozialdemokrati⸗ scher Antrag 2 wonach die Regierung , D wird, sich mit allen Kräften dafür einzusetzen, daß beim Bau eines Eisenbahndam mes nach Rügen zugleich eine Fahrstraße mit angelegt wird und bei der Reichs⸗ regierung zu erwirken, daß neben den von Preußen zu be⸗ willigenden Mitteln auch vom Reich die , ne,. weiteren Mittel bereitgestellt werden. — Auf Antrag des Haupt⸗ ausschusses stimmt der Landtag dann dem Antrag zu, der , . zur Linderung der Not verlangt, ie durch die ,, . infolge des n, ,, im 2 und Warthebruch, ins- esondere im Kreise Landsberg, verursacht worden ist. Auch hier soll die Mitwirkung der Reichsregierung an der Hilfs⸗ aktion erstrebt werden.

Hierauf findet in der Ausschußfassung ein gemeinsamer Antrag der Deutschnationalen, der Deutschen Volkspartei und des Landvolks Annahme, der die Regierung ersucht, ö. die schwer geschädigten Gemeinden des Amtes Blotho a. d. 1 in Verbindung mit Kreis und 1 aus⸗ reichende Mittel zur Verfügung zu stellen, um die durch das Unwetter vom 7. Mai n iht! Schäden tunlichst aus⸗ . Auch soll die Regierung die am 15. Mai d. J. ( igen Grund⸗ und Hauszinssteuern in dem vom Unwetter

etroffenen Gebiet, in begründeten Fällen mit dem Ziele der Niederschlagung stunden.

Auf Antrag des Handelsausschusses erklärt der Landtag noch die zum Grubenunglück in Als⸗ dorf und auf der Grube Eschweiler Keserve eingebrachten Großen Anfragen durch die inzwischen erfolgten Maßnahmen der Bergbehörde zur Verbesserung der Gruben⸗ icherheit für erledigt. Er lehnt, ger T fache . dem Be⸗ chluß des Handelsausschusses, mehrere kommunistische An⸗ träge zu anderen Grubenunglücken ab bzw. erklärt auch sie für erledigt, und stimmt einem Antrag zu, der die Regierung ersucht, u rid. wie vielen , Bergarbeitern im Jahre 1930 im Oberbergamtsbezirk Dortmund af Grund des 5 82 Ziff. 8 des Allgemeinen Berg⸗Hesetzes fristlos ge⸗ kündigt worden ist. Ueber das Ergebnis so dem Landtag berichtet werden.

Nachdem noch ein deutschnationaler Ur⸗ antrag, 150 0090 Reichsmark in das Gesetz zur Gewäh⸗ n nn von Beihilfen und Darlehen für

e lio

. der Ausbau der Dosse 1931 durchgeführt werden könne, ebattelos in die Ausschußberatung überwiesen ist, vertagt sich das Haus auf Sonnabend 19 Uhr: 8. Beratung des Staats- rertrages mit den evangelischen Kirchen und des Pfarr= besoldungsgesetzes; Abstimmungen hierüber und über den lommunistischen Mißtrauensantrag gegen die Staatsregierung een über den kommunistischen Antrag auf Erwirkung der

ufhebung der neuen Notverordnung.

Schluß gegen 18,30 Uhr.

rationen als erste Rate ö damit wenig

Nr. 2 des Ministerialblatts für die Breu⸗

ische innere Verwaltung vom 19. Juni 1931 hat olgenden Fnh alt: Allgem. Verwalt, RdErl. XW. 5. 81, Amts⸗ lalt⸗Haushaltsplan f. 1582. — Geschäftsordnung des pt⸗ betriebsrats beim Preuß. und beim Preuß. — Kassen⸗ u. Rechnungswesen. RdErl. 1. 6. 81. Ka ,. ö 6

d. Innern f. 1961. — stommunalverbände. Bek. ericht f. d. Besold. d. Kommunalbeamten, — FwdErl. 3. 6. 3. Herd n gun ste er f. —— — in Lichtspie thealern . Gemeindebestanbd. u. Ortsnamenänderungen— lizeiverwaltung. RdErl. 4. 6. 8j, Erfahrungen auf Grund den 36 — RdErl. 89. 5. gi, Einbern ang v. ö Beamten in den Verw-Dienst. — RdErl. 29. 6. 81, utsche e ten 1931. — r, ern ,,, dErl. 8. 6. 31, e Hinweiskarten. — Verkehrswesen. RdErl. 80. 5. 81, Hintere uch g gn d. Kraft⸗ u. Fahrräder. RdErl. 8. 6. 31, Verke aan 95 — ah I. Fremden⸗ polizei. RdErl. 4. 6. 77. 2. 31, sekürzte häfstswege im jwischenstaatl. Rechtshi leer n . edenes. Rei 2

iffer. — Neuerscheinungen. — n durch alle Po . Carl Heymanns Verlag, rlin WS, Mauerstr. 44. iertel· 53 180 RM * Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) un „406 RM für Kuzgabe B (einfeinig dedruckh.

Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 135 vom 13. Juni 1931. S. 3.

Nr. 16 des Reichsanudbeitsblatts vom 6. Juni 1831 E. folgenden Inh alht: Teil l. Amtlicher Teil; Zweite rordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft

Getreidepreise an deut ichen Böärse im Monatsdurchs

kten sowie in deutschen Wirtschaftsgebieten

und t für 1000 kg in Reichsmark.

n Frucht chnit ar

ã r Mai 31

— — —

und Finanzen. Vom 5. Juni 1931. 1. Arbeitsvermittlung und . — ——— Arbeilslolenversicherung. vine. Verordnungen, ag . oh ter Roggen Wei regen, bine e , ü, e, marttor giotie. 26 mn Gert mittlung und Arbeit slosenversicherung. Vom 26. Mai 1931. Be⸗ *r n ng Ddandels bedingung rungen Hafer än . II. n tar n, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, fũr Brot / Eg Eg Eommer Winter⸗ Arbe lsgerichtsbarleit, Schlichtungswesen. Bescheide. Urteile: getreide je h RM je N RM Brau⸗ Futter 61. Verletzung der weigepflicht f nach § 12 G⸗O. kein Grund — ar fristlofsen Entlassung eines dem Betriebsrat angehörenden ge⸗ Lachen.. rei Aachen in Ladungen von mindestens 10 3 66/67 178,3 73 283,3 2 erblichen Arbeiters. IV. Wohnungs⸗ und Siedlungswesen. Bamberg.. Großbandelseinkaufepr. ab sränt. Station. 1 67 7 2037 73777 287 2 8 677 Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Verordnung über die Steuer⸗ Berlin... ab mark. Station . 23 biw. 14 70/71 198. 75/76 — * 255 * 131 befreiung gemeinnütziger (rr r, , g,. Vom 22. Mai j Mai.. 4 2335 — 2076 2 2 862 n rn , — 2605 ** 2 2 2 Arbeitslgfenhilfe in der Notverordnung vom 5. Juni 1951. Von (frei Berlin) Der tener 23 — 1IL02 2 2 . 2 3 Dr. O. Weigert, Ministerialdirektor im Reichsarbeitsministerinm. Braunschweig ab braunschweigische Station . 4 72/73 2105 Iösys 286. * s if. ö y, . , . i) .. . ab Bremen oder Unterweserbafen?? 4 2 23 ee. a ö räsidenten vom 5. Jun ; ? Re⸗ — j 19 ; gierungsrat im e he eim erlarn. 9 —— k — . — — 3. * . 9 5 * 3 , — olitisches aus dem Auslande: Streiks und Aussperrungen im Dortmund... Großhandeleverkaufspr. waggonfrei Dortmund 19 ⸗ . 78 . ahre 1929 in den europäischen und außereuropäischen Industrie⸗ in Ladungen von 185 t 8 . 4 70/71 10 16 ländern. (Mit einem Blick guf die Entwicklung seit dem Welt⸗ Dresden... waggonfr. säch! Ver ⸗andst. b. Bey v. uind. Io t 7 .. . . , 96 26. 16 kriege Schluß) Von Regierungsinspektor A. Hofschneider Duisburg.. . frei Waggon Due v. min . . 207,2 75 293,1 Rag, 0e) 226,35 204,11 und Regierungsinspektor G. Grünig, Reichsarbeitsministerium. — ; K 71 1063 ua. 209,2 an. — . 22691 Sia sit Die Arbeitsmarktlage Mitte. Mar Jog: j. Die Airbeirs! Erfurt aß tbüäring. Vollbahnk w 2 * . . 6. ö 220 0fi13) — 21 63 w. w' tene , bei den Arbeitsämtern am k r . e , 4 71 198,0 74,5 2795 206,3 15. Mal 1931. II. Die Inanspru der Arbeitsl iche⸗ 3 . 222 . mm . ; 9 ** 0b, . und der ee, ,. ö 5 ö 2 e , n , , . 226,3 *) fürsorge im vierten Haushaltsvierteljahr 1930. Januar bis März Frankfurt a. M. Frachtlage Frankfürt a. M. 6. K 97 7 7 2 2 . ? , rm, ed, , , , , , n, . und Bücheranzeigen., Hierzu die Beilage: Der eitsmarkt im Gleiwitz... . frachtfrei Gleiwitz . 5 70 ⸗ ; ⸗ 8 ü Deutschen Reich. Teil V. Reichsvers sblatt r aF6nebrwae n amn n 15 8 2016 1 323 230 oft) 185 64. 206,9 , 8. 9 . . 2 164 ö e ann . S.. . e aba n nbi. 164 838 76 2155 725 2955 — 2151 2164 r Sicherung von Wirischaft und Finanzen. Vom 5. Juni 1981. . rei 36 * —*— , d e. , * Ustz 2e 7Jost7 202. wan 24 , ob,! Zurchführungsbeftimmungen zum. Zweiten Teil, Kapitel Y, Hannover?: Ein, — 82 g, mwernoltꝰ9. 7 37 T 22 . if * der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung . . 1 4 . 4 Us 2163.8 It8 289,0 i. 2090 204,5 von Wirtschaft und Finanzen vom 5. Juni 1931 (RGBl. 1 S. 27853. Kgarlsr he 22 w — unverzoht! . . 2. . 122 . 1 2. 109963) — in Zafer , Lene en be, licher agu ng por ,, , . . — se Frachilage Karlsruhe ohne Sad 4 — 222, — 2193 * 26. 212 5 io] 2194 so rgůngggeb uhr nffsen. Soi ae . zer ge n eie miaßi⸗ 2 e Frachtlage Kassel obne Sach- 3 72 219,2 76 292,8 — 223,3 220 0 . 1 — ö fa ele, ürieik' * Si. Gamer el .. . . ab bolstein. Station bei waggonw. Bezug. 6 * 6 75/7358 2766 232, 0 — 194,8 20 ädigtenschutz und befristete Dienswerträge. Versorgungs⸗ — — ö? 9 * ö D . 2 2 366 2 2. 1 9 , , — ,, Köln... grachtlage Köln ö 2 s 66 / 67 181,12 73 288,2 2) — am ar- 208,9 *) 5. Auslandsschriftverkehr. 56. Auflösung der Versorgungsärzt⸗ 6, 3 ** 2 4664 . . e. 2 ** . 21, 2 sichen Ünterfuchungsstelle Nürnberg. Hinflug gn . r . leco — * n 16 biw. 1 06, 200 85 216 — — 151,8 Heilende un, Teil vi. Bekanntmachungen über . V. . ab niederr einische Station 2 2 1 66 / 67 178,8 21) 73 283,1 1 . 2 2072 2 arifverträge und über Genehmigungs- und Festsetzungs⸗ Leipzig... prompt frachtfrei Leipzig.. 8 7071 21256 6 77 234,98 242,54 227,5 24 213,6 beschlüsse der Fachausschüsse für Hausarbeit. J 6 K 3 ö. . 374 2374 — — — nn , , n n, , / 9 70,5 190,8 74 29,1 246, 7a) 190 0 196,4 Magdeburg .. netto, ab Stationen des Magdeburger Benirkẽ ; g . ; Maim . = von Waggonladungen .. 51 9 ! 70/71 . . ö, * H 216,19 2084 ö 9 9 9 JI w. 9 9 . . 5527 . Statistik und Volkswirtschaft. e n 464 R nn, , . o. Sa z 96. 1 — 220 2 — 308,1 — 56 e 16 . ünchen,. .. Großhandelseinkaufspreise waggonweise . Stand der Reben Anfang Juni 1951. ; far daher, Herlag efiat len , e, 8 — ixgo ] — 28894 . 5 228 1992 — — — Nürnberg... SGroßhandelseinkaufspr. ab nordbayer. Stat 3 710 197,9 75 286,3 — — 1575 2 Note 1 — sehr gut, 2— gut, Nauen .. . Großhandelspr. waggonfr, ab vogtl. Stat. 4 70 201,3 74 281,3 — 2265, 989 206,5 3 — mittel, 4 gering, Stettin.... waggonfret Stettin ohne Sack 23 70os71 204,0 7576 291,0 — 2653,54) 198,8 9 und 5 — sehr gering. Stuttgart.. Großhandelspr. waggonw. ab wůrttb. Station 4 — — — 303,8 *) 237,59) — 205,0 Landesteile Zwischenstufen sind durch Worms.. bahnstei Wormzz = b — 211,3 — — — 2165, 0 2365 Zehntel ausgedrückt. Würzburg.. Großhandelseinkaufepreise waggonweise ab ; z 9 ö fränk. Verladestation ... 8 7172 210, 7374 288,1 II 2243 29 196,9 eingaugebieet. . 2, 1 — — — J 8 2 2 8251 e n mn 9. i s ebiete R S oder Mosel., Saar⸗ und Ruwergebiet. .. 138 r an Braugerste 86 1 O . 1,9 Alle übrigen preuß. Weinbaugeblete .. 21 Yltdent chan 1988.9 2833.3 2849 185, 1‚ ‚' ' . 322 2115 2 1 2677 Preußen. 2 12 en, esd itsa i z 2 61 d ‚ 193. 355, *. 215 ih dd 1, un westdeutschland .. 206,7 295,8 — 30643 ittelfranken k 2,0 , . ö w rn 2221 13 6 . r, nchen * I gel 9 GErmãßt . l bo . 2 2 Schwaben 8 9 9 0 4 2 J ! r 5 0 * rmã er 0 von . ĩ 8 ö. * egen Bezugsschein. Selt dem 9. April werden 4 — neter Roggen und Karto io auf deren Bezug skie — ayern... ̃ knfuhr von Gersie zum ermäßigten Jolifatz gewährt wurden, nicht mehr abgegeben. — H Rheinischer; be nmerscher 327 . — 5 Futte: än 22 1,9 und Industriegerste. — N Pommerscher Weißtza fer. — ) Gute; seinste 230 9; mittlere Sommergerste 229,6, — ) Auch für Sandrgggen. 2 Schwarzwaldkreis . . ...... 15 ) Sachsischer; Sandroggen 221.3. — 9 1. Monatshälfte. — 1) Westfälischer. — 1) Ostfriesischer — *) Sächsische. — 15) Preise für i öde 2.1 durch Regen etwas = Ware; bessere Qualitäten von weiter gelegenen Stationen 211,1, — 1 Oßsfseehafer; ostpreußischer 2225. — 1 3,5 u) Ausländische Futtergerste verschiedener Herkunft. — 16) Gute; mittlere 210 0; feinste 245,0; Sommergerste Dur schnittsqualitãt, Württemb 77 1. Monatghälfte, 196,56. — in Industriegerfte 222, ß. — 13 Süddeutscher. — ie Geringere (Sortier,) Gersle. — *) Weißer. — ürttemberg . * Rheinisch — * Norddeutscher 223, . — *) Feiner 187,1. — **) Futter. und Industriegerste 228.0. — *) J. Qualität; II. Qualität . . ö . 695 c un ö ö. * m) 2. Monatshälfte. — * Württembergischer. — *) Industriegerste. — 6) Durchschnitt aus den Preisen : . Mönnhelnn . . ; J 2.0 k . Preise für ausländisches Getreide, eif Hamburg h. . Baden.... 22 Roggen Weizen Gerste af Starkenburg... 23 Western I Manitoba (Kanada) dwi Rosafé. Barusso wen Röemnhe feen... . 22 da Plata winter M La Plata Vongu. La Plata Hessen 6 . . 22 (Ver. Staaten 1 II III ITV Ver. Staaten) Arge nmien P sruff. Deuisches Reich... D 83, 1 — 123,0 119,6 = = ; 190, 98,4 89,9 91.8 76,4 dagegen Anfang 3 6 k 3 y Notierungen für Abladung (im Verschiffungshasen) im laufenden Monat. 1 5 U k ö d 35 Berlin, den 11. Juni 193. Statistisches Reichtamt. J. A.: Dr. Ep pen ste in. Bemerkungen. Preu ; ä i ⸗ 6 rn , n , , me , . Kartoffeipreife in deutschen Städnten im Monatsvurchschnitt Mai issi. befigh nfolge des langen Nachwinters hat die Entwicklung bei . — rr r FJ en Reben berspätet eingesetzt, so daß erst im ersten Maidritiel Zahl Fabrik die Triebe an ben Stöcken zur , amen. Das außer⸗ der Not e⸗ Speiselartoffeln kartoffeln n günstige Wetter in der zweiten Maihälfte förderte aber Städtey Handels bedingung rungen ) RM für 50 Eg RM für — in . . dah heute * — 1 2. der für Speise⸗ bo kg je riebe gesprochen werden kann. r Sta er Reben wird er⸗ hebli i . als in den letzten Jahren beurteilt, An — — 29 — —— . e, rn. n, , n gie. * ö . . de, ./ , , ab fränk. Station.... 4 2, 19 — 2588 — ö ..., Bayern: In den Weinbergen der Pfalz hat die starke Breslau t).... Erzeugerypreise ab Erzeugerstationn— . . 6 2, 15 238 2935 . Erwärmung im Mai, in Verbindung mit öfteren Regenfällen, rankfurt a. M. ft) Großhandelspreise Frachilage Frankfurt a. M. bei Waggonbejug 4 96 2. 4239 — * e,. 33. eic ten . 6 6 641 t. leiwitz)m . .. . frachtfrei Gleiwi zz; .. 8 2, 79 2,99 315 — er Samenansatz ist, soweit si er beurteilen läßt, meist be⸗ 4 = riedigend. Mitunter sterben . Stöcke kurz nach dem Aus⸗ bamburg... . . Grobhandelsprelse ab Bollbahnflatienc . .⸗· - l . 7 96 408 *) 2 rieb ab, wahrscheinlich infolge der vor? Jahren erlittenen Frost⸗ Karlsruhe ... waggonweise Frachtlage Karlsruhhc cc , 4 3, 50 — 4.653 — chäden. Während der Kräufeltrankheit verhältnismäßig geringe iel... . Erieugerpreise ab holst. Station bei waggonwelsem Bezug.. 5 — — der r 2.007) 9 eutung zukommt, ist verschiedentlich stärkerer Heumotkenflug Köln , Gre erf der lau en fs frei Köln... . 8 — — 5. 35 h — beobachtet worden. Belämpfung ist zingeleitet. Auch in den Vegnitz tp)... ab Vegnittitzt. -» 2 9 2,32 — 2.68 — nr, Unterfrankens schritf das Wachstum des Weinstockes Magdeburg . GErzeugerpreise frei . nahegeleg. Statlon ohne Sack. 2 biw. 3 22568 332 3, 2 8) — infolge der großen Wärme und genügenden Bodenfeuchtigleit ünchen ... . Erzeugervreise frei Bahnflation .. 2 333 290 9 z oc i) 2, 35 9 u) außhe rordentli ö voran. Der Samenansatz ist recht gut. Im Nürnberg... Srieugerpreise frei Babnstation . 3 2, 84 — 2 95 — ö 9 2 . genen sonstige Jahre . in ber — — 2 — ö waggonfrei ab vogtl. Station.... —ᷓ. 3. 0 - 3 bo 36. — uUct. ö ormg . H 4 , 3 6 66 KBürttemberg: Die Reben haben sich dank der Würzburg... .] Erieugerpreise frei Bahnslation .. 7 2, u) — 2955 =

ünstigen Maiwitterung gut und rasch entfaltet, der Ansatz der escheine ist reichlich. Baden In den Weinbergen zeigen die Reben reichen und gesunden Ansatz.

Hessen: Der Stand der Reben ist im allgemeinen gut. Berlin, den 10. Juni 1931.

dur Industrie. — ) Industrie. — ) Auch für Industrie JI. Qualitãt, II. Dana b,

Berlin, den 11. Juni 1931.

Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Burgdorfer. —

norddeut ü) Brennereikartoffeln, Preis für 0 kg. — 19)

) An den mit ) bezeichneten Märkten amtliche otsennalitrun gen an den mit *) bejeichneten Märkten amtliche Notierungen der Landwirtschafts kammer, der Handelt kammer oder des Magistrats; brig ch Umstage. — 7 In Siettin Rotierungen am 15. und 15. 6. (vgl. wöchent!, Uebersicht? — )) Odenwälder Blaue

an den en Märkten nichtamtliche bea, . 9) 1. Monatghalste. — ) Rheinijch.

unfföpfige. — ) Futterkartoffeln, Preis für 30 5 23 u Indu b nl n en alba te, ; / 9 23 . 3

Industrie J. Qualitat 4, 80 II. Qualttãt 4 Weiße und gelbe.

Statiflisches Reichtamt. J. A.: Dr. Eppen ste in.