1931 / 162 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 15 Jul 1931 18:00:01 GMT) scan diff

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Zweite Zentralshandelsregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 161 vom 14. Juli 1931. S. 4

Pirmasen-. 35069 Bekanntmachung. . Das Amtsgericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 9 Juli 1831, nachmittags 8ry Uhr, das Vergleichsverfahren zur dlbwendung des Konturses über das Vermögen: 1. des Friedrich Laufer, früher Inhaber einer Buch⸗ m. Photo⸗ nblung, nun Privatmann, 2. Amalie Schröder geb. Laufer, Witwe von Jo⸗ hann Georg Schröder, Inhaberin einer Buch⸗ und Photohandlung, beide in Pirmasens, Landauer Str. , eröffnet. (ls Vertrauensperson wurde der Rechts⸗ onsulent Ludwig Sondinger in Pirma⸗ sens bestellt. Termin zur Verhandlung lber den Vergleichsvorschlag ist be⸗ stimmt auf Dienstag. den 4. August 1931, nachmittags 3* Uhr, im Zimmer Nr. [1 des Amtsgerichtsgebäudes, Bahn⸗ hofstraße 245. Der Antrgg auf Eröfj⸗ nung des Vergleichsverfahrens nebst feinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen ist auf. der Ge⸗ schäftsstelle des Amisgerichts Pirmasens zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Pirmasens, den 9. Juli 1931. Geschäftsftelle des Amtsgerichts.

Ha thenow. 35070 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen der offenen Han⸗ delsgesellschaft Roesicke C Co, Nathe⸗ now, Große Hagenstraße 12 (Fabrik für Herstellung optischer Etuis), wird heute, am 19. Inli 1931. 14 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da Schuldnerin am 26. Juni 1931 den Antrag auf Anord⸗ nung des Vergleichsverfahrens gestellt, auch die Voraussetzungen gegeben sind. Der Bücherrevisor Konrad Brohm, Rathenow, Bahnhofstraße 26, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mit⸗ gliedern des Gläubigerausschusses wer⸗ den bestellt: 1. Bankvorsteher Fock bei der Dresdner Bank, Filiale Rathenow, 2. Anton Birkenstock, Berlin 80. Admi⸗ ralstraße 184, 3. Kaufmann Georg Poppler, Berlin, Diffenbachstraße 20. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf. Mitt⸗ woch, den 12. August 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anbe⸗— raumt. Folgende Verfügungsbeschrän⸗ kungen werden der Schuldnerin auf⸗ erlegt: Alle 2 Wochen, zuerst am 27. Juli, ist ein von der Vertrauens—⸗ person bestätigter Bericht über die in⸗ oischen gemachten Ausgaben und ge⸗ habten Einnahmen und den erzielten Umsatz einzureichen. Gemäß § 335 Ver⸗ gleichsverordnung werden alle gegen die Schuldnerin anhängigen Zwangsvoll— streckungen, insbesondere auch die im D. R. II Nr. 854 V, gl V3I (O. G. V.⸗ Stief) anhängigen, während der Dauer des Vergleichsverfahrens eingestellt.

Rathenow, den 10. Juli 1931.

Das Amtsgericht. It Cgenshurꝶ. 35071

Das Amtsgericht Regensburg hat am 10. Juli 1931, mittags 12 Uhr, zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Ver— mögen des Kaufmanns Gustav Lorenz in Regensburg, Inhabers der Firma C. Frohnauer, Regensburg, Schnitt⸗ und Modewaren, Pfaugasse 2, auf dessen Antrag das Vergleichsverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Paul Gottschalk, Kaufmann in Regensburg, Luitpold⸗ straße 9/1. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag, der wie der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs⸗ verfahrens nebst seinen Anlagen und dem Ergebnis weiterer Ermittlungen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt ist, ist auf Donnerstag, den 30. Juli 1931, nach⸗ mittags 214½ Uhr, Zimmer Nr. 2060 des Justizgebäudes bestimmt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Regensburg.

It Cgensburg. 35072

Das Amtsgericht Regensburg hat zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Regensburger Maschinen⸗ und Werkzeughandlung Meier Katz und deren persönlich haftenden Gesellschafter Meier Katz und Eduard Apfel, Kauf⸗ leute, sämtlich in Regensburg, auf deren Antrag heute, den 11. Juli 1931, vor—= mittags 11 Uhr 30 Min., das Vergleichs⸗ verfahren eröffnet. Vertrauensperson: Franz Plank, Bücherrevisor in Regens⸗ urg, Landshuter Straße 58/9. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs⸗ vorschlag. der wie der Antrag auf Er⸗ öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und dem Ergebnis weiterer Ermittlungen auf der Ge⸗ if ele des Amtsgerichts zur Ein⸗ icht der Beteiligten niedergelegt ist, ist auf 2 den 3. August 1931, nach⸗

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mittags 2 Uhr, Zimmer Nr. 200 des Justizgebäudes, bestimmt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Regensburg. Stolp, Pomm. 35073 Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Richard Pfau in Stolp ist am 9. Juli 1931, 11B,30 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses . da sie zahlungen his ge⸗ worden ist. Der Kaufmann Willy See⸗ eldt in Stolp, Reitbahn 1, wird zur

r, , . ernannt. Zu it⸗ liedern des Gläubigerausschusses werden estellt: 1. Herr B. Zimmermann in Firma Stolper Stickerei⸗Werkstätte,

Zimmermann und Co, Stolp, Bahn⸗ hofstraße 4667, 2. Herr Verbandsselretar E Sammerstein vom Deutschen Gläu⸗

biger⸗Schutzverein E. V., Berlin SW zl,

chen Gläubiger Schutzverein E. ; erlin SW. Wilhelmstraße 131332. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag ist auf den 7. August so31, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer Nr. 16, anbergumt. Der Antrag auf Eröffnung des Berfahrens nebst feinen Anlagen ist auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Stolp, den 9. Juli 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Trehnitz, Schlez. 23074 Ueber das Vermögen der Firma A. Kurda und ihres alleinigen In⸗ habers, des Kaufmanns Max Neippert in Trebnitz, wird heute, am 4. Juli 19631. 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Konkursverwalter Erich Berger in Trebnitz wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 28. Juli 1931, 10 Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht anberaumt. Amts⸗ gericht Trebnitz, den 4. Juli 1931.

Weinheim. 35075

Ebert 9. Schuhhandlung in Weinheim wird heute, vormittags 10 Uhr, das ge⸗

der Abwendung des Konkurses eröffnet.

Termin zur Verhandlung über den von

gelegt. Weinheim, den 11. Juli 1931. Bad. Amtsgericht. JI.

Vergleichsverfahren.

der Beteiligten niedergelegt. Wolfenbüttel, den 10. Juli 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Vergleichsverfahren.

der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Wuppertal⸗Barmen.

gleich beendet aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

gleichsverfahren aufgehoben. Battenberg, 9. Juli 1931. Amtsgericht.

m. b. S., Bln. N 58. Franseckystr. 66 i

leichs aufgehoben worden. . eh ; des .

Geschã X fre n Abt.

Stresemannstraße 21. 3. Herr Ver bandssekretär Willy Kühl vom 3 4

Verg

Ueber das Vermögen des Philipp

richtliche Vergleichsverfahren zum Zweck

Zur Vertrauensperson wird Rechtsan⸗ walt Dr. Höfeld in Weinheim ernannt.

dem Philipp Ebert 9. in Weinheim ein⸗ gereichten Vergleichsvorschlag wird be— timmt auf Dienstag, den 11. August 1931, vorm. 10 Uhr, in das Amts⸗ gericht Weinheim, Zimmer 29, J. Stock. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts hier zur Einficht der Beteiligten nieder⸗

Woltenhbütt el. 35076

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Schärling in Wolfenbüttel, Stöckheimer Straße 4, ist am 10. Juli 1931. 19 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt und Notar Ernst Fischer in Wolfenbüttel ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor⸗ schlag ist auf den 10. August 1931, diz Uhr, vor dem Amtsgericht in Wolfenbüttel, Zimmer Nr. 11, anbe⸗ raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht

Wuppertal-Harmen. 35077

Ueber das Vermögen der handelsge⸗ richtlich nicht eingetragenen Firma Gebr. Sauer, Wuppertal⸗-Barmen, Karlstr. 16, sowie deren Inhaber: 1. Emil Sauer, Wuppertal-Barmen. Liebigstrgße 37, 2. Robert Sauer, Wuppertal⸗Barmen. Fischertaler Straße 65, elektrotechnisches Geschäft, wird heute, am 19. Juli 1931, 12 Uhr 20 Minuten, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Köhrmann in W.Barmen wird zur Vertrauens⸗ person ernannt. Termin zur Verhand⸗ lung über den Vergleichsvorschlag wird auf Samstag, den 8. August 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Sedanstraße, Zimmer 16, anbe⸗ raumt. Der Ankrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens mit Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des hies. Amtsgerichts, Zimmer 45, zur Einsicht

Augsburg. 35078

Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom 8. Juli 1931 das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögens der Firma Max Ginsberger & Co. in Augs⸗ burg, D 1, als durch bestätigten Ver⸗

Hattenber. Beschlusf. 35079

In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma org Ludwig Braun & Co. G. m. b. H. in Battenberg wird, nachdem der Vergleich vom 2. Juli 1931 beslätigt worden ist, das Ver⸗

erlin. ; 365080 Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen der Neon Leuchtröhren 8j

am 8. 7. 1931 nach Veflätigung des Ver⸗

Reuthen, O. 55. Vergleichsverfahren.

Das Vergleichsversahren

Vermögen der Frau Klara Model, In⸗ haberin eines Ühren⸗ und Goldwaren⸗ geschäfts in Beuthen, O. S., Tarnowitzer 2 1, ist infolge Bestätigung des

eichs am 3. Juli 19831 aufgehoben worden. Amtsgericht Beuthen, O. S.

Henthen, O. S. Das Vergleichsverfahren

Herzog in Beuthen, O. S. straße Alleininhaberin

gehoben worden. Amtsgericht Beuthen,

Huxtehid e-. ; Das Vergleichsverfahren

aufgehoben.

Pr esd en.

das Verfahren aufgehoben. Amtsgericht.

Das Vergleichsverfahren

2

1931 angenommeng V ist, hierdurch e g,

——

LTreiburg, Breisgau.

heute, nach erfolgter Vergleichs, aufgehoben.

¶xei fswald.

Reichsmark Auslagenersatz.

Hagen. westẽ.

Vermögen

manns Wilhelm Gustav gehoben.

Hagen, West.

schaft Küchler & Stelzer

in Halbersta

estätigt worden ist. Amtsgericht.

daselbst, wird das Verfahren aufgehoben, geschlossen und am 1. Juli 1931 bestätigt worden ist. Halberstadt, den 6. Juli 1931. Amtsgericht. Hamburg.

Das über das Vermögen des Kauf⸗ manns Friedrich Emil Roske, wohnhaft Hamburg, Odenfelder Stra ; heren alleinigen Inhabers Paul Klembt und Rosenberg, Loewe & Co., Geschäftslokal: höft 11, Geschäftszweig: Spedition er⸗ öffnete gerichtliche Vergleichsverfahren nach gerichtlicher Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Hamburg, den 2. Juli 1931.

Das Amtsgericht.

Vergleichsverfahren. ö Wwe, über das Damburg, Stein-

Vermögen der Frau Eva Weimann geb.“

Monopol Drogerie Weimann & Co. in Beuthen, O. S. ist infolge Bestãtigung des Vergleichs am 3. Juli 1931 auf⸗

IHIamburx. Das über das Vermögen der Frau Johanna Louise Christine Volkstädt geb. Rust, wohnhaft Hamburg, Koppel 20 11I1 eingetragener schäftsbezeichnung C. Rust, Geschäfts⸗ lokal: Hamburg, Lange Mühren 9, Ge⸗ schäftszweig:

Vermögen des Kaufmanns nrie Bruns in Buxtehude ist infolge Bestäti⸗

ung des Vergleichs vom 11. Juni 1931 . gung des Vergleich vom 8 Herrengarderoben,

nete gerichtliche Vergleichsverfahren ist nach gerichtlicher Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben worden. Hamburg, den 4. Juli 1931.

Das Amtsgericht.

Amtsgericht Buxtehude, 10. Juli 1931.

Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der Verlagsinhaberin Elise Dora ver⸗ ehel. Vogt geb. Schröder in Dresden, Warthaer Straße 36, die unter der nicht eingetragenen Firma Burgverlag D. Vogt ein Großhandels⸗ geschäft mit Gratulationskarten einen Postkartenverlag betreibt, ist zu⸗ gleich mit der Bestätigung des im V gleichstermin vom 8. Juli 1231 genommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Dresden, Abt. II, den 11. Juli 1931.

Hamburg. Das über das Vermögen des Kauf⸗ manns Otto Ludwig Heinrich Drews, Eimsbütteler Chaussee 44118 1, alleinigen Inhabers der Firma Otto Drews, Geschäftslolal: Hamburg, Eimsbütteler Chaussee 44 / 48, Geschäftszweig: Kleinhandel, eröffnete gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren ist nach gerichtlicher Be⸗ stätigung des

Textilwaren⸗

aufgehoben

Hamburg, den 10. Juli 1931. gr 2 . Das Amtsgericht.

Pussel dor f- Gerresheim. 35085] In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Waldow in Hilden wird 1. der im gleichstermin vom 30. Juni 1931 an⸗ genommene Vergleich hierdurch bestätigt, 2. infolge der Bestätigung des Vergleichs

Hannover.

Das Vergleichsverfahren Kaufmanns Janson, hier, alleinigen Inhabers der Firma „August Schiefer Na nover, Grupenstraße 12, Handlu engeräten, ist na ergleichs aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 6. 7. 1931.

Haus⸗ und

Düsseldorf⸗Gerresheim, 30. 6. 1931. stätigung des

Franke furt (M.) -Höchst. 35086]

Vergleichs ver sahr en. Heilbronn, Neckar.

Vergleichsverfahren über das Vermögen der Heilbronner Schürzen⸗ Ludwig Maier Aktiengesellschaft in Heilbronn wurde am 9. Juli 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.

Amtsgericht Heilbronn.

Vörmögen der „Vereinsbank Höchst a. M.“, e. G. m. b. H. zu Frank a. M- Höchst, wird, nachdem der in Vergleichstermin bom 30. 6. 3 zergleich bes

Frankfurt a. M-⸗Höchst, 9. Juli 1931. k Das Amtsgericht. Abt. 6. HKpnigęn enn Vermögen des Kaufmanns Carl Leder⸗ mann (Strümpfe⸗Spezialgeschäft), hier, Gesekusplatz 4, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht Königsberg, Pr.,

Juli? 193.

Das Vergleichsverfahren Vermögen des Ingenieurs Schweizer, Elektrotechnisches Geschäft in Freiburg i. Br., Rheinstraße 27, wurde estätigung des Kronach. Vergleichsverfahren zur wendung des Konkurses über das Ver⸗ Bernhard Böhm, Manufakturwaren, in Kronach, wurde und Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Die angeordnete Verfügungsbeschränkung ist aufgehoben.

Kronach, den 10. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kronach.

Freiburg i. Bre, den J. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. A. 2.

Das Vergleichsverfahren Vermögen des Schuhmacher mei Wenzel in Greifswald ist infol stätigung des am 9. Juli 19351 ge⸗ schlossenen Vergleichs aufgehoben. die Vertrauensperson, Bücherrevisor Richard Mohr in Greifswald, sind sest⸗ gesetzt: 249 RM Vergütung und 16,50

Kronach. Vergleichsverfahren wendung des Konkurses über d mögen des Flaschnermeisters Wilhelm Heger in Kronach wurde na und Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben. Die angeordnete Verfügungs⸗ beschränkung ist aufgehoben. Kronach, den 10. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kronach.

Leipzig. ; . Das am 12. Mai 1931 eröffnete Ver⸗ Sversahren zwecks Abwendung des

Greifswald, den 9. Juli 1931. Das Amtsgericht.

Das ,

er mit ihren Kindern Gustav, Luise und Edelgard in fort⸗ gesetzter provinzieller westfäli gemeinschaft lebenden Witwe

scher Güter⸗

Mumberg zu Hagen ist nach Bestätig des angenommenen Vergleichs ivma „Deutsche Karin ⸗Verwertungs⸗ esellschaft mit beschränkter Haftung“ in Leipzig C 1, . Brüh Rauchwarenfärberei⸗ ; in Zwenkau bei Leipzig, gesetzlich ver⸗ treten durch ihren alleinigen Geschäfts⸗ Kaufmann Heinxich Silbermann in Leipzig) ist infolge der im Vergleichstermin en Vergleichs

Das Amtsgericht in Hagen. 1. 50, mit, einer , , , und Zurichterei

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗

Bestätigung des uli angenommen chluß vom gleichen Tage auf⸗—

cht Leipzig, Abt. II A 1, den 10. Juli 1931.

Großhandlung in Industriebedarfs⸗

artikeln, ist nach Bestätigung des an⸗

genommenen Vergleichs aufgehoben. Das Amtsgericht Hagen.

Halberstadt. Beschlust. 35091 In Sachen, betr. das Vergleichsver⸗ fahren über das Vermögen der offenen , , Gerlach & Dieckmann ĩ t, Glas=, Porzellan⸗ pp. Großhandlung Inh. Wilhelm Dieckmann en, Wilhelm Dieckmann

gehoben wo

1 . verfahren zu wendung des Konkurses über das Ver—⸗ mögen des Philipp Reichenbach, Kauf⸗ d manns, Inhabers eines Manufaktur⸗ warengeschäfts, in Kornwestheim, Stotz⸗ traße 23, wird nach rechtskräftiger Be⸗ tätigung des Vergleichs aufgehoben. Ludwigsburg, den 10 Juli 1931.

Amtsgericht.

duard Dieckmann in Halberstadt, wird das Verfahren aufgehoben, da ein V ö. geschlossen und am 1. Juli 1931

Halberstadt, den 6. Juli 1931.

Mannheim. . ö Das Vergleichsverfahren über Vermögen der Firma Beistbarth Mannheim⸗ wurde nach Bestätigu aufgehoben.

Halberstadt. Beschlusßf.

In Sachen, betr. das Vergleichsver⸗ fahren über das Vermögen des Uhr⸗ machers Franz Vieth in Halberstadt, Schmiedestr. 32, Alleininhabers der

Soffmann

Mannheim. 351041 Das Vergleichs verfahren über da Vermögen des Wilhelm Lucas, Uhr⸗ mache vmeisters in Mannheim D 4 16 ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 4. Juli 1931 aufgehoben.

annheim, den 8. Juli 1931.

Amtsgericht S 6. 16.

Michelstadt. 35105 Bekanntmachung. Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Manufaktur⸗ und Mode⸗ warenhändlers ö Sattler in Michelstadt ist infolge Bestätigung des Vergleichs am 4. März 1831 aufgehoben. Michelstadt, den 8. Juli 1931. Hessisches Amtsgericht.

Hbherhausen, Rheinl. 3651061 Beschlusz.

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Kuhlmann & Reintgen, Sterkrade⸗Nord, Frieden⸗ straße 1—=3. wird nach Bestätigung des am 38. Juli 198391 angenommenen Ver⸗ gleichs aufgehoben.

Oberhausen, Rhld. Amtsgericht.

Oldenburg, Oldenburg. 35107] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schihmachermegist ers Alexander 4 in Oldenburg, Stein weg 4, wird nach rechtskräftig bestätig⸗ tem Zwangsvergleich hierdurch auf— gehoben. V. N. 5 / 31.

Oldenburg, den 6. Juli 1931. Amtsgericht. Abt. VII. Pforzheim. 35108 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schreinermeisters Wil⸗ helm Hug in Pforzheim, Bleichstr. 82, wurde heute na estätigung des Ver⸗

Pęorzheim. 35109 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Karl Jernß, Allein⸗ inhaber der Firma Nordstadtkaufhaus Karl Jernß in Pforzheim, wurde heute nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben.

Pforzheim, den 6. Juli 1931.

Amtsgericht A I.

Pforzheim. 35110 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Friedrich Schmidt, In— genieur in Pforzheim, Goethestr. 35, wurde heute nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben.

Pforzheim, den 6. Juli 1931.

Amtsgericht A I.

Regen. 351121 Im Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Rümmelein und Eber, Dampfsägewerk und Holzgroß⸗ handlung in Zwiesel wurde durch Be— schluß vom 1. Juli 1931 der angenom- mene Z3wangsvergleich hestätigt und das Vergleich sverfahren aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Regen.

Remscheid.. Beschluss 35111 in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eli de Jongh, alleiniger Inhaber der Firma Hosenhaus Gebr. de Jongh, Remscheid: 1. Der in dem Vergleichs- tevmin vom 3. Juli 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Ber⸗ gleichs wird das Verfahren aufgehoben.

Remscheid den 10. Juli 1931.

Das Amtsgericht.

Ii esa. 35113 Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Riesaer Schuh⸗ warenhaus Jul. Kleineidam, Inh. Julius Alois Kleineidam in Riesa, Hauptstraße 35, eröffnet worden ist, ist ugleich mit der Bestätigung des im ergleichstermin vom 2. Juli 1931 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom 9. Juli 1931 aufgehoben worden. VV 3 Amtsgericht Riesa, am 9. Juli 1931. Tübingen. . 36114

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Adolf Belser, Zimmer⸗ meisters in Tübingen, Inhaber der Firma L. Belser, De is hr, in Tü⸗ bingen. wurde durch Beschluß vom 3. Jull 1931 nach Bestätigung des Ver⸗ gleichs aufgehoben.

Amtsgericht Tübingen.

Wer dan, ; . Das gerichtliche Vergleichsverfahren, das am 51. Mai 1931 zwecks Abwendun des Konkurses über das Vermögen de Kaufmanns Theodor dert Kratzenstein Dr eines Handelsgeschäfts mit olonialwaren unter der im Handels. register nicht ner,, . Firma . Kratzenstein in Werdau, Leub- nitzer Bahnhofstraße 5, eröffnet worden war, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 309. Juni 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 7. Juli 1931 aufgehoben worden. Werdau, den 8. Juli 1931. Das Amtsgericht.

Firma „Franz Vieth“ Uhrmachergeschäft ! den 2. Juli 1931. Amtsgericht, B.G. , 5.

Deutscher Reichs anzeiger Freußischer Staatsanzeiger.

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1931

Jahresberichten sind folgende Fragen eingehend behandelt

Postschecttonto: Berlin 41821.

Mr. 162. Reichs bantgirotonto.

Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

BVerlin, Mittwoch, den 15. Juli, abends.

Verordnung

über allgemein erlaubte Lösch⸗ und Ladeplätze im Bezirke des Landesfinanzamts Schleswig-Holstein. des Reichsministers der eichsministerialblatt S. 578 89 des Vereinszollgesetzes vom 1. Juli 186 att S. 317) hiermit verordnet: er Hafen von Büsum wird in seiner ganzen Aus⸗ dehnung als allgemein erlaubter Lösch⸗ und Ladeplatz zugelassen. Alle entgegenstehenden Verordnungen werden aufgehoben. Kiel, den 8. Juli 1931. Der Präsident des Landesfinanzamts Schleswig⸗Holstein.

J. V.: Hampe.

Ernennungen ꝛe. euerschutz⸗ und Feuerlöschwesen in gewerblichen

Erlöschen einer Exequaturerteilung.

Zweite Verordnung zur Durchführung der Verordnung des Reichspräsidenten über Bankfeiertage.

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Verordnung über allgemein erlaubte Lösch⸗ und Ladeplätze im Bezirk des Landesfinanzamts Schleswig⸗Holstein.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil J.

Grund der Verordnun

Finanzen vom 6. Oktober 1928 ( b) Ernährung und Verpflegung der Arbeiter und

Angestellten bei durchgehender Arbeitszeit in ein⸗ und mehrschichtigen Betrieben;

c) die Arbeitsplatz, und Arbeitssitzgestaltung in der

Zigarrenindustrie;

d) die Tätigkeit der Fachausschüsse für Hausarbeit. Ein buchhändlerischer Vertrieb der Jahresberichte findet Bestellungen auf die Berichte sind an das Ministerium für Handel und Gewerbe in Berlin W 9, Leip⸗ iger Straße 2, zu richten. Der Preis für das in Ganz⸗ aliko gebundene Werk beträgt 9 RM. Die Lieferung erfolgt reises und der Postgebühren. Bestellungen ist anzugeben, ob die Jahresberichte einmalig oder für die Dauer bestellt werden, folgt die Zustellung künftig regelmäßig alsbald nach dem je⸗ welligen Erscheinen unter Einziehung des Bezugspreises und der Portokosten durch Postnachnahme. können bei Dauerbestellungen nicht berücksichtigt Ein Verzicht auf die Dauerbelieferung ist bis zum 31. Januar jedes Jahres dem Ministerium für Handel und Gewerbe mitzuteilen.

wird gemäß Gan,

Preufzen. nicht statt. Ernennungen und sonstige Personalveränderungen. Mitteilung, betreffend die Verleihun

Bande und der Erinnerungsmedai Zeitungs verbot.

der Rettungsmedaille am

e für Rettung aus Gefahr. unter Nachnahme des

Bekanntmachung.

Die am 13. Juli 1931 ausgegebene Nummer 30 des Reichs gesetzblatts, Teil , enthält: die Verordnung des Reichspräsidenten über Bankfeiertage, vom

der Verordnung des Reichs⸗ i 1931.

Im letzteren F iO

Amtliches.

Deutsches Reich.

Das dem argentinischen Wahl⸗Konsul in Düsseldorf, Julian B. Faleato, namens des Reichs unter dem 22. Dezember 1930 erteilte Exequat ur ist erloschen.

13. Juli 1931, die Verordnung zur Durchführu präsidenten über Bankfeiertage, vom

Umfang K Bogen. Verkaufspreis 0, 15 RM. Postversendungsgebuhren: 6 O4 RM für e in Stück bei Voreinsendung.

Berlin NW 40, den 14. Juli 1931. Reichs verlagsamt. J. V.: Alleckna.

Parlamentarische Nachrichten.

Präsident Löbe hat den Aeltestenrat des Reichstags M., vormittags 11 Uhr, einberufen. nationalsozialistischen

weite Verordnun der Verordnung nkfeiertage vom 13. Juli 1931.

Vom 14. Juli 1931.

Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenlen über 13. Juli 1951 (RGBl. 1 S. 361) wird

Artikel 1.

Die auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten vom esetzten Bankseiertage gelten als staatlich aner⸗ eiertage im Sinne der Wechselordnung und des

Artikel 2.

Sind in gerichtlichen, verwaltungsgerichtlichen und verwaltungs—⸗

behördlichen Verfahren für die Zahlung von Gebühren, Auslagen

oder Vorschüssen oder für den Nachweis einer solchen Zahlung Fristen vorgesehen, an deren Ablauf sich Rechtsnachteile knäpfen, und fällt der letzte Tag der Frist auf einen Bankfeiertag, so endet die Frist nicht vor Ablauf einer Woche nach dem letzten Bankfeiertag.

Artikel 3. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 14. Juli 1931

Berlin, den 14. Juli 1931. Der Reichskanzler. Dr. Brüning.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers und Reichsminister der Finanzen.

H. Dietrich. Der Reichsminister der Justiz. Mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: Dr. Josl, Staatssekretär. Der Reichswirtschaftsminister. Mit Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt: Trendelenburg, Staatssekretär.

9 des Reichs⸗

zur Durch füß präsidenten über für Freitag, den 17. d. Einberufung ist auf Grund der deutschnationalen, und kommunistischen Anträge erfolgt, um über die Einberufung des

Reichstags Beschluß zu fassen.

Preus en. Ministerium des Innern.

Der Regierungsrat von Windheim in Guben ist zum Landrat ernannt worden.

Bankfeiertage vom verordnet:

Handel und Gewerbe. Berlin, den 15. Juli 1931. Die Danziger Börse bleibt vorläusg geschlossen. (W. T. B.)

13. Full 1531 sest kannte allgemeine Scheckgesetzes.

Das Preußische Staats ministerlum hat mittels Erlasses vom 18. und 20. Juni 1931 verliehen: die Rettungsmedaille am Bande an: Rudolf Bölk, Arbeiter, Lötzen, Bruno Kreutz inger, Studienrat, Berlin⸗Britz, Gerhard Lührs, Wegemeisteranwärt Rudolf Strey, Schüler, Wangerin, Otto Brusendorf, Berginvalide, Kalkberge i. Mark, Gerhard Sabisch, landw. Gehilfe, Theerwisch, Kr. Ortelsburg, Heini Riesche, Polizeiwachtmeister, Berlin⸗Charlottenburg; die Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr an: Paul Heppner, Buchhalter, Hirschberg⸗Cunnersdorf.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am

14. Juli 1931: Ruhrrevier: Gestellt 16951 Wagen.

r, Aurich, reis Regenwalde,

Wien 13. Juli. (W. T. B. Wochenausweis der Oesterreichischen Nationalbank vom 7. Juli 1931 (in Vergleich zum Stande am 36. Juni 19351) in tausend Schillingen. Aktiva: Gold, Devisen und Valuten 639 612 (Abn. 19 6307, Wechsel, Warrants und Effekten oil 315 (Abn. 17 375), Darlehen gegen Handpfand 4086 (Ahn. 1519), des Bundes 96 069 (unverändert), Gebäude samt Ein⸗ (unverändert) andere Aktiva 364 892 (Zun. 18 969). Aktienkapital (30 Millionen Goldkronen) 43 200 (un⸗ verändert), Reservefonds 160 802 (unverändert), 1654 977 (Abn. 75 570), Giroverbindlichkeit u. andere Verpflichtungen 217 639 (Zun. 37 281), sonstige Passiva 265 252 (Zun. 18793).

und Abnahme

Darlehensschuld richtung 7130

12 der Verordnung Banknotenumlauf ng politischer Aus⸗ rz 1931 (RGBIl. J S. 79) verbiete

Zeitung“, Organ der

Auf Grund des 5 1, Ziffer 2, und des Herrn Reichspräsidenten zur Bekäm schreitungen vom 28. ch die periodische Druckschri P. D. Sektion der Kommunistischen Internationale, breitungsgebiet Oberschlesien, auf die Dauer von 3 und zwar von Dienstag, dem 14. Juli, bis einschließlich Montag,

faßt auch jede angeblich neue Druckschrift, die sich sachlich als die alte darstellt oder als ihr Ersatz an⸗ zusehen ist. Oppeln, den 13. Juli 1931. Der Oberpräsident der Provinz Oberschlesien. J. V.: Dr. Fischer.

Berlin, 14. Juli. Preisnotierungen für Nahrung s⸗ mittel. (E intaufspreise des Lebensm itteleinzel:; handels für 190 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen) Notiert durch öffentlich angestellte beeidete Sachverständige der Industrie⸗ und Handelskammer zu B ungeschliffen, grob 40, 90 bis 42,090 , chliffen, mittel 44 0 bis So, 00 6, Gerstengrütze 37, 00 s, o0 Æ, Haferflocken 43,0 bis 44,00 d, H

O bis 47, 0 6, Roggenmehl C 700/90 34,50 bis Weizengrieß 49, 90 bis ho, 00 „s, Hartgrieß 46, 00 bis N. o00 S6, O00 Weijenmehl 35. 90 bis 42500 , n. 45,50 his 49,50 144, Weizenguszugmehl, ackungen 49.50 bis 57,50 MS,. Speiseerbsen,

den 3. August 1931.

Das Verbot um Preise in Reichsmark:

Gerstengraupen, raupen, unges

gesottene 46

Bekanntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver⸗ ordnung zur Durchführung des Gese beständige Hypotheken vom 29. (RGBl. 1 S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingol d.. für ein Gramm Feingold demnach. . 32,7696 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt⸗ machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung vorausgeht. Berlin, den 15. Juli 1931.

Reichsbank⸗Direktorium.

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Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Reichs⸗ ra tes fteht u. a. die Verordnung über die Förderung des frei⸗ willigen Arbeits dienstes. Unter den Vorlagen, die dem Reichsrat inzwischen zugegangen sind, Verordnung uber die Festste Papieren, der Entwurf einer Aenderung über die öffentliche Fürsorge und die Verordnun erordnung hat der R

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ch u. a. der Entwurf einer npreises von Wert⸗ er Reichsgrundsä

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Die letztere zur Kenntnisnahme vorgelegt erhalten.

Grund des 8 14 des Gesetzes, betreffend die Patent⸗ 21. Mai 1900 ist der Oberregierungsrat Bris ken zum stellvertretenden Vorsitzenden im Ehrengerichtshof für Patentanwälte für das Jahr 1931 bestellt worden.

Berlin, den 10. Juli 1931. Der Präsident des Reichspatentamts.

Eylau.

anwälte, vom

Preußen.

Die amtliche Ausgabe der en Gewerbeaufs Bergbehörden für 1830 ist fertiggestellt.

ahresberichte der ichtsbeamten und