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1 l . ö . 1 . 1 . ö 1. . . ö . . . ö . ö ö ö . 4
Beteiligten aus. Amts gerich
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 172 vom 28. Inli 1931. S. 4
in Herne, Rosenstr. 24 wird das Ver⸗ gleichszverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da Zahlungsun⸗ fähigkeit dargetan ist. Der Rechtsan⸗ walt Albring in Herne wird zur Ver⸗ trauensperson ernannt. Ein Gläubiger⸗ ausschuß wird vorläufig nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlag wird auf den 13. August 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Herne, Zimmer 36, an⸗
beraumt. Herne, den 22. Juli 1931. Das Amtsgericht.
H zln. Vergleichsver fahren. 389585 Ueber das Vermögen des Kaufmanns 23 Schäfer, Alleininhabers der Firma
Ernst Schäfer, Herren- und Damen⸗ modeartikel in Köln⸗Klettenberg. Luxem⸗ burger Straße Wi, ist am 24. Juli 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Treuhänder Hellmuth Bachem in Köln, Dischhaus, Fernruf: 22 5585, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 21. August 181, 159 Uhr, vor dem Amtsgericht in Köln, Justizgebäude am Reichenspergerplatz Zimmer Nr. 223, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens, der am 23. Juni 1931 bei Gericht einging, nebst seinen An⸗ lagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder⸗ gelegt. Köln, den 24. Juli 1931. Amtsgericht. Abt. 80.
IS dnigsberxx. Hr. 83986 Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Bruno Liedtke, Königsberg, Pr., Luisenhöh 1a (Handel und Export von Bernsteinwaren, Elfen⸗ bein und Bijouterien), ist am 22. Juli 1931, 11,30 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Kauf⸗ mann Schwikal, hier, Mendelsohnstr. 8. Termin zur Verhandlung über den Ver gleichsvorschlag am Montag, den 17. Angust 1931, 9 Uhr, Zimmer Nr. 124. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts⸗ stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder— gelegt. Amtsgericht Königsberg, Pr., Hansaring.
Langensnulga. 1 38987 Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Rudolf Wunderlich in Langensalza, Rathausstraße 2, als Inhabers der
Firma Rudolf Wunderlich, vorm. Otto Buchheim, Spezialgeschäft für Herren⸗ artikel in Langensalza, wird heute, am 23. Juli 1931, vormittags 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Bücherrevisor Walter Eisenhardt in Langensalza, Neumarkt 5. Vergleichs⸗ termin ist am 21. 8. 1931, 1615 Uhr. Die Unterlagen des Vergleichsvorschlags liegen in der Geschäftsstelle 1 in den Dienststunden zur Einsicht aus. Langensalza, den 23. Juli 1931. Das Amtsgericht.
Leipzig. 138988
Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der gane f Pessel verehel. Bachtmann geb. Frischer in Leipzig, Yorkstr. 9, Alleininhaberin eines Manufakturwaren⸗Teilzahlungs⸗ geschäfts unter der handelsgerichtlich ein⸗ getragenen Firma „Paul A. Breitkopf“ in Leipzig, Gerberstr. 48/59, wird heute, am 22. Juli 1931, nachmittags 6 Uhr, das gerichtliche K er öffnel. Vertrauensperson: Bücherrevisor Guido Müller in Leipzig, Waldstraße 50. Vergleichstermin am 21. August 1931, vormittags 8! Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amts⸗ gerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Leipzig, am 22. Juli 1931.
Leipzig. 38989 Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Kommandit⸗ Hell chan unter der Firma „C. G. inspach“. lein hand binn in Eisen⸗ waren, Haus- und Küchengeräten in Leipzig. Karl⸗Heine⸗Str. 79 . haftender Gesellschafter: Kaufmann Traugott Blöhbaum in Leipzig⸗Plag— witz, wird heute, am 22. Juli 1931, nachmittags z Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ . Syndikus Dr. Hilpert in Leipzig. Grimmaischer Steinweg 12. Vergleichstermin am 21. August 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen 1 der Geschäftsstelle zur Ein= icht der Beteiligten aus. misgericht Leipzig den 23. Juli 1931.
Lei pæaig. 38990 Zwecks — des Konkurses über das Vermögen des Bäckermeisters Karl Jahn in Leipzig W 34, Weichelt⸗ straße 7, wird heute, am 24. Juli 1931. mittags 2 Uhr, das 4 Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet. Vertrauens⸗ person: Herr Rechtsanwalt Dr. Dralle in Leipzig, 1. enstr. 8. Ver⸗ gleichstermin am . August 1931, vor⸗ mittags Sy, Uhr. Die Unterlagen kiegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht ber
worden. Der Auftionator Wilh. Müller
Lu eK enwalde. 38991
Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Metallwarenfabrikanten Emil Müller in Luckenwalde ist am 21. 7. 19831 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Kurt Schemmel in Luckenwalde ist zur Ver⸗ trauenspersen ernannt. Termin zur Verhandlung über den Bergleichsvor⸗ schlag ist auf den 15. Angust 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. (VX. 7. 31.) Amtsgericht Luckenwalde. 1. Juli 1931.
Li keck. 38992 Ueber das Vermögen des Kaufmanns
Karl Westphal, 165 Inhaberz der ö.
Firma Karl A. F. l, Teppich⸗ u. Gardinen handlung in Lübeck, König-⸗ ear 73, wird heute, 8 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet und der Bücher⸗ revisor W. Sanitz in Lübeck. Geniner Straße 16, als Vertrauensperson be⸗ stellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvgrschlag wird auf Frei⸗ tag, den 21. August 1931, 951 üyr, vor dem Amtsgericht Lübeck. Abt. II. Zimmer 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäftsstelle des unterzeichneten Ge⸗ richts Zimmer Nr. 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Lübeck, den 24. Juli 1931. Das Amtsgericht. Abt. II. Mannheim. 38994 Ueber das Vermögen des alleinigen Inhabers der Firma Konfektionshaus Philipp Knaup, Mannheim-Neckarau, 8 26, Philipp Knaup, ebenda wohnhaft, wurde * nachmittags Lü Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Kaufmann Sally Idstein, Mannheim, L. 2. 5. Vergleichs⸗ termin ist am 24. August 1931, nachm. 4 Uhr, vor dem Amtsgericht, 3. Zimmer Nr. 357. Mannheim, den 24. Juli 1931. Amtsgericht. B.⸗G. 10. Metimanm. Ueber das Vermögen des W. E. Schönenberg in Mettmann ist am 20. Juli 1931, 101 Uhr, das Vergleichs⸗
38995
Verhandlung über den Vergleichsvor— schlag ist auf den 17. August 1931,
10 Uhr, vor dem Amtsgericht Mett⸗ mann, Zimmer 6, bestimmt. Eine Ver⸗ trauensperson wird ernannt. Der An⸗ trag nebst den Unterlagen liegt auf Zimmer 10 des Amtsgerichts zur Ein⸗ sichtnahme der Beteiligten auf.
Amtsgericht Mettmann.
38996 Venbrandenburg, Meckib.
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Willy Vandersee in Neubrandenburg wird heute, am 20. Juli 1931, 13 Uhr nach⸗ mittags, das gerichtliche Vergleichsver⸗ fahren eröffnet, da der Schuldner zahlungsunfähig geworden ist. Der Vantbe amt Karl Ehrmann in Nenu⸗ wird zur Vertrauens⸗
brandenburg n Der Antrag auf Er⸗
person bestellt. öffnung des Vergleichsverfahrens nebst
19. August 1931, 10 Uhr, bestimmt. Zu diesem Termin werden alle an dem Verfahren be⸗ teiligten Gläubiger hiermit geladen. Amtsgericht Neubrandenburg.
J
Orrenbach, Main. 38997
Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Anton Roth, Lederwarenfabrik zu Obertshausen, und deren Inhaber:
a)] Peter Anton Roth, daselbst, b Adam Christian Roth, daselbst, ist ain 7. Juli 1931, vormittags 11 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Rechts⸗ 1 anwalt Keßler in Offenbach a. Main ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Donners⸗ tag, den 20. August 1931, vor⸗ mittags 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Offenbach a. Main, Zimmer Nr. 70, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst 66 Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Offenbach a. Main. den 7. Juli 1931.
Hessisches Amtsgericht.
Oldenburg, Oldenburg. 38993 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sugo Blöhse in Oldenburg, Lange Straße 54 als alleinigen Inhabers der im Handelsregister . — 8 W. Pahle i denburg, Lange
traße 54 ist am 25. Juli 1531, vor⸗ mittags 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet
in Oldenburg i. Q ist zur Vertrauens-
t Leipzig, den 24. Jul 18931.
2 erfolgen. Stock, des
Thüring. Amtsgerichts, hier, zur Ein⸗ sicht der Beteiligten niedergelegt.
2 3 ** Schleswik. Beschlust. 39001 verfahren zur Abwendung des Kon⸗ 66 = kurses eröffnet worden. erden zur . das Vermögen des Kauf⸗
Michaelisstraße Ii. als Inhaber der
heute, um 127 Verglei chsverfahren des trauensperson Dans Hartmann in Schleswig bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver⸗= gleichsvorschla den 2. August d. J., vorm. 10 vor dem unterzei Zimmer Nr. 13 bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichswerfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergeb⸗ nis der lungen ist in der Geschäftsstelle, 2 mer Nr. 15, des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht niedergelegt.
Firma Lorenz Haase und Aussteuerges i daselbst, wird
trauensperson ist Arthur Damm, Kauf⸗ 1
termin am 21. S, vorm. 10 Uhr.
Weimar.
Richard Werner in straße 12, Inhabers der Firma Hugo Werner in Weimar, wird heute, am 35. Juli 1931, vormittags 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. person wird der Direktor Paul Knoche
den , wird auf Frei⸗ tag, den 7.
Zimmer Nr. 135 des Gerichtsgebäudes, anberaumt. nung des Vergleichsverfahrens ne einen Anlagen und das Ergebnis der
telle, Zimmer Nr. 181, zur Einsicht der d
Achim.
Vermögen des Kaufmanns Christian 1 Habenicht in Achim ist am 14. Juli 1931 aufgehoben, da der Vergleichsvorschlag des Schuldners vom 14. Juli 1931 an⸗ enommen
Amtsgeri
Augsburg.
auf Freitag, den 21. August 1931, mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht in Oldenburg i. O., JI. Obergeschoß Zim⸗ mer Nr. 25, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge⸗ schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt — V N. 6 / 31.
Oldenburg, den 25. Juli 1931.
Die Geschaftsstelle des Amtsgerichts. rieten rg. 38999 Ueber das Vermögen des Schreib⸗ warenhändlers Ernst Span zu Eiring⸗ hausen ist heute, am 23. Juli 1931, 13 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Schuldner zahlungsunfähig gewor⸗ den ist. Eine BVertrauensperson wird mit Rüchicht auf den geringen Umfang des Geschäftsbetriebs nicht bestellt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Ternrin zur Verhandlung über den Ber⸗ eich fror shlag ist auf den 24. Angust 931, vorm. 11 Uhr, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen liegt auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus.
Plettenberg, den 23. Juli 1931.
Das Amtsgericht.
Püssnechk. 39000 Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Joh. Chr. Eberlein in Pößneck, alleiniger Inhaber der Kaufmann Alfred Eber⸗ lein daselbst, wird heute, am 21. Juli 1931, vormittags 11 Uhr, das Ver⸗ = = zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens⸗ person wird der Bürovorsteher Karl Petzold in Pößneck bestellt. Termin zur Verhandlung und Abstimmung über den Vergleichsvorschlag wird auf Dienstag, den 18. August 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge⸗ richt, Zimmer 18, anberaumt. Ver⸗ fügungen über zur Masse gehörige Ge—
Der Antrag auf Eröffnung Anlagen ist in der Geschäftsstelle, 2, des Pößneck, den 24. Juli 1831. Thüring. Amtsgericht.
Lorenz Haase in Schleswig,
Manufaktur⸗
r mittags, das Abwendung Als Ver⸗
‚ 2 eröffnet. Kaufmann
Konkurses wird der
wird auf Sonnabend, ne ten 3 —
etwaigen weiteren Ermitt⸗
Schleswig, den 23. Juli 1931. Das Amtsgericht. Abt. III.
einen Anlagen ist auf der Geschäfts Triberg. . 39006 Amtsgericht Dresden. Abt. Il,
. zur Einsicht er Tlteikigten . lleber das Jermögen Res Burlha rd den 26. Juli 1931.
gelegt. Termin zur Verhandlung über Dold, Gemisch twarengeschäft in Nuß⸗ K .
den Vergleichsvorschlag wird auf den bach warde heute, vorn 9 Uhr, das Daisbrrr. 390i . vormittags Vergleichsverfahren eröffnet. Ver⸗ Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗
mann in Furtwangen. Vergleichs⸗
Triberg, 21. 7. 1931. Amtsgericht. — 3000 4
Ueber das 3 * des Kaufmanns eimar, Frauentor⸗
Zur Vertrauens⸗
n gipsig, Ranstädter Steinweg 2, er⸗ iannt. Termin zur Verhandlung über
ugust 1931, vorm. 10 Uhr,
Der Antrag auf 266
rmittlungen liegen auf der Geschäfts⸗
teiligten aus. Weimar, den 25. Juli 1931. Thür. Amtsgericht.
39005 Das Vergleichsverfahren über das v
n und der Vergleich vom — in Achim bestätigt ist. t Achim, den 15. Juli 1931.
—
39006 9 Amtsgericht Augsburg hat mit h
über das der
Inhaberin Frau Grete Luer geb. Branfe
Eisenhandlung in Bühl, wurde nach Be⸗
1931 aufgehoben. Amtsgericht Bühl, B., den 24. Juli 1931.
genstände und Forderungen dürfen nur n . mit Zustimmung der Vertrauensperson — Fe, , g. Gaverfahren zur —
Vergleich sverfahrens mit seinen 2 r, .. Richard Richter in Chemnitz, Oststr. 3, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 9. Juli 1931 an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß vom 23. Juli 1931 aufgehoben worden.
Delitzsch.
Vermögen Jes Gärtnereibesitzers Carl Tillich in Delitzs des Amtsgerichts 1931, der den am 8. Juli 1931 ange⸗ nommenen
PDres den.
dung des Konkurses über das BVer⸗ mögen des Kaufmans Ernst Bobe, der in Dresden, Gebauerstr. 11. unter der eingetragenen Firma Ge⸗ brüder Bobe eine Maschinenfabrik und Straßenwalzenbetrieb unterhält — Woh⸗ nung: Pestitzer Str. 14 —,B ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichs- termin vom nommenen Vergleichs durch Beschluß von demselben Tage aufgehoben worden.
mögen des Klavierhändlers Arnold Schmitt in Duisburg, Ruhrorter
Straße 27, wird aufgehoben, da der — Vergleich worden ist.
Elze, Hann.
Vermögen des
helm Bestätigung des Vergleichs vom 14. März 1931 aufgehoben.
Amtsgericht Elze (Hann.), 16. 7. 1931.
Essen-KEBorbeckhbe.
Vermögen Stute, Alleininhabers der Firma Anton st Stute, warengeschäft in Essen⸗Borbeck, becker 3 125, ist nach Bestätigung
Gelsenkirchen-Ruer.
T7 VXN g9ISI) wird der Vergleichstermin
Gerolzhofen.
Beschluß vom 24. Juli zi das Ver⸗ gleichsverfahren über das Vermö des Kaufmanns Hans Drechsler 2
Handel sgesellschaft Sandel mit Wasche und Textilwaren in Augsburg, Bäcker= gasse A 16, als durch bestätigten Ver⸗ gleich beendet aufgehoben. Geschaftsstelle des Amtsgerichts. Augsburg. 39007 Dis Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom 22. Juli 1931 das Ver⸗ leichsverfahren zur Abwendung des onkurses über das Vermögen des Wil⸗ helm Ortner. Textilwarenhändlerz in Augsburg. Bachstr. 1, als durch be⸗ stätigten Vergleich beendet aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgrichts
HKerlinmn. 39008 Das gerichtliche Vergleichsverfahren über das Vermögen 1. der Firma Robert Döring. Nutzholzhandlung, Berlin N. Antwerpener Str. 12. 2 der Lũttich Garage, Willy Döring. Berlin N, Lütticher Straße 12. Alleininhaber der Kaufmann Willy Döring in Berlin RN, Antwerpener Straße 12 ist nach An⸗ nahme und Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. C 7. V. N 22. 51.) rlin N 20 den 18. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin⸗Wedding. Abteilung A.
Kæecholt. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Grete Branse,
u Bocholt, ist nach Bestätigung des im Termin vom J. Juli 1931 ange⸗ nommenen Vergleichs aufgehoben. Bocholt, den 14 Juli isst. Die Geschaͤftsstelle des Preuß. Amtsgerichts. HRühl, Haden. . 39010 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Alfred Weil, Alleininhabers der Firma Alfred Weil,
stätigung des Vergleichs vom 2. Juli
n Ver⸗ nögen des Installationsgeschäftsinhabers
Amtsgericht Chemnitz, 23. Juli 1931.
. 39012 Das Vergleichsverfahren über das
ist durch Beschluß litzsch vom * n
ne Vergleichsvorschlag des Schuldners bestätigt. 22 worden. Delitzsch, den 16. Juli 1931. Amtsgericht.
. dzoois Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗
Otto
21. Juli 1931 ange⸗
vendung des Konkurses über das Ver⸗ geschlossen und Amtsgericht Duisburg.
bestãtigt
39015 Vergleichsverfahren über das Maurermeisters Wil⸗ töner in Nordstemmen ist nach
Das
Das Vergleichsverfahren über das
des Kaufmanns Anton
Haushaltungs⸗ und Papier⸗
es Vergleichs aufgehoben. (6 VN. 4- 313 Essen⸗Borbeck, den 18. Juli 1931. Das Amtsgericht.
39018
In der Vergleichssache rten
erlegt 28. 8. 1931, 1 Uhr.
Gelsenkirchen⸗Buer, den 28. Juli 1931. Das Amtsgericht.
auf den vorm.
39020 Das Amtsgericht Gerolzhofen hat mit
olz⸗ ofen (Inhabers der Fa. Martin Grön
rson ernannt. Termin zur Verhand⸗ ung über den . ist
Beschluß vom 22. Juli 1931 das Ver⸗ Ce erfahren zur Abwendung des Firma
Crustug off.
in Gerolz —2— Bestätigung des schlossenen Vergleichs r r den 25. 1. richts.
Bor⸗ München.
Oberkirch, Raden.
—
Gotha. 39019 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Friseurmeisters Theodor Beder in Sundhansen wird nach Be= stätigung des Vergleichs aufgehoben. Gotha, den 20. Juli 1931. Thür. Amtsgericht.
—
Cu mm ersbach. 39021 Bekanntmachung.
Das Vergleichsverfahren zur Abwen—⸗ dung des Konkurses über das Ver⸗ mögen des Sattlermeisters Wilhelm Dimmerkus in Gummersbach äst nach erfolgter Bestätigung des im Vergleichs. termin vom 11. Juli 1931 ange⸗ nommenen Vergleichs heute auf n worden.
ee m, den 16. Juli 1931.
Amtsgericht.
Him denkbar, G. 8. 3 Das Bergleichsver fahren über das Vermögen der offenen Handel ll⸗ schaft irmer & Malinowsti ll⸗ after: Geschäftsinhaberin Elisabeth irmer und Kaufmann Leo Mali⸗ nowski)h, Haus. und Küchengeräte hand⸗ lung, Hindenburg, O. S., Brojastr. 28, 4 am 24. Juli 1931 nach gerichtlicher rgleichsbestätigung aufgehoben wor⸗
den? 6 YR)
Amtsgericht Hindenburg, O. S. Hohenstein- Ernstthal. 39023) In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Paul Elster in Hohenstein⸗-Ernstthal wird Termin zur Verkündung einer Ent— 6e über den Vergütungsfest⸗ setzungsantrag der Vertrauensperson, auf den 12. August 1931, vorm. 9 Uhr, anberaumt. Amtsgericht Hohenstein⸗Ernstthal, den 24. Juli 1931.
Leinzig. 390241 Das am 27. Juni 1931 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Max Morawfki in Leipzig, Thomasiusstr. 21, Alleininhabers eines Waren -Kredit⸗Geschäfts unter der han— delsgerichtlich eingetragenen Firma „S. Oßwald“ in Leipzig, Königsplatz 7, mit Zweiggeschäft in Weißenfels a. S., Groß Kalantstr. l, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 22. Juli 1931 angenommenen Ver⸗ gleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, am 23. Juli 1931.
Lens kirech. 39025 Das Vergleichsverfahren über Karl Rahn, Inh. eines Manufakturwaren—⸗ geschäfts in Leutkirch. ist nach er⸗ folgter Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben worden. Den 21. Juli 1931. Württ. Amtsgericht Leutkirch. ,, Hheim. 39026 Das Amtsgericht Ludwigshafen, Rh. hat mit Beschluß vom 26. Juli 1951 das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Lichtspieltheaterbesitzers Karl Adam in Ludwigshafen. Rh. Mundenheim nach bestätigtem Vergleich aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ludwigshafen, Rh.
Cl. 39017 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leo Herr— mann, Inhabers der Firma Leo Herr⸗ mann in Lyck, wird nach Bestätigung des Vergleichs vom 30. Juni 1831 hier durch aufgehoben. Lyck, den 9 Juli 1931.
Amtsgericht. Magd hung. 39027 Das Vergleichsverfahren zur Abwen—⸗ dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Franz Vorreyer in Mag eburg, Breite⸗ weg 189/190, Spezialgeschäft für Kleiderstoffe und Seidenwaren, ist nach bestätigtem Vergleich aufgehoben. Amtsgericht Magdeburg A. Mülheim, Teuhr. 39028 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗
dung des Konkurses über das Vermögen
3. der Firma Wilh. Adams Bruns, Allein⸗ 39016 — — Hermann Adams, hiers., wird
aufgehoben,
stätigt ist.
be⸗ Amtsgericht Mülheim, Nuhr, 23.7. 31.
39029 Vekannut machung. Das Vergleichsverfahren über das
weil der Vergleich
Vermögen des Georg Stiegler, Inh. eines ü technik, Pasing⸗München, Landsberger Str. 28, ist am 18. Juli 1931 nach Bestätigung des Vergleichs mh be, worden.
Ingenieurbüros für ro⸗ ohnung und Geschäftsräume:
Amtsgericht München. Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
38030 Das Vergleichsverfahren über das
Vermögen des Badbesitzers Alexander Fries
rechtskräftiger Bestätigung des Zwangs⸗ n. . *
in Bad Sulzbach wurde nach
vergleichs aufgehobe nkurs⸗ verfahren über das Vermögen des ulius Gerber, Badbesitzers in Bad
ch, wurde mangels Masse ein⸗
6
Dberkirch, 17. Jali 1931.
Deuntscher Reichsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
O
9 9 9 — — Erscheint an jedem Wochentag abends. Anzeigenyreis für den Naum einer fünfgespaltenen Petitzeile l, lo Mαιν,
Bezugspreis vierteljährlich 8, l0 -M. Alle Postanstalten nehmen einer dreigespaltenen Ginheitsseilk 1835 *. Anzeigen nimmt an die Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Geschaͤftsstelle Berlin 8. 48, Wil helmstraße 32. Alle Drudaufträge 8 W. 48, Wilhelmstraße 32. 6 auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, Einzelne Nummern kosten 30 o, einzelne Beilagen kosten 10 M. nsbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr⸗ Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages druck (einmal unterstrichen) oder durch Fettdruck Gweimal unter- einschließlich des Portos abgegeben. strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573. vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
6. 6 9
Nr. 174. Reichs bantgtrotonto. Verlin, Mittwoch, den 29. Fuli, abends.
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. ; Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 44 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil J.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Mitteilung, betreffend die Verleihung der Rettungsmedaille am Bande und der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr.
Jeitungsverbot.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer I0 der Preußischen Gesetzsammlung.
Im Nichtamtlichen Teil ist eine Uebersicht der Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1931 bis 30. Juni 1931 veröffentlicht.
Amtliches.
Deutsches Reich. Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver— ordnung zur Durchführung des 96 über wert⸗ beständige Hypotheken vom 29. Juni 1923 (RNGBl. 1 S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold .... .. 84 sh 11 d, für ein Gramm Feingold demnach .. 32,7777 pence. Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannt- machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung borausgeht. Berlin, den 29. Juli 1931. Neichsbank⸗Direktorium. Dreyse. Fuchs.
Bekanntmachung.
Ddie am 28. Juli 1931 ausgegebene Nummer 44 des Reichsgesetzblatts, Teil 1, enthält:
die sechste Verordnung über die Wiederaufnahme des Zahlungs⸗ berkehrs nach den Bankfeiertagen, vom 28. Juli 1931,
die Bekanntmachung der neuen Fassung der Richtlinien für die ,, . Entschuldung nach dem Osthilfegesetz, vom 24. Juli 1931,
die Verordnung über Steuererleichterungen für Kapitalver⸗ waltungsgesellschaften, vom 24. Juli 1931, die dritte Verordnung zur Durchführung der Verordnung des Neichspräsidenten gegen die Kapital⸗ und Steuerflucht, vom 25. Juli 1931.
Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 0 15 RM.
Postversendungsgebühren: 6 05 RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 29. Juli 1931. Reichs verlagsamt. J. V.: Alleckna.
Preußen.
Durch Beschluß des Preußischen Staatsministeriums sind die bisherigen Mitglieder des Großen Disziplinarsenats beim Kammergericht Landgerichtspräsident Dr. Münster, Landgerichtspräsident Dr. Volmer, Senatspräsident Krey, Amtsgerichtsdirektor Erich Schullze, Landgerichtsrat Dr. Valentin Becker und die bisherigen stellvertretenden Mitglieder Senatspräsident Plesser, Senatspräsident Dr. Cullmann, Landgerichtsdirektor Dr. Loehning, . Dr. Sachs
Amtsgerichtsrat Dr. Karo auf drei weitere Jahre, nämlich für die Ft vom 16. . 1931 bis 15. August 1934, in ihrer Stellung als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder belassen worden.
Als Ersatz für das Mitglied, den bisherigen Senats⸗ präsidenten Dr. 6 roßmann ist der Landgerichtsdirektor Dr. Ernst Grünbaum und für das stellvertretende Mit⸗ glied Landgerichtsdirektor Dr. Kohler ist der Landgerichts⸗ tat van Dühren ernannt worden, und zwar gleichfalls für die Zeit vom 16. August 1931 bis 15. August 1934.
— —
Ministerium des Innern.
Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses
vom 27. und 30. Juni 1931 verliehen:
Die Rettungsmedaille am Bande an: Sonnenburg, Hans, Magistratsrat, Berlin⸗Tempelhof, Müller, Paul, Justizoberinspektor, Ottweiler, Dörfel, Erika, Schülerin, Berlin.
Die Erinnerungsmedaille
aus Gefahr an: Panke, Alexander, Kraftwagenführer, Berlin.
für Rettung
Bekanntmachung.
Auf Grund des 5 1 Abs. 2 Ziffer 2 i. V. mit 5 12 Abs. ? und 3 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Be⸗ kämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBl. 1 S. 79), sowie des 52 Abs. 2 Bisfe 2 der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung poli⸗ tischer Ausschreitungen vom 17. Juli 1931 (RGBl. 1 S. 371) habe ich die in Breslau erscheinende Wochenzeitung „Schle⸗ füsch er N. S. Be od 4àch ker auf die Idler von 6 Wochen, und zwar vom 29. Juli bis einschließlich 8. Sep⸗ tember 1931 verboten.
Breslau, den 28. Juli 4931.
Der Oberpräsident der Provinz Niederschlesien. J. V.: Dr. Schröder.
Bekanntmachung.
Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 30 der Preußischen Gesetzsammlung 2. unter
Nr. 13 629 das Gesetz, betreffend die Umwandlung einer Oberlandesgerichtsratsstelle bei dem Oberlandesgericht in Stettin in eine Senatspräsibentenstelle, vm 22. Juli 1931, unter
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
1931
Errichtung eines Konfektionsgewerbe und rufsarten in den preußischen
222), vom 25. Juli 1931. Bogen. Verkaufspreis
0,20
en dur R. von Decker's Verlag (G. Berlin Wg, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.
Berlin, den 29. Juli 1931.
Nr. 13 630 die Verordnung zur Abänderung der Verordnung zur Ausführung des § 61 des Betriebsrätegesetzes vom 4. Fe⸗ bruar 1920 bei den dem Minister für Handel und Gewerbe unter⸗ stellten Behörden, Schulen und Anstalten vom 21. (Gesetzsamml. S.
Umfang: 11 Versendungsspesen von 5 Rpf..
Zu beziehen Durch:
Juli 1926 RM Guzüglich
Schenck),
Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Voraussetzung, Art
Fürsorge
beschäftigen.
Auf der Tagesordnung der für morgen anberaumten Sitzung des Reichsrats steht in erster Linie die Vorlage über die Ausprägung von Reichssilber münzen im Nennwert von 5 Reichsmark. dabei um die Erhöhung des Silbergeldumlaufs von 260 auf 30 Reichsmark pro Kopf der Bevölkerung. von neuen Münzen erstreckt sich lediglich auf Fünfmarkstücke, während der Umlauf der übrigen Silbermünzen durch die dem Reichsrat zugegangene Vorlage nicht berührt wird. Ferner wird sich der Reichsrat mit dem Entwurf einer Ver⸗ ordnung zur Aenderung der über öffentlichen sind dem Reichsrat weiter die Grundsätze für die Durch⸗ ührung der Kran kenanstaltsstatistik im Deut⸗ chen Reich und der Entwurf einer Verordnung über die achausschusses für das verwandte
Regierungsbezirken Hannover und Hildesheim und im Freistaat Braunschweig.
Es handelt sich
Die Ausprägung
Reichsgrund sätze und Maß der
Zugegangen
Be⸗
n ebersicht
über die Einnahmen! des Reichs an Steuern, Jöllen und Abgaben für die Zeit vom 1. April 1931 bis 30. Juni 1921.
Lfd.
Aufgekommen sind
Im Reicheh aus haltsplan ist die ETinnahme für das
ir. ,,,, ln Monat Kndefhgz von 1. pri iss! erna Juni 1931 Millionen bis 30. Juni 1931 anschlagt auf RM RM RM RM 1 2 3 4 5 6. A. Besitz⸗ und Verkehrstenern. 11Einkommensteuer: K 3 Lohnsteuer ) J . 7 6 97 374 262, 88 115,6 282 16 6 b) Steuerabzug vom Kapitalertrage... . 16 425 775,02 23,1 42 907 910 40 0) andere k , , 9 13 604 g02, 84 303 214 039 759, 66 zusammen Ifde. NH. J... 127 404 940,74 169,0 o39 135 559, 97 2 360 000 000 1 , , 2 410 756, 97 6,7 S0 775 460, 09 354 000 0090 3 Krisensteuer ü 1838,39 — 1838,39 385 000 0090 4 Vermögensteuer 2 95 18 oSl6 O41, 89 20,9 103 871 600 38 365 000 000 5 Aufbringungsumlage ..... 2 6l O45, 04 — 14 990 098,36 180 000 000 6 Vermögenzuwachssteuer ...... . . . 7X 2 7 Erbschaftsteuer 9 9 9 9 9 * 5 856 076 58 6,7 18 765 961, 20 83 000 000 3 Umsatzsteuer ... 2 20 127 891,80 200 213 395 640, 09 1095000000 9 Grunderwerbsieuer *) — 8 9 9 9 9 1964221, 05 26 6 028 719, 0 30 000 000 10 Kapitalverkehrsteuer: . a) Gesellschaftsteuer ...... . ... 1199059, 71 2,6 5 606 292, 14 30 900 000 3 Wertpapiersteuert .... . 305 015, 83 1,1 1645188, 44 14 500 009 0) Börsenumsatzsteuer , 1204707, 30 2,0 4766 b73. 35 22 000 000 11 Kraftfahrzeu 0 6 9 2 9227 722, 70 196 62 778 111.53 230 000 009 , ,, 5 5 190 690, 15 5.6 16714946. 38 65 000 000 13 Rennwett und Lotteriesteuer: 3 J 3 12652 6901,52 1,ů6 3721 926, 04 b) andere NMennmett tuner, 1845 455,55 147 h 588 247. 27 zusammen lsde. Nr. 13a und b... 3 098 057, 07 3,3 9310 175,31 31 000 000 1 . 6 178 432 28 4,5 12 868 688,31 60 000 009 14 Wechselsteuer .... . , 3 h69 619. 20 3,3 9 273 h 30, 90 42 000 000 15 Beförderungsteuer: a) Personenbeförderung ..... . 14 904390, 54 141 39 667 245, d 170 000 009 b) Güterbeförderung... 5 10 337 389, 74 12,9 31 443 064,34 150 000 000 16 Steuer zum Geldentwertungsausgleiche bei Schuldverschreibungen (Obligationensteuer) ..... 57 368, 45 0, 208 112, 54 1000900 Summe A.. .I 244 815 265,43 294,9 1171 246 804,57 h 667 b00 000
) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern usw. überwiesenen Anteile usw. — Y) An Lohnsteuer sind erstattet: im Juni 1931 — 267 604,185 RM; in der Zeit vom 1. April 1931 bis 30. Juni 19851 — 17 125 986,935 RM. — 3) Hierin ist die von Landesbehörden
erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten.