1931 / 257 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 03 Nov 1931 18:00:01 GMT) scan diff

Zweite ZJentralhaudelsregisterbeilage zum Meichs- und Staataaunzeiger Rr. 266 vom 2. Moevember 1931. G. a

66 25

Firma

Freiburg, Schles. ma Vergleichsverfahren. er

das Vermögen der Wäsche⸗ Schneider, Inhaber Erich Vogel in Freiburg, Schles., wird heute, am 27. Oktober 1931, 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses eröffnet. Der Konkursverwalter Block in Freiburg, Schles. wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 27. November 1931, 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anbe⸗ unuaumt. Freiburg, Schles.,, 2. Ol⸗ tober 1931. Das Amtsgericht. Garding. 664126

Vergleichsversahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Richter in St. Peter ist am 27. Oktober 1931, 18 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig ist an den Schuldner ein allgemeines Veräußerungsverbot erlassen worden. Der Auktionator Claus H. Boyens in Garding ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Diens⸗ tag den 24. November 1931, 190 Uhr, vor dem Amtsgericht in Garding, Zimmer Nr. 7, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be⸗ teiligten niedergelegt.

Garding, den 29. Oktober 1931.

Das Amtsgericht. Hameln. 66427 Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Knckuck in Hameln, Emmern— straße 9. Bürobedarf und Papier⸗ warenhandlung, ist heute, am 29. Ot⸗ tober 1931, 13,20 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet, da die Zahlungsein⸗ stellung dargetan ist. Der Kaufmann Angust Albert in Hameln, Zentral⸗ straße 3, ist zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 25. November 1931, 111 uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zim⸗ mer 19 anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Er⸗ gebnis etwaiger weiterer Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 17, zur Einsicht der Beteiligten ausgelegt.

Amtsgericht Hameln, 29. Oktober 1931.

HIana n. 66428 Vergleich s verfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Krebs und Klenk, Klingsorwerke offene Handelsgesellschaft in Sangu a. M. ist am. 25. Oktober 1931, 12 Uhr, das Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet worden. Ver— trauensperson: Rechtsanwalt Moritz in Hanau,. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am 2606. No⸗ vember 1931, 10, Uhr, Zimmer 44.

Amtsgericht 17 in Hanau.

Hannover. 664209

Ueber das Vermögen des Papier— und Schreibwarenhändlers Paul Knauth in Hannover, An der Luther⸗ lirche 1A, Inhabers der Firma Paul Knauth, wird heute, am 30. Oktober 1931, vorm. 1045 Uhr, das Vergleichs⸗ verfahren zur Abwendung des Koön— kurses eröffnet. Der Bücherprüfer Scholz, hier, Im Moore 36, wird zum Vertrauensmann bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs vor⸗ schlag am Freitag, den 27. Rovember 1951. vorm. 10 Uhr, hierselbst, Am TQustizgebäude 1, Zimmer 111, 11. Stock. Der Antrag auf Eröffnung nebst An⸗ lagen und das Ergebnis etwaiger weiterer Exmittlungen liegt auf der Geschäftsftelle des Amtsgerichts, Abt. 63a, zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Hannover.

. 66430 ISsenhagen-Hankensbüttel. V. N. 10/31. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen des Schlossers und Fahrradhändlers Friedrich . kenburg in Wittingen wird heute, am 29. Oktober 1931, 16,43 Uhr, das Ver⸗ , , zur Abwendung des onkurses . Der Rechtsanwalt Dr. Pulch in Wittingen wird zur Ver⸗ ttauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor— schlag wird auf den 27. November 1931, 1 Uhr, vor dem unten bezeich⸗ neten Gericht anberaumt. Amtsgericht Isenhagen⸗ Hankensbüttel, den 29. Oktober 1931.

I ã s lim.

Ueber das Vermögen 1. der Witwe Marie Pieper geb. Polzin, 2. des Fräulein Charlotte Pieper, 3. des Karl Otto Pieper, die saͤmtlich in Köslin, Neue Torstraße 27, wohnen und mitein⸗ anderer in ungeteilter Erbengemein— schaft leben, ist heute um 12 hr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauens⸗ Ferson dist früherer Bankdirektor Schwartze in Köslin, Danziger Str. 75. Zermin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag am 24. November 1931, vormittags 19 Uhr, Zimmer 59. Der Antrag auf Eröffnung des Ver— gleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt—

66431

2 mr nr ü. 1 ** * ö . 36 ! . e . . [. 5

lungen sind in der Geschäftsstelle Zim⸗ mer Nr. 8, des Amtsgerichts zur Ein⸗ sicht niedergelegt.

Amtsgericht Köslin, 25. Ottober 1931.

Li dinshanu-en. Beschluss. 66132

Auf Antrag des Kaufmanns Bern⸗ hard Pieper in Olfen, Funnekamp⸗ straße Nr. 125, wird das gerichtliche Bergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses heute, um 10 Uhr 20 Min., eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Bücherrevisor Heinrich Mehl in Lüdinghausen (Ruf 311) bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den auf der Deschãaftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegten Vergleichsvorschlag wird anberaumt auf den 27. November 1931, 10 ihr, Zimmer 6 des unterzeichneten Amts⸗ gerichts.

Lüdinghausen, den 28. Ottober 1931.

Das Amtsgericht. Meppen. 66433 Vergleichs verfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Johannes Huesmann als Inhabers der Firma Joseph Huesmann in Meppen Manufaktur, Konfektion) ist heute, am 28. Oktober 1931, 10,35 Uhr, das Ver⸗

leichsverfahren zur Abwendung des Lonkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Franz Holling II und der beeidigte Auktionator Mühlenstädt, beide in Meppen, sind zu Vertrauenspersonen bestellt. Zu Mitgliedern des Gläubiger⸗ ausschusses sind bestellt: 1. Diplom⸗ kaufmann Dr. G. Nölle in Fa. Erivema A. G. in Köln, Zeppelinstraße 7, X Kaufmann Karl Wilke in Fa. Ed. Ordelheide in Osnabrück. 3. Fabrikant Heinrich Kreyenborg in Meppen. Ter⸗ nin zur Verhandlung über den Ver⸗ gleichsvorschlaz am Dienstag, den 24. November 1931, 9 Uhr, an Ge⸗ richtsstellt Zimmer Nr. 25. Der An⸗ trag auf Erbffnung nebst Anlagen und das Ergebnis weiterer Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 26, zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Meppen, 28. Oktober 1931.

Minden, Westf. 66434

Ueber das Vermögen der offenen Sandelsgesellschaft S. Salomon, Roh⸗ produkten, in Minden i. W. und deren persönlich haftenden Gesellschafter Ar⸗ thur Salomon und Max hier, wird heute, am 29. Sktober 1931, 12* Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind Der Bücherrevisor Erich Gleiniger in Minden, Hahlerstraße 18, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Glau— bigerausschuß wird nicht bestellt. Ter⸗ min zur Verhandlung über den Ver⸗ 8 wird auf Montag, den 6. November 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 33, anberaumt.

Amtsgericht Minden i. W.

Minchen.

664135 Bekanntmachung.

Am 27. Oktober 1931, nachm. 6 Uhr, wurde über das Vermögen des Dipl.“ Ing. Albert Pfahler, Alleininh. der Fa. Mühlhofer u. Pfahler, Tiefbau in München, Lessingstr. 9, das gerichtliche Vergleichsverfahten, zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Ver—= trauensperson ist Rechtsanwalt Fried⸗ rich Baumgärtner, München, Theatiner⸗ straße 35, bestellt. Die Vergleichs⸗ termin ist bestimmt auf Freitag, 2. November 1931, vorm. S5 Ühr, im Geschäftszimmer 721117, Prinz- Ludwig⸗Str. g, München. Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Eröf nung des Vergleichsverfahrens nebst n Anlagen und das Ergebnis der welteren Ermittlungen ist auf der Heschäftsstelle Zimmer 74l / lę, Prinz ⸗Ludwig⸗Str. 9 in München zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts

München.

Plauen, Vogt]. 66436 Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kohlenhändlers Walther Sorge als alleinigen Inhabers der eingetragenen Firina Walther Sorge in Planen, Bahnhofstraße 84, ist heute, am 30. Oktober 1931, vormittags 11 Uhr 50 Min., das gerichtliche Ver⸗ gleichsverfahren eröffnet worden. Ver⸗ trauensperson: Diplompolkswirt Hein⸗ rich Bienert, hier. Vergleichstermin am 3. Dezember 1931, vormittags 8“ Uhr,. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht . Be⸗ teiligten aus, (V V 10631) Amtsgericht Plauen, 30. Oktober 1931.

Plauen, Vogil. 66437

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Bandagisten Franz Hermann Wilke, als alleinigen In— habers der eingetragenen Firma Gebr. Wilke in Plauen, Gottschaldstraße La, ist heute, am 36. Oktober 1931, vor⸗ mittags 8 Uhr 40 Min., das gericht⸗ liche Vergleichsverfahren eröffnet worden. Vertrauensperson: Serr Rechtsanwalt Max Hager, hier. Ver⸗ gleichstermin am 3. vormittags 107 Uhr,. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein⸗ sicht der Beteiligten aus. 7 V 95631) Amtsgericht Plauen, 30. Oktober 1931.

einberg,

Dejember 1931, kr

Stuttgart. ls (38

Am 2g. Oktober 19831, vormittags 10 Uhr, ist das 9 zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Ernst Wolf, Herren⸗ wäsche, Dauerwäsche in tuttgart, Schulstr. . eröffnet worden. Als Ber⸗ trauensperson ist auf Vorschlag der Glaubigermehrheit bebe Friedrich Schmidt, Kaufmann, in Stuttgart, Hölderlinstr. G8. Vergleichstermin ist auf Freitag, den N. November 931 vormittags 11 Uhr, Archivstr. 15. I. Stock. Saal 208, bestimmt. r An⸗ trag auf Eröffnung des Vergleichsver⸗ fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittelungen ist auf der Geschäftsstelle zur , der Beteiligten niedergelegt.

Württ. Amtsgericht Stuttgart J.

UIim, Dona. 66439

Ueber das Vermögen des Oslar Steiger, Inhaber der Firma Kaufhaus D. Maurer in Ulm, Herdbrucker Straße 18 ist am 28. Oltober 1431, nachmittags 5 Uhr, das Vergleichsver⸗ fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson ist: Dipl Kaufmann J. Roßmann in Ulm, Beyerstr. 34. Termin zur Ber⸗ handlung über den Vergleichsvorschlag ist bestimmt auf Samstag, den 21. No⸗ vember 191, vormittags 9 Uhr, Saal 36. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗ mittlungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder gelegt. Amtsgericht Ulm.

Altona -ERlankenese. 66441 Beschluß.

In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Magist ratsober⸗ sekretärs a. D. August Stroth in . Flottbek wird das Ver⸗ Aeichsverfahren auf Antrag des Schuldners eingestellt, da er den An⸗ trag zurückgenommen hat.

Altona⸗Blankenese, den 10. Oktober 1931. Amtsgericht.

Had Schwalbach. 66442 Beschlusßs .

In dem e zur Ab⸗ wendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Willi Hei⸗ mann in Rückershausen wird der Ver⸗ gleichsvorschlag vom BW. Aug. 1931 ver⸗ worfen, da die gemäß § 63 Abs. 1 Nr. 2 der Vergleichsordnung erforderliche Mehrheit nicht erreicht wurde. Die Er⸗ öffnung des Konkursverfahrens wird ar nm, a * lbach . Amtsgericht Bad Schwalbach,

den 27. Oktober 1931.

NHerlin. Das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ . des . 3 fe. mögen der offenen elsgesellschaft Streve K . in Berlin NO. 48, Palisadenstr. 83 (Gesellschafter-; Kauf⸗ leute Wilh. Streve in Berlin⸗Wenden⸗ schloß und Friedr. Klabunde in Berlin⸗Charlottenburg), ist am 28. Ok⸗ tober 1931 nach rechtskräftiger Bestäti⸗ gung des Vergleichs aufgehoben were; äftsstelle des Amtsgericht eschäftsstelle des Amtsgerichts ilfe iz *

66413

Abt.

LBerlin. . ; l66444 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell= schaft in Firma G. Michaelis, Fabrik für Kindergarderobe, Berlin Swig, Beuthstraße 5 (früher Seydelstr. 1019, ist am 26. 10. 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehohen worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 84.

NHręeslau. 66445 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Breslauer Maschinen⸗ handlung und Reparaturwerkstatt Arthur Dietrich, Breslau, Alexander⸗ straße 4, ist nach Bestätigung des an⸗ genommenen Vergleichs durch Beschluß von heute aufgehoben worden. Breslau, den 27. Oktober 1931. Amtsgericht. 41. V. N. 40/31.

PDxescen. 66416 Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Oswald Bruno Wer⸗ ner Hartmann in Dresden, Prießnitz⸗ straße 65s der unter der eingetragenen Firma Werner Hartmann in Dresden, Eliasplatz 5 mit Filiale Lüttichau⸗ straße 23. den Handel mit Kolonial⸗ waren, Weinen und Spirituosen be⸗ treibt, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 27. Ol⸗ tober 1931 angenommenen Bergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage auf⸗ gehoben warden. Amtsgericht Dresden, 28. Oktober 1931.

Piiss eld oxł. 66447

Das Vergleichsverfahren über =das Vermögen des Gerhard Smeets, In— habers eines Schutzdeckengeschäfis zu Düsseldorf. Flurstr. 21, ist nach rechts⸗ äftiger Bestätigung des in dem Ver⸗ gleichstermin vom 24. Oktober 1931 angenommenen Vergleichs heute auf⸗— gehoben worden.

Düsseldorf, den 26. Oktober 1931.

Das Amtsgericht. Abteilung 14a.

d // ///

Eekernförde.

66448

Das Vergleichsverfahren über das

8 en des rtnereibesitzers

r. Inhabers der Firma Christian

in Eckernförde, ist nach Bestätigung

des Vergleichs vom 28. Oktober 1981

aufgehoben. .

Das Amtsgericht Eckernförde.

C Lei vw i. . ö

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Sduard Zimmermann, Geschäftsinhaberin Marie Zimmermann in Gleiwitz, ; lee . nitt⸗ . , ist na tätigung des Vergleichs am 2B. Oktober 1931 aufgehoben. Amts⸗ gericht Gleiwitz, den 26. Oktober 1931. 6. V. N. W / 31.

oO Gerau. 66450 Beschluß in dem e 4 über das Vermögen: 1. der Fa. A. C P. Mattes. 2. deren Inhaber: a) Alfred, b) Paula Maites, alle in Groß Gerau: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 21. Oktober 1931 angenommene Ver⸗ gleich wird hierdurch bestätigt. 2. In⸗ folge der des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.

Groß Gerau, den B. Oktober 1931.

Das Amtsgericht. V N 231.

Halle, Saale. Beschlus. 66451

Das gegen den Baumeister Walter Tutenberg, Halle, S., Kronprinzen⸗ straße 2, erlassene allgemeine Veräuße⸗ rungsverbot wird dahin ergänzt: Ver⸗ fügungen des Baumeisters Tutenberg sind rechtswirksam, wenn der zum Treu⸗ händer bestellte Bürovorsteher Otto Hasengier, Halle, S., Brandenburger Straße 12, zustimmt (8 76 Abs. 2 § 57 B.⸗O..

Halle,. S., den 29. Oktober 1931.

Das Amtsgericht. Abt. 7.

Hamm, West. n . Das Vergleichsverfahren über da Vermögen der Firma Aktiengesell⸗ schaft für Lackfabrikation in Samm ist durch Zwangsvergleich beendet. Hamm i. W., den 27. Oktober 1931. Das Amtsgericht.

Hannover. 66453 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Gastwirts Louis Michels in Hannover, Misburger Damm öl, 1 nach Bestätigung des Vergleichs auf⸗ gehoben. mtsgericht Hannover, 27. Oktbr. 1931.

Karlsruhe, Haden. 66454

Nachdem der Vergleich bestätigt wurde, wird das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über

Baugeschäft in Karlsruhe, Marienstr. S6 aufgehoben. Das erfũgungsberbot wurde ebenfalls aufgehoben. Karlsruhe, den 26. Oktober 1951. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. A 5.

Königsberg, Er. 66455 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des neiders Richard Ehrenberg, Königsberg, Pr., Münz⸗ straße 22, ist nach Bestätigung des an⸗ genommenen Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht Königsberg, Pr., den 26. Oktober 1931.

Liübecie. Beschlus. 66457

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl. Jo⸗ hannes Wilhelm Rebien, Lübeck, Töpfer⸗ weg 68, wird nach Bestätigung des am 23. Oktober 1931 angenonimenen Ber⸗ gleichs aufgehoben.

Lübeck, den 26. Oktober 1931.

Das Amtsgericht. Abt. II.

Li dens cheid. 66456 Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen der offenen Handelsgesell⸗

schaft Gebr. Noelle in Lüdenscheid ist

nach Bestätigung des in dem Vergleichs⸗

termin am 21. Oktober 1931 angenom⸗

menen Bergleichs aufgehoben. Lüdenscheid, den 27. Oktober 1931.

Das Amtsgericht.

Męiningen. 66 458 Das Bergleichsverfahren zur Abwen⸗ . des Konkurses über das Vermögen des Fräuleins Martha Sondheimer in Meiningen ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Meiningen, den 28. Sftober 1931. Thür. Amtsgericht. Abt. J.

Militsch, Bz. EBreslau.., 66459]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell⸗ schaft Weidner und Petersen, Milltscher Ele ir ggg, gang fa in Mülitsch, ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom 27. Ok⸗ tober 19331 aufgehoben worden.

Militsch, den 28. Oktober 1931.

; Amtsgericht.

Miünchenm. Bekanntmachung. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ladislaus Velisch in München, Schlotthauerstr. Nr. 1260, Inh der Fa. Velisch u. Hoch⸗ gesang, Sportkleiderfabrik, dort, ist am 28. Oktober 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht München.

ob zo)

Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.

lf in Eckernförde, alleinigen 16

66149

Schiller⸗

das Vermögen des ö Groke jr., h

Ovperhausen, Rheinl. 66

Beschlus.

Das Vergleichsverfahren über Vermögen der ee Gustad Carsc Co,, Inhaber X. Stern, Oberhaut Marktstr. 15, wird 3 Bestãtigung 8 am 26. Oktober 1931 angenommen Vergleichs aufgehoben.

Oberhausen Id., 28. Oktbr. 19

Amtsgericht.

Offenburg, Raden. 666 Das *. eichwerfahren über Vermögen der Firma Lederer i Maier, alleiniger Inhaber Kaufman Moritz Lederer in Sffenburg ist info Bestätigung des in dem Vergleitz termin vom 21. Oktober 1931 anfaeng menen Vergleichs aufgehoben. Offen burg, den 29. Oktober 1931. Am gericht. II.

Oldenhburg, Oldenburg. 66

Das Vergleichsverfahren Über da Vermögen des Kaufmanns Ernst Appe tiel in Oldenburg i. O., Gertruden traße Nr. 12, alleinigen Inhabers da Firma Ernst Appelstiel, Papier ⸗Gro handlung, daselbst, wird nach recht. kräftig bestätigtem Zwangs verglen hierdurch aufgehoben. V. K. 18531.

Oldenburg, den 26. Oktober 1931.

Amtsgericht. Abt. VII.

Oeterode, Ostpr. Das Vergleichsverfahren über da Vermögen der Firma Sächsisch Engros Lager in Osterode, Ostpr, nach Bestätigung des Vergleichs bon 26. Oktober 1931 aufgehoben. Amtsgericht 3. Ostpr., 25. Oktober 1931.

EPxritæa. . 66 lb as Vergleichsverfahren über da, Vermögen des Domänenpächters Ober amtmann Walter Stiemcke in Altstant— Pyritz wird aufgehoben. Pyritz, den 28. Oktober 193t. Das Amtsgericht.

F osenh eim. 66 1b BVergleichsverfahren zur Abwendung de⸗ Konkurses über das Vermögen de Kolonialwarengeschäftsinhabers Ehristef Scherzer in Rosenheim, Gillitzer Sir. II . Bestätigung des Vergleichs am 2. Oktober 1931 aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Rosenheim.

Sieg em. 66416 Beschtuß in dem Bergleichsverfahren über das Vermögen des Heinrich Feld= mann, Baustoffgroßhandlung in Krom— ach: L Der in dem Vergleichstermin dom 186. Ottober 1931 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. In, folge der Bestätigung des Vergleich wird das Verfahren aufgehoben. Siegen, den 27. Oktober 1931. Amtsgericht.

sia de. . lb bs Das Vergleichsverfahren über daß

Vermögen des Bantechnikers Wilhelm

Schärffe in Stade ist am 20. Oktober

. aufgehoben worden. Amtsgerich ade.

Stassfurt. ; 66469

Das Vergleichsverfahren über dat Vermögen der Firma E. Encke, Inhaber Zimmermeister Ernst Encke in Staßfurt, ist nach Bestätigung des Vergleichs auf— gehoben.

Staßfurt, den 24. Oktober 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Stasstꝛa xt. 66470 Das , , über das Vermögen des lich i der Firma ag fa Weftpy al, in 3 ist nach Bestäti⸗ gung des Vergleichs aufgehoben. Staßfurt, den 24. Ottober 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Ulm, Dona. 6647 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Andreas Doll, Gipser— 2 in Ulm, Wagnerstr. 26, ist durch Beschluß vom 27. Oktober 195 nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs . worden. Amtsgericht Ulm.

. leichsvorschta rglei or g. Das Vergleichsverfahren zur Abwen—⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Ziegeleibesttzers Heinrich Stinhans zu Ahrenshof bei Wismar ist nach Ver⸗ , , , aufgehoben. mtsgericht Wismar, 26. Oktober 1931.

——

w Wunnęr tal-EIberreld. 66473 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Kaufleute Abraham Kotel und Jakob Landau in Wuppertal⸗Elber⸗ feld sowie über das Vermögen der von ihnen betriebenen Firmen; 1. Kotek & Landau in Wuppertal⸗Elberfeld und 2. Hugo Wertheim in Wuppertal⸗ Elberfeld ist infolge Bestätigung des in dem Vergleichstermin vom 8. Ok— tober 1931 angenommenen Vergleichs am 22. Oktober 1931 aufgehoben worden,

Amtsgericht ern,, , ,

666

l Das Amtsgericht Rosenheim hat de

G6Goesetzsammlung. Im Nichtamtlichen Teil ist

aufmanns Karl War⸗

folgendes verordnet: 66472

Arbeitslosenversicherung zuständigen Landesarbeitsamts kann hier⸗

Deutsche

Freußischer Etas

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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis , S, 0 GM. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in r n n , m die Geschãftsstelle 48, Wi ‚. ĩ Nummern kosten 30 Ma, einzelne Beilagen kosten 10 . K gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portol abgegeben. Fernsprecher: Eh Bergmann 7573.

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Berlin, Dienstag, den 3. November, abends.

anzeiger

tsanzeiger.

Geschäfts

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Anzeigenpreis für den Raum einer fũnfgespaltenen Petitzeile 110 Xn, einer dreigespaltenen Einheits zeile 85

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sind auf einseitig

insbesondere ist darm auch anzugeben, wel

druck 86 * dur

trichen) hervorgehoben werden sollen. t

—— 6 bei der Geschãftsstelle

Anzeigen nimmt an die ie. 2 beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, 5 z e Worte etwa durch Sperr

ettdruck (zweimal unter⸗ Befristete Anzeigen můssen 3 Tage eingegangen sein.

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————

r. 257. Reichs bankgirotonto.

Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staatõ⸗ zeiger bzw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten uckaufträge müssen völlig druckreif eingereicht rden: es muß aus den Manuskripten selbst auch ichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder ttdruck hervorgehoben werden sollen. Schriftleitung d Geschãäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige f Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ ten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. MaM

vermittlung

geben hat.

** Befreiung

Inhalt des amtl ichen Teiles. Deutsches Reich. mnennungen 2c.

rordnung über die Ermittlung des Ausfalls an Beitrãgen zur ir rn ich rung im Steinkohlenbergbau. Vom 31. Oktober 1931. . . kanntmachung, betreffend den Verkaufspreis für Mais. ekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Preußen.

rnennungen und sonstige Personalveränderungen. itteilung, betreffend die Verleihung der Nettungsmedaille am Bande und der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr. 9.

eitungsverbot. ;

. , betreffend die Ausgabe der Nummer 42 der Preußischen

b)

Diese 41

B.

eine Rachweisung über den Umlauf und die Deckung der Schuldverschreibungen der Boden⸗ und Kommunalkredit⸗ institute am 30. September 1931 nebst Anmerkungen sowie eine Statistik der Boden⸗ und Kommunalkreditinstitute (Umlauf an Schuldverschreibungen und Bestand an Hypo⸗ theken, Kommunaldarlehen und sonstigen Darlehen) nach dem Stande am 30. September 1931 veröffentlicht.

Amtliches. Deutsches Reich.

Der Präsident des Reichsarchivs Dr. h. e. Ritter Mertz von Quirnheim ist infolge Erreichung der Altersgrenze mit Ablauf des 31. Oktober 1931 in den dauernden Ruhestand getreten. Zu seinem Nachfolger ist der Direktor im Reichsarchiv Dr. h. c. Hans von Haeften ernannt worden. An sprů

Verordnung über die Ermittlung des Ausfalls an Bei⸗

trägen zur Arbeitslosenversicherung im Steinkohlen bergbau.

Vom 31. Oktober 1931.

9 Grund des 5 2 Abs. 2 der Zweiten Verordnung über die Beilegung von Schlichtungsstreitigkeiten öffentlichen In⸗ teresses vom 30. September 1931 (RGBl. 1 S. 521) wird

*

3 . () Die Arbeitgeber des Steinkohlenbergbaus haben die⸗ jenigen Arbeitnehmer, die in Durchführung des 5 2 der Zweiten

Mit der ĩ r über die Einziehung der Beiträge zur Reichsanstalt für Arbeits⸗ einzureichen ist, hat die Bezirksknappschaft gleichzeitig eine Nach⸗ weisung des gsausfall⸗

freiung von der Beitragspflicht zur facher Ausfertigung zu erfolgen.

§ 4. ür die Ermittlung des Ickragsaustalg, der sich aus der von Ersatzkassenmitgliedern ergibt, kann der Vorsitzende des Landesarbeitsamts abweichende Anordnungen treffen.

Berlin, den 31. Oktober 1931.

Der Ve rn altun got * w,, hat auf Grund des 57 Nr. 2 der Verordnun Maisgeseßes vom 31. März 1980 (RGGBl.

Beschluß gefaßt: J opolver tau ret mr fh ö. * beträgt mit Wirkung vom

Ieh rezslh 24. November 1931: a) für eine Tonne Donaumais...

ei bahnwärts eingehendem Mais für prompte Verladung vom Ursprungsland. I. Bei Eingängen

II. Bei Eingängen flußwärts oder bahnwärts (nur für un⸗

III. Bei Eingängen flu

IV. Bel Eingängen ba

Berlin, den 30. Oktober 1931. Der Vorsitzende des Verwaltungsrats der Reichs maisstelle.

über den Londoner Goldpreis J., S1 der Ver⸗ ordnung vom 10. Okto e

Wertbe rechnung chen,

ine Unze = 2 111416 6 4, kde fh Währung nach dem Berliner Mitte.

für ein Gramm Feingol in deutsche Währung umgerechnet.... =

Berlin, den 3. November 1951.

§ 3.

Monatsrechnung, Verordnung

die nach der

und Arbeitslosenversicherung vom 12. August 1930

Beitragsausfalls vorzulegen, der fich aus der Be⸗ an, . ein' cer werden er⸗

Die Nachwelsung hat auf besonderem Blatt in drei⸗

Der Reichsarbeitsminister. Dr. Stegerwald.

Bekanntmachung.

zur Ausführung des LS. 111) folgenden

Reich smais⸗ 4. November bis

180 RM 6h , , n eichsmar 195 RM (Einhundertfünfund⸗ neunzig Reichsmark)

r eine Tonne Plata⸗ oder anderen Mais

Preise gelten bis auf weiteres: ö ür mittlere Qualität und Kondition, loko Einfallshafen,

seewärts Basis cif Hamburg als Ab⸗ rechnungsgrundlage.

i vom Erzeugerland eingehende Waggons) via irre nnen e Kufstein, Simbach, Salzburg und Paffau, Basis ex Schlepp Passau als Abrechnungs⸗

Hnr. wärts über Tetschen⸗Bodenhach (nur ür den Donau Elbe ⸗Umschlaggverkehr Bratislava = Tetschen. Bodenbach) Basis frei Kahn Tetschen⸗Boden⸗

Sgrundlage. . lenz die oftzeutschen Gren,

TUbergänge von Oderberg bis Prostlen Basis waggonfret Neu Bentschen als Abrechnungsgrundlage.

Dr. Heu kamp.

Bekanntmachung

nderung der

1931 zur br n .

von Hypotheken und

die auf Feingold (Goldmar (RGBl. L S. 569).

Doner Goldpreis beträgt am 3. November 1931

ö

lauten

kurs für ein englisches Pfund vom 3. No⸗ vember 1931 mit RM 15,60 umgerechnet =

RM 86, 9050, mnach ....

ence 42.9855, RM 2.79406.

Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

Verordnung über die Beilegung von Schlichtungsstreitigkeiten öffentlichen Interesses vom 30. September 1931 von der Beitrags⸗ pflicht zur Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeits⸗ kene weer fer en befreit sind, in getrennten Lohnlisten zu führen. Der. Vorfitzende des Landesarbeiksamts kann , ,. daß der Kreis der befreiten Arbeitnehmer in anderer Weise einwandfrei ersichtlich gemacht wird. . ;

2) Die Arbeitgeber haben an denjenigen Tagen. an denen ohne eine Befreiung von der Beitragspflicht die Beiträge zur Arbeitslosenversicheruüng zu zahlen wären, der , , . eine Nachweisung des sich aus der Befreiung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer ergebenden Beitragsausfalls vorzulegen unter gleichzeitiger Angabe der Zahl der befreiten Arbeitnehmer und der auf f entfallenden Lohnsumme. Die Nachweisung hat sich auch auf die Ersatzkassenmitglieder zu erstrecken. 6) Die Reichsknappschaft oder die von ihr beauftragte Stelle überwacht die ordnungsmäßige Durchführung der den Arbeit— gebern nach Abs. 1 und 2 obliegenden Verpflichtungen.

8 2. . . Die k, hat die gemäß S 1 Abs. 2 nach⸗

gewiesenen Beträge sortlaufend besonders zu buchen. Der Vor⸗ itzende des nach mil] des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und

über nähere Anordnungen treffen. Königs

Das Preußische Staatsministerium hat mittels Erlasses vom 8. und 9. Oktober 1931 verliehen:

Adalbert Linkowitsch, Schüler, Königsberg, Pr. Die Erinnerungsmedaille für Rettung.

Artur Schweins berg, Schlosser, Kassel, Oswald n Stadtrat, Frankfurt a. d. O., Anneliese Heinrich, Frankfurt a. d. O.

Ministerium für Volkswohlfahrt. ;

Di uenre in König. berg . 39 , , . bei dem Oberpräsidium in

Preußen. Ministerium des Innern.

Die Rettungsmedaille am Bande an:

aus Gefahr an:

erentin Emma Schulze in Königs⸗

6.

Postscheckkonto: Berlin 41821.

1931

——

A

Ge e es * 2 * . 11S. 91) umfaßt dieses Verbot sämtliche Kopfblätter sowie jede angeblich neue Druckschrift, die sich sachlich als die alte darstellt oder als ihr Ersatz anzusehen ist.

Magdeburg, den 2. November 1931.

vier

die

beziehen durch R. von De . 35, und durch den Buchhandel.

Während seiner die Geschäfte der Gesandtschaft.

Um satz steuervorauszahlungen

hresumsa t . ö. ö. 25. Juni 1931 für die Umsatzsteuer nicht mehr

erhöhte Umsatzsteuer 13, vom

einiger ausländischer Devisenkur Spitzenverbänden der n .

Umrechnung ausländischer . November 1931 ab

sondern monatlich belanntgegeben. Oktober 1931 im „Reichsanzeiger Umsatzsteuerumrechnungssätze etwa am 10. November 1931 ausländischen Zahlungsmitte

nich späteren können, t die monatliche Ermittelung der Gründen nicht sofort am Anfang des werden allgemein für die Steuer ö. 26 1931 e rdnung un , wenn die Un ö . ung und vorauszahlung jeweilig bis ein⸗ ießlich zum ; t . h Tag ein Sonn⸗ oder Feiertag ist zum nächst⸗ folgenden Werktag beim Finanzamt eihgehen.

Verbot. uf Grund des 51 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und des 5 12

der Verordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung poli⸗ tischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBI. 18. 79 sowie des 5 2 Abs. 2 Nr. 2 der Zweiten Verordnung vom 10. August 1931 (Rö65Bl. 1 S. 456) verbiete ich das Er⸗ inen der Zeitung „Tribüne“ auf die Dauer von vier chen, und zwar für die Zeit vom heutigen Tage bis zum 29. November 1931 einschließlich. .

Nach 5 12 Absatz 3 der Vexordnung des Reichspräsidenten zur r,, politischer Ausschreitungen vom 28. März 19831 (RGBl. 1

S. 79) in Verbindung mit 8 13 Absatz? des

zum Schutze der Republik vom 25. März 1930

Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Falck.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42 der e.

lungen und Umzügen unter freiem Himmel, vom 31. Oktober 1931.

Gesetzsammlung enthält unter r. 13 660 die e n nm n das Verbot von Versamm⸗

Verkaufspreis 020 RM ebühren von 5 Ryf). er's Verlag (G. Schenck), Berlin

Umfang 4 Bogen. lzuzüglich Verlendungs

Berlin, den 3. November 1931. Schriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung.

mae Q 0 x 2 e-

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der polni Gesandte Wys(scki hat Berlin verlassen. 26 le , . Legationsrat Wyszöonski

und Um satz⸗

,, . Die Steuerpflichtigen mit einem steuerpflichtigen 2 . ö 20 000 RM haben nach der Ver⸗

teljaͤhrlich, sondern monatlich Voranmeldungen abzu⸗

d entsprechende Vorauszahlungen zu leisten. Erst⸗ . * von . eine Monatsvoranmeldung über die Um⸗ sätze im Oktober 1931 bis zum 19. November 1931 abzugeben und gleichzeitig die zahlung zu leisten.

ich danach ergebende Monatsvoraus⸗ . 2 beträgt wie bisher für allgemeine Umsatzsteuer 5 . und für die ausend.

it Rücksicht auf die Schwankungen

en rng, g . n n,, mit den die Durchschnittsätze für die lungsmittel für Umsatzsteuer⸗ nicht mehr vierteljährlich, Erstmalig werden für am 2. November 1931 die für die in Berlin notierten und . die nicht in Berlin notierten

, zsct it Rücksicht darauf, daß die Umrechnungssatze ö fg ö Auslandsdevisen auch in den Monaten nicht vor 6 . k n n i inblick darauf, verschiedenen

e, Umsätze auch aus anderen Monats möglich ist, die Umsätze vom Ok⸗ 2 der Reichsabgaben⸗ siesesn, wenn die Um⸗

für die

uschläge nach S 163 A er i hf nicht fe

17. (bisher 15. des Fälligkeitsmonats oder

zei

erg i. Pr. ernunnt worden.

das Deutsche Reich) vom LI. Heer und Marinewesen:

für Lichtspielvorführer. 3.

der Länder über g mer e. 4 Konsulatwesen: Exequaturerteilungen.

Exequaturerteilungen. Elefktrizitätszählers zur

Geschästsbereich des Reichsministeriums

23 ichsmiwisterialblatts Gentralblatt für . . 19551 dat folgenden In baltz Fertretung des Reichs (Wehr.) y

ĩ Entziehung eines Prüfzeugni 1 n nnn, Vereinbarung des Reichs

ü di srechts bei Gesamt⸗ die Ausübung des Begnadigungsrech n, r.

5. Maß⸗ und Gewichtwesen: Zulassung eines Beglaubigung. . ö 3

i ungsanwärtern vorbehaltenen Beamten ö a , nn. des Innern. 7. Berichtigung.

85. Druckfehlerberichtigung.