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Reiche und Staatsanmhaer vr. 25 vom 2. Dezember 1931 — 2 Reichs. und Staatsauzeiger ger. 2s 1 vom 2. Dezeuber 1931. S. 3
— — Absch luß. unverändert angenommen,. — Unverändert angenommen wr ͤ tatistik und tswi audel und Gewerbe. Wochenüberlslicht der Rei Jahre sol , A Ordentliche Einnabmen und Ausgaben— . . ö. , 6. . , ,. 1a in Lanner, ü nr e nl Ehn n H, denken ga Bestand aus dem Nechnungejabr 193)... 50.3 Betracht. Abs at. 2 bestimimt jundihst, daß der ein der eu n Deutsche Seefischerei und Vodenseefischerei rlin, den 2. Dezember . Attiva. .
Mehrauegaben aus den Monaten April Tah 1425 nur einmal gewährt werden kann, fo ögß ein Doppelbezug!! im Oktober 1931 (Jangergebuiffe usw. ). Nach dem Geschätte bericht der Hochofenwerk Lübeck 1. e r r er we n. *. 6
a /, 2 eschlossen ist. rner sollen bisher oft zur Sprace * embra Lktiengesellschaft in Herrenwyr bei Lübeck über das . zu⸗ — — 92 Zweifel, von wehr Stelle die Kinderzuschläge zu gewähren Von deutschen Fischern und von Mannschaften deutscher Schiffe Geichäslejahr vom 1 Juli 1830 bie 30. Jun 1931 baben die sich 1392 Reichsmark berechnet. 1001 2 0 B. Einnahmen und Ausgaben auf Grund u , sind, ausgeschaltet werden. Komnien beispielsw⸗ gefangene und an Land gebrachte Fische Robben. Wal. und andere immer mehr verschärfenden Störungen der Finanz., uhnmd Gelrwm“ — . — 3 623 05h 3. ) ᷣ Kinderzuschläge außer neben Diensteinkommen auch neben Rn Seetiere sowie davon gewonnene Erzeugnisse. schaft rer Welt die Ergebnisse des Unlernebmeng ebenialls ungũnstig 6 1a 3 d RM 4a 540 von Anleihe gesetzen: 8d oder Witwengeld oder Waisengeld in Frage, so gewährt, o In dieser Nachweisung bedeutet O biw. G0, daß zwar Fänge erfolgt keemflußt. Der eimerseitz durch Verschlechterung der internationalen 89 * —ᷣ— lasieij bei bes Coo Vorichuß aus dem Nechnungeiabr 1830 ; 3. 82.7 ücksicht darauf, ob die — 2 — aus dem alteren R (In die Jabl erer , moe, n, m d, en) Vent bewerbe ver hältnisse. andererseitß durch veiminderte Aujnabme⸗ . 6 Mehrausgaben aus den Monaten April 19831 eines Ruhegeld⸗ oder Witwenge r , herrühren. die St sind, die Zahlen aber unter bz gen. sabigkeit dee Innenmartes herbeige nbtte Rada nn wee nene, — Zentralnoten⸗ J Steuern insgesamt er een den Kinderzuschl die das Diensteinkommen zu zahlen rm 2777 damit der Rentabilität des Unternehmens war durch eine EGimaßigung 2. 8 ö —— dedungẽfabigen Dedi do 388 O0 no 27o0ο C K b — 124 Diensteinksmnien« muß in diesem Zusammenhange naturgem Nordsee Ast ses der Selbsttosten nicht auszugleichen. Intolge der erbeblich an 2. Bestand an deckungefäbigen Devisen ..... 9 270 000 neberschüsse der Be⸗ Mithin Vorschuß — als Einkommen im weitesten Sinne angesehen werden. — ; Seetiere und davon leinschl. Haffe) gewachsenen Roheijenbeflände sah sich die Gesellschast genötigt am 3 e . * 2233 00) r e, . Mithin w = wurde mit einer kleinen Aenderung angenommen. Nach den! ĩ ; Ib. August 19306 auf dem Wert in Herrenwyk den weilen Vochosen 8. a) Neicheschatzwechseln .. 950 7130 009 triebe ̃ f 33 ewonnene Erzeugnisse Wert in J ö J 6557 * Stand der schwebenden Schulden herigen k setzt, falls das die Ruhegeldkürzung o gen lo0 Kg l00 Kg 10900 auszußlasen und im Januar igzl in Kratzwieck einen Slen zu ; C 85 790 00) Davon ab:; * 6 Oktober 19831: Wwiedergewährung bedingende Ereignis nicht am ersten Tage ein dämpfen, so daß sie seit dieser Zeit nur noch mit einem Vochofen . sonftigen Wechseln und Scheks.. 380 * 2 Zuschüsse an Betriebe 2 . ᷣ 65 . z 3 Monats eingetreten ist. die Kürzüng srst mit dem Ablauf. ; arbeitet. Auch der Betrieb dieses Ofens bätte eingeschränkt werden ee C 21 3 O00) Verbleiben. ; Schatz anweisungen . 213,8 Viedergewährung aber schon mit dem Beginn dieses Monats e J. Fische. müssen, wenn es nicht gelungen wäre, 21 h * Robeisen nach Muß. . ö. deutschen Scheidemũnzen ..... 197 268 oo0 ! — ; 2 : (darunter auf Grund von Anleihegesetzen) ... (407) Diese für die Betreffenden sin tige Regelung gewährt für Hering. 1173 345 60 iand abzusetzen. Die Jiobeisenerzeugung des Werkes betrug in tem ( 55 3 009) Sonstige Einnabmen: Fisse Jeitzäume einen Deppelbezug und hat deshalb . bei . . 75 5 abgelaufenen Geschärtsjahr 14, 413 t gegen 257 5360 4 im Vorjahr, Noten anderer Banken.... 23 — 5 j Viederbeschäftiung von w . K Raf rele 3412 o, der Absatz 143 500 t gegen 232 680 t im Vorjahr. Der Zement- ombardford . ) Wiffenichait, Kunsi ü ? einer m gen Regelung gegeben. Se hat überdies häu Rabel jan, 1. Sorte 1237 365 versand erreichte nur liz 794 t gegen 163 560 t im Vorjahr. Die . 6753 und Volksbildung . Parlamentarische Nachrichten. dazu geführt, daß um der Kürzung wenigstens für einen Mon 5 Kokereien arbeiseten auf beiden Werten eingeschrantt. Die Neben? (darunter Darlehen auf Reichsschatz,. ( 135 310 000) e liebrĩge landes ver⸗ Das Reichstaasvräsidi aftiat si ĩ ĩ zu nigehen, eine Beschäftigung nicht am ersten, sandern ö 2 . produkte der Kokereien wurden voll abgesetzt. Die Kupferhütte in wecbsel RM 1060. 6 r 5 Das Reichs tags präsidium eff sich zur Zeit mit dem zweiten oder dritten Tage des Monats angetreten und nicht; 53mm eis Vat wick wurde nne Reaneeben gb eg: iche ttt ? . 102 885 000 r 95) ; Antrag der Koemmiunisten, den Aelttrn stenrat zu einer Sitzung N. Tage des Monats, sondern kurz vorher beendet wun = = nder und . die Ange in Herrenmry enn, lan 22 chi 3 D Tes (* 1000 Einnahmen insgesamt: : im gab e du fen, inC der die lommunistische Frattign die Reichs. Ein. Doppelbezug sosl nun künftig allgemein verhindert wein Gronlãnder , . , ? sonstigen Aktiven ...... 871 0603 000 (ahr naliq der Stenerater; tagseinberufung züm. 4 Dezember beantragen will. Präsident Gleichzeitig soll berhütet werden, daß die Wiedereinziehung un (a. . Barents see ; 9 k 1 on g ö nn 26 9 wein ngen an Wentetnben Löbe, der zur Jeit in Nurnberg weilt, ist icesaphi h um eine erhaltener Beträge durch den Einwand der nicht mehr ye 1. ed. Bäreninel. = 3113 ig da eh 49 * eig 33 3 n . ; usm. — vgl. 10 — und der Entscheidung gebeten worden. Gegebenenfalls würde Vize⸗ liegenden Bereicherung unmöglich gemacht werden kann. Schellfisch, J. Sorte .. . ong gehen ah; euern AUntosten . Pa ssi va. ö Jusch ñsse dan Setritũòùs and eg r . 3 8 gmn n 2. — 2 und, Zinsen z6 lo3 RM. Fär Abschreibungen sind vorgehen 1. Grundkapital .... ... ..... ... 150 000 000 präsident von Kardorff die Ein rufung des Aeltestenrats weitere Vorschrift des 5 14, wonach Aenderungen des Ante J ' zz A3 Rar, fo daß Vin Uebe chu ag Joo eM, z. Rien e. ö — *) Davon entfallen auf: beranlgssen. Tie Meldung, wonach der vereinfachte Weg einer nungscinkommens von wenizer als hundert Reichsmark men ö 4 * mn e uz bon verbleibt. . unveranpen Allgem. Finan verm. ö) . schriftlichen Befragung der Fraktionen über ihre Stellungnahme sich ö dem Stande der letzten Ruhegeldregelung auf ur d. Sorte ⸗ kenn vd Dividende, är zoo go H., Perzugsoktien — is Gbö a) gesetzlicher Reservefonds .... ..... 87 deo ooo r U dem kommunistischen Antrag eingeschlagen werden soll 7 irrig. Betracht bleiben können, erschien zur Vermeidung öfterer in ? Jtlãnder 5 . Jeeichs mark, für. Woblsahrte wee 13565 Näst derwendet werden. p ; J lunverãnderth Staatsrat ..... ie Einberufung des Aeltestenrats muß nach der Geschaftsord⸗ fleinlicher Aenderungen in der Regelung der Ruhegeldgebührn a. d. Barents.˖ Als Vortrag auf neue Rechnung bleiben 105 656 RM. ) Spezialreservefonds für künftige Dividenden⸗ ö Staats ministerium nung erfolgen, wenn es 3 Mitglieder verlangen. Die kommu⸗ Fei Privatbeschäftigung nicht nur im Interesse der Beteiligte see u. v. d. Bäreninsel k 16 235 000 K . raktion ist ihrer Stärke entsprechend mit 3 Mitgliedern 6e auch im Heier ef der Geschäftsvereinfachung und Ei Wittling (Weißling, sonstge Rücklagen . . 9 g 49 x
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Darunter Rechnungesoll der Vorjahisreste im April / September im Oktober
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( 22 ö G65)
Finanzministerium im Aeltestenrat vertreten. chränkung de erwaltungsarbeit geboten. Der Aussch NMerlan 9 - 8 ; ; : inzip dieser Ansicht zu. setzte aber Seelachs (Keöhler): un verandern) . 2 Der Baushaltsaus e des Reichstags setzte in seiner am , , , das . 3 2 13 863 . Telegraphische Auszahlung. 3. Betrag der umlaufenden Noten . ...... — . — 83 B lt . U . ⸗ 15 wurde unverändert angenommen. Dieser Paragraph besa w — — K w ,, He. e,, ,, d;, n n,, ,,, , , , ee. aer, warn, d Souse galt hae Seuthe ta. , . 2 Verw . ; 2 4 ähnliche ezů ei Anr t SBãäreni ö ; ; ; ; . kee w 6 *. ,,. 3 3. 3 3 Si w f, 6 ,. Be . all Pollack (Heller Seelachs) m . 36 . ö . r 8 Henle mn, 4 6 1 — zanst 36 5 r ne,, . z J n j Versorgungsberechtigten auch auf die Bezüge nach dem Neich 494 ; . ; . . . . 23 ere, . des Vereins deutscher itungsverleger mit . werden sollen. — 8 16 wurde er,. 2 ils . Sꝛa 3606 6s Zu der verstehenden Uebersicht teilt W. T. P. mit: Na h den Vollswohlahrts⸗ 3 'bäuderungen in der Ferm gngenohimen, daß ein Ruhe- ein m üsatz angenommen. Er lautet in der neuen Fassun ꝛ ö rn, Doss Der Doös 7os62 Ausweis der Reichebant vam 0. November 1951 hat sich in der verwaliung?) ... . empfänger, der im öffentlichen Dienst wieder verwendet ist, „Jeder Ruhegeldemn fänger, der ein Einkommen aus einer Wied Gold⸗) Nordsee r,. ab 1167 143 1477 Utimowoche die gesamte Kapitalanlage der Bank in Wechseln und Obertechnungs kaminer ein Ruhegeld nur insoweit 6 als das neue Einkommen verwendung im ran en Dienste oder ein Anrechnungsei Isländer , 13678 137 333 1355 Schecks, Lombards und Effekten um 4374 Mill. auf 43142 Mill. RM Staatsschuld . ... ilteren Diensteintommen zurichle bt, aug dem sein zinhe- kerne nr n c uhegeld bezieht, ist nach Maßgabe d a. d. Barengzsee u. v. d. , w 69 Uzi7 ahöht. Im einzelnen haben die Beslände an Handelswechsein und seldnberechhtet, st; hierbei sind, ledach zrtlich abgestuste Ein- urstchrungsbestimmnungen elhstichttts in rhnlb! einen Bãreninse!⸗⸗ im Biers Hi , , n, bez un aas 3. Hill. biz auf öl Ml. Rel., Sie Lon arb än 11. 2 n n,, n . . 8 9 2 , . der das 9 egeld regelnden Behörde oder der das Ruhegd Katfisch (Uluffernfisch ?? n . ö , ,, fas e, um 13533 Mill. biz auf 54.3 Misß. Naht zugenommen. Vie Hestẽnzẽ . i ,, . e w , , n, ,,, n,, ,,,, . ; ; 6 R rung rhöhungen Dieses Einkammens anzuzeigen. Dies gilt en unrrhahn . .... 3 . betragen hatten, werden mit 55.7 Mill. RM ausgewiesen. An Reichs= Justizverwaltung ?) bestimmungen geregelt. Bei der Erklärung der Bes . n, sprechend für Witwen und Waisen und für Versorgungsberechtigt. Scholle, 1. Sorte ... ⸗ 1009 Gulden 169,43 166.77 169,1 16047 banknoten und Rentenbankscheinen zusammen sind 3749 Mill. RM ¶Wissenschan. Kunst die als eine Wiederverwendung im öffentlichen Tienfst an 3. J 17 will die Mitteilungs pflicht über die . aftigung v k When nt: lo Brachm. dis 5Szos Biss Szbs; mn eh, nenn, gun sich der Umlauf an Fdeichs; und Volfebildung sind, ist nach der e feen von der Aufzählung dieser BHe⸗ . den. VBersorgungsberechtigten 83 an 3. u. 4. Sorte Brüssel u. Ant⸗ joo Bel 8 5 8 39 6851 hanknoten um 3654 Mill. auf. 46465 Mill. RM, derjenige an bstant genommen und gzuf die bereits erlegen, und zwäl, um dieser Nflicht den erforderlichen! Nu lebend.. . . ᷓslga 5 33l7? BDiagz. Kentenbankscheinen um 11,6. Mill, auf 6.1 IHissi. Rhe erböbt. Jeländer . . . ; ; ! Dementsprechend haben sich die Bestände der Reiche bank an Renten.
Volken ohlsahrte⸗ schäftigungs möglichkeiten . w . im 8 2 nl e n . Definltion des öffentlichen Dien fies druch wu berleihen unter Androhung des Verluͤftes eines Ruß — de * Wohnungswesen .. — 5 , . worden, s 6 wurde in einer von sozial⸗ gelbes“ Daß Gebührnisse, die entzogen sind, beim Vorliegen 3. d. Barentssee 6 1 . . 8 342 bankscheinen auf 73. Mill. RM vermindert. Die fremden Gelder Schwidendienst;. 63 . * beantragten, neuen Form angenommen. sonderer Verhältnisse wieber zuerkannt werden können, enispril u. v. d. Bäreninsel .. gf . . en 39 9 ; zeigen mit os, Mill. RM eine Zunahme um 81,7 Mill. RM. Versorgungs gebühr 65 8m uche 9. änger neben seinem Ruhegeld ein nicht dem Gebote der Billigkeit. Dieser Paragraph wurde unverände Scharbe (Küiesche) . .. ngfors .˖ ; Imk. ; 36 Die Bestände an Gold und deckungssähigen Devisen haben sich um nisse ¶Muhegehalter unter ie, sonj geltenden e n fig hn fallendes Ein. angenommen. — Auch 8 Is wurde unverändert angenemm Butt (Flundet)* .. alien . 100 Lire 2,2 21,6 9. Mill. auf 1752 Mill. RM ermäßigt. Im einzelnen find die uf) 4 J kommen (Anrechnüngseinkommen) bezieht, so wird sein Ruhe⸗ Die Vorschriften dieses ragraphen erwiesen sich im Hint Seejunge. . ugoslawien. . 100 Dinar 407 2393 Goldbestände um 3,6 Mill. auf 10049 Hin RM zurückgegangen 8. Sonstige Ausgaben ) ; geld. nach den in den folgenden Paragraphen festgesetzten Vor- auf die Verschiedenheit in der Rechtsprechung der obersten 6 RNotzunge . ö a, ; ; schriften gekürzt. Als ,, gilt dabei das richte notwendig, um weitere Prozesse und unterschiedliche Limande (echte Rotzunge) usgaben insgesam 2 ᷣ seäamte, Cinkonimen im Sinne des Cintommenfteuergesetze, 55 HSendsnn 'in Versorgungsberechtigten für die rückliegende 3 eilbutt Mithin: Mehrausgabe war bereits in einer früheren Sitzung in der Form angenommen aus uschließen. Iluf Grund mehrerer eingehend begründen Mehreinnahme worden, daß daz. Anrechnungelnkommen bis zu 45060 Mart . des Reichsbersorgungsgerichts, das für mehr 4 aöhrlich kürzungsfrei. bleibt. Nach g 6 wird von den übrigen 989 v aller unter die Ruhengvorschrifken fallenden Perfonen ) Davon entfallen auf: king mmmen die Hälfte am Ruhegeld gekürzt. Auf sozialdemo— Reichsversorgung oberste Spruchbehörde ist, hat sich bereits en Allgem. Finanzverw. ) fratischen Antrag würde beschlaffen, daß eine Kürzung aber nur feste Praxis gebildet, so daß die Entscheidungen der Verwaltung Landtag. eintritt, wenn Ruhegeld und Anrechnungseinkommen 706 Mark behörden ne! die Frage, ob im Sinne der bisherigen Kürzung Sinn trat im Jahre ühersteigen; die er mn elfe hatte hier eine vorschriften ein Einkommen 7 oder zum Teil unmittelb iuß kö Staats ministerium Frenze von 900g Mark vorgefehen. Deach 7 erhöhen sich die oder mittelbar aus öffentlichen Mitteln nr eine einheitlich Flußhecht). . 6 lürzungsfreien Beträge für jebes Kind nioch um weitere 60h Regelung gewährleisten. — Nachdem noch ber Referent de. Au ander · Finanzminifterium ) Härte nesbözs' zbertflichtes die Stenrbehörden den, zustimdigen schäsen ,,,, 8 aulbarsch (Sturem .. Dandelg u. Gewerbe⸗ tegelungs behörden Auskunft über die Söhe des Amnrechnungs zätmurfs, der das Köchstruhegeld behandelt, inen ausführlich affen Bier prieken) verwaltung sinkommens zu, geben. Die ier nnn . wollte hier 16 Bericht, erstattet hatte, vertagte sich der Ausschuß. Weite loße Cor nnigeh ⸗ ergverwaltung⸗ Ausführungsbestimmungen zulaffen, der Ausschuß strich jedo eratung am 2. Dezember. auge). 2 abe ö ah diese Ermächtigung. — In der Fassung der Regierungsvorlage ö ; Ii. 564 f e *. 283 augenommen warde die Bestimmung des s 9g, wonach beim Aus— — Der Reichstagsausschuß ö Liquidations⸗- und Ve ö . (Giester) .. . ö u ar sfr tn scheiden ines Wiederwerwendelen das Ruhägelk nir von dem rängtenschäden nahm am J. 6. Pl. zu näͤchst einen Bericht . Jerschledene — Gen ume Ita . dem früheren Ruhegeld z ugrunde gelegten Diensteinkommen Regierung über den gegenwärtigen Stand ., . zusammen ...] 306 257 6229, 3 , allerdings für die Fesamtdienstzeit berechnet wird. Gestrichen gun gs verfahrens entgegeli. Fa . Bericht jeboch seh Kattowitz... 199 nun wurde der zweite Absatz des 5 der in der Regierun * ung viel Zahlenmaterial enthielt und der Aus r der Ansicht wa II. Schaltiere Posen ..... 100 vergesehen hatte, daß nach Wiederverwendung aus ö daß nur auf Grund eingehender Kenntnis dieses Materials ei ; B. Einnahmen und Ausgaben auf Grund e rng nr 23 6 . 237 . bekommen d , d ie , 3 3 be, se — . . von Anleihe ; atten vo, des Ruhegeld fähigen Diensteinkommens eines werden könnten, so wurde dem Nachrichtenbüro bes Vereins den 3 ã . ; ; . tie ö.. ele pen . eichsbeamten in der höchsten uh der Gruppe A 10 bekommen scher Zeitungsverleger zufolge beschlossen, daß die Regiernn De elhrehle ; Ausländilche Geldfsorten und Banknoten anlagen belauten sich auf io 746 8oz, auf eigene Ättien 760 247 RR. ur * 6 2 ö. Has am Schluß des Rechnungsjahres 1930 sollen. — Unveränderte nnahme fand 8 16, wonach das Ruhe⸗ 2. ericht in k orm den e e hh . Na . . f Der ,,, 6 en, . 23 20986 5 RM, zu⸗ I. geld eines ununterbrochenen wenigstens ein Jahr lang Wieder⸗ Srledigung einer kürzen Debatte über die Möglichkeiten der His ö kJ 2. Dezember l. Dezember sammen — 13 RM.; Sinschließlich eines ortrags gus = n e gte 3 2. de, . von ger ausscheiden würde, J. diejenigen , . . ihren , Krabben (Garneelen) . !. Geld Brie Geld Brief 6 in 8 . 2 . ie . ö. j unter Berücksichtigung der verlängerten Dienstzeit neu festzusetzen ist ngen in Verzug gergten sind wurde bieses Thema abgebroche i 1 . Ist. Ginnahme oder Ist Ausgabe Unverändert angenommen wurbe 5 1. ö r . ö hne daß . gefaßt wurben. Der Augschuh dei h fer si . gi u. ) . . . . e, , . J = z ; rden.
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aunas, Kowno 100 Litas 41, 4 41, 86 . die Bel nnde mn becunn n hi . a6 ; ; . gössähigen Devisen um 27 Mill. auf iFf6 1 . . 433 Mill. RM gestiegen. Die Deckung der Noten durch Gold und deckunge⸗
di . ioo Cgcudos 1241 126 fähige Devisen beträgt 25,5 vH gegen 275 vb in der Vorwoche. Oslo .. .... 100 Kr. 7742 Von den Abrechnungsstellen wurden im Monat November
. 7... ioö Frs. 1647 1931 abgerechnet: RM 4 765 006 060. Die Giroumsätze be—=
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lo Kð 12,47 trugen in Einnahme und Ausgabe RM 43 014000000.
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100 Lats 81,22 N * ; 2 ö ; ; ⸗ ach dem Jahresbericht der Hoesch⸗Köln Neuessen, Aktien 80 n ö ,,,. 966 i. ; gesellschaft für Bergbau und Hättenbetrieb Dertmund Spanien . loo Peseten 3 35 16 x O die aus der in den Generalversammlungen des Köln-Neuessener Stockholm 6 ; Bergwerkspereins und der Eisen, und Stahlwerk Hoesch A G. vom Gothenburn loo Kr. 7817 22. Dejember 1930 beschlossenen Verschmelzung beider Gefellschaften Talln eg. ö ö hervorgegangen ist — für das Geschäftsjahr 1950/51. ging die Roh⸗ giant ea. iwoestz. gr. I 11279 e ern ä, . 8 2 . 26. . 1m i j 2 zun 8 J richts lahr au t zurück. Dementsprechend sank der Versan Wien io Ccisfsia bo a b. Mt = an Walzfabrikaten und Erzeugnissen der Verfeinerungsbetriebe von Warschau ... . 4,25 47.25 Ii6 780 t im vergangenen Geschäftsjahre auf 515 3965 t, also um
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j. 4725 4725 B vH. Gleichlaufend mit dem Rückgang des Absatzes auf dem . 4725 47,35 Eilenmarkt sank auch die Kohlenförderung und die Eizeugung von ĩ Koks. Die Kohlenförderung ging von 5 882 459 t auf 4719 306 t., also um 19,77 vH zurück, die Kokserzeugung von 1 806 414 t auf 1251 170 t, also um 30 74 v5. Die Äbschreibungen auf Werks-
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0 . im im stimmt, daß auf Ruhegeldteile, die einem im Piensistra berfahren dann mit einer größen? Zahl von Petitionen. ; April / Leyt Oktober iusammen entlassenen Beamten zůgesprochen sind, die Renten 8 2 ; ? ; . t 111. Andere Seetier 9 g,. . . — Nach dem Geschäftsberich Mechanische Weberei zu — , insoweit angerechnet werden sollen, als sie auf der Nach- were fich lagschaschuß für das landwirtschaftliche Sie Delphine, Seehunde, e an Soñᷣ 420 4.22 422 Linden bei Hannover für 1930 blieben die im Frähiahr L Einnahmen. j lung gemäß 8. 18 des Angestelltenverficherungsgesetzes oder lungswesen beschäftigle sich am 1. d. Y. u. 4. mit einer Einga Wildenten usnx.... 26 24 2 und I Soll. ; ⸗ 273 vorliegenden relativ guten Stammauttiäge für den Herbst ohne
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Insgesamt .. — — zt der Reichsversicherungöardnung beruhen. Jiach dem des, Verbandes, heimattrener Ost⸗ und Westpreußen, betreffen entsprechende Nachbestellungen. Die sich aus der Gesamtlage immer
(darunter: Anleihen zichsbeamtengesetz is. beispielsweife die Dißipkinarbehörde er— ,, n,, .. IV. Erzeugnisse von Seetieren. , . ; 33 2 2 . . e ede e ee, i Ee eg,
, mächtigt, in ihrer Entscheidung zugleich festzufetzen, daß dem an.! striegebie wi 1 4 . 9 t= un M 1. Salzheringe V.. 656 332 siy 1 687, Fangdijche .. 355 vor der Saäaison zu grundsätzlicher Zurückhaltung. Konnte daher
1, gandesl sstth n angel ed irtschaft geschtldigten Beamten ein Teil des gesetzlichen Pensionsbetrags Preußen. Die Eingabe wurde der — a ger ischrogen. . — — Englische: große 1355 trotz aller Bemühungen der erforderliche Umfatz und die angestrebte
ches Sied lunge wesen . aner rf 6. 636 4 i. k 264 6. = . . . . ischlebern. — ö 124 97 14 1. 1336 Verengerung des Lagers nicht erzielt werden, ö wirkte sich auf die 2 —— e rt wird, muß ein Doppel⸗ N ; ⸗ . 1.4 2 . l . ; Bestã
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, , e allo eine Rente auf Grund von Beiträgen im 3 — ; ⸗ e ; ie a inbii ie wei .
3. Werischaffende Arbeitslosenfür⸗ Wert von tausend Reichsmark, von denen zweihundert y der Ausschuß am 2. Dezember beraten. zusammen 588 622 1751.4 . 2 rs f n n i. h oe n, ic hf een e eee ui
lor e s , 9 j . 3 9 * ö 1 9 26M auf die Nachzahlung entfallen, so ist die Rente im Verhältnis von hi nuen L- 1Y 397 72 8275.5 33 140 Sanʒiger. 82 36 Lager notwendig. Dle Lindener Samt-⸗Üinion G. m. b. H. erzielte 11735 nach dem Bericht auch im abgelaufenen Geichäftssahr gute Umsätze,
4. Wohnungswesen ...... eins zu fünf, d. h. mit einem Fünftel auf die Ruhe i S 36 d. h. r el, geldteile an⸗ ö! ö ; b. Sonstige Ausgaben der Hoheits⸗ urechnen,. — Im 8 128 wird Bestimmung w. über die K . . 5 57 an denen die Berliner Velpetsabrik M. Mengerz obne A. G. he 1652 und die G. A. Fröblich's Sohn A. G.. Warne dorf, als die für
n m, 9,3 — 04 ürzung des Witwengeldes in allen Fällen, in denen Witw Id 6. Zuschüsse und Neuinvestierungen neben anderen. Versorgungsbe ügen oder Pie nste n e. Ur. ol des Reich sn in ist ex ig blatt ts (Zentralblatt Bodensee und Rheingebiet. ranzösische ; W ĩ ü
für Betriebe und beim Vermögen 3,3 0,3 rage kommen kann, 6 9 . eines Di n nen das Deutsche Reich vom 27. November 1931 bat folgenden Inhal — —— 2 * ; . ig n. . , 6 ö, i. h 6 1 2 — ö ;
(darunter: ebührniffen. Ein sol j r n 1. Konsulatwesen: Ernennungen. — Exequaturerteilung. — J. Sch . ; Domänen und Forsten) .. (6.3) (0, 3) . . und Unterrichtswesen: Vereinbarung der Länder üher die einsähn Fische IG ire u. dar. 2j Umsatzmöglichteiten und erzielte Preise unter dem Zeichen der sich (Bergwerke)... — — chäftigt wird (Witwengeld neben Diensteinkommen) oder wenn k— — 3. Steuer⸗ und Zollwesen: Verordnung über ugoslawische. 7 anbahnenden Weltwirtschaftskrije und des veischärften Konkurrenz- (Verkehrsbetriebe) «. ... — — .. aus dieser Anste un später mit Ruhegeld ausscheidet euregelung der örtlichen Zuständigkeit von Finanzämtern im Bez Blauselchen ttländische .. kampfles. so daß auch die erstgenannte Firma mit Verlust arbeitete 2 . . . J
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Eleftrizitätẽe verwaltung) Witwengeld neben Ruhege ondern au enn ei j des Landesfinanzamts Darmstadt. — Verordnung Über die Neuregelu ditauische .. jo ütas ⸗ 6 und das Warnsdorfer Werk keinen nennenswerten Gewinn erzielte. Ausgaben insgesamt NJ M 2 mit hen fn 6. eschieden . 6 316 g 3 der örtlichen Zuständigkeit von Finanzämtern im Bezirk des Lande Seng ö n n cg. io 0 Kr. ( Die Geschästslage in den Vereinigten Stagten von Nordamerika ließ 6g J 1 ; n — verheirgtet ist, nach dessen Ei Witwengeld erhält (Ruhegeld finanzamts Stuttgart. — Verordnung über die Neuregelung nn eiß · Felchen. Desterreich.: gr. lob Schilling auch im Jahre 1930 einen nutzbiingenden Abiatz der gesellichaftlichen Mithin: Mehrausgabe .. 61,0 11,8 72335 neben Witwengeld). In allen diesen Fällen soll das Witwengeld örtlichen Zuständigkeit von Hauptzollämtern im Bezirk des Land i. 9 Gainemn 10080 100 Schilling GSGrjeugnisse nicht zu, so daß die St. George Textile Corporation, Mehreinnahmen. — — — gekürzt werden. Entsprechendes gijt für das Wassengeld doch finanzamts Brandenburg in lin — Verordnung Über die Ueb⸗ rf echo lmen) . New Jork, einen Verlust aufweist. — Es ergibt sich en Verlust von wird der Bezug eines von der Waise erdienten . voht irggung der Perwaltung der Bürgersteuer für die Stadtgeme K 3380 Ri? RM. Sonderghschreibungen werden für erforderlich eiachtet: z r . nie, in Frage temmen, weshalb eine entsprechende Regelung Lübeck auf Behörden der Reichsfinanzverwaltung. — Verordnung üt sche Cali Reger; 100 Lei auf. Zweiglabriken 422 768 RM, auf Gewebe; Garn, Material- Hier sind die planmäßigen Einnahmen und Ausgaben und die dieserhalb unterblieben ist. Ünberührt bleiben dre Regelungen, Aenderung des Warenverzeichnisses zum Zolltarif. — 4. Verkeb ö e (Egli, Krätzer) job dei konto M7 799 RM, auf Debitoren 200 000 RM, auf e außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben (ausschl. Anleihe fonds) wie sie für den Fall des e e, e, von zwei Witwen. wesen; Aendeeung der Bekanntmachung des Reichs kraftwagenta 6 5 aileĩ. Nase M. berücksichtigt. gie im Rahmen des Beamtenhinter e eg, and des är Güter und Kltre. — s. Mt sorgungswefen: Werneichnissfe der. Ce, che f et, Nase 3 Ohne die anteilig auf die Gemeinden entfallenden Resibeträge von llitärhinterbliebenengesetzes erwähnt sind. Der usschuß nahm Versorgungsanwärtern vor bebaltenen Beamtenslelsen. — Reicht bo onftige Fische sus. Sa s. den s g mit der Aenderung an, daß das Witwengeld erützt — 2. Jiachtrag. — Verzeichnifse der den Versargungganwärtern h zusammen (ehe Cnnghmem oder Ausgghen an Stzern — I. 1. 1 — und an hinter- werden loll neben einem Einkommen insoweit, als es unten Hin⸗ behaltenen Stellen, die im Wege des Privatdienftvertragg zu beset ) Schäͤtzungswert. Tschecho ssow. und bedingt die Verpflichtung zur Anzeige gemäß § 240 H⸗G.- B. legten Geldern bei der allgemeinen Finanzverwaltung. urechnung des Einkommens der Witwe 75 vH des Dlenstein⸗ sind. — Bremen (Staats. und Gemeindedienst. Berlin, den 30. November 19831 doMbhu. 1000 SR. 109 & Dieser Verlust soll Jolgendermaßen abgedeckt werden: 2] 6 . 8 .
) Vutschl. Versoraungs gebuihrnisse — . I1, . mmens lÜbersteigt, aus welchem das dem Witwengeld 2 bod Kr. u. dar. 100 KL 12 nr, Stammaktien kavitals von nom. 13 00 900 Mi;
) Autschl. Wohnungswesen — 1 NM, 3. liegende Ruhegeld errechnet ist. Der übrige Teil de ö . 109 guf nom. Rel um 2 ido oed öh, n durch Ummrand;: d Statistisches Reichs amt. Nngaiilche 1 Peng? . . Vorzugsaktien in Stammaftien und durch Zusammenlegung
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loo Kr. 11120 307 RM, durch Tilgung des Disaglokontos 200 000 R ö Bildung einer Umstellungsrücklage 2606 0090 RM, zusammen
usw)
1b Irs. 18 260875 RM. Es ergibt sich also ein Gesamtverjust in Höhe Span ische ... 10s Pefeten von 18 841 792 RM, das ist mehr als die Hälfte des Grundkapitals
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