Reichs- und Staatsanzeiger Rr. 295 vom 18. Dezember 1931. . 2 Reichs. und Staatsanzeiger Rr. 293 vom 18. Dezember 1931. 8. 3

— ꝛ 124 j ᷓ Sozialisti ie sie j bschiedet seien, den Anlaß Abg. Kasper ( ) wirf i 2

29 ; 8e ĩ me ie in Köln erscheinende Tagesieitung Sozialist ische J amten, wie sie jetzt vera . = aß gegeß ; o omm.) wirft dem Abgeordneten Lindner arl j

hai . — 2 hne Stimmrecht zur Teil nah * i mn. auf die Dauer von 2 Wochen. und zwar vom Gesetz soll am 1. yr 1932 in Kraft treten. a * d, hat er i e ch am den Rom munisten schon einmal im Landtag einer Der Woh 2 , e,. Derr meen. v. . ) 2 2 . 1 ö 2 . ö 1 sind. Y 1 rü ord * Ae . ö . 2 ö g ö 8 5 2 6. Tie Pruͤfungsausschüsse setzen fich zusammen aus. 16 Dejember d. J. bis zum X. Dejember einschließlich. In der allgemeinen Aussprache sagt 1 hrt worden sei. Aehnlich sei auch die künstliche sausschuß des Reichstags führte am 17.8. M.

ö ; ufregung zu werten, die Lindner heute über die Behauptungen die 1. Lesung des Städtebaugesetzes zu Ende. T 9 . =. 8 . . 4 p 2 1 7 ? * . E ö 1 . * 1 3 ö e. Tabei Vertretern der zuständigen Industrie⸗ und Handelskammern, Das Verbot umfaßt auch jede angeblich neue Druchschrift, Abg. Dr. Kaufmann (D. Nat.). Disjiplinamu wegen der Heel enz des Voltedienftes mit — * — Schau wurde im letzten Abschnitt Schluß best immun ngen af R .

Vertretern des Berufs? der Wirischaftsprüfer, die von dem die sich sachlich als die alte darstellt sowie alle im gleichen gegen Richter seien eine graße Aus nahmeerschein ug, e. Ginge getragen habe. Lipinft i Soz) eingefügt. daß dag Gehen gem gm r fg Insti ü s Revisions⸗ Tr 1idwesen im Benehmen 2 9 Sami ' . lien ereigne. Trotzdem sei das vorliegende Geseße⸗ Die ö ö 1 2 ; 6 n em Enngemaß auch für nstitut für das Revisions, und Treuhandme Ww lätter der „Sozialistischen Republik“. se reig de! eseßgehn Die Abg. 6 P ; 11 die Landgemeinden gelten soll und daß die Enteignungsvorschrif 2 den zuständigen Industrie⸗ und Handelskammern zu 6 Verlag erscheinenden Kop sblãue . w j B . d n begrüßen, zumal die aus Richterkreisen nie gn faebun erklärt 9 1 won, Bora dem t, W hn Lra(oltsrecht ., der 2. — * das . , * 2 ö 5 2. Gegen die es Verbot ist das Rechtsmitte der e werde Ki 5 vorn] 9e LI. le evaheim⸗Sparer hätten auf jeden Fall geglaubt, daß ) S Stadtebaugesetz außer Kraft ge⸗

nennen sind, . ; . . ; . ; ünsche zum größten Teil berücksichtigt worden seien. en ode . die Kirche hin ĩ ö z setzt werden sollen. Für die Ausführungsbestimmungen zu de i mindestens einem Dozenten der Betriebswirtschafts uff e. . — 7 * ttz 2 . ene en n n. n rein g nr g nem; 4 — . ger, e f ,, .

lehre und na. 166 um —⸗ s 520 Abs. 2, wonach die Mitglieder der Tienststrafgern nicht ; 23 ö kirchenrat hatte die Verpfli niich? ⸗ ein. Neu eingefügt wurde. dem Nachrichtenbüro des Vereins einem Beauftragten der Landesregierung oder je einem Koblenz, den 15. Dezember 1931. Staatsministerium auf die Dauer von, 5 Jahren ernann uyflege erhalten von dem hreußischen Minifter für Volls⸗- de Sammlung in? de L de r g. 4 Eutschs: Zeitungsverleger zufolge, nachträglich au. Antreg

eau trag en der eis m, dem en en 3 i asi inprovi sollen unter Wahrung eines Vorschlagsrechts der ber ahrt Beihilsen 1 far belt ennie wohl hrispflegerische Der Sberkirchen in dies ; ö Lipinsti Soz) im 3. Abschnitt baurechtliche Vorschriften) noch . ein Mitglied des Prüfung ausschusses soll die Der Oberpräsident der Rheinprovinz. gerichtspräsidenten. Es gewähre ihm eine K Eichtungen und Maßnahmen, die — der hiifs· Faltung — — * 8 w — * . folgende Bestimmung: „Werden bergbaulich, . * 1 Befähigung zum Richteramt oder höheren Verwaltungs⸗ J. V.: Flach. zu können, daß im großen und ganzen auch die dꝛichtercn rftigen — 8 — He ', amtlichen Stellen mz e Rechte der evangelischen irn. ü ; kat, zur Hrellen n iz von Gran eh ner mem gen, r. dienst haben . . Prʒ bestanden Entwurf zufrieden sein können.. glich n ad 3 3 der Finan- Abg. von Gersdorff D. Nat hält seine Behauptungen schüttungen von Abiaum notwendig. so hat die Landesbehörde

7. Das Prüfungsergebnis ist, wenn die Prüfung dei 35 j — Abg. Eichhoff (D. Vp. erklärt es für bedenklich ung nachgepru . 1. insbe sondere über den Volksdienst und die Finanzierung der Täglichen Rund⸗ anzuordnen, daß das Bergbauunternehmen, sobald der Abbau so worden ist, an die für die Bestellung zuständige Stelle das Richterkollegium, das über unabhängige Richter ah Beihilfen zur 2 — rf. = — ungskosten erhalten schau aufrecht und verliest unter lebhaftem Hört, hört! zum Be⸗ — sortgeschrit en ist, daß wieder Zuschüttungen erfolgen können, weiterzuleiten,. k 2 Pri 8 habe, Richter hineingenommen würden, die vom! Organisationen . i . ege aus daushalis weise ein Schreiben des Abgeordneten Kliesch, in dem einzelne den, 1 Abraum und die zur Inbetriebsetzung des Abbaues

Die Geschäftsführung für die Zulassungs- und ö Nichtamtliches ministeriuni ausgesucht werden,. Trotz der Fassung, die R eln des ine, ,. . 4 Durch das Angaben über die Verhandlungen über das Darlehen gemacht 4 ufschüttungen auf keine Kosten wieder in die abgebaute stellen liegt bei den Industrie⸗ und Handelskammern, an dere . schuß gegen den Wunsch der Deutschen Volks pariel, gen . über die 24 ung = 2 ersicherungsunter⸗ werden. ᷓ . rube zu schütten hat, um Dies durch die Aufschüttung verloren Sitz sie errichtet sind. ö Land wolle * Deutsche Volkspartei aber dem Gesetz zustimmen eangen und. Bausparkassen vom 6 Juni 1831 MGBI. 1 Abg. Lindner (Christl. Soz) erwidert, daß nie mit der Jegangene und die durch Aufschüttung neu gewonnene Fläche

B. Be stellung. Preußischer Landtag. .

= . ? we r sind die Bausparkassen vom 1. Ottober 1931 ab der Be⸗ Devaheim verhandelt worden sei. Eg le si . wieder land⸗ und forstwirtschaftlichen Zwecken zuzuführen.“ Am . Auwa Nach einer nochmaligen kurzen Erllärung ( duch das Reichs aufsichtsainf ur Pribatversic sehen aus irgend E eienr emol gich um giß ar; cn der 4. Cesung ad ben nge mme m n gr Bohn g Auf 6 der bestandenen Prüfung wird der Anwärter 265. Si Dezember 1831, 12,15 Uhr. 26 D. ) ist di htigung rsicherung aus irgendeinem Dispositionsfonds. Großes Gelächter. in . 99 e g. Winnefeld (D. Vp.) eine von ben el e nnn 2 der von dieser damit beguftragten 65. Sitzung vom 17. Dezembe 12, 15 Uh Dr. , . nn (D. Nat) ist die, Aus sprache bern worden. Es . damals entschieden versichert worden, daß es 1g. leinei Er lärnn

— . ung ab, die dazu führte, daß die Parteien noch einmal ihre . w—— ? ĩ irischafts⸗ ericht d Nachrichtenbüros d. Verems deutscher Zeitungsverleger.) Der esetzentwurf wird in der 2. und gleich darm he D. von Gersdorff (D. Nat.) betont, die Erkläru Veise um Sparergelder handelt. Sollte sich das vor Gericht jetz grundsätzliche Stellung zu dem Gesetz darlegten. Abg. Winnefeld Dielle durch Vereidigung zum . (G ü . ; a n n. 3. Beratung mit großer Mehrheit angenommen. f . 6. Ster nl drm, dart m, e e — 96 . 4. 8 i. ett erklärte, wenn in der 1. Lesung eine Gesamtabstimmung erfolgte, , wer e fen, der Grundsätze end, nn 8 !. Urantrag Es folgt die Aussrache der oer , en re ge ; mmen. Er der — 2 h noch auf die hier vor⸗ i * —— dr. ziehen. Verschiedene kommu—⸗ 2 , . e. 46 1 Er * i über 1 . ö w a. ! . Har di J r . Ras 2 * 5 * 611 z j n. Nicht ein Pfennig von den Geldern Abgeordnete werden wegen des Zurufs „Lügner“ zur — edeutung de esetzes klar. r Text müsse nter nicht geführt werden kann, oden daß die für die Zulassuig seiner Fraktion ein, der sich in scharfen Ausdrücken gegen den Anfrage über den Zu sam men bruchder wirr Vorwürfe 2 — * ei Ordnung gerufen) ut nun der Oeffentlichkeit übergeben werden, und es werde eine i r n nene hem k 1 knee, des preußij . Jmienminsiers Sebering vom lichen . k , dre g . i , Inde g fan ere ee, e . Abg. Möller Salle (oz) erklärt, daß, mit. Beteue= , e l scharse Krjtit einhletzen nicht nur an die sem Gesetz 3 696 22 . 26 eier 3 Cidessormei lautet; 10. Dezember zur Durchführung des Schutzes des inneren 128 * unge 9 . 4 ider unterschlagen worden. Ob das ᷣ. vermieden werden rungen und Erklärungen den 5 hoo Sparern nicht geholfen sei i, . * e , ü * 81 . daß 3 Lie Aufgaben und Pflichten eines öffent. riedens wendet. Der Urantrag fordert, daß der auf den Fall Devaheim e ee . man, entziehe sich der Kenntnis des Redners. Die Vertreter und quch der Korpuptionsstandal nicht aug der Welt zu schafsen ** ee n * —— , lich bee 1 gewissenhaft und un , g 1 die Aufhebung des Runderlasses beschließen möge. z 24 29 ö ier gr n ni Juneren 2 2 — 26 err, das . . 6 . 9 eine Ge, em,. n ge n nf ge e ,. r fi i i ie von mir verlangten 8 ißt es u. a. Während die Not⸗ Hinweis auf die adig ; ; ⸗ Bauspam i der Kontrolle ge Der Redner erörtert die organi⸗ ö n Re rteien Befriedigung aus- wirtschafl. Zunächst el n n . . ?

erfüllen, Verschwiegenheit bewahren und die ö In der Begründung heiz es u. , d Die I ierung fragt, ob sie bereit sei, die evangelischen ae Entwicklung der Inneren Miffion, die schließlich' zur gelöß haze. Man werde sich seden falls diese Erklärung, wenn 8 st einmal seien die Enteignungsbestimmungen Gutachten gewisfenhaft und unparteiisch erstatten werde. derordnung Brünings bis zum 3. Januar 1932 einschließlich be. 2 ** fe . iche Entwi —— — — . , . — m ung; zu weitgehend. Weitere Bedenken ergäben sich aus den engen

2. Die Bestellung erfolgt in allen Fällen unter Vorbehalt des alle' Ffsentlichen, pollischen Versam milungen v erbietei. werden n j n, du. mögt zung des Zentrglaus Inneren Mission geführt wangen g! 12 5 ö. ussen. Die Grenzen für das Verkaufsrecht, und schlieslich müßten die Ent⸗

; s n Aus ̃ ter 17 maß⸗ ; ⸗ ; . h der Evangelischen Kirche jeden Verlust von den Bauspaiem weist die Vorwürfe des Abg. Möller gegen die Vertreter irche habe allen Anlaß. dafür ju sorgen, daß aus gbesti z =

e, , Tn e Lehe re e ee, kale el n de, , ,,, , n, d, ,, ,n , , , , ,, , . Einh mnt der Anwärter an dem zur Eidesleistung be⸗ lungen der Parteien und Organisationen durch eine raffi⸗ wecken sprechende Vermendung der. den. Drganisaiing Berluste seien entstanden dur eng Sandhabung Damit schließt die Aussprache. Die Große Anfrage ist liche Bedenken scriel ? Frattion gegen den enn auf . timmiten Termin nicht, dann wird ein neuer Termin zus ides, nierte juristische, aber trotzdem reiner Polizeiwillkür ent⸗ ohlfahrtszwecke zur Perfügung gestellten Mittel um Geschäftsführung und durch die Verschachtelung der Institu⸗ erledigt. Ein kommunistischer Antrag auf Einstellung private Wirtschaft, das Privateigentum und die Vertragsfreiheit , auf seinen besonderen Antrag bestimmt. Sind seit sprechenden Konstruktion zu öffentlichen Versammlungen er⸗ Reichsregierung einzuwirken, daß die vom Reichstag bei en Verluste und schneller Zusammenbruch der Devaheim seien jeglicher Zuwendungen an die private FJürsorge wird ab⸗ 4 schwerste gefährde und durch Anträge der rr. elt üfung mahl als zwel Jahre verftrichen, dann soll bie He. flärt und ihre Abhaltung ebenfalls d, . verboten. Damit 2 r w en meg n en, infolge der ungünstigen m Konjunktur ent- gelehnt. und der Christlichfozialen nach verschlechterr worden sei. Die Lin= sieltungh! umts erfolgen, wenn der Ümständ der eine frühere wird in Preußen durch den Sozialdemokraten Severing auch Ehr 1 . . ern, * 2 3 = . ,. Die Große Anfrage der Deutschen Volkspartei über die Nahm dieser Anträge sei iibrigens nur, de halb möglich gewesen,

Bestell chi Anwärter nicht zu vertreten ist. . 6 . . r imme ͤ Den . —ͤ well von den R mall 6 . irh n r i gen hei. ul. en affen, Tr allerletzte Keß legaler gelititchd Bftätigungs möglichkeit, zeiten und, ben Splitter im lage, des ghöergz ihn. lungen müsfe der Strafrichter entscheiden. Der Grund Fersetzung, des Polizeimgjors Levit nach 5 glatt al or alistẽn a g eee gt Lu m , eser.

** 19 j — h — 8 im ei bemerken. Als Srganisann . waer tundsũ 3 Gleiwitz wird von der Tagesord b i i iigli ᷣ ᷓ ᷓ ö ; den der Hauptstelle und dem Meinungs- und Versammlungsfreiheit beseitig t alken im eigenen Auge zu bemerken. rganisatin argelder nach treuhänderischen Grundsätzen behandelt . ; der Tagesordnung abgesetzt, da die mit 12 Mitgliedern die Mehrheit bt hab k . 1 . e . eteilt. Die Das Verlangen des Redners, diesen Antrag sofort zur an der Devaheim bell n waren, nennt er, den Zentral 4 3 sei leider verletzt worden! So * 3. B. zum Staatsregierung mitgeteilt hat, daß sie zur Beantwortung rechnete der Redner dabei 2 . 853 , , Daunptstelle trägt die öffentlich bestellten Wirtschaftsprüfer in Beratung zu stellen, scheitert am Widerspruch aus dem der Inneren Mission, den Evangelischen Kirchlichen Hil uf der „Täglichen Rundschau“ für den ẽer . noch nicht bereit ist. 4 Kommunisten auch den iche sahen Vertreter. Die Er⸗ , , n, Sause. den Deutschnationalen Handlungsgehilfen⸗ Verband den gdienst dem Paftor Eremer ein größeres Darlehen gewährt Abg. Bo rc (D. Nat) äußert sein Erstaunen darüber und klärung des Abg. Lucke schließt: „Die Vertreter der Wirtschafts= 32 Ohne Aussprache überweist das Haus die sozialdemo⸗= werther Verband deutscher Diakonissen Häuser, die Enn ken Gört, höJt l Auch eine Aufstchtsbehörde hätte unter den erklärt, die Gründe für die Versetzung müßten der Regierung ef protestieren gegen diesen Gesetzentwurf in seiner feindlichen ö ö. Ue , der. . lien Wirtschafts⸗ kratische Große Anfrage über den „Zuslammenbruch n . 2 Vet 5h 2 3 den ö benen Verhältnissen nichts ändern können. Noch Ende des doch bekannt sein. ann gegen das Privateigentum und die freie Wirtschaft und a if g n. irn ge ee ger hal feine des Verlages Pommersche Reichspost in n snmnt haben Ken Ire m, s t f f . 6 e, . . filtern n n, Einen deutschnationalen Antrag, der das Staatsmini— 6 d 1 , lhre ; u überwachen. Im Falle der Verlegung der beruf ⸗ Stettin“ an den Landwirtschaftsausschuß. ; Devaheim gezeichnet. In allen Prospekten der Devahe ae n ,s, es Unternehmen —è— Es sei noͤch⸗ sterium beau ftragen will, auf die Reichs regierung einzuwirken, Stadium der Beratungen abgegeben würden Ei sei bisher lichen zickerlss en 8 der Wlrischaftsprüfer eine Anzeige an Bei der folgenden 3. Beratung der Novelle zum man immer wieder die Kontrollaufgäbzs des Zentralim . . stellen daß die Kirche ober das Tandeskirchentegiment daß sie die lettische Regierung auf die Untragbarkeit der niemals üblich gewesen Im übrigen fstimmte der Redner dem die für den neuen Niederlassungsort äh ge Industrie⸗ und Dienststrafgesetz für nichtrichte rliche Beamte der Inneren Missien und der evangelischen Kirche als geh und keine Möglichkeit hatte, sich irgendwie, durch Kon⸗ Rigaer Domenteignung für die deutsch⸗lettischen Ergebnis, der 1. Lesung grundsätzlich zu. Der Abg. Winnefeld gelle, dl ee. en , , ,, , , drm ren i ö e nee, mne ee g wn, ,. IV. Widerruf der Bestellung. Abg. Dr. von Kries (D. Nat.) die Staatsregierung, ob n ghet n,, die Kirche das Unheil auch nicht verhüten können. Der ründet Abg. Ko ch⸗Oeynhausen (D. Nat und bemerkt, — fin! d,, r, , , rer, ,. 1. Die Bestellung kann von der für sie zuständigen Stelle das echt zutreffe, daß fie beabsichtige, den Landtagsheschluß , , ee e n asch den gba e, n helfen . bei den . der . ea . ed nr der lettischen evangelischen Kirche die sen . 3 = widerrufen werben, wenn eine der notwendigen Voraussetzungen aus der 2. Lesung, wonach die 2. . . en, , für Innere Mission über die Mißwirt he durchaus. Wenn die evangelischen Pfarrer sich bereit er⸗ erurteilt habe und zum Protest von seinem Amt zurück— . . 6

an, , e, , den,.

*.

I ; * ; 44 ü j * R 5 * ö j j 8öse; B ; klärungen am Ende der 1. Lesung der Entwicklung vorgriffen. , , , ,, i ne,, , , , , , , Nachweise über ie abgelegte Prüfun rget ᷣ ö . . z ö räsident des Oberkirchenrats ein emorandum mit Emme ! ; * 2 8 al 1 ter . abe. rundsätzlich ständen die Deutschnationalen auf dem Stand⸗

n Die Bestellung kann von der Landesregierung oder der strafhofes zuzulassen. (Hört, hört! bei den Dutschnationalen. e. die e Coro f erhalten, ohne daß jedoch etwas 1 e e d . 7 26 3 en nne, e, r, m len . . punkt, daß 69 Nen derungganttage mn der g. Eefuhßg Unkepsugt , . ie nn n, , ,,,, er. , ö 1 Berlin. (Hört, hört) Fi werde 6 von dieser merkengwerte Clnheste srn zustande gekommen 83 die Regie⸗ Angenommien, werden müßten, Das Gesetz in der gegenwärtigen enn e Zulasfungs und Prüfungsstelle feststellt, daß dem außerordentlich schwere Bedenken gegen den Beschluß des Land- Arbeiter sei wirkungslos geblieben. Im Januar 16 nenn . , , . lafe , ng is,, wf . ml , 83 stelle eine kalte Sozialisterung des Priggtbestges dar und Ifsentlich besiellten Wirtschaftsprüfer die für die Ausübung dieses tags, den Disfiplinarhof mit 7 Mitgliedern zu besetzen, und zwar Reichstagsabgeordnete Munim aus dem Aufsichtszrat dern , n, ? ge e, , ; welkerhin lettesche Ttuden en unbeschrantl! Tin Ten fschland zu. greife o start in diess tere micht, nzr'de, Privatbesitzes, son⸗ Berufs erforderliche Zuverlässigkeit im Sinne der Grundsätze der wegen der aus Vergleichen sich ergebenden Konsequenzen. Sowohl ausgeschieden, weil er vor seinem Gewissen die Vorkommnß Abg. Hesterm ann (Wirtsch. P) betont, in Sachen der lasse n solle . ann 2 ehh i n ng her und at . 3 *.

; ; ar x , . . es wirtschaftlich nicht zu verantworten sei. — Abg. Dr. Feststellung auf Grund mündlicher Verhandlung, bei der dem anderen Gerichtshöfen 1 in der 2. Instanz nur eine Besetzung Angriffe richtet der Redner gegen die von ihm als deutschn iffen werden. Er hebt hervor, daß die Innere Mission nicht Abg. Anny von Kulesza (D. Vp erklärt, da der Reichs⸗ Mu m m ir f hlelt gleichfalls in diesem Stadin ni Er= öffentlich bestellten Wirtschaftsprüfer Gehör zu gewähren ist. Ṽon mit 5 Richtern vorgesehen. Es würde deshalb sehr schwer zu bezeichneten, im Devaheim⸗Skandal genannten Pastortt huet und fähig sei, sich auch noch auf dem Gebiet des Woh⸗ tag vertagt 1 und die Reichsregierung noch nicht n ge,. kflärungen für unzulässig. Er lehnte es ab, in sachlicher Hinsicht dei Termin ist der für die Bestellung zuständigen Stelle sowie rechtfertigen sein, daß das Dienststrafgericht J Richter haben soll. y den Pfgrrer Cremer. Er bricht von Wel es zu betätigen. Da die 6rirche als solche an zer, Dopa! Jommen, gäbe 6 ich nun das größte . k ber. . auf die Erklärung des Abg. Lucke nn g die er als ungerecht⸗ der Hauptstelle unter Angabe des Sa verhaltg rechtzeitig . Hinzu kommt, daß die Sparmaßnahnien der Reichs- und Staats- deutschnationaler Herren und behauptet, daß ein großen nicht beteiligt sei, so könne sie auch nicht irgendwie in An⸗ e, d, re . 4 ,. Eine 4 . ür = rng bezeichnete, — Der Wohnungsausschuß beschloß sodann, die Mitteilung zu machen. Beide Stellen können Vertreter zur Teil- regierung auf den verschiedensten Gebieten im , , Spareinlagen bei Devaheim dazu benutzt worden sei, Löh ch genommen werden. Staat wie . hätten aber ef e zemein ⸗ - ⸗ * , e . , Lesung des Städtebaugesetzes am 5. Februar zu beginnen. Falls nahme an der Verhandlung entsenden. ö stehen und eine einheitliche Linie bilden müssen. Sie werden zu- stopfen, die aus ganz unlauteren Spe l ula tion zgeschaften Aufgabe, die freie Liebestätigkeit der Kirche möglichst zu dienst ee. 6 3 fa 3 3. 57 rn, * . der Reichstag vorzeitig einberufen erden sollte, würden sic

3. In den Fällen der Ziffer 2 teilt die Zulassungs- und eben, daß es unter diesen Ümständen notwendig ist, daß die Juneren Mission enistanden seien, Mit . 6ch istißen; denn durch diese Tätigkeit werde die Allgemeinheit en K if ü 4 u ich . . . . ** . allerdings auch die Dis o stis unn des Ausschusfes andern, In der Prüfungsstelle das Verhandlungsergebnis der fur den Widerruf Staatsregierung 1a wenn im April nächsten Jahres solche man, da auf schimpflichste Weise spekuliert und auch ein gr et. Gegenüber den Schuldigen müsse scharf durchgegriffen 2 ssensth . 2 4 . 6 2 Zwischenzeit soll der Entwurf den Ländern zur Begutachtung

uständigen Stelle mit. Diese kann von der Ausübung des Gerichtshöfe eingerichtet werden, sehr ernstlich überlegen muß, ob egründet, das ungesicherte Kredite 6. Verfügung stellt den. de te m! 6 let 2 rn unterbreitet werden.

. abfehen; sie hat in diesem Falle entweder den Sach. sie nicht aus Gründen der Sparsamkeit irgendeing andere Re— at 15s seien bereits über 7 Millionen verspekülier g be Dr. Aus länder (Comm vermißt das Auftreten der s 44 r senlenr ; i, e, dure Tha 26 Wen. verhalt zur nochmaligen Verhandlung an die Zulassungs⸗ und gelung vorschlagen muß. Der Unterschied für die Beamtenschaft Im weiteren Verlauf 5 Ausführungen richtet der zelredner in der zur Besprechung stehenden Sache. Man habe 2 . , . hei us 24 i n n ö . . i n. ö. e. . a her 2 . . n . 6 . ger geifft gegen ; en ne mn, hre e h, *. . in. . ö. ihnen gesa z habe, *. Ho . , . 6 k Bertehrswesen und Prüfungsstelle um die nochmalige Berhandu en. en Landtag daher, von diesem Beschluß abzusehen und die Be⸗ r. Liebertz, der von der X e Estehe hinter der Sache. Man habe dem Pastor Cremer un 7 , ⸗ n x ;

Wird . 9 ö n J ; J ö 5 h. Ka lettischer Gewalttat und eines Raubes da, der das Zusammen Der Funkfernsprechverkehr mit Brasilien war

Grund der wiederholten Verhandlung die auf Grund stimmungen des Entwurfs wieder herzustellen. Beschlüsse darüber, Abfindung Hon über 100 000 Mark erhalten habe. Die ] anderen Betrügern den Weg zu den kleinen Sparern geöffnet. ö ehe we, e ea, z ö j tut, hat die Staats 3. Verkuste erlitten durch Beteiligung an eing. in Hmholische de edi ane ih Kirche ee. ö der leben ger * ohr zan (Komm) lehnt den Antrag ab. bieher, nut, mit eint, sffentüchen Sxrechstelst, in ig denen

Hauptstelle fehlt. Die Zulassungs⸗ und Prüfungsstelle trifft ihre beim Reichsgericht wie bei den Oberlandesgerichten und bei Devaheim nicht mehr verantworten konnte. Be sonden ehlungen bei der sogen. 5. Hilfskasse müsse schar .

der ersten Verhandlung getroffene Feststellung bestätigt, dann was gef — . ; g ĩ M 3 ; ö rt! echtös und dei den fabrik, an einer Schreibmaschinenfabrik, an einer Nähsenn kalistischen Front angenommen. Auch eine katholische Bau⸗ q ul z Neuf möglich. Die Gesprächtührenden mußten zu dieser Sprechstelle heran=

wird dle Bestellung von der zuständigen Stelle widerrufen. regierung noch nicht gefaßt (stürm. Hört, . ': 2 ; . ; r ̃ . V. Uebergangsregelung. Kommunisten). ruckknopffabrik usw. (Anhaltendes Hört, hört! linke senschaft sel mit 15 Millionen Pleite gegangen. Die Sozial⸗ . * . n en, , . geholt werden. Der Verkehr wird nunmehr mit jofortiger Wirkung

ö. ; n , . ö . ̃ jd Inm itt Verkauf bon Ühren, Halsketten und Ringen, die die Hilfe ztratie st ĩ j t istlichen *. . * amtliche Tessnehmersprechstellen des Fernsprechnetzes in Rio de Während eiter Ucbergangßöeitz die nicht, länger gls bie Kim ,, e, er. fi einen sonst verlorenen Kredit bon einn ene e we. , 4 * * Einrhtnngen de, setttichgn, gche gb, ehr. 33 i für 3 bleibt 31. Dezember 1935 dauern soll, können Personen auch ohne Ab⸗ 6 des Hauses über die Besetzung mit 7 Richtern bei in be dalen ! nluß ! seil it fi an wie lchten Myngte hh n Drin ö u dent. Mir m a at ihn zur, Mäßigung, de' fehr vieie Mitglieder des . 83 , ö legung einer Prüfung im Sinne, der Grunzsätze unter 11 A 1 9 h n. ann . . e. , Irie g t renne schäftigt gewesen. Um die auf diese Weise entstandenen Abg. da rlen s en ö, , den n, , ee. Hauses sich dadurch verletzt fühlten. Wan gls de! nch eat von iz do bis lä, 0 und) von 18 C) bit öffentlich bestellten Wirtschaftsprüsern bestellt werden, wenn sie 33. ö. nicht zu a. k iich e 9. f hei e mung J . mit öffentlichen Geldern zu vertuschen. haf. en e Tm n, nn, e, kerne ff Lerb in da ug mlt Abg. Dr. Pon fick (D. Frak) stimmt dem deutschnationglen Hör nhr. ; durch ihre n, ,. Tätigkeit und ihre Leistungen den Nachweis * meer e , . 7 3 9 ich . . ann ; . 9b ji rlnfte auf fingierten Konten den angeschlo fenen L ann elisckn *! ehabt . Tuer er en ih, sntrag zu. Als eine erfreuliche w e des Krieges sei die Stär= erbringen, daß sie die . ie Ausübung des Beruses eines öffent⸗ ztaatsreg ung ü 6 ö .. . 6 5 ü ö a. 50 4 verbänden zur Last gelfft. Anhaltendes stürmisches Sn ien le 9548 Perf ar die * r, Ei 6 des Zusammengehörigkeitsgefühls der Deutschen in allen lich bestellten Wirtscha . Der, sachliche und persön⸗ e,. ö . chu es Landtags zuwiderzuhandeln links. Vel Kedner erklärt, daß die betreffenden Peri i. rüßen die FestflelluZng der Regierun kan gern e Teilen der Erde zu begrüßen. Hoffentlich werde auch das Zen— ⸗ liche Eignung besitzen. e Bestellung erfolgt in solchen * en gewillt sei durch illega es orgehen. ; . n der Hilfskasse und andere in Frage kommenden Stellen dejs ln 2 — 8 2 . 61 . a fe trum sich in diese Linie stellen. Gerade vom landwirtschaftlichen Nr. b8 des Reichsministertalblatts (Zentralblatt für nur, wenn die Person nach Maßgabe der Grundlätze der Haupt⸗ Abg. Dr. von Kries (D. Nat) schließt sich diesen Aus. Rahmen dieser großen Korruplionsaffäre auch der Buh ri mögen orm nr e 3 Standbuntt aus sehe man in dem Ordensignd Lettland ein as Seätiche Reich vom 1. Dejemßer 155! bat folgenden nhalt: telle von der K un g. und Prüfungsstelle zur Be führungen an und verlangt Achtung vor der Souveränität des und Bilanzverschleierung schuldig gemacht hatten. Di ah die Vorkommnisse verantwor tic; fei, salsch sind, Sessen Symbol der Siedlungstätigkeit des deutschen Bauern. In der ** zemeine Verwallungsfachen: Griaß über Verwertung von Atten tellung . agen wird. Die Bestellung soll nur abgelehnt Landtags. die bes der Hilsstaffe verloren gingen oder unterschlagen et sind die Mißstände schwer zu betlagen und müssen im sesten Position in Lettland sehe man ferner einen hoffnungs⸗ jů wissenjchaffliche Zwecke, — . Kon sulatweren: Ernennung, — werden, wenn die in Satz 2 enthaltene Voraussetzung nicht Si b benfall ibehal ersetzte man durch Bauspargelder der Devaheim. ki. hen. . , . arts, gbr ng. vollen Ausblick in die deuts ukunft. Von der Preußischen ron l- und Vet inarwesen: Bekanntmachung über Vorbehalte vorliegt ; a , ,,,, die für Zwecke der r e) eisung vom Landmin derechtigtest verlangt aber, festzustellen, da 2 Unter. Regierung verlangt der Redner renn um? auf die Reichs regie⸗ = On n Ar,, ö n nen alih nalen San nt= Zeese 6 gilt auch jür die gesetzlichen Vertreter von ö Arn . 5. k habe n ,, zur Verfügun fel has! man nicht aa en 9 5* cited ein g 2 er! ö ee. rung, im? Sinne Lnergischen Eintretens für das Deutschtiim ünd . , e . 8e y Beeren göer Cen e Treuhand- und Rebistonsgesellschaften. offensichtlich etwas ausgepiaudert, was seincm Phinister nicht an. wende sondern, zu Söetulgtiengzwegen einer zahn, ö . her fir i nr , won Deglgechnenln, feine tuturellen Bean fenseits der Reichsgrenren.⸗ punkt, zu dem die Äuthebung des Finanzamts Bad Sides! oe in Kraft V Geltungsbereich. genehm sein werde Btnmi-Rufe links; Autgmobile im Werte don 36 n Hh en sibrck't heranzuziehen die dazu völlig ungeelgnet Abg. Dr. Graue (D. Staatsp.) ist gleichfalls der Meinung, ritt. — Verordnung Über die Neuregelung der örtlichen Justäntigteit Die nach Maßgabe der Grundsätze unter 1 — öffentlich be= inisterialdirektor Dr. Brecht hält den Rechtsparteien vor, ö Wagen eien angeschafft worden. Die Evangelische n. Wir af d k ö daß es sich hier um eine rein natlonale Frage für das Deutsch. von Finanzämtern im Bezirk des Landessinanzamts Darmstadt.!— ö ; he un D t B. n ; . daß auf allen Seiten die Lehre aus den Vor * n Kren e mn, 1. . k tellten Wirtschaftsprüfer sind berechtigt, ihre Tätigkeit innerhalb! daß sie seine Darlegungen mißverstanden hätten. 9. , , ; , , . ö . Fmissen gezogen wind. tum handelt. e. Raub 563 . key n S6. Ver sorgungg we en; Derie ng der 39 n , , e ,,, Damm lchheßt die Aunskrache. e, , Wipe nn , keien gehen, if, . n ,,,, deres nach. lar e e l. nag sisimnen. aer e, ene. K Abgesehen von kleinen redaktionellen Aenderungen wird ,. worden, aber hundertprozentig sei die gusgeH dn die evangelische Kirche 2 nicht . e. Abg. Hest erm ann (Wirtsch. P betrachtet den Raub des Landwirtschaft, Domänen und Forsten, L. Kenderung. —«. Versiche· Bekanntmachung die Novelle auch in der 3. Lesung unverändert nach den Be— mlage nur im Bezirk Pfalz eingegaügen. Von Pane. . 2 ĩ Rigaer Doms als einen 6c ins Gesicht der deutschen Minder⸗ rungswesen: Veränderungsnachweis der Ortslöhne.

! ö j ö lt worden. s habe immer eine gewisse Spannung zwischen der igae . 9. isfe Jen Londoner Goldpreis gemäß 8 1 der Ver- schlüssen der?. (esung angenomnten und der Entwurf darauf n n, ,,, 6 eren Mission und der amtlichen Ern bestanben? Die Ver- heit in Lettland und de; , , überhaupt; Man, müsst .

in der Schlußabstimmung endgültig verabschiedet. ; Hern . w des Oberki ö ; l n daran zweifeln, ob das lettische Volk, dessen Existenz erst durch .

dnung vom 10. Oktober 19831 zur Aenderung der in ; ö ö rößle Erregung. So sei z. V. in einer Gläubigerver erkirchenrats hätten im Zentrglausschuß der Innere Mich imm escht et Und heficher; p ö. al vrarth izr die

Wertberechnung von Hypotheken und sonstigen , . Norelle zum Dient traf ret fä⸗ . Halle . Entchen ung gefaßt worden. wonach ma *. . agen e. dan . * . Een n. i der n el h ge Die P ö * 3. . . ng vom s. ehen ber

Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten richterliche Beamte in 2. Lesung beraten, die auf sei, fo lange aus der Kirche auszukreten, bis die ersparte ng treffe die Schuld allerdings die Kixche. Deshalb irten, Tärga ubs nguhsch:ntd kent Ssten sel besondets in Cen ö 3. 86 J ichen nn am ag, enn er attnng.

, be., ee, n, , ,,,, , , n,, d n e g, ee m , , , n ö d, d,, , ,,

Der Londoner Goldpreis beträgt am 18. Dezember 1931 ö 2 6 64 63 VpY * den 36 . * r . n n , n ,,,, Wi wendig um der evangesischen Kirche willen, damit sie 5 Schritte , . Vas . e, , präf. v. 8. 13. 1851. 433 e. S8. 12. 31, . n,,

är eine Unze Feingold ..... .. — 122 8h 2 45 — 2 ungen . 9 weist ? 6 . aß der 9 urf . 6. m darat! Ser deutschen eKangelischen Kirchen. ertigen könne. Die 26. che Pflicht zur Hilfeleistung für Kirche geschehe ee, ,, des Dentfchtuunts fel dringend erbat. — n , ar g inen, 8 . 4 d. Atten⸗

in dentich Wäbrung gach rem, Fer iner itz. gelen, 6 lᷣ 9 i . li * lung * chi 4 . 6 ene beispiellose Luderwirtschaft und er r ion gehert NHädigten Sparer habe die Kirche erkannk und dement⸗ passie ren. Eine gemeinsame Licht spielvorführer. = Re 2 ö 1 .

kurs füt Cin englischz Pfand, vom 18. De- h ö b . . ug eh erg ö. 1 96 1 f . Em? Vertreter des Staats ministerinn tend gehandest. notwendig. e. j ionale Ant . . . . — 9s eis n. „Sonder wegen /.

zember 1951 mit RM 14,22 umgerechnet — RM S6 86h, , . 2. 3 Eutet. dj ö an ] n f 44 . r antwortet die Große LAinnfrage dahin: An der ö. Gba. Lindner (hristl. Soz) betont gleichfalls, daß die Bei der Abstimmung wird der deutschngtionale Antrag fur d. Bezeichnungen. 6. 5 e . stan il vol Behörden.

für ein Gramm Feingold demnach... . = Pence 4 133. . en gn ö e 626 enn, n. 1 96 6 8 beni chen? Anflage gedachten, wirtschaftlichen Einen hit diefen Tingen nichts zu jun habe un Reg sis auch mit überwältigender Mehrheit, auch vom Zentrum, err . rr. ] i dn 3 26 2 ,

in deutsche Währung umgerechnet.... RM 2.7926. killed eg! . man bel den lshnn im Begensatz zu den waren eine Reihe privater, der Aufsicht der organisiere run habe, nig. Vorgänge scharf zu verurtellen. An einige wenige im Saal befindliche Kommunisten und Sozial⸗ zöcl *r 1 g Kg enedb ge nnsemte es wal erw-

Berlin, den 18. Dezember 1931. anderen Beamten die Strafversetzung als eine Strafe beibehalten gelischen . nicht unierstehender [, n, , * 56 uff r, . da 2 e n, demokraten angenommen. tag. io Uhr; Ab Dienstes. — Rd Eil. 7. 12. dir r shrng d , , .

ar. ü i ĩ ĩ j ö r dessen 0 ; ; randen — ? : Ab⸗ 3 ni if P n. —

Statistische Abteilung der Reichsbant. mene . *. un her re ele ern . dn . 3 re r ehm e sd hn, 19 ibigth e . fahne. hier heal e n . würde, . längst als . Te 8 i n . [. , , e, n. 6 — 7

Dr. Döring. Staatsministerium zum 16 die Besetzng der Vienstftrafgerichte treter des evangelischen Kirchenausschusses und des ern estgestellt fei. Er hätte ber die Tatsachen bei dem simmung ortsetzung der Aussprache über die An — Rderl. 5. 17. 31, Beschulung d. Beamten des Kraftfahrdienstes.

bestimme. Sein, des Berichterstatters fe dlese Lief den Oberkirchenrats angehörte. ; * 2. Vorsitzenden des Auffsichtsrats der Devaheim, der sein Dr. Klepper, ferner F g d d . ts. — RdErl. 5. 12. 31, Lehrmittel f. Pol. Beru s⸗Schulen u. Pol.

eit im Ausschuß gefunden. Dagegen habe man auf seinen An- lichen Einrichtungen solche der . en Kirche gen 6 von Gersdorff an diesen traurigen —— noch sein verband Ostpreußen und über den ungenügen ry e d verteilungen f. 19831. — Gemeindebestand⸗· und Ortsnamen;

Preußen. rag beschlosfen, die Oberlandesgerichtspräsidenten vor der Be⸗ zutreffend. Die Zentralbehörden der n , n Ki 1. . boche. Der Ehrsstiich-Soz gie Volksdienst habe sich bei gwangsvollstreckungen und Bersteigerungen in Schleswig⸗ äanderungen. Keuerscheinungen. ö. bez ehen durch alle

Verbot en der Dienstst raf erichte zu hören. Für das richterliche ie Anlegung kirchlicher Gelder bei diesen Wirt chaftsein gi e, . dem Deva im - Konzern auch nur 2663 olffein; außerdem kleine Vorlagen. stanstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin Ws, Mauer. *

n . s lim ben ahren sei . Deffentlichfeit des Verfghrens bereits nicht gestattet und es abgelehnt die Einrichtungen ö en nie lg ie Tägliche Rundschau- zu 3 und er ha Schluß gegen 181 Uhr. iertelsährlich 180 RM für Ausgabe A zweiseitig bedruckt) un

Auf Grund des 3 2 Abs. 2 gif A der Zweiten Ver⸗ frier eingeführt worden, Tie zweifellos guten if . die Die nachgeordneten kirchlichen Stellen sind von diese ü Xmnen Pfennig erhallen. Diese Dinge würden in den d 40 ficht für Ausgabe B (einseitig bedruch. ordnung des Reichspräsidenten zur Bekämpfung politischer Aus ⸗ man hiermit gemacht habe, hätten men auch zu . Ire nahme berstandigt worden. Dlĩe Kirchen behörden warph dagen gerichtlich geklärt werden. schreitungen vom 10. August 1931 (RGGBl. 1 S. 436) verbiete ] schriften für die Dienststrafverfahren der hence chen Be⸗ ] an der Verwaltung der Einrichtungen beteiligt, noch sta