1932 / 126 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Jun 1932 18:00:01 GMT) scan diff

5 . 7 9 5 Erscheint an jedem een, e,. Anzeigennreis für den Naum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1, 10 Qνυ, ; Bezugspreis monatlich 230 Rec, für Selbstabholer 1,30 Ge. einer dreigespaltenen Einheitsseile 1.55 Anzeigen nimmt an die ; All gere en nehmen Bestellungen an, in. Berlin für Selbst⸗ Geschaäͤftsstelle Berlin 8W. 45, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge . abholer die Geschäftsstelle 8w. 45, Wilhelmstraße 32. nd auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif 1 Einzelne Nummern kosten 30 Rr, einzelne Beilagen kosten 10 Ru. nsbesondere ist darln auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr ; Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages druck (einmal unterstrichen) oder durch e, (zweimal unter⸗ einschließlich des Portos abgegeben. strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage . Fernsprecher: E5 Bergmann 7573. ( vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. . O O9 O0 O Nr. 126. Neichsbantgirotonto. Berlin, Mittwoch, den 1. Juni, abends. Poftschecttontot erlin 1621. 193 Inhalt des amtlichen Teiles. . Die Reichsindexziffer a) mehr ei ga dm enn . min ] Deutsches Reich für die Lebenshaltungskosten im Mai 1932. n. der Prägung von Reichsmünzen. * 416, . . ö . * ;. ei der Notensteneer 18,6 Erlöschen einer Exequaturerteilun Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er⸗ sonstige Verwaltungseinnahmen. ö eg ing. 3 nährung, Wohnung; Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und b) Mindereinnahmen: ö Bekanntmachung. betreffend die Umsatzsteuerunrechnungssätze Sonst iger Vedarf' beläuft sich nach den Festftellungen des bei Steuern und Zöllen 8 6 . 382,0 auf Neichsmart für die Umsätze im Monat Mai 1932. Silatistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats beint Erlbs aus dem Bertauf bon Keichöbahn— Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis. Mai 15632 auf 121,1 gegenüber al,? im Vormonat; der ann,, Bekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten Rückgang betrügt somit . v5. An dem FRrüͤckgang'ꝰ sind bei dem Keingewinn der Reichebant.. sr . , , we erb, er dae ei, ü iche ae rllh eee , ,, wann ist, beteiligt. Es sind zurückgegangen . a. 3 n n. woraus sich inzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 30 der Preußischen 5 nn, bre 1 , . . * 44 = . ; 1‚ę‚ 0.4 117,8 ebernahimne der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung ö „Sonstigen Bedarf! .. ; w 6 w 156 5. für Untertagearbeiter 2. m ; ö In der Bedarfsgruppe eng und Beleuchtung sind die n, i gh e . 564 3 2 * 0 2 . . Amtliches. Presse für Hausbrand durch die Gewährung von Sommer Verbilligung von * fta und Kohle für die ärmere j preitabschlägen zurückgegangen /,, ; Deutsches Reich. Berlin, den 31. Mai 1932. Beteiligung an Banken (Dresdner Bank, Atzept⸗ und . . 1011 ? j h edi ; Das dem Wahl-Konsul von Honduras in Stuttgart, Statistisches Reichsamt. =, n, , Rrebi ban, 4 4 . 1 . . . . . . * 3 1 . 1 * . . Dr. Ernst Schwarzkopf, namens des Reichs unter dem J. V.: Dr. Platzer. Landwirtschaftliche en guldung (Osthilfe) . 35,8

29. März 1927 erteilte Exequatur ist erloschen.

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acer m ere

Bekanntmachung.

Die Umsatzsteuerumrechnungs sätze auf Reichs mark für die Umsätze im Monat Mai 1932 werden auf Grund von 88 Abs. 8 des Umsatzsteuergesetzes vom 30. Januar 1932 (RGB. 1 S. 39) in Verbindung mit 8 45 der Durch⸗ führungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz vom 25. Juni

1926 (RGBl. 1 S. 323) wie folgt festgesetzt:

Preuszen. Bekanntmachung.

Auf Grund des 52 Abs. ? Nr. 2 der Zweiten Verordnung des Reichspräsidenten vom 10. August 1931 (RGBl. 1 S. 436) und des 5 12 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Be— kämpfung politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 (RGBl. 1 S. 79) verbiete ich das Erscheinen der Zeitung „Thüringer Volksblatt“ in Erfurt auf die Dauer

Stützung u. Bereinigung des landwirtschaftlichen Marktes sowie r, , , J Rationalisierung des gewerblichen Genossenschaftswesens 20,0 Darlehn an die durch den Friedensvertrag und die Wirt⸗ schaftskrise besonders in Mitleidenschaft gezogenen ö Diesen Mehrausgaben von zusammen 4790.4 Mill. RM stehen Minderausgaben in Höhe von 137,9 Mill. RM . 69, Mill. RM bei der Krisenfürsorge, 37, Mill. RM bei den Kriegslasten, 25 Mill. RM durch Aussetzung der Tilgung von Rentenbankscheinen aus dem Reingewinn der Reichsbank 3,5 Mill. RW bei den Steuerüberweisungen und 154 Mill. RM sonstige Minderausgaben). Die in den Haushaltsplan für 1931

ae, 22 Osd. dir Staat Einheit RM von 10 Tagen, und zwar für die Zeit vom heutigen Tage bis 14 kellten Pauschalabstriche bei den Ausgaben: Mill. RM . zum 9. Juni 1932 einschließlich. Ausgabetürzungen beim Reichsheer und der Reichsmarine 7,0 Aegypten 1 Pfund 15,53 Nach 5 12 Absatz 3 der Verordnung des Reichspräsidenten Ausgahekürzung infolge Fortfalls e,, . Beamten Argentinien 190 Papierpesos 109.67 ur Bekämpfung politischer Ausschreikunge 28 Mär stellen gemäß 3 10 des Besoldungsgeseßes 3. 3 Belgien 100 Belga 59, 19 8a fi , , , . gen vom 28. März Ausgabekürzung wegen Verminderung der Personal⸗ und 4 Brasilien 100 Milreis 31159 öl e Bl. J S. 79) umfaßt ieses Verbot jede angeblich Sachausgaben infolge Lohn⸗ und Preissenkung.—= 380, 0 5 Bulgarien 100 Lewa 3 06 16 Druckschrift, die sich sachlich als die alte darstellt oder als sind voll erreicht. Es hat sich darüber hinaus unten Degenrechnung . 6 . ] 14 . ö, ihr Ersatz anzusehen ist. . , Umfangs noch eine weitere Er= ö änemar ronen 14, Magdeburg, 24 ö parnis von 1,4 Mill. RM ergeben. . 8 Danzig 100 Gulden 82,74 g . rg . 2 . e. Die in das neue Jahr übergehenden Reste haben sich in ihrer 9 ESGstland 100 Kronen 109,50 Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Gesamthöhe gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich verändert. 19 Finnland 100 Mark 7, 14 J. V. Fansen. Sie sind bon 159,5 Mill. RM Ende 1930 auf 15757 Mill. RM 11 ö. 100 Franes 16,63 Ende 1931 zurückgegangen. Daß sie nicht mehr gesunken sind, 12 Hriechenland 109 Drachmen 2, 97 beruht hauptsächlich darauf, daß die Verausgabung namhafter 13 Großbritannien 1 Pfund Sterling 16,48 Beträge wie im Vorjahr infolge der durch die Kassenlage be⸗ 141 olland 100 Gulden 170,98 Fekanni machn n dingten Drosselung der Ausgaben auf das neue Rechnungsjahr ver⸗ . . 1 . 91 Die von heute ab . Ausgabe gelangende Nummer 30 schoben werden mußte. 1 3 ** 03 Yi 16. der Preußischen Gesetzsammlung enthält unter: II. Beim außerordentlichen Haushatt , im Rechnungs⸗ 18 Jugoflawien 16060 Pinar 743 Nr. 13 763 die ee rng über die Wiederherstellung eines lahr, öl di Einnahmen 2M. Mill. RM, die Ausgaben 19 Ltiland 106 Tat 7535 abhanden gekommenen Grundbuchtells bei dem Amtsgericht 118, Mill R. Die Ausgaben üderstiegen also die Einnahmen 20 WUtauen 109 Litas 4265 Bochum (Oberlandesgericht Hamm, Grundbuch von Dahlhausen um (51,6 Mill. Me. was in,. zer „auptsache däarguf . I uremburg oh Franes 35 15 Band IIIa Artikel 113, vom 19. Mai 1932, unter zuführen ist daß die in den Etat für 1931 eingestellte Anleihe mit * Korwegen 160 Kronen 77 Nr. 13 754 die Bekanntmachung des Min ftr für . en, Einem Erlös von I9 Mill. Rz nicht begeken werden konnte Haß 3235 Desterteich lo0 Schilling d= ( schaft, Kunst und Volksbildung über die Anordnungen, betreffend ferner die vorgesehenen sonstigen Einnahmen nicht in vollem 24 SFPolen 166 Iloty 4734 Vorauszahlungen auf die Kirchensteuer der katholsschen Kirchen! Umfang erzielt worden sind fund daz, auf, der Ausgadenseite 256 Portugal 1600 Gs kudos 1411 gemeinden, vom 28. Mai 1932. h 2 1 3 ,,, in, . . e. ; ; . w it wer ten. e beim o = ; . ö 3 ö ö. geri h ih en gem K 0,20 RM, zuzüglich einer ichen Haushalt nach Abzug von 5 1 Einnahmeresten noch . 28 Schweiz 1090 Franken 3251 3u ö iehen durch R vor Decker's Verlag (G. Schench, B m . aufer en ll , 6 39 Spann 165 Peseten 31 33 lin Si 9 n . 23 ; n x erg er 9 (G. ench, Ber⸗ für 1931 noch mit den Fehlbeträgen aus rüheren Jahren in der z F a flowakei ö . in Wo, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel. Gesamthöhe von 261,4 Mill. RM belastet. Insgesamt fehlte i Furie Pfund 5362 Berlin, den 1. Juni 1932. Ende 1931 beim außerordentlichen Haushalt noch Deckung für 32 uruguay 1 Peso 7151 Schriftleit . . Hese l 151,5 4 57,9 4 261,4 —= 470, Mill. RM. Dieser Betrag wäre 33 Vente Staaten 1. Pear 35 hriftleitung der Preußischen Gesetzsammlung. nach den Gepflogenheiten früherer Jahre bei der Anleihe in Rest bon Kmersta ; fn stellen gewesen. Da aber in absehbarer Zeit mit einer An⸗ 3. eihe in dieser Höhe nicht gerechnet werden kann (die in Aussicht .

Die Festsetzung der Umrechnungssätze für die nicht in . ö aus ländischen 53 erfolgt etwa am

Berlin, den 1. Juni 1932. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Zarden.

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Bekanntmachung

über den Londoner Goldpreis gemäß § 1 der Ver⸗ ordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und , Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (RGBl. I S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 1. Jun 1932 ür eine Unze Feingold?⸗.... . 112 6h 9 d, n deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches Pfund vom J. Juni 1932 mit RM 15,59 uingerechnet .. RM 8733813 für ein Gramm Feingold demnach. ... pence 43, 4990, 0 in deutsche Währung umgerechnet.... . 2, 80937. Berlin, den 1. Juni 1932.

Statistische Abteilung der Relchsbank. Dr. Döring.

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Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Königlich ungarische Gesandte von Känya ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandt— schaft wieder übernommen.

Am 31. Mai 1932 sind die Bücher der Reichs⸗ . für das Rechnungsjahr 19831 ab⸗ Hel lossen worden. Der Abschluß ergibt folgendes

ild:

. Ende des Rechnungsjahres 1930 war beim ordentlichen Haushalt ein Fehlbetrag von 1190 Mill. RM vorhanden, von dem im Rechnungsjahr 1931 durch die außerordentliche Schulden⸗ rilgung 420 Mill. RM abgedeckt worden sind. Das Rechnungs⸗ jahr 1931 bleibt somit mit einem Fehlbetrag aus 1930 in Höhe von 770 Mill. RM belastet.

Im Jahre 1931 ist beim ordentlichen Haushalt ein neuer Fehlbetrag in Höhe von 449,1 Mill. NM entstanden, der sich aus einer Mindereinnahme von 115, Mill. RM und einer Mehr⸗ ausgabe von 333,4 Mill. RM zusammensetzt. Die Minder⸗ einnahme ergibt sich aus folgenden Zahlen:

genommene Praäͤmienanleihe ist für andere Zwecke bestimmt), ist der gesamte Fehlbetrag des außerordentlichen Haushalts Ende 1931 auf den ordentlichen orm g nh übernommen worden, der sich dem⸗ gemäß um diesen Betrag erhöht und nach den Vorschriften der Reichshaushaltsordnung, wenn nicht etwas anderes bestimmt wird, im Jahre 1933 . ist. Als n, , ergibt sich am Schlusse des Rechnungsjahres 1931 die Summe von 1690,) Mill. RM, nämlich: Mill. RM 34 des Fehlbetrages des ordentlichen Haushalts 1930 . 779,9 ehlbetrag des ordentlichen Haushalts 1931. —— 449,1 ehlbetrag des außerordentlichen Haushalts 1931 und früherer Rechnungsjahre. . . 470,9

1II. Bei der Beurteilung des im Jahre 1931 entstandenen Fehlbetrags des ordentlichen Haushalts ist zu beräcsichtigen, daß *mit 151 Mill. RM dadurch entstanden ist, daß Reichsbahn“ vorzugsaktien in weit höherem Nennbetrage nicht verkauft worden sind, diese Werte also dem Reich erhalten geblieben sind. Ohne diesen Posten hätte sich der genannte Fehler ag nur auf 315 Mill. RM beziffert. Es ist weiter zu berücksichtigen, daß im Rechnungsjahr 1931 trotz der überaus . Wirtschaftskrisis neben der regelmäßigen Tilgung der fundierten Schuld in Höhe von über 250 Mill. RM 420 Mill. RM schwebende Schulden ge⸗ tilgt worden sind, also ein Betrag, der ungefähr dem neu ent⸗ standenen Fehlbetrage entspricht. Der Schuldenstand war demgemäß am Ende des vergangenen Rechnungs- jahres nicht höher als zu dessen Beginn.