Zweite Jentralhandelsregisterbeilage zum Reichs ⸗ und
Staatsanzeiger Nr.
221 vom 20. September 1932. S.
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cichenbach, Vogil.
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IS - Cnheim. 13414
Amtsgericht Rosen heim hat mit ß vom 6. d. . De Konkursver
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I mangels eine fahrens entspre gestellt. Geschãäftastelle Schlawe, LPonim. 51345 Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Sattlermeisters Julius Pittel kow in Schlawe wird, nachdem der in Termin vom 11. Juli 1932 angenommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist, hiermit aufgehoben. Schlawe, den 14. Sep tember 1932. Amtsgericht.
151316 Vermögen
Schweidnitz. Beschluß. Das Verfahren über das des Kaufmanns Max Heinzel, Inhabers der Firma Max Heinzel in Schweidnitz, Hohstr. 25, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Schweidnitz, den 15. September 1932. Amtsgericht. Solin gen- (Ohligs. 151347 Das Konkursverfahren über das Ver mögen des Kaufmanns Fritz Wolferts aus Solingen-Ohligs wird eingestellt, da eine den Kosten des Verfahrens ent sprechende Konkursmasse nicht vorhan den ist. Solingen Ohligs, 10. September 1932. Amtsgericht.
Stallupäönen. Beschluß. 151318 Konkursverfahren über das Ver mögen der Firma Paul Müller, Inh. Elsbeth Müller in Eydtkuhnen, wird nach erfolgter Abhaltung Schlußtermins hierdurch aufgehvben.
Stallupönen, den 15. September 1
Das Amtsgericht.
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Das
des
932.
61319 Das Konkursverfahren über das Ver mögen Kaufmanns Karl Meenken, Inhabers eines Spezialgeschäfts für Mol kerei⸗ und Käsereibedarfsartikel in Stettin, Am Barnimsplatz 2, ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Stettin, den 15. September 1932. Amtsgericht. Abteilung 6.
Siet tin.
des
Vas JTefierorm. Beschluß. 51350 Konkursverfahren Dürkop Nachlaß, Te terow. Gläubigerversammlung: 6. Ok tober 1932, vor. 10 Uhr. Tagesordnung: Beschlußfassung über den Antrag des Konkursverwalters auf Einstellung des Verfahrens wegen Mangels an Masse. Amtsgericht Teterow, den 16. Sept. 1932.
Viersen. 51351
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma August Schildberg in Viersen und des Kaufmanns Willi Schildberg ist Schlußtermin gemäß § 86 der Konkursordaung auf den 10. Ok⸗ tober 19532, 10 Uhr, Zimmer 11, vor dem unterzeichneten Gericht bestimmt. (4 N 13 / 31.)
Amtsgericht Viersen.
Wein nn. 352
Konkurs des Kaufmanns Werner Dünne beil, Weimar, Inhaber der Firma Adag⸗ Haus, Weimar. Das Verfahren wird auf⸗ gehoben, nachdem der Zwangsvergleich vom 21. Juli 1932 rechtskräftig ge worden ist.
Weimar, den 15. September 1932.
Thür. Amtsgericht.
Wiesbaden. 513531
Das Konkursverfahren über das Ver mögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma Glaser C Co. Materialienwaren⸗ und Drogengroßhandlung in Wiesbaden, Friedrichstr. 16, wird nach erfolgter Ab haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht 6b, Wiesbaden, am 12. Sep⸗ tember 1932.
Teila-Uehlis. 51354 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Waffenwerke Mehlis Louis Bader Valt. Sohn in Zella-Mehlis wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß termins hierdurch aufgehoben. Zella⸗Mehlis, den 9. September 1932. Thüringisches Amtsgericht.
Arnsberg. 61355 Bergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Fabrikanten Franz Wagener in Sundern, Allein inhaber der Firma Metallwarenfabrik Sundern i. W., ist am 9. September 1932, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Ab⸗ wendung des Konkurses eröffnet worden. vereidigte Bücherrevisor Wilhelm Runte in Soest ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Sams tag, den 1. Oktober 1932, 101 Uhr, vor dem Amtsgericht in Arnsberg, Zimmer Nr. 5, anberaumt. Der Antrag auf Er⸗ öffnung des Verfahrens nebst seinen An— lagen und das Ergebnis der weiteren Er⸗
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1932, 11 r, das Vergleichsverfahren zur Korschenbroich, 2. der persönl Witwe P᷑P
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eröffnet. T in Köln wird zur person ernannt. Zu Glaubigerau sschusses Rechtsanwalt Dr.
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Berlin- (harlottenburg. Zur Abwendung des Konkurses Vermögen des Kaufmanns Julius
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Engländer, Alleininhabers der einge tragenen Firma Julius Engländer in Berlin W 62, Kleiststr. 23 (Einzelhandel mit Juwelen, Gold Silberwaren), ist am 16. September 1932, 12 Uhr 10 Min., ein gerichtliches Vergleichsver fahren eröffnet. Vertrauensperson: Kauf mann Ernst Rauch in Berlin-Steglitz, Paulsenstr. 39. Vergleichstermin am 24. Oktober 1932, 10 Uhr, an Gerichts stelle, Amtsgerichtsplatz, Zimmer 254, II. Stock. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht ange stellten Ermittlungen sind auf der Ge schäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. , Berlin -Charlottenburg 5,
und
16 8. 1932. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 40.
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Beuthen, O0. S. . Bergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Uhrmacher meisters Karl Rudolph in Beuthen, O. Dyngosstr. 46, ist am 9. September 1932, Ie Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet wor den. Der Syndikus Dr. Przybylla in Beuthen, O. S., Bahnhofstraße 30, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs vorschlag ist auf den 8. Oktober 1932, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, im Zivilgerichtsgebäude (Stadtpark), Zim⸗ mer 25, anberaumt. Der Antrag auf Er öffnung des Verfahrens nebst seinen Unter⸗ lagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht in Beuthen, O. S.
— — *
Brandenburg, lavel. 51359] Bergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Schmidt, Inhabers der Firma Theodor Pifke in Brandenburg (Haveh), Steinstr. 24, ist am 15. September 1932, 13,æa0 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet wor den. Eine Vertrauensperson und ein Gläubigerausschuß werden nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver gleichsvorschlag ist auf den 15. Oktober 1932, 1117 Uhr, vor dem Amtsgericht in Brandenburg (Havel), Steinstr. 61, Zim mer Nr. 41 Il, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Brandenburg (Havel), d. 15. 9. 1932.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 7. V. N. 8/32.
Lrankiurt, Alain. Vergleich sverfahren.
Ueber das Vermögen der Cilly Kohn, geb. Oppenheimer, Inhaberin der nicht eingetragenen Firma Waäschehaus Saxonia, Frankfurt a. M., Zeil 38, ist am J. September 1932, 12 Uhr, das Ver gleichsverfahren zur Abwendung des Kon⸗ kurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Königsberger in Frankfurt a. M., Bahnhofsplatz 8, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Mittwoch, den 28. September 1932, 10, Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt a. M., Starkestraße 3, J. Stock, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Frankfurt a. M., d. 7. September 1932.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Abt. 44.
61360
Fürth, Baxern. 51361]
Das Amtsgericht Fürth i. B. hat mit Beschluß vom 15. September 1932, nach mittags 6,40 Uhr, über das Vermögen der Fa. Forster u. Wießmann, offene Handelsgesellschaft, Groß und Klein⸗ handlung in Brennstoffen aller Art, Oel und Fettwaren in Fürth, Simonstr. 17, und deren Gesellschafter: Forster, Franz,
ö neten
Gericht, Gladbach⸗Rheydt, Amtsgericht M.⸗Gladbach. 513631 Vermögen des Kaufmanns in Goslar wird heute, 1932, 20
(L. O 8Ia1. Ueber das Otto Schellknecht am 14. September Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Kaufmann Hans Hering, Goslar. Ein Gläubigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver gleichsvorschlag 6. Oktober 1932, vor mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Schöffensaal. Verfügungsbe schränkungen werden dem Schuldner zu nächst nicht auferlegt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und die Ergebnisse der weiteren Ermittlungen liegen zur Einsicht der Be teiligten auf der Geschäftsstelle des Amts gerichts, Zimmer 6, aus. Amtsgericht Goslar, 14.
1
1932
Sept.
¶ EOSSSchönau, Sachsen. . 151364
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Hermann Franke Nachf., Inhaberin Marie Radisch (Deli kateßwarengeschäft), in Großschönau wird heute, ain 16. September 1932, nach mittags 437 Uhr, das gerichtliche Ver gleichsverfahren eröffnet. Vertrauens person: Herr Diplombücherrevisor Hell mut Schließer in Zittau. Vergleichstermin ain 15. Oktober 1932, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts stelle zur Einsicht der Beteiligten aus.
Amtsgericht Großschönau, den 16. September 1932.
IIa gen,. Westf. 51365
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Hülskötter, alleiniger Inhaber der nicht eingetragenen Firma Franz Ortner zu Hagen, Elberfelder Straße, Damen- und Herrenärtikel, wird heute, am 16. September 1932, 9 Uhr, das Ver gleichsverfahren zur Abwendung des Kon kurses eröffnet. Der Syndikus Dr. Hopff zu Hagen, Concordiastraße 22, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläu bigerausschuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs vorschlag wird auf den 12. Oktober 1932, 11 Uhr, vor dem bezeichneten Gericht, Zimmer 64s65, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen ist auf Zimmer 153 zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Hagen, den 16. September 1932.
Das Amtsgericht.
II eidelberg. 51366 Ueber das Vermögen des Kaufmanns Otto Kurth, Inhaber der Firma Neuen heimer Musikhaus Reiher und Kurth in Heidelberg, Brückenstraße 8, wurde heute vormittag 9 Uhr das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Dr. Hager in Heidelberg, Rohrbacher Str. 5, Fernsprecher 659. Vergleichstermin ist am Mittwoch, den 12. Oktober 1932, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht Heidel berg, III. Stock, Zimmer Nr. 49. Der Antrag kam am 6. d. M. hier ein. Heidel berg, den 17. September 1932. Amts gericht. A6. Kaiserslautern. 561367] Das Amtsgericht Kaiserslautern hat über das Vermögen des Karl Martin Wilhelm Kayser, Kaufmann in Kaisers⸗ lautern, Fackelstraße Nr. 21 wohnhaft, zugleich als alleiniger Inhaber der handels gerichtlich eingetragenen Firma „Adolf Frank, Strickwaren und Strumpfwaren fabrikate mit dem Sitze zu Kaiserslautern, Fackelstraße Nr. 21“, am 17. September 1932, vormittags 11 Uhr, das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, als Vertrauensperson den Rechts konsulent Carl Heist in Kaiserslautern, Münchstraße 6, bestellt und Vergleichs termin anberaumt auf Samstag, den 15. Oktober 1932, vormittags 9 Uhr, in
Kaufmann in Fürth, Simonstr. 17, und Wießmann, Richard, Kaufmann in Fürth, Ritterstraße 4, das gerichtliche Vergleichs verfahren eröffnet und Termin zur Ver handlung über den Vergleichsvorschlag auf Mittwoch, den 12. Oktober 1932, nach- mittags 31 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 42/II, bestimmt. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Dr. Escher in Fürth, Hinden burgstr. 8. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen
Zimmer Nr. 28 des Amtsgerichts Kaisers lautern. Zu diesem Termin werden die Beteiligten geladen. Der Eröffnungs antrag mit allen Anlagen und die Akten über das Ergebnis der gepflogenen weiteren Ermittelungen, vor allem das Gutachten der Berufsvertretung, Handels- gremium Kaiserslautern, sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Ein sicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Zimmer 77, anberaumt. wendung des bee idigte in Lübeck, trauensperson bestellt. handlung wird auf Freitag, den 14. Oktober 1932, Lübeck, Beuthen, 0. 8. 5l378 Uhr, das
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Abwendi d 1 nögen des Kaufmanns G seipzig C 1, Köni— Alleininhabers Kurzwarenhandlung ingetragenen Leipzig
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Vertrauensperson: auf nd Syndikus Dr. Richter in! Leipzig 1, Losestraße 2. Vergleichs 12. Oktober 1932, vormittags Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Ein sicht der Beteiligten aus.
Amtsgericht Leipzig, den 14.
Lühbecle. Besch luß. 1513691
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Johann Christian Wulf, Inhabers einer Kleinhandlung mit Zigarren, Spiri tuosen und Kolonialwaren in Lübeck, Hansastraße 36, wird heute, 7 Uhr 50 Mi nuten, das Vergleichsverfahren zur Ab Konkurses eröffnet und der
St. Gertrudring 26, als Ver Termin zur Ver über den Vergleichsvorschlag Uhr, vor dem Amtsgericht Abt. II, Zimmer 9, anberaumt. Antrag auf Eröffnung des Vergleichsver nebst seinen Anlagen und das;
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fahrens
Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind witz in Beuthen, in der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts, Beteiligten niedergelegt.
Zimmer 19, zur Einsicht der; 16. September 1932. Abt. II. ;
Lübeck, den Das Amtsgericht.
ann heim. 51370 Ueber das Vermögen des Karl Coustol, Inhaber der Firma Heinrich Scharpinet Mannheim, Wohnungseinrichtungen, D. 3. 7, wurde heute, vormittags 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist Heinrich Weil, Mannheim, Mühldorfer Straße 3. Vergleichstermin ist am 14. Ok tober 1932 vor dem Amtsgericht, II. Stock, Zimmer Nr. 214. Mannheim, den 16. Sep tember 1932. Amtsgericht, B.⸗G., 15.
;
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MIoens. 5651371 Ueber das Vermögen der Firma Carl Jansen in Homberg, Augustastr. 65, wird heute, am 15. September 1932, 16 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Termin zur Abstimmung über den Vergleichsvor schlag wird auf den 14. Oktober 1932, 10 Uhr, Zimmer 22, des Amtsgerichts Moers, bestimmt. Zur Vertrauensperson wird der Dipl.-Kaufmann Walter E. Messing in Duisburg⸗Meiderich bestellt. Moers, 15. September 1932. Amtsgericht.
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Osterode, Ostpr. 51372 Bergleich s verfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Ullrichs Buchhandlung Inh. Eberhard Ullrich, Osterode, Ostpr., ist heute, am 14. Sep tember 1932, 1217 Uhr, das Vergleiehs verfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann Wilhelm Kühn, DOsterode, ist zur Vertrauensperson er nannt. Vergleichstermin ist am Freitag, 14. Oktober 1932, 9 Uhr, vor dem unter zeichneten Gericht, Zimmer 74. Die Ver gleichsunterlagen liegen auf der Geschäfts stelle des Amtsgerichts, Zimmer 78, zur Einsicht aus.
Amtsgericht Osterode, Ostpr., den 14. September 1932.
Lastenburg, Osipm. 51373 Bergleichs verfahren. das Vermögen des Fahrrad Josef Roschanski in Korschen ist am 17. September 1932, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücher revisor Walter Pomrenke in Rastenburg, Gartenstraße 11, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Freitag, den 14. Oktober 1932, 12 Uhr, vor dem Amtsgericht in Rastenburg, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Rastenburg, den 17. September 1932.
Stuttgart. 51374 Am 15. Sept. 1932, nachm. 5 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Adolf Wetzel, Inh. der Fa. H. Schaal, Spielwaren und Berufskleidung in Stutt gart, Schulstr. 12, eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist auf Vorschlag der Gläubigermehrheit bestellt: Direktor Pant⸗ leon in Fa. Württ. Industrietreuhand⸗ A.-G. in Stuttgart, Poststr. 6. Vergleichs termin ist auf Freitag, 14. Okt. 1932, nachm. 3 Uhr, Archivstr. 15/1, Saal 208, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An lagen und das Ergebnis der weiteren Er mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Württ. Amtsgericht Stuttgart 1.
Ueber händlers
LIm, Donau. 51375
Ueber das Vermögen der Firma Groß & Schneider, offene Handelsgesellschaft, Groß⸗ und Kleinhandel mit Lebensmitteln, in Um a. Di, wurde am 16. September
Bücherrevisor Heinrich Möller Licht⸗ obere bestätigung aufgehoben.
Samuel
Braunschweig.
Buchen.
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Essen, Ruhm.
Essen, Walter⸗Sachse⸗Weg Nr. 1, Beschluß vom 10. September 1932 auf gehoben worden, da der Vergleich ange⸗ nommen und bestätigt worden ist.
Leipzig.
gleichstermin vom r; Abstimmung über den neu eingereichten
das ig des Kon⸗ Dipl ⸗ Beyer
Oktober t
1932, nachmittags 53 Uhr, Ver⸗ gleichsverfahren zur Abwendu eröffnet. Vertrauensperson: Kaufmann Roßmann in
straße 34. ergleichstert
1932, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, Saal Nr. 36. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus
— 8. —
Amtsgericht U
kurses
2 * 2 V
Augsburg. 513761 Das Amtsgericht Augsburg hat mit Beschluß vom 15. 9. 1932 das Vergleichs verfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Hans Felsing, Inh. d. Firma Hans Felsing, vorm. Kilian Hauck in Augsburg A 481, nach rechts kräftiger Bestätigung des Vergleichs als beendet aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Bamberg. 513771 Das Amtsgericht Bamberg hat mit Beschluß vom 15. September 1932 das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Morgenroth, elektr. und Kraftanlagen in Bamberg, Königstraße 42, nach Vergleichs⸗—
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Vergleich sverfahren.
Das Vergleichsverfahren über das Ver⸗ nögen des Kaufmanns Samuel Koplo⸗ O. S., Inh. der Firma Koplowitz, Schokoladen⸗ und zuckerwarengroßhandlung in Beuthen,
O. S., ist infolge Bestätigung des Ver
*
gleichs am 6. September 1932 aufgehoben
vorden. Amtsgericht in Beuthen, O. S. 61379 Das Vergleichsverfahren über das Ver nögen des Kaufmanns Paul Olze, Braun chweig, Tuchgroßhandlung, wird nach
Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Braunschweig, den 14. September 1932. 2
Das Amtsgericht, 4.
513801 Das Vergleichsverfahren über das Ver⸗ nögen des Eugen Gärtner, Gastwirt,
Landwirt und Müller in Hardheim, ist
iach Bestätigung des abgeschlossenen Ver⸗ gleichs aufgehoben. Buchen, 14. 9. 1932. Amtsgericht.
151351
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗
dung des Konkurses über das Vermögen des Regierungsbaumeisters Fritz Boersch, alleinigen Inhabers der handelsgerichtlich eingetragenen
—
Teerstraßen⸗ und F. Boersch in ist durch
Firma Tiefbauunternehmung
Essen, 10. September 1932. Amtsgericht.
61382
Im Vergleichsverfahren über das Ver
mögen des Verlagsbuchhändlers Arthur Heber in Leipzig, Grassistr. 15, Allein inhabers einer Verlagsbuchhandlung unter
„Arthur Heber & Co.“ in Packhofstraße 7, ist der Ver⸗ 5. Oktober 1932
der Firma Leipzig C 1, zur Vergleichsvorschlag des Schuldners vom 10. September d. J. bestimmt.
Amtsgericht Leipzig, den 15. 9. 1932.
alleinigen Inhabers der Wiechmann in Oldenburg, Achternstraße 36. 1. Der in dem Ver gleichstermin vom 2. September 1932 angenommene Vergleich wird hierdurch bestätigt. 2. Infolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren aufge⸗ hoben. Oldenburg, den g. September 1932. Amtsgericht. Abt. VII.
Wiechmann, Firma Otto
Reinield, Holstein. 51384 Das Vergleichsverfahren über das Ver⸗ mögen des Nervenarztes Dr. med. Hanns Kahle in Reinfeld i. H. ist nach Bestäti⸗ gung des Vergleichs vom 12. September 1932 aufgehoben. Das Amtsgericht Reinfeld i. Hosst.
Rostock, Mecklb. 513856 Beschlu ß.
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Otto Wätjen in Rostock wird an den Schuldner das allgemeine Veräußerungsverbot erlassen. Allen Personen, welche eine zur Ver⸗ gleichsmasse gehörige Sache in Besitz haben oder der Vergleichsmasse etwas schulden, wird aufgegeben, nichts an den Schuldner zu leisten.
Rostock, den 15. September 1932.
Amtsgericht.
Schleiz. 513861
Das Vergleichsverfahren zur Abwen⸗ dung des Konkurses über das Vermögen des Lederhändlers Julius Röhlig in Schleiz wird aufgehoben, nachdem der Vergleich am 15. 9. 1932 angenommen und hbestätigt worden ist.
Schleiz, den 16. September 1932.
Thüring. Amtsgericht.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Etaatsanzeiger.
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. . 1 Einhꝛitszeile 1,85 8 Ischäftsstelle Berlin 8Y. 48. Wilhelmstraße 33. Alle ĩ
sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig dr if? — 2 —
rr r. ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch (
strichen) zorg vor dem Einrückungstermin bei der Geschãftsstelle eingegangen sein.
ö. — Petitzeile l, lo &α, Anzeigen nimmt an die
2 (einmal unterstrichen) oder durch Fettdruck h Sperr⸗
1 weimal unter⸗ hervorgehoben werden sollen. Befriftete ä, m fel zi.
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Cem Alle zur Veröffentlichung im Reichs⸗ und Staats⸗ anzeiger bzw. im Zentral⸗Handelsregister bestimmten völlig druckreif eingereicht werden; es muß aus den Manuskripten selbst auch ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder Fettdruck hervorgehoben werden sollen. — Schriftleitung und Geschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige auf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig⸗ keiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab.
—
Druckaufträge
Inhalt d
Deutsches Reich.
Verordnung über die Neuwahl des Reichstags. Vom 20. Sep⸗
tember 1952.
Zweite Verordnung zur Verordnung zur Verm gelegenheit. Vom 21.
Bekanntmachung, Instandsetzung Wohnungen Wohnungen.
Bekanntmachung über den
von und den
Ne 1 . S4 Sy fi f Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen, Mustern
und Warenzeichen auf tember 1932.
Belanntmachung, betreffend den Verkaufspreis von Mais. September 1932.
Vom 21.
Zeitungsverbote.
—— —ů—i
A
Deut
Ver über die Neu
Vom 20.
Auf Grund des 1924 (RGBl. 18.
Die Hauptwahlen zum Reichstag finden am 6. November
1932 statt
Berlin, den 20. September 1932. Der Reichspräsident. von Hindenburg. Der Reichsminister des Innern. Freiherr von Gayl.
Zweite zur Dur Vom 21.
haltung (RGBl. 1 S. 438), 8
( Werden Arbeitnehmer für die eine tarifvertragliche Lohn— regelung bestht, im Akkord (Gedinge) entlohnt, 2
ordnung vom 5. September
der tarifvertraglichen Sätze nur nach Maßgabe der Absätze 2 und )
durchzuführen. E) Der Arbeitgeber ist
einzelnen Arbeitnehmers für die einunddreißigste bi ierzigs rb . nddreißigste bis vierzigst Wochenarbeitsstunde zu kürzen. 11 4
vom Hundert dieses Akkordde oder die Hundertsätze der in
9832 ge sehneę ro 9rs ö J 1932 vorgesehenen Unterschreitung um zehn vom Hundert zu er⸗
mäßigen; der 5 6 Abs. 1 14. September 1932 (RGBl.
(6) Bei der Berechnung daß der Atkordverdienst sich gl arbeitsstunden verteilt, ;
müssen
betreffend Wohngebäuden,
sz 6 des Reichswahlgesetzes vom 6. 159) wi
chführung und Ergänzung der . ordnung . Be gm eher En] u ů d r 16 er Arbeitsgelegenheit.
Auf Grund der Verordnung zur Vermehr 23 e, ne n,, , nud ge,
13 Abs. 2 wird verordnet:
es amtlichen Teiles.
Durchführung und Ergänzung der ehrung und Erhaltung der Arbeits— September 1932. Zuschüsse des Reichs für die die Teilung von
Umbau gewerblicher Räume zu
Londoner Goldpreis.
einer Ausstellung. Vom 21. Sey
Preuszen.
mtliches.
sches Reich.
ordnung vahldes Reichstags. September 1932.
März ird verordnet:
Ver ordnung
haltung September 1932.
vom 5. September 1932 §1.
so ist die der Ver⸗
1932 entsprechende Unterschreitung
berechtigt, den Akkordverdienst des Dabei sind jedoch entweder zehn rdienstes vom Abzuge frei zu lassen der Verordnung vom 5. September
der Durchführungsverordnung vom 1 S. 443 findet keine Anwendung. des Abzuges ist davon auszugehen, eichmäßig auf die einzelnen ochen⸗
Verlin, Mittwoch, den 21. September, abends. Poftschecttonto: Bertin ais21.
Die tember in
Berlin, den 21
1992
Der — Q 1 —
e tr.: Zuschüs Etz ung von Wo ohnungen u
präsidenten (RGBl 1 besendere und VUnstandsetzungs-⸗ und Gewährung von dazu
Empfänger o 55 138 5 yy* Leistungsaufträge
2 12 75* 4 J Zwang erspart bleibt.
Bestimmungen über di der Bitte um weitere
gungen einzuengen u darauf, daß von den ebenso verfahren wird. des Handwerks haben Maßnahme zugesagt.
besitzes hierzu bereit fi
ö Der Zuschuß wird Weise der übrige Teil
Mittel des
Wert daran amtes erfolgt.
sein.
bestimmt sind.
Verwa
Für
tum oder in der ist ausgeschlossen.
ab. Ich bin hierbei da Linie privaten mäßige Beanspruchung
bei Gebäuden, die im Gemeinden stehen, die tragen werden müssen; tragung an mittlere La
gerechtfertigt sein, wen Teilwohnungen gerechne
die Bewilligung eines hescheid zu erteilen. Kosten. und die vorläuf wird sich empfehlen, daß
stellt, daß der
Verordnung tritt mit Rückwirkt Kraft.
wicht
Ra s- her
ig 50 Millionen Reichsmark nung vom 4. September 19
. II. Bei den Bestimmungen habe heiten lassen, die Auswirkung der M Arbeitsbeschaffung möglichst we
* —ͤ Im einz
daher keinen Unterschied, ob
Der 4 „Wohngebäude“ wird n Sh werden beispielsweise Ledigenheime, Lehrlingsheime Gesellenhäuser und Gebäude, . . Regel noch als Wohngebäude eigentlichen Wohnräumen
Die Bewilligung eines Zuschusses für Gebäude,
Hand vermieden werden soll. daher hier enger auszulegen sein.
Bei der Teilung von
den verfügbaren Mitteln noch einen Betrag für den
s zer Kostenvorgnschlag in solchen Fällen ein Anspruch auf Erhöhung des Zuschusses nicht
82
g vom t⸗ und dadurch genügt, daß der tarisvertraglichen Lohn⸗ werder
Akkordverdienste unterschritten
83.
ung
September 1932.
Der Reichsarbeitsminister.
Schäffer.
Berlin, den 17. September 1932.
Reichsarbeitsminister. IV Nr. 5720/3832 Wo.
se des Reichs für die hngebäuden, die T nd
Instand
iung d
ige Form
beitsbeschaffung Umbauarbeiten an
Gebäuden dar.
ch nehme an, Steuerg 8 ei ausgeben und arüber hinaus
für
Wohnungen bereitgestellt Erster Teil Kap. IV). Die
e Verwendung der Mittel übersende is Veranlassung.
7
zu 3
nd damit
(. abzuschwächen. Ländern
Ich
elnen bemerke ich folgendes:
ohne Rücksicht darauf gewährt, in welcher Es macht
der Kosten aufgebracht wird.
es sich um entliehene oder um eigene
Grundstückseigentümers handelt Die Durchführung der
Auf ihre Jünehaltung wäre bel
lege ich Arbeits⸗
nicht zu eng auszulegen die ähnlichen Zwecken dienen, in der de anzusehen sein, auch wenn sie neben Räume enthalten, die für andere Zwecke
die im Eigen⸗
tung des Reichs oder eines Landes stehen,
Gebäude, die im Eigentum oder der Ver?
waltung von Gemeinden stehen, hängt sie von Ihrer Entscheidung
von ausgegangen, daß die Mittel in erster
Arbeitgebern zufließen sollen und daß eine über⸗
der Mittel für Gebäude der öffentlichen
5 In größeren Ländern wird Eigentum oder in der Verwaltung von
Entscheidung anderen Landesbehörden übe
ich lege Wert darauf, daß die Ueber⸗ nde behörden erfolgt.
Wohnungen wird ein Zuschuß nur dann n mit einer rentablen Verwertung der t werden kann. ᷣ
Nach den Bestimmungen ist dem Grundstückseigentümer, der
Zuschusses beantragt, zunächst ein Vor⸗
In dem Vorbescheid sind die veranschlagten
ige Höhe des Zuschusses anzugeben.
Es die den
Vorbescheid erteilende Stelle aus
en Betr ᷣ * bereit⸗ überschritten wird. enn auch
1911 OE Reichs
3 vom 4. September 193 vorgesehen. Eine stelle
— Vie IT
ich mich von dem Bestreben Maßnahme im Interesse der nig durch Auflagen und Bedin— lege Wert anden und den durchführenden Stellen Die Spitzenverbände des Hausbesitzes und hre Mitwirkung bei Durchführung der Soweit die örtlichen Verbände des Haus— nd, wird ihre Beteiligung zweckmäßig sein.
ꝛ hrung der Bestimmung, daß. Arbeiten, die in Schwarzarbeit ausgeführ ĩ ücksich ligt werden duf in ß nicht berücksichtigt werden dürfen, Erteilung des Vorbescheides hinzuweisen. zur Durchführung der Arbeiten neu eingestellt werden f, daß die Einstellung durch Vermittlung des
Soweit Arbeitnehmer
Der Begriff „Wohngebäude“ wird
1932
Erhöhung erscheint. in Ausnahmefällen vorliegen, s der Arbeiten Mängel notwendie .
Billigkeitsgründen geboten ru rung
1 11
der Arbeit möglichst
251102 cles
; eilung von . den Umbau gewerblicher Raume zu Wohnungen. An die Regierungen der Länder — Wohnungsressorts —
i der Verteilung der ostlichen Grenzgebiete
oll zusätzlich die Maßnahmen zur Förde⸗ ig von Wohnungen Wohnungen treten Ich
die bereits Darlehen nsbesondere auch . diese Unter⸗ bestehen bleib Die Entschei⸗ lfalle neben den Maßnahmen nes Reichszuschusses erforder—
neben andsetzungsarbeite ĩ sonstiger er davon aus, daß in den dern Zuslchüsse aus Landesmitteln eitstellen . Form eines Nachlasses der Hauszinsst stutzung des Hausbesitzes weiterhin dung darüber, inwieweit im Einze des Landes noch die Bewilligung ei lich erscheint, überlasse ich Ihnen Bei der Bewilligung der Zuschüsse bitte i diese R e i h s zuschüsse“ zu bezeichnen. . . n , des Deutschen Reichs und mir muß ich das Recht vorbehalten, die Verwaltung und Verwendung der Reichsmittel, die getrennt von den Ländermitteln zu verwalter sind, nach Verständigung des Landes durch Beauftragte * prüfen zu lassen. Ich bitte, die mit der Verwaltung und Ver⸗ gebung der Reichsmittel beauftragten Stellen mit erstspre 6 Weisung zu versehen und dies auch in e Fi ö . d , s auch in die Zuschußbescheide aufzu⸗ ge, döhe de bewilligten Zuschüsse und die ; 9 fälle Höitte ich, mir bis zum 1 jedes Monats, erstmälig zum „obember 193. pritzuteilen, und zwar getrennt für dit In— standsetzung von Wohngebäuden, die Teilung von Wohnungen 26 den Umbau me,, . Räume zu Wohnungen. Den hiernach er= forderlichen Betrag werde ich Ihnen alsdann zuweisen? Sollte in einzelnen Ländern eine hiervon abweichende Regelung erwünscht sein, so bin ich bereit, utsprechende Vorschläge zu prüfen Ich ö mir Ihre Ausführungsbesti nmungen zu üibersenden. 3 Gewährung des Zuschusses auf Grund der beiliegenden Estimmungen tritt an die Stelle der Bewilligung von Zins⸗ huschi sen. nne meinem Erlaß vom 20. Juli 1932 V Xr 410130 Wo. — Soweit Zinszuschüsse bereits fest zugesagt 6 in besondere auch durch Vorbescheide, werde ich die erforder⸗ ichen Mittel noch zur Verfügung stellen. Ich bin auch damit e n en, daß die Länder zum Ausgleich don Härten für eine Übergangszeit die Bewilligung von Zinszuschüssen noch zulassen soweit ein Antrag bereits gestellt ist. .
Schäffer.
11111
der USz3ine
ssteuer,
ala ausdrücklich
Zahl der
6 Best im mungen
45 die Gewährung eines Reichszuschusses 1 die In standsetzung en we eg n dag in
e Teilung von Wohnungen und d r . en Umbau gewerblicher Räume zu Wohnungen.
Auf Grund der Verordnung des Reichspräsiden
. ten . . . vom 4. Ge nn, n . Te Raptte . 2 Il. 1 S. 425 29 j 2 h ö . 5, 428) wird folgendes
A. Allgemeine Bestimmungen. Gewährung eines Reichszuschusses.
1. Für größere Instandsetzungsarbeiten an . ba zur Teilung von Wohnungen und für den Umbau . zu Wohnungen kann nach Maßgabe der verfügbaren Mittel ein Reichszuschuß gewährt werden. Die Arbeiten müssen nach dem 25. September 1933 und vor dem 1. April 1933 begonnen und spätestens am 1. Januar 1934 vollendet sein.
erkennbar dem