2.

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Erste Zentralshandelsregisterbeilage

zum Reichs- und Staatsanzeiger Rr. 234 vom 5. Ortober 1932. S. 4.

Wilhelmsburg, eingetragen: Gegen stand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen innerhaltz des Be⸗ zirks Stadtkreis Harburg -Wilhelms⸗ burg und des Landkreises Harburg. Sarburg⸗Wilhelmsburg, 29. 9. 1932. Amtsgericht. IX.

HHaickelberꝶ. 51825

Genossenschaftsregister Band 111 O—-3. 7: Firma Gesellschaft zur För⸗ derung von Eigenheim und Siedlungs wesen eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Heidelberg. Statut vom 10 September 1932. Gegenstand des Unternehmens ist die Schaffung und Förderung geeigneter Einrichtungen zur Verbreiterung des Eigenheim und Siedlungsgedankens sowie die Beschaffung der zum Woh⸗ nungsban und Siedlungswesen erfor⸗ derlichen Mittel. Ausgeschlossen sind Geschaäfte im Sinne des 5 113 Abs. 1 des Gesetzes über die Beau fsichtigung der Bausparkassen. Die Genossenschaft ist berechtigt, sich an Unternehmungen, welche die gleichen oder ähnliche Zwecke verfolgen, zu beteiligen.

Deidelberg, den 23. September 1932.

Amtsgericht. HHC nunef, Sieg. 51826

In das Genossenschaftsregister ist hente bei dem unter Nr. 16 eingetra⸗ genen Blankenberger Spar- und Dar lehnskassenverein, eingetragene Ge nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht in Blankenberg, folgendes ein⸗ getragen worden:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß des Amtsgerichts Henuf vom 7. Juli 1932 aufgelöst.

Dennef, den 6. September

Das Amtsgericht.

1932

¶ III ν. 51827 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 135 eingetragenen Klein Siedlungs-Baugenossenschaft zu Guben e. G. m. b. H., Guben, heute folgendes eingetragen worden:

Die Satzungen sind durch Beschluß der Generalversammlung vom 2. April 1932 geändert und neu gefaßt. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen in eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäfts⸗ betrieb innerhalb des Bezirks Kreis Guben beschränkt.

Guben, den 24. September 1932.

Das Amtsgericht. I i mi x=. 51828

Im Genossenschaftsregister wurde am 15. 7. 1932 bei der Firma Motorboot⸗ Genossenschaft m. b. H. in Königswinter eingetragen: Die bisherigen Vorstands— mitglieder sind zu Liquidatoren bestellt worden.

Amtsgericht Königswinter. IS OIherꝶ. 54829

Genossenschaftsregister Nr. 46, Be⸗ amten⸗Wohnungsverein, Baugenossen⸗ schaft für Reichs⸗ Staats⸗ und Ge⸗ meindebedienstete e. G. m. b. H, Kol⸗ berg: Die Firma ist geändert 1 Be⸗ amtenwohnungsverein Kolberg, Ostsee⸗ bad, e. G. m. b. H., Kolberg. Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den Geschäfts⸗ betrieb innerhelb des Bezirks Kolberg, Stadtkreis, beschränkt. Durch Beschluß der außerordentlichen Hauptversamm⸗ lung vom 9. September 1932 sind die Satzungen vom 10. 2. 1932 mit den be⸗ schlossenen Aenderungen und Ergän⸗ zungen zu S5 5. 7, 10, 16, 20, 22, 31, 38 angenommen. Kolberg 29. Septem⸗ ber 1932. Amtsgericht.

IC ef eld. 51830

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 114 bei der Ge⸗ nossenschaft Siedlungs⸗Baugenossen⸗ schaft „Neuland“ e. G. m. b. H. in Kre⸗ feld⸗erdingen a. Rh. folgendes einge⸗ tragen worden:

Durch Generalversammlungsbeschluß vom 15. Juli 1932 sind die Statuten ge⸗ ändert und neu gefaßt. Die Haftsumme beträgt 300 RM für jeden Geschäfts⸗ anteil, Höchstzahl: 10.

Amtsgericht Krefeld, 29. Septbr. 1932. Lulnnr, Badem. 54831

Genossenschaftsregister Lahr, O. 3. 19 Ländlicher Kreditverein Schn tier ell e. G. m. u. H. in Schutterzell: In der Generalversammlung wurde die An⸗ nahme eines neuen Statuts beschlossen und die Firma des Unternehmens ge⸗ ändert in: Spar⸗ und Darlehenskasse eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb einer Spar und Darlehenskasse zur Pflege 9. Geld- und Kreditverkehrs sowie zur

örderung des Sparsinns.

Lahr? gn ente nrker ie. Amtsgericht.

Landnnu, HPralz. 541832 Neu eingetragen wurde „Vereinigte südpfälzische orbmachergenossenschaft eingetragene Genossenschaft schränkter Haftpflicht“ in Kandel, Pfalz. Statut vom 6. Juli 1932. Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft bezweckt die Förderung des Erwerbs ihrer Mitglieder durch Anbau und För⸗ derung des Anbaues von Weiden, den gemeinschaftlichen Einkauf der zum Be⸗ triebe des Korbmachergewerbes erfor⸗

mit be⸗

derlichen Rohstoffe und halbefrtiger Waren, die Uebernahme von Arbeiten dieses Gewerbes und Ausführung durch die Mitglieder. Amtsgericht Landau i. d. Pf. 30. September 1932.

La Ml aF, FTeHheim. 51333 Genossenschaftsregister.

Ero, Einkanfagenoffenschaft des Einzelhandels in Haßloch und Um⸗ gebung eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht in Haß⸗ loch: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 5. September 1932 ist die Genossenschaft aufgelöst.

Ludwigshafen a. Rh, 1. Oktober 1932.

Amisgericht — Registergericht.

NCMstuct, O. 8. 51834

In das Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 94 eingetragenen Siedlungskameradschaft, eingetragene Genossenschaft mit heschränkter Haft⸗ pflicht in Neustadt, O. Schl. eingetragen worden: Die alte Satzung vom 9g. Juli 1939 ist It. Generalversammlungs⸗ beschluß vom 18. Juni 1932 außer Kraft gesetzt worden und an deren Stelle durch denselben Beschluß eine neue Satzung getreten. Der Gegenstand ist jetzt: der Bau, die Erwerbung und die Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist auf den Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks Neustadt, O. S, beschränkt. Amtsgericht Neustadt, O. S., den 24. September 1932.

Gier Ing elk e6 em. 15 Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei dem Gau⸗Algesheimer Spar⸗ u,. Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. in Gau-Algesheim eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. August 1932 aufgelöst. Johann Bernhard Hessel, Drucker i. R., und Wilhelm Klumb, Ran⸗ gierer, beide in Gau-Algesheim sind Liguidatoren.

Ober Ingelheim, 30. September 1932. Hess. Amtsgericht. Oberstein. 51836 In unser Genossenschaftsregister ist heute zu Nr. 45, Einkaufsgenossenschaft der Frisenrzwangsinnung der Provinz Birkenfeld, e. G. m. b. H. in Oberstein

eingetragen:

Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 1. August 1932 aufgelöst. Liquidatoren sind Frisenr Emil Eli und Friseur Philipp Werner, beide in Oberstein.

Oberstein, den 23. September 1932. Amtsgericht. Orrfenlzumn x. Haden. 6515837

Genossenschaftsregistereintrag Bd. 1 O.- 3. 23. Gemeinnützige Mieter⸗ und Handwerkerbaugenossenschaft e. G. m. b. H. in Offenburg: Durch Beschluß der außerordentlichen Generalversammlung vont 22. Juli 1932 wurde die Satzung nen aufgestellt. Offenburg, den 28. Sep⸗ tember 19532. Badisches Amtsgericht. III. Ie en dslr. 51835

Bekanntmachung. .

In das Genossenschaftsregister ist hente unter Nr. 101 bei der Handwerker Kreditgenossenschaft Kreis Rendsburg e. G. m. b. H. zu Rendsburg eingetra⸗ gen: Die Genossenschaft ist von Amts wegen nach 8 80 Gen. Hes. aufgelöst.

Rendsburg, den 28. September 1932.

Das Amtsgericht.

Sin linge. 564839 In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 27. 7. 1922 zu der Elektrizitäts⸗ genossenschaft Blockwinkel, e. G. m. u. H. zu Blockwinkel, folgendes einge⸗ tragen worden: ;

Die Genossenschaft ist durch die Be— schlüsse der Generalversammlungen vom 16 Juli 1932 und 17. Juli 1932 auf⸗ gelöst. Die Liquidation erfolgt durch den bisherigen Vorstand.

Sulingen, den 29. September 1932.

Das Amtsgericht. Silinꝶge nm. .

In das hiesige Genossenschaftsregister ist am 10. 8 1932 zu der Elektrizitäts⸗ genossenschaft für den geschlossenen Ort Groß⸗Lessen und Wardinghausen, e. G. m. 6. H. in Groß Lessen folgendes ein⸗ getragen worden:

Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lungen vom 15. 6. 1929 und 16. Mat 1930 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den bis⸗ herigen Vorstand.

Sulingen, den 29. September 1932.

Das Amtsgericht. Villineem. Rad em. 51841 Gen ossenschaftsregister.

Eintrag O—-3. 50 Band II: Milch⸗ genossenschaft Erdmannsweiler,. Amt Villingen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Erd⸗ mannsweiler, Amt Villingen. Gegen⸗ stand des Unternehmens ist lt. Statut vom 11. 9. 1932 die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.

Villingen, den 24. September 1932.

Bad. Amtsgericht. I.

Wehen, TLanmms. 54842

Landwirtschaftliche Bezugs und Ab⸗ satzge nossenschaft, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Hafpflicht in

anteil

Die 55 36 Abs. I. 37 Abs. 1 -1II und 18 des Statuts sind geändert; Geschäfts⸗ auf 300 RM erhöht.

Veen, den . September 1932

Amtsgericht Ten dente. 54843

In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 4 die Genossenschaft unter der Firma „Märkische Ziegelei⸗ betriebs Gesellschaft in Mildenberg, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschräut⸗ ter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Mit⸗ denberg. Kreis Templin, eingetragen worden. Das Statut ist am 10. 9. 1932 festgestellt. Gegenstand des Unter nehmens ist der Betrieb einer Ziegelei, insbesondere der Betrieb der pachtweise zu übernehmenden Ziegelei Paul Kinder in Mildenberg. Zehdenick, den 24. Sep⸗ tentber 1932. Das Amtsgericht.

5. Mufterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzia veröffentlicht.)

31796 Musterregister am

IIOona. Eintragungen ins 27, September 1932: M. R. 685. Harald Merkle, Altona, ein offener Briefumschlag, enthaltend ein Abzeichen, Fabriknummer 1174, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 6. Juli 1932, 11 Uhr 5 Min. Altona, das Amtsgericht, Abt. 6. Aue, ErrGeb. J I54797] In das Musterregister ist eingetragen

worden:

Am 17. September 1932 bei den unter Nr. 142 für die Firma S. Wolle, Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Aue, eingetragenen Webmustern: Ma⸗ tratzendrell 9048, 9949, 9950, 9951, Tisch⸗ zeug D R 500, Damast E 8 4810, Nsᷓ414, BDhM S403, Brocart A R 1519, 1623, NU 3004, Satin 8 8 M 100, Vitrages NVI7O0l, 1702, 1703, 1704, Verlängerung der Schutzfrist bis auf zehn Jahre ist an⸗ gemeldet am 17. September 1932, vorm. 9 Uhr 15 Minuten.

Nr. 172. Firma S. Wolle, Geßell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Aue, 48 Muster für Webwaren, und zwar 7 Stück Merlin Satin: 8 B 157, F J 127, 125, 8 s M 158, 145, 147, 145; 3 Stück Merlin Tischzeug: R E 11, A E 3651, LRIS. S8. R. R.; 5 Stick Arbosa Tisch⸗ zeug: H K 1 R. 8. B. D.,, K w 1 R. R. KJ 103, 101, 105; 2 Stück Merlin Decken: Lübeck 1B D 8, Emden 1 B; 27 Stück Merlin Frottier: Qual. 48 Dess. 88 W B. . , , 8 , S865 W A. W B., Qual. 49 Dess. 5 W D. W V. W B., Qual. 53 Dess. 45 U BU S., 44 B D. L., 43 A. A. U. B D. B B., 42 B D. A L. B., 41 8. B. U., 40 U. XR. B. X., 39 B. A. K. D., 38 U. B U., Qual. 55 Dess. ,,, U. BD. A. K. B U., 169 B B. A. A. N., 168 8. D. A. U. B., 167 Z U. Z B., 166 B D. B U., 165 A. A. B B., 164 E N. E B., 163 U B., 162 A. K. 8. B., 161 U X. B X., 160 B U. U., 159 N.; 1 Merlin Ueberschlaglaken mit Kissen U L.; 3 Stück Merlin Brocart M J Dess. 6007, 6010, 60lß, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1932, vormittags 9 Uhr 15 Minuten.

Amtsgericht Aue i. Sa., am 30. Sept. 1932.

Had Salzungen. 54798

In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden:

Nr. 313. Firma Metallwarenfabrik Scharfenberg E Teubert, G. m. b. H. in Breitungen (Werra), ein versiegeltes Päckchen, enthaltend: Bügel mit Ver⸗ schluß 1475, Bügel mit Verschluß 1510, Bügel mit Verschluß 1534, Bügel mit Ver⸗ schluß 1536, Bügel mit Verschluß 1546 und Bügel 5340.

Nr. 314. Dieselbe Firma, ein versie geltes Päckchen, enthaltend: Bügel (mit Verschluß 1490, Bügel mit Verschluß 1511, Bügel mit Verschluß 1513, Bügel mit Verschluß 1515, Bügel mit Verschluß 1516, Bügel mit Verschluß 1517, Bügel mit Verschluß 1521, Bügel mit Verschluß 1528, Bügel mit Verschluß 1551, Bügel mit Verschluß 1542 und Bügel 5349 mit Verschluß 1549.

Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist drei Jahre, laut Anmeldung vom 30. September 1930, nachmittags 2, 30 Uhr. Bad Salzungen, den 30. September 1932.

Thüringisches Amtsgericht.

Cohn nrg. 64799

Einträge im Musterregister. Unter Nr. 346, Fa. W. Goebel Porzellan⸗ fabrik Oeslau u. Wilhelmsfeld, in Deslau, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von 49 kera⸗ mischen Erzeugnissen, und zwar Tafel 1242, Fabriknummern FO 654, Fo 656, FO 657, Fo 658, Fo 655, Ew, 203 A -D, Pw 210, Tafel Nr. F 354, Fabriknummern L O287, L. 0288, 1. 0284, XS 0682, Xs Oos, Tafel Nr. F 3655, Fabriknummern VP 0122, Gk Oß25, Tafel Nr. F 356, Fabriknum⸗ mern CV O406, CV 498, CV O40, CV og, M O12, Tafel Nr. F 357, Fabriknummern RG Osl3, Rr 0562, RX O679, Tafel Nr. F 358, Fabriknum⸗ mern CH 0375 VV olgs Hw 0306s, Kz O7 50, Tafel Nr. F 359, Fabriknum⸗ mern Gr oss, GM ss, GM OoOss7, hM Osßs8, VM 0605, M. O66, Kr o7zz, KT 733, Tafel Nr. F 360, Fabrik⸗ nummern DG olsz, DG Ol64, Tafel Rr. F 361, Fabriknummern VP (126,

Wehen — Gen.⸗Reg. Nr. 27 —:

Ko olsi, Rx G6sz, RG os 13, Rx Os,

RR O685, Tafel Ur. F 362, Fabril⸗ nummern XS Oß76A u. B, XS 0673 A u. B, C 0378, Kz 755, XS 6165, PF O7, Rr O65, Tafel Rr. P 363, Fabriknummer ET 443, Anmeldung 14. 9. 1932, nachm. 3,50 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre; unter Nr. 247, Fabrikant Fritz Lipp⸗ mann in Lichtenfels, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Abbildungen von 3 Wäschetruhen, Fabriknummern 3482, 3485, 3181, 2169, 168, zay2, za, 351, Anmeldung 20. 9. 1922, vorm. 8, 30 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre. Coburg, 1. Dlktober 1832, Registergericht.

Cotthus. 54800

In das Musterregister ist eingetragen: Tuchfabrik Gustav Samson, Cottbus, Nr. 793, ein versiegeltes Päckchen mit 35 Stoffmustern für Herrenkleidung, an⸗ gemeldet am 15. September 1932, 11 Uhr. Nr. 794, sieben versie gelte Päcchen mit 307 Stoffmustern für Damenkleidung, angemeldet am 20. September 1932, 11 Uhr 12 Min. Nr. 795, ein versiegeltes Päckchen mit 24 Stoffmustern für Herren⸗ kleidung, angemeldet am 22. September 1932, 11 Uhr. Nr. 796, drei versiegelte Päcchen mit 143 Stoffmustern für Damenkleidung, angemeldet am 23. Sep⸗ tember 1932, 10 Uhr 55 Min. Nr. 797, ein versiegeltes Päckchen mit 3 Stoff⸗ mustern für Herrenkleidung, angemeldet am 30. September 1932, 10 Uhr 54 Min. Nr. 798, zwei versiegelte Päckchen mit 59 Stoffmustern für Damenkleidung, an⸗ gemeldet am 30. September 1932, 10 Uhr 54 Min. (Sämtliche Muster stellen Neu⸗ heiten in Streich⸗ und Kammgarn in modernen Musterungen und Farbtönen dar.“ Die Fabriknummern sind in den einzelnen Anträgen und auf den Päckchen⸗ umhüllungen angegeben, Flächenerzeug⸗ nisse, Schutzfrist jeweils 1 Jahr.

Cottbus, den 1. Oktober 1932.

Amtsgericht. Detmold. 545301

In das Musterregister ist heute unter Nr. 810 eingetragen worden:

Theodor Müller & Co. G. m. b. H., Detmold, im verschlossenen Umschlag 1 Muster für Radiotisch, Fabriknummer 72a, für Lesetische, Fabriknummern 73a, s5a, komb. Näh⸗ und Lesetisch, Fabrik⸗ nummer 7Tßa, Krone, Fabriknummer 581 a, und Armatur, Fabriknummer 76a, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. September 1932, vormittags 19 Uhr 45 Min.

Detmold, den 30. September 1932.

Das Amtsgericht. J. Dũüss eldori. 54802

In das Musterregister sind folgende Ein⸗ tragungen erfolgt:

Nr. 2397, Annoncen⸗Expedition Max Weinziehr, Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Weihnachtsprospekt, betitelt „Der Adventsführer“, Geschäfts⸗ nummer 194, Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1932, 16 Uhr 50 Min.

Nr. 2398, J. Sommer C Co., Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 4 Ab⸗ bildungen von 1 Polsterstuhl, 2 Polster⸗ sesseln, 1 Liegesofa, Fabriknummer At 1, At 2, At 3, At 4, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. September 1932, 10 Uhr 10 Min.

Nr. 2399, Ernst Neumärker, Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Ab⸗ bildungen zweier gußeiserner Sarggriffe, Fabriknummern 1085, 1086, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 17. September 1932, 11 Uhr 45 Min.

Nr. 2400, Heimendahl Keller Aktien⸗ gesellschaft Hilden, ein verschlossener Um⸗ schlag, enthaltend Abbildungen von Tafel⸗ gerät, Fabriknummern 2051, 2052, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. September 1932, 8 Uhr 35 Min. .

Nr. 2401, Vereinigte Stahlwerke Aktien⸗ gesellschaft, Düsseldorf, Abbildung eines Sessels mit Drahtgeflecht (Stahlmöbeh, offen überreicht, Fabriknummer Wu 106, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. September 1932, 8 Uhr 15 Min.

Nr. 2403, Ernst Neumärker, Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Ab⸗ bildung von zwei Kiefernsärgen und zwei Eichensärgen, Fabriknummern 239, 240, 339, 340, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 23. September 1932, 11 Uhr 45 Min.

Nr. 2404, Brotvertrieb Wilhelm Horn⸗ schuh, Düsseldorf, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend Muster einer Brotver⸗ packungshülle, Geschäfts nummer 502, Flä⸗ chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. September 1932, 16 Uhr 30 Min.

Nr. 2405, Brotvertrieb Wilhelm Horn⸗ schuh, Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend Muster einer Brotverpackungs⸗ hülle, Geschäftsnummer 503, Flächen⸗ erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 23. September 1932, 16 Uhr 30 Min.

Nr. 2406, Brotvertrieb Wilhelm Horn⸗ schuh, Düsseldorf, ein versiegelter Um⸗ schlag, enthaltend Muster einer Brotver⸗ packungshülle, Geschäfts nummer 504, Flä⸗ chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 23. September 1932, 16 Uhr 30 Min.

Nr. 2407, F. J. Berns au Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Erkrath, Muster für Bonbonwachspapiere mit Inschrift und Randstreifen in verschiedenen Farben, offen überreicht, Fabriknummer 15, Flä⸗ chenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗

meldet am 26. September 1932, 11 Uhr 55 Min.

Nr. 2406, Weiß E Lingmann, Düssel⸗ dorf, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 3 Muster von Packungen für Lebensmittel oder Gebrauchsgegenstãnde, Fabriknum⸗ mern 233, 234, 235, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. September 1932, 16 Uhr 50 Min.

Amtsgericht Düsseldorf.

Eihens toi. 54303

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 636. Firma Geßner & Co. in Eibenstock, ein plombiertes Paket, ent⸗ haltend 16 Muster für Zigarettenreklame, Fabriknummern 8 4944, 4961 bis mit 4975, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 6. Mai 1932, nachmittags 3 Uhr 45 Min.

Ar. 637. Firma C. G. Dörfsel Söhne in Eibenstock, ein versiegeltes Palet, ent⸗ haltend 2 Stickereimuster für Reklame⸗ zwecke, Fabriknummern 1723 und 1732, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, an⸗ gemeldet am 7. Juli 1932, vorm. 112, Uhr.

Nr. 638. Firma Ludwig Männel in Oberstützengrün, ein versiegeltes Paket, enthaltend 16 Muster für Bürsten mit neuartigen Lackeffekten in Verbindung mit Bürstenholzgriffen, Fabriknummern Farbnummern 12 bis mit 21, 23 bis mit 28, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 19. August 1932, nachm. 41 Uhr.

Nr. 639. Firma Hermann Bodo in Eibenstock, ein versiegelter Briefumschlag, enthaltend 24 Stickereimuster für Re⸗ klame⸗ und Beigabeartikel, Fabriknum⸗ mern 34522 bis mit 34530, 34556 his mit 34570, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 30. September 1932, vorm. 9 Uhr 50 Min. Amtsgericht Eibenstock, d. 1. Oktober 1932. Ettenheim. 54804

In das Musterregister ist eingetragen D. 3. 8: Holzindustrie, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Ettenheim, offen, Abbildung von 11 Stuhlmodellen mit der Bezeichnung Nr. 33 Sp., 34, 35, 36, 61 La, 28, 22s, 28a, 2282, 29 und 229, plastisches Erzeugnis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. 9. 1932, 14 Uhr.

Amtsgericht Ettenheim, 27. 9. 1932.

Grii fen tha l. 54805 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 638. Firma Albert Mattheß in Probst⸗ zella, 1 Muster für maschinen⸗ und handgearbeitete Schnellfüllbeutel Marke „Alma“ mit der Geschäftsnummer 666 in allen Farben, Größen, Stoff⸗ und Garnsorten, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 27. Sep⸗ tember 1932, vormittags 11 Uhr. Gräfenthal, den 29. September 1932. Thüringisches Amtsgericht.

Harhurg- Wilhelmsburg. 154806

Im Musterschutzregister sind heute der Firma Harburger Gummiwarenfabrik Phoenix A.-G. in Harburg⸗Wilhelmsburg! die unter Nrn. 148 und 149 eingetragenen plastischen Muster einer Badehaube Modell „Muschel“, einer Badehaube Modell „See⸗ pferdchen“ auf weitere drei Jahre geschützt durch Anmeldung vom 27. 9. 1932, 13 Uhr 50.

Harburg⸗Wilhelmsburg, 28. Sept. 1932.

Amtsgericht. IX.

Lüuübecle. S4 8308] In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 459. Ahrens, Richard, Kaufmann, Lübeck, ein Muster für Briketts in Tüten (Feuerung in der Tüte), offen, Geschäfts⸗ nummer 1, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 19. September 1932, vormittags 10 Uhr 15 Min. Amtsgericht Lübeck. Mittweida. 548091 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 287. Firma Wilhelm Stache Kommanditgesellschaft in Miti⸗ weida, ein versiegeltes Paket mit sechs Mustern für etwa 12628 em Patenk⸗ jacquardmokette Nr. 7340 „Stargard“, Nr. 7330 „Pillau“, Nr. 7300 „Kriebstein“, Nr. 7380 „Grünau“, Nr. 7390 „Heilsberg“, Nr. 7370 „Stolp“, für Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 2. September 1932, nachmittags 2 Uhr 15 Minuten. — Nr. 288. Maria Jo⸗ hanna vereh. Ehrl geb. Seifert, In⸗ haberin einer Transformatorenfabrik in Mittweida, ein unversiegeltes Paket mit einem Modell für ein Klingeltransforma⸗ torengehäuse, Geschäftsnummer 4, für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 26. September 1932, nach⸗ mittags 2 Uhr 35 Minuten. Amtsgericht Mittweida, 30. Sept. 1932.

Neustadt, O. S. 1548111 In unser Musterregister ist heute ein⸗ getragen worden: Nr. 131. Offene Handelsgesellschaft S. Fränkel in Neu⸗ stadt, O. S., ein versiegeltes Päckchen mit drei Mustern für Flächenerzeugnisse, näm⸗ lich drei Stück Tischzeug Nr. D927, 9898, 9895, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet

am 22. 9. 1932, vorm. 11,35 Uhr.

Amtsgericht Neustadt, O. S.,

den 23. September 1932.

Verantwortlich für Schriftleitung und Verlag: Direktor Mengerina in Berlin ⸗Steglitz.

Druck der Preußischen Druckerei⸗ und Verlags⸗Aktiengesellschaft, Beriin. Wilhelmstraße 32.

Hierzu eine Beilage.

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Nr. 234.

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage

zum Deut s chen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentralhandelsregister für das Deutsche Reich

Berlin, Mittwoch, den 5. Oktober

1932

5. Musterregister.

(Tie ausländischen Muster werden

unter Leipzia veröffentlich: ) Lrankiiur t,. Iain. 54454 Veröffentlichung aus dem Musterregister.

Nr. 4111. in Frankfurt a. M., bezüglich 2.11929 u. 3 1929, Fabriknummern 1165 u.

116, Schutzfrist um weitere 7 Jahre ver längert.

Nr. 3762. Firma Dr. Kramer E Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Schutzfrist um weitere 3 Jahre verlängert.

Nr. 4573. Firma S. Preßburger in Frankfurt a. M., Paket mit Mustern Spor⸗ ting und Wanderflanell, Fabriknummern 138, 139, 140, Perfal P. 2, 111, 112, 445, 446, 448, Pyjamaflanell Annabella 134, 135, Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Juni 1932, 8 Uhr 30 Minuten

Nr. 4574. Firma S. Bienes in Frank furt a. M., Umschlag mit Modellen Reptil köpfe in Schlangen, Eidechs, Krokodil und Seeleopard und Krokodilnarben auf Zie genleder und ähnlichem Material, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern S. J. Serpenta, F. J. Lezard, RK. JI. Croco dilos, SL. J. Seelo, 41 Fossilkrokodil, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1932, 19 Uhr 135 Minuten.

Nr. 4575. Firma Patos Schuhfabrik, Bieringer E Frank in Frankfurt a. M., Paket mit Modell für Sommerschuh Flo rida, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 33, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Juni 1932, 9 Uhr 35 Minuten.

Nr. 4576. Lederfabrik vorm. H. De ninger C Co. A.-G. in Lorsbach, Umschlag mit Modellen für Jettnarben auf Leder aller Art, offen, Muster für plastische Er zeugnisse, Fabriknummer 5995, Schutz srist 1 Jahr, angemeldet am 30. Juni 1932, 13 Uhr. .

Nr. 4577. Firma R. u. W. Nathan, Schuhfabrik in Frankfurt a. M. -Höchst, Paket mit Modell für Kragenschuh für Kinder Artikel 599 Gisa, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1349 a, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1932, 10 Uhr 5 Minuten.

Nr. 4578. Firma R. u. W. Nathan, Schuhfabrik in Frankfurt a4. M. -Höchst, Paket mit Modell für Kragenschuh für Damen Artikel 599 Gisa, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1349 a, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 16. Juli 1932, 19 Uhr 45 Minuten.

Nr. 1579. Firma Dr. M. Albersheim in Frankfurt a4. M., Paket mit Modellen für 1 flache Nickeldose mit emailliertem Deckel in den Farben blau⸗schwarz, rot⸗ schwarz, grün⸗schwarz mit Nickelschenkeln, Weißblecheinsatz zur Aufbewahrung einer Tablette „Drema⸗Compactpuder“, L litho⸗ gravhierte Pappschachtel, schwarz⸗chamois sarbig, Strichdekor zur Aufbewahrung einer Ersatztablette „Drema-⸗Compact⸗ puder“ l viereckige Bakelitdose schwarz⸗rot mit Etikett auf Boden zur Aufbewahrung von „Khasana⸗Nagelpomade“, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2891, 2892, g2æ4, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 14. Juli 1932, 11 Uhr 10 Min.

Nr. 4580. Firma R. u. W. Nathan,! Schuhfabrik in Frankfurt a. M. Höchst, FRaket mit Modellen für Damenspangen schuhe Artikel 611 Lil, 612 Heddi, 613 Polly, 64 Bianca, versiegelt, Muster für pla— stische Erzeugnisse, Fäbriknummern 1433, 1433, 1448, 1309, Schutzfrist 2 Jahre, an— gemeldet am 28. Juli 1932, 9 Uhr 55 Min.

Nr. 4581. Firma L. S. Mayer in Frank⸗ furt 9. M., Umschlag mit Abbildungen von 10 Modellen von neuen Formen und Aus⸗ stattungen verschiedener Gebrauchsgegen⸗ stände, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 557 bis 566, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Juli 1932, 13 Uhr 40 Minuten.

Nr. 4582. Firma Emanuel Loeb E Co. Lederwarenfabrik in Frankfurt 4. M., Um⸗ schlag mit photographischen Abbildungen von 19 Modellen für Ledertaschen, ver— Cegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 7940 / 16, 7927 / 20, 897 22, 7906,20, 7938/30, 7961,18, 7955/20, 7956/22, 7962/20, 877/20, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Au? gust 1932, 12 Uhr 15 Minuten.

Nr. 1583. Firma Emanuel Loeb E Co, Lederwarenfabrik in Frankfurt a. M., Um⸗ schlag mit photographischen Abbildungen von 10 Modellen für Ledertaschen, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrikn ummern 787518, 7923 / 22, To 20, 7916,26, 7958,32, 7926, 36, Bis 20, 7911522, 7894 22, 7922 22, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. August 1932, 12 Uhr 15 Minuten.

. Ir. 4584. Firma J. G. Farbenindustrie Altie nge sesschaft, Patentabteilung in . Umschlag mit photographischen Abbildungen von Modellen „Kino⸗Auf⸗ nahmeapparat“, offen, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummern 32/718, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

Firma J. G. Mouson E Co. Muster

Nr. 4585. Firm Lederwarenfabrik in Frankfurt a. M., Um schlag mit photographischen Abbildungen von 8 Modellen für Ledertaschen, ver siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern S848 26, 7896 20, 7900 26, 7914 18, 7969, 18, 7963 22, 7966 22, 7969 20, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. August 1932, 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 4586. Firma S. Bienes in Frank⸗ furt a. M., Umschlag mit 27 Modellen für Damentaschen in echt Reptilleder mit verschiedenen synthetisch hergestellten Reptilköpfen versehen, Muster für pla stische Erzeugnisse, Fabriknummern CI IIb / 18, CHI / 123 1/2 N/22, OI 112 N/ 20, CL / 12 112 dN / 20, CII/3 12 N / 20 C12 12 d,I8, CI „II 1220 GI3 1 N/I16, CI 3/16, C] 2 bs22, C /I

; C173 2 N20,

2 N/ 2d, CI / 12 1/2 N

CI /175 14 Lm es,

C1I/176 14 L26, C149

53 12/20, FI / 12 112/20, & SI6 1216, KIfl 93 2/24, 14 Lm / 26g, SI 1 1 2,18, ferner eine Lederprägung Hawaii, Flächen muster, Fabriknummer 43, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. August 1932, 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 4587. Fabrilant Schmidt in Frankfurt a. M., Umschlag mit Modell für einen Metallspiegel mit beweglichem Griff, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrilnummer 64, Schutzfrist 3 angemeldet am August 1932, 8 50 Minuten.

Nr. 4588. Firma Blümlein C Co. G. m. b. H. in Frankfurt a. M., Um schlag mit Mustern für Essigetikett „Die 3 sauren Burschen“, offen, Flächenmuster, Fabriknummer 130, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Juni 1932, 9 Uhr.

Nr. 4589. Firma Krapf E Arnold in Frankfurt a. M., Paket mit Muster für Tafelschokoladenpackung um eine Tafel gepackt, bestehend aus einem Innenein schlag und einem Außeneinschlag, ver sie gelt, Flächenmuster, Geschäfts nummer 5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. August 1932, 9 Uhr 20 Minuten.

Nr. 4590. Firma R. E W. Nathan, Schuhfabrik in Frankfurt a. M.⸗Höchst, Paket mit Modellen für Damenspangen schuhe Artikel 615 Ruth und Artikel 616 Dina, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1413, 1466, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 18. August 1932, 10 Uhr 20 Minuten.

Nr. 4591. Firma Feist Sektkellerei A.-G. in Frankfurt a. M., Umschlag mit Mustern für 2 Etiketten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 13 und 14, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. August 1932, 11 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4592. Firma S. Bienes in Frank furt a. M., Umschlag für 21 Modelle für Damentaschen aus Leder in echt Reptil leder mit verschiedenen synthetisch herge⸗ stellten Reptilköpfen versehen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern CI/38 N20, Ci 12/22, CI fi]? 112/20, G61 /63 11220, C164 1,2 CI/68 142 N/22, CII/107 1/2/22, N / o, C1II/965 1512/22, S1IS/3 PII/40 12/22, SE. I 38, 20, H1I4a7 SI/653 112/20, S II -53 12/20, SIfI/5 L/ 16, SI 64 112/20, Kl /68 12a 8I/⸗71 11220, SII/71 1/2/20, PI 179 L424, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. August 1932, 13 Uhr 10 Minuten. Nr. 4593. Firma J. G. Mouson E Co. in Frankfurt a. M., Paket mit Modell für Seifenpackung, versiegelt, Muster für pla⸗ stische Erzeugnisse, Fabriknummer 606041, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. August 1932, 12 Uhr 10 Minuten. Nr. 4594. Firma Krapf E Arnold in Frankfurt a. M., Paket mit Modell für unterteilte Schokoladentafel, deren Ab⸗ teilungen einzeln ausstellbare Weihnachts⸗ figuren ergeben, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 6, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 24. August 1932, 9 Uhr.

Nr. 4595. Firma L. Mielnik in Frank⸗ furt a. M., Paket mit Zeichnung von 1 Modell für Stadttasche, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer Stadttasche Nr. 36, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 25. August 1932, 13 Uhr. Nr. 4121. Firma J. G. Mouson E Eo. in Frankfurt a. M., Schutzfrist bezüglich der Modelle, Fabriknummern 6001, 6602, 6003, 3963, 210 um weitere 7 Jahre verlängert.

Nr. 4132. Firma J. G. Mouson E Co. in Frankfurt a. M., Schutzfrist bezüglich der Modelle, Fabriknummern 1125, 1124, 1122, 1121, 1120, 444, 443 um weitere 7 Jahre verlängert.

Frankfurt a. M., den 23. Sept. 1932.

Amtsgericht. Abteilung 41.

.

2

2 20

J.

Georg

i rn, Fahre,

Uhr

Gerhard

1101. 54807 A. In das hiesige Musterregister Bd. I ist folgendes eingetragen:

Nr. 988: Porzellanfabrit C. M. Hutschenrenther Attiengesellschaft in Hohenberg a. d. Eger, in l versiegelten Kouvert Zeichnungen von Flächendekora—

Emanuel Loeb C Co.,

Nummern 193953, 19620, 19621, im ganzen oder auf jedwedem Material und Ausführung, Flächenerzeugnisse frist 3 Jahre, angemeldet am 3.9. vorm 717 Uhr.

Nr. 989 gefellschaft in Münchberg, in I verschnür

19617, 19618,

Schu

6439 m. 6470, 3761, 3776 m. 4536 m. 4540, 53523 m 5529, Flächener am 5. 9. 1932, orm. 912 Uhr.

stadt Dürrbeck & Weißenstadt, in 1 offenen Umschlag Ab

Form gestuft bzw. geringelt,

Kuchenteller, 2ß em, Butterdose, Eier becher, Kaffee in plastischer Form die obere innen gerippt, Kaffeekanne, Zuckerdose, Milchgießer, ausführbar allen Größen und auf allen Erzeugnissen, plastische Erzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 6.9. vorm. 71 Uhr.

Nr. 991: Rosenthal mit beschränkter Haftung i Selb, in 1 offenen Umschlag Abbildun der Dekore 59, 90, gs, 144, 145

Schutzfrist

14 Tlächennerzeitaniss Flachenerzeugnisse,

angemeldet am 7. 9. 1932, vorm.

C Co. in Selb, in J versiegelten Umschla— Zeichnung des Dekors Gr. E Kr. 625 Flächenerzeugnis, Schutzfrist 5 Jahre angemeldet am 7. 9. 1932, vorm. 712 Uhr Nr. 993: Kleiber Fritz in Marktred witz, in 1 offenen Rolle Abbildungen der

Yo 2191 Mord rinnt 165 Dekore zur Verzierung von

für Farblinien und Ränder aller Farb schattierungen, Flächenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 6. 9. 1932 vorm. 717 Uhr.

versiegelten Umschlag 30 Muster Stückware und abgepaßte Decken, Nrn. 2012, 2013, 2014, 7839, 2719,

1833,

71026,

2932,

3583,

2933, 3584,

2934, 361 3,

5101,

3356, 3357,

3358, 2403, 2404, 3555, 865 0, in den Farben der betr. Abschnitte, wie auch in

Farbstellungen, Fläche nerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 8. 9. 1932, vorm. 7 Uhr.

Nr. 995: Neue Münchberger Drell⸗ weberei Hans Hofmann in Münch 2M Druckstoffe, 3612 u. 4611, Flächenerzeug nisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 13. 9. 1932, vorm. 7M Uhr.

Nr. 99tz: Porzellanfabrit Martt⸗ redwitz Jaeger C Co. in Markredwitz, in JU versiegelten Umschlag Abbildung der Originalform, Zigaretten u. Zigarren⸗ spitze, Modell Nr. 889, herstellbar in allen Größen, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist

mittags 4 Uhr.

Nr. 997: Hans Zeuner Woll⸗ und Baumwollweberei in Helmbrechts, offen, 1 Hakenkreuzschal, Qualität 21400, in allen Farben, Formen, Größen, Qualitäten und Ausführungen, Flächen erzeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 24. 9. 1932, nachm. 4 Uhr.

ist folgendes eingetragen:

Bei Nr. 178 u. 623: Rosenthal Porzellanfabrit Bahnhof Selb, Ge⸗ sellschaft mit beschräntter Haftung in Bahnhof Selb, hat für die unter Nr. 178 eingetragenen Dekormuster 398, 399, 401, 402 und für die unter Nr. 623 einge tragenen Dekormuster 579, 580, 582, 583, 584, 585, 591, 596, 597 die Ver längerung der Schutzfrist um weitere 3 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 624. Porzellanfabrit EC. M. Hutschenreuther Attiengesell⸗ schaft in Hohenberg a. d. Eger hat für das unter Nr. 624 eingetragene Muster für plastische Erzeugnisse, Tasse und Kanne, Form Edelweiß, Fabriknummer 264, die Verlängerung der Schutzfrist um weitere 3 Jahre angemeldet.

Amtsgericht Hof, 30. September 1932.

Neuss. 54810 In das hie sige Musterregister Nr. 123 wurde am 24. September 1932 bei der Firma Friedrich Hahn, Patent⸗Baube⸗ schlagfabrit in Neuß, eingetragen: Tag der Anmeldung: 20. September 1932, vormittags 10 Uhr 30 Minuten, 1 Paket mit einem Muster „Handhebel für Ober⸗ lichtöffner“, versiegelt, Fabriknummer 104, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Amtsgericht Neuß. Reutlingen. 54812 Musterregistereintragungen vom: 5. 9. 1932: Nr. 328. Mechanische

am 19. Juli 1932, 13 Ühr.

tion (Fabriknummer 307), und zwar die

Frottierweberei Reutlingen 63 E Böpple, Sitz hier, 1 offenes Paket mit

19619, teilweise 11cdweder

19532 Friedr. Schoedel Attien⸗

ten und versiegelten Umschlag 50 Dessins 3781,

Nr. 990: Porzellaufavrit Weißen⸗ Ruckdäschel in

bildungen der Porzellangeschirre, Kaffee⸗ bzw. Teeservice, Form 500, in plastischer Kaffee⸗ kanne, Teekanne, Zuckerdose, Milchgießer, Tasse mit Untertasse, Dessertteller, 19 em,

. 2 = bzw. Teeservice, Form 510, Hälfte nach 28 89* * 8 Teekanne, keramischen

16325 1 7 — ,

2 2 11 rottierstoffse,

50 Mustern,

Geschãfts⸗ sch

zwei Muste

nummern 2004 1, 2, 3, 4, 2007 1, 2, 3,

2008 1, 2, 3, 4, 5,

2 — *

4001/1, 2, 3, 4, 5, 4002, 1, 2, 3, . 2, 3, 4, 4008 i, 2, 3, 5005/1, 2, 3, 4, 5, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 2 Ighre, angemeldet am 15. 9. 1932, nachmittags 2 Uhr 45 Minuten.

27. 9. 1932: Nr. 329. Reinhold Rall, Hauptniederlassung hier, 1 versiegeltes Paket, enthaltend 6 Muster, Strickwaren, 3 Leibchen, Fabriknummern LI, MI, M II, 3 Jäckchen, Fabriknummern 7141, 7142, 7143, Fläche nerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. 9. 1932, vormittags 9 Uhr 30 Minuten.

Amtsgericht Reutlingen. Rosswein.

In das Musterregister eingetragen worden: Nr. 102. Firma Carl Nestler, Aktiengesellschaft in Roßwein, U versiegeltes Paket mit 1 Modell für ein gestricktes Plastron (Brustwärmer für Damen), Geschäfts nummer Erzeugnis, Schutzfrist 3 J am 15. 8

3 Uhr 45 M 1

354813

Ingemeldet

itsgericht

Porzeltan⸗ fabrit Bahnhof Selb, Gesellschaft

Bahnhof

Nr. 92: Porzellanfabrit Heinrich

tember ; Porzellan⸗ sestongeschirr, Fabriknummern 103 mit 1066

schlage je ein

Eßgabel

Nr. 994: Gebr. Stoedel S Grimm- ler in Münchberg, in 1 verschnürten und von bunten Tischzeugen und Deckenstoffen für 2720,

i300, 1301, 1302, 311, 312, 2305, 1832, mann, Solingen Höhscheid, Lindenstr. 32,

7025,

allen

berg, in 1 verschnürten Umschlag 2 Muster

5 Jahre, angemeldet am 16. 9. 1932, nach⸗

658 ö

B. In das hiesige Musterregister Bd. II

Solingen.

Schutzfrist 3 Jahre, an 1077 1168 Nr. 4551: Firma tion- Solidarität G. m. b. H.

Höhscheid, in

in Solingen einem verschlossenen Um Muster Nr. 355, eines Eßlöffels Nr. 3655 2, und löffels Nr. 355.7, in neuartiger Prägung und rostfreier Ausführung, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 56. 1932, 11,55 Uhr.

. R RO. Nr. 4552

eines Nr. 3551, einer

Kaffee

ines eines

September

Helmut Bergfeld, Kauf tem versiegelten Paket sechs Muster für nud Gabelklingen in jeder Größe

rin mit angeschmiedetem Hohlkropf oder 8 Bahnen oder Flächen, für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 10901, 1002, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. September 1932,

Julius Julius

142, plastisches

Tischmessers

Muster für

b. P.,

rn S888, 8889, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am X. September 1ozz, 12 Uhr. Nr. 4560: Firma Gebr. Hartkopf A.-G. in Solingen, in einem offenen Umschlag das Muster für einen Satz Bestecke (Messer und Gabel) mit den dazu gehörigen Einzelteilen (Kabaretgabel, Obstgabel, Konfektgabel, Gebäckgabel, Brotgabel und dergl.), Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. September 1932, 16,20 Uhr. Solingen, den 30. September Das Amtsgericht. 5.

1932.

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G In unser

Werkzeugfabrik „Hammer

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n Steinbach⸗Hallenberg: 1 Magazin bzw.

mehrteiliger Hülsenschraubenzieher, bei

oder sämtliche Klingen mit einer enschraub

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September

osser und Beliebige Universalaufnahmebe Erzeugnisse, Schutzfrist

imgemeldet am 13. September 1932, 19 Uhr.

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Unterschönau zeugsätze mit

plastische

e richt

ö Stuttgart. Eusterregistereinträge vor 30. September 1932.

Nr. 4181, Elektro⸗Apparatebau Stutt⸗ gart Ottenbacher C Konrad, Stuttgart, Abbildung eines Modells für eine elektrische Wanduhr, in jeder Holzausführung, mit eingelegten Zahlen, Nr. 410, desgleichen einer elektrischen Wanduhr, Schleiflack, in jeder Farbausführung, mit aufgesetzten Vollmessingzahlen, Nr. 550, offen, pla⸗ stische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 27. Mai 1932, vormittags

10 Uhr 35 Min.

Nr. 4182, Walter Knoll C Co. G. m.

Feuerbach, ein verschlossener Um⸗

schlag, enthaltend 9 Abbildungen von Mo⸗

Otto Grah, Solingen,

„ Straße 85, in einem verschlosse

nen Umschlag je ein Muster für eine

Rasierklingeneinzel und Satzpackung

einschl. Klingen mit der Aufschrift Kiwi,

Razor Blade, ; Steel, Made in

Germany, in allen Ausführungen und

Farben, Muster für plastische Erzeugnisse,

Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Sep⸗ tember 1932, 17 Uhr 30 Minuten.

Nr. 4554: Firma Romi, Rasierklingen

—uveriopr

und Apparatefabrik Robert Middeldorf 6e.

. b. H. in Solingen, in einem ver schnürten Paket drei Muster, Etuis für Rasierapparate, plastische Erzeugnisse. Fa briknummer 407, Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 16. September 1932, 11,905 Uhr. 4555: Karl August Franzen, Solingen⸗Wald, in einem versiegelten Umschlag das Muster für einen Taschen. verschluß mit seitlichem Drücker und Ober flächenprägung, Muster für plastische Er zeugnisse, Fabriknummer 183, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1932, 11,30 Uhr.

Nr. 4556: Firma J. A. Henckels, Zwillingswerk in Solingen, in einem ver— siegelten Umschlag das Muster eines Eß⸗— bestecks in stilistischer Ausführung, Muster sür plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2701 N. R., Schutzfrist 3 Jahre, angemel⸗ det am 21. September 1932, 11,05 Uhr.

Nr. 4052: Fabrikant C. Friedr. Ern in Walb. Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 17. September 1932, 10 Uhr, auf weitere drei Jahre angemeldet.

Nr. 4260: Firma Solinger Metall warenfabrik G. m. b. H. in Solingen. Die Verlängerung der Schutzfrist ist am 23. September 1932, 11,40 Uhr, auf wei⸗ tere drei Jahre angemeldet.