1933 / 6 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 07 Jan 1933 18:00:01 GMT) scan diff

ö Verlustvortrag vom

Erste Anzeigenbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Rr. 6 vom 7. Januar 1933. S. 4.

ns 170].

Treuhand⸗ und Berwaltungs⸗ Attiengesellschaft, Stettin. Bilanz per 30. September 1932.

Besitzwerte. Grundstück .... Wohngebäude. Mobilien Beteiligungen Wertpapiere Hypotheken Guthaben Uebergangsposten

Verbindlichkeiten. Aktienkapital Gesetzl. Reservefonds .. Hypotheken Buchschulden. Uebergangsposten . Gewinn

I 021 40

1491908

1491 908

15 000 12 000 2

80 026 50 000 285 476 28 000

IkEIIBI SSI

1000000 210 000 7 527 243 340 28 000 3041

31 8111

3

5 Teo

Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Verlust. Abschreibungen Sonderabschreibungen .. Aufwendungen .. Bilanzkonto ...

154 331 86

4500 58 000 S8 790 59

3 041 27

.

Gewinn. Vortrag 1930/31... Einnahmen...

.

162684

15270502

154 331 86

Der Au fsichtsrat wurde in seiner gegen⸗ wärtigen Zusammensetzung wiedergewählt.

Der Vorstand. Rudolf Müller.

Richard Heinrich.

[764291]. NationalFilm Verleih⸗ triebs⸗ 21. G.

und Ber⸗

Bilanz per 31. August 1932.

Attiva.

Kassenbestand und Post⸗ scheckguthaben .... Bankguthaben

Schuldner Roh-⸗, Hilfs⸗ und Betriebs⸗

stoffe: Rohsilm ... 1710,43

Reklame⸗ material .. 3 9806, 01 Musterkopien . 8 743, 96 Musterplatten. 500, Film⸗ und Lizenzrechte Inventar:

Saldo per 31. 8. 1931 115 053, 29 89, 13 V d TT 5 836, 1s No dd cd Abschr. .. 65 333,48

Vorausbezahlte Unkosten . Verlustt ..

9

Zugang Abgang

Passiva. Aktienkapital I..... Anzahlungen von Kunden Kreditoren, Lieferanten. Verbindlichkeiten gegenüber

Konzerngesellschaften. Posten, die der Rechnungs⸗ abgrenzung dienen ..

4 580 14999 36 518

14 934

221 33

44 77278

16 748 83 249 249 94

dd

õ00 00 13 029 22 38 393 36

14 s is

37 O94 84 603 176 85

Gewinn und Verlustrechnung

per 31. August 1932.

Soll.

Lizenzanteil der Filmpro⸗

duzenten Abschreibungen a. Negative

und Kopien.... Löhne und Gehälter .. Soziale Abgaben.... Abschreibungen a. Anlagen Besitzsteuern ..... Andere Unkosten.... Verlustvortrag vom

31. August 1931 ...

daben.

Film⸗ u. Plattenleihmieten⸗ erträge w Auslandslizenzen .... Reklamematerialerträge. Zinsen . 31. August 1931. ... Verlustvortrag für das Ge⸗ schäftsjahr v. 1. 9. 1931 bis 31. 8. 19832 ....

National⸗Film Verleih⸗ trieb s⸗2I. 2G.

193891003

46 ö

983 544 44 288 233 87 1770903 65 333 45 12 281 276 02471

248 .

1938 91003

1 608 228 oꝛ S1 Oi as 307 4

10 12

248 847 39

102 55

und Ver⸗

Philip Kauffman. Robert Nisenson.

fFötzo.

Die Amtsdauer der Aufsichtsratsmit⸗ glieder Rechtsanwalt Dr. Karl Hirschland,

Rechtsanwalt Frederick Wirth

jr. und Ber⸗

thold Hirschberg ist abgelaufen. Durch Be⸗

schluß

der Generalversammlung vom

22. November 1932 sind die Aufsichtsrats⸗ mitglieder Rechtsanwalt Dr. Karl Hirsch⸗ land, Rechtsanwalt Frederick Wirth jr. und Berthold Hirschberg wiedergewählt

worden.

Berlin, den 28. Dezember 1932. National⸗Film Verleih⸗ und Ver⸗ trieb s⸗ Aktien gesellschaft.

Der ,. Philip Kauffman.

obert Nisenson.

78406].

Obernkirchener Sandsteinbrüche

Attiengesellschaft, Dvernkirchen. Erste Bekanntmachung.

Laut Generalversammlungsbeschluß vom 28. November 1932 ist das Aktien⸗ kapital von RM 750 000, auf Reichs⸗ mark 75 000, herabgesetzt durch Zu⸗ sammenlegung der Aktien im Verhältnis 10:1, und zwar in der Weise, daß im Umtausch gegen zehn Aktien über je RM 300, mit Gewinnanteilscheinen Nr. 2 bis 10 und Erneuerungsscheinen eine Aktie über RM 300, mit Ge⸗ winnanteilscheinen Nr. 1' bis 10 und Erneuerungsschein ausgegeben wird.

Nachdem dieser Beschluß ins Handels⸗ register eingetragen ist, fordern wir hiermit die Aktionäre auf, ihre Aktien mit Ge⸗ winnanteilscheinen und Erneuerungsschei⸗ nen zum Zwecke des Umtauschs spätestens bis zum 20. April 1933 einschließ⸗ lich bei der Bremer Bank Filiale der Dresdner Bank in Bremen ein⸗ zureichen.

Nach dem Ablauf dieser Frist werden die bis dahin nicht eingereichten Aktien für kraftlos erklärt, ebenso Spitzen, die nicht zur Verwertung für Rechnung der Be⸗— . zur Verfügung gestellt worden ind.

Die Zusammenlegung der Aktien erfolgt ohne Berechnung einer Gebühr, sofern die Aktien nach der Nummernfolge ge⸗ ordnet nebst Dividendenscheinen und Erneuerungsscheinen mit einem doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnis, wo⸗ für die bei der Einreichungsstelle vorrätigen Formulare zu verwenden sind, zur Zu⸗ sammenlegung während der üblichen Ge⸗ schäftsstunden eingereicht und diejenigen Aktien, welche die zur Zusammenlegung erforderliche Zahl nicht erreichen, zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden. Die Ein⸗ reichungsstelle ist bereit, den An⸗ und Ver⸗ kauf von Spitzen zu vermitteln.

Eine Ausfertigung des Nummernver⸗ zeichnisses wird dem Einreicher mit Quittungsvermerk zurückgegeben.

Soweit die Aktien auf brieflichem Wege eingereicht werden, wird die Einreichungs⸗ stelle die übliche Gebühr in Anrechnung bringen.

Die Aushändigung der Aktien erfolgt nur gegen Rückgabe der erteilten Bescheini⸗ gung mit Quittung bei derjenigen Stelle, welche die Bescheinigung ausgestellt hat. Die Uebertragung der Kassenquittung und des Anspruchs auf Herausgabe der darauf bezeichneten Wertpapiere ist ausgeschlossen. Die Einreichungsstelle ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Vorzeigers der Bescheinigung zu prüfen.

Bremen, den 4. Januar 1933.

Obernkirchener Sand steinbrüche

Attiengesellsch aft.

78672 Brauerei W. Isenbeck & Cie. Aktiengesellschaft, Hamm, Westf.

Hiermit laden wir die Aktionäre un⸗

serer e , zu der am Donners⸗

tag, den Januar 1933, 1196

Uhr, im Restaurant „Stadt Düsseldorf“

in Hamm, Westf., flattfindenden 36.

ordentlichen Generalversammlung

ein. Tages ordnung: ö 1. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗

und Verlustrechnung für das Ge⸗

schäftsjahr 131/32 mit dem Bericht

des . und Aussichtsrats hierzu.

Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung des Geschäftsberichts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust⸗ rechnung für 1931/32, die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Au fsichtsrat. ö

Beschlußfassung über Abänderung . Wiederinkraftsetzung der gemäß

rtikel VIII Abs. L der Notverord⸗

nung vom 19. September 1951 außer , tretenden 14, 17, 20 und 32 Ziffer 4 der Satzungen, be⸗ geren die Zusammensetzung und Bestellung des Aufsichtsrats und die

Vergütung der Mitglieder des Auf⸗ sichts rats.

Neuwahl des Aufsichtsrats gemäß

Artikel VIII Abs. 2 der Notverord⸗ nung vom 19. September 1931.

5. Wahl der Wirtschaftsprüfer.

Nach 5 21 unseres Statuts ist zur Teilnahme an der Generalversammlung jeder Aktionär berechtigt. Diejenigen Aktionäre, die in der Generalversamm⸗ lung stimmen oder Anträge stellen wollen, müssen nach näherer Vorschrift des 5 21 des Statuts ihre Aktien späte⸗ . am 23. Januar 1933 oder die über die Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar oder der Effektengiro⸗ bank eines deutschen Wertpapierbörsen⸗ platzes ausgestellten Hinterlegungs⸗ scheine spätestens am 24. Januar 1933 bei den Bankhäusern:

Gebr. Ir hh, Berlin, Behrenstr. 63,

Gebr. Arnhold, Dresden, Waisenhaus⸗

straße 18/22,

Deutsche Bank und Disconto⸗Gesell⸗

schaft, Berlin,

Deutsche Bank und Disconto⸗Gesell⸗

schaft, Dortmund,

Deutsche Bank und Disconto⸗Gesell⸗

schaft, Hamm (Westf.),

Dresdner Bank, Berlin, oder

bei der Gefellschaftstasse hinterlegen und die über die Hinter⸗ legung ausgestellten Scheine in der Ge⸗ neralversammlung vorweisen.

Samm ( Westf.), den 6. Januar 1935. Brauerei Isenbeck C Cie. Aktiengesellschaft, Samm Westf.). Der Vorstand.

745331].

In der Generalversammlung vom 1II. Oktober 1932 ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellschaft um 375 000 RM dadurch herabzusetzen, daß die Aktien im Verhältnis von 4: 1 zu⸗ sammengelegt werden. Dieser Beschluß ist am 28. November 1932 in das Han⸗ delsregister eingetragen worden.

Die Aktionäre werden demgemäß auf⸗ gefordert, ihre Aktien nebst Gewinn⸗ anteil⸗- und Erneuerungsscheinen bis zum 15. April 1933 einschließlich ein⸗

zureichen.

Aktien, die bis zum Ablauf dieser Frist nicht eingereicht werden, sowie eingereichte Aktien, welche die zum Er⸗ satz durch neue Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt wer⸗ den, werden für kraftlos erklärt werden. Die Einreichung hat zu Händen des Mitgliedes des Aufsichtsrats, Herrn Lorenz Maul in München, Marienstr. 2, zu erfolgen.

München, den 20. Dezember 1932. Oskar Rosner, Schuhfabrik A.⸗G. Der Vorstand.

Mans bach. Dr. Pollak.

783241 Bekanntmachung betreffend die von der Mechanischen Weberei zu Linden, Hannover⸗ Linden, ausgegebenen 8 „igen, jetzt 6 Sigen Teilschuldverschreibungen aus dem Jahre 1926. In der am 17. November 1932 statt⸗ gehabten Versammlung der Teilschuld⸗ verschreibungsgläubiger obiger Anleihe hat sich bei der Abstimmung über die Anträge der Tagesordnung zwar die nach 5 11 Abs. 2 Satz 1, nicht aber die nach 3 11 Abs. 2 Satz 2 des Schul dver⸗ schreibungsgesetzes erforderliche Mehr⸗ heit ergeben. Die Versammlung hat ge⸗ mäß § 11 Abs. 5. a. a. O. mit der Mehr⸗ heit der abgegebenen Stimmen be— schlossen, alsbald eine zweite Versamm⸗ lung zum Zwecke der erneuten Beschluß⸗ fassung zu berufen, die nunmehr mit einer Mehrheit von mindestens z der abgegebenen Stimmen ohne Rücksicht auf den Betrag der von dieser Mehrheit vertretenen Schuldver⸗ schreibungen fämtliche Gläubiger bin⸗ dende Beschlüsse fassen kann. Die unterzeichnete Schuldnerin beruft hiermit diese zweite Versammlung im Sinne des Teilschuldverschreibungs⸗ gesetzes auf Mittwoch, den 1. Fe⸗ bruar 1933, 3 Uhr nachmittags, nach Hannover, Burghaus, Hochzeits⸗ saal, Eingang Burgstr. 30, mit folgender Tagesordnung ein: ͤ Erneute Beschlußfassung über die „Anträge der Obligationärvertreter für die auf den 17. November 1932 einberufene Versammlung der Gläu⸗ biger der von der echanischen Weberei zu Linden, Hannoyer⸗ Linden, ausgegebenen 8 Rigen, jetzt 6 v igen Teilschuldverschreibungen aus dem Jahre 1926“. Die vorerwähnten Anträge enthalten vor allem Beauftragung bzw. Be⸗ vollmächtigung der Obligatio närver⸗ treter unter Ausschluß der . der einzelnen Gläubiger zur selbstän⸗ digen Geltendmachung ihrer Rechte: 1. die Fälligkeit der gesamten Anleihe auf Grund der erfolgten einne, einstellung auszusprechen sowie mit der i , Vereinbarungen über die Beteiligung der QObli⸗ gationäre am Vergleichsverfahren zu treffen, das auf Grund der Kündigung fällig gewordene Kapital sowie die am J. Oktober 1933 fällig gewesenen Zinsen der Gesellschaft weiter zu stunden, . J

in eine Herabsetzung des Zinsfußes und Aenderung der Tilgungsbedin⸗ gungen einzuwilligen,

von der Gesellschaft eventuell be⸗

absichtigte Verwertungen der für die Anleihe verhafteten Betriebs⸗ anlagen, insbesondexe durch Ver⸗ pachtung oder teilweisen Verkauf zu genehmigen, ; mit der Gesellschaft die Streichung bzw. Aenderung des 8 4 Ziffer b und d der Anleihebedingungen ,,,, . zu vereinbaren, Vereinbarungen über eine Stun⸗ dung bis zu 3 Monaten bezüglich 6 in eintretender Fälligkeiten zu treffen.

In der Gläubigerversammlung werden nur die Stimmen derjentgen Gläubiger gezählt, die ihre n spätestens am zweiten Tage vor der Ver⸗ sammlung bei der Reichsbank, einem Notar, bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung), bei der Preußischen i d , f n oder einer anderen preußischen öffentlichen Bank⸗ anstalt oder bei einer der nachfolgenden Banken und Bankfirmen:

in Hannover: Deutsche Bank und

Disconto⸗Gesellschaft, Filiale Hannover, Bankhaus Ephraim Meyer & Sohn, in Berlin: Deutsche Bank und Dis⸗ onto⸗Gesellschat hin e er haben und das in der Ver⸗ ammlung nachweisen. . Hannover, im Januar 1933. Mechanische Weberei zu Linden im Vergleichsverfahren. Oscar Grohmann. ppa. Kowert. Die gerichtlichen Pertrauenspersonen: Wirtschaftsprüfer Dr. Voß. Rechtsanwalt Dr. Rieger.

ITIS70]. Bekanntmachung.

Unter Hinweis darauf, daß die Gesell⸗ schaft aufgelöst ist, fordern wir die Gläu⸗ biger auf, ihre Ansprüche bei uns anzu⸗ melden.

Aalen, den 5. Januar 1933.

Die Liquidatoren der Papierverarbeitung s⸗ Attien gesellschaft i. C.

10. Geseilschaften m. b. H.

74114 Ba salt⸗ und Kunststeinwerk G. m. b. S5. Saasen.

Die Gesellschaft ist aufgelöst und wird durch den, Liguidator Hubert Anton Heinen, Düsseldorf⸗Gerresheim, Lakron— straße 89, vertreten.

77878 Bau⸗ und Grubenholz⸗Verwer⸗ tung G. m. b. H. in Breslau. Die Gesellschaft ist durch, Beschluß vom 23. März 1932 aufgelöst. Zum Liqui⸗ dator ist der Unterzeich nete, Kaufmann Salo Grünfeld in Breslau, h. Wilhelm⸗Str. 176, bestellt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, ihre Ansprüche bei der Ge— ir anzumelden. Breslau, den 3. Januar 1933. Ver Liquidator: Salo Grünfeld. 76676] Bekanntmachung. . Die „Baltrustra“ K Transport- K Lagerhaus Ges. m. b. H. zu Berlin O 27, Schillingstr. 1416, ist

36 erlin, den 29. Dezember 1932. Der Geschästs führer der „Baltrustra“ Baltisch-Russische Transport- C Lagerhaus Ges. m. b. H., Berlin: Johannes Kern.

76448

Die heutige Gesellschafterversamm⸗ lung der Sonnenschein & Diepenbruck G. m. b. H., Essen, hat beschlossen, das Stammkapital von RM 320 000, um RM 300 000, auf RM 20 000, her⸗ abzusetzen. Der hierdurch frei werdende Betrag von RM. z00 000. wird dem Reservefonds wieder zugeführt. Die Gläubiger der a. werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden.

Essen, den 28. Dezember 1932.

Sonnenschein C Diepenbruck G. m. b. H.

7412] Bekanntmachung. Durch Beschluß der der Hillmann K Kirchner Gese iet mit beschränkter Haftung zu Breslau vom 15. Dezember 1932 ist das Kapital der Gesellschaft um 80 000 RM herab . worden. Die Gläubiger der He aft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Breslau, den 17. Dezember 1932.

Hillmann C Kirchner G. m. b. H. Der Geschäftsführer: Willy Ehwe.

76449

Durch Beschluß der Gesellschafter der Weberei und Veredelungsanstalt Krey K Cleven G. m. b. H. in Lobberich vom 28, Dezember 1932 ist das Stammkapi⸗ tal der Gesellschaft um 185 000 RM dadurch herabgesetzt worden, daß die Ge⸗ ,, auf Forderungen an die Ge⸗ sellschafter in gleicher Höhe 39. tet hat. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Lobberich, den 28. Dezember 1932. Die Geschäftsführer der Weberei und Veredelung sanstalt Krey Cleven G. m. b. S.:

Krey. Eleven. Girmes. .

Die Firma Friedr. Leopold Huis⸗ berg Nachf. G. m. b. S., Wuppertal⸗ Wichlinghausen, ist mit dem 31. 12. 1932 in Liquidation getreten. Liqui⸗ dator ist der Fabrikant ig Treck⸗ mann Wuppertal Wichlinghausen. Etwaige Forderungen sind bei diesem bis zum 91. 1. 1935 anzumelden.

Il. Genossen⸗ ¶IBo23]. schaften.

Elertrizitãts⸗ und Maschinen⸗ genossenschaft Schwarze Pumpe e. G. m. b. H. in Pumpe. Liqui dations bilanz am 209. Januar 1932.

Attiva. Rafe Bankguthaben Forderungen Anlagen..

S181 18

Passiva. geschastegu 6 . Vermögen...

S188

Die Siquidatoren: Boslau. Groba.

76714

Der „Stuttgarter Bund“, Einkaufs verband e. G. m. b. H., Stuttgart, Mitt nachtbau, hat in seiner außerordent⸗ lichen Generalversammlung vom 22. Okt. 1930 folgendes beschlossen:

1. Der Geschäftsanteil beträgt Reichs⸗ mark 160, —.

2. Jedes Mitglied muß 10 Geschäfts⸗ anteile erwerben; der übernom⸗ menen Anteile muß bei dem Eintritt, der Rest innerhalb 19 Jahren feit Eintritt bezahlt werden.

3. Die Haftsumme beträgt das Zwei⸗ fache des Geschäftsanteils.

Die Gläubiger werden aufgefordert,

sich * melden.

„Stuttgarter Bund“ Einkaufs⸗ verband e. G. m. b. H. Wilhelm Weißburger. Leopold Weißbuxger.

13. Bankausweise.

78398) Württembergische Notenbank, Stuttgart.

Stand am 31. Dezember 1932. Aktiva. Reichsmark Goeldbestand (Barrengold sowie in⸗ und ausländssche Goldmünzen, das Pfund fein zu RM gerechnet) 10 749 227,66 Deckungssähige Devisen. Sonstige Wechsel u. Schecks 14 018 547 35 Deutsche Scheidemünzen. o6 066, 14 Noten anderer Banken.. 3 532 265, Lombardforderungen ... 3 829 083,36 Effe lten 15979 299,33 Sonstige Aktiva. .... 44 730 638, 60 Passiva. Grundkapital .... Reservefonds 2 441 000. Umlaufende Noten... . 23 189 850 Täglich fällige Verbindlich⸗ 12 248 533, 15

keiten An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten 31 198 458,50 Sonstige Passiva .... 2517 196,29 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter⸗ egebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: eichsmark 1 918 380, —. Zinsvergütung auf Girokonto: 10,9 pP. a.

7 oo0 00,

14. Verschiedene Bekanntmachungen.

18394 Von der Deutschen Bank und Dis⸗ conto⸗Gesellschaft und der Dresdner

Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden,

RM 16 500 000, Aktien, Nr. 2001 bis 5500 und 7001 bis 17 000 zu je RM 10900. Nr. 17 001 bis 23 060 zu je RM 5060, der Zuckerfabrik Klein⸗Wanzleben, vormals Rab⸗ bethge C. Giesecke, Aktiengesell⸗ schaft zu Klein Wanzleben Wiederzulassung)

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. erlin, den 5. Januar 1933. Zulassungsstelle an der Börse zu Verlin. Dr. Gelpcke.

78457 Einladung zur Mitgliederversamm⸗ lung der Nationalen Einheitsfront E. V. am 21. Januar 1933, nach⸗ mittags 3 Uhr, in der Geschäftsstelle, Berlin⸗Friedenau, Hähnelstr. 14, pt. r. Tagesordnung: 1. Jahresabschluß für 1931 und Re , . für 1932, 2. eines E. F.⸗Werbe⸗ dienstes, 3. Verschiedenes. Der Vorstand.

la

Einladung zur ersten ordentlichen Generalversammlung der Erdölwerke „Annemarie“ (Gewerkschaft Walter Ritter) am Dienstag, den 24. Ja⸗ nuar 1933, mittags 1 Uhr, in Nienhagen (Gastwirtschaft Lienau).

Tagesordnung:

1. Bericht über den Stand des Unter⸗

nehmens. . (

2. Vorlage und Genehmigung der Bi⸗

lanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung per 31. Dezember 1932. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. ; Neuwahlen zum Aussichtsrat. Beschlu . sung über einen Antra des Aufsichtsrats, die 85 11 und 1 der Satzungen zu ändern.

6. Beschlu feng über eine eventuell

zu zahlende Ausbeute.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind nur Mitglieder berech⸗ tigt. Vertretung auf Grund schriftlicher Vollmacht ist zulässig, aber nur. dur solche Personen, die ebenfalls Mitglie unferer Gefellschaft sind.

Sannover, den 5. Januar 1933.

Erdölwerke „Mnnemarie !“. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats.

4

*

24

Erste Zentralhandelsregisterbeilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregifter für das Deutsche Reich

Nr. 6.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs. preis monatlich 1,16 GM einschließlich 0,30 2 Zeitungsgebühr, aber obne Bestellgeld; für Selbst abholer bei der Geschättestelle O 95 eM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle SM. 48, Wilhelmistraße 32. Cinzelne Nummern kosten 15 Hy. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein⸗

sendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. hz

Berlin, Sonnabend, den ꝛẽ. Januar

1933

9

O 98

Anzeigenpreis für den Raum elner fünfgespaltenen Petitjeile 1,0 MνtZ. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bel der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Inhaltsübersicht. 1. Handelsregister. 2. Güterrechtsregister. 3. Vereinsregister. 4. Genossenschaftsregister. b. Musterregister. 6. Urheberrechtseintrags⸗ rolle. J. Konkurse, Vergleiche sachen, Ver⸗ mittelungsverfahren zur Schuldenregelung land⸗ wirtschaftlicher Betriebe. 8. Verschiedenes.

9

O

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

1. Die bilan zmäßige Behandlung der Aufnahme von Sypothekenschulden und der Ablösung einer Hypotheken schuld mit Hilfe der Aufnahme einer neuen. Die Beschwerde⸗ führerin ist eine offene Handelsgesellschaft. Es handelt sich um das Geschäftsjahr 1930. Die De e be ührerke hatte eine Auf⸗ wertungsschuld von rund 25 Millionen Reichsmark, die im April 1930 zurückgezahlt worden ist. Dabei 5 214 673 RM weniger aufgewendet als der Nennbetrag, weil nur N,5 vH zu 86 waren und die Rückzahlung in gin d ef! zulässig war, ie zu 89— 90 vH gekauft waren. Die Mittel zur Rückzahlung dieser Hypothek wurden durch ein Darlehen in Schweizer Franken beschafft, das durch Eintragung einer Hypothek von 5,è Millionen Reichsmark sichergestellt worden ist. Das Darlehen lautete über 6,5 Millionen Franken. Die Def werd ihre . buchte den Erlös für Veräußerung der Schweizer Franken an Hypothekenkonto und ebenso den Buchgewinn bei den Aufwertungshypotheken. Das ergab einen Betrag von 5504 373 RM. Das Finanzamt er⸗ mittelte den Mittelkurs der Franken zum 31. Dezember 1930 auf Si, 388 und setzte den Betrag f Sl, 35 vh von 6,5 Millionen 5 289 700 RM herab. Die Differenz von 214 673 RM hielt es für den Buchgewinn bei Ablösung der Aufwertungsschulden. Es wurde ferner , daß der einen Gesellschafterin 965 000 RM und dem Gesellschafter M. 665 000 RM überwiesen wurden und daß im ganzen 313 000 RM Geldbeschaffungskosten ,. waren. Das Finanzamt stellt sich deswegen auf den Standpunkt, die beiden Gesellschafter hätten von den Geldbeschaffungskosten einen Teil 96 848 RM persönlich zu tragen, außerdem seien die restlichen k zu aktivieren und im ersten Jahr nur zu abzuschreiben. Ferner seien von den Hypotheken⸗ zinsen 84 900 RM entsprechend der Beteiligung der Gesellschafter an dem Darlehen nicht als Betriebsausgaben anzuerkennen und deshalb als Entnahmen der Gesellschafter zu behandeln. Das Finanzgericht ist dem beigetreten. Es sei zunächst die Frage der Aktivierung der Geldbeschaffungskosten behandelt. Die Rechts⸗ beschwerde meint, zu aktivieren sei nur das Damnum, nicht was als Vermittlungs⸗ und Eintragungskosten anzusehen sei. Sie be⸗ ruft sich auf eine Entscheidung des J. Senats, Reichssteuerblatt 1932 S. 718. Es ist zuzugeben, daß hier der JI. Senat eine Akti⸗ vierung lediglich der Beträge fitr erforderlich hält, die sich als vorweg gezahlte Nutzung für das Kapital darstellen. Der er⸗ kennende Senat hat jedoch stets den Standpunkt vertreten, daß man auch bei Schulden von einem Anschaffungspreis reden kann, und daß als Anschaffungspreis von Schulden der Betrag anzu⸗

sehen ist, den der Schuldner bei Aufnahme eines Darlehens nach Abzug aller Unkosten zur Verfügung hat. Es ist danach bei Auf⸗ nahme eines Darlehens zunächst so zu buchen, daß weder Gewinn noch Verlust anerkannt wird. Dies kann auch in der Weise ge⸗ e 2 alle Geldbeschaffungskosten aktiviert werden. Inso⸗ ern ist also die angefochtene Entscheidung nicht zu beanstanden. age war zu erwägen, ob die d r af see nicht mit dem Buchgewinn bei der Aufwertungshypothek zu kompensieren waren. Unterstellt man, daß jemand eine Hypothekenschuld von 1 Million hat, und 3 auch mit dem Nennwert zu Buche steht, und daß er die Möglichkeit hat, diese Hypothek durch eine andere mit demselben Nennwert zu ersetzen, wobei er in der Lage ist, die alte Hypothek mit 900 0056 RM abzulösen, aber auch auf seine neue Hypothek nur 900 000 RM erhält, dann hat er zum Schluß wieder eine Hypothekenschuld von 1 Million zu etwas anderen Bedingungen, unter Umständen auch mit längerer Un⸗ kündbarkeit; im übrigen aber hat sich nichts geändert. Behandelt man dann beide Hypothekenschulden für sich, so wäre bei der alten Hypothekenschuld ein Buchgewinn von 1060 000 RM anzunehmen und bei der neuen infolge Aktivierung der 100 000 RM kein gleich hoher Verlujt zu binn geh en. Es handelt sich jedoch um eine einheitliche Transaktion, und es ist nicht zu erkennen, daß bei dieser Transaktion von einer Realisierung von Gewinn gesprochen werden kann. Allerdings hat der Senat angenommen, daß bei Aufnahme einer 9 pothek zum Erwerb eines bar zu bezahlenden Grundstücks als Anschaffungspreis für das Grundstück nur der bar bezahlte Betrag . sei, nicht etwa ein Hypotheken⸗ dammum zuzurechnen sei. 8 , ,, ,, sei vielmehr bei Bewertung der Hypotheken zu berücksichtigen. Der vorliegende Fall liegt aber ö. anders, als es sich bei der Ablösung Liner Hypothek durch Aufnahme einer neuen um eine Transaktion handelt, die auf den Umtausch eines Betriebsgegenstandes gegen einen anderen herauskommt. Allerdings handelt es sich hier um passive Betriebsgegenstände, im übrigen aber hat der Fall Aehn⸗ lichkeit mit dem Tausch eines Grundstücks gegen ein anderes, das für das Geschäft die selbe Bedeutung hat wie das in Tausch ge— gebene. Danach liegt es also so: Die Bewertung der alten Auf— wertungsschuld mit dem Buchwert enthielt eine stille Reserve, da die Ablösung dieser Schuld zu einem geringeren Betrag möglich war. Wenn weiter nichts geschehen wäre als eine Rückzahlung dieser Schuld, so wäre an Stelle der stillen Reserve ein Buch⸗ gewinn eingetreten. Da aber an Stelle der alten Schuld eine neue getreten ist, kann man von einer Realisierung der in der Bewertung der alten Schuld zum Nennwert 3 stillen

Reserve wirtschaftlich nicht sprechen. Die angefochtene Entschei⸗ dung war deshalb aufzuheben. Bedenkli f auch die . ,,,. eines Teils des Hypothekengeschäfts zum Betriebe.

ürgerlich⸗rechtlich liegt ein Darlehensgeschäft der offenen Han⸗ delsgesellschaft vor; es handelt sich bei den 965 009 und 665 000 Reichsmark um Entnahmen der Gesellschafter. Dem entspricht auch die Buchung bei der Beschwerdeführerin: Per Kapitaltonto. Die Vorinstanzen stehen auf dem Standpunkt, daß das Darlehen von der J, nur dem Namen nach in voller Höhe aufgenommen, in Wirklichkeit in Höhe von 965 009 und 665 009 Reichsmark von den Gesellschaftern persönlich aufgenommen sei. Diese Auffassung unterliegt erheblichen Bedenken. Es ist ver⸗— ständlich, wenn eine Firma eine Hypothek aufnimmt, die nicht nur zur Deckung des gegenwärtigen, sondern auch eines zu— künftigen Geldbedarfs bestimmt ist. Unter Umständen ist damit zu rechnen, daß später die Geldbeschaffung schwieriger sein könnte. Auch ist es leichter, auf eine Hypothek 5 Millionen zu bekommen, als, nachdem 3 Millionen vorhanden sind, weitere 2 Millionen. Es ist auch nicht unverständlich, wenn die Gesellschaft einen Teil des zunächst überflüssigen Geldes ihren Gesellschaftern überläßt. Es ist möglich, daß 96. verschiedener Meinung darüber sind, wie das Geld am vorteilhaftesten anzulegen ist. Es kommt ferner in Frage, daß bei Frau O. eine dauernde Abfindung , ihrer gesellschaftlichen Beteiligung vorliegt. Wenn ein Gesellschafter ausscheidet und die Gesellschaft, um ihn abzufinden, ein Darlehen . muß, so besteht keine Veranlassung, die Sache anders aufzufassen, als daß eben die Gesellschaft ein Darlehen aufge⸗ nommen hat und den Gesellschafter durch Bezahlung des aufge⸗ nommenen Betrages abgefunden hat. Es ist nicht recht einzu⸗ sehen, weshalb es anders sein sollte, wenn ein Gesellschafter nicht ganz ausscheiden, sondern lediglich seine gesellschaftliche Beteili⸗ gung verringern will. Es ist danach bei der erneuten Behandlung der Sache von neuem zu erwägen, ob sich der bisherige Stand⸗ punkt des Finanzgerichts bezüglich der Behandlung der 965 000 und 665 009 RM halten läßt. Die Anschlußbeschwerde des Finanzamts rügt, daß das Finanzgericht die Abschreibungssätze für Inventar zu Unrecht erhöht habe. Das Finanzgericht habe die Erhöhung damit begründet, daß der höhere Satz nach seinen Erfahrungen angemessen sei, jedoch dem Finanzamt die Unter— lagen dieser Erfahrung nicht mitgeteilt. Diese Rüge ist un— begvündet. Wenn das Finanzgericht glaubt, den Abschreibungssatz nach seinen Erfahrungen feststellen zu können, braucht es weder dem Pflichtigen noch dem Finanzamt vorher darüber etwas mit— zuteilen. (Urteil vom 9. November 1932 VI A 1272/32.)

Nachlaffes Brandt übergegangen ist. Amtsgericht

l. Handelsregister.

Adelsheim. 77895 Ins Handelsregister A Band 1 wurde zu. O3. 164 eingetragen: Firma Löwendrogerie Hermann Hei⸗ denfelder Osterburken; Inhaber: Her⸗ ist heute eingetragen? mann Heidenfelder, Kaufmann in mit Vertretungen von Osterburken.

Adelsheim, den 2. Januar 1933.

Bad. Amtsgericht.

Alsleben, Saale.

Breite Weg

Alsleben a. S

Alfeld, Leine. nI806] Alsleben 9. S. 9.

Am 31. Dezember 1932 ist im Han⸗ delsregister BF unter Nr. 80 die Firma Almstedier Kalk und Mergelwerke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Almstedt, eingetragen worden.

Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb von Kalksteingelände, der Bau und Betrieb sowae die 6 und der Kauf von Kalk⸗ und Zementwerken, der Handel mit Kalk, Zement und sonstigen Baustoffen und Düngemitteln, , n. er Fortbetrieb des von f, en 6 eingebrachten Alm⸗ Neuenrade. tedter Kallwerks. Altena. Nr.

Das Stammkapital beträgt 20 000 Altena, Nr. 88: Reichsmark. Der Gesell ö ist am 25. November 1952 errichtet Neuenrade, Die Gesellschaft wird durch Altena, Altena, Nr. 117: Altena, Nr. Altena. Nr. Neu

Altena, West.

8 31 S. G.⸗B. und 3 Amts wegen geloöscht Firmen:

Comp, Altena, Nr. 37:

Altena, Nr. 54:

Nr. ,,

i Geschäftsführer oder durch einen e re und einen Prokuristen vertreten. ö

Ferner wird bekanntgemacht: Die Gesellschafter Brose und id bringen als Sacheinlage das im Grundbuch von Almstedt Band 1V Blatt 139 einge⸗ tragene , mit Fabrik, Wohn⸗

Nr.

J 219: Schmoll & Co bäuden, örde vungsa nlagen ; 9: H. Wilhelm sowig die maschinellen Einrichtungen des Werkes ein, wofür auf die Stamm⸗ einlage jedes Gesellschafters je 5000 RM angerechnet werden. .

ie Bekanntmachungen der Gesell⸗ e erfolgen durch den Deutschen eichsanzeiger. ;

Amtsgericht Alfeld, Leine.

Ao: Ernst Gebr.

344: Dietrich

Allensteim. 77897] Im Handelsregister A Nr. 61 ist bei

der Firma J. Eh e? Allenstein, am

30. zember 1932 eingetragen,

das Geschäft nebst 6 durch Erh⸗ lehn. G.

gang auf die Witwe Selma Brandt geb. I A. O

Co., G. m. b. Otto Bergfeld, H. H.

m. b.

Schneider, Allenstein, als Erbin des des Kaufmanns Arthur theate

enstein, 30. Dezbr. 1932.

In unser Handelsregister A Nr. 55 Holzhandlung

Erich Sonnenschmidt in Alsleben a. S., r. 193, und als Inhaber der Kaufmann Erich Sonnenschmidt in

mber 1932. Das .

77899 Im Handelsregister sind heute gem. t mi q t i Im H egis . 3 * . hr. mit beschränkter Haftung, Firma worden die

1. Abteilung A: Nr. 14: Künne & ohann Spren⸗ ger, Altena, Nr. 48: M. vom Gagen, Friedrich ?

Neuenrade, Nr. 59: Gebrüder Berken⸗ Altena, Nr. 76: Louis Lewin, Nr. S2: August Klinche, 86: Gustav Neuhaus, ried Kümmecke, Altena, Nr. 99: Richard 1099: Emil ck, Nr. 113: Wilhelm Dönneweg, Höltke 66 ; r ge,

ͤ 158: rr . r, Altena, Nr. 160: Gebr. Lüling, Altena,

Rr. II. Viug. Schüher Nachf. Altena, Nr. 185: Gerdes & Ries, Mahi Nr. z Meese, Altena, 248: Wilhelm Streibelein, Altena, L2öd: Gustav Borbet, Altena, Nr. öller, Altena, Nr. 363: 9 er n , , genen. potheke in Werk un Rin Schmull, Apotheter in Werdohl, r. ulze, Altena, Nr. 356: Hülle & Co., Alteng. Nr. 423: ö. & Co., Kom. Ges. Altena. 2. Abteilung B: Rr. ibß: T Co,, G. m. b. H., Neuenrade, Nr. 186: Sohn, G. m.

: Treute &

b, H., Altena, Nr. 151: Koch H., Werdohl, Nr. 170: Niedergerke & Co.,

Altena, Nr. 187: 3 Lichtspiel⸗ 9 ohh b. H., ken 6 ach ritz Solgbacher, G. m. b. H., Werdohl. ena (Westf.), 28. Dezember 1932. Das Amt gen . 77898 mehr: Altenburg, Thin. 77900 Inz Handel greg ter 2b. A ỹist heute das Erlöschen der Firma Moritz Kröber ; in Altenburg Nr. 129) eingetragen der worden. 3 am 31. Dezember 1932. hür. Amtsgericht.

ö zwerken, ö, e;

Altona-KRlankemese. 77901 Eingetragen am 3. 1. 1933 unter ⸗R. B 66 bei Alexander Jansen Gesell⸗

und Hauptniederlassung in Hamburg, Zweigniederlassung in Altona⸗Blanke⸗ nese unter gleichlautender Firma; Die Zweigniederlassun nese ö zum 31. 18. 1938 , mn misgericht Altona⸗Blankenese.

Artern. . 779038 In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 116 die offene Han- delsgesellschaft in Firma Kurt & Carl Axthelm mit dem Sitz in Artern ein⸗ genen worden. Die , sind . r

auer,

jeden Reise⸗

Kohlhagen, Kaufleute Kurt und Carl Axthelm, beide in Artern. Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1932 begonnen. Artern, den 24. November 1932. Das Amtsgericht.

Axterm. 77904 In unser Handelsrvegister Abteilung B ist bei der unter Nr. 15 r ,, Firma. Unstrutwerke für Holzbearbei⸗ tung Gesellschaft mit beschränkter Haf— tung, Artern, heute folgendes einge⸗ tragen worden:

Spalte 5: Albert Eckardt, Kaufmann, Artern. . Spalte 7: Albert Eckardt ist zum Ge⸗ schäftsführer bestellt.

Artern, den 24. November 1982.

Das Amtsgericht.

& Walter,

16 sitzen

Rücklagen

Neuenrade, bleibt.

Nr. 68: Neuen vade,

Arterm. ? 77902

In unser Handelsregister Abteilung B ist bei der unter Nr. 17 verzeichneten Firma Vereinigte Malzfabriken Goldene Aue, Aktiengesellschaft, Artern, am 10. Dezember 1932 folgendes eingetra⸗ gen worden:

C Kum⸗

„m. b. H.,

Auf Grund des Beschlusses der Gene— ralversammlung vom 29. 1932 ist der Gesellschaftsvertrag wie folgt geändert:

Die * dz 12 und S 21e lauten nun⸗ §8 8: aus mindestens 3 Personen. Die Amts⸗ dauer eines jeden Mitglieds ist eine

9 beginnt mit dem Tage ahl un igt n versammlung des fünften Jahres, jedoch mit der Einschränkung, daß in jedem Jahre möglichst gleichmäßig viele Mit⸗ glieder ausscheiden. t folge der Ausscheidenden bestimmt soweit sie nicht durch die Amtsdauer ge⸗ regelt wird das Los. Wiederwahl ist zulässig. Die Neuwahl für ein während seiner Amtszeit ausscheidendes Mitglied erfolgt erst in der nächsten ordentlichen ö ö. Generalversammlung, 6, k 93. ö ichtsrat noch aus mindestens 3 drei in Altona⸗Blanke⸗ y sofort zu, beru ener amm lung. Die Wahl gilt für die Zeit bis zur Beendigung der Wahlperiode des Ausgeschiedenen. Generalversammlung gewählten Mit⸗ glieder des Aufsichtsrats erhalten für

messene Entschädigung ihrer Auslagen, ferner jährlich eine Vergütung von zu⸗ sammen 6000 RM und einen Anteil am gemäß § 21 . D ;

e des Aufsichtsrats erhält zwei Kopfquoten. S l e: Die von der Gene- ralversammlung gewählten Mitglieder lich des Aufsichtsrats zusammen 10 95, von demjenigen Betrag, der nach Abzug aller und Abschreibungen nach Abzug von 455 auf das eingezahlte Grundkapital vom Reingewinn übrig

Artern, den 19. Dezember 19532. Das Amtsgericht.

Rad Liebenmwerdu. Bekanntmachung. Bei der unter Nr. 28 der Abt. B des Handelsregisters ö Liebenwerdaer u r anstalt, G. m. b. H. in Bad Ligben⸗ werda, ist eingetragen worden, daß die Gesellschaft gemäß 8 60 Ziff. 4 des Ge⸗ setzes betr. die . m. h. die Firma erloschen ist. Bad Liebenwerda, 29. Dezember 1932. Amtsgericht.

Ramberg. 77906

San del registereintrag. Hans Wich, Sitz Bamberg: Gesell⸗ schafter Marie Wich ist ausgeschieden. Joseph Frank C Co., Sitz Bam⸗ berg. Offene Handelsgesellschaft ab 1. August 1932 aufgelöst. Firma er⸗ loschen.

Fränkische Import. X Exvort. Gesellschaft Gebrüder Braun, Banu berg, Sitz Bamberg: Offene Handels- gesellschaft ab 29. Juni 1929 aufgelöst. Firma erloschen.

E. Heimann, Sitz Bamberg: Firma erloschen. . .

Johann Goldschmitt, Sitz Rattels⸗ dorf: Firma erloschen.

Bamberg, den 2. Januar 1933.

Amtsgericht Registergericht.

November Der Aufsichtsrat besteht endigt mit der General⸗

Die Aufeinander⸗

KRerleburg. n 1. Am 28. Oktober 1932 zur Firma Chr. Homrighausen &. Co, Alerts⸗ hausen: Die Firma ist erloschen. 2. Am 15. Dezember 1932. Neueintra⸗ gung: Die 2 .

9 andernfalls in einer enden Generalversamm⸗

„Raumländer Solzhandelsgesellschaft Lorenz K Co., Raumland“. Die Ge⸗ sellschaft hat am 1. November 1932 be- gonnen. Persönlich haftende Gesell⸗ chafter sind: 1. Ehefrau Kaufmann ritz Lorenz. Minna geb. Klinker, in Raumland, 2. Gutsbesitzer Karl Lorenz in Hespecke bei Grevenbrück. Zur Ver⸗ tretung der Gesellschafter find die beiden Gesellschafter nur gemeinschaft⸗ ermächtigt. Dem Kaufmann Albrecht Lorenz in Grevenbrück und r dem Kaufmann Fritz Lorenz zu Raum-

sowie land ö. Einzelprokura erteilt. Berleburg, den 31. Dezember 1932.

Preuß. Amtsgericht.

KRerlin. 77910]

In das Handelsregister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Unter Nr. 8 3827: Emil Pritzkow, Berlin. Inhaber: Emil Prigtsw, Kaufmann. Berlin. Nr. 78 35383. Wurm⸗JInkasso⸗Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung Nachflg. Saus Wurm, Berlin. In⸗ haber? Hans Wurm, Kaufmann, Ber⸗ in. Das Geschäft ist mit dem Firmen- recht von der in Abt, B unter Rr. 46 XW eingetragenen erh ch „Wurm⸗In kaffo⸗Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗ tung“ auf den Kaufmann Hans Wurm

s 12: Die von der

und Sitzungstag ange⸗

Der Vor⸗

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Firma

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H. aufgelöst und