Reichs, und Staatsanzeiger Nr. 15 vom 18. Januar 1933. S. 3.
Neichs⸗ und Staatsauzeiger Nr. 15 vom 18. Januar 1933. S. 2.
ö 36 gan 3 n . ĩ Millionen Bauernwirtschaften hin und fragt J Mission erkenne. Die einheimische Produktion könne und müsse ir die Ausübung ihrer Tätigkeit an seine Weisungen gebunden
Ri tli ch es Reichskanzler ausdrücklich . das , 23 . . Parlamentarische Nachrichten. . Er ern n, n, n, dieser Lage . 3 ng meh! . gesinnungsmäßige Einstellung des deutschen Voltes, nur kein, ihm allerdings organisagtorisc nicht unterstehe. Aufgabe der
ichtam 1 . ,, ** wo 5. In e. 1ᷣ ö ed u Aenderungen im Mitgliederbestand des Reichstags. —= esserung zu hoffen wage. Er kritisiert aufs Schärfste die Agrar⸗ deutsche Erzeugnisse u kaufen, mehr als durch staatliche 6 . . sei es nicht, Propaganda für diese oder eine andere
i ĩ Staatsrat i aii en g, , ö ir r gen Beim Reichstagsbüro ist jetzt die Mitteilung von der Mandats⸗ und e cken lll der Regierung. Das Schrumpfen des Außen⸗ behoben werden. Vieser gesinnungsmäßigen Einstellung soilie pier ng zu machen, sondern sie solle ein Element der Stetig—
Sitzung des Preuß ischen taaisrats. außerhalb 6 Anstalten auf, 53. em . 42 , e. niederlegung des Abg. Stegmann (Nat. Soz) eingegangen. Abg. 6 sei ein sehr eruster Gefahrenpunkt, Der Redner nennt eine sich der Reichswirtscha te min ister annehmen. J . eruhigung und Einigung sein, indem sie sachliche Auf⸗
Der Preußische Staatsrat hielt am Dienstag, den 17. Ja⸗ Kampf der Kommunisten gegen ) . on . a n 3 Stegmann hatte im Zusammenhang mil Borkommnisfen in der nzahl weiterer K prekäre Lage gewisser Trusts t Abg. Morath (D. Vp.) erörterte eben alls die Möglichkeiten ärung über alles das verbreite, was den Beschlüssen der Reichs⸗ ö listen unterstützte lapitaltstische Ausbeutersystem anzuschließen. mittelfränkischen SA. in einer Besprechung mit Adolf Hitler unter ; und Konzerne, die „faulen Sanierungen“, die . Reichs ⸗ zur Behebung der Schwierigkeiten der Landwirtschast, wobei er regierung zugrunde liege. ö
. seiner , bei der NSDAP. von selbst das bank und hebt die engen , zwischen Wirtschaft und mit den ande en Rednern übereinstimmee, daß mit Zwangs⸗ Gegen Schluß der Sitzung wurde von der Zentrumsfrattion
nuar, seine erste Sitzung im neuen Jahre ab. Die . (Beifall bei den Rommiunisten) . e ; verfügungen des Justizministers über ,, Die Abstimmung über die Mitgliederzahl des Unter⸗ Reichstagsmandat zur Verfügung gestells. Sein Nachfolger ist olitischer . hervor. Gegenwärtig fei der Zustand der deut⸗ maßnahmen nichts zu erreichen sei, sondern nur durch Hebung der ein Antrag eingebracht, wonach die Reichsregierung vom Ausschuß
Behandlung der AÄufsichtsbeschwerden vom 31. Otto uchungsausschusses erfolgt am Mittwoch. noch nicht benannt worden; listenmäßig käme Steuersekretär en Wirtschaft so, daß jederzeit neue ki eich der Krise erfolgten Kaufkraft. Der Gedanke der Autarkie jsei in der Ausschuß ersucht wird, ihm eine Uebersicht vorzulegen, aus der ersicht— und über Einschränkung der Berichterstattung in Strafsachen such . . r, der Sozial⸗ 2 k Gunzenhausen in Frage. . und neue ge, der 5 bewirken könnten. Das deulsche 8 von , , ,, 1 ö . . . 6 vom 18. Sktober 19833 wurden entsprechend dem Borschlag . ; ; aas l Für den verstorbenen volksparteilichen Reichstagsabgeordneten Volk über diese Lage zu täuschen, sei ein Verbrechen. Der Redner ber ihr großes Vorbild Müssolin; habe tine andere An 3. 14 wie groß die Summen sind, die die privaten Gläubiger des Verfaffungsausschusses durch Kenntnisnahme für erledigt demokraten und, über die Regierungsvorlagè verhanzelt, wo! De. Schneider, der Spitzenkandidat im Wahlkreis Dresden⸗Bautzen verliest zum ekt ein gedrucktes Rundschreiben der sozial. Dafür aber falle jedem Rabenreiszüden zig greße private Pro- (Handwerker, Händler, Lieferanten usw) bei der Entsfchun« klärt. Die weiteren auf der Tagesordnung stehenden nach die Frist für die Erhaltung des Pau m- war, zieht Fiechtsanwal Höhne, Dresden in den Reichstgg ein, demolkratischen wn reer üer. die die Methode des paganda zur Bevorzugung der einheimijchen Erzeugniste auf. du ngsattion im Ost en verloren haben; . . . . setzl, da die Au gfchüffe mil der Vor- be st andes und die Freigabe von Uferwegen im Interesse Für den gleichfalls durch Tod ausgeschiedenen Abg. Loibl Eongismus für die Beruhigung und Täuschung der Massen Der Redner kritisiert scharf den d ,, ,, und a) bei Betrieben bis 100 ha, hb) bei Betrieben von 100 bis , der Voltsgesundhel verlongerz werden scil. Die Röegietunge. Sag' r wüde licht hs ed rt aidihoch vachtliten. der nn,, eg kehanben Le ar de Sener. , eherne ,,,, ,n, e de mn deen d saten, Sffent , eghigen Die nächste Sitzung des Staatsrats sindet am Mittwoch, , will ö. — 2 für die e , k schon früher dem Reichstag angehört hat. sich? . w. ö ee. , . . daß die Leistungsverminde- Fehler geivesen, aber es hätten bedanerliche Fehlleitungen staͤtt⸗, Hypothekenbanken aller AÄrt, 5 in der gleichen Größen⸗ 13 Uhr, statt. Auf der Tagesordnung 3 wie alljährlich besftandes und der ferwege um fünf Jahre gern, , 4 ich bei den Krankentassen um 43 vß gegenuber 1959 sich auf den gefunden, und das Mißverhältnis zwischen kurz, und langfristigen ordnung. . im ersten Tagungsabschnitt, die Wahl des? orstandes, ferner ahr. die Sozialdemokraten eine Verlängerung um zehn Saushaltsausschuß des Reichstags. Gefsnndheiszustand des Volkes noch katästrophal auswirken werde. Krediten sei schädlich. Die Dreiteilung der Arbeitslosenversiche⸗ . Ferner wurde in diesem Antrag der Wunsch ausgesprochen, Beratung über die neue Fasfun der Geschäftsordnung des Jahre beantragen. Sitzung vom 17. Januar Dringend warnen müsse man dabor, daß der Zustand der In- rung sollte sobald als möglich aufgehoben werden. die a , n, möge in Ergänzung der Aufstellung des Reichs- a . ** W e , H. Reichs ü S tont die Bedeutung der Er⸗ Sitzung . . . validen-⸗ und Knappschaftsversicherung benutzt werde, um von Ministerialdirektor Krohn vom Reichsarbeitsministerium be⸗ kommissars für die Osthilfe mitteilen, wie sich die unigeschuldeten 8 A h vorschristen zum Reichsgesetz über Abg. Parchmann (Nat. Soz.) be B g 3 ppschaf ch tz ; ial ĩ ö g Saat rats. usführungs vo e d,. ö. ltung der Baumbestände und Grünlandflächen im Interesse der Im Ausschuß wurde am Dienstag, den 17. Januar, die diesem ungünstigen Stand ausgehend eine grundsätzliche Ein⸗ antwortete einige Anfragen. Die Un fallversicherung be⸗ Flächen nach Ländern und Provinzen verteilen und in wie viel Straffreiheit und Wahl der Ständigen ,, israts i Volksgesundheit und der städtischen en fed De Rational⸗ finanz⸗ und wirtschaftspolitische Aussprache fortgesetzt. chtänkung' der beiden Versicherungen vorzunehmen. Bei der reite auch im Jahre 1534 noch Sorgen. Denn den . Fällen einzelne Grundbesitzer mit mehreren Guͤtern in die Ssthilfe Voraussichtlich dürfte das Präsidium des ö ö zialisten stimmten daher einer Berlängerung her Schutzfrist um Abg. Dr. Hilferding (Soz) befaßte sich im einzelnen mit den ö ,, , könne man von Versicherung überhaupt Leistungen ständen die noch größere Senkung der Lohnsumme genommen worden sind. der bisherigen Zusammensetzung wiedergewählt werden, ünf Jahre zu, verlangten aber, daß über diese wichtige Materie Ausführungen des Reichswirtschafts. und des Reichsfingnz= nicht mehr reden, da das ganze Da) im . . noch beraten werde, wohin die Entwürfe zu ministers. Er vermißte Zusagen bezüglich der baldigen Vorlage . worden sei.
err g er dern ff 0 e Immer mehr gehe man dazu Über, die Ver- sicherung zu zahlen habe. Die Solidarhaftung der Berufs stündlich neue Mitteilungen über schwere Schädigungen von Hand— überweisen seien. des Etats. Angesichts der labilen Wirtschaftsverhältnisse werde e
. icherungsmittel für alle möglichen Zwecke J,, en. Die nn. an 6 . ö , . . . . zu. . .
ö; 8 . j . ñ . j nä j j i nale Wirt⸗ sammen ine nheitlichen Arbeitslosenfürsorge na uffassung de ichs g ebeitsministerin ge . Aussprache mit dem Siedlungskommissar sei dringend notwendig.
i 26 r . f 2 . ee n 6 ö . h ö t J ge e,, Ausführungen ; ; ö. . kene nber , , , gefordert. ie 3 lie me ng rg über die Schwierigkeiten des Jahres 193 Ueber diesen Antrag e, . che dar, bre
Preußischer Landtag. e. , tig ö. rn e 56. 3 86 des Ministers über die Ag rarkrise. Er untersuchte die Agrar⸗ — Ergebnis des Arbeitsveschaffungsßrogräm ms habe hinwegbringen. In Notzeiten gewinne das Problem der Unfall! mit dem Ergebnis, daß in der Abstimmung zunächst der Antrag
29. Si 1g vom Dienstag, 17. Januar 1933 , e. aud, d, 1 aichuß bei dem G um krise und die Methoden zu ihrer Behebung. Das bisherige System offenbar auch die Regierung ihre Hoffnungen weit zurückgesteckt. verhütung eine ganz besondere Bedeutung. Jede Einschränkung einstimmig = — ohne Stimmenthaltung — angenommen und außer⸗
K J ; ausschuß vorberaten werden. G der Zollerhöhungen, Subventionen und des Protektionlsmus sei Während die Papen⸗Regierung mit 1 Milliarde fast 2 Millionen der Unfallverhütüng müsse vermieden, im Gegenteil ihr Ausbau dem beschlossen wurde, de Aussprache über die Mißstände auf dem . wesen iche kanmungke Anteressen handelt ö ; auf die Dauer nicht gufrechtzuerhalten und führe auch nicht den Arbeitslose in Arbert bringen wollte, rechne der Relchswẽirtschafts. versucht werden, Ueher die Tilgung der immer noch erheblichen Gebiete der Osthilfe sc m morgen siattfinden zu lassen.
(Bericht d Nachrichtenbüros d Vereins deutscher Zeitungsverleger) Abg. Schwenk 2 meintz die beiden Gesetzentzwürfe seien er offten Erfolg herbei. Trotz der verhältnismäßig geringen Ein- ) minister bei einer um 5oß Millionen höheren Zumme jetzt uur Rückstände der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften bei der Darauf würden die . für heute abgebrochen; Nach der Weih 8 ält der Preußische andtag Ungeren Ditrume, während die kon n isten ö dar langer ih! an Lebensmitteln sinken die me der n if rodukte noch mit einer Mehrbeschäftigung von 1-15 Millionen Arbeirz. Post müsse noch verhandelt werden. Das Hauptproblem der Gegen⸗ nächste Sitzung Mittwoch, den 18. Januar 1933. Nach der Weihnacht spause hält der Preuß the ö Zeit ihre Forderungen auf diesem Gebiet erhoben hätten. Ins⸗ . weiter wegen der geringen Kaufkraft der Konsumenten und sosen. Selbft wenn dieses Ziek erreicht würde, blieben aber wart in der Sazialversicherung sei die Sa wie rung der In⸗
am Dienstag seine erste Vollsitzung im neuen Jahr ab. kesondere beantragten, die Kommunistzn, daß den, fartgeszten andererseitz . der . ig ar e dre, Ueberproduttion I Milsionen . Blaube die Regierung wirklich, daß validenversäche ung, es sei bisher gelungen, den zur Der Wohnungsausschuß des Reichstags Bei Sitzungsbeginn bringt Abg. Dr. Korintenberg (3entr.) Parzellierungen und Abholzungen in der bewaldeten Umgebung n Getreide und Futtermitteln. Es sei ein Wahnsinn, die städtischen ; der Wirtschaftsaufschwung so sein werde, daß auch diese ver? Bezahlung der Renten erforderlichen Verniögenszuschuß ohne un, ö. 9 . eich ag
einen Antrag seiner Fraktion ein, der die Ein setzung eines Berlins, wie der Köpenicker Dammforst usw., ein Ende gemacht . nie bau n Bey blterun gtreise gegeneinander aufzuhr tzen schwinden ? Schon vie Verbesserung der lechn schen Produktions- ange nteffe ne Kursverluste flusfig zu machen. Indesfen fei das auf trat unter dem Vorsitz des Abg. Schumann (Comm.) am Dienstag,
Unterfuchungsausschusses von 15 Mitgliedern ver- würde. Siedlungsgelegenheiten gebe es ohnedies genug. Die bäonnt ür slelgende Kauft raff zu einer Nentabistiät ber Ver! C' mittel in den letzten 15 Fahren werde dieses Ziel Unerreichbar die Dauer bei der irn ch eit des Papiermarktes äußerst den 17. Januar, zu einem ö zusammen, um neben
langt zur Prüfung und Feststellung: 1. welche Zechen seit Materie müsse aber beschleunigt verhandelt werden, sonst stehe der (delungswirtschast führen könne Wenn die Mittel, die zu Zwecken ; machen. Daraus ergebe sich die Notwendigkeit Liner Aenderung schwierig. Die Invalidenversicherung werde vocläufig noch einen . einen Antrag der k , zu ö
1925 stiltgelegt worden sind, aus welchen Gründen diese Landtag vor vollendeten Tatsachen. der Getreidestützung nutzlos ausgegeben werden, verwendet werden in inserer gesamten Wirtschaft, insbesondere einer Verkürzung manatlichen Veriögenszuschuß von 10 Millionen brauchen. Wir der die eichsregierung ersucht, den Erlaß vom 17. September 19
. ; s . ; ; 3 ur ! , , =. 3 ; e. ö Arbeits] ; ; ; n — F idenversicherung it dahin zu ergänzen, daß als zuschußfähig nur Instandsetzungen, Stillegungen erfolgt sind und wieviel Arbeiter und Angestellte Die Gesetzentwürfe und Anträge werden dem Forst⸗ würden, um den Erwerbslofen das Fleisch zu verbilligen, würde der Arbeitszeit. Der Redner fordert eine scharfe Kontrolle, damit müssen das Problem der Invalidenversicherung auch 9 weite 3 . än ? . ssch 9 6 K ö. Ie .
. , an, j . 8 . ö ; . . . lis hme ⸗ je R . ; Si ösen versuchen, da die Beibehaltung des reinen Umlage⸗ ;
durch diese Stillegungen zur Entlassung gekommen sind; 3. wie ausschuß überwiesen: eine wesentliche Hebung der Rentabilität der Beredelungswirt⸗ Hillsmaßnahmen der Regierung, wie die Abwrackprämien, nicht t zu lösen versuchen, da die Bzibeha än, er ö ie, ie eh
? . ö . ;. . . ö. ; ‚ liche s —⸗ ö 5 n 1 9 e Wer verfahrens schließli einer Katastrophe der Invalidenversiche⸗ erkannt und behandelt werden dürfen, die 1. seit mindestens dem sich die stillgelegten Betriebe zufs sigatliche und Private untzr Bei Verhandlung eines vom Hauptausschuß zur Annahme schaft hertzeigeführt werden. He e g n nn here tene gf e tene gn 29 r geg el * 3 . i die Sanierung der 1. Januar 1933 einen Betrieb für den Gewerbezweig polizeilich
nehmungen verteilen und wie hoch die Zahl der entlassenen Be⸗ g fore , s ; . Die Maßnahmen, die die Regierung Brüning zur Preisüber— — . ei n R n er die Hanser . . l 1 J e, , ,. . bei den . . ge und empfohlenen nationalsozialistischen Antrags, der die , . ö. unser Verlangen . eingefü 1j ö. hatten f Land wie Dentschland nicht gangbar. Eing einseitige Bevor, Nnwalidenversicherung sollzn . 9 , , ,. 324. gen gr ng n eder k 2. ,, n Nebenbetrieben gewesen ist; 3. welche Zechen durch Quotenüber⸗ ersucht, das Stadttheater Til sit aus grenpesstijchen auf dem Lebensmittelmarkt gewisse Erfolge erzielt. Damals habe ö zugung der Landwirtschaft zu e , der Industrie müsse sich schleunigt zum Abschluß gebracht wer 2 . . la ge, g . ge fr r e, e . . ö tragung, Betriehstounzenttation oder sönstige Maßnahmen siül, Gründen so zu unterstiltzen, daß eine Schließung des Theaters die Brotpreiseniwiclung in einem gewissen Verhältnis zur Ent. auf die Tauer auch für die Landwirtschaft katast rophal auswirken. k k J 9. 21 Her . ein Wartegeld oder sonst eine ruhe ehalts ahn lich gelegt worden sind; 4. welche Gemeinden von der Stillegung vermieden werde, erklärt wicklung der Getreidepreise gestanden. Sinnlos sei es auch, daß —ᷣ̃ In Sachen gingen beispielsweise 76 vH der Industriewaren in 2 . 3 ö 6. . 9. zt . w ⸗ ? hauptsächlich betroffen worden sind, in welchem Maße dies ge⸗ Abg. Kerff (Comm), seine Freunde würden für den Antrag das Reichsernährungsministerium die beiden vom Reich bzw, von ; . . Der Redner fragt, wie man es rechtfertigen wolle, Ger per weer fn solle 3 . mit der Sanie⸗ Min. Dir Weigert vom Reichsarbeitsministerium äußerte schehen ist, insbefondere wie hoch der Prozentfatz der Bevölkerung in dieser Fassung nicht stimmen, können. Selbstnerständlich der Preußenkasse eingerichteten Marktforschungsstellen 4 ort den Arbeitern ihren Verdienst zu nehmen. rung der Invalidenversicherung behandelt werden Bedenken gegen den Antrag, namentlich dagegen, daß hier eine ist, welche infolge der Zechenstillegungen in den einzelnen Ge⸗ träten fie dafür ein, daß das Tilsiter Theater erhalten bleibe, auflöfe und plane, die Marktforschungsstelle als Anner an den Abg. Dr. Quaatz (D. Na) wendet sich zunächst gegen den * 8 n, , einer Frage des Abg. Dr Wissell Art numerus clausus für die Handwerker eingeführt werde. Der meinden aus öffentlichen Mitteln unterstützn werden muß. — soweit es die örtlichen hene erlaubten. Tie Hervor⸗ Landwirtschaftsrat anzugliedern, wodurch die Forschungsstelle, die ( BVersuch, die Befugnisse des Reichspräsidenten einzuengen, der In fin . Br. Lehfeldt vom Reichsarbeits. Gedankte sei aus der Notlage der alten Betrieb zwar verständlich Weiter legt der Redner einen Antrag seiner Freunde vor, der kehrung des grenzpolitischen Charakters des Tilsiter Theaters unabhängig sein müsse, den ö überlassen werde. Auf . selbstverständlich das Recht habe, politische Anregungen zu geben. Co erllar d per ber Arhbeitstosenversicherung aber es gebe auch Handwerker, die früher gearbeitet hätten, dann das Staatsministerium ersucht, sich mit größtem Nachdruck dafür chten die Kommuniften aber nicht mit. Wenn man Mittel für der anderen Seite sei in bezug auf die Lage der Landwirtschaft Er nehme an, daß die Reichsregierung die staatsrechtliche Stellung ministerium, daß bei . j ihren Beirieb stillegen muf ten und jetzt wieder Beschäftigung ge— 1 , ,. J ; machen ; j , . . n ; insofern ei die Zi la st stark . des Reichspraͤsi idi Fin Gr von den Beitragseinnahmen des Jahres 19832 in Höhe von trieb stillegen muß: jetzt wiede schäftigung g einzufetzen, daß jede weitere Einschrankung oder Betriebs- die östlichen Grenzgebiete habe, solle man sie den Arbeitern zu⸗ eine Besserung insofern eingetreten, als die ge nsenlast star des Reichspräsidenten verteidigen werde. Ein Gründelement zur . ; 1 Mill är die Arbeitslofenverficherun fünden hätten. Auch diese würden durch den Stichtag des 1. Januar srillegung der Zeche Neumühl in Duisburg Hamborner Re- gute kommen lassen vermindert worden sei. Diese sei von 1005 Millionen im Fahre . Beurteilung der Lage sei die Verengung des Absatzraumes für die 1020 Millionen 72 n,. für die Arbei 4 V, . ö 1932 * auzgeschaltet werden* Im übrigen habe sich die Fiegierung pier unterbleibl. — Der Redner bean ragt daß über die Ein— Damit schli . die Aussprache. Die Abstimmung findet 1931.32 auf gegenwärtig 630 ,,, en und werde ö deutsche Industrie in der Welt, 23 Einengung zwinge uns, verwendet , wobei eine zwanzigwöchige 9 n a. 86 selsst nftllch bemuht, vic Schwarzarbeit aufs dlesem Gebiet aus! ⸗ egung e, e, eng 6 hu stẽ⸗ k n . ami chließt die sp y J in diesem Jahre noch weiter auf 580 Millionen 9e rückt werden. Bedacht zu nehmen auf eine stärkere Ausnützung des heimischen dauer zugrunde gelegt werde., Lege man nur die ersten sechs ,, während sein zweiter Ankrag ohne Aussprache an den dandels am Mittwoch statt. J Die Verschuldung erfordere also im Durchschnitt 5 vH gegenüber . Bodens. Die disherige Politit habe zu dem Zwangsexport ge— Unterstützungswochen zugrunde, für die die Unterstütz: ng ohne Nach längerer Aussprache wurde der Antrag der Bayerischen ö. *. 5 geh 3 , 9 j ö . . . Dann werden Anträge des Landwirtschaftsausschusses be⸗ 3 v5 in der Vorkriegszeit. Diese Zinslgst beträgt 8 v8 des Ver⸗ führt, den der Abg. Wissell kritisiert habe. Konseglenterwelfe müsfe Prüfung der Hilfsbedürftigkeit gewährt werde, so vermindere Volkspartei in einer veränderten Fassung angenommen. Danach ö jon, 2 3 i, e nn, ; raten, die, zurückgehend auf kommunistische Uranträge, Maß⸗ kaufserlöses der Landwirtschaft von 7 Milliarden, während im . Auch die Sozialdemokratie dem Schutz der Landwirtschaft zu⸗ sich die Ausgabe für die Versicherung einschl. der von der Hilfs⸗ sollen als zuschußfahig nur Instandfetzungen, Wohnungsteilungen
Wög. Vie (Kamm,) hat gegen bie Zentrunfemträhe nicht na m n verlan en zugunsten der kleineren Bauern u nd Vorjahr noch 14 vH des Verkaufserlöses für die Zinsen beansprucht stimmen. Wissell habe auch mit Recht die J der bedürftigkeit unabhängigen Kosten für Kurzarbeiterunterstützung, und , . bei den en gen Hausbesttzern' anerkannt Und be⸗ Anzuwenden, meint nur, das Zentrum frage einen erheblichen ö ö. 3 8 zug 1 M o o 8 br u ch (Oftpreußen) wurden. Auch dieses Verhältnis sei nicht mehr viel ungünstiger ö vergangenen Jahre kritisiert. Das sei die Aera Stresemann⸗ Grundförderung usw. auf etwa 515 Millionen. ö. handelt werden dürfen, bie bie bezuschußte Arbeit solchen Gewerbe Teil der Schuld an jener Politik, die zu den Zechenstillegungen Pächter im Großer , n , n ,, als in der Vorkriegszeit. Redner ging dann noch auf die Welt⸗ ö Hilferding gewesen. Das Resultat sei nach gewaltigen Abtragun⸗ In Beantwortung einer Frage des Abg. Dr. Schreiber R freibenden übertragen, welche dis Mitgliedfchaft bei einer Berufs⸗ geführt habe. Abg. Rau (Comm. erkennt. an. daß. dere Au sschwh en i kige Jitcle,freeef=== , die er jur nötwendig hielt, sowie . die gen eine Nettokreditsumme von über 20 Milliarden, die wir dem (3enkr) vom Freitag erklärte Ministerialdirektor Dr. Marcks, gens fsenfchast ö. W des Antrags iber die Cinfeb nn fies nin eisnh rise ü r zugestimmit habe. Der Ansschwß habe aber den kommmnistischen Stillhaltefragen ein. Die Frage der Rückzahlung der ausländischen Ausland schulden. Das Bestreben der Deutschnationalen Partei der Leiter der Presseabteilung der Reichsregierung, daß es Auf⸗ Ferhaltuis stehen und schlleß lich Hren Arbeitern den Tariflohn Dieser Antrag müsse erst in Ge . h 9. 5 . . abgelehnt, ber eine bercbsehung der hohen Bachtabghben privaten Kredite sei eine a , der gesamten deutschen . gehe dahin, diese Lebensfrage zu regeln. Ein neuer Kapitalentzug gabe der Presseabteilung gewesen sei, das Wirtschgftsprogramm zahlen.
h hafts ingsausschuß durch⸗ f 9 . die Nationalsoziakisten, Wirtschaft, ausschließlich der deutschen Arbeiterschaft. Ein so eigen⸗ ; müßte aufs höchste verderblich wirken. Die Kritik des Herrn der Reichsregierung durch Aufklärung so an die Oeffentlichkeit zu Bei der Beratung von Eingaben wurde von seiten der Regie—⸗
2. der Versicherung zer- gegenüber, aus der der Unternghmer die Beiträge zur Umnsallver—⸗ Abg. Ersing (Zentr.) iührte zur Begründung an, ihm gingen
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berate ; der Moosbruchpächter verlangte. a r , n ,. . min ße k . ; . . die den rec im r pf versprochen hätten, Für bi mächtiges Eingreifen, wie das der Herren Hugenberg und Quaat, . an der Besprechung mit den Amerikanern gehe voll? bringen, daß seine Voraussetzungen, seine Mittel und Ziele rung die Erklärung wiederholt, daß zwar das Wohnungsmangel— e
Nach nochmaligen Ausführungen des Abg. Dr. Korintenberg 6. ö ; wi. die nichts anderes als eine weitgehende Kapitalabwertung aus . ko 1 Er wi le, i f i si ĩ ög⸗ ö ; j , , , . ;
J un Abg. Dr. Pachtermäßigung zu kämpfen, lehnten jetzt dahinzielende An—⸗ . 9 bert tung aus . kommen sehl Er wiederhole, daß die Grundauffassung, von der Gegenstand einer sachlichen, von politischen Leidenschaften mög— esetz aufgehoben werde, daß aber das Reichsmietengesetz und das
86 stellt Präsident e nr. daß der Zentrumsantrag über 3. der pan n, . uf kb rule neh J. ruft dem , , Recht“ anstrebten, schädige den deutschen Kredit im Aus⸗ ; die Deutschnationalen ausgehen, auf, der anderen gi voll⸗ lichst . Diskussion werden konnten. Demselben Ziele diene i e , über den ö April dieses an . . in Kraft
, mntersuchungsausschuß bisher noch nicht von einem Fünftel Redner zu: „Das ist Schwindel!“ und wird dafür vom Präfidenten au „den die deutsche Wirtschaft bei der Wiederherstellung dringend ö kommen gewürdigt worden sei. Hilferding aber wolle, wie er klar die Aufklärungsarbeit der Reichszentrale für Heimatdienst, die bleiben solle n.
der Mitglieder des Hauses gestellt sei und daß infolgedeffen ber Kerk zur n, . gerufen) ö brauche. Dieses Moment müsse man sich vor Augen ö, . wenn * gesagt habe, den Weg ö. zu neuem Schuldenmachen, d. h. .
deutschnationale Widerfpruch genüge, um zu verhindern, daß der A über diese Anträge wird st mor bgesti t man auch als Sozialdemokrat prinzipiell keine Veranlassung habe, ö zu einem neuem Kreditsystem, wie es ef. mit Recht kritisiert habe.
Untersuchungsausschuß heute o ch enge setz werden Cn ne uch über iese n räge ir erf m gen abgef immt. gegen eine Strei ung der privaten Auslandsschulden kapitalistische . ö. Eine Heilung müsse von der Landwirtschaft ausgehen. Das Ziel
Der zweite Zentrumsantrag geht ohne Ausspra ch d Bei Beratung eines auf einen nationalsozialistischen An⸗ echtsgesichtspunkte geltend zu machen. Die , sei nicht überhöhte e . sondern gerechte Preisverhält⸗ . ;
dad ente e , , ae,, , , .
WI, 666 r sich für die Inter der walm⸗ ĩ p Hen dg mi . von etwa ö mehrung der Produktionsmenge schaffeé billigere Preise, wie die z * ; ; Auß Antrag der Abgg. Schmidt-Bochum (Kæomm), Haus— * ö Lafer rau s n ahn * alm⸗Bauern über 47 73. Natürlich müsse 6 getroffen werden, daß bisherige Wirtschaftspolitit . abe. Auch die heutige Zins⸗ Schlachtviehpreije an bentschen Märkten in der Woche vom g. bis 14. Januar 1933.
laden ( komm.] und Ligendza (Komm.) werden k ommün tif che 4 3 . n, . ? 5 nicht plötzlich neue Kapitalabzüge ins Ausland stattfänden. . - last sei für die Landwirtschaft und die Produktion ag unerträg⸗ Durchschnittspreise für 0 kg Lebendgewicht in RM.
Anträge ohne Aussprache in die Ausschüsse verwiesen, die u. . bg. Fränken⸗ heydt ¶ . . ie Nationalsozialisten Die , sich namentlich, wenn sie sich autoritär ö lich. Sie gehe auch heute noch in vielen wichtigen Punkten bis
] h a. Hätten einen alten lommunistischen Antrag zugunsten der nenne, von Quertreibereien der Großagrarier beim Herrn Reichs— ; über 16 3. Die Zentralisierung des Bankwesens, wie ste immer
!
Stellung nehmen gegen weitere Zechenstillegun ü j f ü ai ; j ö gspläne. Schwalm⸗Bauern abgeschrieben und hätten dann dafür gesorgt, präsidenten nicht beeinflussen lassen. Was jetzt wieder vom Land⸗ ö f n it ; ; Auf Antrag des Abg. Hinkler (Nat. Soz) geht debattelos daß der kommunistische Antrag selbst im Ausschuß abgelehnt werde bund erfolgt sei, sei nichts weiter als eine . Gabe nge — ge ern Kö ein nationalsozialistischer Antrag an den Hauptausschuß, der zugunsten deg naticnalsozialiftischen. Der Redner bringt den An. der Großgrundbesitzer gegen die Sid ung. Jeder Minister, Industrie und forderte die Reichsregierung auf, endlich Klarheit ih . . Plan wendet, aus ö Grenzstadt Frankfurt / Oder cee e e n 6. me,, , n. bergen ier gg, , . . . ; zu schaffen über die Pläne mit den e. Kreditinstituten. Die ie Kulturbaubehö ferne lionalsozi . Verl ͤ B. ange⸗Schöningen, sei von den Großagrariern gestürz bisheri und ind ünd arten der J e n d, ,, e , , — t den Bau einer Wasserstraße für brechen, die Nationalsozialisten wagten es nicht, in die kommu, ganze Reichsgebiet schäbige nur die Landwirtschaft selbst, e . ö ,, . das Aachener Wirtschaftsgebiet, über die geen der nistischen Versammlungen der Schwalm-Vauern zu gehen. Als . Bes J. die sich auf ö 3 e lan ö. m . er h nr nc affe mn ö Kö weiteren Stillegung von Schachtanlagen des Konzerns Rhein er hinzusetzt, Lein eigeres Eesindel, als Ihr seid, gibt ss ja nicht wirtschaftlichen Kredits beniertbar mächten, dadurch zerschlagen ö r, en ern, 3 q uin 3 ß vuß preußen, über die Aufnahme von Wasserbauprojekten in Sber. mehr! lommien CEnttüstungsruße von den . werden würden. In dem Moment, wo England alle Anstrengungen man bei Vergleichen mit anderen . roßen Referven schlesten und Ostpreußen in das Arbeitsb Zahlreiche nationalsozialistische Abgeordnete gehen laut schreiend mache, zu einem Sterlingblock einen großen Handelsblock zu schaffen e, , ,, . re b. . en in . rbeitsbeschaffungsprogramm Rgen dag Rednerputd vor. Bon der anderen Seite kommen eine follte fich Deutschland voön einer Handelspolitik abtehren, durch die . 6 müsse, die dort noch , seien, beim ö 3 die nahme r Schiffbarmachung von Męosel nzahl kommunistischer Fraktionsmitglieder. Ein National⸗ es in den Ländern, wo wir noch ein Aktivum an Außenhandel (. , . nicht. Dieses an, sich relativ günstige Ab⸗ und Saar in das Arheitsbeschaffungsprogramm werden ohne sogsallst verfetzt dem Abg, Fränken,Fihehdt niehrere Faustschläge aufweisen iönnten, ins Hintertreffen gerate und durch die die J chnziden, ine Ser dieihsgans hal sordnnng Lei ohne, Zug sel ein Aussprache den zuständigen Ausschüffen überwiefen. ,,, Hafen nur in Englands Küche . werden. ö werken ne, denne,, d ma, e, de e mnhe erhüht än
. ö 9 . ⸗ ; ; . ; ; ö die Ausgaben verringert habe. Das Kabinett das ö Es folgt die Beratung eines kommunistischen Antrags auf und der Kommunisten, die streitenden Parteien zu trennen. Als Abg. Dr. Neubauer (Komm. ): Hilferding hat Sorgen und Vor⸗ . jetzige e tt 5 . dem, 14 n nc en . ö
6 z Präsident Kerrl, der während der Prügelszene fortgesetzt die Glocke behalte gegen die Regierung vorgebracht, aber keine grundsätzliche ö j ; j
Einf a ung ein es Unter suchung Saus ichu] ] es 5 den 9 Fränken⸗Rheydt ö ,. egen been Er hat . 3 59. A. 3. oder 6 68 6 . e affen habe. Die Reichsregierung sollte sich das vor Augen zur Prüfung der Zustände in den voön den Fürsorgebehörden bie Nattonatsozialiften aus dem Saal Heist und weitere Geschäfts—= nische Hertung“ schreibt oder wie etiög die Deutsche Volksügrtei . hdalten und weiter bedenken, 3 die Ertragssteuern eine ab-
und Landesjugendämtern zur Unterbringung von Minder— ordnungsbemerkungen daran knüpfen will, stimmen die Natio⸗ im Kreise . Minister spricht. Hilferding hat gesagt, er habe sintende Tendenz aufweisen. teuererhöhnngen seien nicht Kühe jährigen benutzten Anstalten. nalsozialisten das Horst⸗Wessel⸗Lied an. Präsident Kerrl verläßt kein Interesse daran, die pfychologischen Wirkungen ö. Regierungs⸗ 9 , d, , nn,, en . Abg. Schwenk (Komm.) begründet den Antrag, der sich u. a. darauf seinen Sitz, womit die Verhandlung unter- optimismus abzuschwächen. Die Kommunisten nehmen eine völlig 5 ö S* , bier h r wel fe nn; 2 bezieht auf die Vorgänge in der Fürforgeerziehungsanstalt brochen ist. andere Stellung ein. Man muß dem Bolte die Wahrheit sagen— Sigathmonopblen und . . Zustand, bei dem kein Mensch Scheuen und im Erziehungsheim Schloß Dehrn vei Limburg a. d. Während der Unterbrechung beenden die National- solche Illusionen, wie sie amtliche unde nichtamtliche Stellen tünst. mehr eine wirtschaftliche Initiatlbe ergreifen werde, wenn er r Lahn. Die öffentliche Brandmarkung der Mißhandlungen sozialssten ihren Gesang. Die letzte , fingen ste mit eee. erzeugen, rächen sich; . 6 . ier gn, . beslrchten misfe, daß schon am nachsten Tage seine Kalkulation Färsen: Jugendlicher in den Anstalten habe die unerhörten Zustände nicht zum Faschistengruß erhobenen Händen. ie schließen mit . emisiert scharf gegen die tendenziös gefärbten Konjunktur⸗ . durch neue gesetzliche Eingriffe über den Saufen geworfen werde. galber:
beseitigen können. Auch Anstalten, die unter der Obhut der einem Heil⸗Ruf auf Adolf Hitler. ber, n gn nnd e n. . Die notwendige Wirtschaftspflege des Reiches dürfe nicht zum
Kirchen ständen, bildeten keine Ausnahme. Es müsse . end⸗ Al j ar n ; / ; h Staatsmonopol oder zur Zwangswirtschaft ausarten 16h * ö ö ; ; s nach etwa einer Viertelstunde Präsident Kerrl die rungen eingestellt seien. Abg., Neubauer unterscheidet zwischen ; k—— z 9 schaft, ausarten. 3. ö . 36 Fürsorgeerziehungsskandal in, . Sitzun 3. eröffnet, ist die * . 5 gosasl wieder n , ö er cen eg Capie ien us! shlan Welche Lächerlichkeit sich ant e . 43 . ei der Marga⸗- K . 4 , dei e g ne .
. * Eitzung nicht erkennen, wenn man nicht sieht, wie der Konjunkturablauf mische ig ruhen sei er i trix orben. der ncht viel u p el een
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In der Besprechung des Antrags erklärt Abg. Frau Wachen⸗ Rhenzdä (komm,) von der weiteren Feil nahme an in der gegenwärtigen Krise dadurch beeinflußt wird, daß die ; ; 275 20355 25,5 heim oz): Bie Schuldigen im zalle Dehrn sind bereits zur aus . gegen . , e, , ,. n . ö. um jn t geln 5. auf i. Boden einer strulturellen, Küuise sich kee . ö 3 deklarierte, ,. berg ge, is ei = 65) 26, Verantwortung gezogen worden. ir sind daher der Meinung, schimpfung; zugleich schließt der Präsident den g. Blei entwickelt. Aus der strukturellen Krise, die die eigentliche Sy„stem— i an g, ö . zur 3. arne j ö ige. ü. .. 26 . Schweine: o 39,0 37,5 38,157) 35, 37,5 daß der Fall Dehrn einen Anlaß zur Einsetzung eines Unter⸗ (Nat. Soz.) aus, der die Faustschläge gegen Fränken geführt krise des Kapitalismus ist, findet die Bourgeoisie keinen Ausweg. h andwirtschaf 7 Pradufte; würden durch die pielen 6. d 37,õ 365,3 an. 83,5 36,0
ö nicht mehr gibt. Wir halten es auch nicht hatte. Hilferdings Theorig vom gorganisserten Kahitglismus“, als ginn. ehen. ö chr, i n J 6 *
ür vorteilhaft ir das! gu gh . z ᷣ lapitalist — äandt : aft . ö J , Kommunisten Die sozialdemokratische Fraktion wird aber der chwalm⸗ Dauern erfolgt am Mittwoch. Rat! streises, 4 ebensowenig ein Ausweg. Der iapanische ö * . Die Produktion, se; ncht 96 er als der Be- = Für Kälber, Schafe und Schweine 9. und 12. ) Für Halber 10. fur Schweine 10. und . D Mittlere Mast Dine. 3 ,, . ore ee, beds an ,, s, d, n,,, , 66, he, e, b, d, wnrde ili, Sn äh i arauf sehen, daß das Ergebnis d . = i i icht i i⸗ den Krieg in Ostasien; aber schon jetzt kann gesagt werden, da ö ö 2 ꝛ ᷣ 6 lllfle chwein . . nunstig . , ee m r mn ö , auch ber imperial tifche Krieg lein Ahnsmeg ift. . . k ,,, . , , m ,, —U 2 altere]; d sonst etzung diefes Hauses möglich erscheint. (Lärm und Rufe bei den schäftigt und dessen Ableh der Ausschuß beantragt Abg. Neubauer betrachtet die konjunkturelle Lage in den ver⸗ : ier ng ö . 6 fen. het sollte einmal der Bezeichnung der Schlachtwertklassen: Och sen: a⸗= vollfleischige ausgemästetehöchsten Schlachtwerts (a 1junge, a? 6 J sonst 9 r ee en, Jübische Frechheit! Unerhört!) e, dn he, , n gt. schiedenen kapitalistischen Ländern und besonders in Deutschland. y. schen Wirtscha 2 i 9 uh, gewährt werden. Dautsch, vollsleischige o junge, Z ältere); S sieischige. Bullen; = jüngere, vollfleischige höchsten Schiachtwerts; O — sonstige vollfleischige oder ; ö . . Abg. Kerff (Komm.) meinte, daß die Ablehnung dieses kom ⸗ Er hält den Minister die Vorratsstatistiken vor und fragt, ob and habe nur die Wahl zwischen Menscheniausfuhr und Waren— ausgemästete; 9 = fleischige. Kühe: a — jüngere, vollsleischige höchsten Schlachtwerts; = sonstige vollfleischige oder ausgemästete; — flei⸗ Abg. Fischer Komme) beschäftigt sich ausführlich mit den Zu⸗ munistischen Antrags einem Berruge an der Bauernschast gleich; augesichts diefer ungehenrren Vorräte der Minister eine Üeber= Zusfuhr. Deshalb sollte die Wgrenausfuhr gesteigert werden. schige; 4 — geri nie. Fäarsen: d * sonstige vollsleischige. Kälber; v = beste Mast⸗ und Saugkälber; = mittlere Mast. und Saug- tänden in den „Fürsorgehöllen“. Nach amtlicher Statistik hätte 1 n isentmi ür 19 Die Hineinziehung des Reichspräsidenten in den Interessenten⸗ n, ,,,, 3 n. J . ; Wei a 2 * Stallmast; v -— mittlere l 2 ö . Sta ten lomme. windung der Krise zu hoffen wage. Die Preisentmicklung für 1932 ei 1 kälber; d — geringe Kälber. Schafe: a — beste Mastlämmer und jüngere Masthammel (a 1 — Weidemast, a Stallmast; 1 aum 3! März 1önt im, Reich 8 6z2 Minderjährige in Für= 6G Uhr vert da Mi zeigt, daß eine große Reihe Warenpreise seit Mitze des Jahres Knipf sei nerträglich geworden ing nur heeignet, seinem An, Nastiämmer, ältere asthammel und gut genährte Schale. Schweine: s volssteischige Schweine von 1bo bis 129 Eg; d = vollfeischige arge besunden, dabon Ho sed allein in Prentßen. Wee die gäg, 10 egen 17 Uhr, vertagt sich das Haus auf Mittwoch in. abgesunken sind. Der internallonale Währnngs. und sehen zu schaden. Der Reichstag sollte bei der Gesetzgebung viel Schweine von 85 bis 109 kg ' ö
mordhäufigkeit in den Anstalten. Allerdings habe ja Papen als — ondern einer Frisenverschärfung. Abg. Neubauer weist auf die ihm selbst, ob er endlich seinen eigentlichen Beruf und seine Berlin, den 16. Januar 1933. Statistisches Reicht amt. J. V.: Dr. Platzer.
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