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G
Zweite gentralhandelsregisterbeilage zum Reichs und Staatsanzeiger Mr. 2 vom 26. Januar 1933. 8. 4.
glieder des Vorstands ausgeschieden, der Kausmann Fritz Grunert in Dahlen und der Privatus Heinrich Schleinitz in Borte⸗ witz sind zu Vorstandsmitgliedern bestellt worden.
Amtsgericht Oschatz, 21. Dezember 1932.
Patsch han. 1802482. Die in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 12 eingetragene Genossenschast Beamten Wohnungsverein zu Patsch⸗ kau, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht in Patschkau, hat durch Generalversammlungsbeschluß vom 8. November 1932 ihre Satzung durch⸗ weg abgeändert und neugefaßk. Die neue Satzung ist am 8. November 1932 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist: Bau und Betreuung von Kleinwohnungen im eigenen Namen, beschränkt auf den eschãf ksbetrieb innerhalb des Bezirks Patschkau und auf die in 56 der Gemeinnützigkeitsver⸗ ordnung und in den Ausführungs⸗ bestimmungen bezeichneten Geschäste. Amtsgericht Patschkau, 28. 12. 1932.
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Prim. Bekanntmachung. S2483
In unser Genessenschaftsregister ist Gefah
heute unter Nr. 43 die Genossenschaft unter der Firma „Weidegenossenschaft Renth, , ,, Gesellschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Reuth, eingetragen worden. Das Statut ist am 31. August 1932 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist Förderung der Viehzucht durch Anlage und Bewirtschaftung von Weideflächen auf gemeinschaftliche Rech⸗ nung und Gefahr. Prüm, den 15. Januar 1933. Amtsgericht.
H adeberg. ; 82184
In das Genossenschaftsregister ift heute auf Blatt 17, den Spar- und Bauverein Radeberg und Umg., eingetragene Ge—
nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht
betr., eingetragen worden:
An Stelle der Satzung vom 31. Mai 1929 ist die neue Satzung vom 9. Mai 1932 getreten.
Gegenstand des Unternehmens ist der
Bau und die Betreuung von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen. Der Geschäftsbetrieb ist auf den Ber⸗ waltungsbezirk der Amtshauptmann⸗ chast Dresden unter Einschluß der in diesem Bezirk liegenden Städte be⸗ schränkt. Der Zweck der Genossenschaft ift aus⸗ schlüeßlich darauf gerichtet, den Mit— liedern zu angemessenen Preisen ge⸗ k und zweckmäßig eingerichtete Kleinwohnungen im Sinne der Gemein— nützigkeitsverordnung zu verschaffen.
Die Haftsumme eines jeden Genossen z
beträgt 300 RM. Die höchste Zahl von
Geschäftsanteilen, mit der sich ein Ge⸗
nossen beteiligen kann, ist auf einhundert bestimmt. Radeberg, am 29. Januar 1933. Das Amtsgericht.
Reinheim, Hessen. S2738]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute bei der Bolksbank Modautal einge⸗ tragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Nieder Modau folgendes ein⸗ getragen: Durch Beschluß der Generalver⸗ sammlung vom 15. März 1931 ist die Haftsumme für jeden erworbenen Ge⸗ schäãfts anteil auf 1500, — RM herabge⸗ setzt. (5 14 des Statuts.)
Reinheim, den 15. Dezember 1932.
Hessisches Amtsgericht. Schi ppenbeil. 82485 Bekanntmachung.
In unser Genossenschaftsregister 1 heute unter Nr. 29 die Genossen aft unzer der Firma. „Kaltblut⸗Hengft⸗ haltungsgenossenschaft Langhanken, ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränk⸗ ter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Lang⸗ hanken, eingetragen.
Das Statut 9 am 14. Januar 1933 festgestellt. Gegenstand des Unter⸗ nehmens ist die Zucht eines schweren Arbeitspferdes im Typ des rheinisch⸗ deutschen Kaltbluts.
Schippenbeil, den 18. Januar 1933.
Preuß. Amtsgericht.
Sigsmarinx en. S2d86 In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 7 eingetragen wor⸗ den: Molkereigenossenschaft Duznau, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ . Haftpflicht, Duznau. Gegen⸗ tand des Unternehmens: Verwertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch auf gemeinschaftliche Rechwung und Gejahr. Vorstand: Georg Nuber, Landwirt in Siberatsweiler, Johann Maier, Landwirt in Stohrente, Anton Vilhelm, Landwirt in Siberalsweiler. Statut vom 21. Dezember 195. Amts- . ringen, den 29. Dezem⸗
, 2 S2 739] n unser mossenschaftsregi i heute bei der unter Nr. Ji , . Gemeinnützigen Spar⸗ und Vauvereini⸗ Aung Spremberg⸗ Stadt e. G. m. b. H. zu Spremberg. L., eingetragen, daß die bisheri Satzung aufgehoben ist und . die Satzung vom 6. August 1932
he gensiand des Unternehmens ist der Bau und die Betreuung von Kleinwoh⸗ nu im eigenen Namen. Der G
des Unternehmens m
Geschäftsbetrieb innerhalb des Bezirks Spremberg Stadt beschränkt. Spremberg, L.., 16. Januar 1933. Das Amtsgericht.
Trachenberg, Schles. I82740]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 62 die Genossenschast unter der Firma „Wasser⸗Genossenschaft eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht · mit dem Sitz in Es dorf, Kr. Trebnitz, eingetragen worden.
Das Statut ist am 4. November 1932 sestgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb und die Unterhaltung einer Wasserleitung.
Trachenberg, den 28. Dezember 1932.
Das Amtsgericht.
Waihlingen. ; S2487
Eintragung im , , vom 20 Jannar 1533: Milchliefe⸗ rungsgenossenschaft Oeffingen, einge⸗ tragene Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Sitz Oeffingen. Statut vom 19. Dezember 1933. Gegenstand des Unternehmens ist die Beywertung der von den Mitgliedern angelieferten Milch auf gemeinschaftliche . und
a
r. Amtsgericht Waiblingen.
Wertheim. 82488 Ge nossenschafts cegistereint rag O. 3. 51: Firma Milchgenossenschaft Dietenhan, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht zu Dietenhan. Gegenstand des Unternehmens: Mil verwertung auf gemeinschaftliche R nung und Gefahr Statut vom 26. De⸗ zember 1932. Wertheim, 16. Januar 1933. Amtsgericht.
Wetzlar,. 82489
In dem Genosfenschaftsregister Nr. 42 ö. bei 69 ö . Bauverein Wetz⸗ ar e. G. m. b. H. heute einget agen worden; .
Durch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 19. Dezember 1932 sind die alten Satzungen aufgehoben und an ihre Stelle die Satzungen vom gleichen Tage getreten.
Gegenstand des Unternehmens ist der Bau und die Betreunng von Klein⸗ wohnungen im eigenen Namen. Der Gegenstand des Unternehmens ist auf den ¶ Geichäftsbetrieb, innerhalb des Kreises Wetzlac beschränkt.
Der Zweck des Unternehmens ist aus⸗ schließlich daranrf gerichtet. den Mit⸗ gliedern zu angemessenen Preisen ge⸗ sunde und zweckmäßig eingerichtete Kleimpohnungen im Sinne der Ge⸗ meinnützigkeitsverordnung und ihrer Ausführungsbestimmungen zu ver⸗ schaffen.
Das Unternehmen darf nur die in 6 der Gemein nützigkeitsve ordnung und in den Ausführungsbestimmungen zeichneten Geschäfte betreiben.
Wetzlar, den 0. Januar 1933.
Amtsgericht.
Wittenberge; r. Hallig. 82490 Gn. ⸗R. 34 a, Wittenberger Spar⸗ und Bamwverein Vorwärts“ Eingetragene Genossentchaft mit beschränkter SHaft⸗ pflicht, Wittenberge: Die noffen⸗ schaft ist durch Beschluß der General⸗ versammlung vom 16. Dezember 1932 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmit⸗ glieder ind Liguidatoren. Amtsgericht Wittenberge, 4. Jan. 19338
5. Musterregister.
KEad Salzungen. IS2732
In das Musterregister ist eingetragen Nr. 321: R. & O. Lux, Akt. Ges., Marien⸗ thal⸗Bad Liebenstein, ein versiegeltes Päck= chen mit einem Bügel für Damenhand⸗ taschen, Gesch. Nr. 289 / 0 mit Berschluß⸗ . . 3 n, und 2 3
onen, plasti eugnis, i 3 Jahre, angemeldet am 0. e n, vormittags 11,30 Uhr.
Amtsgericht Sad Salzungen, 23. Januar 1933.
Na yr enth. 83008 Bekanntmachung.
In das Musterregister des Amts⸗ gerichts Bayreuth wurde eingetragen: Am 9. 1. 1935: Firma Mechanmf ö & 23 1 an; — n Ku ein versiegeltes let. enthaltend 16 Muster in Rips, Nrn. 27 bis S. 160 455. 166 163, i765 -=- 153 Feen eng g e utzfrist drel ahre, Tag der Anmeldung: 7. Ja⸗
nuar 1939, vorm. 1075 Uhr. Bayreuth den B. Januar 1933. Amtsgericht — Registergericht.
Resigheim. 83004] . das Musterregister ist einge⸗ agen:
1. Nr. 87. Eugen Richter, t⸗ inspektor in sb Hauptstr. ö. Muster, darstellend: Kinderspielkreisel und Peitsche mit e e zum An⸗ drehen. , Muster für Pplastij Erzeugnisse, Schutzfrist rei Jahre, angemeldei am 16. Fanua- 1933 nachm. 2 Uhr 30 Min.
2 Ar. 88. Otto Christ, Kaufmann und Te renfachmann in Besigheim, 1Umschlag mit 9 WMustern, und zwar: . een e . f e. 2. .
tück, beide für Teigwaren ist⸗ rosen). Gesch. Arn. 1-5. Muster .
plastische ugnisse, Schnfrist drei
Xr angemeldet 16 Januar 1933, wachm. 5 Uhr. Württ. Amtsgericht Besigheim.
Brotterode. ̃ S2 p44] M.-N. 23, Albert Winges, Metall- warenfabrik in Trusen, 14 Taschenbuügel⸗ verschlüsse in allen möglichen Farben aus⸗ führbar, Fabr. Nr. 486 bis 455, 487 bis 494, plastische , ü. Schutzfrist drei Jahre, angem 19. Januar 1933, vorm. 9, 54 Uhr. ö Amtsgericht Brotterode, 19. Jan. 1933.
Dortmund. 83095 In unser Musterregister ist am 13. Januar 1933 folgendes eingeiragen: Rr. 314. Kaufmann ernhard Futter. Dortmund, Olgastr. 30, 6 Ab⸗ bildungen von fahrbaren Tischen in ö mit matter oder polierter Oberfläche, Geschäfts nummern 13 18, plastische Erzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre. angemeldet am 13. Ja⸗ nuar 1933, 16 Uhr 20 Minuten. Amtsgericht Dortmund.
la tæ. IS 73] Musterre gister Nr. 86.
Für die Fa. Franz Wittwer, Kristall⸗ glashüttenwerke Kommanditgesellschaft in Altheide⸗Bad⸗ sind 100 Muster für Glas⸗ schliffe auf 9 Tafeln: Tafel 1 (Schliff „Ellinor “) Teller, Form O30, Teller, 26 Obstteller, O31, Konfektteller, 1213, Schale, 1I21, ohne Kugelfüße, Schale, 1122, mit 3 Kugelfüßen, Fruchtschale, 181, Block⸗ schale, 1128 m. 3 Kugelfüßen, Blockschale, 10966, Dose, 1383, m. 3 Kugelfüßen, Korb, 09, m. 3 Kugelfüßen, Tafel 2 (Schliff Ellinor ) Jardinis re, Form O39, m. 3 Ku⸗ gelfüßen, Jardinisre, 136, m. 3 Kugel⸗ füßen, Rahmsatz, 438, 3 teilig, Löffel⸗ becher, 0, Vase, 764, Trauben spüler, 46, Bowle, 462, Kuffel, 1454, Krug, 537, Karaffe, 1571, Tafel 3 (Schliff Gitta“), Teller, Form 1, Obstteller, O31, Konfekt⸗ teller, 1213, Schale, 1107, m. 3. Kugel⸗ füßen, Schale, 1168, ohne Kugelfüße, Blockschale, 128, m. 3 Kugelfüßen, Dose, 1374, m. 3 Kugelfüßen, Kelsdose, 272, Zigarettendose, 2055, Dose, O33, Korb, 398, Tafel 4 (Schliff „Gitta⸗), FJardinisre, Form O36, ohne Kugelfüße, Fardinisre, 9650, mit Kugelfüßen, Frucht⸗ schale, 181, Traubenspüler, 264, Trauben⸗ spüler, 237, Löffelbecher, 282, Rahm⸗ satz, 438, 3 teilig, Sase, 034, Vase, 615, Käseglocke, 938, Tafel 5 (Schliff Gitta“), Flasche, Form 1571, mit Henkel, Flasche, MG, mit Henkel, Flasche, 552, ohne Henkel, Ascher, 904, Bowle, 1464, Bowlen⸗ kuffel, 1454, Krug, 534, Tafel 6 (Schliff „Katja ), Teller, Form 20, Teller, 636, Obstteller, O31, Schale, 1090, ohne Kugelfüße, Schale, 1090, mit Kugelfüßen, Blochschale, 1128, mit Kugelfüßen, Jardinisre, O39, mit Kugelfüßen, Jardinisre, 011, ohne Kugelfüße, Korb, 4909, mit Kugelfüßen, Dose, 1385, mit Kugelfüßen, Tafel ? (Schliff „Katja“), Traubenspüler, Form A6, Traubenspüler, 247, Löffelbecher, 1252, BVase, O35, Rahmfsatz, 438, zteilig, Krug, 534, Bowle, 492, Vowlenkuffel, 4923, Flasche, 1567, ohne Henkel, Flasche, 1571, mit Henkel, Tafel 8 (Schliff „Mariza“, Spezialartikel), Sammeltasse, Form 2665, mit Untertasse, Frühstücksteller, 24, Kon⸗ fektteller, 1215, Dose, 1385, mit Kugel⸗ füßen, Schliff Inge“: Dose, Form 1335, mit Kugelfüßen, Konfektteller, 1213, Schliff „Rern: Römer, Form C32, weiß u. farbig, Schliff „Lüßow : Römer, Form l1056, weiß u. farbig, Schliff, Kat⸗ ja“: Römer, Form G08, weiß u. farbig, Tafel 9 (Schliff Nizza“, Trinlglas—⸗ garnituren), Kelch, Form (01, Größe 2, Lelch, Ol, Größe 4, Kelch, ol, Größe 7, Becher, Ol, Cioh⸗ Becher, 01, (i / io / Bowlenglas, 901, Fingerschale, Ol, mit Teller, Grogglas, O1, Ftömer, ol, Siska, Al, Lilörschale, 01, Schliff Rex“: Kelch, gäb, Größe 2, Kesch, Gi, Sröße 4, Kelch, 049 Größe 7, Likörschale, O49, Becher, 49, (*), Becher, 49 (i), Fingerschale, O10, mit Teller, Grogglas, O49, Römer, 46, Siska, O48, in einem 5 mal mit dem Geschäftssiegel verschlosse⸗ nen Umschlage, angemeldet am 13. Ja⸗ nugr 1933, 16,45 Uhr, mit Schutzfrist für 3 Jahre, eingetragen worden.
Amtsgericht Glatz, 14. Januar 1933.
OHrtrenbach, Main. 82452 Muste rregistere intragungen. Nr. 5806. Firma Rieth & Kopp i
fenbach a. M., verklebter U ö in Zeich nunge
b,
4 6 che re, an⸗
Dezember 1932, dormittags
ö ihn . . Nr b8)7? Firma 2 & Gumb in Offenbach a. M., verjiegelter Um⸗ chlag. enthaltend Wellenlinien⸗Saffian rtikel 105. Phantasiepressung guf Se⸗
der aller Art und in allen Farben, lächenerzeugnis. Schutzfrist drei
hre, angemeldet 2. ember 1932, vormittags 10,50 Uhr.
Nr. Firma Ludwig Krumm, Aktie , Vereinigie Leder⸗ waren sabriken Ludwig Krumm — Gebr. danghardt nd nbach . ver⸗ iegel er enthalt in ee, bam man, , chen aus Leder in besonderer Ausfü h in Verbindung mit unedlem etall Fabrit⸗Nŕrn. E Nög / 2, E 2768/35, E W 3658 / 20, i gn Erzeugnisse,
Schutzfrist drei e, angemeldet 3. Dezember 932, nen m .
(11,566 Uhr
Konfektteller, 1213, lag
Ar. 5809. Firma A. Lachmann in Offenbach a. M. verschnürtes Päckchen,
enthaltend a) 7 Bügel für Damentaschen G
mit Verschlüssen, Fabrik⸗Nrn. 3822 bis B26. 3631. B32, b) 1 Auflage für Deren hen, wabrigär. 3821, c in Skizzen dargestellt Damentasch nbügel mit wer n Fabr. Nr. 3827 6 830, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 6. Dezember 1932. vormittags 10, Uhr.
Nr. 5819. e. Schuhfabrik Herz ö ö n ö 4 8 M., ersiegelter Unischlag, enthalten uh⸗ chäfte bzw. uhmuster in besonderer Form und Gestaltung, Gesch. Nrn. 3576,
ON, plastische Erzeugnifse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 18. Dezember HX, vormittags 8, 5 Uhr.
Nr. 5811. H. Stäbe und F. Röder, beide in Offenbach a. M., verschnürtes Päckchen, enthaltend 3 handgeflochtene e che if in origineller Flechtart aus Leder, Kunstleder und sonstigen Ersatzstoffen, Gesch. Nrn. 101, il, 112, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 15. Dezember 1932, vormittags 11,30 Uhr. ⸗
Rr. 5812. Firma Jacob Mönch in Offenbach a. N., versiegelter Umschlag, enthaltend in Lichtbikß dargestellt Bügel mit Verschluß, Gesch⸗Nrn. 335, 5 3456, Zis, 343. 3509, 353 bis 355, 369
Verschluß, Gesch⸗ Nrn. 338, 342 bis 344, 366. 357. 361 bis 3641. 367. gsi 4. Bügel mit Verschluß und Griff, Gesch.⸗Nrn. . . . 6 377 zus, 351, z, 358, plastische Erzeugnisse. Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 15. Dezember 1932, vormittags 11,05 Uhr.
Nr. ö813. Firma Hammel K Rosen⸗ feld Akttiengesellschaft in Offenbach a. Main, versiegelter Umschlag, enthal⸗ tend in Zeichnungen dargestellt Ne⸗ cessaireetuis in ,, Form und Herstellung, Gesch. Nrn. 741, 743. 745 bis 757, 760. 10763. 10745. plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet 14. Dezember 1932, nachmit⸗ tags 5,05 Uhr.
Nr. 5814. Firma Ludwig Krumm, Abtien . Vereinigte Leder⸗ warenfabrilen ö irrumm — Gebr. Langhardt in Offenbach a. M., versiegelter Um ig enthaltend in Skizzen dargestellt a) Bügel, Fab eik⸗ Nrn. 1875/25 V. 1318 Mitte, 1875/22 V. 1348 links, 1875620 V. 1362, 1610516 V. 1243 Auflage III, 1179716 V. 1243 Auflage III, 320221 V. 618, 32909120 V. 1315. N85 / 29) V. 1343, 1875122 V. 1367, 3076118 V. 1823 Auf⸗ e 150, 3076s16 V. 1323 Auflage 150, 3272526 Kugel 310, 3278122 V. 1636, 1657120 V. 162, 3212/2 V 1636, 1657120 V. 1633, 2611626 mit Auflage, 3278129 Garnitur G 601, 332320 V. 1631, 1657/20 V. 1632, 3278/2 V. 1635
Garnitur 604, 3278/20 Garnitur 6063,
3278/20 Garnitur 636, 1684j26 Garni⸗ tur 601, 3322290 V. 1629, 689M / 24 V. 1600, 689M / 22 . 1599. 689M / 2 V. 1598, 689M / 20 V. 1598, 5324/22 V. 1533. 7058 * ig V. 1556. 774122 J. 502, 77422 V. 500, 7I4ũ22 V. 501, 774124 V. 500, 779120 V. 331, 81429 V. Qa, sl4120 V. 92, 815/20 V. 100, 815 s2z V. T. Sils / ' V. S5. P) Schlöfser, Fa⸗ brik⸗Nrn. 118, 1349, 1350, plastische Er⸗ zeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet 15. Dezember 1952, nachmittags 4 Uhr.
Nr. 5815. Georg Messer II. in Haufen bei Offenbach a. M, verklebter Umschlag, enthaltend Geflechtsmuster für Handtaschen und Zupfer ein⸗ und mehrfarbig, Gesch. Nrn. J. II, III, 1V,‚ . VI. VII, plastische Erzengnisse, Schutzfrist drei re, angemeldet 21. Dezember 1932, vormittags 11 Uhr.
Nr. 5816. Firma J. ayer & Sohn,. Lederfabrik. Aktiengesellschaft in Offenbach a. M., versiegeller Umschlag, enthaltend ,, in Eidechsenhaut⸗ imitation, rik⸗Nr. 1300, Flächen⸗ eren fe chutzfrist drei Jahre an⸗ emeldet 2. Dezember 1932, vormittags 6 Uhr.
Nr. 5917. . A. Lachmann in ö a. M. verschnürtes Päckchen, enthaltend 1 Bügel für Damentaschen mit Verschluß. Fabrik⸗Nr. . pla tisches Erzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 22. Dezember 1932, nachmittags 3,20 Uhr.
r. 5818. Firma Henkel C Werner
a in Mühlheim a. M. verklebter Um-
schlag, enthaltend in Zeichnungen dar⸗ el lr 23 Damenta chen in beson=
rer Ausführung, esch. Nrn. 145, 2068, 311, 315 bis 319, 320 A, 320 B, zen bis 3s. 319. zog, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 24. Dezember 1932 vormittags 11,45 Uhr.
Nr. 5819. Firma Illert C Ewald, Gesellschaft mit beschränkter gag, Groß Steinheim, verklebter Umschlag, enthaltend Lack- und rbenetikett, Gesch. Nrn. AMS bis 2281. 2346, öl, Naiß, Tego, Riss, ggg, 24683. A470, A472. A443, 25626.
Aß33. Watteetikeit, Gesch⸗ Ar. AJ6h,
Fischetikett, Gesch Nrn. A3g61, 2366,
Wurst⸗· und Fleischkon ⸗Etil. Gesch⸗= . 27248, 55 2519, A8, 6. A404, A408, 27455, 274K bis 274490, 2464, A479. A447 A4dgt, 2493.
Aöo0 bis 502, Aso, 2m541, Scholo⸗
ladeumschl, Gesch⸗Nrn. 2962, 59563, 3 27906 lar. 2998, 300, . 2 enerzeugn * 462 e 96 27. ember 1932,
ce
Nr. 5820. Firma Illert C Ewald Hesellschaft mi beschrantter Säaftung, roß, Steinheim, verklebter Um chlag, enthaltend Früchte⸗ und Gemüsekons.⸗ Etiketten, Gesch Nrn. 26661 bis 26661, A306. 2327. 2542. A365, 23 73 A399 bis 2392, 7435 274265 27474, 252, 2528, Käse⸗Etit, Gesch⸗Nrn⸗ Tb bis f4bt, Bler-Etit Arn. N 545, 27546. Zuckerw. Etik, Gejch.⸗ Nrn. 2986 292. 3017. ⸗ o⸗ lade⸗Umschl., Gesch⸗ Nin. 450, 503, 522, 547 de gie 26 ö. T2, 767. 2957,
22939, Flächenerzeungnisse Schutzfrist drei Jahre, an 23233 N. Dezember 1982, vorm. 9 Uhr. Nr. 5823. Firma Gebr. Klingspor, a. verschlossener Um⸗ enthaltend Deutsche Schrift, Nr. At, lãchenerzeugnis, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 28. Dezember 1932, vorm. 9, 45 Uhr.
Nr. 5824. Firma Schuhfabril Herz Aktiengesellschaft in Offenbach a. Main, persiegelter Umschlag, enthaltend Schuh⸗ chäfte bzw. Schuhmuster in besonderer Form und . Gesch. Nrn. 3709, VUs33. 3736. 3738, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet 28. Dezember 1932, vorm. 11350 Uhr.
Nr. 5825. Firma J. Mayer & Sohn, Lederfabrik Aktiengesellschaft in Offen⸗ bach a. Main, versiegelter Umschlag,
360, 365 365 368, Bügelform und enthaltend 2 Muster in Eidechsenhaut
imitation, Fabr. Nr. 1300 a. Flächen- erzeugnisse, Schutzfrist 3 re, ange⸗ meldet 25. Dezember 1932, vorm. 9 Uhr. Heffisches Amtsgericht Offenbach a. M.
Saalfeld, Saale. 827341
In unser Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 103, Firma Wiedemannsche Druckerei Akt. Ges. in Saalfeld / Saale, ein Umschlag, verschlossen, enthaltend einen Bogen mit darauf gedruckten Mustern von 10 Deckelbildern in drei verschiedenen
Größen und drei verschiedenen Dessins,
12 farbigen Mosaikspielvorlagen in acht verschiedenen Größen und zwölf verschie⸗ denen Dessins, Geschäfts nummer C 14, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Januar 1933, vormit- tags 11 Uhr. Saalfeld, Saale, 18. Januar 1933. Thür. Amtsgericht.
Uslar. . l8 3010 In unser Musterregister ist unier Nr. 33 bei der Firma Herlag“ Holz⸗ waren fabrik, Aktiengesellschaft in Lauen⸗ förde, eingetragen: 1 unversiegeltes Paket mit 78 Abbildungen von Mustern für Klappwagen, Kinderwagen, Klapp möbel, Gartenmöbel, Roller. Blumen⸗ krippen, Puppenwagen, Fabrikunm⸗ mern 3409, 3400 P, 3402, 3402 P, 3495, 3406, 3403, 3404, 3407, 3408, 3409, 3410. 3429, 3439, 3420. 3421, 3422, 3423, 3436 T, 3431, 3432 T, 3431, 3451 E. 34652 TE, 3454 TF, 3455 TE, 34551, 3459 TF, 3461 RF, 3411 - 3414, 3416, 3417, 149, 149 a, b, 26, 1743, 175, 176 P, 1690-1692, 730. 1701, 17026, 1695. 16958. 731— 734, 497, 497 a, 1410611, 1414, 1415. 1422. 1416, 610, 1221 — 1224, 217/618, 7218 a, p. 222. 222 a, b, V., J, 224 a, b, V, , 234 a, V, 747. 780, 1610, 1611— 1615, 737, 664, 240, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 17. Januar 1933, vormittags 11,45 Uhr. . Amtsgericht Uslar, 19. Januar 1933.
Warstein. . 83011 In unser Musterregister ist heute folgendes eingetragen: ö. Für die Warsteiner u. Herzoglich Schleswig⸗Holsteinische Eisenwerke Ak⸗ tiengesellschaft in Warstein. angemeldet am 16. Januar 1933. 17,20 Uhr, mit einer Schutzfrist von drei Jahren:
Nr. 69). Versiegelt übergebenes Lichtbild des gußeisernen Zimmerofens „Haardkachel“. Nr. 26, plastisches Er⸗ zeugnis. .
Nr. 70. Versiegelt übergebenes Lichtbild des gußeisernen Zimme rofens „Haardkachel“, Nr. 24, plastisches Er⸗ zeugnis.
Warstein, den 17. Januar 1933.
Das Amtsgericht.
LRonturle, Vergleichs luchen.
Vermisteluugsbersahren zu
6chuldenregelnng land minn⸗ ciaullllter Beiriebe
nd Verlellungsbensahren.
Berl im- Charlottenburg. I S2917] Ueber das Vermögen des Theater- direktors Alfred Schaie gen. Rotter in Berlin ⸗ Grunewald, Kunz ⸗Buntschuh⸗ Straße 16 - 18, z. 3. unbekannten Aufent⸗ halts, ist am 23. Januar 1933, 15 /. Uhr, vor dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren eröffnet. i, Rechtsanwalt Dr. Paul Adler in W 50, Tauentzienstraße 14. Frist zur An⸗ meldung der Konkurs forderungen bis 11. März 1933 und offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 14. Februar 1933. Erste Gläubigerversammlung am 21. Februar 1933, il Uhr, und Prüfungstermin am 21. März igsz, 10 Uhr, im Zivil de,. des Amtsgerichts Char⸗ ttenburg, Amtsgerichtsplatz, 11. Stock, Zimmer 220. — 18 N 19. 335. Verlin⸗ Charlottenburg, den 23. 1. 1933. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 18.
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Deutscher Reichsanzeiger
reußischer Et
aatsanzeiger.
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Bestellgeid: für Selbstabholer bei der
957 Erscheint an jedem Wochentag abends. Dezugspreis durch die Most aM einfchließlich 0, 8 Me. MÆ Zeitungsgebühr, aber ohne ö . 3 ef ic. gb g atlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in 1 Selbstabholer die Geschäftsstelle 8W. 48 , rd nf, 32. Einzelne Nummern kosten 365 h, einzelne Beilagen 10 S. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Cinsendung des Betrages einschileßlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: Fh Bergmann 7573.
Linzeigenyreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile l, lo , espaltenen Einheitszeile 1,850 a4. telle Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge Berlin . ü 6. auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden,
2 nsbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr ⸗ druck (einmal unterstrichen) oder dur
einer drei Geschäfts
strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einruͤckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.
Anzeigen nimmt an die
Fettdruck (zweimal unter⸗
Neichsbankgirokonto.
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Nr. 23.
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Ernennungen ꝛe.
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 5 des Reichs⸗ gesetzblatts, Teil I.
Preuszen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Gewinnplan zur 41. Preußisch⸗Süddeutschen (267. Preußischen) Klassenlotterie.
Bekanntmachung der nach dem Gesetz vom 10. April 1872 durch die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse, Urkunden usw.
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 4 der Preußischen Gesetzsammlung.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat die nachstehend auf⸗ eführten Mitglieder von Reichsdisziplinarbehörden, deren Amtszeit im . Halbjahr 1933 ihr Ende erreicht, wieder⸗ ernannt: zum stellvertretenden Mitglied der Reichsdisziplinarhofs in Leipzig den stellvertretenden Bevollmächtigten Thü⸗ ringens zum Reichsrat bevollmächtigten Minister Dr. Münzel in Berlin, zum stellvertretenden Präsidenten der Reichsdisziplinar⸗ kammer Berlin 1 den Kammergerichtsrat Fabisch in Berlin, zu Mitgliedern der Reichsdisziplinarkammer Berlin 1 den Kammergerichtsrat Dr. CLöwenthalund den Amts⸗ gerichtsdirektor van Dühren, beide in Berlin, zum stellvertretenden Mitglied der Reichsdisziplinarkammer Berlin 1 den Kammergerichtsrat Dr. Caro in Berlin, zum stellvertretenden Mitglied der Reichsdisziplinarkammer Berlin II den Landgerichtsrat und Amtsgerichtsrat Kuh lo in Berlin, zum stellvertretenden Präsidenten der Reichsdisziplinar⸗ kammer in Breslau den Landgerichtsdirektor Kaempf in Breslau, zum stellvertretenden Mitglied der Reichsdisziplinarkammer in Darmstadt den Landgerichtsrat Dr. Mickel in Darmstadt, zum Präsidenten der Reichsdisziplinarkammer in Düssel⸗ ö den Landgerichtsdirektor Dr. Conze in Düssel⸗ orf, zum stellvertretenden Präsidenten der Reichsdisziplinar⸗ n ij 6 . den Landgerichtsdirektor R ose in Düsseldorf, zum Mitglied der Reichsdisziplinarkammcét in Düsseldorf den Amtsgerichtsrat Heuser in url r, zum stellvertretenden Mitglied der Reichsdisziplinarkammer in Düsseldorf den Sberlandesgerichtsrat Vorwerk in Düsseldorf, zum Präsidenten der Reichsdisziplinarkammer in Erfurt den Landgerichtsdirektor Lindner in Erfurt, zum stellvertretenden Präsidenten der Reichsdisziplinar⸗ kammer in Frankfurt (Oder) den Landgerichtsdirektor und Amtsgerichtsrat Plehwe in Frankfurt (Oder), zu Mitgliedern der Reichsdisziplinarkammer in Hamburg den Oberlandesgerichtsrat Dr. Hirsche und den Richter am Amtsgericht Dr. Walter Johannssen, beide in Hamburg, zum stellvertretenden Mitglied der Reichsdisziplinarkammer in Hamburg den Richter am Landgericht Dr. So m⸗ merkamp in Hamburg, zum Mitglied der Reichsdisziplinarkammer in Hannover den Landgerichts rat Wehrhahn in Hannover, zum stellvertretenden Präsidenten der Reichsdisziplinar⸗ kammer in Karlsruhe den Senatspräsidenten beim Dberlandesgericht Hottinger in Karlsruhe, zum stellvertretenden Mitglied der Reichsdifziplinarkammer k den Landgerichtsrat Dr. Wagner in 6 zum stellvertretenden Mitglied der Reichsdisziplinarkammer in München den Oberlandesgeri ge tz⸗ f f 3 . ö ö. l gerichtsrat Dr. Bretz zum Mitglied der Reichsdisziplinarkam i i den AÄmtsgerichtsrat . , in 3 * zum Präsidenten der Reichsdisziplinartammer in Zwei—
Berlin, Freitag, den 27. Januar, abends.
brücken den Oberlandesgerichtspräsidenten Becker in
Zweibrücken. Ferner hat der Herr Reichspräsident zum stellvertreten⸗ den Mitglied des Reichsdisziplinarhofs in Leipzig an Stelle eines ausscheidenden Mitglieds den stimmführenden stell⸗ vertretenden Bevollmächtigten Württembergs zum Reichsrat Staatsrat Dr. Bosler, württembergischen Gesandten in Berlin ernannt. ;
Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis gemäß s
d Verordnung vom 10. Oktober 181 zur Aend rung der Wertberechnung von Hypothek und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Gold marh lauten (RGBl. J S. 569. Der Londoner Goldpreis beträgt am 27. Januar 1933 ür eine Unze Feingold! ... . 2 121 sh 53 4, n deutsche Währung nach dem Berliner Mittel kurs für ein englisches Pfund vom 27. Ja- nuar 1933 mit RM 14,28 umgerechnet — RM 86,7212. für ein Gramm Feingold demnach... . — Pence 46,8597, in deutsche Währung umgerechnet.... — RM 2.788165.
Berlin, den A. Januar 1933. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
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Bek anni machung.
Die am 26. Januar 1933 ausgegebene Nummer 5 des Reichsgesetzblatts, Teil l, enthält:
die Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung der Düngemittel⸗ und Sagtgutversorgung, vom 19. Janugr 1935 3
die Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Herkunftsbezeichnung des Hopfens, vom 13. Januar 1933;
die Verordnung über Zolländerungen, vom 19. Januar 1933,
die Verordnung über die endgültige Festsetzung des Umlage—⸗ hes für die Aufbringungsumlage 1882, vom 20. Januar 1933, Um
die Verordnung über ausländische Arbeitnehmer, vom 23. Ja⸗ nuar 1933.
Umfang 1 Bogen. dungsgebühren 0, ß RM für ein Stück bei Voreinsendung.
Berlin NW 40, den 26. Januar 1933. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
Preusen. Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Die Ober 6st erei Sagow im Regierungsbezirk Frankfurt a. d. O. ist zum 1. April 1933 zu besetzen. Be⸗ werbungen müssen bis zum 18. Februar 1933 eingehen.
Generaldirektion der Preußisch⸗Süddeutschen Staatslotterie.
Gewinnplan zur 41. Preußisch-⸗Süddeutschen (267. Preußischen) . Klassenlotterie. S00 000 Lose, 348 000 in 5 Klassen verteilte Gewinne. 2 Prämien zu je 500 000 Reichsmark. 100 Schlußprämien zu je 3000 Reichsmark. Spielkapital: 114 260 100 Reichsmart.
— — —
Zwerte Schluß der kö Klasse. Mittwoch, 10. Mai 195
Hich ung am 21. und 22. April 1933 Ziehung am 17. und 18. Mai 1933 Gewinne Reichsmark Gewinne Reichsmark
200 099 200
2 zu 109 2 100 0090 2 100 000 tzo 000 60 000
60 909 60 9h09 690 999 60 Ohh 60 9h) 6h90 909 100 0999 190 009 1290 96990 120 009 1090 999 1090 909 159 999 159 999 300 909 375 009 1747 800 ö. 2 621 700
Erste Klasse.
2 9 9 9 98 d g e ae a a e e o e
Gewinne 3 057 800 20 000 Gewinne 4006 700
Verkaufspreis O5 RM. Postversen⸗
Poftscheckkonto: Berlin 41821.
1933
Dritte Schluß der Erneuerung Vierte Schluß der Erneuerung Klasse. Mittwoch, 7. Juni 1935 Klasse. Mittwoch, 5. Juli 1933
Ziehung am 14. und 15. Juni 1933 Ziehung am 12. und 13. Juli 1933
Reichsmark Gewinne Reichsmark 100 909 200 0090 2 zu 190009 200 0090 50 000 100 0090 50 000 100 000 60 000 0 000 60 000 60 009 60 000 h0 000 60 000 tz 000 1090 000 100 000 120 000 120 000 100 000 100 009
200 909 20909 450 000 450 006
3 495 600 ö. 4369 500 5 005 600 Gewinne 5 879 5090
Fünfte Klasse. Schluß der Erneuerung: Dienstag, 1. Aug. 1933.
Gewinne 2 zu
8 8 d G O 3 xX a T Q ö
20 000 Gewinne
Ziehungstage: 8., 9, 10., 12., 14, 15., 16., 17.,, 18., 19., 21. 22. 23, 24. 25, 26, 33, 279., 30, 31 August, 1. 27. 4. 5., 6.,, 7, 8, 9., 11., 12. September 18933.
Größte Gewinne
2 Millionen Reichsmark auf, ein Doppellos, . Million Reichsmark auf ein ganzes Los, im günstigsten Falle (6 9 1— IV der Planbestimmungem).
Prämien 2 zu 500 000 Reichsmark
Gewinne 2 500 000 300 000 200 000 100000 75 000 50 000 25 000 10000 5 000 3000 2 69h 1 6m ö öhh 400
—
10009000 J Reichsmark
1000000 600 000 400 000 400 000 450 000 600 0900 750 000
2000000
2 500 000
hh Ohhh
6 000 6090
6 000 000
5 000 000
J 12 666 669 217 242 , 250 ö 54 310 500 ?
268 000 Gewinne und 2 Prämien 96 oi 500 Reiche mar
Lospreis für jede Klasse in Reichsmark (RM):
— 5, 1 — 10, 11 = 40, Doppellos = 80. ospreis für alle 5 Klassen in Reichsmark (RM): 25, 1 — 50, 1 — 200, Doppellos — 400.
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, , , n, n n, an ö
3 D 8 8 9 9 9 R 8 3
— 7 3 5
1, 1 / g Schlußprämienziehung.
Ausspielung von 100 Schlußprämien zu je 3000 Reichsmark im An schluß an die Ziehung fünfter Klasse (6 9 V der Planbestimmungen).
Allgemeines.
J. Der Gewinnplan der Lotterie mit seinen Bestimmungen ist für das Rechtsverhältnis zwischen den Spielern und der Preußisch— Süddeutschen Staatslotterie, einer rechtsfähigen Anstalt mit dem Sitz in Berlin, maßgebend.
II. Vereinbarungen zwischen Spielern und Einnehmern, die vom Gewinnvlan und seinen Bestimmungen abweichen, verpflichten die Preußisch⸗Süddeutsche Staatslotterie nicht.
III. Der jeweils geltende Gewinnplan liegt bei den Lotterie einnehmern zur unentgeltlichen Einsicht für die Spieler offen aus, auch kann er von den Einnehmern gegen Bezahlung ihrer Auslagen be zogen werden, soweit der Vorrat reicht.
8 1. Belchaffenheit der Lose: Die Lose lauten auf den Inhaber. Sie werden in zwei Abteilungen (L und Il) von je 400 000, zusammen 800 000 Losen, ausgegeben. Jedes Los trägt die Abteilungsbezeichnung Loder II und eine der Nummern von 1 bis 400 000. Ganze Lose gleicher Nummer aus den Abteilungen J und IL gelten als Doppellose“. Eingeteilt sind die Lose in ganze, Viertel. und Achtellose. Die ganzen Lose sind nur mit der Abtellung Loder I und mit der Nummer des Stückes bezeichnet, die Viertel außerdem mit A. B. O; D. und die Achtel mit a. b. 0. d. 6. f. g. h. Jedes Los trägt die gedruckte Namensunterschrift des Präsidenten der General⸗Direktion der Preußisch⸗Süddeutschen Staatslotterie und die eigenhändige gedruckte oder gestempelte Namensunterschrift des zu⸗ ständigen Cinnehmersé, dem dag Los zum Verkauf Überwiesen ist. Erst durch diese Unterschrist erhält das Los seine Gültigkeit; Lose, bei denen die Namensunterschrift des Einnehmers auch nur teilweise fehlt., sind ungültig und begründen keinen Anspruch auf Erneuerung (G 6) oder Gewinnzahlung (G 19.
Die Einnehmer der Freien Stadt Danzig sind ermächtigt, an Stelle der zu ihren Vertrieben gehörigen Lose, die bei der General⸗ Lotterie⸗Direttion hinterlegt sind. Kaufscheine auszugeben. Jeder Kaufschein muß die gedruckte oder gestempelte Namenzunterschrift des Danziger Emnehmerz tragen.
§ 2. Lospreis: 1. Der Lospreis (Einsatz einschl. Schreib⸗ gebühr und 5 betragt ö