Erste Anzeigenbeilage zum Reichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 36 vom 11. Februar 1933. S. 2.

Erste Zentralhandelsregisterbeilage

m Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregister für das Deutsche Reich an

Berlin, Sonnabend, den 11. Februar ; J f

O9

86166 = Die Aktionäre der Serbska Ludowa Banka — Wendische Volksbank Aktien⸗ eilen hc in Liquidation in Bautzen werden hierdurch f der am Montag, den 6. März 1933, mittags um 12 Uhr, im Saale des gu, ,. Hauses in Bautzen, Lauengraben Rr. 2, anberaumten ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: 1. Bericht des Aufsichtsrats und der Liquidatoren über den Verlauf der Liquidation Vorlegung der Liqui- dationseröffnungsbllanz und der Bilanz per 31. Dezember 1932 nebst Gewinn- und Verlustrechnung schaften und deren Genehmigung. 9 1 Entlastung von Anfsichtsrat und 86651 62 . Liquidatoren. t Wir laden hiermit unsere Mitglieder Die Bilanz liegt vom 20. Februar . der 8. ordentlichen Generasver⸗ 1953 ab im Hehe n ünnserer Bant ammlung am 15. Februgr Dä zur Einsicht der Attionäre ails. nachmittags 3 uhr, nach Restaurg Die Aktionäre werden zu der Gene- Pschorrbrän, Oldenburg, Baunigarten— ralversammlung zugelassen nach Vor- straße 8, ein. . eigen einer von der Bank ausgestellten estätigung über den Besitz der Aktien.

db dz? Neue Augsburger Kattunfabrik. Einladung zur Generalversammlung. Die Herren Aktionäre werden hier— mit zu der am Samstag, den 11. März 1933, vorinittags 1090 Uhr, in unserem Fabriklokal stakt— 1 ordentlichen Generalver⸗ ammlung eingeladen. Tagesordnung: ‚— Geschäftsbericht des Vorstands über das abgelaufene Geschäftsjahr und Bericht des Aufsichtsrats hierzu. Vorlage des Jahresabschlusses und Beschlußfassung über die Verwen—⸗ dung des verbleibenden Rein⸗ gewinns, Entlastung des Aufsichts⸗ rats und des Borstands. Wahl des Bilanzprüfers für den Jahresabschluß per 31. Dezember 1933. Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sanmlung sind alle Aktionäre berechtigt, welche sich bis spätestens 8. März d. J. angemeldet und über ihren Aktienbesitz ausgewiesen haben. Die Anmeldung der Aktien hat bei

S6929] Haake⸗Beck Brauerei Atktiengesellschaft, Bremen. Einladung zur Generalversamm⸗ lung der Aktionäre am Freitag, dem 3. März 1933, mittags 12 uhr, im Geschäftszimmer der Norddeutschen Kreditbank A. G., Bremen. Tagesordnung: 1. Vorlage des Geschäftsberichts, Be⸗ schn i eff de über die Bilanz und die Gewinnverteilung lastung von Vorstand

sichtsrat.

2. Festsetzung der Vergütung an den

Aufsichtsrat. Beschlußfassung über die Weiter⸗ geltung oder Aenderung der §S§ 9, 10, 21 des Statuts, betr. die Zu⸗ sammensetzung, Bestellung und Ver⸗

gütung des Aufsichtsrats. 4. Neuwahl des Aufsichtsrats. 5. Wahl eines Bilanzprüfers für das Geschäftsjahr 1932/19335. Gemäß § 15 der Statuten haben die Besitzer von Aktien diese oder einen Depotschein für dieselben spätestens am 28. Februar 1933 bei der Gesellschaft oder bei der Norddeutschen Kreditbank

85278

Die Firma Elektrizitätswerk Wol⸗ fach A. G. ist erloschen. Sämtliche Aktiva und Passiva wurden ab 1. 1. 1953 übernommen von der Firma Elektrizi⸗ tätswerk Wolfach. Alleiniger Inhaber ist Dr. Hermann Bußjäger.

S6bos]. Hierdurch laden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonn⸗ abend, den 4. März 1933, mittags 12 Uhr, in den Geschäftsräumen der Deutschen Landmannbank Aktiengesell⸗ schaft zu Berlin, Köthener Straße 4041, stattfindenden Generalversammlung ein. Tagesordnung: 1. Mitteilung des Vorstands an die Generalversammlung gemäß §5 240 Abs. 1 H.⸗G.⸗B. Vorlage der Bilanz sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung, des Geschäfts⸗ berichts des Vorstands und des Be⸗ richts des Aufsichtsrats für das Ge⸗ schäftsjahr 1932. Bericht über die Prüfung der Bücher, der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäfts⸗

84965 Bekanntmachung. Die Heinr. Kasten G. in. b. S. n Gladbeck i. Westf. ist aufgelöst. quidator ist Herr Heinr. Kasten in Alt- Schermbeck i. Westf,

Ich fordere die Gläubiger hiermit 4. sich zu melden.

ladbeck, den 31. Januar 1933. Der Liguidator.

77

II. Genossen⸗

t ·

und Ent⸗ und Auf⸗

1

Or. 36.

4

O

rscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs⸗ ,. monatlich 1,5 Ma einschließlich 0, Cee Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selhst⸗ abholer bei der Geschärtsstelle O 95 eM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle SW. 48 Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern kosten 1b 6h. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorhexige Ein ⸗ sendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben. b

Inhaltsübersicht. ‚ 1. Handelsregister. — 2. Güterrechtsregister. — 38. Cd ene. — 4. Genossenschaftsregister. = 5. Musterregister. — 6. Urheberrechts eintrags⸗ rolle. — 7. Konkurse, Vergleichssachen, Ver⸗ mittelungs verfahren zur Schuldenzegelung land⸗ wirtschastlicher Betriebe und Verteilungsver⸗ fahren. — 8. Verschiedenes.

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 Got. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

2.

3 9.

6 8 8

Tages orduung Geschäftsbericht 1932. „Bericht über die Revisionen un

der Deutschen Bank und Disconto⸗-Ge⸗ sellschaft Filigle Augsburg oder bei der Bayerischen Hypotheken- und Wechsel— Bank, Augsburg, zu erfolgen. Augsburg, den 9. Februar 1933. Neue Auasburger Kattunfabrik. Der Vorstand. Dr. W. G. Clairmont.

86931 Kammer -Kirsch Aktien-Gesellschaft fiuir Edelbranntweine. Einladung zur ordentlichen Gene— ralversammlung am Freitag, den 19. März 1933, vormittags 10 Uhr, im Sitzungszimmer der Badi⸗ schen Landwirtschaftskammer, Karls— ruhe, Stefanienstr. 43. Tagesordnung: 1. Erstattung, des . sowie Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1932. Beschlußfassung über die Genehmi— gung der Bilanz für 31. 12. 1932. „Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Beschlußfassung über die Neustücke⸗ lung der Aktien in Werte von Reichsmark 1090. —. Berichtigung des Gesellschaftsver—⸗ trags 5 2 (Gegenstand des Unter⸗ nehmens) und 5 4 Einteilung der Aktien).

6. Sonstiges. Die Aktionäre, die an dieser General⸗ versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens am 7. März 1535 vor 4 Uhr nachmittags bei unsexer Ge⸗ sellschaftskasse, Karlsruhe, Hardtstr. 37 a, oder bei einem deutschen Notar zu hinterlegen. Sie haben sich bei ihrem Eintritt in das Sitzungszimmer durch Verzeigen einer zu diesem Zweck aus— gestellen Bescheinigung über die hinter⸗ legten Stücke bzw. durch eine ausge⸗

härdigte Eintrittskarte auszuweisen.

Karlsruhe, den 9. Februar 1933. Kammer-⸗-Kirsch Aktien⸗Gesellschaft

für Edelbranntweine. Der Aufsichtsrat.

Dr. Graf Douglas, Vorsitzender.

[S6õ911J.

Braunschweiger Attiengesellschaft

für Industriebeteiligungen, Braunschweig.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft wer⸗

mittags 12/ Uhr, in Braunschweig im Geschäftslokal, Ackerstraße 22, statt⸗ findenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen.

2674/75 2720 2785 2790 2905 2941/45 3007/8 3423 3646/48 3830 3928 3990 3997 4000 42023 4205 4287 4488/92 1606.07 4655 4915 4926 4958/59 4976/77 50654 5081 5280 5311/20 5381 5432/41 5499 / 6500 5591 / 95 5901/07,

zur Einlösung nicht vorgelegt worden. Wir haben die Gegenwerte für diese Teil⸗ schuldverschreibungen auf Grund des 9 der Anleihebedingungen auf Gefahr und Kosten der Inhaber dieser Stücke bei dem Amtsgericht Berlin⸗Schöneberg, Hinter⸗ den hiermit zu der am 1. März 1935, k unter Nr. 40 H.⸗L. 1297/32 eingezahlt.

A. G., Bremen, zu hinterlegen, wenn

sie an der Generalversammlung teil—

nehmen wollen.

Bremen, den 10. Februar 1933. Der Aufsichtsrat.

Herm. Marwede, Vorsitzender.

jahr 1932.

schäftsjahr 1932.

ls eee i serlschaft Portland ktiengesellschaft Portland⸗ Ern e e Berka a. Ilm.

sicherten Schuldverschreibungen

(24 000 . Nennwert), also mit mehr als der gesetzlich erforderlichen Mehrheit, die Anträge des Vorstands auf nachträgliche Billigung der Aussetzung der Auslosung und auf anderweite Festsetzung des Be⸗ . der Auslosung auf den 1. Oktober Bad Berka, den 7. Februar 1933. Der Vorstand. Dr. Kluge.

69061. Charlottenburger Wasser⸗ u. Industriewerke A. G. ⸗ Bertanntmachung über die Hinterlegung des Gegen⸗ wertes für die zur Einlösung noch nicht vorgelegten Teilschul d⸗ verschreibungen. Von den in der Bekanntmachung vom 29. Januar 1926 zur Einlösung auf⸗ gerufenen gekündigten Teilschuldverschrei⸗ bungen unserer Gesellschaft sind die Stücke zu PM 10009, — Nrn. 411 742 743 S060 19434 1587 1598 1806/8 1884 1928/34 2480 2616/17 2628/31 2633

zu BM 5900, — Nr. i0oos, zu PM 190 060, — Nr. 11022

Berlin M 35, den 9. Februar 1933. Der Borstand.

Tagesordnung: l 1. Vorlage der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats über den Ver⸗ mögensstand und die Verhältnisse der Gesellschaft sowie der Bilanz und der Gewinn⸗ und Verlustrech⸗ . für das abgelaufene Geschäfts⸗ jahr. Genehmigung der Jahresbilanz und der Gewinnverteilung. Entlastung des Vorstands und des

am 27. Februar 1933, 11 utzr, in dem Geschäftslokal der Gesellschaft statt⸗ findenden ralversammlung eingeladen.

7131 R Andreas Klosterbrauerei Aktiengesellschaft, Eschwege.

Die Aktionäre werden hiermit zu der

außer ordentlichen Gene⸗

— Tagesordnung: Vorlegung der Bilanz und der Ge⸗ winn⸗ und Verlustrechnung für das

In der am 12. Januar 1933 abgehal⸗ tenen Gläubigerversammlung der Besitzer unserer in Höhe von A 600 000, — unter dem 2. Januar 1918 ausgefertigten, mit 5 n' verzinslichen hypothekarisch ö. geneh⸗ migten die Erschienenen mit 461 Stimmen (461 000 S Nennwert) gegen 24 Stimmen

von Vorstand und Aussichtsrat.

der Liquidationseröffnungsbilanz. 7. Wahlen zum Aussichtsrat.

schäftsjahr 1933. 9. Verschiedenes.

sammlung sind die Aktionäre berechtigt,

Tage der Generalversammlung (den Tag der Generalversammlung und der Hinter⸗ legung nicht mitgerechnet) in den üblichen Geschäftsstunden bei der Gesellschaftskasse in Berlin W 9, Köthener Straße 43, oder bei der Deutschen Landmannbank Attien⸗ gesellschaft in Berlin We 9, Köthener Straße 40 41, ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme bestimmten Aktien einreichen oder die Aktienmäntel oder einen über dieselben lautenden Hinter legungsschein der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt haben.

Verlin, den 9. Februar 1933.

Wenzte & Nickel, Baugeschäft Maurer⸗ und Zimmerarbeiten,

Alttiengeselschaft. Der Borstand. Nickel.

S6919 .

Stoe mer Werke Akttiengesellschaft

vormals Gebrüder Stoewer, Stettin.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft

werden hiermit zu der am Donners⸗

tag, dem P. März 1933, vormittags

11 Uhr, in der Börse zu Stettin statt⸗

findenden außerordentlichen Gene—

ralversammlung eingeladen. .

1. Abänderung des in der General⸗ versammlung vom 25. Oktober 1932 genehmigten Vertrags, betr. Ueber⸗ nahme von 3331 Stück neuen Aktien der Gesellschaft.

Beschlußfassung über die weitere Erhöhung des Grundkapitals bis um 400 900, — RM unter Aus⸗ schluß des gesetzlichen Bezugsrechts der Aktionäre durch Ausgabe von 4000 Stück Inhaberaktien im Nenn⸗ betrage von 100 RM mit Gewinn⸗ berechrigung ab 1. Januar 1933 gegen Einbringung von Forde⸗ rungen und Rechten in Höhe bis zu 400 900, — RM. Genehmigung der entsprechenden Vereinbarungen mit den Uebernehmern der Aktien.

. Satzungsänderungen (6 4, Grund⸗ kapital).

. Neuwahlen zum Aussichtsrat.

Ermächtigung des Vorstands zur Durchführung der beschlossenen k auch zur Vor⸗ nahme von Satzungsänderungen, die nur die Fassung betreffen.

Zu den Punkten 1, 2, 3 und 5. findet

Beschlußfassung über die Genehmi⸗

gung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗

Beschlußfassung über die Entlastung Beschlußfassung über die Liquidation der Gesellschaft und Genehmigung

8. Wahl der Bilanzprüfer für das Ge⸗

Zur Teilnahme an der Generalver⸗

die spätestens am zweiten Tage vor dem

der Generalversaͤmmlung testens am dritten Tage vor der sammlung erfolgen.

Bautzen, den 7. Februar 1933. Serbska Ludowa Banka Wendische Volksbank A.⸗G.

in Liquidation. Barthel. Dr. J. Zae sche.

Die Anmeldung zur Teilnahme an muß spä⸗ er⸗

Bericht des Aufsichtsrats. Genehmigung der Bilanz und Ent— 1 . des Vorstands. Verteilung des Reingewinns. Wahl einez Vorstandsmitglieds un dreier Aufsichtsratsmitglieder. Verschiedenes. Vortrag über das Thema: Voll— streckungsschutz der r rn n Ausfallgavantie und Früchtepfand⸗

10. Gesellschaften 859g 12 m. b

Da mpfschiffsgesellschaft „Clara

Mennig.?“ in, b. H. in Liquidation.

Ge sellschafterversammlung 4. März

1933, mittags 12 Uhr, zu Rostock

i. Meckl., Kaiser⸗Wilhelm⸗Str. 5.

Tagesordnung:

l. Prüfung und ,,, der Jahresbilanz per 1933.

2. e g enn ahne des Geschäfts⸗ erichts.

Rostock, den 4. Februar 1933.

Dr. ch immer, als Liquidator

der „Clara Mennig“ Dampf⸗ schiffsgesellschaft m. b. H.

2 1

21.

19

dʒõ 3] ö Etwaige Gläubiger der unterzeichne⸗ ten Firma haben evtl. Ansprüche bis 1. März 1933 geltend zu machen.

Textile Trading Corporation G. mn; b. SG., Göpper sdorf, i. Liquid. R. Steiger als Liquidator.

86h

Durch außerordentlichen Gesellschafter⸗ versammlungsheschluß v. 9. Jan. 1933 il das Stanimfapital der Firmg Eduard S5 ber & Sohn G. m. b. H., Eisenberg i. Thür., auf 60 009 RM herab esetzt worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf . ihre Ansprüche bei der 6isch ih t anzumelden.

Eisenberg i. Thür., 9. Jan. 1933. Eduard Sippach C Sohn G. i. b. S. Der Geschäftsführer: H. Voges.

ct 86901 Nordiuestdeutsche Zeitung Zeitungs⸗ verlag und Druckerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Die Herren Gesellschafter werden zu der am Montag, 27. Februar, 6 mittags 4 Uhr, im Hotel „Exceisior“ zu Bremerhaven stattfindenden 37. or⸗ dentlichen Generalversamml ung hier⸗ durch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlage des Ge⸗ schäftsberichts über das Geschäftsjahr 1932. der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung und Beschlußfassung hierüber. 2. Entlastung des Aufsichts⸗ rats und der Geschäftsführung. J. Er⸗ satzwahlen in den Aufsichtsrat. Bremerhaven, den 4. Februar 1933.

Der Aufsichtsrat.

recht zur Frühjahrsdüngung 1933. Die Bir un; liegt während der kat erben in unserem Büro zur Einsichtnahme auf. . Düngemittel⸗Großhandel e. G. m. b. S. Der Vorstand. Bruns. Braun.

(S7 028 . Sächfische Bank zu Dresden. Wochenü bersich/ vom 7. Febrnar 1933. Attiva. ;

Goldbestand . .. ... . l 9366 174 Deckuangsfühige Devisen. . 1 Hes 407 — Sonstige Wechsel u. Schecks 44 615 13213 Deutsche Scheidemünzen. . 193 994 z Noten anderer Banken.. 1291 410. — Lombardforderungen ... 1972918, 50 Wertyavier̃r .... . . 14 337 361.36 Sonstige Aktiva... . 34 031 3454

: Passiva. . Grundkapital , . 0 9 * 15 O00 990. , 6 fh oh

cklagen.... Betrag der umlaufenden Noten 3 33 * . 66 790 450, — Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten .... 9 047 271.9 An eine Kündigungsfrist . bundene Verbindlichkeiken 17 732 336.2) Sonstige Passiva. ... . 4 364 60). 39 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,

im Inlande zahlbaren Wechseln Reicht—⸗ mark 181297.

14. Verschiedene Bekanntmachungen.

869244 Bekanntmachung.

Von der Dresdner Bank in Frank—

furt a. M. ist bei uns der Antrag auf

Zulassung von

RM 35990 900, — Aktien der At ⸗n⸗ gesellschaft für Verkehrswer en zu Berlin

zum Handel und zur Notierung an der

3 Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., 9g. Februar 1933. Zulassungõstelle an der Börse zu Frankfurt a. M.

86927 .

Entscheidungen des Reichsfinan hofs.

13. Bankausweise.

Staatlich geprüfter Dentist übt eine selbständige Be⸗ clit ale! . Die Beschwerdeführerin ist verheiratet. Ihr hemann bezieht als früherer Offizier eine Pension unter 80b0 eichsmark, . daß er nicht zur Einkommensteuer veranlggt worden

Die Beschwerdeführerin ist staatlich geprüfte Dentistin. Das nanzamt ist bei der Veranlagung davon ausgegangen, daß es h bei den Einnahmen aus der Zahnpraxis um Gewinn, aus bständiger Berufstätigkeit 5 35 des. Einkommenstenergesetzes) ndle und daß diese Einkünfte dem Einkommen des Ehemanns cht hinzuzurechnen seien. Die sel bständige Veranlagung der

schwerdeführerin würde allerdings nach der Vorschrift, des 8 22 hf. 1 und 4 zu Recht erfolgt sein, wenn tatsächlich Einkünfte aus lbständiger Berufstätigkeit vorlägen. Oh die Dentisten (Zahn⸗ chniker). selbständig. Berufstätige oder Gewerbetreibende sind,

eine ig einheitlich beantwortete Frage. Daß sie „unter Um

Tänden“ einen freien Bexuf ausüben, nin mt Mrozek an (zu 5 35 nmerkung 8). Strutz G 35 Anmerkung 11) zählt zu den freien erufen die approbierten Zahnärzte — wobei er auch Appro⸗ btion im Ausland für ausreichend hält — nicht aber auch die ahntechniker und Dentisten. Glaser, Gum, alten Einkommen⸗

nergefetz 89 Anmerkung 16) und Blümich⸗Schachian G 36 An⸗ erkung 5 ( sowie Kuhn (6 35. Anmerkung 3) halten sie für Ge⸗ erbetreibende. Pissel⸗Koppe zählt den Dentisten nicht unter die eien Berufe, ohne ö. darüber auszusprechen, ob sie als Ge⸗ erbetreibende anzusehen seien. Der Reichsfinanzhof hat sich mit en Dentisten in der Entsch. vom 28. Juli 1925 VI A 467/25 be- äftigt (Steuerarchiv 1925 S. 391). Er hat sie dort den Ge⸗ erbekreibenden zugeteilt; es ist aber zu beachten, daß diesg Ent⸗ heidung zum Vermögenfteuergesetz ergangen ist, und daß sie, so⸗ jeit Einkommen in Frage kommt, den 88 des alten Einkommen⸗ euergesetzes erwähnt, der den Begriff der „selbständigen Arbeits⸗ tigkeit“ im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 2 des J setzes noch nicht enthält. Für das geltende Einkommensteuer⸗ echt verneint der Senat die Zuteilung des staatlich. geprüften dentisten zu den Gewerbetreibenden aus folgenden Gründen: In er Entsch. des RFHofs vom 30. Mai 1937 (Amtliche Sammlung Bd. 21 S. 245) wind die Hebamme zu den selbständigen Berufs⸗ ätigen im Sinne 58 § 35. Abs. 1 Nr. 2 des Einkommensteuer⸗ eretzes gezählt und ausgeführt, daß der Begriff der selbständigen erufstätigkeit außer den im Abs. 1 Nr. 1. genannten freien Be⸗ ufen weiterhin ganz allgemein jede selbständige Arbeitstätigkeit Nr. 2) umfasse. Zwischen Gewerhebetrieb und freien Beruf seien ierngch begrifflich weitepe Berufstätigkeiten eingeschoben unter er Voraussetzung, daß eine selbständige und nicht in einer ab⸗ ängigen Dienststellung . Arbeitstätigkeit vorliege. Es st nun nicht zu leugnen, daß die hier geforderten Vorbedingungen ür die Anerkennung einer selbständigen Berufstätigkeit bei den kaatlih geprüften Dentisten in mindestens gleichem, wenn nicht rhöhtkm Maße gegeben sind. Wenn der Reichsminister der Finanzen in seiner in der Entsch. des RFHofs vom 4. Februar 931 (Glmtliche Samnilung Bd. 28 S. 21) wiedergegebenen Aeuße⸗ ung als wünschenswert bezeichnet hat, daß die Grenze, zwischen ewerbebetrieb und sonstiger selbständiger Arbeitstätigkeit bei der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer an derselben Stelle ge⸗ jogen würde, da sich andernfalls Schwierigkeiten in der Praxis der Veranlagungsbehörden und Unklarheiten in den. Kreisen der Steuerpflichtigen ergäben, so ist darauf hinzuweisen, daß in Freußen jedenfalls nach der Gewerbesteuerverordnung, vom l5. März 1927 (Gesetzlammlung 1927 S. 21) 8 3 der staatlich ge⸗ prüfte Dentist von der Gewerbesteuer befreit war (ebenso in Württemberg, Regierungsblatt 1937 S. 1 Art., 1 2 und in anderen Ländern). Solange die Vorschriften des Kapitel 111 des 3. Teiles der Notverordnung vom 1. Dezember 1930 noch nicht im ganzen Reichsgebiet gelten, ist Verschiedenheit der gewerbesteuerlichen Be⸗ timmungen in den einzelnen Ländern möglich, und es besteht eine solche ja auch na f h; Für das Einkommensteuerrecht aber muß die Regelung einheitlich sein. Nach der genannten Verordnung, eil 8, Kapitel III § 3 () Ziffer 2 gilt als Gewerbe auch — von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen. — „die freie und ähnliche selbständige Berufstätigkeit“. Damit ist die Grenze zwischen felbftändiger Berufstätigkeit und gewerblicher Tätigkeit

völlig verwischt, obgleich sie für das Einkommensteuerrecht noch deseht . . Gründen kann die Behandlung für die Ge— werbesteuer kein maßgebendes Kriterium für die Abgrenzung innerhalb des Einkommensteuerrechts abgeben. Man könnte wei⸗ ter daran denken, die Zuteilung davon abhängig zu machen, ob ein Betrieb, ein Unternehmen vorhanden ist, das — abgesehen von der Arbeitskraft und persönlichen Tätigkeit des Ju⸗ habers — einen selbständigen Wert darstellt. Ein solcher Be⸗ trieb wird beim Dentisten meist vorhanden sein, und daß er einen selbständigen Wert hat, beweisen die beim Verkauf einer Zahnpraxis erzielten Preise. Aber das gleiche kann, wie die Er⸗ ahrung lehrt, auch für Ärzte und Rechtsanwälte zutreffen, . h diese deshalb aufhören, zu den freien Berufen zu zählen. s ei diefer Sachlage gewinnt die Vorschrift des 8 6 Abs. des Ein⸗ kommenstenergesetzes erhöhte Bedeutung, nach der es sich nach der Verkehrsanschauung bestimmt, welche Einkünfte den einzelnen Einkommensarten zuzurechnen sind. Die Verke rsauffassung aber erblickt in der Ausübung des Berufs als staatlich geprüfter Dentist weniger eine mit der Absicht auf Gewinnerzielung unternommene selbstandige Arbeitstätigkeit, die sich als Beteiligung am allge— meinen wirtschaftlichen Verkehr darstellt, als eine auf dem Ge⸗ biet der Heilkunde sich bewegende, mehr der eines Arztes wesens⸗ gleiche Betätigung. Wenn h die Einkünfte der Beschwerde⸗ ührerin us der Zahnprgxis unter 8 385 des Einkommenstenuer⸗ gesetzes fallen, sind die Rechtsausführungen des Finanzgerichts nicht zu beanstanden, nach denen sie mit diesem Einkommen selb⸗ ständig zu veranlagen ist, während die Verluste aus den beiden anderen Einkommensarten (aus dem Gewerbebetrieb einer Buch⸗ handlung und aus Vermietung) bei ihr nicht berücksichtigt werden können, weil es sich dabei nach der Regelung des Einkomniensteuer⸗ gesetzes um Einkommen des Ehemanns handelt. Da weiter der Anrechnung der Verluste beim Ehemann die Tatsache entgegen⸗ steht, daß er nicht veranlagt und nicht zu vexanlagen ist (6 89. des Einkommensteuergesetzes), so ist nicht zu verkennen, daß aug. dieser Sach- und Rechtslage sich eine sehr empfindliche Härte für . Beschwerdeführerin ergibt, die eine Anwendung des 8 56 des Ein⸗ fommenfteuergesetzes nahelegt. Das Finanzgericht hat geglaubt, daß die Anwendung des 8 5öß nur beim Ehemann in Erwägung ezogen werden könnte. Das ist, rechtsirxig. Es kann keinem welfel unterliegen, daß auch bei der Beschwerdeführerin heson—⸗ dere wirtschaftliche Verhältnisse vorliegen, die ihre Leistungsfähig⸗ keit wesentlich beeinträchtigen. Denn im regelniäßigen Verlauf der Dinge sind doch die Einnghmen dazu bestimmt, daß aus ihnen die Steuer bestritten wird. Wenn aber wie hier diese Einnahmen durch Verluste bei anderen Einkommensarten tatsächlich aufgezehrt ind, wenn diese Aufzehrung auch steuerlich zunächst bei der Be⸗ erer nl. nicht in Erscheinung tritt, so ist nichtsdesto⸗ weniger die wesentliche Beeinträchtigung vorhanden, und es be⸗ en r Möglichkeit und die Notwendigkeit, diesem Umstand durch Ermäßigung oder Erlaß der Einkommensteuer Rechnung zu tragen. Weil das verkannt ist, muß Aufhebung und Zurückver⸗ weifung an das Finanzgericht erfolgen. Das Finanzgericht wird dann guch noch zu prüfen haben, ob diess Rente (Altenteil), die 3. B. bei der Veranlagung 1925 bei der Beschwerdeführerin min⸗ destens teilweise zum Abzug gelangt ist, beim Einkommen der Be⸗ schwerdeführerin und in welcher Höhe sie berücksichtigt werden kann, endlich, ob die erst mit der Rechtsbeschwerde beantragten weiteren Abzüge wegen Abnutzung und wegen Ausfällen bei deh Außenständen berechtigt sind. (Urteil vom 15. Dezember 1932 VI A 323, 324 / 82.) . S. Pflichten des Zwangsverwalters hinsichtlich der Umsatzsteuer. Streitig ist, oöb der Beschwerdeführer in seiner Eigenschaft als gerichtlich bestellter Zwangsverwalter eines Hauses wegen der aus der Vermietung eingerichteter Näume dieses Hausez fließenden Mietzinsen zur Abgabe von Umsatzsteuer⸗ voranmeldungen und Leistung entsprechender Vorauszahlungen gemäß g 19 des Umsatzsteuergesetzes 1932 verpflichtet ist und dazu n, ö! 202 der Reichsabgabenordnung 1931. unter Androhung bon Geldstrafen angehalten, werden kann. Die Vorentscheidung hat seine Verpflichtung bejaht. Die Rechtsbeschwerde ist nicht begründet. Nach 8 101 der Reichsabgabenordnung 1931 haben

Personen, denen eine Vermögensverwaltung nach Gesetz, behörd= licher Anordnung oder letztwilliger Verfügung zusteht, ohne daß

sie Eigentümer des Vermögens oder gesetzliche Vertreter des Eigentümers sind, soweit ihre Verwaltung reicht. alle steuer⸗ sichen Pflichten zu erfüllen, die dem Eigentümer des Vermögens

obliegen, und insbesondere dafür zu sorgen, daß die Steuern aus den don ihnen verwalteten Mitteln entrichtet werden.“ Wenn auch der gemäß § 150 des Gesetzes über die Zwangs versteige rung und die Zwangsberwaltung vom 24. März 1897 vom ,. vollstreckungs gericht bestellte Zwangsverwalter nicht ein Ver⸗

mögen im Sinne eines Inbegriffs von Sachen und Rechten zu

verwalten hat, sondern lediglich ein Grundstück, also einen Ein⸗

zelnen Vermögensgegenstand, so muß ec doch als unter die Vor⸗

schrift des 8 104 der Reichsabgabenordnung 1931 fallend an⸗

gesehen werden (so übereinstimmend Becker. Reichsabgabenord⸗

ming, J. Auflage, 85 4. F. Anm. 1; Mrozek, Reichsabgaben⸗

ordnung, 3. Auflage, 5 85 a. F. Anm. 2: Rüde Mühe Hauser,

Reichsabgabenordnung, 5 S5 a. F. Anm. 29). Die Verpflichtung

aus 3 164 der Reichsabgabenordaung mn. F. (6 5 a. F) trifft

den Iwangsverwalter, soweit seine Vecwaltung reicht, d. h. sowejt

ihm durch das Gesetz über die Zwangsversteigerung und die

Iwange verwaltung Pflichten und Befugnisse zugewiesen inh.

deren Wahrnehmung Steuerpflichten auslöst. Nach 5 152 des

Zwangsversteigerungsgesetzes ist der Zwangsverwalter . und verpflichtet, alle Handlungen vorzunehmen, Die, erforderlich sind, das Grundstück in seinem wirtschaft lichen Bestand zu er⸗ halten und ordnungsmäßig zu benutzen: Miet- und Pachtverträge sind dem Verwalter gegenüber wirksam, sofern das Grunzstück bereits vor der Beschlagnahme den Mietern oder Pächtern über⸗ sassen war. Zur Erhaltung des Grundstücks in seinem wirt: chaftlichen Bestande und zur ordnungsmäßigen Benutzung gehört 6. Erfüllung bestehender Mietverträge, die ö, Mietzinsen daraus und der Abschluß neuer Mietverträge. it der Entrichtung der Mietzinsen an den Zwangs verwa . wird der Tatbestand verwirklicht, an den das Gesetz . Umsatzsteuer knüpft. Damit erwächst zugleich die . pflichtung aus S 19 des Umsatzsteuergesetzes . zur bgabe don Voranmeldungen und Leistung von Vorauszahlungen. Die Leistung dieser Umsatzsteuervorauszahlungen hängt dem nach unmittelbar mit der ordnungsmäßigen Verwaltung. des Grundstücks zusammen; die Steuerschuld entsteht gerade durch die Verwaltungsmaßnahmen des Zwangs verwalters, ebenso wie beispielsweise eine etwaige Mietstempelste ner bei Aibschluß neuer Mietverträge durch den Verwalter. Wie die letztere, so gehört daher auch die laufende Umsatztensn, zu . Ausgaben der Verwaltung im Sinne des 3 135 Abs. 1 des Zwangsversteigerungsgesetzes, die vom Zwangsve rwalte aus den vereinnahmten Mietzinsen vorweg zu bestreiten sind. In 9 unmittelbaren Zusammenhang mit der ordnungsmäßigen . waltung des Grundstücks liegt zugleich auch der Unterschied ee gründet zwischen der während der Zwangsverwaltung . 1 laufenden Umsatzsteuerschuld einerseits und den, laufenden e. trägen der auf dem Grundstück vuhenden öffentlichen Lasten im Sinne des 5 10 Abf. 1. Nr. 3, 8 156 Abs. 1 des Iwan gfven te ge rungsgesetzes andererseits: zu den letzteren gehören. auch die s. sprüche aus der Industriebelastung gemäß des . 46 Abf. 3 des Industriebelastungsgesetzes. Es ist. demnach rechts irrig, wenn der Beschwerdeführer meint, er sei zur . der Umsatzsteuervorauszahlungen nicht nur nicht verpfli gen sondern nicht einmal berechtigt. Da dem, Eigentümer 96 ,. verwalteten Grundstücks durch die Beschlagnahme die . n, d. und Benutzung des Grundstücks entzogen wird (8 143 Ab] 2 des Zwangsversteigerungsgesetzes) und der Zwangs verwahteg . nur jährlich Rechnung zu legen verpflichtet ist 8 154 . ? de Zwangsversteigerungsgesetzes, ist der Eigentümern ,, . Bauer der Zwangsverwaltung zur Abgabe der , anmeldungen und zur Leistung entsprechender BVorauszah ungen gar nicht in der Lage. Dadurch darf aber die e,, , sichen Pflichten für ihn nicht beeinträchtigt werden. Die . r 3 beschwerde war daher als unbegründet zurückzuweisen. (Urtei vom 23. Dezember 1932 V A 9232.)

Aufsichtsrats.

a) Beschlußfassung über die Wieder⸗ aufnahme bzw. Neufassung der nach Artikel VIII der Verordnung des Reichspräsidenten vom 19. 9. 1931

Geschäftsjahr 1931/1932. Entlastung des Vorstands und des Aufsichts rats. 3. Verwendung des Reingewinns. Satzungsändernngen:

Am Dienstag, dem 28. Februar 1933, mittags 12 uhr, findet in unseren Geschäftsräumen in Berlin W 50, Nürnberger Straße 56, die 69. ordentliche Generalversamm⸗

w — —— — — — —

ren: = S6449) 1 haber Kaufmann Max Wenzel, Bas

ad Kreunmnacli. . — — nze ng. hiesigen Handelsregister Abt. B Kreuznach, k ö Nr. 1M ist bei der Kreuznacher Solbäder Dem Kaufmann Dr. Walter Vor

—

85242) Aufforderung.

Unsere Gesellschaft ist aufgelöst. Die , . werden aufgefordert, sich zu melden.

außer der gemeinsamen Abstimmung aller Attionäre eine getrennte Abstim⸗ mung der Inhaber von Stamm- und Vorzugsaktien statt.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗

und. Werner Draeger, in Arnswglde sowie ferner das Erlöschen der Pro— kura des Franz Draeger eingetragen.

tigungen und Sonderabschreibungen, 1. Herabsetzung ist durchgeführt. Das

außer Kraft tretenden 5 14 und 15 des Statuts, betreffend Aufsichtsrat (Bestellung, Zusammensetzung, Ver⸗ gütung).

b) Anpassung des 5 16 Abs. 2 des Statuts an 5 244 a H.⸗E.⸗B. (Be⸗ rufung des Aussichtsrats).

c) Streichung des 5 18 Abs. 2 des Statuts (Präsidium des Aufsichtsrats). Neuwahl des Aufsichtsrats.

Wahl des Bilanzprüfers für das Geschäftsjahr 1932/33.

Zur Ausübung des Stimmrechts müssen die Aktien wenigstens 3 Werktage vor Beginn der Generalversammlung, also bis zum 24. Februar 1933 einscht.,

bei der Commerz⸗ und Privat⸗Bank

Akt. Ges., Berlin, bei der Deutschen Bank und Disconto⸗ Gesellschaft, Berlin und Karlsruhe, bei der Bank des Berliner Kassen⸗ Vereins, Berlin,

bei der Gesellschaftskasse in Braun—⸗

schweig oder

bei einem deutschen Notar hinterlegt werden.

Braunschweig, 9. Februar 1933.

Der Vorstand.

5. 6.

und zur Ausstellung von Bescheinigun— gen darüber

sellschaft, die Bankfirma Wachenfeld K. Gumprich, n Mehlis, und jeder deutsche Notar zu⸗ ständig.

s 15, betr. Zahl der Aufsichts⸗ ratsmitglieder, 241 a

§z 206. Anpassung an

SH. G.⸗B., 2 F 229, betr. Anschaffung von

Mobiliar usw., k, betr. Anstellung von Beamten.

5. Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗

J.

sammlung sind diejenigen Aktionäre be⸗ d. rechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der , lung beim Vorstand angemeldet

Bei Beginn der Versammlung sind die angemeldeten Aktien oder Bescheinigun⸗ gen über ihre Hinterlegung zum Nach⸗— weis der Berechtigung zur Teilnahme vorzulegen.

aben.

Zur Entgegennahme der Hinterlegung ind der Vorstand der Ge—

Schmalkalden und Zella⸗

Eschwege, 10. Februar 1933. J. Andreas Klosterbrauerei Aktiengesellschaft.

Schulte. Brand.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

werden.

sammlung sind diejenigen Aktionäre be— rechtigt, welche ihre Aktien oder die darüber von der Reichsbank oder einem Notar ausgestellten Hinterlegungsscheine spätestens ant zweiten Werktage vor der anberaumten Generalversammlung) den Versammlungstag nicht . Id. i. also bis einschließlich J. März d. I), bei den Hinterlegungsstellen deponiert haben. Die Hinterlegung ist auch dann ordnungsmäßig erfolgt, wenn Aktien mit Zustimmung einer Hinter— legungsstelle für sie bei anderen Bank— firmen bis zur Beendigung der Gene— ralversammlung in Sperrdepot gehalten Hinterlegungsstellen sind: die Gesellschaftskasse, die Dresdner Bank, Berlin, die Deutsche Bank und Disconto⸗Ge⸗ sellschaft, Berlin, die Dresdner Bank Filiale Stettin, die Deutsche Bank und Diseconto⸗Ge⸗ sellschaft, Filiale Stettin, das Bankhaus Wm. Schlutow, Stettin. Stettin, den 8. Februar 1933. Etoewer⸗ Werke Akttiengesellschaft vormals Gebrüder Stoe wer. . Der Vorstand.

Albrecht Bockstiegel.

hera

dieser zu melden.

Verkaufsbüro der Vereinigten Mörtel werke Dresden G. m. b. S5. Alfred Behr, Liquidator, Dresden⸗A., Schulgutstr. 5.

18593] Bekanntmachung. . Die Wehrwart⸗Verlag Gesellschaft mit beschränkter ö zu Berlin ist aß gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. . 5 Charlottenbꝓurg, 3. Februar 1933. Wehrwart⸗Verlag Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Hartmut Plaas.

84747 w

33 Beschluß der Gesellschafterver⸗

sammlung vom 10. Dez. 1932 ist das

Stammkapital der Gesellschaft von

RM 250 000, — auf RM. 190 C00. — ert worden. Die Gläubiger der

Gesellschaft werden aufgefordert, * bei

Sagen, Westf., den 31. Januar 1933. Wehringhauser Grund stücksges. m. b. H., Hagen.

Der Geschäftsführer:

lung unserer Gesellschaft statt. Tagesordnung:; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 193. 2. Beschlußfassung über die Genehmi⸗ gung der Bilanz sowie der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge— schäftsjahr 193. . 3. Beschlußfassung über die Ent—⸗ lastung von Vorstand und Auf⸗ ichtsrat. . 4. ahn zum Aufsichtsrat. 5. Verschiedenes. . Gemäß § 27 der Satzung werden die Mitglieder zu dieser Generalversamm— lung hiermit eingeladen. Die Anmeldung der Mitglieder zur Teilnahme muß gemäß 5 26 der Satzung spätestens am 3. Tage vor der General⸗ versammlung bei der Direktion einge— gangen sein. ; 33 Etwaige Vollmachten sind gemäß 825 der Satzung der Direktion so zeitig ein— zusenden, daß sie spätestens am 3. Tage vor der Generalberfammlung bei ihr eingetroffen sind. Berlin, den 11. Februar 1933. Perleberger Versicherungs⸗

Gesellschaft a. G.

r. Krau se.

— —

Dr. Max Kinzius, Wirtschaftsprüfer.

J. Handelsregister.

Anchen. ö 86444

In das Handelsregister wurde am 6. Februar 1933 eingetragen:

Bei der Firma „Volkswirtschaft⸗ liche Zweckspar- und Darlehn ska sse Gesellfchaft mit beschränkter Haf— tung“ in Aachen; Durch Gesellschafter⸗ beschluß vom 4. Januar 1933 ist der Gesellschaftsvertrag, abgeändert worden. Sind mehrere, Geschäftsführer, bestellt, so wird die Gesellschaft durch mindestens zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen oder durch zwei Prokuristen vertreten. Bei der Aktiengesellschaft „Rhei⸗ nische Nadelfabriken“ in Aachen: Nach dem Beschluß der Generalver= sammlung vom 19. Janugr 1933 soll das Grundkapital der Gesellschaft um 1800 000 Reichsmark durch Einziehung igener Aktien der Gesellschaft im Nennbetrag von 1 S0 0h06. Reichsmark mit Wirkung vom 30. Juni 1932 in er⸗ keichterter Form auf Grund des 5. Teils Kapitel I der Verordnung vom 6. Ok⸗ tober 1951 herabgesetzt worden, und ar zum Zweck des Ausgleichs der zertminderungen der Vermögensgsgen,; tände der Gesellschaft sowie zum Zweck er notwendig gewordenen Wertberich⸗

Grundkapital beträgt jetzt 3 000990 RM. Durch Generalversannilungsbeschluß vom I9. Januar 1933 ist der Gesellschafts—⸗ vertrag betreffend das Grundkapital ge⸗ ändert und sind die durch Verordnung vom 19. 9. 1931 außer Kraft getretenen Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags betreffend die Zusanimensetzung und Bestellung des Äufsichtsrats und seine Vergütung unverändert. wieder einge fügt worden. Als nicht eingetragen wird deröffentlicht; Das Grundkapital, von 3 606 0h00 Reichsmark ist eingeteilt in 3000 Aktien von je 1009 Reichs mark, Die Firma „Walter Berg jr.“ in Aachen und als deren. Inhaber der Kaufmann Walter Berg junior, daselbst. Als nicht eingetragen wird veröffent⸗ ficht: Geschäftszweig: Chemikalien. Ge⸗

schäftsräume: Adalbertstraße 33.

Amtsgericht, Abt. 6. Aachen.

86447

Axnswalde. ; .

In unser Handelsregister Abteilung A ist heute unter Nr. 60 (betreffend Firma k Draeger in Arnswalde) die Um⸗ wandlung der Einzelfirma in eine am 1. November 1933 begonnene offene Handelsgesellschaft unter der bisherigen

irma und als persönlich haften e⸗ irn r, die Ingenieure Franz, Erwin

Arnswalde, den 6. Februar 1933. Amlsgerscht.

Aschaffenburg. 86448 Bekannkmachung. 1. Wilhelm Arnold in Aschaffen⸗ burg: Durch Beschluß der Gesellschafter vom 7. Januar 1933 ist die Gesellschaft aufgelöst. Als Liquidatoren sind be⸗ tellt: die . Ki heim August Arnold und Ludwig Arnold. Die kr nn n fh nden Zusatz in . . t . des Fritz Bauer ist erloschen. . der Firma „Wilhelm Arnold“ mit dem Sitz in Aschaffen⸗ burg, Frohsinnstr. 28, betreibt. der minderjährige Kaufmannssohn Günther Wilhelm Ludwig Arnold in. Aschaffen⸗ burg (G8 Jahre alt), gesetzlich vertreten durch seinen Vater Wilhelm August Arnold, Kaufmann in Aschaffenburg, eit 7. 1. 1933 die Fabrikation von . und Flügeln, ferner den Handel mit Pianos, Flügeln, Harmoniums und Musikinstrumenten aller Art. iner den 6. Februar 1938. Amtsgericht — Registergericht.

bishevigen Gesellschafter

Aktien⸗-Gesellschaft eingetragen worden: Das Grundkapital ist um 116 090 RM in Gestalt von auf den Inhaber lauten⸗ den Stammaktien zum Nennbetrag von se 200 RM erhöht worden und beträgt jet K sellschaftsvertrags ist er 8 3 des Gesellschaftsvertrags dementsprechend durch Beschluß der Ge neralversammlung vom 27. Mai 1932 sleändert worden. ö Bad Kreuzngch, den 149. Januar 1933. Amtsgericht.

— ——

Bad Kreuznach, S86 4650

In das Handelsregister B ist bei der Firma „Optiker Willberg, G. m. b. H. für Optik und Photosport, Bad Kreuz⸗ nach“ eingetragen worden:

Die 8e en ist durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 1. August 1932 aufgelöst. Die Geschäftsfü rer Willberg und Noz sind Liquidatoren.

Bad Kreuznach, den 18. Januar 1933.

Amtsgericht.

Rad Kreunzmnch. 86451

ndelsregister A Nr. 108 ist bei . Nö Beinbrech, In⸗

hausen, Bad Kreuznach, ist in der Weise

Prokura erteilt, daß er allein zur Ver⸗

tretung der Firma befugt ist. Tie

Prokura des Kaufmanns Heinrich

Herter ist durch Tod erloschen.

Bad Kreuznach, den 27. Januar 1935. Amtsgericht.

NRerlin. 86452 In das Handelsregister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Bei Nr. 11 130 Emmrich Schöning: Die Prokura des Julius Zwirschitz ist erloschen. — Nr. 74 274 Baltische Sandelsgesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung * Co. Kommanditgesellschaft: Dig per⸗ sönlich haftende Gesellschafterin, Balti⸗ sche Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftuͤng, ist aus der Gesellschaft aus⸗ seschieden. Gleichzeitig sind Salomon eibowitz Kaufmann, Berlin, und Noah etlin, Kaufmann, Berlin, als persön⸗ ich haftende Gesellschafter und ein Kommanditist in die Gesellschaft ein etreten. Zur Vertretung der Gesell⸗ . sind die persoͤnlich haftenden Ge. ellschafter Salomon Leibowitz und

Roah Fetlin nur gemeinschaftlich mit-⸗ ö