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Zweite Zentralhandel sregisterbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Nr. 37 vom 13. Februar 1933. S. 4.
Wei dd em. S080]
Das Amtsgericht Weiden i. d. Opf. hat über das Vermögen der Firma Geschwister Zemsch. Inhaberin Deyer⸗ ling, Magdalena, Vame nkonfetltion und Schwittwarengeschäft in Weiden, am 9. Februar 19353, nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Rechtsanwalt Bönitsch in Weiden. Offener Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldung der Konkurs⸗ forderungen bis 18. März 1933 ein⸗ schließlich. Termin zur Wahl eines anderen Konkursverwalters. Bestellung eines Gläubigerausschusses und Be⸗ schlußfassung über die im § 132 K.⸗O. bezeichneten Fragen am Samstag, den 4 März 193, vormittags 915 Uhr; all⸗ gemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 1. April 1933, vormittags 9 Uhr, je im Sitzungssgal, Zimmer Nr. 265, des Amtsgerichts Weiden.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Hud HK issingem. S708 1]
Das Amtsgericht Kissingen hat am
4. Februar 183 das am 18. Mai 1930
über den Nachlaß des Agenten Paul
Ebert von Bad Kissingen eröffnete
Konkursverfahren als durch Schlußver⸗ teilung beendet aufgehoben. Geschãftsstelle
des Amtsgerichts Kissingen.
ikad Kissingen. S7 082
Mit Beschluß vom 8. Februar 1933 hat das Amtsgericht Kissingen das am 22. Oktober 1831 über das Vermögen des Buchhändlers Eduard Klement in Bad Kissingen eröffnete Konkursver⸗ fahren als durch Schlußverteilung be⸗ endet aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Kissingen.
Hud Kissingen. 87068 Mit Beschluß vom 8. Februar 1933 hat das Amtsgericht Kissingen das am 25. April 1936 über das Vermögen des Linoleum⸗ und Tape tenhändlers Ambros Krapf in Bad Kissingen eröffnete Kon⸗ kursverfahren als durch Schlußvertei⸗ lung beendet , Geschãftsstelle des Amtsgerichts Kissingen. Helgard, Eersante. 8064 Beschlusß. .
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachermeisters Franz Wangerin und seiner Ehefrau Mathilde geb. Becker in Belgard a. Pers. wird das Verfahren eingestellt, weil eine die Kosten des 26. rens deckende Masse nicht 1 ist.
Belgard. Pers., den 6. Februar 1933.
Tas Amtsgericht.
Nærlin- Mitte. S od5
Die Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns . Kari und des Kaufmanns Wilhelm Kari, per⸗ sönlich haftende Gesellschafter der off. Hand.⸗Ges. Gebr. Kari in Berlin NW, Dorotheenstraße 2s, sind infolge Schluß⸗ verteilung nach Abhaltung des Schluß⸗ termins heute aufgehoben worden.
Berlin, 8. Februgr 1933.
Amtsgericht Berlin⸗Mitte. Abt. 84.
Nerlin- Charlottenburg. 87086] Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Bankiers Heinrich Pasch, alleinigen Inhabers der Fa. Heinrich Pasch in Berlin W 62, Wittenberg platz 1, ist nach Schlußtermin aufgehoben. Berlin⸗Charlottenburg, 9. Febr. 1933. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Charlottenburg. Abt. 18.
Dinslakem. Beschluß. 87087 Das Konkursverfahren über das Vermögen der Dinslakener Druckerei G. m. b. H. in Dinslaken ist mangels Masse eingestellt worden. Dinslaken, den 25. Januar 1933. Amtsgericht.
Dresden. dos Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns und Ingenieurs August Hermann Paul Martiny in Dresden, Eisenstuckstraße 44, der ebenda unter der eingetragenen Firma Paul Martiny & Co. ein Ingenieurbüro be⸗ trieben hat, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch ,. Amtsgericht Dresden, 9. Februar 1933.
Huis hurꝝꝶ. Sr M089 In den Konkursverfahren über das Vermögen: a) der Firma Elshorst * Co. Holzhandlung, alleiniger In⸗ haber Eduard 2264 in Buisburg, Erftstraße 9 (9 N 177/30), v) der Frau Lehnen, Inhaberin, der Grune— wald-Drogerie in Duisburg, König⸗ m . Straße 51 (9 N 52 sdbc5h, ch des Kaufmanns Gerhard Hittgen, In⸗ habers der Firma Sodenkamp, Hiltgen K Co. in Duisburg, Düßernftraße * he C N 5329), wird an Stelle des bisheri⸗ gen Konkursverwalters der Rechtsan⸗ walt Dr. Kaufmann 1 in Duisburg als Konkursverwalter bestellt und in den Konkursverfahren über das Vermögen: 2 der Firma Gebrüder Willecke, Duisburg, Merkatorstraße 83, und deren alleinigen Inhabers, des Bauunter⸗ nehmers Hubert Willecke, daselbst (9 N O8ses), H der Firma Uhrenhaus Kiel⸗ 6 JJ 5 Kiel⸗ ann in Duisburg, nnenwall 39 ¶ N 44s31), c der Bange sellschaft Carl
Graßhoff m. b. S., Duisburg und
Trier (9 N 144sũ31), wird an Stelle des
bisherigen KLonkursverwaitters der
Rechtsanwalt Dr. Meister in Duisburg
als Konkursverwalter bestellt. Duisburg den 8. Februgr 1933.
Das Amtsgericht.
Frankfurt, Oder. 87090
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ , . des Kaufmanns Emil Masche in Niederjesar wird nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins hierdurch auf⸗
. rankfurt (Oder), J. Februar 1933. Das Amtsgericht. M. GIxadbach. ( S8I09 1 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Firma Anton Neuser G. m. b. S. in M. Gladbach wird ch Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben. Gladbach⸗Rheydt. Amtsgericht M. Gladbach, 1. Febr. 1933.
187092) ¶xäienhaninichem, Rz. Halle. Das Konkursverfahren Zinke ist nach Verteilung der Masse aufgehoben. Gräfenhainichen, den 3. Februar 1933. Amtsgericht.
Halberstadt. ö 87095 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am WB. Juli 1931 verstorbenen Kaufmanns Paul Leisinger in Halber⸗ stabt wird nach Abhaltung des Schluß⸗ termins aufgehoben. Halberstadt, den 286. Januar 1933. Das Amtsgericht.
Hanng ver. 87006
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Cementbau⸗Gesellschaft für Banausführungen m. b. H. in Han⸗ nover, Prinzenstraße 13, wird mangels einer die Kosten des Verfahrens decken⸗ den Masse eingestellt. . Amtsgericht Hannover, 9. Febr. 1933. Hengersberg.
S0ss
Bekanntmachung. Das Amtsgericht Hengersberg hat am 30. Januar 1933 folgenden Beschluß erlassen: Im Konkursverfahren über den Nachlaß des Mühl⸗ u. Sägewerks⸗ besitzers Johann Glashauser in Engl⸗ fing wird Termin zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen und Vergleichstermin bestimmt auf Dien dtag, den 21. Februar 1933, vorm. FJ Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Hengersberg, Zimmer Nr. 10. Vergleichsvorschlag und Er⸗ klärung des Gläubigerausschusses liegen zur Einsicht auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Hengersberg auf.
ge f ee k des Amtsgerichts Hengersberg. Hengersberg. 7094
Bekanntmachung. Im Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Milchverwertungsgenossen⸗ schaft Oberauerbach, e. G. m. u. H. in Oberauerbach, ist Termin zur Erklärung über die vom Konkursverwalter bei der hiesigen Geschäftsstelle zur Einsicht durch die Beteiligten niedergelegte Berechnung bestimmt auf Freitag, den 17. Fe⸗ bruar 1933, nachm. EL Uhr, im Sitzungssaal des Amtsgerichts Hengers⸗ berg. Zimmer 109. Die Berechnung er⸗ streckt sich darauf, wieviel die Genossen zur Deckung des in der Bilanz bezeich⸗ neten Fehlbetrags nachschußweise bei⸗ zutragen haben. Hengersberg, den 8. Februar 1933. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Herne. Bekanntmachung. 187097 In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Goßler & Bloch, Zentralheizungen und sanitäre Installa⸗ tionen in Herne, wird das Verfahren eingestellt, da eine den Kosten entspre⸗ chende Masse nicht mehr vorhanden ist. Herne, den 3. Februar 1933.
Das Amtsgericht.
Hqᷓxter. Konkursverfahren. S7098) In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Konrad Bömelburg zu Höxter ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der hei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über
der Schlußtermin auf den 15. Mär 1933, 12 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst. Zimmer Nr. 11, bestimmt. Amtsgericht Höxter. Köln. Konkursverfahren. 187099) Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Fiymg Stemmer & Waldorf. G. m. b. 5. in Köln, Styei tzeuggasse 18 wird mangels Masse eingestellt.
Köln, den 8. Februar 1933.
Amtsgericht. Abt. 80.
Lidl wigshafen, Eheim. 87100 Das Amtsgericht. Ludwig shasen a. Nh. hat mit Beschluß vom 9. Fe⸗ bruar 1933 das Konkursverfahren über das. Vermögen des Kaufmanns Richard Vösch, Mutterstadt, Pfalz, Speyerer Straße 80, daielbst unter der nicht ein- getragenen Firma Ferd. Marx Nachf. ein Kurz⸗Weiß⸗ und Wollwarengeschäft betr., eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkurs⸗ masse nicht vorhanden ist. Geschäftsstelle des Amtsgerichts
die nicht verwertbaren Vermögensstücke
Miühlhamsen, Thür. S710 Das Konku verfahren über das Ver⸗ mögen des Scharhmachermeisters Karl e, 7 ,, 66 ist infolge re räftig tätigten Zwangsver⸗ gleichs aufgehoben. Mühlhausen. Th., 9. Februar 1933. Preuß. Amtsgericht.
Min chem. 87102 Bekanntmachung.
Am S8. Februar 1933 wurde das unterm 18. Februar 1931 über das Ver⸗ mögen des Kaufmanns Franz Weiß, Minchen, Mauerkircher Str. 5/1. All. Inh. der Firma Franz eln s ia. arenfohril u. Detailgeschãft, München, Dachauer Str. 112, Bau 29a, Ver⸗ kaufstãume: Weinstr. 7, eröffnese Kon⸗ kursverfahren als durch Zwangever⸗ gleich beendet aufgehoben.
Amtsgericht München.
Geschäftsstelle des Konbursgerichts.
Naumburg, Sanle. 187103
Konkursverfahren. Das Konkurs⸗ verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Eduard Lück, alleinigen Inhabers der Ficma Franz Lück in Naumburg 9. S., Koloniglwaren⸗ und Lebensmittelhandlung, wird nach er⸗ folgter Abhaltung des Schlußteemins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Naumburg a. S., den 17. Februar 1933.
— ——
Offenbach, Maim. S704 Bekanntmachung.
Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen des Johann Weisenbach, Allein⸗ inhabers der ⸗ Gathof, Lederwaren und Reifeartikel in Bieber, wid, nachdem der in dem Per= gleichs termin vom 17. November 1932 angenommene svergleich durch rechtskräftigen chluß bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Offenbach a. Main, 28. Jannar 1935.
Hessisches Amtsgericht.
Offenbach, Main. Bekanntmachung. Das K 3 5 mögen: 1. der Firma Heinrich Strau & Co.,. Lede gwoßhandl in Sffenbach a. M. 3 a) , . Straus in Offenbach a. M., b) Moritz Straus in Frankfurpt 9. M. wird, nachdem der in dem Vergleichs⸗ termin vom 19. Nwember 1962 an⸗ genommene Zwang wergleich durch rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. Sffenbach a. Main. 31. Januar 1938. Hesstsches Amtsgericht.
Oldenburg, Oldenbnurꝶ. 87106 Das Konkurzwerfahren über das Nach⸗ laßvermögen des am 31. Dezember 1950 verstorbenen Landmanns Friedrich Decker in Oldenburg, Donneyschweer Chaussee 118, wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. — N 431. Oldenburg, den 6. Februar 1933. Amtsgericht. Abt. V.
87105
H egenshbnmrę. 87107 Bekanntmachung.
Das Konkurwerfahren über den Nach⸗ laß des Holzhändlers Michael Hoos in Regensburg wird als durch lußver⸗ teilung beendigt aufgehoben. Die Ver⸗ gütung und Auslagen des früheren und jetzigen Konkursverwalters und der Gläubigerausschußmitglieder wurden auf die aus dem Schlußterminsprotokoll er⸗ sichtlichen Beträge festgesetzt. Regensburg. den 9. Fehrugr 1933.
Amtsgericht — Konk.⸗Gericht.
87108) Schmiedeberg, Riesengeb. Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Hermann Link in Schmiedeberg i. Rsgb. ist zur Ab⸗ nahme der Schlußrechnung des Verwal⸗ ters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde⸗ rungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur. Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläu—⸗ bigerausschusses der Schlußtermin auf den 3. März 1933, mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht, hierselbst, Zimmer 15, bestimmt.
Schmiedeberg i. Rsgb, 6. Febr. 1933.
Das Amisgericht.
Sonneberx, Thür. 87109 5 N 2962. Betr. Konkursverfahren über das Vermögen des Konsum⸗ und Produktivvereins e. G. m. b. H. in Gefell b. Sbg. Erklärungstermin über die auf Zimmer 5 einzusehende Vorschußberech⸗ nung und neuer Prüfungstermin: . K. 1933, 9 Uhr, Zimmer r. 22. Sonneberg, den 9. Februar 1933. Thür. Amtsgericht. Abt. 5.
S7iio)
,,
schlust. In der Konkurssache über das Ver— mögen des Isrgel Henesch in Hoyers⸗ werda, jetzt in Spremberg, L., wird das
ußtermins aufgehoben.
. nach ö Abhaltung des , L., den 8. ö 1933.
Das Amtsgeri
Wesel.
Fivma Weisenbach &
871111
Das Konkursverfahren über das Ber⸗ mögen des Schuhwarenhändlers Emil ae. in Wesel. . wird nach erfolgter m . des lußtermins hierdurch aufgehoben. — N 111831.
Wesel, den 5, Februar 1933. Amtsgericht.
Wor mis. Konkursverfahren. S7 112 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der Wormser Volksbank, G. m. b. H. in Worms, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Worms, den 6. Februar 1933. Hess. Amtsgericht.
Würzhurg.
Das Amtsgericht Würzburg hat das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Rosenbusch, In⸗ habers der Fa. Elektro⸗Handelsgesell⸗= schaft Würzbur De g & Co. in Würzburg. . durchgeführter Schluß⸗ verteilung aufgehoben.
Würzburg, den 9g. Februar 1933.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Tittam. 87114 Das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des am 14. 1. 1932 in Zittau ver⸗ storbenen Brauereidirektors Erich Wicke wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. (K 15/32.) Zittau, den 9. Februar 1933. Das Amtsgericht.
87118
zy ickan, Sachgen. 87115 Das Konkursverfahren über das Ver⸗ mögen der offenen Handelsgesellschaft Albert Wohrijek., Großhandlung und Vertretungen für Lebens- und Betriebs⸗ mittel in Zwickau, Moritzgrabenweg 4, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. ; Amtsgericht Zwickau, 9. Februar 1933.
Delmenhorst. 87116
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Langhein in Delmenhorst, Lange Str. 15, wird heute, am 6. 8 druar os, 1 Uhr zo Minuten, bas Vergleichsverfahren zur Abwendung
des Konkurset eröffnet, Der Syndikus
Dr. Muckelmann in Bremen, Georg⸗ straße 63, wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf den 1. März 1933, mittags 12 Uhr, anbe⸗ raumt. Der Antrag 9. . des Vergleichsverfahrens ne . Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind guf der Geschäftsstelle zur Enn fh der Be⸗ teiligten niedergelegt. . Delmenhorst, den 6. Februar 1833. Amtsgericht. Eschweiler. 87117 Ueber das Vermögen der Firma H. Lingemann Gesellschaft mit beschränk⸗ ter Haftung in Eschweiler wird heute, am 7. Februar 1983, 16 Uhr, das Ver⸗ leichs verfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet. Wilhelm Frings aus Eschweiler, Moltte⸗ straße, wird zur Vertrauensperson er⸗ nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Diens⸗ tag, den 7. März 19883, 11 Uhr, vor dem oben bezeichneten Gericht, Zimmer 3, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens ist nebst An⸗ lagen und dem Ergebnis der weiteren [, auf der Geschäftsstelle, immer Nr. 19, des Amtsgerichts zur insicht der Beteiligten niedergelegt. Eschweiler, den 7. Februar 1933. Das Amtsgericht.
Münchem. 87118 Bekauntmachung.
Am 8. Februar 1933, nachm. 4 Uhr. wurde über das Vermögen des Kaui⸗ manns Rudolf Dittrich in München, Inhabers eines Bauwarengeschäfts, Kemnatenplatz 6, das ,, . Ver⸗ , . zur Abwendung des
onkurses eröffnet. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Max Ritzinger, München. Schwanthalerstr. 29. Der Vergleichs⸗ termin ist bestimmt auf Mittwoch, den 8. März 1933, vorm. 9 Uhr, im Ge⸗ schäftszimmer 71311, Prinz⸗Ludwig⸗Str. Nr. 9, München. Zu diesem Termin werden die ,,, hiermit geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Ver⸗ gleichsver 2 nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt⸗ lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zim⸗ mer 741 / IV, Prinz⸗Sudwig⸗Str. 9, in München zur Linh der Beteiligten
. . mtsgericht München. Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
Neustadt, Snnale. 87 119 Bekanntmachung.
Das Amtsgericht Neustadt a. Saale hat mit Beschluß vom 8. Februar 1883 über das Vermögen des Schuhwaren⸗ händlers Max Neter in Neustadt a. Saale, Inhabers der Firma Hey⸗ mann's Schuhwarenhaus in Neustadt a. Saale, zur Abwendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren er⸗ öffnet. Als Vertrauensperson ist Rechts⸗ anwalt Mauer in Neustadt a. Saale be⸗ tellt. Termin zur Verhandlung über den
ergleichsvorschlag ist bestimmt auf Montag, den 6. März 1938, nachm.
3 Uhr, im diesgerichtlichen Sitzungs- saale. Der Antrag auf Eröffnung 5
Der Treuhänder N
—
Vergleichs verfahrens nebst Anlagen liegt
auf Der, unterzeichneten Geschaftestel.⸗
zur 8 der Beteiligten auf. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
KRæerlin- Charlottenburg. 871 Das Bergleichsverfahren 3 . dung des Konkurses über das Vermjz en des Lederagenten Georg Leß in . Charlottenburg., Weimarer Straße 3 ist nach Annahme und Be e ß des wangsvergleichs dur eschluß vom 8. Februar 1933 aufgehoben. erlin⸗Charlottenburg, 8. Febr. 1933 Die e,, n. des Amtsgerichtz Charlottenburg. Abt. IB.
KHæęrlin-Nenk In. 8712 Das Vergleichsverfahren über dal Vermögen des Lederhändlers Emil Offenhammer, Berlin⸗Neukölln, Bod. dinstraße 61, ist nach Bestätigung dez Vergleichs aufgehoben. Berlin ⸗ Neukölln, den g. Februar 1933 Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Donauwörth. 87 ler Bekanntmachung. Das Bergleichsverfahren zur Abwen. dung des Konkurses über das Vermögen des Schneidermeisters Ulrich Branz. meir in Donauwörth ist wegen Be— lar igung des im Termin vom 8. Fe— bruar 1933 zustande gekommenen Ver, aleichs aufgehoben worden. (6 69 V. 8) Die , . Vertrauens mannz wurde auf 300 RM, dessen Barauslagen auf 72, 4 RM. festgesetzt. Donauwörth, den g. Februar 1933. Amtsgericht Donauwörth.
Dres dem. S8] 129
Das BVergleichsverfahren über dal Vermögen des Kaufmanns Hans Leon— hardt Gustav Carl Weigandt in Dres. den, Albrechtstraße 85, der unter der eingetragenen Firma Carl Weigandt in Dresden, Grünager Straße 25 b. den Handel mit Gummiwaren, Zelluloid— spielwaren, Gummiwäsche und Lino⸗ leum betreibt, wird eingestellt, weil der Schuldner den Vergleichsantrag zurüc— genommen hat (6 79 Abs. 1 Ziff. 1 Vgl.⸗Ordn.).
Amtsgericht Dresden, Abt. IIÜ, den 1. Febrnar 1933.
Freiburg, Breisgam. Sl le]
A 5 7K. 13632. Das Vergleichsver⸗ fahren über das Vermögen der Firm! Oskar und Franz Geiges, Baugeschäft, Inhaber Franz Geiges. hier, wurde heute nach erfolgter Bestätigung det Vergleichs aufgehoben.
Freiburg i. Br. 26, Januar 1933.
Bad. Amtsgericht. A. 5.
Hammensteim, 87185
In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Leopold Weile in Hammerstein, alleinigen In⸗ habers der Firma 8. Weile in Hammer stein, steht neuer Vergleichstermin am 25. Februar 1933, 1097. Unhr, vor dem unterzeichneten Gericht. Zimmen
r. 2, an. ; Amtsgericht Hammerstein, 9. 2. 1933.
Hindenburg, O. 83. S183 Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell= schaft Baul Meyer & Sohn (Inhaber, Hans Meyer und Mar Meyer), Möhel und Dekoration, Hindenburg, O. S, Kronprinzenstraße 304, ist am 9. Fe bruar 1933 nach gerichtlicher Vergleicht bestätigung aufgehoben. (6 V. N. 2132]
Amtsgericht Hindenburg. O. S.
den 9g. Februar 1933.
Kqphnigsberg, Er. 87 lol Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Bankbeamten Hermann Doeblitz in Metgethen, Krs. Könisberg, Pr., ist nach Bestätigung des angenom—⸗ menen Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgericht Königsberg, Pr.
530. Januar 1933.
Lübeck. Beschlußß. IS] lxs Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell n in Firma D. C. S. Horstmann, ö ,, in Lübeck. Pferdemarl Nr. 2s4g, wird nach erfolgter Bestäti gung des am 38. Februar 1933 angenom menen Vergleichs aufgehoben. Lübeck, den 8. Februar 1933. Das Amtsgericht. Abt. II.
CLubecle. Beschluß. 8611 Ueber das Vermögen des Landwirte , Joachim Wilhelm Rust i ulfsdorf, wird heute, 13 Uhr 10 Mi nuten, das Vermittlungsverfahren zu eee fahrn n, der ,,, . er offnet und der Diplomlandwirt N Fiengu in Lübeck, Schmiedest raße Nr. als ,, bestellt. Lübeck, den 8. Februar 19. Das Amtsgericht. Abt. II.
Vechtn. ð8Jldb Vermittlungs verfahren. Beschluß. Ueber das Vermögen de . Joseph Busse in Halter de chneiderkrug wird das Vermittlung verfahren zur , der Echn den reglung er , ür Vermittlum person wird der Rechtsanwalt. h Reinke in Vechta bestimmt. — V. 1535 . v.). Amtsgericht Vechta, 6. Februar 1985.
ennungen ꝛc. lichen einer Exequaturerteilung, .
mne über knappschaftliche Arbeiten. Vom 11. Februar 933.
sunntmachung über die n einzelner Zollbindungen nd Zollermäßigungen auf Grund de
deu
1983
ror
Anwendung des Obertarifs auf Boden⸗ und Gewerbs⸗ erzeugnisse argentinischen Ursprungs vom 20. Dezember 1932. Vom 13. Februar 1933.
kanntmachung über den Londoner Goldpreis.
steilung, betreffend die Verleihung der Rettungsmedaille am hande und der Erinnerungsmedaille für Rettung aus Gefahr.
tan
henehmigten öffentlichen Sammlungen und Vertriebe von hegenständen zu Wohlfahrtszwecken. stungsverbote.
Der Herr Reichsvrätsdent Fat den Konfätl. Re. Sch wa— nr zum Konsul des . in . do dich, hch⸗ änien, ernannt.
Das dem spanischen Wahl⸗Konsul in Koblenz, Heinxich Muth, eee Reichs unter dem 15. Dezember 1904
eilte Exequatur ist erloschen.
er
Auf Grund der Vierten Verordnung des Reichspräsi⸗ mten zur Sicherun chutze des inneren . il, Kapitel Ul, 8 1, und Kapitel Vl 699, 722, 725), wird hiermit verordnet:
(i) Knappschaftliche Arbeiten sind nachstehende Arbeiten, wenn
träumlich und betrieblich mit einem l r sngen, aber von einem anderen Unternehmer ausgeführt werden:
alle Arbeiten unter Tage mit Ausnahme von vorübergehen⸗
Abraumarbeiten zum Aufschließen der Lagerstätte, ; die Gewinnung oder das Verladen von Versatzmaterial
innerhalb des Zechengeländes im Betrieb befindlicher Werke, ⸗ an n, Unterhaltungsarbeiten an Grubenbahnen sowie an
das Verschieben der Wagen 6 den Grubenanlagen,
Arbeiten in den e n ten Arbeiten auf den
Arbeiten in den das Stapeln des Geförderten, das Verladen von
Il.
2) K tliche Arbeiten stehen für die knappschaftliche H e dpf e frnschen 3
Arbe ung
be Lersicherun . unter ö gemahnt hat und die Fri lichen ist. .
der
rbeitgebers
hap
. knappschaftlicher Arbeiten gegenüber
i ergeben, haftet der Arbeitgeber des Ber werksbetriebes, mit m die Arbeiten räumlich und betrieblich zusammenhängen, wie
in selbstschuldnerischer Bürge. x rr bien, 7 Befriedigung ben eigen so lange nicht der
Der a g auf Befreiung der knappschaftlichen Arbeit von tli
2
*.
Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
9 Erscheint an ö Wochentag abends. monatlich 2, 390 Mo einschließlich 0, a8 Mt Bestellgeld: für Selbstabholer bei der monatlich. Alle Postanstalten nehmen
Einzelne Nummern kosten 36 Hl, einzelne
einschließlich des Portos abgegeben. Fernsprecher: F h
Bezugspreis durch die Post eitungsgebühr, aber ohne elchäftsstelle 1,90 bt Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle 8W. 48. . 32. Beilagen 10 Ghpyi. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages ergmann 7573.
Anzeigenhreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzelle 1, 10 M, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 eä. Anzelgen nimmt an die Heschäftsstelle Berlin 8. 45. Wil helmstrage 33. sin auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzufenden, besondere ist darin quch anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr“ druck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben werden sollꝛen. Befriftete Anzeigen müffen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.
9 lle Druckaufträge
Fettdruck (zweimal unter⸗
r. 38.
Inhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
Neichsbankgirokonto.
8 Zusatzablommens zum 8 Vom 13. Februar
dnung über die Aufhebung der Verordnung über die
tsch⸗französischen Handelsabkommen.
Preuszen.
ntgabe der in der Zeit vom 1. bis 31. Januar 1933
Amtliches.
Deu tsches Reich.
ordnung über knappschaftliche Arbeiten. Vom 11. Februar 1933.
von Wirtschaft und Finanzen und zum riedens vom 8. Dezember 1931, Fünfter Abs. 2 (RGBl. I,
§1
Bergwerksbetrieb zusammen⸗
den Montagearbeiten,
innerhalb des dee r gr, im Betrieb befindlicher Werke mit Ausnahme der Arbeiten an Baggern, das Umarbeiten (Aufbereiten) von Bergehalden (Erzgruben)
Grubenanschlußbahnen innerhalb des Zechengeländes,
tätten, een die nur dem Betriebe von Zechen dienen, soweit das Holz in das Eigentum der Zechen übergegangen ist, ampenstuben, ö lden von . rodukten, das Aufhalden und das Abhalden ; * Bergen und feen. Abfällen innerhalb des Zechen
eländes. ufräunungsarbeiten, Ebnungsgrbeiten, das Laden von
Schutt und dergleichen, wenn diese Arbeiten regelmäßig innerhalb des Zechengeländes ausgeführt werden.
etriebe gleich.
S 2.
ür di ü der Beitragspflichten, die sich für den ür die Erfüllung der Beitragspflich . ir e
sfräger aus der Versicherung nach dem Reichsknappschafts⸗
Der Arbeitgeber des Bergwerks⸗
sträger den Arbeitgeber der ug f hefe. en Arbeiten
t ohne Erfolg ver⸗ 83
bedarf der Zustimmung des
liahhschaf ö
chen Versicherun es Hergang
§ 4. Für die Entscheidung von Streit über die Versicherungspflicht
Handelsabkommens zum 1. Marz 1933 gekündigt.
Berlin, Dienstag, den 14. Februar, abends.
gebers des Bergwerksbetriebes nach 2 gelten 8 1914, 3 195 Abs. 1 und 3 des Reichsknappschaftsgesetzes entsprechend ad K = schaftsoberversicherungsamt faber er er . .
8 5.
Die Vorschriften der 85 1, 3, 4 treten mit Wirkung vom . . . . if . 7 2 ö . om 1. März in Kraft; sie gilt nicht für Beitragspflichte die vorher entstanden sind. ö ö
Berlin, den 11. Februar 1933. Der Reichsarbeitsminister. In Vertretung des Staatssekretärs. Dr. Sitz ler.
Bekanntmachung über die Kündigung einzelner Zollblndun gen und Zollermäßigungen auf Grund des Zu satzabkom mens zum deutsch⸗französischen Handelsabkommen. Vom 18. Februar 1933. Die Deutsche Regierung hat gemäß Artikel V, Abs. 2 des am 28. Dezember 1932 unierzeichneten Zusatzablommens RGöBl. 133 11 S. 7) zum Handelsabkommen zwischen eutschland und Frankreich vom 17, August 1927 am 11. . bruar 1933 die Zollbindungen und Zollermäßigungen für die nachstehend aufgeführten Erzeugnisse aus der Liste E dieses
* ö ; Drzyrin) nern ——— ———
? Wh den.
Zolltarifs
Grassaat aller Art. Grünfutter; Heu, auch getrockneter Kles. Küchengewächse, frisch: Rotkohl und Wirsingkohl. . wiebeln. rf n in der Zeit vom 1. April bis 80. November. Unreife Speisebohnen, unreife Erbsen, Karotten. Blumenzwiebeln, Knollen und -Bulben, in den vorher⸗ gehenden Nummern des allgemeinen Tarifs nicht genannt, in Postsendungen von einem Gewicht bis 5 kg einschließlich eingehend. Himbeeren, Johannisbeeren, Stachelbeeren, frisch. Fische, lebende und nicht lebende, frisch, auch ge= roren: Karpfen: lebend, nicht lebend; . Schleie.
Käse: sexafeltase in Einzelpackungen von 2 lig Roh⸗ gewicht oder darunter.
Anmerkungen; ;
1. Falls Deutschland einem dritten Lande für irgendeine besondere Sorte von Tafelkäse in Einzelpackungen von 2 kg Rohgewicht oder
darunter einen niedrigeren Zoll zugestehen sollte, so wird auf französische Tafelkäse in Einzel⸗ packungen von 24 kg Rohgewicht oder darunter der gleiche Zollsaß angewendet werden. ö Falls Deutschland einem dritten Lande für irgendeine besondere Sorte von Hartkäse in muhlsteinförmigen Laiben, das Stück im Gewicht von mindestens 40 kg, weitergehende Zoll⸗ ermäßigungen zugestehen sollte, so wird auf im französischen Zollgebiet erzeugte Gruysrekläͤse der gleichen Form und des entsprechenden Gewichts der gleiche Zollsatz an gewendet werden.
Erbsen, reif, geschält, gespalten.
Rapsöl und Rüböl:
Erdnußöl. Baumwollsamenöl.
Margarine (der Milchbutter oder dem Butterschmalz ähnliche Zubereitungen, deren Fettgehalt nicht aus⸗ schließlich der Milch entstammt).
Wein säure (Weinsteinsäure). ; .
Salz (Chlornatrium Siede⸗, Stein⸗, Seesalz! sowie alle Stoffe, aus denen Salz ausgeschieden zu werden pflegt; ferner Mutterlauge, Pfannenstein und Stein⸗ salzwaren), auch Abraumsalze.
Weinstein, gereinigt (raffiniert).
aus 317 Quecksilberchlorid (Sublimat).
aus 440 Baumwollgarn, eindrähtig, roh:
über Rr. 47 bis Nr. 63 englisch. ; 444 Baumwollenzwirn aller Art in Aufmachungen für den
Einzelverkauf.
aus 19 aus 27 aus 33
aus 37 aus 40
aus 47 aus 116
aus 136
aus 311
aus 463 bis aus 457 und An⸗ merkungen zu Nr. 453 bis 457 des allgemeinen
Gewebe, ganz aus Baumwolle, nicht unter Nr. M6 bis 452 des allgemeinen Tarifs fallend, ausgenommen
Postscheckkonto: Berlin 41821.
1933
C —— — . t ö
eutschen
Zolltarifs
Bezeichnung der Waren
aus 464 Spitzenstoffe und Spitzen aller Art einschließlich der Einsatzspitzen, Kanten und abgepaßten Waren aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand:
gestickt, geklöppelt.
Anmerkung: Zu Knöpfen vorgearbeitete Platten aus Perlmutter oder Nachahmungen davon, denen zur Fertigstellung nur noch die Durchlochung fehlt.
Knöpfe.
Fässer aus hartem Holz, bearbeitet, rohe und bearbeitete mit Metallreifen.
Zigarettenpapier, unbedruckt, auch mit Metalldruck ver⸗ sehen oder sonst bedruckt, oder gummiert, in Rollen (Bobinen) oder losen Blättchen.
Oefen (Kamine, Kochherde) und Ofenteile, unglasiert oder glasiert, glatt oder verziert, einfarbig oder weiß.
Hohlglas, im allgemeinen Tarif anderweit nicht ge⸗ nannt, weder geschliffen, noch abgerieben, mattiert, geätzt oder geschnitten:
naturfarbig.
871 Draht (mit Ausnahme des zementierten Drahts), Eisen⸗
draht, mit Draht aus Kupfer oder Kupferlegierungen
umsponnen, umflochten oder umwickelt.
Diese Zollbindungen und Zollermäßigungen treten daher mi Aoler dee 238 Februar 1933 außer unf. Berlin, den 13. Februar 1900.
Der Reichs minister des Auswärtigen.
aus 605
aus 606 aus 623
aus 6354
aus 722 aus 737
Verordnung iber die Aufhebung der Verordnung über die Anwendung des Obertarifs auf Boden- und Gewerbserzeugnisse argentinischen Ursprungs vom 20. Dezember 1932. Vom 13. Februar 1933.
Auf Grund der Verordnung des Reichs präsidenten über außerordentliche Zollmaßnahmen vom 18. Januar 1932 (RGBl. 1 S. 7) wird mit Wirkung vom 9. Februar 1933 an verordnet: Die Verordnung über die Anwendung des Obertarifs auf Boden⸗ und Gewerbserzeugnisse argentinischen Ursprungs vom 30. Dezember 1932 (RGBl. 1 S. 573, Deutscher Reichsanzeiger Nr. 299 vom 21. Dezember 1932) wird aufgehoben. Berlin, den 13. Februar 1933.
Der Reichsminister der Finanzen,
Graf Schwerin von Krosigk.
Der Reichsminister des Auswärtigen.
Freiherr von Neurath.
Bekanntmachung
über den Londoner Goldpreis gemäß S1 der Verordnung vom 10. Oktober 181 zur Aende⸗ rung der Wertberechnung von Sypotheken un d 1 Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmarh lauten (RGBl. 1 S. 569. Der Londoner Goldpreis beträgt am 14. Februar 1933 ür eine Unze Feingold — 119 sh 93 d, n deutsche Währung nach dem Berliner Mittel⸗ kurs für ein englisches Pfund vom 14. Fe— . bruar 1933 mit , .. n . — RM 2 . ür ein Gramm Feingold demnach. ... — peng 46e, 6 deutsche . umgerechnet.... = RM 2.718841.
Berlin, den 14. Februar 1935. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.
Preußen. Ministerium des Innern. Das Preußische Stagtsministerium hat mittels Erlasses vom 6, 145, 16. und 17. Januar 1933 verliehen: Die Rettungsmedaille am Sande an:
Hermann Keien burg, Former, Duls burg ⸗Hucktugen.
Die Erinnerungsmedaille für Rettung aug Gefahr an: Willi Beutler, Klempner, n . i. Pr. Otto Mildt, Gn l fer eselle, Königsberg i. Pr., Karl Poppelreuter, Bergmann, ortmund, Arno Bern echer, Schüler, . i. Pr., Heinrich Walsdorff, Schüler, Königsberg i. Pr.
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, , H,. Taschentücher usw. der Nr. aus 457 i
Tarifs und die dazugehörige Anmerkung.
ßschaftlicher Arbeiten (ö 1 und über die Haftung des rbeit⸗