Erste Anzeigenbeilage zum Neichs⸗ und Staatsanzeiger Rr. 42 vom 18. Februar 18923. S. 4.

6674 Aufforderung

zum Ümtansch der Siga mmaktien der und Gasometerfabrik

Da mpfke ssel⸗ vormals A. Wilke Comp. A.⸗G., Braun schweig. Die ordentliche Generalversammlung unlerer Gesellschaft vom 14. Oktober 1932 hat u. a beschlossen, das Stamm⸗ aktienkapital unserer Gesellschaft in er= leichterter Form von nom. Reichsmark 16909000, — durch Zusammenlegung der Artien im Verhältnis 4: 3 auf nom. RM 1200000, — herabzusetzen. Nachdem die Eintragung dieses Gene⸗ ralversfammlungsbeschlusses in das Han⸗ delsregister erfolgt ist, fordern wir hier⸗ mit unsere Aktionäre auf, ihre Stamm⸗ aktien zum Umtausch nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen einzureichen: 1. Die Einreichung der Stammaktien mit Gewinnanteilschein Nr. 4ff. nebst Erneuerungsschein hat bis zum 20. Mai 1933 einschließlich bei der Deutschen Bank und Disconto— Gesellschaft in Berlin oder deren Filiale in Braunschweig bei der Dresdner Bank in Berlin oder deren Filiale Braunschweig während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen. 2. Für einen eingereichten Nennbe⸗ trag von RM 400 — Stammaktien wer⸗ den nom. RM. 300 — neue Stamm⸗ aktien mit Gewinnanteilschein Nr. 1f. nebst Erneuerungsschein ausgereicht. Soweit möglich, wird dabei an Stelle von 109 neuen Stammaktien über je nom. RM 100 — eine neue Stamni⸗ aktie über nom. RM 1000, — ausge⸗ geben. . Die Umtauschstellen werden bemüht sein, den Ausgleich von Spitzenbeträgen herbeizufũbren. 3. Die Aushändigung der neuen Ak⸗ ziennrkunden erfolot gegen Rückgabe der über die eingereichten alten Stamm⸗ aktien erteilten nicht übertragbaren Emypfanasbescheinigung. Die Umtausch⸗ stellen sind berechtigt, aber nicht ver⸗ pflichtet, die Legitimation des Vor⸗ zeigers der Empfangsbescheinigung zu prüfen. 4. Der Umtausch der Stammaktien er⸗ folgt kostenfrei, sofern diese nach der Nummernfolge geordnet mit einem An⸗ nreldeschein, für den Formulare bei den vorstehend genannten Stellen erhältlich sind, an den zuständigen Schaltern ein⸗ gereicht werden; anderenfalls wird die übliche Vrovision berechnet. 5. Dieienigen Stammaktien über nom. RM 100 — bzw. RM 1000. — die bis zunt 20. Mai 1933 einschließlich nicht zur Zusammenlegung eingereicht sind. wer⸗ den gemäß §S 299 H. ⸗G.⸗B. für kraftlos erklärt. Das aleiche ailt für einge⸗ reichte Stammaktien, welche die zum Er⸗ satz durch neue Stammaktien erforder⸗ liche Zahl nicht erreichen und uns nicht zur Verwertung für Rechnung der Be⸗ teiligten zur Verfügung gestellt werden. Die an Stelle der für kraftlos er⸗ klärten alten Stammaktien über nom. RM 109, — bzw. nom. RM 1090, — aus⸗ zugebenden neuen Stammaktien unserer Gesellschaft werden für Rechnung der Beeisiaten verkauft. Der Exlös wird nach Abzug der entstehenden Kosten an die Empfangsberechtigten ausgezahlt bzw. zu deren Gunften hinterlegt. Braunschweig, 15. Februar 1933. Dampfkessel⸗ und Gasometerfabrik vormals A. Wilke R Comp. A.-G. vom Feld. Schulte.

87986. Königsbacher Brauerei Attiengefellschaft vorm. Jos. Thillmann, gtoblenz. Abschluß zum 30. September 1

Atti va. Immobilienkonto. Maschinenkonto .. Fastagenkonto Fuhrparkkonto Brauerei⸗ und Wirtschafts⸗

mobiliarkonto. ....

2 14710 110 125 287 2465

z38 o36

97 016

Beteiligungen Vorräte Hypotheken und Darlehen Geleistete Anzahlungen Forderungen f. Lieferungen Forderungen an abhängige und Konzerngesellschaften Wechsel . Kasse einschl. Postscheck. Bankguthaben. Avale 108 681,94

. 9 6

Passiva. Aktienkapitalkonto .... Gesetzlicher Reservefonds . Umstellungsreservefonds. Steuerreservekonto Gebãäudeerneuerungskonto Delkre dere konto Obligationskonto .... Einlagen der Vorbesitzer

der Angestellten und der Geschãftsfreunde. Hypothekenkonto 1 Hypothekenkonto IH Warenschulden .. Mee tee Nicht fällige Steuern. Beamten⸗ und Arbeiter⸗ unterstützungsfonds Gewinnvortrag aus dem Vorjahr .. 7 158,09 Verlust in 19831 32. Avale 108 68 17

& 12021

78 358 840 1731520 893

633 539

331 913 292 735

63 088

6 193 305

28 141

2 500 000 97115 19 004 41 203

260 000 409 583 75

Sl 919 747 612 162 589 127 131 235 676

154 478

14018

os 895 3⸗

Gewinn⸗ und Berlustrechnung zum 30. September 1932.

An Soll. Löhne und Gehälter. Soziale Abgaben... Abschreibungen: Gebäude.. Maschinen Lager⸗ und Gärtanks Versandfãässer Fuhrpark, Automobile u. Eisenbahnwagen .. Brauerei⸗ u. Wirtschafts⸗ inventar . Delkrederekonto. .... Zinsenkonto. ... Besitzsteuern ..... Sonstige Steuern und Ab⸗ gaben ö. 737 412 Sonstige Aufwendungen. 429 338 Gewinnvortrag aus dem Vorjahr. 7 158,09

abzügl. Ver⸗ lust 1931/32 63 139,21

138 817

14018 2 248 47

Haben. Bruttogewimm .. Erträge aus Beteiligungen Gewinnvortrag aus dem

nnn,

2 169 877 1435

77 158

2 248 470

Koblenz, den 31. Dezember 1932. Der Borstand.

H. Knödgen⸗Simonis. E. Asprion.

Gemäß J§ 2625 der Aktienrechtsnovelle vom 19. September 1931 wird hiermit zu dem Abschluß des 30. September 19352 bestätigt, daß nach pflichtgemãßer Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand er⸗ teilten Aufklärungen und Nachweise die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschãftsbericht den gesetzlichen Vor⸗ schriften entsprechen. Koblenz, den 14. Januar 1933.

Josef Fuchs, Wirtschaftsprüfer. In der Generalversammlung vom 28. Januar 1933 wurde die Deckung des Verlustes — wie aus vorstehendem Ab⸗ schluß ersichtlich — genehmigt. ach Maßgabe der Notverordnung vom 9. September 1931 wurden die Artikel 16, 17, 18 und 19 und 31 Absatz 2 Nr. 3 der Satzung wieder eingeführt und hergestellt, jedoch mit der Maßgabe, daß Artikel 16 Satz 2 wegfällt und der Satz 3 folgende Fassung erhält: Die Wahl findet in der ordentlichen Generalversammlung durch die Aktionäre statt.“ Der Artikel 17 Absatz 1 Satz 2 fällt fort. Dieser lautete bislang: „Die Berufung muß erfolgen, wenn sie von drei Mit⸗ gliedern des Aufsichtsrats oder von einem Mitglied des Vorstands beantragt wird.“ An dessen Stelle soll folgende Bestim⸗ mung treten: „Die Bestimmung des 5 244a des Handelsgesetzbuchs in der Fassung der Verordnung des Reichs⸗ prãsidenten vom 19. September 1931 findet Anwendung. Auch muß die Be⸗ rufung des Aufsichtsrats erfolgen, wenn sie von einem Mitglied des Borstands beantragt wird.“ . Der gesamte Aufsichtsrat wurde wieder⸗ gewählt und besteht nunmehr aus: 1. Landesökonomierat Jakob Caspers, Bubenheim, J. Vorsitzender; Rechtsanwalt Dr. Franz Maur, Koblenz, II. Vorfitzender; Frau Witwe Engelbert Simonis, Katharina geb. Thillmann, Koblenz; Bankdirektor Fritz Schür, Koblenz; Dr. Alfred Michels, Düsseldorf. Koblenz, den 10. Februar 1933.

Der Vorstand.

H. Knöd gen⸗Simonis. E. Asprion.

(s ↄs4. . Folien⸗ & Flitterfabrik Attien⸗ Geseltschaft, Hanau a. M. Bilanz per 31. Dezember 1931.

2. 3. 4. 5.

Immobilien...... Maschinen u. Werkzeuge. Auto

Vortrag.. 79 302, 11 Berlust 1931 139 051,15

Aktienkapital .... Reservefonds .... Spe zialresewvesonds. Hypotheken... Wertberichtigungs konten Kreditoren w.

Gewinn und Serlu nung ver 31. Dezember 1931.

Abschreibungen a. Anlagen Dubiosen Unkosten

Gehälter und Tantiemen 8 Versicherungen ....

Fabrikationsbruttogewinn Skonti 2 2 1 2 E 1 . Miete.. Bilanzkonto

Der bisherige Auffichtsrat ist zurück⸗

Gesetzliche Rücklage ...

8 Vergütung an Vorstand und

3 Einnahmen für Anzeigen,

S8251 J Bekanntmachung.

Mit Wirkung vom 15. Februar 1933 wird der 57 Absatz 4 der n für die Lieferung von Elektrizität aus dem Leitungsnetz der Berliner Städtische Elektrizität e Akt. Ges. (BRW AG) wie folgt geändert:

Für jede infolge nicht rechtzeitiger Zahlung erforderlich werdende Rech⸗ nungsvorlage wird ein Betrag zur teil⸗ weisen Abdeckung der entstehenden Un⸗ kosten erhoben, der

zu nungsbeträgen bis zu RM 25. —, RM 1, — bei Rechnungsbeträgen bis zu RM 50, — RM 2, — bei Rechnungsbeträgen irber RM 50, — beträgt. Einwendungen gegen die von der BEMAg geforderten Beträge schie⸗ ben die Zahlungsverpflichtung nicht auf. Berliner Stãdtische Elektrizitüts werke Akt. Ges.

S825 Bekanntmachung.

Das Märkische Elektricitätswerk Ak⸗ tiengesellschaft MkWw) ändert die in seinem Berliner Versorgungsgebiet gül⸗ tigen n , . . auf Grund der mit der Stadt Berlin getroffenen vertraglichen Vereinbarungen ent⸗ sprechend den Aenderungen, die von der Berliner Städtische Elektrizitätswerke Akt. Ges. (BEWAG) in dieser Nummer des , bekanntgemacht werden. Die gleichen Aenderungen haben auch für die Abnehmer in den Gemeinden Schönow, Kreis Nieder⸗ barnim, Gosen, Kreis Beeskow⸗Storkow, und in den Gemeinden des Kreises Teltow Gültigkeit, deren Belieferung mit elektrischer Energie seit dem 1. Fe⸗ bruar 1929 von der BEWAG auf das MEW dere m, . ist und in denen Niederspannungsbedingungen und Tarife der BEWAG in Geltung sind. Märkisches Elektricitäts werk

Attiengesellschaft.

S253 Bekanntmachung. . Die in dieser Nummer des Reichs⸗ anzeigers abgedruckte Bekanntmachung der Berliner Städtische Elektrizitãtswerke Akt. ⸗Ges. (BEW AG) über Aenderung der Lieferungsbedingungen tritt ebenfalls sinngemäß für die Abnehmer im Be⸗ reich des , , , des Elek⸗ trieitätswerkes Südweft Aktiengesell⸗ schaft in Kraft. ö Elektricitãts werk Süd we st Attiengesellschaft.

(S7 gsa].

Buchdruderei n. Berlag

Anton Gerhard A.-G., Emden. . a

26 u per ö 32.

K

—

RM

Attiva.

Inventar am 1. Januar 1932... 60000. — Abschreibung 5 000, — Papiervorrat Immobilien...... Bankguthaben u. Postscheck⸗

konto

Hypothelenkonto Effektenkonto ... Kassenbestand.

45 000

3 000 70 000

34 914

62 319

45 3781

264 215

Passiva. Aktienkapital... 200 20 000 C—

23

21 21572

264 215 72 Dieser Gewinn wird wie folgt verteilt: 49 Dividende. 5 95, Superdividende

Erneuerungsrücklage .. Gewinn⸗ und Verlustkonto: Reingewinn *)

4 d a o 6

. 10 000 —

Aufsichtsrat o 9 9 866 Vortrag auf neue Rechnung. 216,72

Summa wie oben 21 215,72 Gewinn⸗ und Verlustrechnung.

Soll. RM Löhne und Gehälter .. S6 8657

Soziale Abgaben der Ge⸗ 5 193

sellschaft n 9 9 9 2 4 giedaltionskosten ?? 34 205 7 zo gs6 16

Körperschafts⸗ und Ver⸗ mögenssteuer .... Sonstige Steuern und Ab⸗ k aller Art ö 18 28718 onstige Geschäftsunkosten 58 724 10 24 289 41 5 000

21 215 260 505

* 89

Abschreibungen auf Inven⸗ tarkonto. Reingewinn

72 13

Haben.

Vortrag aus 1931 575

Bezugsgelder und Druc⸗

K 230 350 22 Mieten und Zinsen

10 Sy og 2860 836

RM 925 bei Rechnungsbeträgen bis ziM 10. RM d 5 bei Rech⸗

711

ls 638; Die Aktionäre unserer Gesellschaft

werden inn zu der am Freitag,

den 10. März d. Is., nachm. Uhr,

in Halle an der

stattfindenden ordentlichen Gene ral⸗

versammlung ergebenst eingeladen.

Tages ordnung:

1. Vorlegung der Bilanz und der Ge⸗ winn und Verlustrechnung sowie des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsrats für das abgelaufene Geschäftsjahr.

2. Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung ür das abgelaufene Geschäftsjahr.

Beschlußfassung über die Entlastung . Vorstands und des Aufsichts⸗ rats.

4. Wahlen zum Aufsichtsrat.

5. Verschiedenes.

Zur Teilnahme an der Generalver⸗ sammlung sind die Aktionäre berechtigt. die ihre Aktien bzw. Interimsscheine spätestens am 3. Werktage vor der Gene⸗ ralversammlung bei der Gesellschaft oder bei der Commerz und Privai⸗ Bank A.⸗G. in Halle an der Saale . der Geschäftsstunden hinter⸗

egen. . ö

Balle, Saale, den 18. Februar 1933.

Paul Schreck Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrai. Fr. Köhling, Vorsitzender.

10. Geselnschasten m. b. H.

(S625

Die Stuttgarter Banzunft, G. i. b. S., ist f n. Die Gläubiger der ö werden aufgefordert, sich zu melden

Stuitgart⸗Gablenberg, 1. 2. 1933. Der Liquidator: Carl Bachofer.

87 174

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden

Geflüůgelfarm Schlosßtgut Buchholz G. i. b. S. i. Lig. Klein, Liguidator.

Adresse: Rechtsanwalt Heymann, Berlin Wg, Friedrich⸗Ebert⸗Straße 15. 87988 . „Eugen Marcus Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Berlin

ei veslsin e ich

u schlu r se terver⸗ sammlung vom 18. Oktober 129 ist unserg Gesellschaft gufgelöst worden. er Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.

erlin, den 15. Februar 1933.

Der Liquidator: Siegfried Salz.

85549) Adolph Harloff Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ligu., Duisburg-⸗Ruhrort. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei den Liquidatoren, Herren Heinrich Kuhlen und Fritz Kefer, Duis⸗ burg⸗Ruhrort, Dr Ham macher⸗ Str. 26. anzumelden.

86926 Dockbaugesellschaft i. b. S., Berlin.

Gesellschafterversammlung vom 20. Ja⸗ nuar 1933 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre . bei der Gesellschaft anzu⸗ melden. ⸗

Der Liquidator: von Rauschenplat.

84154 . Durch außerordentlichen ,

etzt 3.

een An Stelle des verstorbenen Dr. August Elfe ist Herr Direktor Kurt Elfe, Ber⸗ lin, in den Verwaltungsrat gewählt. Berlin, den 16. Februar 1833. Metallwerke Oberspree Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Peierls. Altmann.

85 16]. Betan ung. ¶ Die Firma Deutsch⸗Russischer Gummi⸗ handel, Gesellschaft mit beschränkter Haf⸗

Der Vorstand. A. Gerhard. Dem Bericht des Vorstands haben wir nichts hinzuzufügen. Der Jahresabschluß ist von uns geprüft und mit den Büchern übereinstimmend befunden worden.

Emden, den 6. Januar 1933. Der Anssichtsrat. L. Gittermann. H. Kuhlmann.

S Id 3536:

getreten und wiedergewählt worden.

A. Gerhard jun. A. H. Meyer.

tung, Berlin Sw 68, Alte Jakobstr. 1112, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell⸗ schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu

melden. Berlin, den 16. Februar 1933. Die Ciquldatoren der Firma Ddeutsch⸗ er, Gummi handel Gesell⸗ schaft mit beschränkter Haftung in Liguidation:

ale, Kurallee 8 / g,

Die Gesellschaft ist durch Beschluß der

Bertin, Maunerstr. 39, 10. 2. 1933. l

—

11. Genossen

schaften.

86662]. Eröfs unn gsbila für , 6

guthaben ift

uthaben au ost to Bankguthaben. k Schuldner

. . 9 n 9 .

Passi va. Spareinlagen der Genossen.

Rüclstellung für zweifelhafte Forderungen.... Liquidationskonto .....

11 ia Gemeinnũtziger Creditverein e. G

Zange. Elvers.

Sbbõ3].

Unsere e,. hat am 29. 1 1953 die Auflösung beschlossen. Wit fordern hiermit alle Gläubiger auf, ihrn Ansprüche bei den unterzeichneten Liqui datoren geltend zu machen.

Hahn i. Oldenb., J. Februar 1935

Gemeinnütziger Creditverein

e. G. m. b. Sp. in Liquidation.

Zange. Elvers.

.

Sãchsische Bank zu Dresden. Wochenüber icht vom 15. Februar 1933. Attiva. RM

Goldbestand .... 21 036 1744 Deckungs kã hig Devisen.. 1 624 409 Sonstige Wechsel u. Schecks 43 O15 203) Deutsche Scheidemünzen. . 137 01835 Noten anderer Banken.. 1044 M5 — Lombardforderungen 1 887 065 Wertpapiere Sonstige Aftiva

2 Grundkapital. 6

Rücklagen... ö Betrag der umlaufenden

Noten; . 65 175 500 Sonstige täglich fällige Ver⸗

bindlich keiten.... 8 920 go An eine Kündigungsfrist ge

bundene Verbindlichkeiten 17 538 3901 Sonstige Passiva 4 434 9b751 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen im Inlande zahlbaren Wechseln Reicht, mark 620, 17. = 2 .

Bekanntmachungen.

26 Wir beehren uns, die Mitglieder unseres Vereins zu der am 27. Fe— bruar 1933, vormittags 19 Uhr, in Hamburg, Alsterdamm 39, „Europa e. J. Stock, stattfindenden Mitglie⸗ rversammlung ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht des Vorstands. 2. Rechnungslegung. .. 3. . über die Entlastung des Vorstands. Sauburg, den 15. Februar 193. Dent sche Peusionskasse e. V. in Samburg. Der geschäftsführende Vorstand: Dr. Hitzler.

77

Volk Kraukenversicherungsanstalt ostdentscher Sandwerkskam mern

V. a. G. zu Berlin. Einladung zur

ordentlichen SHauptversamm lung, Am Freitag, dem 17. März 1933,

um 1L Uhr mittags findet im „Cäci=

lien⸗Saal“ der Kammersäle (im Ge

bäude der Handwerkskammer zu Berlin,

Berlin SW 61, Teltower Straße 1

die diesjährige Hauptversammlung statt,

Tagesordnung: ;

1. Verlesen der notariellen Nieder schrift über die ordentliche Haupt versammlung vom 11. Mai 1932

⸗ Lee, ng! für das Jahr 193: a) Bericht des Vorstands; b) Bericht des Aufsichts rats; ch Beschlußfassung über die Ge⸗ winnverteilung. Entlastung des Vorstands Auf sichtsrats. Genehmigung der Aenderungen: a) Satzungsãnderungen; b Normativversicherungsbedin⸗

ungen: ö. e) 2 und Sondertari fande

rungen. . Beratung und Beschlußfassung ibn eingegangene Anträge. , Wahl von Au ffichts ratsmitgliedern. Verschiedenes. Der Aufsicht sat. S5. Brandt, Vorsitzender. Der Vorstand. Jahnke.

Kammer.

— —

und

Siering.

Rydzynsti. Seidenberg.

13. Vantausweise

Das Finan geri . zwar zutreffend ausgeführt, da 58 Rei

14. Verschiedene

SErste Zentralhandelsregisterbeilage

un Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentral handelsregifter für das Deutsche Reich

r. 42.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs⸗ vpreis monatlich 1,5 QM einschließlich 0,30 MM Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst⸗ abholer bei der Geschäftestelle O95 eM monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße 32. , ,. Nummern kosten 15 &. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein⸗

9

sendung des Betrage einschließlich des Portos abgegeben. b

Berlin, Sonnabend, den 18. Februar

1igss

9

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Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,0 MA. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrüũckungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Inhaltsũbersicht. 1. Handelsregister. — 2. Güterrechtsregister. — 3. Vereinsregister. — 4. Genossenschafteregister. — Hh. , — 6. Urheberrechtseintrags-˖ rolle. — 7. Konkurse, Vergleichssachen, Ver⸗ mittelungsver fahren zur Schuldenregelung land⸗ wirtichastlicher Betriebe und Verteilungsver fahren. — 8. Verschiedenes.

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

9g. Gewerbesteuerabzug bei Angehörigen freier Berufe, deren Gewinn unter Anwendung der Pauschsätze zur Ab⸗ eltung der Werbungskosten zu ermitteln ist. Der Be⸗ schwerdeführer ist Rechtsanwalt und Notar. Streitig ist die Höhe her bei der Einkommensteuerveranlagung 1939 n,, Herbungskosten, im besonderen, ob die Gewerbesteuerbeträge, die der , he. wegen Ausdehnung der preußischen Ge⸗ werbesteuer auf die freien Berufe (Geseß vom 17. April 1930, Freußische Gesetzsammlung S. 93) im Jahre 1930 bezahlen . ei seiner Einkommensermittlung unter Anwendung der Pausch⸗ ßktze zur Abgeltung der Werbungskosten besonders zu berück⸗ ichätigen und bejghendenfalls, wie die sonstigen nach ufer: Ubzugeltenden rbungskosten zu berechnen sind. Der Be⸗ chwerdeführer hat im Kalenderjahr 1930 unstreitig 31 997 RM ingenommen und u. a. 18665 RM Gewerbesteuer bezahlt. biervon konnte er 304421 RM auf seine Klientel abwälzen. Das Finanzamt.; berücksichtigte entsprechend den Anordnungen des seichsministers der Finanzen im Runderlaß vom 30. Januar 13h — 8. 2209 — 6 — betreffend Richtlinien für die Frühjahrs⸗ heranlagung 1939 zur Einkommensteuer und Körperschaft⸗ teuer AV (aufrechterhalten im Runderlaß vom 20. Januar i9z1 b. 220 — 8 IIl, betreffend Richtlinien für die Frühjahrsveran⸗ agung 1931 zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer usw. mnter B III), als Werbungskosten einmal die gesamte bezahlte Ge⸗ verbesteuer (1895 RM) und außerdem einen Pauschbetrag von zy vH der Rohein nahmen, abzüglich der bezahlten Gewerbesteuer Br vß von 3 997 — 1605 — 3019 RW — 19064 RM). Der Beschwerdeführer dagegen verlangte Berechnung des zur Ab⸗ geltung der Werbungskosten abzuziehenden Pauschbetrags in Höhe

bon 335 vH der gesamten Einnahmen (337 vH von 31 597 RM —

ih 6bß RM) und Abzug der gesamten bezahlten Gewerbesteuer. Das . ließ in seinem Urteil zwar die Berechnung des Fauschbetrags von der vollen Roheinnahme (ohne Abzug der Ge⸗ , zu (33 v5 vh von 31 597 RM — 10 665 Röö, lehnte uber den Abzug der Gewerbesteuer neben dem Pauschbetrag für Berbungskosten ab. In der Rechtsbeschwerde wiederholt der Be⸗ . seinen im e n rr hren estellten Antrag. Dem Rechtsmittel kann teilweise der Er 6 versagt 6 ie An⸗ ordnungen . der Finanzen in den angegebenen Runderlassen als Verwaltungsgnordnungen das Finanzgericht icht binden. Gleichwohl kann seiner Entscheidung im Ergebnis icht beigetreten werden. Die Verordnungen über die Festsetzung hon Durchschnittssätzen für die Werbungskosten bei Angehörigen reier Berufe usw. vom 8. März 1926, 38. Januar 1928, 16. Fe⸗ druar 1929 und 30. Januar 1830 sind Rechtsverordnungen, an die die Finanzgerichte gebunden sind. Nach deren § 1 sollen die Bauschbeträge „zur Abgeltung der Werbungskosten (8 16 des Ein⸗ ommensteuergesetzes) und der Ausgaben im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 4 und 6 des ,, dienen. Nach dem Wortlaut der Bestimmung müßte angenommen werden, daß bei Anwendung der Durchschnittssätze die gesamten Werbungs⸗

olg ni

kosten usw. abgegolten wären. Für die Gewerbesteuer kann dies jedoch, wie sich aus dem Folgenden ergibt, nicht gelten. Als der Reichsminister der Finanzen in der ,, . vom 8. März 1926 Reichsministerialblatt S. 77) zum ersten Male . in die Werbungskosten bei 5 der freien Berufe fest⸗ etzte, und zwar für das ganze Reich, war die Frage der Heran⸗ ziehn ng der freien Berufe zur Gewerbesteuer in den ö deutschen Ländern sehr rf lten, Die Gewerbesteuerpflicht war in der Gewerbesteuergesetzgebung teilweise bejaht, teilweise ver⸗ neint worden. Sachsen 3. B., das im Geer deiner erg esen vom 6. Oktober 1921 (Gesetzblatt 6. 319) die Gewerbesteuer auf die freien Berufe ausgedehnt hatte, hatte sie in der Novelle vom 14. Juli 1923 (Gesetzblatt S. 275) wieder aufgehoben. Ebenso war die Entwicklung in Thüringen gegangen. In Preußen war die Gewerbesteuerfreiheit der freien Berufe in der Verordnung vom 29. November 1923 stehengeblieben. Andererseits hatten eine Reihe kleinerer Staaten die freien Berufe der Gewerbesteuer unterstellt, so Mecklenburg⸗Schwerin (1924), Lübeck (1226), Lippe, Oldenburg, Bremen, Braunschweig und Hessen. Berücksichtigt man nun, daß die vom Reichsminister der Finanzen auf Grund des z 46 des Einkommensteuergesetzes als Hilfsmittel für die Be⸗ teuerung für das Einkommen oder für seine Ermittlungsgrund⸗ agen festgesetzten Durchschnittssätze für normale Betriebsver⸗ e, n im ganzen Reiche gelten und eine gleichmäßige Behand⸗ ung aller Steuerpflichtigen herbeiführen sollten, so muß bei der außerordentlich verschiedenartigen Lage der Verhältnisse in den einzelnen Ländern angenommen werden, daß, der Reichsminister der ug gen in den Werbungskostenpauschsätzen für die freien Berufe die Gewerbesteuer nicht miteinbezogen wissen wollte. Auch zur Zeit des Erlasses der Pauschverordnungen vom 28. Ja⸗ nugr 1928 (Reichsministeriglblatt S. 56) und vom 30. Januar 1930 (Reichssteuerblatt S. S1), die gegenüber der bisherigen Re⸗ elung nur geringe d, d, ,, vorsahen, war die Gesetzeslage hen tlich der Gewerbesteuerpflicht der freien Berufe in den deut⸗ schen Ländern sehr verschieden. ö atten die größten Länder, Preußen, Bayern und Sachsen, die Steuerpflicht nicht eingeführt bzw. wieder beseitigt. Der Senat trägt daher keine Bedenken, diese Verordnungen dahin auszulegen, daß die Aus⸗ gaben für die Gewerbesteuer durch den Pau chbetrag nicht ah⸗ gegolten sind, sondern neben den Pauschsätzen gesondert zum Ab⸗ e kommen können. Eine andere kö ließe sich ins⸗ e auch nicht darauf gründen, . . B. Preußen durch Gesetz vom 17. April 1930 (Preußische , S. 99, also zeitlich nach der Verordnung vom 30. Januar 1930, die Ge⸗ werbesteuer auf die Angehörigen der . Berufe ausgedehnt hat. Uebrigens gehen die oben angeführten wiederholten Kund⸗ gebungen des Reichsministers der Finanzen grundsätzlich in der nämlichen Richtung. Hiernach ist im vorliegenden Falle die Ab⸗ zugsfähigkeit der vom Beschwerdeführer gezahlten Gewerbesteuer neben dem Pauschsatz für Werbungskosten grundsätzlich zu bejahen. Zu der Frage, wie hiernach die sonstigen nach Pauschsätzen abzu⸗ geltenden Werbungskosten zu berechnen sind, kann der im

Erlaß vom 20. Januar 1931 — 8. 2209 — 811 — zum Ausdruck ge⸗ kommenen , auung des Reichsministers der Finanzen, der das inanzamt gefolgt ist, nicht ohne weiteres zugestimmt werden. Der Reichsminister der Fin rn geht bei seiner Anordnung offensicht⸗ lich davon aus, daß die Gewerbesteuer von den freien Berufen durchweg abgewälzt werde und daher nur als durchlaufender Posten anzusehen sei. Nun ist e. den Rechtsanwälten die Abwälzung der Gewerbesteuer durch eine Entschließung des deutschen Anwaltsvereins in Leipzig empfohlen worden. Die Entschließung darüber, in welcher 3. die Abwälzung statt⸗ finden sollte, war nach Mitteilung des Vorstands der Anwalts⸗ kammer zu A. den örtlichen Anwaltsvereinigungen überlassen und geschah zwar meist so, daß ein Teil der örtlichen Gewerbesteuer unter allen Umständen von den Anwälten getragen und nur ein Rest abgewälzt werden sollte. Das Finanzamt A. hat zu der Frage der Abwälzbarkeit eine Aeußerung des Anwaltsvereins A. eingeholt und die Auskunft erhalten, ee, . aus Industrie, ̃ Versicherungsgesellschaften, Fiskus usw. lehnten es grundsätzlich ab, , d,, ,. zu bezahlen. Immerhin ist es der Anwaltschaft von A. und auch dem Beschwerdeführer nach seiner eigenen Angabe gelungen, die Gewerbesteuer teilweise abzuwälzen. Dieser Tatsache trägt der Antrag des Beschwerde⸗ führers, die Werbungskosten nach einem Hundertsatz der gesamten Einnahmen zu berechnen, keine Rechnung. Zu einem zutreffenden Ergebnis kommt man nur, wenn man über⸗ legt, welche Werbungskosten dürfte der jetzt mit Gewerbesteuer belastete Anwalt abziehen, wenn er nicht der Gewerbesteuer unter⸗ liegen würde. Hierbei würde sich ergeben, daß er unter sonst völlig gleichliegenden Verhältnissen einerseits um den Betrag weniger , hätte, den ihm seine Klienten verein⸗

Kommunen

barungsgemäß als Gewerbesteuerzuschlag bezahlt haben, im vor⸗ liegenden Falle 31 997 RM weniger 304 RM. Von seinen Ein⸗ nahmen in Höhe von 31 693 RM hätte er 33 vH als Wer⸗ bungskosten abziehen dürfen — 10564 RM). Der nämliche Betrag muß — wenn eine Schlechterstellung des der Gewerbe⸗ . unterliegenden Anwalts vermieden werden soll — auch iesem zum Abzug Eugebillißt. werden. Im übrigen entstehen ihm noch weitere Werbungskosten durch die durch die Klientel nicht gedeckte Gewerbesteuer (1805 — 304 1501 RM): Sie darf er 2 noch gesondert absetzen. Der Gewinn eines gewerbe- steuerpflichtigen Angehörigen eines freien Berufs ist also in der Weise zu errechnen, daß man von den gesamten Einnahmen zunächst den Betrag absetzt, den er an Gewerbesteuer hat abwälzen können, der also gewissermaßen nur einen durchlaufenden Posten darstellt, von dem hiernach verbleibenden Rest die Werbungs⸗ kosten nach dem für den einzelnen zutreffenden Pauschsatz be⸗ rechnet und absetzt und schließlich noch den durch die Gewerbe⸗ steuerzuschläge nicht hereingebrachten Teil der Gewerbesteuer abzieht. Hierbei kaun es im Einzelfall notwendig werden, den abgewälzten bzw. nicht abgewälzten Teil der Gewerbesteuer im Wege der Schätzung zu ermitteln (Urteil vom 20. Dezember

1932 VI A 960/32.)

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1. Handelsregister.

lachen. 87989 H.-R. A 111. In das Handelsregister wurde eingetragen am 15. Febr. 1933: Bei der Firma „F. D. Beissel“ in Aachen: Das Handelsgeschäft ist auf die. Kaufleute Arnold Beissel und Friedrich Beissel, beide zu Aachen, bergegangen, welche es unter unver⸗ änderter Firma als offene Handels⸗ zesellschaft fortführen. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1933 begonnen. Die

Der Gesellschafter

Wert mit Deffentliche

Gesellschaft erfolgen

Reichsanzeiger.

Artern. In unser

Josef Zimmer⸗ mann bringt zum Betriebe des Unter⸗ nehmens geeignete Maschinen, Geräte und sonstige Gegenstände ein, deren 19 50690 RM Stammeinlage angerechnet wird.

Bekanntmachungen der im

Arnsberg, den 6. Februgr 193. Das Amtsgericht.

Handelsregister lung B ist bei der unter Nr. 5 ver⸗

Aschersleben. 87994 H⸗R. A 399, Schirmfabrik Fichtner,

Inh. Theophil Land in Halberstadt:

Die Zweigniederlassung Aschersleben

ist erloschen.

Amtsgericht Aschersleben. 18. 2. 1933.

Aschersleben. (687995

H.⸗R, A 627, Firma Wilhelm Balke, Aschersleben: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht Aschersleben. 13. 2. 1933.

Kad Kreuznach. 18996

In das Handelsregister Abt. B ist unber Nr. 60 bei der „Lederwerke Carl Ackva Aktiengesellschaft“. Bad Kreuz⸗

auf seine l im

Deutschen Das Reichsmark.

87992 Abtei⸗

zweige der Gesellschaft zu fördern. Sie ist berechtigt, sich bei anderen gleichen oder ähnlichen Unternehmungen im In⸗ und Ausland in jeder Rechtsform zu beteiligen., auch Zweigniederlassungen In⸗ und Ausland zu errichten. Die Geselijchaft betreibi lg schäfte auf eigenes Risiko, soewit sie nicht lediglich der Anlage und Verwal⸗ tung des eigenen Vermögens dienen.

Grundkapital

Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus Dr. Paul Schäfer, Frankfuct am Main, und Treuhänder Dr. Hans Wor⸗ reschke, Bad Kreuznach. Feder von diesen

tehende Handelsfirmen: a) Nr. . A. Mende Nachf. in Bad Schmiede⸗ berg (Inhaber: Kaufmann Johannes Vulturius, daselbst), b) Nr. 14 Abt. R: Karl Meyer K Co. G. m. b. H. in Bad Schmiedeberg (Inhaber Karl Meyer, daselbst), R) Nr. 20 Abt. B: Schul & Co. G. m. b. S. in Pretzsch. Elbe, (3m ber Ing Walter Riedel, daselbst), ollen von Amts wegen gelöscht werden. Die Inhaber der Firmen oder deren Rechtsnachfolger werden aufgeforder:, ihre etwaigen Widersprüche gegen die Löschung der Firmen bis zum 1. Juni 1933 geltend zu machen. Amtsgericht Bad Schmiedeberg.

29 — 7.)

keine Handelsge⸗

beträgt 50 000

Proluren von Arnold Beissel und zriedrich Beissel sind erloschen.

Bei der Kommanditgesellschaft Aachener Braunkohlen-⸗Briketi⸗ Vertrieb Averdieck, Dechsne C Co., äommanditgesellschaft“ in Aachen: din neuer Kommanditist ist in die Ge⸗ ellchaft eingetreten.

Bei der Firma „Rudolf Welte“ in Aachen: Die Firma ist erloschen. Amtsgericht, 5, Aachen.

1amherg. 87990 dandelsregistereintrag bei Fa. An⸗ dreas Ziegler, Sitz Amberg, am 14. 2

hs: Proküra des Kaufm. Hans Schmidt, Amberg, erloschen.

Amtsgericht — Registergericht Amberg.

nsherg. 87991 EIn unser. Handels register Abt. B ist heute die Firma Gebrüder Zimmer⸗

ann, Eisenbahn⸗Tief⸗ und Betonbau, e schaft mit beschränkter Haftung, in

iusberg i. W. eingetragen worden.

Der Gesellschaftsvertrag ist am 16. Ja⸗ mur 1933 festgestellt.

e egenstand des Unternehmens ist fenbahn-, Tief⸗ und Betonbau.

Das Stammkapital beträgt 20 000 Feichsmark. Geschäftsführer sind der Fanunternehmer Josef Zimmermann ö Arnsberg i. W. und der Bauunter⸗ I chmer Anton, gimmermann in Düssel= rf. Jeder Geschäftsführer allein ver⸗

tritt die Gesellschaft.

zeichneten Firma Arterner Elektrizitäts⸗ werke Aktiengesellschaft in Artern heute folgendes eingetragen worden;

urch Beschluß der Generalversamm⸗ lung vom 9. Dezember 193

a) ist der 59 wie folgt geändert: „Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er⸗ folgen durch den Deutschen Reichs⸗ anzeiger. Die Bekanntmachungen des Vorstandes erfolgen mit der Unter⸗ schrift der Mitglieder des Vorstandes, die des Aufsichtsrats mit der Unter⸗ Hrist seines Vorsitzenden oder seines Stellvertreters); .

b) sind die 88 6 und 7 aufgehoben; ej sind die 55 141 Satz 1, 15, 17 und 18 geändert;

d) sind die auf Grund der Verordnung vom 19. September 1931 außer Kraft etretenen Bestimmungen des Gesell⸗ chaftsvertrags über die Zusammen⸗ etzung und Bestellung des Auf sichts rats und über die Vergütung an die Mit⸗ lieder des Aufsichtsrats wieder in een gesetzt worden.

Artern, den 3. Februar 1933.

Das Amtsgericht.

Aschersleben. 579958

S- R. B 70, Commerz und Privat⸗ Bank Aktiengesellschaft, Filiale Aschers loben: Die Prokurg des Direktors Hans Klinsmann in Aschersleben ist er—

loschen. . Amtsgericht Aschersleben. 11. 2. 1933.

nach, am 31. Januar 1933 eingetragen worden: .

Der Kaufmann Julius Threß, Bad Kreuznach, ist aus dem Vorstand aus⸗ geschieden. Neues Vorstandsmitglied ist Dr. Max Richard Brunn, Fabrik⸗ divektor in Bad Kreuznach, Die Pro⸗ kura des Kaufmanns Heincich Grefges, Kreuznach, ist erloschen. Dem Kauf⸗ mann Julius Threß ist Prokura erteilt.

Ferner am 5. Februar 1933: Dem Proturisten Kaufmann Julius Threß ist nur Prokura erteilt zur gemein⸗ jamen Ausübung mit einem anderen Prokuristen, Handlungsbevoll mächtigten oder einem Vorstandsmitglied.

Amtsgericht Bad Kreuznach.

Rad Krenzmach. 87997 In das Handelsregister B ist unter Nr. 118 die „Treuhand⸗Aktiengesell⸗ schaft Südwestdeutschland“ mit dem Sitz in Bad irn, ,. eingetragen worden. Der Gesellschaftsvertrag . am 29. Februar 1924 festgestellt und du ech Generalversammlungsbeschluß vom 31. August 1926. 18. Dezember 1926, 10. Juni 1932 und 10. Dezember 1932 geändert worden. Gegenstand des Unternehmens ist: Revision., Wirtschafts⸗ und Steuer⸗ beratung, Vermögensverwaltung, Inter⸗ essenwahrung, wie überhaupt Treu⸗ handgeschäfte jede! Art. Die Gesell⸗ schaft darf weiter alle Geschäfte vor⸗ nehmen, die geeignet sind. die Geschäfts⸗

kann die Aktiengesellschaft allein ver⸗ treten. Der Vorstand besteht aus einer Per⸗ son oder mehreren Mitgliedern. Er wird von der Generalversammlung bestellt. Das Grundkapital zerfällt in 100 auf den Inhaber lautende Vor⸗ zugsaktien (mit vierfacher Stimmen⸗ mehrheit in der Generalversammlung) und 4900 Inhaberstammaktien. Sämt⸗ liche Aktien lauten auf 100 Reichsmark.

Die Generalversammlungen werden von dem Aufsichtsrat oder von dem Vor⸗ stand durch einmalige Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger berufen. Die Bekanntmachungen der, Gesellschaft erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Zu ihrer Gültigkeit genügt einmalige Tinrückung, foweit das Gesetz micht zwingend ein ande ces vorschreibt.

Bad Kreuznach, den 27. Januar 1933.

Amtsgericht. Had Liebenwerda. Bekanntmachung. .

Die im Handelsregister Abt. A Nr. 59 eingetragenes Firma E. G. Voigt in Wahrenbrück ist gelöscht worden.

Bad Liebenwerda, 10. Februar 1933. Amtsgericht.

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87998)

87999

Hud Schmiedeberg, Rx. Hulle. Bekanntmachung. Nachstehende in unserem Handels⸗

Bez. Halle, den 10. Februar 1933

Kęerlin. 88000 In das Handelsregister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts ist hene eingetragen worden: Bei Nr. 55 259 Adolph Bromberg: Die Gesellscha:t ist aufgelöst. Der bisherige Gesell⸗ schafter Eugen Bromberg ist Allein—⸗ inhaber der Firma. Der Hanna Brom⸗ berg geb. Zerkowsti. Berlin, ist Tro⸗ kura erteilt. Nr. 70 965 Isidor Serschthal Eier Import und Export Geschäft. Inhaberin jetzt Witwe Fanny Herschthal geb. Leiser, Berlin—⸗ Bil mer dorf. — Nr. 75 006 Dr. Alnr⸗ ander C Posuanski: Der Geiell⸗ schafter Leon Posnanski und demnächst der Gesellschafter Dr. Paul Herz sind aus der Gesellschaft ausgeschieden. Gleichzeitig mit dem Ausscheiden des Leon Wind ti ist Karl Werner Posnansti, cand. chem, Berlin, in die Gesellschaft als persönlich haftender Ge⸗ sellschafter eingetreten — Nr. NTolt Diekmann Co.: Die Zweignieder⸗ lassung Spandau ist aufgehoben. Berlin, den 10. Februar 1983. Amtsgericht Berlin Mitte. Abt. V.

Herlin. S8002

In das Handelsregister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Bei Nr. V60 G. Rosenberg: Der Kaufmann Fritz

register eingetragene, nicht mehr ve⸗

Rosenderg ist aus der Gesellschaft aus